Preisliste 2015

Verkaufs- und Lieferbedingungen
I. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend.
Die zu unserem Angebot gehörigen
Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen,
Gewichts- und Maßangaben
sind nur annähernd maßgebend,
soweit sie nicht ausdrücklich als
verbindlich bezeichnet sind. An Kostenanschlägen,
Zeichnungen und anderen
Unterlagen behalten wir uns
Eigentums- und Urheberrecht vor,
sie dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden.
II. Umfang der Lieferung
Für den Umfang der Lieferung und
die Vereinbarung von Lieferterminen
ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung
maßgebend. Im Falle eines
Angebots durch uns mit zeitlicher
Bindung und fristgemäßer Annahme
ist das Angebot maßgebend,
sofern keine rechtzeitige Auftragsbestätigung
vorliegt. Zusicherung
von Eigenschaften, Nebenabreden
und Änderungen bedürfen unserer
schriftlichen Bestätigung.
Konstruktions- und Formänderungen
des Liefergegenstandes bleiben
uns vorbehalten, soweit der Liefergegenstand
nicht grundlegend geändert
wird und die Änderungen für
den Besteller zumutbar sind.
III. Preis und Zahlung
1. Die Preise gelten mangels besonderer
Vereinbarung ab Werk ausschließlich
Verpackung. Zu den Preisen
kommt die Mehrwertsteuer in der
jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.
Die Rechnungen sind in € ausgestellt.
Die Berechnung erfolgt zu den bei Lieferung
gültigen Tagespreisen.
2. Mangels besonderer Vereinbarung
hat die Zahlung innerhalb von 30
Tagen nach Rechnungsdatum in bar
ohne Abzug zu erfolgen. Bei früherer
Zahlung wird ein von uns festgelegter
Skontoabzug gewährt. Ein Skontoabzug
auf neue Rechnungen ist
unzulässig, wenn ältere fällige Rechnungen
noch unbeglichen sind. Zahlungen
sind mit befreiender Wirkung
nur an uns oder an von uns schriftlich
Bevollmächtigte zu leisten. Teilzahlungen
sind nur nach vorheriger
schriftlicher Vereinbarung möglich.
Zahlungsanweisungen, Schecks und
Wechsel werden nur zahlungshalber
angenommen unter Berechnung aller
Einziehungs- und Diskontspesen.
3. Die Zurückhaltung von Zahlungen
oder die Aufrechnung wegen etwaiger
von uns bestrittener Gegenansprüche
des Bestellers sind nicht
statthaft. Kommt der Käufer mit
Zahlungen in Verzug, so können wir
nach Setzung einer ausreichenden
Nachfrist vom Vertrag zurücktreten
und angemessenen Schadenersatz
wegen Nichterfüllung verlangen.
Zahlungen werden jeweils auf die
älteste Forderung, jedoch in erster
Linie auf Kosten und Zinsen angerechnet.
Nach Ablauf des Fälligkeitstermins
sind wir berechtigt, Zinsen
in Höhe des jeweiligen Wechseldiskontsatzes
der Deutschen Bundesbank
zuzüglich 5 % p.a. zu berechnen.
Ersatzteile werden im allgemeinen
nur gegen Nachnahme geliefert.
IV. Lieferzeit
1. Unsere Lieferverpflichtung steht
unter dem Vorbehalt richtiger und
rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie
unvorhersehbarer Produktionsstörungen.
Schadenersatzansprüche
bei Überschreiten der Lieferfrist sind
ausgeschlossen.
2. Angaben zu Lieferzeiten sind annähernd.
Lieferfristen beginnen mit
dem Datum unserer Auftragsbestätigung
und gelten nur unter der
Voraussetzung rechtzeitiger Klarstellung
aller Einzelheiten des Auftrages,
jedoch nicht vor Beibringung
der vom Besteller zu beschaffenden
Unterlagen, Genehmigungen und
Freigaben.
3. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen
bei Maßnahmen im Rahmen
von Arbeitskämpfen, insbesondere
Streik und Aussperrung sowie
beim Eintritt unvorhergesehener
Hindernisse, die außerhalb des Willens
von BRIX liegen, soweit solche
Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung
oder Ablieferung des Liefergegen
standes von erheblichem
Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn
die Umstände bei Unterlieferanten
eintreten. Die vorbezeichneten
Umstände sind auch dann von BRIX
nicht zu vertreten, wenn sie während
eines bereits vorliegenden Verzuges
entstehen. Beginn und Ende
derartiger Hindernisse wird BRIX in
wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst
mitteilen.
4. Wir sind bestrebt, den angegebenen
Liefertermin einzuhalten, jedoch
ist der Liefertermin unverbindlich.
Wird der Liefertermin um mehr als
sechs Wochen überschritten, so hat
der Käufer das Recht, uns eine Nachfrist
von mindestens vier Wochen zu
setzen und, wenn er zugleich vorsorglich
den Rücktritt erklärt hat, bei
fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag
zurückzutreten (siehe XII, 2). Im übrigen
ist ein Schadenersatz wegen
Nichterfüllung oder Verzug in jedem
Falle ausgeschlossen.
5. Wird der Versand auf Wunsch des
Bestellers verzögert, so werden ihm,
beginnend einen Monat nach Anzeige
der Versandbereitschaft die durch
die Lagerung entstandenen Kosten
berechnet. Wir sind jedoch berechtigt,
nach Setzung und fruchtlosem
Verlauf einer angemessenen Frist
anderweitig über den Liefergegenstand
zu verfügen und den Besteller
mit angemessener verlängerter Frist
zu beliefern.
6. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt
die Erfüllung der Vertragspflichten
des Bestellers voraus.
V. Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht spätestens mit der
Absendung der Lieferteile auf den
Besteller über, und zwar auch dann,
wenn Teillieferungen erfolgen oder
BRIX noch andere Leistungen, z.B.
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Unverbindliche Netto-Preisempfehlung zzgl. der zur Zeit gültigen MwSt.