Handout - Melanie Haas

Freie Universität Berlin 08.12.2004
Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften
WS 2004/2005
PS 15126: „Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
Dozentin: Melanie Haas
Referenten: Alexander Dennebaum, Dirk-Olivier Laurent, Julien Marie, Rouven Winkel
„Entwicklung des westdeutschen Parteiensystems III:
Die Transformationsphase (1976 - 1990)“
1. Einleitung
- Auswirkungen und Weiterentwicklung der gesellschaftlichen und politischen Veränderungen
aus den vorangegangen Jahrzehnten
- allgemeine Fragestellung: War es wirklich eine „Transformationsphase“?
2. Bundestagwahlen
Bundestagswahl 1976
- Parteienkonzentration auf dem Höhepunkt (99,1% für CDU/CSU, SPD, FDP)
Bundestagswahl 1980
- Machtwechsel scheitert an Kandidatur des CSU-Kandidaten F. J. Strauß für die Union
è FDP entscheidet sich für Zusammenarbeit mit SPD („Asymmetrie“ weiterhin vorhanden)
Bundestagswahl 1983
- durch innere SPD-Streitigkeiten und unterschiedliche Wirtschaftspolitikkonzepte der FDP zerbricht
Regierungskoalition è „konstruktives Misstrauensvotum“
- Helmut Kohl bei vorgezogener Wahl am 6. März 1983 als neuer Kanzler bestätigt
- Grüne zum ersten Mal im deutschen Bundestag è Ende des „Zweieinhalbparteiensystems“
Bundestagswahl 1987
- niedrigste Beteiligung seit ’49 (1983: 89,1% - 1987: 84,3% - Durchschnitt: 87%)
- mehr Enthaltungen (Parteienaversion oder zumindest politische Zurückhaltung der Bürger)
- Verlierer: CDU/CSU und SPD, Gewinner: FDP und Grüne (dadurch verstärkte Pluralisierung)
Die Wende 1989/1990
- während Pluralisierungsphase des westdeutschen Parteiensystems in den 80ern wird die BRD
mit der Wende in der DDR konfrontiert
- Wahl 1990 ist stellvertretend für diese Zäsur, da sich ein Parteiensystem herausbildete, das sich
von dem der Bundestagswahl 1987 deutlich unterscheidet
3. Cleavages der 1970er und 1980er Jahre
- Wertewandel durch 68er è neues Cleavage: Materialismus vs. Postmaterialismus
eng damit verknüpft: Autoritarismus vs. Libertismus
- Ökologie vs. Ökonomie
- neue Themen: Frauen, Frieden, Umwelt, Anti-AKW, Institutionalisierung durch Die Grünen
- Gegenbewegungen des Neo-Konservatismus und Neo-Liberalismus
- Veränderung der Arbeitswelt (Tertialisierung, Individualisierung) è „Zwei-Drittel Gesellschaft“ der
Modernisierungsgewinner vs. Modernisierungsverlierer (neues soziales Cleavage)
- Existenzängste bei Teil der Bevölkerung è Suche nach autoritären Lösungen und neuer,
nationaler Identität, theoretisch unterstützt durch neue Rechte und Historikerstreit
4. Die rechten Parteien
- Regierungswechsel 1982/83: vergebliche Forderung von rechts nach „geistig-politischer Wende“
è Gründung der „Republikaner“ 1983
- mit Strategien des Legalismus und Populismus zunächst Wahlerfolge (Bayern 1986, Berlin und
Europa 1989)
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Auswirkungen auf das Parteiensystem:
- Ende der Unionshegemonie im rechten Spektrum
- Unsicherheit im Umgang mit den REP
- neue Themen: Ausländer, Asyl, Innere Sicherheit è rechtsextreme Positionen „hoffähig“
- soziale Frage è nationale Frage
- neue nationale Welle
5. Die Grünen
- Die Entstehung der Partei: das Auftreten neuer Werte in der Gesellschaft
- Rolle der Frauen
- Frieden
- Anti-AKW / Kernenergie / Umwelt
- Charakteristik der Partei: Liberalismus und Ökologie
6. Fazit
- Entwicklung der Parteien von 1976 - 1989 = drei markante Phasen:
a) 1976 - 1983: „Zweieinhalbparteiensystem“ (CDU/CSU, SPD und FDP, letztere als
„politischer Motor“ des Machtwechsels 1969 und 1982/1983)
b) 1983 - 1989: Grüne sorgen für mehr Pluralismus und Austarierung
c) 1989: „Durchschütteln“ der etablierten Strukturen durch die Wende
- stetige Angst vor Wiederkehr „Weimarer Verhältnisse“, das heißt vor
- grundlegender Transformation des gesamtdeutschen Parteiensystems
- zunehmender Polarisierung und Fragmentierung des Parteiensystems
- mögliche Folge: Zerfaserung der Parteienlandschaft und Erstarken
system-oppositioneller Parteien
- stattdessen: Trend zur politischen Mitte, da
- rechtsextreme/kommunistische Strömungen isoliert wegen 3. Reich/SED-Vergangenheit,
è Folge: stabiles Parteiensystem, das weit von Weimar entfernt ist
- „Transformationsphase “ 1990 vorläufig abgeschlossen
Abschlussthese:
Die Phase von 1976 - 1989 war mehr durch Pluralisierung,
als durch Transformation des Parteiensystems geprägt.
7. Quellen
- Literatur (Auswahl)
Alemann, Ulrich von: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2003,
Bundeszentrale für politische Bildung
Jaschke, Hans-Gerd, Die Republikaner, Profil einer Rechtsaußen-Partei, Dietz, Bonn 1993;
Jesse, Eckhard: Die Parteien im westlichen Deutschland von 1945 bis zur deutschen Einheit 1990, in:
Gabriel, Oscar W./Niedermayer, Oskar/Stöss, Richard [Hrsg.]: Parteiendemokratie in
Deutschland, Bonn 2001, Bundeszentrale für politische Bildung
Raschke, Joachim: Die Grünen, wie sie wurden, was sie sind, Bund-Verlag, Köln 1993
Wessels, Bernhard, Politisierung entlang neuer Konfliktlinien?, in Klein, Ansgar / Schmalz-Bruns,
Rainer [Hrsg.], Politische Beteiligung und Bürgerengagement in Deutschland, Möglichkeiten
und Grenzen, Bonn 1997, Bundeszentrale für politische Bildung
- Internet
FDP Bundespartei: http://www.fdp-bundesverband.de/grundsaetzliches/geschichte.phtml (02.12.2004)
SPD.de: http://www.spd.de/servlet/PB/menu/1009523/index.html (03.12.2004)
- Sonstiges
Microsoft Encarta Enzyklopädie 2003
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