Prof. Dr. Diethard Mager

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Teil 3: Dauerhafte Speicherung Abschnitt 1: Bundesweite Bewertung und Register Abschnitt 2: Genehmigung und Betrieb (Kern des Gesetzes mit 6 Unterabschnitten) Abschnitt 3: Überprüfung durch Behörde / Aufsicht
Abschnitt 1: Speicherbewertung und Register § 5 Analyse und Bewertung Potentialbewertung: BMWi im Einvernehmen mit BMU, geologische Grundlagen erarbeitet BGR Neu: Vor Veröffentlichung der Speicherpotentialbewertung werden die Länder angehört § 6 Register BGR wird „Registerbehörde“ (Einvernehmen mit UBA) Zweck des Registers: Aktuelle Information der Öffentlichkeit Berichte an die EU‐KOM zur Anwendung des Gesetzes Neu: Auch Informationen über andere Nutzungsmöglichkeiten, insbesondere Geothermie, sind im Register aufzunehmen Darstellung der Ausbreitung des Kohlendioxids
Seite 1 und 2: Bundesministerium für Wirtschaft u
Seite 3 und 4: Bedeutung von CCS • Minderungszie
Seite 5 und 6: Wichtigste Änderung gegenüber Ent
Seite 7 und 8: Weitere Änderungen (1) 1. Für die
Seite 9 und 10: Aufbau des Referentenentwurfs Art.
Seite 11: Teil 2: Transport § 4: Kohlendioxi
Seite 15 und 16: Unterabschnitt 1: Untersuchung
Seite 17 und 18: Unterabschnitt 3 und 4: Stilllegung
Seite 19 und 20: Unterabschnitt 6: Rechtsverordnungs
Seite 21 und 22: Teil 4: Haftung und Vorsorge §
Seite 23 und 24: Teil 6: Forschungsspeicher Gesamt
Seite 25 und 26: Anlagen zum Gesetzentwurf Anlage 1

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