Ausgabe 9 2007 - SBR-Telekom-Neustadt

Seniorenbeirat Deutsche Telekom
Örtl. Vertretung Neustadt a. d. W.
eMail: sbr@sbr-neustadt.de
Homepage: http://www.sbr-neustadt.de
Chemnitzerstr.2 67433 Neustadt
Tel: 06321 58108 Fax 06321 576529 (Schriftführer)
Informationsblatt für unsere Seniorinnen und Senioren
Ausgabe 9 ( 2007)
Post Postbank Telekom
Neustadt, den 24.10.2006
____________________________________________________________________________________________________________
Inhaltsverzeichnis:
I. Vorwort
II. Weihnachtliches Zusammensein 2006 am 14.12.2006
Geplante Aktivitäten 2007
1. Dia Vortrag: Dolomitensteige und Gipfel im Land am.05.April. 2007 17:00 Uhr
der Ladiner - vom Plattkofel zum Heilig-Kreuzkofel
2. Tagesausflug: Werksbesichtigung bei Fa. Mercedes
in Wörth und Abschluß in der Knittelsheimer Mühle
(2. Fahrt wegen großem Interesse im Vorjahr) im Juli 2007 Abfahrt 08:00 Uhr
Genauer Termin erfolgt mit der Einladung
3. Tagesausflug: Fa. Mode Adler in Saarbrücken am 27.September 2007 Abfahrt 08:00 Uhr
mit Schiffsrundfahrt auf der Saarschleife und
Abschluss in der Abteibräu in Mettlach
4. DIA Vortrag: Rund um den Bodensee- am 11.Oktober 2007 17:00 Uhr
vom Pfänder bis Schaffhausen
5. Halbtagesausflug: Besuch der Schokoladenfabrik
WaWi in Pirmasens mit gemütl. Abschluss am 25.Oktober 2007 Abfahrt 13:00 Uhr
III. Personalnachrichten
- Wir trauern um unsere Verstorbenen 2006
- In den Ruhestand gingen 2006
- Wir gratulieren zum Geburtstag 2007
IV. Informationen des Versorgungsservice Freiburg
V. Verschiedenes
Anlage:
- 1 Rückmeldung

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 2
I. Vorwort
Liebe Seniorinnen und liebe Senioren, liebe Ruhe- und Vorruheständler:
Das Jahr 2006 neigt sich dem Ende entgegen.
Hiermit informieren wir Sie wieder über die geplanten Aktivitäten im neuen Jahr, da bereits jetzt
schon organisatorische Vorbereitungen erforderlich sind.
Den beigefügten Rückmeldebogen bitten wir uns wegen der nahenden Weihnachtsfeier
( in der Vereinsgaststätte des Post und Telekomsportvereins, Gaststätte Böbig)
baldmöglichst (jedoch spätestens bis zum 26. November) zurückzusenden.
Der Rückmeldebogen bietet uns bei der Ausrichtung der Weihnachtsfeier eine gewisse
Planungssicherheit. Aber auch bei den anderen Veranstaltungen lässt sich besser vorplanen und es
werden zum ggb. Zeitpunkt nur diejenigen Interessenten nochmals abgefragt bzw. an das Ereignis
erinnert und zur Zahlung des Unkostenbeitrages aufgefordert, die im Rückmeldebogen Ihr
Interesse bekundet haben. Das spart erhebliche Portokosten.
Anmerkung
1.) Dieses Info-Blatt erhalten alle, die bei unserer ersten Neu-Senioren Abfrage bekundet
haben, dass Sie auch weiterhin an Informationen interessiert sind.
2.) Da wir darauf angewiesen sind, alle Neu-Senioren durch den jeweiligen Versorgungsservice
mitgeteilt zu bekommen, kann es vorkommen, dass uns verschiedene Neuzugänge nicht gemeldet
wurden. Sollten Sie zufällig von solchen Senioren hören, dann mögen sich diese bei Interesse, mit
uns in Verbindung setzen. Hier sind auch Ruheständler und Vor-Ruheständler angesprochen, die
sich noch nicht so recht als Senioren fühlen.
Der anhängende Rückmeldebogen gibt uns die Möglichkeit die anstehenden Aktivitäten zu
planen. Grundsätzlich kann jeder ehemalige Mitarbeiter der Telekom im Bereich Neustadt, an der
Weihnachtsfeier und an den anderen Veranstaltungen teilnehmen, nur sollte er es uns aus den
vorgenannten Gründen mitteilen.
Die Teilnehmer die Ihr Interesse im Rückmeldebogen bekundet haben, werden selbstverständlich
vor den jeweiligen Fahrten angeschrieben und mit den näheren Angaben vertraut gemacht.
Über die Teilnahme an einer Fahrt entscheidet dann wie bisher auch, der Eingang der
verbindlichen Anmeldung mit Zahlung des Reisepreises. Bei Stornierung einer Reise nach
der verbindlichen Anmeldung ( Zahlung des Reisepreises), müssen wir 5. -€ je angemeldeter
Person bei der Rückerstattung einbehalten, um die Unkosten des Mehraufwandes und der
Kontobuchung abzudecken. Eine telefonische An-oder Abmeldung ist nicht erforderlich.
Wir bitten natürlich auch um Verständnis, dass Fahrten nur bei einer Mindestteilnahme von 35
Personen stattfinden können. Bei zu geringer Teilnehmerzahl werden die bereits angemeldeten
Personen, die auch schon bezahlt haben, persönlich von einer eventuellen Absage verständigt.
Die Buskosten wären sonst zu unwirtschaftlich.

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 3
In eigener Sache:
Die angebotenen Dia-Vorträge erfordern ein hohes Maß an Vorbereitung und Engagement der
Vortragenden. Wir würden uns sehr freuen, wenn die Veranstaltungen durch einen regen Besuch
belohnt würden. Wir sind stets bemüht, immer ein interessantes Thema anzubieten.
Gastvortragende sind uns jederzeit willkommen.
Der Seniorenbeirat 2007
Herr Kessel Klaus Sprecher Adolf-Kolping-Str. 96 67433 Neustadt 06321-
14411
Herr Kleemann Lothar Schriftführer Franz-Seiffert-Str. 20 67489 Kirrweiler 06321-
58108
Herr Rittersbacher Herbert Kassenverwaltung Edenkobener Str. 1 67483 Edesheim 06323-
93033
Herr Blumenstiel Alfons Datenverwaltung Massastr. 15 67487 Maikammer 06321-
952555
Frau Buschlinger Ilona Beisitzerin Bergstr. 1 67472 Esthal 06325-
7441
Herr Gleiß Dieter Beisitzer Im Ringel 9 67435 Neustadt 06327-
4800
Herr Reis Robert Beisitzer Weihergasse 9 67433 Neustadt 06327-
3433
Herr Sattel Günther Beisitzer Bleichgraben 23 67269 Grünstadt 06359-
81886
Frau Schmitz Hella Beisitzerin Theresienstr. 68 76835 Rhodt 06323-
4405
Frau Gerst Hedy Beisitzerin Friedrich-Ebertstr.11 67480 Edenkoben 06323
5582
Tel Fax E-Mail
06321-186747 kesselk@t-online.de
06321 576529 lothar.kleemann@tonline.de
06323-93034 herbert.rittersbacher@tonline.de
06321-952556 alfons.blumenstiel@tonline.de
06327-961612 dieter.gleiss@tonline.de
06359-83610 guenther.sattel@tonline.de
Hedy.Gerst@tonline.de
Es ist erfreulich für uns, dass ein neues Mitglied für den Seniorenbeirat gewonnen werden konnte.
Ab Januar 2007 ist dies, Frau Hedy Gerst, die wir in unserem Kreis sehr herzlich willkommen
heißen.

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 4
II. Aktivitäten 2006/ 2007
Weihnachtliches Zusammensein am Donnerstag den 14.12. 2006 um 15:00 Uhr
Wir laden Sie wieder recht herzlich zu unserem diesjährigen weihnachtlichen
Zusammensein in die Vereinsgaststätte des Post und Telekom-
Sportvereins Neustadt, im Böbig Harthäuserweg 40, ein. Das Lokal ist
für uns wieder ab 14 30 Uhr reserviert.
Sie bekommen wie bisher Kaffee und Kuchen serviert und wir wollen
ein paar schöne Stunden, mit einer nur kleinen musikalischen Einlage,
verbringen. Das persönliche Gespräch mit Freunden und Bekannten soll im
Vordergrund stehen.
Veranstaltungsende nach Belieben offen ( Gaststättenbetrieb)
1. Dia-Vortrag Dolomitensteige und Gipfel im Land der Ladiner –
vom Plattkofel zum Heilig-Kreuzkofel
am 05. April 2007
Unser Senior Alois Schwarzwälder wird uns einen Beitrag über die Welt der
Dolomitensteige und Gipfel liefern. Der Vortrag wird wie immer in den
Räumen des Postsportvereins Neustadt „Gaststätte Böbig“, Harthäuserweg
40, um 17 00 Uhr stattfinden. Wir bitten um Ihr Interesse.
Der Eintritt ist frei.
2. Tagesausflug im Mai 2007 zur Werksbesichtigung der
Fa. Mercedes
Die Fahrt findet wegen des großen Interesses im Vorjahr, ein zweites mal
statt. Es können durchaus auch Teilnehmer des vorigen Jahres mitfahren.
Fahrt mit dem Bus nach Wörth zur Besichtigung der Fa. Mercedes mit
kostenlosem Mittagessen in der Werkskantine.
Weiterfahrt und Abschluss in der Knittelsheimer Mühle.
Nähere Einzelheiten über die Tagesroute, das Busunternehmen, Fahrtzeiten,
Fahrtkosten werden wir mit der Zahlungsanforderung den interessierten
Mitfahrern rechtzeitig bekannt geben.
Abfahrt 08:00 Uhr, Rückkehr etwa 20:00 Uhr
3. Tagesausflug Fahrt zu Fa. Adler- Moden in Saarbrücken
am 27. September 2007
mit Schiffsrundfahrt auf der Saarschleife und gemütlichem
Abschluß im Abteibräu in Mettlach
Nähere Einzelheiten über die Tagesroute, Fahrtzeiten, Fahrtkosten
werden wir mit der Zahlungsanforderung den interessierten Mitfahrern
rechtzeitig bekannt geben.
Abfahrt 08:00 Uhr, Rückkehr etwa 20:00 Uhr

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 5
4. Dia-Vortrag Rund um den Bodensee - vom Pfänder bis Schaffhausen
am 11.Oktober 2007
Der Vortrag wird wie bisher, in den Räumen des Postsportvereins Neustadt
Gaststätte Böbig, Harthäuserweg 40 um 17:00 Uhr, durch unser SBR
Mitglied, Günther Sattel gehalten. Der Eintritt ist frei. Wir bitten um Ihr
Interesse.
5. Halbtagesausflug Fahrt zur Schokoladenfabrik WaWi, in Pirmasens mit
gemütlichem Abschluß
am 25. Oktober 2007
Abfahrt 13:00 Uhr, Rückkehr etwa 19:00 Uhr
6.Wandern
1. Die Wanderfreunde treffen sich jeden 1. Mittwoch im Monat.
Neue Mitwanderer sind herzlich willkommen.
Bei der Auswahl der Wanderwege wird auf möglichst geringe
Steigungen und relativ geringe Weite zum Einkehrpunkt geachtet.
Es werden keine Gewaltmärsche durchgeführt, sondern auf die
schwächsten Wanderer Rücksicht genommen.
Treffpunkt: Neustadt, Festplatzstraße (Mitte Festplatz) um 9 45 bis 10 00 Uhr.
Dort wird die Gruppe bei Bedarf auf die notwendigen Kfz aufgeteilt
und zum Wanderausgangspunkt gefahren.
Interessenten können sich melden bei
Frau Ilona Buschlinger,
Rufnr. 06325 / 7441
oder
Herrn Theo Scharfenberger
Rufnr. 06321 / 12347

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 6
III. Personalnachrichten
Wir trauern um unsere Verstorbenen
(01.10.2005– 31.09.2006)
verstorben am
Frau Kästle Elfriede Steinweiler 12.2005
Herr Braun Friedrich Ruppertsberg 01.2006
Herr Divivier Anton Grünstadt .02.2006
Frau Lerner Irmgard Neustadt .03.2006
Herr Seiler Max Minfeld .03.2006
Frau Stürmer Antje Neustadt 05.2006
Herr Müller Rudolf Neustadt .05.2006
Herr Seipel Karl Bobenheim-Roxheim .05.2006
Herr Schneider Herbert Neustadt 06.2006
Herr Krupstedt Heinz Neustadt .08.2006
Frau Sander Hildegard Altrip .08.2006
Frau Maiwald Ilse Neustadt .08.2006
Frau Nold Hildegard Böhl-Iggelheim .09.2006
Diese Mitteilung ist nicht vollständig.
Dies sind nur die Daten welche wir vom Betreuungswerk, Regionalstelle Koblenz
zur Verfügung gestellt bekommen.

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 7
In den Ruhestand gingen vom 01.10.2005 bis 31.09.2006
Herr Scharfenberger Bruno Deidesheim
Herr Burkart Jürgen Wernersberg
Frau Stein Silvia Speyer
Frau Roth Liane Esthal
Herr Lippert Oliver Herxheim
Frau Schneider Angelika Friedelsheim
Herr Welter Michael Altrip
Frau Julier Ingeborg Neustadt
Frau Grewenig Gabriela Speyer
Herr Scharfenberger Walter Neustadt
Herr Heinlein Thomas Ludwigshafen
Diese Mitteilung ist nicht vollständig.
Dies sind nur die Daten welche wir vom Betreuungswerk, Regionalstelle Koblenz
zur Verfügung gestellt bekommen.

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 8
Geburtstag feiern in 2007, zu dem wir herzlich gratulieren:
Zum Anr. Name Vorname wohnhaft in am
102. Frau Thorn Luise Kirchheimbolanden
97. Frau Ulmer Karolina Kichheimbolanden
96. Herr Wolff Christoph Landau-Arzheim
94. Frau Weiss Hermine Ludwigshafen
94. Herr Schulze Kurt Neustadt
93. Herr Eidt Albert Freinsheim
93. Herr Boehm Franz Rödersheim-Gronau
92. Herr Wiedemann August Neustadt
92. Frau Diehl Elfriede Bad Dürkheim
92. Frau Wiedemann Luise Neustadt
91. Frau Doerr Hildegard Lambrecht
91. Herr Roessler Alois Deidesheim
90. Herr Flatter Werner Neustadt
90. Frau Krumrey Elisabeth Neustadt
85. Herr Glas Eugen Neustadt
Frau Beutner Gertrud Edenkoben
Herr Zapp Hans Neustadt
Herr Appel Willi Neustadt
Frau Lingenfelder Edith Edenkoben
Frau Ettmueller Katharina Rödersheim-Gronau
Frau Scheurich Gertrud Landau
Frau Seibel Irma Hauenstein
Frau Buerkel Elisabeth Böhl-Iggelheim
Frau Acker Gertrud Landau
Herrn Dachmann Walter Maxdorf
Frau Voelbel Elsa Neustadt
Herr Bolz Franz Neustadt
Herr Klein Rudolf Neustadt
80. Herr Fuchs Alois Ludwigshafen
Herr Marz Johannes Ludwigshafen
Herr Poppek Max Haßloch
Herr Hund Friedrich Worms
Herr Moll Herbert Dannstadt
Frau Göringer Maria Ludwigshafen
Herr Hoffmann Kurt Marnheim
Herr Fleckser Walter Bad Dürkheim
Herr Sattel Günther Grünstadt
Herr Kost Robert Neustadt
Herr Zendel Alwin Worms
Herr Zehfuss Erich Böhl-Iggelheim

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 9
75. Herr Zorn Helmut Grünstadt
Frau Jochem Herta Neustadt
Herr Walburg Theo Haßloch
Herr Schlachter Otto Bad Dürkheim
Herr Müller Werner Neidenfels
Herr Riesbeck Norbert Ludwigshafen
Herr Sinn Horst Hochstadt
Herr Groß Adolf Rockenhausen
Herr Herting Lothar Kirchheim
Herr Gehrlein Erich Hoerdt
70. Herr Langguth Günter Neustadt
Herr Schnez Hans Harthausen
Herr Baum Rolf Böchingen
Herr Rittersbacher Herbert Edenkoben
Herr Forster Julius Neustadt
Herr Gleiß Dieter Neustadt
Frau Schall Dora Worms
Herr Julier Heinrich Neustadt
Herr Schäffer Dieter Schwegenheim
Frau Bohlander Christel Frankenthal
Herr Lingenfelder Walter Neustadt
Frau Janson Gerda Neustadt
Herr Maffenbaier Theo Edesheim
Herr Horder Günter Landau
Frau Behrends Waltraud Edesheim
Diese Geburtstagsliste ist nicht auf dem aktuellen Stand,
denn wir bekommen nicht alle Sterbefälle mitgeteilt.
Sollten Sie einen Verstorbenen auf der Geburtstagsliste lesen,
bitte ich um eine kurze Mitteilung.
Tel: 06321-952555 oder Alfons.Blumenstiel@t-online.de

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 10
IV. Informationen des Versorgungsservice Freiburg
Bitte die Lohnsteuerkarten 2007 mit Pers.Nr und SAP Nr. rechtzeitig nach Erhalt an die zuständige
Adresse senden. Genaue Angaben finden Sie auf Ihrer Bezügemitteilung vom Oktober 2006
Deutsche Telekom AG Ä Versorgungsservice Freiburg ÄÄÄ
Informationsblatt
Bundesverfassungsgericht hat das Absenken der Versorgungsbezüge
überprüft:
Das Versorgungsänderungsgesetz 2001 ist rechtmäßig
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe hat mit Urteil vom 27.09.2005 (Az.: 2 BvR
1387/02) das Versorgungsänderungsgesetz 2001 für rechtmäßig befunden.
Die vorliegende Verfassungsbeschwerde von drei Ruhestandsbeamten gegen das bestehende
Versorgungsänderungsgesetz wurde abgewiesen.
Demnach darf der Bund den Höchstsatz von 75 % der letzten Besoldung bei den Beamtenpensionen ab
2003 stufenweise bis zum Jahre 2010 auf 71,75 % abschmelzen.
Die Beschwerdeführer, insgesamt wegen Dienstunfähigkeit frühpensioniert, hatten u.a. moniert, dass nicht
nur künftige Pensionäre, sondern auch bereits sich im Ruhestand befindliche Beamte von den Kürzungen
der Bezüge betroffen sind.
Außerdem hatten die Beschwerdeführer die Beschränkung der steuerlichen Förderung der privaten
Altersvorsorge auf aktive Beamte und somit den Ausschluss der Ruhestandsbeamten bemängelt.
Das Bundesverfassungsgericht stellte in seiner Entscheidung u.a. fest:
Die Absenkung des Versorgungsniveaus für Ruhestandsbeamte verstößt nicht gegen die
hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums im Sinne des Artikels 33 Absatz 5 Grundgesetz.
Danach besteht kein Anspruch auf einen Höchstversorgungssatz von 75 % der ruhegehaltsfähigen
Dienstbezüge.
Ein wesentlicher Unterschied der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüber der beamtenrechtlichen
Altersversorgung, besteht darin, dass die Sozialrente als Grundversorgung durch Zusatzleistungen ergänzt
wird (z.b. Riesterrente.)
Die Beamtenversorgung hingegen umfasst als „Vollversorgung” die Grund- als auch die Zusatzversorgung,
wie sie durch die betriebliche Altersvorsorge erfolgt.
Beamte können wegen der Unterschiedlichkeit der Versorgungssysteme „ eine prozentual identische
Angleichung nicht verlangen”.
Da die finanziellen Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung, die bei Erlass des
Versorgungsänderungsgesetzes 2001, nicht fest standen, mußte der Gesetzgeber eine „prognostische
Entscheidung „ bei der Übertragung der künftigen Auswirkungen der Rentenreform auf die
Beamtenversorgung berücksichtigen.
Der Gesetzgeber ist allerdings gehalten, bei Abweichungen von der prognostizierten Entwicklung
Korrekturen an der Ausgestaltung der Versorgungsbezüge vorzunehmen.
Das sachlich gerechtfertigte Ziel des Gesetzgebers, die Rentenreform 2001 auf die Beamtenversorgung zu
übertragen, soll das System der Beamtenversorgung langfristig sichern.
23.08.2006 SBR NW

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 11
V. Verschiedenes
Die Wandergruppe
Die Wandergruppe der Telekom- Senioren und Seniorinnen trifft sich an jedem ersten Mittwoch im Monat
um 10:00 Uhr an der Festwiese in Neustadt. Dort teilen wir die Anwesenden auf verschiedene Fahrzeuge
auf und fahren zu dem vorher festgelegten Ausgangspunkt unserer kleinen Wanderung (6-8 km.)
Anregungen kommen von vielen Mitwanderern. Wer den originellsten oder passendsten Vorschlag macht,
übernimmt dann auch die Führung. Da viele Wanderer über jahrelange Erfahrung verfügen, besteht kein
Mangel an Ideen.
Einige Beispiele aus der Vergangenheit sollen zeigen, dass es sich um den Senioren angmessene
Wanderungen handelt.
Ä Von Diedesfeld zur Klausenthalhütte
Ä Von Gommersheim zur PWV- Hütte Gommersheim
Ä Von Edenkoben zum Naturfreundehaus Edenkoben
Ä Von Lindenberg zum Weinbiethaus
Ä Mit der Bahn nach Neckarsteinach zu einer Schifffahrt auf dem Neckar
Ä Rundwanderung um Esthal mit anschließendem Grillen
Ä Von Breitenstein zur Wolfsschluchthütte
Ä Von Edenkoben zum Friedensdenkmal
Natürlich besteht bei fast jeder Wanderung die Möglichkeit zur Einkehr, damit Essen und trinken nicht zu
kurz kommen.
Wer sich angesprochen fühlt und etwas für seine Gesundheit tun möchte, ist herzlich als Mitwanderer
eingeladen.
Interessenten melden sich bitte bei:
Frau Ilona Buschlinger
Tel. : 06325 / 7441
gez. Klaus Kessel

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 12
Behandlungspflicht zu bestimmten Gebührensätzen bei Krankheit
Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD haben sich die Fachpolitiker der Parteien
dahingehend geeinigt, dass die Beihilfezahlungen der Beamten einschließlich der Pensionäre gekürzt
werden sollen. Hierdurch sollen die Haushalte von Bund und Ländern bei den Beilhilfekosten entlastet
werden.
Nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe Gesundheit gehen die Koalitionsparteien davon aus, dass
künftig eine „Behandlungspflicht zu bestimmten Gebührensätzen” greift.
Dies bedeutet, das künftig abgesenkte Gebührensätze für die ambulante Behandlung in den Praxen sowie
für die Wahltarife in den Krankenhäusern gelten sollen.
Derzeit haben die niedergelassenen Ärzte die Möglichkeit, ihre Leistungen bis zum zweieinhalbfachen Satz
der Gebührenordnung abzurechnen, was bei den Privatkassen/ Beihilfe zu jährlichen Mehrausgaben von ca.
9 Milliarden EURO führt.
Weiterhin ist von der Arbeitsgruppe Gesundheit angedacht, die bisherige Vergütung der niedergelassenen
Ärzte, die sich aus einem Sytem von Einzelabrechnungen und Punktwerten zusammensetzt, zu reformieren
und durch Pauschalvergütungen zu ersetzen sowie durch Einzelvergütungen für spezielle Leistungen zu
ergänzen.
Im Klartext bedeutet dies:
Beamte und Pensionäre, einschließlich der Angehörigen, haben in Zukunft mit erheblichen Beihilfekürzungen
zu rechnen.
Praxisgebühr für Beamte
Oberverwaltungsgericht stellt fest, dass die Praxisgebühren für Beamte Rechtens sind
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz hat entschieden, dass Beamte eine
Praxisgebühr für Arztbesuche sowie einen Eigenanteil für Medikamente zahlen müssen.
Mit diesem Urteil (Az.: 10 A 10534/05.OVG) bestätigte das OVG eine Entscheidung des
Verwaltungsgerichtes Koblenz, das die Klage eines Oberamtsrates a.D. abgewiesen hatte.
Der Kläger hatte als „chronisch Kranker” argumentiert, dass er „neben den Eigenanteilen für die
medizinischen Leistungen erhebliche Kosten zu tragen habe. Die Eigenanteile für Medikamente, Verbände
oder Hilfsmittel – so die Argumentation des Klägers – mindern die Beihilfe seines Dienstherren erheblich.
Die vom Gesetzgeber eingeführten Leistungsabstriche, die nach dem Vorbild der Kürzungen in der
gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt wurden, seien systemwidrig”.
Hierzu stellte das OVG Koblenz in seiner Entscheidung fest:
- Eine entsprechende Kürzung der Beihilfe verstößt nicht gegen die Fürsorgepflicht des Dienstherrn;
Voraussetzung sei, dass eine bestimmte Belastungsgrenze nicht erreicht wird.
- Der amtsangemessene Lebensunterhalt des Beamten darf bei Krankheit nicht durch finanzielle
Belastungen gefährdet werden.
-Jedoch sind Eigenanteile zulässig, wenn sie bei einem chronisch Kranken auf einen Betrag von weniger als
ein Prozent des Bruttojahresverdienstes begrenzt bleiben.
-Ebenso wurde festgestellt, dass die Praxisgebühren für Beamte in Höhe von 10 EURO pro Quartal seit
dem 01.01.2004 Rechtens sind.

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 13
Kostenübernahme von Arzneimittel
Es gibt drei Gruppen von Arzneimittel am Medikamentenmarkt:
Die erste Gruppe beinhaltet die freiverkäuflichen Arzneimittel. Diese sind verschreibungsfrei und nicht
beihilfe– und erstattungsfähig.
Die zweite Gruppe beinhaltet verschreibungspflichtige Arzneimittel, die weder beihilfe- noch
erstattungsfähig sind. Diese Arzneimittel muss das Mitglied einer Krankenkasse selbst bezahlen.
Die dritte Gruppe beinhaltet verschreibungspflichtige Arzneimittel, die beihilfe- und erstattungsfähig sind.
Für die Postbeamtenkrankenkasse gelten seit dem 15.1.2006 für verschreibungspflichtige Arzneimittel
somit Festbeträge.
Festbeträge sind Höchstbeträge für die Erstattung von Arzneimittel. Hierdurch wird für die bezogenen
Arzneimittel von der Postbeamtenkrankenkasse und der Beihilfe auf dieser Grundlage eine sogenannte
Festbetragsregelung wie bei den gesetzlichen Krankenkassen vorgenommen.
Damit hat sich die Postbeamtenkrankenkasse den gesetzlichen Krankenkassen angeglichen.
Rechtsgrundlage für die Kostenübernahme nach der Festbetragsregelung ist § 6 Abs. 1 Nr. 2 der
Beihilfevorschriften des Bundes und § 33 Abs. 1 der Satzung der Postbeamtenkrankenkasse. Ist die
Verschreibung eines Medikamentes, das in der Festbetragsregelung aufgeführt ist, erforderlich, kann der
Arzt zwischen mehreren gleichwertigen Präparaten wählen. Den Patienten entstehen dadurch keine
finanziellen Nachteile.
Verordnet der Arzt aber ein Medikament, das in der Festbetragsregelung aufgeführt ist, aber nicht als das
preisgünstigste Medikament, so muss der Patient den Differenzbetrag zuzüglich der regulären Zuzahlung
selbst tragen.
Beispiel:
Kaufpreis der Arzneimittel 108,00 €
Festbetrag 90,00 €
Daraus errechnet sich folgender Eigenanteil:
Differenz vom Herstellerpreis zum Festbetrag 18,00 €
Reguläre Zuzahlung 9,00 €
Eigenanteil 27,00 €
Somit hat das Mitglied in der Postbeamtenkrankenkasse einen Eigenanteil von 27,00, den es selbst
bezahlen muss.
Medikamente, für die ein Festbetrag festgesetzt ist, können nur beim Arzt oder beim Apotheker erfahren
werden.
Nach unseren Informationen gelten ab dem 15.01.2006 Festbeträge für folgende Medikamentengruppen:
Protonenpumpenhemmer
(Medikamente gegen Magenbeschwerden)
Statine
(Medikamente zur Cholesterinsenkung, z.B. das bekannte Medikament Sortis)
Sartane
(Medikamente zur Blutdrucksenkung)
Triptane
(Medikamente zur Migränebehandlung)

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 14
Neues über den Personalverkauf
Der Personalverkauf wurde erweitert. In T-Punkten und über die kostenlose Hotline 0800 330 1000
erhalten Mitarbeiter ab sofort Produkte und Dienste von T-Com und T-Online zu vergünstigten
Konditionen. Das Mobilfunk-Angebot folgt später.
04.04.2006/ Mehr Service-Orientierung gegenüber Telekom-Mitarbeitern. Das steckt hinter dem Konzept,
eine Hotline und die T-Punkte für den Konzern-Personalverkauf zu nutzen. "Die T-Punkte haben den
entscheidenden Vorteil, dass man die Produkte und Dienste hier live erleben – und im wahrsten Sinne des
Wortes – begreifen kann. Deshalb freuen wir uns, dass wir diesen Service auch im Rahmen des
Personalverkaufs bieten können", sagt Ralf Grundhoff, der bei der T-Punkt Vertriebsgesellschaft für das
Projekt Personalverkauf verantwortlich ist.
Bisher konnten sich Mitarbeiter und Pensionäre unter www.t-com.de über aktuelle Angebote informieren.
Nun gibt es die Mitarbeiterangebote von T-Com und T-Online auch in den T-Punkten sowie über die
kostenlose Hotline 0800 330 1000. Voraussichtlich im Juni folgt dann T-Mobile.
"Dafür musste lediglich das System T-IVU um eine Funktion erweitert werden", erläutert Dietmar Haas
vom Vertriebsmanagement Consumer. Für die Verkäufer werde der Mitarbeiterverkauf deshalb keine
großen Umstellungen erfordern.
Allerdings gilt: Wer von den Mitarbeiterkonditionen profitieren will, muss sich als Angestellter der
Deutschen Telekom identifizieren. Haas: "Die Kunden müssen dafür Personalnummer, Ordnungszahl
Telekom (OZT) und Anschrift des Arbeitgebers bereithalten. Diese Daten finden sie beispielsweise im
Kopf der Bezügemitteilung." Die Verkäufer geben die Informationen dann in T-IVU ein. Entscheidender
Unterschied zum "regulären" Verkauf: Bezahlt wird nicht im T-Punkt, sondern, per Rechnung. Die
Hardware kann der Käufer vorerst allerdings nicht direkt aus dem T-Punkt mitnehmen, sondern sie wird
ihm wie bisher zugeschickt.
"Ich bin sicher, dass der Personalverkauf über die T-Punkte rege genutzt wird", so Grundhoff. "Und für die
Mitarbeiter in den T-Punkten ist das eine Chance, den Kollegen im Konzern ihre Service-Orientierung zu
beweisen."
Auch für Telekom-Rentner und Telekom-Pensionäre wird durch den neuen Service die Bestellung von
Mitarbeiterangeboten komfortabler und schneller. Es müssen nachfolgende Informationen für die Kollegen
im T-Punkt oder an der Hotline bereitgehalten werden:
• Personalnummer
• OZT (Ordnungszahl Telekom)
• Anschrift des betreuenden Renten- oder Pensionsservice

Info-Blatt; Ausgabe 9 Seite 15
Kleines technisches Lexikon für Nichttechniker:
ADSL
= Asymetrical Digital Subscriber Line Übertragungstechnik bis 6 Mbit/s plus Rückkanal auf Kupferkabel
ATM
= Asynchronous Tranfer Mode
Standardisierte digitale Vermittlungstechnik für Breitband-ISDN
DSLAM
= Digital Subscriber Line Access Multiplexer
Übertragungseinrichtung, die den IP-Verkehr mehrerer hundert DSL-Leitungen zusammenfasst.
Ethernet
Verbindungsstelle zwischen PC und Datennetz
Gateway
Netzübergang
IP-Backbone
Transportplattform zur schnellen Datenübertragung
IP
= Internet Protokoll
SDH
= Synchronous Digital Hierarchy
Unter dieser Bezeichnung werden die internationalen Standards für die synchrone Übertragung von Daten
mit hoher Geschwindigkeit zusammengefasst.
VDSL
= Very High Bit-Rate Subscriber Line
VDSL ist wie ASL, dessen Nachfolge es einmal antreten soll, eine digitale Übertragungstechnik zum
Anschluss von Endkunden über Kupferleitungen. Es bietet noch wesentlich höhere Datenraten.
WDM
= Wavelength Division Multiplex
Das Wellenlängenmultiplexprinzip ermöglicht die Vervielfachung der Übertragungs-kapazität auf
vorhandenen Glasfasern durch die gleichzeitige Nutzung unterschiedlicher Wellenlängen (Farben).
Lothar Kleemann Schriftführer SBR