Zeitung_Empersdorf06.. - Gemeinde Empersdorf

Gemeindeinformation
Aktuelles aus der Gemeindestube
Beschlüsse vom 20. Februar 2006
Rechnungsabschluss 2005 samt Beilagen, einschließlich
der Teilrechnungsabschlüsse – Beschlussfassung
Der vorliegende Rechnungsabschlussentwurf für 2005 - einschließlich
der Teilrechungsabschlüsse für die Volksschule, den Kindergarten und
die Freiw. Feuerwehr Empersdorf, sowie das Vermögensverzeichnis - wird
vom Gemeinderat genehmigt.
Der Kassenabschluss 2005 weist einen Stand von € -122.550,55 aus.
OH …IST-Abgang von € 87.680,22
OH …SOLL-Überschuss von € 31.231,00
AOH … SOLL-Überschuss € 84.473,88
AOH … IST-Überschuss € 2.777,09.
Das Maastricht-Ergebnis beträgt - € 173.832,45
Der Verschuldungsgrad 2005 beträgt 3,22%.
Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR Ing. Walter Schöller, stellt
nach einer ausführlichen Darstellung der Prüfungen den Antrag auf
Entlastung des Gemeindevorstandes, da bei den durchgeführten
Kassenüberprüfungen keine Unstimmigkeiten festgestellt wurden.
Daraufhin stellt der Gemeinderat die Entlastung des Vorstandes fest.
Altstoffsammelzentrum
a) Vergabe der Arbeiten bzgl. der Be- u. Entlüftungsanlage für den
Problemstoffsammelraum
Dazu hat Bmst. Partl zwei Angebote eingeholt:
– Umbau/Einbau der besteh. Anlage oder
– Einbau neue Anlage
Da die Kosten für eine neue Anlage (€ 3.792,29 netto) günstiger sind
als ein Umbau, entscheidet sich der Gemeinderat für die Installierung
einer Neuanlage.
b) Festlegung des Umfanges der Inneneinrichtung
Bgm. Baumhackl berichtet über die Notwendigkeit einer Einrichtung
(Büro) für die Gemeindearbeiter für den Problemstoffübernahmeraum.
Der AWV Leibnitz hat eine Zusammenstellung über die Mindestanforderung
eines Aufenthaltsraumes für die Gemeindearbeiter zusammengestellt.
Der Gemeinderat beschließt, die geforderte Mindestausstattung
anzuschaffen. Zuerst ist jedoch eine Bestandsaufnahme der vorhandenen
Materialen durchzuführen. Der Vorstand entscheidet endgültig
über die Anschaffungen der fehlenden Einrichtung.
Mehrzweckhalle
a) Festlegung des zu vergebenden Arbeitsumfanges auf Basis der
Einheitspreise für das ASZ
Die Auftragsvergabe über den Umfang der Arbeiten an der
Mehrzweckhalle – es stehen für das Haushaltsjahr 2006 nur € 100.000,–
zur Verfügung – wird vom Gemeinderat ausführlich beraten. Erst nach
Klärung über den Auftragsumfang mit der Fa. Swietelsky kann über
diesen Punkt abgestimmt werden.
Raumplanung
a) Antrag der Fam. Baumhackl/Fellner auf Einleitung einer „Kleinen
FLWP-Änderung“
Die Fam. Baumhackl/Fellner möchte auf der Parz. Nr. 700 der KG
Empersdorf ein Wohnhaus errichten. Da diese Parzelle derzeit nicht im
Bauland liegt, könnte man mittels einer „Kleinen Änderung“ diesen
Mangel beheben. Der Gemeinderat beschließt eine „Kleine Änderung“
für dieses Projekt einzuleiten.
b) Auflage BBP Matzer
Bgm. Baumhackl erläutert dem Gemeinderat den Entwurf (von Mag.
Lenz) des Bebauungsplans „Matzersiedlung“.
Es wird die Auflage dieses Bebauungsplanes in der Zeit vom 23. Februar
bis 7. April 2006 beschlossen.
c) Auflage BBP Mußbacher/Bloder
Bgm. Baumhackl erläutert dem Gemeindeerat den Entwurf des Bebauungsplans
„Mußbacher-Bloder“, der darauf folgend die Auflage in
der Zeit vom 23. Februar bis 7.April 2006 beschließt.
Antrag der Fam. Volk Gerhard auf Asphaltierung – Müllsammelstelle/Zufahrt
Die Fam. Volk, Liebensdorf 261 ersucht die Gemeinde Empersdorf, den
angrenzenden Gemeindegrund (Busumkehre Liebensdorf) zu asphaltieren,
da sie die Absicht haben, ihren Hof zu pflastern. Der Gemeinderat
beschließt diese Maßnahme nach Möglichkeit noch heuer umzusetzen.
Beschlüsse vom 10. April 2006
Raumordnungsangelegenheiten:
a) Bebauungsrichtlinie Eggergründe – Endbeschlussfassung
Die BBR „Egger-Gründe“ wurde ordnungsgem. kundgemacht und
zusätzlich die Anrainer zu einer mündlichen Anhörung geladen.
Da keine Einwände vorliegen, beschließt und verordnet der Gemeinderat
die vorliegende BBR „Egger-Gründe“ vom April 2006.
b) Bebauungsplan Mußbacher-Bloder
Endbeschlussfassung:
Der, von unserem Raumplaner Herrn Mag. Daniel LENZ, erstellte BBP
„Mußbacher-Bloder“, vom April 2006, für die Grundstücke Nr. 519/1
tw., 514/2 tw., 513 tw. und 512/1 tw., wird in der aufgelegten Form
vom Gemeinderat beschlossen und verordnet.
c) Bebauungsplan Matzer - Endbeschlussfassung:
Im Zuge der Anhörung/Auflage erfolgten keine Einwände, weshalb der,
von unserem Raumplaner Herrn Mag. Daniel LENZ, erstellte BBP für die
„Matzersiedlung“, vom April 2006, für das Grundstück Nr. 1837/1 Teile,
der KG Empersdorf, vom Gemeinderat, beschlossen und verordnet wird.
d) „Kleine Änderung“ Baumhackl Liebensdorf – Beschlussfassung
Der Gemeinderat genehmigt und verordnet die „Kleine Änderung 4.01
(Baumhackl-Fellner), laut dem vorliegenden Verordnungswortlaut und
dem Erläuterungsbericht des Herrn Mag. Daniel Lenz vom April 2006.
Anschaffung/Austausch der Filteranlage bei der Wasserversorgung
in Michelbach
In der WVA Michelbach wurde ein Tausch des Inhaltes der Filteranlage
erforderlich, wie Vizebgm. Heinz Sonnleitner den Gemeinderat
eingehend informierte. Die Funktion dieser neuen Anlage ist seitdem
sehr zufrieden stellend.
Die Kosten dafür belaufen sich bis jetzt auf € 1.075,– inkl. USt.. Der
Gemeinderat heißt diese Maßnahme, die für den laufenden Betrieb
notwendig war, für gut.
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