Protokoll der Sitzung des Bauausschusses am 13.04.2011 - Ortsamt ...

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Fachausschusses Bau, Umwelt, Verkehr
und Stadtentwicklung
Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort:
13.04.2011 16:30 Uhr 18:50 Uhr Ortsamt Hemelingen
Sitzungsraum 1. OG
Anwesend waren:
Vom Ortsamt:
Herr Ullrich Höft
Herr Theodor Dorer
als Vorsitzender
als Schriftführer
Vom Fachausschuss Bau, Umwelt, Verkehr und Stadtentwicklung:
Herr Wolfgang Arndt
Herr Ralf Bohr
Herr Manfred Boeck
Herr Alfred Kothe
Herr Karl-Heinz Otten
Herr Matthias Roßberg
Herr Albrecht Syga
Als beratendes Mitglied
Frau Dorothee Persson
Herr Walter Kerber
Frau Christa Nalazek
Tagesordnung:
1. Niederschrift 08.03.2011
2. Planung Haltepunkt Föhrenstraße und weiterer Haltepunkte in Hemelingen
Eingeladen: Herr Weiss (SUBVE)
3. Restmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm in Hemelingen
Eingeladen: Herrn Zastrow (SUBVE)
4. Nutzungsänderungsantrag zum Betriebshof mit Lager der Fa. Demski, Recycling
5. Verschiedenes
TOP 1: Niederschrift 13.04.2011
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2: Planung Haltepunkt Föhrenstraße und weiterer Haltepunkte in Hemelingen
Herr Weiss erläutert dem Ausschuss mit Hilfe der anliegenden Präsentation den aktuellen
Stand des Projekts „Haltepunkt Bremen Föhrenstraße“, man befindet sich in Planungsphase 1.
Der Bahnhof Hemelingen soll nach Süden zur Marschstraße verschoben werde, dies ist
frühestens 2014 möglich und Bestandteil für die Umbauplanungen des Haltepunktes
Föhrenstraße. Der heutige Bahnhof Hemelingen soll erst geschlossen werden, wenn der
Haltepunkt Marschstraße eingerichtet wurde.
1

Die Einrichtung von Park & Ride Parkplätzen ist aus Verkehrplanerischen Gründen nicht
vorgesehen, hierfür müsste der jetzt dort ansässige Autohändler wegziehen. Es sind aber
Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen. Im Ausschuss wird aber auch die Meinung vertreten,
dass Park&Ride Plätze in begrenztem Umfang vorhanden sein sollten. Eventuell werden durch
den Wegzug der Firma Könecke hierfür Flächen frei.
Außerdem soll bei der Planung auf die Einsehbarkeit der Anlage geachtet werden.
Der Durchgang am Bahnhof Sebaldsbrück bleibt erhalten, die Zugänge zu den Bahngleisen
werden verschlossen.
Die Planungen für einen zunächst geprüften Haltepunkt in Arbergen wurden inzwischen
gestoppt, weil es von dort aus Sicht der Planer eine gute Anbindung mit der BSAG zum neuen
Bahnhof Hemelingen-Süd gibt. Im Ausschuss ist man nicht dieser Meinung, es wird die zeitnahe
Einrichtung eines Haltepunktes Arbergen gefordert. Vor einer neuen Planung, in die Arbergen
aufgenommen werden könnte, sollen die bisher geplanten 23 Regionalbahnhöfe umgesetzt
bzw. umgebaut werden.
TOP 3: Restmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm in Hemelingen
Herr Zastrow erläutert dem Ausschuss die noch offenen bzw. nicht abgeschlossenen Projekte
anhand des städtebaulichen Rahmenplans. Diese sind:
-Böschen´s Hof , Abschluss geplant bis Ende 2011
-Hemelinger Rampe, Bau eines Wendeplatzes, Abschluss geplant bis Ende 2011
-Schlengpark Süd , Abgeschlossen
-Schlengpark Nord, eine Einigung mit den Eigentümern ist bisher gescheitert
-Diedrich-Wilkens-Straße, es gibt einen Bebauungsplan für den Park imNorden zur Bahn hin.
Für Wohnbebauung im Südteil sollen Vorschläge von Investoren eingeholt werden.
-Grete-Stein-Straße, es muss noch ein Wendeplatz errichtet werden
-Hemelinger Bahnhofstraße 15, Alte Apotheke, es finden weiter Gespräche mit Bewerbern statt
-Hemelinger Bahnhofstraße 42, Übungsgarten IBS, es gibt bisher keinen Interessenten
-Hemelinger Bahnhofstraße 1 – 3, der bisherige Interessent ASB konnte bisher sein Projekt
nicht realisieren
-Unterführung Sebaldsbrücker Bahnhof, eine Sanierung ist ohne die Bahn (die kein Interesse
hat) nicht möglich, Ausbesserungen der Wände sind geplant
Herr Bohr schlägt vor, der Ausschuss möge einen Beschluss zur Sanierung der Unterführung
fassen. Es wird einstimmig beschlossen, die baldige Sanierung von Wänden, Böden und
Beleuchtung sowie die regelmäßige Reinigung der Unterführung zu fordern.
TOP 4: Hannoversche Straße 49, Nutzungsänderungsantrag zum Betriebshof mit Lager
der Fa. Demski, Recycling
Dem Antrag wird zugestimmt.
TOP 5: Verschiedenes
Verkehrsregelung und Sanierung Hahnenstraße: es sollen Vertreter des ASV in die nächste
Bauausschusssitzung eingeladen werden.
Lärmschutz Pfalzburger Straße: der Umweltbetrieb Bremen wird im Mai den Boden mit Mulch
auffüllen, wässern und die Hecke schneiden. Im Herbst sollen die Lücken zugepflanzt werden,
um das Ergebnis im nächsten Jahr zu begutachten.
Linienverkehr gem. § 42 PBefG, Jahresfahrplan Bremen-Stadt 2011/2012
Der Fahrplan wird wegen der fehlenden Verbesserungen bei den Linien 40/41 abgelehnt.
Gez. Höft Gez. Otten Gez. Dorer
Vorsitzender Sprecher Schriftführer
2