PDF-Version - Innovative Verwaltung

B r e i t b a n d
Rheinland-Pfalz:
Weitere finanzielle Unterstützung
für Breitband-Erschließung
Rheinland-Pfalz wird im Rahmen
des Konjunkturprogramms II die
Unterstützung des Infrastrukturausbaus
mit Breitband-Internetzugängen
in unterversorgten Regionen im ländlichen
Raum um bis zu 6 Mio. Euro ausweiten.
„Wir haben das gemeinsame Vorgehen
von Bund und Ländern bei der
Breitbanderschließung des ländlichen
Raumes vorangetrieben und werden in
Ergänzung des bestehenden Förderprogramms
künftig auch die kommunale Eigenverlegung
von Leerrohren fördern
können“, so Wirtschaftsminister Hendrik
Hering. Damit werden in einem weiteren
Schritt die flächendeckende Breitbanderschließung
des Landes und der Ausbau
des Hochgeschwindigkeits-Internets unterstützt.
Das bereits seit einigen Monaten
laufende Förderprogramm im Rahmen
der Gemeinschaftsaufgabe (GAK)
ziele auf einen konkreten Breitband-Infrastrukturausbau
in ländlichen Gemeinden.
Sofern ein Markterkundungsverfahren
in den betroffenen Gemeinden nicht
zum Ziel eines beihilfefreien Infrastrukturausbaus
über Eigeninitiative eines Anbieters
führt, kann im Zuge einer Ausschreibung
die Kostendeckungslücke
eines Telekommunikationsanbieters mit
öffentlichen Mitteln geschlossen werden.
Das neue „Leerrohrprogramm“ wirkt hierzu
ergänzend. Um das von der Bundesregierung
beschlossene Ziel der Breitbandversorgung
in Deutschland mit Internetzugängen
einer Datenrate von 50 MBit/s
für 75 % der Bevölkerung bereits bis 2014
zu erreichen, bedarf es auch eines weiteren
kabelgebundenen Infrastrukturausbaus.
Durch die kommunale Eigenverlegung
von Leerrohren werden die Voraussetzungen
geschaffen, um diese Kapazitäten
kurz- oder mittelfristig für die Bestückung
mit Glasfaser- oder Koax-Kabeln
zu nutzen. Das bereits bestehende
Breitbandförderprogramm im Rahmen
der GAK bleibt hiervon unberührt, da es
auf eine konkret anstehende Breitbanderschließung
abzielt. Den Kommunen ist
die neue Förderrichtlinie bereits in den
vergangenen Tagen zugegangen. Die
Förderregelungen sind unter www.
mwvlw.rlp.de und unter www.breitbandinitiative-rlp.de
im Internet eingestellt.
Hochsauerlandkreis:
Abschlussbericht des Projekts
Breitband-Initiative HSK
Seit dem Start des Projekts „Breitband-Initiative Hochsauerlandkreis“
sind nach über 18 Monaten Projektlaufzeit
vielversprechende Ergebnisse zu verzeichnen. Eine
umfangreiche Darstellung von Arbeit und Erkenntnissen
der Breitband-Initiative, ist in der Veröffentlichung „Breitband-Telekommunikationsinfrastruktur
in ländlichen Flächenregionen
am Beispiel des Hochsauerlandkreises –
Projektdokumentation, Erfahrungsbericht und Handbuch
zur Vorgehensweise“ enthalten, das kostenlos zum Download
angeboten wird. Ein gedrucktes Exemplar kann außerdem
bei der Breitband-Initiative Nordrhein-Westfalen
bezogen werden. Weitere Informationen unter www.breitband-hsk.de.
14 innovative Verwaltung Special 1/2009