Nachdem die (unendliche ... - Markt Giebelstadt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Marktes Giebelstadt!
Nachdem die (unendliche) Breitbandförderungsgeschichte eigentlich durch den Beschluss
des Marktgemeinderates vom Mai ohne Erfolg zu den Akten gelegt schien, bot sich nach
einem Klärungsgespräch an der Regierung von Unterfranken, der für uns zuständigen
Förderstelle für die Breitbandinitiative Bayern, noch einmal die Chance auf eine
Wiederaufnahme des Verfahrens. Ohne eine solche wären der Gemeinde die Hände
gebunden, um für die unterversorgten Gemeindeteile Allersheim, Euerhausen, Eßfeld und
Ingolstadt innerhalb eines absehbaren Zeitraums die notwendigen Verbesserungen zu
erhalten. Es bliebe also nur das unbefriedigende Warten auf einen technischen Fortschritt.
Leider ist es nicht möglich, auch wenn dies in Diskussionen nach wie vor gefordert wird, eine
ausgesuchte Firma direkt mit dem Auftrag auf Ausbau des benötigten Netzes und der
erforderlichen Technik zu betrauen, weder im Förderverfahren noch danach. Da hierbei ein
nicht Kosten deckender Aufwand und somit nur ein vermeintliches unternehmerisches Risiko
durch die öffentliche Hand abgedeckt wird, ohne dass diese dafür eine Gegenleistung erhält,
stellt dies eine unzulässige Subventionierung dar, die nach EU-Wettbewerbsrecht strikt
untersagt und juristisch geahndet wird.
Grund für die Beendigung des bisherigen Verfahrens ohne negative Auswirkungen ist eine
inzwischen veränderte Ausgangslage. Im Zuge der Anbindung der Photovoltaikanlage auf
dem Flugplatzgelände an das Umspannwerk in Stalldorf wird ein Leerrohr bis Euerhausen
mitverlegt, das bisher nicht in den Ausschreibungsunterlagen enthalten war und das z. B. für
eine Glasfaserverbindung genutzt werden könnte – vorausgesetzt, es gibt hierfür einen
interessierten Anbieter. Das gleiche gilt für ein im Zuge des Anschlusses der Windkraftanlage
Geroldshausen mitverlegtes Leerrohr, das für eine Anbindung Allersheims nützlich sein
könnte.
Derzeit wird unter fachlicher Beratung durch ein Ing. Büro eine neue Ausschreibung auf den
Weg gebracht. Im Zuge einer Änderung der Förderrichtlinien gibt es darüber hinaus auch die
Möglichkeit, nunmehr Angebote zu werten, die nicht für alle vier Gemeindeteile abgegeben
werden. Somit kann es durchaus individuelle Lösungen geben. Ausdrücklich muss ich jedoch
darauf hinweisen, dass die Grundzüge der Ausschreibung unverändert sind. Sie muss technikund
anbieterneutral erfolgen. Der immer wieder geforderte Ausschluss einer Funklösung oder
gar die Beschränkung auf Anbieter von kabelgebundenen Lösungen ist nicht zulässig, da es
letztlich nur um die Verbesserung der Versorgung geht. Wie diese erfolgt, muss dem Markt
überlassen bleiben. Einen rechtlichen Anspruch auf eine Glasfaserverbindung gibt es nicht.
Derzeit wird verstärkt für eine LTE-Internetverbindung geworben. LTE (Long Term
Evolution) ist der jüngste und leistungsfähigste Mobilfunkstandart, der insbesondere mittels
der beiden Funkmasten Klingholz und Bütthard für sehr viele der bislang unterversorgten
Haushalte zur Verfügung stehen soll. In der Fachpresse spricht man bereits seit längerem vom
Breitband für den ländlichen Raum. Ob diese Zukunft tatsächlich so eintrifft und welche
Entwicklungen auch der Mobilfunk noch nimmt - darüber kann derzeit nur spekuliert werden.
Eine echte (Übergangs-)Alternative, die bereits jetzt zur Verfügung steht und nach Auskunft
des Anbieters gesicherte Raten von mehr als 5 MBit/s bietet, ist LTE in jedem Fall. Bevor
also weiterhin der Missstand der Unterversorgung und somit eines nicht weg zu
diskutierenden Nachteils in den betroffenen Gemeindeteilen beklagt wird, sollte die
Möglichkeit des angebotenen befristeten Vertrages getestet werden. Nur wer alle

Möglichkeiten ausschöpft und diese auch nachweislich keine Verbesserung bringen, hat das
Recht zu klagen.
Das Vorhaben, das die neue Ausschreibung durch die neu zu verlegende 20-kV-Leitung erst
ermöglichte, wird seit Mitte Juni mit Hochdruck umgesetzt. Die ca. 40 ha große
Photovoltaikanlage entsteht auf der Freifläche zwischen Verkehrslandeplatz und
Rückhaltebecken Bavariastraße. Die mit dem Projekt beauftragten Arbeiter sind in einem
Containerdorf im Gewerbegebiet Kilian-Keller-Straße zwischen FDZ und Glogau
untergebracht. Das benötigte Grundstück wurde bis Ende des Jahres von der Gemeinde
angepachtet.
Ebenfalls begonnen wurden die Erschließungsarbeiten auf dem Nord- und Ostteil der
Konversionsfläche Flugplatz. Die Wasserleitung muss, wie bereits mehrfach berichtet,
vollständig erneuert werden. Die Sanierung der Abwasserkanäle wird in Kürze beginnen. Die
baulichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von Unternehmen auf dem ehemaligen
Militärgelände werden dadurch geschaffen.
Gebaut wird endlich auch wieder im Mischgebiet Langenwiesengraben, in dem die
Gemeinde noch zahlreiche Grundstücke besitzt. Mit Andy´s Fahrschule konnten wir einem
sehr erfolgreichen Giebelstädter Unternehmen die dringend notwendigen
Erweiterungsmöglichkeiten bieten. Wir freuen uns über das klare Bekenntnis zu unserer
Gemeinde. Weitere Ansiedlungen sind uns jederzeit herzlich willkommen. Das Interesse an
Grundstücken im gegenüberliegenden Wohngebiet deutet eindeutig auf eine positive
Entwicklung hin. Die für eine auch für die Zukunft gut aufgestellte Gemeinde wichtigen
Standortfaktoren werden wir selbstverständlich auch weiterhin stärken.
Hierzu zählt auch unsere Schule, die aufgrund ihrer aufwändigen energetischen Sanierung als
„Leuchtturmprojekt“ mit erheblichen öffentlichen Mitteln gefördert wurde. Im Anschluss an
die offizielle Einweihung am Freitag, den 15. Juli 2011, werden die Schultüren geöffnet, um
die runderneuerte Schule unter fachkundiger Führung durch die Planer vorzustellen. Hierzu
darf ich alle Interessierten bereits jetzt herzlich einladen. Was im Nachgang noch folgen wird,
ist die Neugestaltung des Pausenhofs. Diese Baumaßnahme wird in den Sommerferien
umgesetzt. Auch die Verkehrssituation in der stark frequentierten Schulstraße muss neu
bewertet werden. Bis zu einer Entscheidung, wie ein sinnvolles Konzept umgesetzt werden
soll, bleibt die Einbahnstraßenregelung jedoch bestehen.
Traditionell ist der Juli der Festspielmonat in Giebelstadt. Die Kinderfestspiele mit „Heidi“
und „Tom Sawyer“ sowie die Florian-Geyer-Festspiele werden wieder Tausende von
Besucher in unseren Ort locken, die nicht nur durch kurzweilige und spektakuläre
Aufführungen gefesselt sein werden, sondern die sich auch auf eine deutlich verbesserte
technische Qualität dank neuer Licht- und Tontechnik sowie runderneuerte Sitzgelegenheiten
freuen dürfen.
Begrüßen können wir am ersten Juliwochenende unsere Freunde aus Pianiga, unserer
Partnergemeinde, die uns am Deutsch-Italienischen Freundschaftsfest am Samstag, den
2.7., vor der malerischen Kulisse des Zobelschlosses mit ihren venezianischen Spezialitäten
verwöhnen. Ich freue mich schon darauf, mit Ihnen und unseren Gästen einen wunderschönen
Sommerabend verbringen zu können. Vielleicht treffen wir uns ja auf der einen oder anderen
Veranstaltung, die es im Juli zuhauf gibt und die einen kurzweiligen Monat garantieren.
Dafür wünsche ich uns allen viele Sonnenstunden.

Herzlichst Ihr
Helmut Krämer
1. Bürgermeister