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V3 332140 protokoll GV 13

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Verhandlungsschrift<br />

über die am Mittwoch, 11. Oktober 2006, stattgefundene<br />

<strong>13</strong>. Sitzung der Gemeindevertretung<br />

Vorsitzender: Bgm. Erwin Mohr<br />

Schriftführer: GdeSekr Dr. Sylvester Schneider<br />

Anwesend: 21 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Thomas Ulmer, Robert<br />

Hasler, Bernhard Marte, Andreas Santa, Daniela Marent und Wolfgang<br />

Simma<br />

Entschuldigt: <strong>GV</strong> Anton Böhler, <strong>GV</strong> Mag. Jürgen Adami, <strong>GV</strong> Dr. Thomas Geiger,<br />

<strong>GV</strong> Peter Lingenhel, <strong>GV</strong> Susanne Mathis und <strong>GV</strong> Hermann Schertler<br />

Ort: Kultursaal<br />

Beginn: 20.00 Uhr<br />

Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder<br />

der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Ein besonderer Gruß gilt Ing. Günther<br />

Stampfl und Alexander Wohlmuth.<br />

Die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen.<br />

Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />

Tagesordnung:<br />

1. Bürger-Anfragen<br />

2. Mitteilungen<br />

3. Vorstellung des Energie-Berichtes<br />

4. Nachbesetzung von Ausschüssen<br />

5. Auftragsvergabe Sanierung Fattstraße<br />

6. Grundstücks-Angelegenheiten:<br />

a) Grundtausch und -Verkauf Ing. Siegfried Köb, Lorenz-Schertler-Straße<br />

b) Grundtausch für Gehsteig K.-Doppelmayr-Straße<br />

7. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 6.9.2006<br />

8. Allfälliges<br />

zu<br />

1. keine Anfrage<br />

2. keine Mitteilungen<br />

Erledigung:<br />

3. Alexander Wohlmuth präsentiert den Energiebericht der Marktgemeinde Wolfurt für das Jahr 2005 an<br />

Hand einer Power-Point-Präsentation. Er ist in drei Abschnitte gegliedert – die kommunalen Gesamtverbräuche,<br />

ausgewählte interessante Gebäude und die bisher getroffenen Maßnahmen.


Auffallend ist ein steigender Gesamtverbrauch an Energie, was aber im Wesentlichen auch darauf zurückzuführen<br />

ist, dass zwischenzeitlich mehr Gebäude mit der Energiebuchhaltung erfasst werden. Die<br />

Gesamt-Heizenergiekosten für das Jahr 2005 beliefen sich auf EUR 276.000,--. Bemerkenswert ist der<br />

Rückgang des Heizölanteils gegenüber 2004 um ca. 39%, der durch Biomasse ersetzt wurde. 41% der<br />

verbrauchten Wärme entfallen auf die 3 Schulen, 21% auf das Seniorenheim.<br />

Beim Stromverbrauch sind ebenfalls die Schulen mit 27% die größten Abnehmer, an zweiter Stelle<br />

folgt hier die Straßenbeleuchtung mit 23%, obwohl bei letzterer bereits 95% der Lichtpunkte auf Energiesparlampen<br />

umgerüstet wurden.<br />

Bei der Hauptschule sind Neubau und Sanierung im reduzierten Wärmeverbrauch deutlich spürbar.<br />

Volksschule Mähdle und das Feuerwehrhaus zeigen dagegen Sanierungsbedarf.<br />

Eine Reihe von Maßnahmen, wie beispielsweise Energiecheck bei Schulen und Seniorenheim, die Umrüstung<br />

der Straßenbeleuchtung, eine Tarifoptimierung bei den Stromkosten, ein Stromsparprojekt<br />

beim Rathaus, die neue Steuerung im Wasserwerk und die teilweise Umstellung auf wasserlose Urinale<br />

wurde bereits umgesetzt. Dennoch hat die e5-Gruppe noch weiteren Handlungsbedarf geortet, beispielsweise<br />

die Verbesserung der Solarausstattung des Seniorenheimes, die Sanierung der Volksschule<br />

Mähdle, eine Neuberechnung der Heizkörperflächen der Volksschule Bütze und Abtrennung des Heizkreises<br />

Kindergarten, sowie eine Stromsparanalyse.<br />

In der anschließenden Diskussion zeigt der Leiter der Energiegruppe EM Robert Hasler einen Ausdruck<br />

aller europäischen e5-Kommunen, in welcher Wolfurt an 17. Stelle steht, weshalb er noch Verbesserungspotential<br />

sieht. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf die nicht optimalen räumlichen<br />

und ausstattungsmäßigen Verhältnisse bei der Energieberatungsstelle hin.<br />

Der Energiebericht 2005 wird mit einem Dank an Ing. Günther Stampfl und Alexander Wohlmuth zur<br />

Kenntnis genommen.<br />

4. Über Vorschlag der ÖVP-Fraktion werden für das ausgeschiedene Ersatzmitglied Beate Ramoser nachstehende<br />

Veränderungen in den Ausschüssen vorgenommen:<br />

Ausschuss für Schule und Kultur:<br />

neues Ersatzmitglied EM Yvonne Böhler<br />

Ausschuss für Jugend und Sport:<br />

EM Andreas Santa rückt als Mitglied in den Ausschuss nach, an seiner Stelle wird <strong>GV</strong> Angelika<br />

Moosbrugger Ersatzmitglied<br />

Ausschuss für Wirtschaft und Nahversorgung:<br />

neues Ersatzmitglied EM Mag. (FH) Roland Matt<br />

Antragsteller: Dr. Ernst Stadelmann einstimmig<br />

5. Der Auftrag zur Durchführung der Sanierungsarbeiten an der Fattstraße wird nach Vorstellung des<br />

Projektes durch den Vorsitzenden zum Brutto-Angebotspreis von EUR 174.536,05 an die bestbietende<br />

Firma Schertler-Alge vergeben. Die Vergabe erfolgt unter der Voraussetzung, dass die beiden noch<br />

fehlenden Zustimmungserklärungen von Anrainern eingeholt werden können. Zudem sind vor Baubeginn<br />

noch technische Detailfragen abzuklären.<br />

Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />

6. a) Die Marktgemeinde Wolfurt tauscht mit Elisabeth und Ing. Siegfried Köb Teilflächen aus GST-NR<br />

1425/1 im beiläufigen Ausmaß von rund 60 m² gegen das gemeindeeigene GST-NR 1439/2. Für die<br />

Differenzfläche ist ein Preis von EUR <strong>13</strong>0,--/m²(halber Baulandpreis) zu bezahlen.<br />

Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig


) Entlang der Konrad-Doppelmayr-Straße im Bereich zwischen der Senderstraße und dem alten<br />

Holzriedgraben ist die Errichtung eines Gehsteiges geplant. Dazu ist die Abtretung eines ca. 1,5 m<br />

breiten Grundstreifens aus der im Eigentum von Emil Rohner stehenden Grundparzelle GST-NR<br />

3564 erforderlich. Die Marktgemeinde Wolfurt sichert im Gegenzug Emil Rohner zu, dass bei der<br />

beabsichtigten späteren Veräußerung des GST-NR 3565 an Emil Rohner (Grundtausch), die jetzt<br />

vorgenommene Grundabtretung durch Flächen aus der Wegparzelle GST-NR 3567 kompensiert<br />

wird.<br />

Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />

7. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der<br />

Gemeindevertretung vom 6.9.2006 als genehmigt.<br />

8. a) <strong>GV</strong> Maria Claeßens informiert über die von einer Liechtensteiner Stiftung finanzierte Schwangerenberatungsstelle<br />

„schwanger.li“.<br />

b) <strong>GV</strong> Maria Claeßens berichtet über die kürzlich veröffentlichte Einkommensstudie, welche einen<br />

Unterschied in der Bezahlung von Leistungsstunden von Mann und Frau von EUR 3,-- je Stunde zu<br />

Lasten der Frauen ausweist. Angesichts der demografischen Entwicklung ist für die Zukunft ein<br />

stark zunehmender Bedarf an weiblichen Arbeitskräften prognostiziert („Jahrhundert der Frauen“).<br />

c) <strong>GV</strong> Peter Moosbrugger weist daraufhin, dass bei der Realisierung des Schutzweges und der Aufstellfläche<br />

im Bereich Flotzbachstraße/Lorenz-Schertler-Straße auf eine den neuen Vorschriften<br />

entsprechende Ausleuchtung zu achten ist.<br />

d) GR Manfred Schrattenthaler erinnert an die Hofsteiger Modeparty, die am kommenden Samstag<br />

über die Bühne gehen wird.<br />

e) GR Manfred Schrattenthaler verweist weiters auf den 19.10. Zu diesem Datum wird eine Betriebsbesichtigung<br />

bei den Firmen Fensterbau Böhler und Holzbau Berchtold mit anschließender Diskussion<br />

mit Arch. DI Hermann Kaufmann stattfinden.<br />

Schluss der Sitzung: 21.00 Uhr<br />

Der Schriftführer: Der Vorsitzende:

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