Was tut sich im Tageszentrum - Schwertberg
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März 2008<br />
Beschlüsse des Gemeinderates vom 24. Januar 2008<br />
Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfungsbericht<br />
des Prüfungsausschusses vom 12.12.2007: Die<br />
Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfungsbericht<br />
des Prüfungsausschusses vom 12.12.2007 wird einst<strong>im</strong>mig<br />
zur Kenntnis genommen.<br />
Beratung und Entscheidung über die Änderung der<br />
Zusammensetzung des Prüfungsausschusses - Ersatzmitglied<br />
der Grünen: Die Mitglieder der Fraktion der<br />
Grünen beschließen einst<strong>im</strong>mig die Neubesetzung <strong>im</strong> Bereich<br />
des Prüfungsausschusses: Ersatzmitglied bisher: Herr<br />
Dipl.-Ing. Kern – neu: Herr Hermann Holzweber.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung<br />
des Finanzierungsplanes für die Erweiterung des Schülerhortes<br />
auf zwei Gruppen in der Volksschule <strong>Schwertberg</strong>:<br />
Der vom Amt der O.ö. Lrg., Abt. Gemeinden, genehmigte<br />
Finanzierungsplan für das Projekt “Erweiterung des<br />
Schülerhortes auf zwei Gruppen in der Volksschule“ wird<br />
einst<strong>im</strong>mig beschlossen.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung des<br />
Finanzierungsplanes für die Erweiterung der Kapelle<br />
<strong>im</strong> Seniorenzentrum <strong>Schwertberg</strong>: Der vom Amt der o.ö.<br />
Lrg., Abt. Gemeinden, für das Projekt „Erweiterung der Kapelle<br />
be<strong>im</strong> Alten- und Pflegehe<strong>im</strong> <strong>Schwertberg</strong>“ genehmigte<br />
Finanzierungsplan wird einst<strong>im</strong>mig beschlossen.<br />
Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Generalplanung<br />
für den Kapellenzubau <strong>im</strong> Pflegehe<strong>im</strong><br />
<strong>Schwertberg</strong>: Der Vertrag mit der Fa. Bauen und Wohnen,<br />
Planungs-, Errichtungs- und Handels GmbH, Mauthausen,<br />
für die Generalplanung des Kapellenzubaues be<strong>im</strong> Pflegehe<strong>im</strong><br />
der Marktgemeinde <strong>Schwertberg</strong> wird einst<strong>im</strong>mig genehmigt.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung eines<br />
Kaufvertrages zur Veräußerung der EZ 1456, Parz.<br />
579, KG <strong>Schwertberg</strong>: Der Kaufvertrag über die Veräußerung<br />
der Parz. 579, EZ 1456, KG <strong>Schwertberg</strong>, wird einst<strong>im</strong>mig<br />
genehmigt.<br />
Information über die Vergabe von Genossenschaftswohnungen:<br />
Der Ausschuss für Soziales und Generationen<br />
hat in seiner Sitzung am 11.12.2007 beschlossen,<br />
den Gemeinderat über die Zuteilung von Genossenschaftswohnungen<br />
zu informieren. Die Vergabe erfolgte über die<br />
Gemeindeverwaltung nach dem Datum des Wohnungsansuchens.<br />
Die Wohnungsvergaben werden einst<strong>im</strong>mig zur<br />
Kenntnis genommen.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung<br />
der Vereinbarung mit Hrn. Karl Hochreiter, Windegg 17,<br />
<strong>Schwertberg</strong>, betr. Pacht Grünschnittdeponie: Die Vereinbarung<br />
über die Pacht des Grundstückes 665/2, EZ 12,<br />
KG Windegg, für die Nutzung als Gras- und Grünschnittdeponie<br />
sowie Lagerfläche zwischen der Mgde. <strong>Schwertberg</strong><br />
und Herrn Karl Hochreiter, Windegg 17, <strong>Schwertberg</strong>, wird<br />
einst<strong>im</strong>mig genehmigt.<br />
GEMEINDERAT<br />
Beratung und Entscheidung über<br />
die Auftragsvergabe zur Erstellung<br />
eines Maßnahmenkataloges für die<br />
Sanierung der Turnsäle der Volks-<br />
und Hauptschule <strong>Schwertberg</strong><br />
und des Physiksaales: Der Gemeinderat<br />
beauftragt einst<strong>im</strong>mig Herrn Bmstr. Wahl, Mauthausen,<br />
mit der Erstellung des Maßnahmenkataloges für die<br />
Sanierung der Turnsäle der VS und HS <strong>Schwertberg</strong>.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung<br />
des Übereinkommens mit dem Land O.ö. betr. Baulos<br />
„Gehweg Poneggen“ von km 2,40+40 bis km 2,60+115 -<br />
Poneggen (Mgde. <strong>Schwertberg</strong>) u. Niederzirking (Mgde.<br />
Ried/Riedmark): Das Übereinkommen mit dem Land O.ö.<br />
betr. Kostenbeteiligung der Marktgemeinde <strong>Schwertberg</strong> am<br />
Baulos „Gehweg Poneggen“ wird einst<strong>im</strong>mig genehmigt.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung<br />
des Übereinkommens mit dem Land O.ö., Abt. Straßenbezirk<br />
Ost, betr. die Finanzierung, Errichtung und Erhaltung<br />
eines Gehsteiges entlang der Landesstr. 1416,<br />
Schacherbergstr., Baulos „GS-Edtbauernberg 1“: Das<br />
Übereinkommen mit dem Land O.ö. betr. die Finanzierung,<br />
Errichtung und Erhaltung des Gehsteiges „GS-Edtbauernberg<br />
1“ entlang der Landesstraße L 1416 Schacherberg<br />
Straße von km 6,738 bis km 7,090 li.i.S.d.Km. wird einst<strong>im</strong>mig<br />
genehmigt.<br />
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung der<br />
Vereinbarung mit dem Amt der o.ö. Lrg., Abt. Gewässerbezirk,<br />
betr. Sanierungsarbeiten an öffentlichen Gewässern<br />
- Poneggenbach usw. - ant. Kostenbeteiligung der<br />
Mgde. <strong>Schwertberg</strong>: Die Verpflichtungserklärung zwischen<br />
der Mgde. <strong>Schwertberg</strong> und dem Land O.ö., Gewässerbez.<br />
Linz, über das Vorhaben „Instandhaltung Poneggenbach“<br />
2008 wird einst<strong>im</strong>mig genehmigt.<br />
Rasenmähzeiten<br />
Auf Grund der Verordnung des Gemeinderates vom 29.<br />
September 1978, betreffend das Verbot des Rasenmähens<br />
an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen wurde<br />
Folgendes verordnet: Der Betrieb von Motorrasenmähern<br />
(auch mit Elektromotoren) ist an Samstagen ab<br />
14.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen zur Gänze<br />
verboten. Wir ersuchen alle Bürger diese Verordnung zur<br />
Kenntnis zu nehmen!<br />
Frühjahr - es ist Zeit Bäume<br />
und Sträucher zurückzuschneiden<br />
Vor dem Austrieb kann man fast alle Sträucher zurückschneiden,<br />
außer die Frühjahrsblüher! Außerdem behindern<br />
Bäume und Sträucher, die am Straßenrand entlang<br />
von Gehsteigen und Radwegen zu stark wachsen, die<br />
Sicht und damit auch die Verkehrs<strong>sich</strong>erheit. Sie engen<br />
auch den öffentlichen Straßenraum und damit die Benutzbarkeit<br />
ein, Verkehrszeichen werden teils verdeckt. Die<br />
Grundstückseigentümer werden daher gebeten, ihre<br />
Sträucher und Hecken entsprechend zu schneiden.<br />
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