Handout - Melanie Haas

Freie Universität Berlin 15.12.2004
Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
15126 PS: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
Dozentin: Melanie Haas
Referenten: Bettina Abendroth, Peter Dyllick-Brenzinger, Benjamin Zschaler, Patrick Schreen
Zentripetale Phase 1990 bis 2002
DDR-Regimewandel und die Entwicklung des gesamtdeutschen Parteiensystems
‣ Parteiensystem entspricht im wesentlichen dem vor 1990
‣ PDS kommt hinzu
‣ nach kurzer Phase eigenständiger Entwicklung erfolgt Angleichung der ehem. DDR an das
westdeutsche Parteiensystem
‣ Transformation findet in 4 Phasen statt:
1. Bipolarisierung bis Nov. 89
- Parteineugründungen
2. Ausdifferenzierung Dez. 89 – Jan. 90
- interne Ausdifferenzierung
- Gründung von neuen Parteien ohne direkte Verankerung im Vorherbst
- Emanzipation der Blockparteien der ehem. DDR
3. Angleichung Feb. 90 – Juli 90
- Zusammenschlüsse von Parteien
4. Vereinigung ab Aug. 90
- Schon vor der staatlichen Wiedervereinigung waren fast alle Parteienvereinigungen
vollzogen
Anfang der Neunziger: Politikverdrossenheit oder Fortsetzung der Transformationsphase
Indikatoren:
‣ Mitgliederzahlen aller Parteien sinken
‣ Nachlassender Konzentrationsgrad der etablierten Parteien CDU/CSU, SPD und FDP
‣ Stetig sinkende Wahlbeteiligung und Stammwähleranteil
‣ Stimmengewinn für rechtsradikale Parteien
‣ Vertrauen in Parteien und Politiker schwindet
Ursachen:
‣ Individualisierungstendenzen innerhalb der Gesellschaft
‣ Veränderte Funktion der Medien
‣ Politikwandel
Bilanz des Superwahljahres 1994:
‣ Rechtsradikale überall abgeschlagen
‣ Stabilisierung der Wahlbeteiligung, abgesehen von den neuen Bundesländern
‣ Groß- und Kleinparteien können sich stabilisieren

Die Bundestagswahl 1998 als Einschnitt
‣ Erstmals wird in der BRD eine Regierungskoalition von zwei Oppositionsparteien abgelöst
‣ Zum ersten Mal kann die SPD die Union klar überflügeln (40,9 zu 35,1 %)
‣ Entscheidend für den Wahlausgang: Professionalisierung des Wahlkampfes mit starker
Personalisierung und Entideologisierung
Folgen für das Parteiensystem:
‣ Aufhebung der strukturellen Asymmetrie zugunsten der Union gegenüber der SPD
‣ offener Wettbewerb zwischen den drei kle inen Parteien
‣ Zumindest vorübergehende Bildung eines Zwei-Lager-Systems: Rot-Grün vs. Schwarz-Gelb
Die Bundestagswahl 2002: Entscheidung durch aktuelle Themen
‣ Beide Volksparteien liegen gleichauf (38,5%), beide bleiben unter 40%
‣ Entscheidend: das schwache Abschneiden der Union in den neuen Bundesländern, Scheitern der
PDS, gutes Ergebnis für Bündnis 90/Grüne, ebenso überraschend mageres Ergebnis bei der F.D.P.
‣ Flutkatastrophe und drohender Irak-Krieg werden zum Rettungsanker für die Koalition
Die Zukunft des Parteiensystems
„Es zeigt sich, dass es langfristig immer schwieriger wird, eine ‚kleine Koalition’ aus einer der
Volksparteien und einem kleinen Koalitionspartner zu bilden. Ob möglicherweise die ‚große
Koalition’ die Konsequenz ist, wird sich zeigen.“ (Alemann, 2003, S. 79)
Das ist nicht richtig, denn starke Stimmungsschwankungen der letzten Jahre weisen darauf hin, dass
die Zahl der Wechselwähler und der Wettbewerb zwischen den Parteien größer wird. Das führt zu
einer instabileren Machtverteilung, nicht zu einer Schwächung der Großparteien
1. Parteien verlieren ihre Mitglieder durch ausbleibenden Nachwuchs und Überalterung
‣ ohne ihre Mitglieder verlieren die Parteien aber ihre wichtigste Brücke zur Gesellschaft
2. Standortdebatte und Globalisierung führen zu einer „Entideologisierung“ der Parteien und damit
zum Ende ihrer Funktion als „politische Heimat“
‣ abnehmende Parteibindung der Wählerschaft
3. Die Unsicherheit der Parteien führt zu Professionalisie rung und Verappartung
‣ Entfernt die Parteien noch stärker von ihren Anhängern.
Fazit: Nicht „kleine Koalitionen“ sind schwierig, sondern „anything goes“
Literatur:
- Alemann, Ulrich von: Das Parteiensystem der BRD, Opladen 2003
- Jesse, Eckhard : Zwei Parteiensysteme Parteien und Parteiensystem in den alten und neuen
Bundesländern vor und nach der Bundestagswahl 2002, in: Jesse, Eckhard: Bilanz der
Bundestagswahl 2002: Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, München 2003
- Korte, Karl-Rudolf: Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland [= Schriftenreihe
Bundeszentrale für politische Bildung], Bonn 2002:
- Niedermayer, Oscar: Die Entwicklung des deutschen Parteiensystems bis nach der Bundestagswahl 2002, in:
Niedermayer, Oscar (Hrsg.): Die Parteien nach der Bundestagswahl 2002, Opladen 2003
- Wiesendahl, Elmar: Die Zukunft der Parteien“, in: Gabriel, Oscar W., Niedermayer,
Oskar/ Stöss, Richard (Hrsg.), 2002: „Parteiendemokratie in Deutschland“, 2.Aufl.
Wiesbaden 2002