Regulierung verstehen - Barino Consulting

Regulierung verstehen 5
Regulierung verstehen
Gesetze,Verordnungen und Standesregeln,
aber auch ungeschriebenes
Recht prägen unser Leben. Sowohl
privat wie auch beruflich stellt uns der
Staat Leitplanken und Rahmenordnungen
bereit, in denen wir uns bewegen
dürfen und müssen. Und das ist
gut so. Eine funktionierende Gesellschaft
braucht Regeln und eine gewisse
Ordnung. Nur so werden das Zusammenleben
und die Entwicklung einer
erfolgreichen Volkswirtschaft möglich.
Nicht jedes Land und jede Gesellschaft
geht jedoch gleich mit dem Thema
Regulierung um. Die Schweiz ist seit
jeher ein Staat, der seinen Bürgern
grösstmögliche Freiheit in ihrer privaten
und beruflichen Entfaltung gewährt
hat. Das ist auch einer der Erfolgsfaktoren
für den wirtschaftlichen Aufschwung
in verschiedenen Epochen
unserer Geschichte.
Das Milizsystem als Stärke
Nun bringen unsere immer komplexer
werdende Gesellschaft und die vermehrt
global agierenden Unternehmen
und Märkte auch immer mehr Regeln
mit sich. Offenbar ist es ein Bedürfnis
des Menschen, sich gegen mögliche
Risiken abzusichern. Zudem sollen
mögliche Fehlentwicklungen in
Wirtschaft und Gesellschaft wie etwa
die unrechtmässige Bereicherung einzelner
Akteure oder Gruppen verhindert
werden. Letztlich geht es immer darum,
das Vertrauen und die Integrität aller
Marktteilnehmer zu stärken. Die Schweiz
baut auch indieser Frage auf die Stärke
des Milizsystems.
Sehr viele Regeln des wirtschaftlichen
und privaten Zusammenlebens sind
dezentral-föderalistisch oder von Selbstregulierungsorganisationen
erlassen.
Zudem rekrutieren sich die Mitglieder
von zentralen Aufsichtsbehörden aus
der Praxis. Letztlich liegt die Macht
über die Einführung neuer Gesetze in
der Schweiz beim Souverän, was die
Kontrolle, aber auch die Akzeptanz der
geschaffenen Leitplanken im Volk breit
abstützt. Ein unschätzbarer Wert und
Vorteil gegenüber anderen Staatsmodellen,
die zentralistische Überregulierung
schon oft mit fehlendem
Wettbewerb und Empörung bei den
Bürgern bezahlt haben.
Mut zur Abschaffung von
unzweckmässigen Regeln
Der Regulierung kommt also ein sehr
hoher Stellenwert zu. Und gleichzeitig
droht die Wirtschaftsordnung an Übersichtlichkeit
zu verlieren und zu einem
Korsett zuwerden. Regeln und Gesetze
müssen sich weiterentwickeln. Sie
leben mit der Dynamik der Märkte und
müssen mit Innovationen und Veränderungen
Schritt halten können. Dabei
gilt aber eine alte Weisheit: Mehr Regulierung
bedeutet nicht unbedingt bessere
Regulierung.Wir müssen auch den
Mut haben, uns von veralteten und
unzweckmässigen Regeln zu trennen,
und nicht nur neue Vorschriften schaffen.
Doch wie entstehen neue Gesetze
überhaupt? Welche Impulse lösen
Regulierungsaktivitäten aus? Können
wir in Zukunft die Regulierung so
gestalten, dass keine Fehler mehr
passieren und kein Betrug mehr stattfindet?
Was sind die Kosten und was
der Nutzen, was der Sinn von Regulierung?
All diesen Fragen sind wir auf den
Grund gegangen. Mit dem Ziel, einer
breiten Öffentlichkeit eine Welt zu
erläutern, in der wir uns zwar täglich
bewegen, deren Wirkungsweise aber
nicht immer auf den ersten Blick
ersichtlich ist. Wir wollen mit der vorliegenden
Publikation die Diskussion
um den Sinn und Zweck und das gesunde
Ausmass der regulatorischen
Kraft anregen. Führungskräfte und
Mitarbeitende aus Unternehmen, Verbänden
und Verwaltung, die sich
gelegentlich mit juristischen Fragen
beschäftigen, sind ebenso eingeladen,
sich grundsätzlich mit dem Wesen
der staatlichen Rahmenordnung auseinanderzusetzen
wie Studierende
von Universitäten und Fachhochschulen
sowie politisch Interessierte aller
Couleur. Esfreut uns besonders, dass
wir dies zusammen mit hochkarätigen
und erfahrenen Experten machen
dürfen. Neben Bundesrätin Eveline
Widmer-Schlumpf beleuchten wir mit
Eugen Haltiner, Gerold Bührer, Martin
Leupold, Thomas Werlen, Beat Kappeler
sowie Vertretern von KPMG das Thema
aus verschiedenen Blickwinkeln. An
dieser Stelle herzlichen Dank den
Autoren für die wertvollen Beiträge.
Ich wünsche Ihnen eine spannende
Lektüre und hoffe, dass wir mit dieser
Publikation sowohl Fragen beantworten
wie auch Diskussionen anregen können.
Dieter Widmer,
Mitglied der Geschäftsleitung und
Head of Advisory, KPMG Schweiz