7. Urbacher Schlosskonzert - Gemeinde Urbach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Donnerstag, 14. Juli 2011 Urbacher Mitteilungen Nummer 28 technische Planung GmbH, Aachen. Es stehen grundsätzlich drei Varianten der künftigen Ausgestaltung zur Auswahl: Ein Konzessionsvertrag mit einem Energieunternehmen (wie bisher), ein Pachtmodell und ein integriertes Regionalwerk. Die Berater kommen in ihren Gutachten, die sich immer auf die öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaft der sieben Kommunen als Ganzes beziehen, zu dem Ergebnis, dass sich sowohl das Pachtmodell als auch das integrierte Regionalwerk wirtschaftlich tragen. Bürgermeister Hetzinger sprach sich aus Gründen der kommunalen Daseinsvorsorge dafür aus, zumindest ein Pachtmodell oder möglicherweise auch ein integriertes Regionalwerk anzustreben. Er wies jedoch darauf hin, dass die Risikofaktoren beim integrierten Regionalwerk derzeit noch nicht abschätzbar seien. Bei dem von ihm grundsätzlich favorisierten Pachtmodell seien die wirtschaftlichen Risiken – allerdings auch die Chancen und die Möglichkeiten der Einflussnahme – deutlich geringer, als beim integrierten Regionalwerk. Es sei denkbar, sich für ein Regionalwerk auszusprechen, wenn der Gemeinderat mit einer sehr großen Mehrheit bereit sei, die damit verbundenen höheren wirtschaftlichen Chancen und Risiken gemeinsam zu tragen. Er sehe im integ rierten Regionalwerk auch Möglichkeiten zur Beschleunigung der Energiewende, hin zum Strom aus erneuerbaren Energien. Er sehe es jedoch als zwingend an, dass bei Gründung eines lebendigen Regionalwerks mit eigenem Personal eine Betriebsgröße erreicht werde, mit der die Herausforderungen gemeistert werden können. Das Regionalwerk müsse von Kommunen mit zusammen mehr als 60 000 Einwohnern getragen werden, um eine sinnvolle Größe zu erreichen. In jedem Fall sei ein Energieversorgungsunternehmen als erfahrener Partner notwendig. Dieser müsse auch Mitgesellschafter sein, um ein wirtschaftliches Eigeninteresse zu haben. Besonders wenn das Regionalwerk nicht nur im Netzbetrieb sondern auch im Vertrieb tätig sein solle, sei es wichtig, dass die weiteren Verhandlungen mit den in Betracht kommenden Unternehmen den beteiligten Kommunen gute Startbedingungen ermöglichen (beispielsweise durch die Übernahme des Preis- und Mengenrisikos in den ersten Jahren). Bürgermeister Hetzinger wies auch darauf hin, dass sich in Urbach keine Vorteile aus einem möglichen steuerlichen Querverbund ergeben und dass bei Gründung eines Regionalwerks die EnBW-Niederlassung in Urbach möglicherweise geschlossen werde. Jedoch bestünden für die Mitarbeiter eventuell Chancen, bei Bedarf im Regionalwerk einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Nachdem sich schon mehrere Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft für die Gründung eines Regionalwerks ausgesprochen hätten, sei der Fortbestand der EnBW-Bezirksstelle in Urbach ohnehin nicht sicher. Alle Gemeinderatsfraktionen sprachen sich grundsätzlich für die Gründung eines integrierten Regionalwerks aus. Als Vorteile dieses Modells wurden vor allem die von der BET dargestellten wirtschaftlichen Chancen, die Dezentralisierung der Stromversorgung und die damit verbundene regionale Wertschöpfung sowie die Förderung regenerativer Energien gesehen. Aus der Mitte des Gremiums wurde in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass auf ein ökologisches Profil des Regionalwerks Wert gelegt werden sollte. Angesichts der geschlossenen Meinung im Gremium kündigte Bürgermeister Hetzinger an, weitere Verhandlungen auf der Basis des angestrebten Regionalwerks zu führen. Eine endgültige Grundsatzentscheidung soll im Gemeinderat noch vor der Sommerpause gefällt werden. Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den Wassermeister Das Fahrzeug des Wassermeisters ist mit einem Motorschaden liegen geblieben. Laut Kostenvoranschlag ist die Reparatur unwirtschaftlich. Da das Fahrzeug für den Wassermeister unverzichtbar ist und auf dem Bauhof kein Ersatz vorhanden ist, stimmte der Gemeinderat einer außerplanmäßigen Ausgabe zu diesem Zweck einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung, ein Ersatzfahrzeug zu beschaffen. Anpassung der Kindergartengebühren an den Landesrichtsatz – Änderung der Kita-Satzung Im April 2011 haben der Gemeindetag und der Städtetag Baden- Württemberg gemeinsam mit den kirchlichen Trägerverbänden die neuen „Gemeinsamen Empfehlungen zur Höhe der Elternbeiträge in Kindergärten für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13“ (so genannte „Landesrichtsätze“) herausgegeben. Die Gemeinde Urbach hat ihre Gebühren in den Regel- und VÖ-Kindergärten in der Vergangenheit stets an die Landesrichtsätze angepasst. Die Verwaltung schlug daher vor, die Gebühr für die 6-stündige Betreuung von über 3-jährigen Kindern auch für die beiden kommenden Kindergartenjahre an den Landesrichtsatz anzupassen. Vorgesehen sind folgenden Erhöhungen der Monatsgebühr ab September 2011: Für ein Kind aus einem Haushalt mit einem Kind: Von 87 € auf 89 € Für ein Kind aus einem Haushalt mit zwei Kindern: Von 66 € auf 68 € Für ein Kind aus einem Haushalt mit drei Kindern: Von 44 € auf 45 € Für ein Kind aus einem Haushalt mit vier oder mehr Kindern: Keine Erhöhung Die Gebühren für alle anderen Betreuungsformen bleiben unverändert. Neben der Gebührenerhöhung wurden bei dieser Gelegenheit noch andere geringfügige Änderungen, bzw. bereits vom Gemeinderat beschlossene Änderungen in die Kita-Satzung eingearbeitet. Der Gemeinderat beschloss die entsprechende Änderungssatzung mehrheitlich. Die Änderungssatzung wird in dieser Ausgabe des Mitteilungsblatts bekannt gemacht. Umwelt und Entsorgung Sperrmüllbörse „Zu verschenken“ Gegenstand Telefonnr. 1 1 Bettrost 1,0/2,0 m, massiv, höhenverstellbar 81902 sowie 4 Eternit Blumentröge L/B/T= 100/20/18 cm Tiere werden in die Rubrik „zu verschenken“ nicht aufgenommen. Interessenten an diesen Gegenständen können sich unter der oben genannten Telefonnummer direkt mit dem Schenker in Verbindung setzen. Wer funktionsfähige und brauchbare Gegenstände verschenken möchte, anstatt sie zum Sperrmüll zu geben, kann diese der Gemeindeverwaltung, Frau Kraus (Tel. 8007-63, Fax: 8007-66 oder per Mail Kraus@Urbach.de) schriftlich oder telefonisch mitteilen – und der jeweilige Gegenstand wird dann in den Urbacher Mitteilungen unter dieser Rubrik veröffentlicht. Bitte nehmen Sie diese Möglichkeit der Abfallvermeidung wahr – der Umwelt zuliebe. Beilagenhinweis Unserer heutigen Ausgabe, außer Postvertriebsstücken und Postzeitungsgut, liegt ein Flyer von Viessmann/Härer und ein Faltprospekt der ARGE Plüderhäuser Festtage bei. Wir bitten unsere Leser um freundliche Beachtung. 6
Donnerstag, 14. Juli 2011 Urbacher Mitteilungen Nummer 28 Amtliche Bekanntmachungen Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats am Dienstag, 19. Juli 2011, 18:30 Uhr Urbach, Rathaus, Konrad-Hornschuch-Straße 12, Sitzungssaal. Tagesordnung: 1 Bericht über das Kulturprogramm 2010 2 Feuerwehrsatzung - Neufassung - Vorberatung 3 Ermäßigte Entgelte für die Schulverpflegung - Änderung durch das Bildungs- und Teilhabepaket 4 Verschiedenes Hetzinger Bürgermeister GEMEINDE URBACH Rems-Murr-Kreis Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Urbach (Kita-Satzung) vom 1. Februar 2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Urbach hat am 5. Juli 2011 aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) folgende Satzung beschlossen: § 1 Änderungen Die Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Urbach wird wie folgt geändert: 1. § 1 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „Die Gemeinde betreibt folgende Einrichtungen: 1. Kindergärten: Waldkindergarten, Schloss-Kindergarten, Kindergarten Lerchennest, Kindergarten Kinderschüle, Kindergarten Maiergarten; 2. Einrichtung mit altersgemischten Gruppen: Kindertagesstätte (Kita) Kunterbunt; 3. Krippengruppe Wasenkinder.“ 2. § 1 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „In den Einrichtungen können folgende Betreuungszeiten gebucht werden: 1. Betreuung im Umfang von 25 Stunden pro Woche, verteilt auf 5 Tage mit einer zusammenhängenden Betreuungszeit von 5 Stunden täglich im Waldkindergarten (Halbtagsbetreuung); 2. Betreuung im Umfang von 30 Stunden pro Woche, verteilt auf 5 Vormittage und 2 Nachmittage im Schloss-Kindergarten (EÖ-Betreuung); 3. Betreuung im Umfang von 30 Stunden pro Woche, verteilt auf 5 Tage mit einer zusammenhängenden Betreuungszeit von 6 Stunden täglich in den Kindergärten Kinderschüle, Lerchennest und Maiergarten (VÖ 6-Betreuung); 4. Betreuung im Umfang von 35 Stunden pro Woche, verteilt auf 5 Tage mit einer zusammenhängenden Betreuungszeit von 7 Stunden täglich in den Kindergärten Lerchennest und Maiergarten (VÖ 7-Betreuung); 5. Betreuung im Umfang von bis zu 50 Stunden pro Woche in der Kita Kunterbunt, wobei für einzelne Wochentage entweder zusammenhängende 6-stündige Betreuung (VÖ 6) oder zusammenhängende 10-stündige Betreuung (GT 10) gebucht werden kann. Es muss eine gesamte wöchentliche Betreuungszeit von mindestens 35 Stunden gebucht werden. 6. Betreuung im Umfang von bis zu 40 Stunden pro Woche in der Kinderkrippe, wobei für einzelne Wochentage entweder zusammenhängende 6-stündige Betreuung (VÖ 6) oder zusammenhängende 8-stündige Betreuung (GT 8) gebucht werden kann. Es muss eine gesamte wöchentliche Betreuungszeit von mindestens 30 Stunden gebucht werden.“ 3. § 4 erhält die Überschrift „Besuch der Einrichtungen“. 4. § 4 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „Fehlt ein Kind voraussichtlich länger als einen Tag, ist die Gruppenleitung oder die Einrichtungsleitung zu benachrichtigen.“ 5. § 4 Abs. 4 entfällt. 6. § 8 erhält folgende Fassung: „§ 8 Aufsicht (1) Während der Öffnungszeiten der Einrichtungen sind grundsätzlich die pädagogisch tätigen Mitarbeiter/innen für die dort anwesenden Kinder verantwortlich. (2) Die Aufsichtspflicht der Gemeinde Urbach beginnt mit der Übergabe des Kindes an die Betreuungskräfte in der Einrichtung. Die Aufsichtspflicht der Gemeinde endet mit der Übergabe des Kindes an eine zur Abholung des Kindes berechtigte Person. (3) Dem ordnungsgemäßen Übergang in den jeweils anderen Aufsichtspflichtbereich ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Sorgeberechtigten können durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Träger unter Verwendung des dafür vorgesehenen Vordrucks entscheiden, dass das Kind alleine nach Hause gehen darf. (4) Wenn ein Kind alleine, d.h. ohne einen Sorgeberechtigten oder eine von den Sorgeberechtigten beauftragte Person in die Einrichtung kommt, beginnt die Aufsichtspflicht der Gemeinde, sobald das Kind das Kindergartengebäude betritt. Wenn ein Kind alleine nach Hause geht, endet die Aufsichtspflicht der Gemeinde, sobald das Kind das Kindergartengebäude verlässt. (5) Auf dem Weg zur Einrichtung und auf dem Heimweg obliegt die Aufsichtspflicht allein den Sorgeberechtigten. Bei der Waldkindergartengruppe tritt an die Stelle der „Einrichtung“ der jeweilige Treffpunkt.“ 7. § 12 Abs. 5 erhält folgende Fassung: „Die Benutzungsgebühren sind auch für die Zeit der Ferien der Einrichtung und für Zeiten, in denen die Einrichtung aus besonderem Anlass geschlossen ist, zu entrichten. Für den Monat August bemisst sich die Höhe der Gebühr dabei unabhängig von der individuellen Betreuungszeit in allen Einrichtungen nach § 14 Nr. 1. Satz 2 gilt nicht, wenn die regelmäßigen monatlichen Gebühren geringer sind als die Gebühren nach § 14 Nr. 1.“ 7
Seite 1 und 2: Nummer 28 Jahrgang 33 Donnerstag, 1
Seite 3 und 4: Donnerstag, 14. Juli 2011 Urbacher
Seite 5: Donnerstag, 14. Juli 2011 Urbacher
Seite 23 und 24: fenster und haustüren aus holz, ku
Seite 25 und 26: Abbildung zeigt Sonderausstattung.
Seite 27 und 28: Dringend suchen wir im Kundenauftra

7. Urbacher Schlosskonzert - Gemeinde Urbach

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?