Protokoll Bauausschuss - Markt Ergoldsbach

MARKT ERGOLDSBACH
E-026/8
N I E D E R S C H R I F T
(Nr. 08/2011)
über die Sitzung des Bauausschusses Ergoldsbach am
im Rathaus-Sitzungssaal.
06. Dezember 2011
Anwesend: Erster Bürgermeister Ludwig Robold, Vorsitzender
die Mitglieder des Bauausschusses
Franz Deinhart
Karl-Heinz Böhm
Josef Rosenwirth
Helmuth Radlmeier
Georg Eichstetter
Maximilian Wittmann
Josef Paintner
Johann Hummel
Abwesend:
keiner
Sonstige Anwesende:
keine
Schriftführer: VFA Franz Kerscher
Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr Zuhörer: 3 Presse: keine
Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung war gegeben.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil:
BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
P. 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses
vom 08.11.2011
P. 2 Bauvoranfrage von Herrn Christoph Summer auf Neubau eines Einfamilienhauses
mit Doppelgarage in Siegensdorf, Ringstr., Flst.Nr. 2017/1, Gemarkung Siegensdorf
P. 3 Bauantrag des Herrn Stefan Gahr auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
auf dem Grundstück Flst.Nr. 65, Gemarkung Langenhettenbach
P. 4 Bauantrag des Herrn Stefan Schreiner auf Neubau eines Einfamilienhauses in
Langenhettenbach, Flst.Nr. 50, Gemarkung Langenhettenbach
P. 5 Sanierung des Gehweges entlang der Kreisstraße LA 10 in Leonhardshaun
P. 6 Vollzug der Straßenverkehrsordnung;
hier: Antrag des Herrn Jörg Soller auf Entfernung des absoluten Parkverbotes im
Lindenweg
P. 7 Mitteilungen, Berichte und Anfragen
B) Nichtöffentlicher Teil:
Sitzungsverlauf:
A) Öffentlicher Teil:
P. 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom
08.11.2011
Mit 8 : 0 Stimmen wurde die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses
vom 08.11.2011 genehmigt.
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BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
P. 2
Bauvoranfrage von Herrn Christoph Summer auf Neubau eines Einfamilienhauses mit
Doppelgarage in Siegensdorf, Ringstr., Flst.Nr. 2017/1, Gemarkung Siegensdorf
Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass Herr Christoph Summer auf dem Grundstück
Flst.Nr. 2017/1, Gmkg. Siegensdorf, ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten will.
Im Flächennutzungsplan des Marktes Ergoldsbach ist das Grundstück als allgemeines
Wohngebiet ausgewiesen. Die Erschließung ist gesichert.
Mit 8 : 0 Stimmen wurde beschlossen:
P. 3
Von der Bauvoranfrage des Herrn Christoph Summer auf Neubau eines Einfamilienhauses
mit Doppelgarage in Siegensdorf, Flst.Nr. 2017/1, Gemarkung Siegensdorf
wurde Kenntnis genommen und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Bauantrag des Herrn Stefan Gahr auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
auf dem Grundstück Flst.Nr. 65, Gemarkung Langenhettenbach
Bürgermeister Robold berichtete, dass Herr Stefan Gahr auf dem Grundstück Flst.Nr. 65,
Gmkg. Langenhettenbach, ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten will.
Mit 8 : 0 Stimmen wurde beschlossen:
Vom Bauantrag des Herrn Stefan Gahr auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
auf dem Grundstück Flst.Nr. 65, Gemarkung Langenhettenbach, wurde
Kenntnis genommen und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
P. 4
Bauantrag Stefan Schreiner auf Neubau eines Einfamilienhauses in Langenhettenbach,
Flst.Nr. 50, Gemkg. Langenhettenbach
Mit 8 : 0 Stimmen wurde beschlossen:
Vom Bauantrag des Herrn Stefan Schreiner auf Neubau eines Einfamilienhauses in Langenhettenbach,
Flst.Nr. 50, Gemarkung Langenhettenbach, wurde Kenntnis genommen und das
gemeindliche Einvernehmen erteilt.
MGR Georg Eichstetter ist zur Sitzung erschienen.
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BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
P. 5
Sanierung des Gehweges entlang der Kreisstraße LA 10 in Leonhardshaun
Bürgermeister Robold berichtete, dass an der Kreisstraße LA 10 bei der Abzweigung nach
Bayerbach (LA 28) im Kurvenbereich der Gehweg auf einer Länge von ca. 15 m beschädigt
ist. Der Hochbordstein und die Asphaltfläche auf dem Gehweg gehören zur Baulast des
Marktes Ergoldsbach.
Das Ing.-Büro Dietlmeier, Pfeffenhausen, hat für die bevorstehende Sanierung eine Kostenschätzung
erstellt. Hiernach ist mit Baukosten in Höhe von ca. 8.157,45 Euro zu rechnen. Es
stellt sich nun die Frage, ob die Reparaturarbeiten über eine Straßenbaufirma oder durch
den gemeindlichen Bauhof durchgeführt werden.
Mit 9 : 0 Stimmen wurde beschlossen:
Von der Sanierung des Gehweges in Leonhardshaun an der LA 10 bei der Abzweigung zur
LA 28 nach Bayerbach wurde Kenntnis genommen.
Die Sanierungsarbeiten sollen im Frühjahr/Sommer 2012 bei einer größeren Baumaßnahme
(Kapellenberg/Erweiterung) durchgeführt werden.
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BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
P. 6
Vollzug der Straßenverkehrsordnung;
hier: Antrag des Herrn Jörg Soller auf Entfernung des absoluten Parkverbotes im Lindenweg
Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass am 25.11.2011 beim Markt Ergoldsbach ein Antrag
von Herrn Jörg Soller einging, das bestehende absolute Parkverbot bei seiner Firma am
Lindenweg 3 zu entfernen, da es bereits zu Problemen beim Be- und Entladen kam. Außerdem
wurde beantragt, dass bei der Abzweigung des Lindenweges in die Rosengasse ein
Parkverbot errichtet wird, da es des Öfteren zu Schwierigkeiten kam, wenn ein LKW dort
durchfahren möchte aber alles zugeparkt ist.
Es wurde am 01.12.2011 eine Ortsbesichtigung mit der Polizei Rottenburg durchgeführt und
der zuständige Sachbearbeiter vertrat die Meinung, dass man im Bereich der Firma Soller bis
zum neuangelegten Bürgersteig beim Anwesen Lindenweg 7 ein eingeschränktes Halteverbot
errichten soll. Die Firma Soller kann dadurch zum Be- und Entladen halten.
Im Lindenweg gegenüber dem Anwesen Rosengasse 10 und in der Rosengasse selbst bis
zu den Garagen beim Anwesen Landshuter Str. 2 in Richtung der B15 soll ein eingeschränktes
Halteverbot mit dem Zusatzzeichen „Werktags von 07:00 bis 17:00 Uhr“ errichtet werden.
Somit ist gewährleistet, dass die LKW`s problemlos vom Lindenweg in die Rosengasse einfahren
können.
Die Mitglieder des Bauausschusses sprachen sich gegen ein Parkverbot auf der Rosengasse
aus.
Mit 9 : 0 Stimmen wurde beschlossen:
Vom Antrag des Herrn Jörg Soller auf Entfernung des absoluten Parkverbotes beim
Anwesen Lindenweg 3 wurde Kenntnis genommen.
Auf Grund der Stellungnahme der Polizeiinspektion Rottenburg vom 01.12.2011 wird ab
Lindenweg 3 bis einschließlich Lindenweg 7 das bestehende absolute Parkverbot entfernt
und durch ein eingeschränktes Halteverbot (Zeichen-Nr. 286-10 & 286-20) ersetzt.
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P. 7
Mitteilungen, Berichte und Anfragen
BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass der Bauantrag des Herrn Franz Xaver Blendl auf
Anbau eines Wintergartens und eines Gewächshauses auf dem Grundstück Hofmarkstraße
9 in Kläham im Büroweg an das Landratsamt Landshut weiter geleitet wurde.
Auf der B15 beim Anwesen Kuttenberger, Jellenkofen, wurde das Geschwindigkeitsmessgerät
aufgestellt. Die Auswertung wurde bekannt gegeben.
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BA – 06. Dezember 2011 Nr. 08
Bürgermeister Robold berichtete, dass beim Anwesen Rottenburger Straße 25 die geplante
Stellplatzüberdachung entgegen der Baugenehmigung bis zum Gehwegrand erstellt wurde.
Die Bauausschussmitglieder sprachen sich für eine Baukontrolle durch das Landratsamt
Landshut aus.
ENDE DER ÖFFENTLICHEN SITZUNG!
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