Amtsblatt-Ferien 30 und 31 - Stadt Kandern

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Seite 2 Donnerstag, 19. Juli 2012 Kandern ferentin Mechthild Högemann war selbst in der Direktvermarktung tätig. Für ihre Seminare greift sie auf praktische Beispiele und konkretes Anschauungsmaterial aus der Praxis zurück. Teilnehmen können alle Frauen, die im hauswirtschaftlichen, ländlichen oder EINLADUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Montag, 23.07.2012 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Kandern TAGESORDNUNG 01. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten. 02. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Hüttstall“ auf der Gemarkung Tannenkirch: - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Absatz 1 BauGB Planbilligung - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Ab-satz 1 BauGB. 03. Kindergartenbedarfsplanung 2012 / 2013 - Aufnahme der Kindertageseinrichtungen und deren Gruppen in die Bedarfsplanung 2012 / 2013 - Beschluss der Kindergartensatzung für die städtischen Betreuungseinrichtungen Kandern und Wollbach. 04. - Informationen zur Betriebskostenabrechnungen 2011 der Ev. Kindergärten Tannenkirch und Holzen - Antrag der Ev. Kirchengemeinde Tannenkirch zur Erhöhung der Abmangel- Beteiligung der Stadt Kandern an den laufenden Betriebsausgaben des Kiga Tannenkirch (Sondervereinbarung bezüglich Mindestpersonalschlüssel). - Sondervereinbarung für Krankheitsvertretungen im Härtefall: Antrag der Ev. Kirchenge-meinde Tannenkirch. 05. Mittagsverpflegung an der August-Macke-Schule. 06. Antrag von Herrn Ortsvorsteher Erich Greßlin auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhält-nis. 07. Bildung von Haushaltseinnahme (HER) und Haushaltsausgaberesten (HAR) des Rechnungsjahres 2011. 08. Bildung von Haushaltseinnahme (HER) ländlich-touristischen Dienstleistungsunternehmen tätig sind. Voraussetzung für die Förderung (bis zu 90% der Kosten) ist die Teilnahme von mindestens 16 Frauen. Durch das Förderprogramm reduzieren sich die Kosten für die Fortbildung erheblich. Bei 16 Teilnehmerinnen wird mit einem Ei- und Haushaltsausgaberesten (HAR) des Rechnungsjahres 2011 für die Sonderrechnung Wasserversorgung. 09. Bildung von Haushaltseinnahme (HER) und Haushaltsausgaberesten (HAR) des Rechnungsjahres 2011 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung. 10. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2012. 11. Fragen der Zuhörer. 12. Informationen und Anregungen. Winterhalter Bürgermeister Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) - Anmeldung für das Jahresprogramm 2013 Das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz hat 03. Juli 2012 die Ausschreibung des Jahresprogramms 2013 bekannt gemacht. Dieses Entwicklungsprogramm hat das Ziel, Dörfer und Gemeinden vor allem des ländlichen Raumes sowie die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu erhalten und fortzuentwickeln. Vorrangig sollen jedoch Maßnahmen gefördert werden, die zu einer umfassenden Strukturverbesserung des jeweiligen Ortes in seiner Gesamtheit führen und damit Impulse für eine nachhaltige positive Entwicklung geben. Damit soll eine Verbesserung der Attraktivität der Gemeinden angestrebt werden, wobei die Stärkung des Ortskerns besonderes Gewicht hat. Ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten (Arbeiten) und angenehmes Leben und Wohnen (Wohnumfeld) sind genauso wichtig wie intakte Lebensgrundlagen und Identifikation mit den Dorf und seiner Kultur (Gemeinschaftseinrichtungen). Anträge für das Förderprogramm können für die Ortsteile Feuerbach, Holzen, Riedlingen, Sitzenkirch, Tannenkirch und Woll- genanteil von unter 100€ pro Teilnehmerin gerechnet. Interessierte Frauen werden gebeten, sich bis 26. Juli 2012 telefonisch (07621/410- 1239) anzumelden. Informationen erteilt Frau Zeller, Tel: 07621/410-4446 bach gestellt werden. Aufnahmeanträge in das Förderprogramm für Maßnahmen in der Kernstadt Kandern können nicht gestellt werden (außer für den Förderschwerpunkt Arbeiten außerhalb des Stadtsanierungsgebietes). Für die Kernstadt fließen bereits Fördermittel aus dem Programm für städtebauliche Erneuerung und Entwicklung (Stadtsanierung „Stadtkern II“). Förderschwerpunkte des Programms sind: • Wohnen Schaffung von Wohnraum innerhalb der historischen Ortslage durch Umnutzung vorhandener Gebäude und ortsbildgerechte Neubauten in Baulücken sowie Maßnahmen zu Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse einschließlich Grunderwerb und vorbereitende Maßnahmen, wie Baureifmachung von Grundstücken. • Grundversorgung Sicherung der Grundversorgung mit Waren und privaten Dienstleistungen. • Arbeiten Sicherung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen vor allem in Verbindung mit der Entflechtung unverträglicher Gemengelagen, der Reaktivierung von Gewerbe- und Militärbrachen und der Errichtung von Gewerbehöfen, einschließlich Grunderwerb und vorbereitenden Maßnahmen wie Baureifmachung von Grundstücken sowie die dazu notwendige innere Erschließung von Gewerbegebieten. • Gemeinschaftseinrichtungen Einrichtungen zur Förderung des Gemeinschaftslebens. Die wichtigsten Voraussetzungen für die Förderung: Die Maßnahme darf nicht begonnen werden, bevor der Förderantrag bewilligt ist. Die Maßnahme muss in dem bewilligten Zeitraum ausgeführt und abgerechnet werden. Reine Unterhaltungsmaßnahmen und Schönheitsreparaturen (z.B. nur Außenputz, Vorplätze etc.), die nicht in direkter Verbindung mit Wohnraumbeschaffung etc. gebracht werden können, werden nicht bezuschusst. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.
Kandern Donnerstag, 19. Juli 2012 Seite 3 Die Gemeinde stellt den Sammelantrag für die Förderung nach dem o.g. Entwicklungsprogramm (ELR) zusammen. Wenn Sie als Grundstückseigentümer im Jahre 2013 oder in den folgenden Jahren Zuschüsse zu Maßnahmen nach den genannten Schwerpunkten beantragen wollen, werden Sie gebeten, die ausgefüllten Anträge mit Projektbeschreibung etc. in 5-facher Ausfertigung bis spätestens Freitag, den 28.09.2012 bei der Stadtverwaltung Kandern, Waldeckstr. 39, Zimmer 13 abzugeben. Die Antragsunterlagen, die Richtlinien und weitere Detailinformationen zum ELR erhalten Sie direkt über das Internetangebot der Regierungspräsidien unter http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/ Bürgermeisteramt Kandern Kindertagespflege: familiär gut betreut! Fachdienst Kindertagespflege Humboldtstr. 2, Nebengebäude, 79576 Weil am Rhein Frau Ehrmann, Herr Mithoefer, T elefon: 07621/704-161 Sprechzeiten: mittwochs und freitags von 9.00 – 11.30 Uhr E-Mail: Tez@weil-am-rhein.de Abendführung im Heimat- und Keramikmuseum Kandern Am Donnerstag, 26. Juli 2012 findet die nächste Abendführung durch die diesjährige Sonderausstellung „Traditionsvereine in Kandern – Die Anfänge im 19. Jahrhundert“ statt. Beginn der Führung ist um 19.00 Uhr. Das Heimat- und Keramikmuseum ist bis Ende Oktober mittwochs von 15.00 – 17.30 Uhr sowie sonntags von 10.00 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr geöffnet. Sonderführungen nach Vereinbarung (Tourist-Information Kandern, Telefon 07626/972356). Tourist-Information Kandern Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach Kandern: Straßensammlung für Kartonage am 27. und 30. Juli 2012 Die nächste Straßensammlung für Kartonage findet in den Stadtteilen von Kandern am Freitag, 27. Juli und in der Kernstadt am Montag, 30. Juli 2012, statt. Zur Kartonagensammlung gehören Graukarton, Braunkarton, Wellpappe, brauen Briefkuverts, Formverpackungen wie Eierkartons, Umverpackungen z.B. von Keksen, Waschmittelkarton ohne Plastikgriff sowie weiße und braune Papiertragetaschen. Die Kartons sind ineinander gesteckt oder zer- legt und gebündelt am Abfuhrtag bis 6 Uhr morgens an die Straße zu stellen. Weitere Informationen geben der Abfallkalender auf der Rückseite des Kalenderblattes Februar oder das Servicecenter unter der Rufnummer 07621/410-1999. Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach Kandern: Möbelholz ist kein Sperrmüll Möbelholz- und Sperrmüllsammlung Ende Juli/Anfang August/Abgabe von Möbelholz und Sperrmüll auf Recyclinghöfen Die nächste Straßensammlung für Möbelholz und für Sperrmüll findet in Kandern (Kernstadt und Stadtteile) an folgenden Terminen statt: Kandern-Stadtteile: Möbelholz-Sammlung am Montag, 30. Juli 2012 Sperrmüllsammlung am Dienstag, 31. Juli 2012 Kandern Kernstadt: Möbelholz-Sammlung am Mittwoch, 01. August 2012 Sperrmüllsammlung am Donnerstag, 02. August 2012 Holzmöbel wie Schränke, Tische, Stühle ohne Polster, naturbelassen, gestrichen oder beschichtet, aber auch Rattan- und Korbmöbel gehören zur Möbelholzsammlung. Glaseinsätze und Spiegel sind zu entfernen. Zum Sperrmüll gehören Abfälle, die auch nach zumutbarer Zerkleinerung nicht in die Hausmülltonne (60l) oder einen amtlichen Müllsack passen. Sperrmüll sind z.B. Polstermöbel, Matratzen oder Teppiche. Die Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach bittet, die Gegenstände bis 6 Uhr morgens am Tag der Abfuhr an die Straße zu stellen, jedoch nicht früher als einen Abend vor dem Sammeltermin. Das Einzelstück darf nicht über 50 kg wiegen, nicht breiter als 1,50 m und nicht länger als 2 m sein. Pro Haushalt werden nur haushaltsübliche Mengen abgeholt; maximal 3 Kubikmeter Sperrmüll und 1 Kubikmeter Möbelholz (in zerlegtem Zustand). Bereitgestellte Gegenstände, die nicht den Sammelkriterien entsprechen, bleiben stehen und sind von demjenigen, der sie bereitgestellt hat, wieder wegzuräumen. Wer sein Möbelholz oder seinen Sperrmüll sofort loswerden möchte, kann die Gegenstände z.B. auf dem Recyclinghof in Kandern abgeben. Weitere Informationen gibt der Abfallkalender auf der Rückseite des Kalenderblattes Juni und Juli oder das Service-Center unter der Rufnummer 07621/410-1999. Grünschnittannahme am 28. Juli 2012 Am Samstag, den 28. Juli 2012 findet in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr vor dem Recyclinghof im Papierweg in Kandern eine Grünschnittannahme statt. Die Annahme in Kandern wird jeweils am letzten Samstag der Monate bis November durchgeführt. Die Annahmezeiten sollten unbedingt eingehalten werden, um Verunreinigungen und Fehlanlieferungen zu vermeiden. Hinsichtlich der Abgabemöglichkeiten verweisen wir auf den Müllkalender. Bürgermeisteramt Kandern Kandertalbahn Die Kandertalbahn dampft wieder an den Sonntagen 22. Juli, 29. Juli und 05. August 2012 (jeden Sonntag bis 21. Oktober) zu folgenden Fahrzeiten durchs Kandertal: Kandern ab: 9.10 Uhr, 13.00 Uhr und 16.00 Uhr; Haltingen ab: 10.15 Uhr, 14.15 Uhr und 17.00 Uhr. Stadt Kandern Landkreis Lörrach Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Kandern (Entsorgungssatzung) vom 25.06.2012 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg und der §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO- i.V. mit §§ 2, 5a Abs. 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Kandern am 25.06.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmung (1) Die Stadt Kandern betreibt die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und des gesammelten Abwassers aus geschlossenen Gruben als öffentliche Einrichtung. (2) Die Abwasserbeseitigung nach Abs. 1 umfasst die Abfuhr und Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen sowie des Inhalts von geschlossenen Gruben einschließlich der Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs dieser Anlagen durch die Stadt Kandern oder den von ihr beauftragten Dritten im Sinne von § 45 b Abs. 1 Satz 3 Wassergesetz. § 2 Anschluss und Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Kleinkläranlagen oder geschlossene Gruben vorhanden sind, sind berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die Einrichtung für die Abwasserbeseitigung nach § 1 Abs. 1 anzuschließen und den Inhalt der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Kandern zu überlassen. An die Stelle des Grundstückseigentümers tritt der Erbbauberechtigte. § 45 b Abs. 1 Satz Nr. 2 Wassergesetz bleibt unberührt. (2) Die Benutzungs- und Überlassungs-
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