Restwert - RP-BOOK-Verlag

Restwerte Kapitel I Bergungsrest - Unfallrest
● B. Verständnisprobe an Beispielen
aus Literatur und BGH-Rechtsprechung
Am Anfang sei dem Juraprofessor Dr. Huber,
obwohl ich seine Meinung im Falle seines Aufsatzes
über den ‘‘Restwert’’ 01) nicht teile,
ausdrücklich für seinen sehr mutigen Kommentar,
einige Monate später im Stern 02) , zu danken,
wo er wie folgt zitiert wird: ‘‘Haftpflichtversicherer
ziehen Geschädigte übern Tisch.’’
Und er fügte nach Aussage des Stern noch
hinzu: ‘‘Die Versicherer handeln wider besseres
Wissen.’’ Dennoch war es nicht zu umgehen
die Quintessenz seiner Überlegungen zum
‘‘Restwert’’ etwas sportlich zu sehen, wie man ja
der Zeichnung auf Seite 1 unschwer entnehmen
kann. Wo seine Überlegungen zum ‘‘Restwert’’
auch seine abschließende Stellungnahme zu
Äußerungen von Riedmeyer 03) und Fuchs 04)
enthielt, war in der Hauptsache nur an den
Fußnoten zu erkennen.
Völlig verständlich natürlich, dass der ehemalige
Vorsitzende am VI. Zivilsenat des BGH, Dr.
Steffen, mit seiner Sicht der Dinge ebenso wenig
wie die neueren Hinweise von Gebhardt 05) in
Hubers Literaturanalyse zum sogenannten ‘‘Restwert’’
(eines Fahrzeugs direkt nach dem Unfallschaden)
nicht fehlen durften. Es gibt da sicherlich
noch einige mehr, die zu diesem Thema
etwas gesagt haben, ich bin mir nur nicht sicher
ob durch deren Einbeziehung essentiellere oder
aufschlussreichere Neuigkeiten zu Tage getreten
wären. Erwähnenswert ist auch noch die umfangreichste
Quellenauflistung, die man je für eine im
unseren Rechtssystem so untergeordnete
Rechtsfrage angefertigt hatte (in der Regel eine
Fußnote zu vier Textzeilen, bei insgesamt 285
Fußnoten). Eine wahre Fleißarbeit des Professors,
bzw. seiner Assistenten! Besonders, wenn
man bedenkt, dass hinter jeder Fußnote wieder
etliche Textseiten stecken, die dafür ausgewertet
werden mussten.
Am Anfang seiner Versuchsanordnung stimmt er
unter ‘‘Ausgangslage’’, wenn auch mit vagen
Formulierungen, der Ansicht von Riedmeyer zu
und meint, dass der Sachverständige sein Gutachten
‘‘lege artis’’ [5TT] erstellt, wenn er dabei
nur die Angebote regionaler Händler und
Werkstätten für Kraftfahrzeuge berücksichtigt.
Bei Riedmeyer (DAR 1/2002, Seite 44) liest sich
das dann so: ‘‘Der BGH sieht die Funktion
des Sachverständigen also nicht darin, einen
allseits verbindlichen Restwert festzulegen,
sondern der Sachverständige hat den
Wert festzustellen, den der Geschädigte
ohne weitere Anstrengung bei dem für ihn
Der ROSTLAUBENPIEPER
zugänglichen Markt erzielen kann. Der vom
Sachverständigen ermittelte Restwert (statistischer
Mittelwert) ist nach der Ansicht des
BGH daher "nur in aller Regel eine geeignete
Grundlage für die Schadensberechnung
(Fußnote: DAR 2000, Seite 159)."
Auf Seite 159 des Deutschen Autorechts (ADAC)
stehen dann wiederum im Urteilstext des BGH
Urteils vom 30.11.1999 (VI ZR 219/98, 1VV) nicht
nur die Worte ‘‘nur in aller Regel’’, sondern die
Richter des sechsten Senats formulieren auch
die Ausnahme von der Regel: ‘‘Dass der
Sachverständigenschätzwert nicht ausnahmslos
der Schadensberechnung zugrunde
gelegt werden darf, hat der Senat bisher
schon anerkannt, so insbesondere für den
Fall, dass der Geschädigte bei dem Verkauf
oder der Inzahlunggabe ohne überobligationsmäßige
Anstrengung tatsächlich einen
höheren Preis erzielt hat (Senatsurteil
vom 21.01.1992 a.a.O.)".
Diese ‘‘Ausnahme von der Regel’’, dass der
Geschädigte unter bestimmten Umständen auch
auf ‘‘spezialisierte Restwertankäufer’’ zurückgreifen
muss, soll ‘‘in engen Grenzen gehalten
werden, weil andernfalls die dem
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RPBOOK1 Ausgabe 06/2008 Seite 5