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Anhang 1: Beispielrechnungen<br />
1. Beispiel:<br />
Eingang der Ware und der Belehrung in Text-<br />
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LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN<br />
form: Mittwoch, 30.11.2007. Fristbeginn:<br />
01.12.2007. Fristende: 14.12.2007, 24 Uhr<br />
2. Beispiel:<br />
Eingang der Ware und der Belehrung in Textform:<br />
Donnerstag, 01.12.2007. Fristbeginn:<br />
02.12..2007. Fristende: Da der 15.12.2007 ein<br />
Samstag ist, endet die Frist am Montag, den<br />
17.12.2007, 24 Uhr.<br />
Widerrufsbelehrung und weitere rechtliche<br />
Belehrungen<br />
1. Dauer der Widerrufsfrist: Verbraucher können<br />
ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei<br />
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform<br />
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung<br />
der Sache widerrufen.<br />
2. Beginn und Ende der Widerrufsfrist: Die Frist<br />
beginnt am Tag nachdem mehrere Voraussetzungen<br />
erfüllt sind:<br />
- Eingang der Ware beim Verbraucher,<br />
- Eingang der Widerrufsbelehrung in Textform,<br />
- Eingang der weiteren Informationen fürFernabsatzverträge<br />
in Textform, siehe Anhang 2,<br />
- Eingang der Vertragsbestimmungen inkl. der<br />
vorhandenen Allgemeinen Geschäftsbedin<br />
gungen in Textform, siehe Anhang 3,<br />
- Eingang der Belehrungen für den elektronischen<br />
Geschäftsverkehr, siehe Anhang 4.<br />
Die in § 312c Abs. 2 BGB und § 1 Abs. 1, 4 BGB-<br />
InfoV sowie § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV geforderten<br />
Informationen sind in den Anhängen<br />
2 bis 4 aufgeführt.<br />
Die Widerrufsfrist endet mit dem Ablauf des Tages,<br />
der nach seiner Zahl dem Tag entspricht, an<br />
dem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung<br />
bekommen haben. Fällt dieser Tag auf einen<br />
Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, so<br />
endet die Widerrufsfrist um 24.00 Uhr des darauffolgenden<br />
Werktages.<br />
Beispiele zur Berechnung des Beginns und des<br />
Endes der Widerrufsfrist finden Sie im Anschluss<br />
an diese Widerrufsbelehrung im Anhang 1.<br />
3. Voraussetzungen des Widerrufs und Gefahrtragung:<br />
Zur Wahrung der Widerrufsfrist<br />
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs<br />
oder der Sache. Nicht paketversandfähige<br />
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Paketversandfähige<br />
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.<br />
Der Widerruf ist zu richten an:<br />
Scotch Malt Whisky GmbH<br />
Geschäftsführerin Doris Setter<br />
Am Bullhamm 17, 26441 Jever<br />
E-Mail: info@scoma.de, Fax: 04461-912239<br />
4. Kosten des Widerrufs:<br />
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,<br />
wenn die gelieferte Ware der bestellten<br />
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden<br />
Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht<br />
übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren<br />
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes<br />
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich<br />
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In<br />
diesem Zusammenhang verweisen wir auf Ziffer<br />
2.8 unserer AGB. Andernfalls ist die Rücksendung<br />
für Sie kostenfrei.<br />
Die Kosten der Hinsendung der Ware werden im<br />
Falle des Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn<br />
sich der Widerruf nur auf eine von mehreren in<br />
einem Poststück zusammen versendeten Waren<br />
bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen<br />
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt<br />
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung<br />
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,<br />
für uns mit deren Empfang.<br />
5. Nutzungs- oder Wertersatzpflicht: Im Falle<br />
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits<br />
empfangenen Leistungen zurückzugewähren<br />
und von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)<br />
herauszugeben.<br />
Einen generellen Wertersatz insbesondere für<br />
die Prüfung, Nutzung oder die bestimmungsgemäße<br />
Ingebrauchnahme der Sache müssen Sie<br />
nicht leisten. Liegt keine Prüfung, Nutzung oder<br />
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der<br />
Sache vor, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten,<br />
insbesondere wenn Sie die Sache verbraucht,<br />
veräußert, belastet, verarbeitet, umgestaltet haben<br />
oder die Sache ganz oder teilweise nicht<br />
zurückgewähren können.<br />
6. Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht<br />
besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt<br />
ist, nicht bei Fernabsatzverträgen:<br />
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation<br />
angefertigt werden oder eindeutig<br />
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten<br />
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit,<br />
- nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder<br />
schnell verderben können oder deren Verfalldatum<br />
überschritten würde,<br />
- zur Lieferung von Zeitungen und Zeitschriften,<br />
es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung<br />
telefonisch abgegeben hat.<br />
Ende der Widerrufsbelehrung<br />
Anhang 2: Informationen aus § 1 Abs. 4, 1 BGB-<br />
InfoV<br />
1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende<br />
Unternehmen:<br />
<strong>Scoma</strong> – Scotch Malt Whisky GmbH<br />
Am Bullhamm 17, 26441 Jever<br />
Geschäftsführerin: Doris Setter<br />
Handelsregisternummer: HR B 131 101<br />
Registergericht: Oldenburg<br />
2. Wesentliche Merkmale der Ware: Die wesentlichen<br />
Merkmale der von uns angebotenen Waren<br />
sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote<br />
entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen<br />
bzw. der generellen Angabe im<br />
Rahmen unseres hier vorliegenden Kataloges (siehe<br />
Umschlagseite 2).<br />
3. Zustandekommen des Vertrages: Die Angebote<br />
im Katalog sind Aufforderungen zur Abgabe<br />
eines Kaufangebotes. Sie geben ein verbindliches<br />
Vertragsangebot ab, sobald Sie uns das<br />
Bestellformular unter Angabe der dort verlangten<br />
Informationen an uns übersandt haben. Die<br />
Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt<br />
noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.<br />
Ein Kaufvertrag kommt durch eine Auftragsbestätigung<br />
von uns, spätestens durch Ihre vorbehaltslose<br />
Annahme der Ware zustande.<br />
4. Leistungsvorbehalt: Die in diesem Katalog angebotene<br />
Ware ist ab Lager verfügbar.<br />
5. Gesamtpreis der Ware: Die von uns angegebenen<br />
Preise verstehen sich als Endpreise inklusive<br />
Steuern und zzgl. Versandkosten. Nähere Einzelheiten<br />
finden Sie unter den Informationen zu<br />
den Versandkosten (siehe unten, Anhang 4).<br />
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung<br />
Der Kaufpreis ist nach Auftragsbestätigung oder<br />
Lieferung zu leisten. Unsere Bankverbindungen<br />
lauten:<br />
Oldenburgische Landesbank<br />
BLZ 282 222 08 Konto-Nr.: 9 302 998 100<br />
IBAN: IBAN-DE19 2802 0050 9302 9981 00<br />
SWIFT: SWIFT-OLBODEH2<br />
Raiffeisen-Volksbank Jever<br />
BLZ 282 622 54 Konto-Nr.: 250 074 443<br />
Postbank Köln<br />
BLZ 370 100 50 Konto-Nr.: 168 965-508<br />
7. Kundendienst: Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen<br />
wird kein weiterer Kundendienst<br />
angeboten.<br />
Anhang 3: Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen<br />
und Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />
(§ 312c Abs. 2 Satz 1 BGB)<br />
1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen:<br />
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche.<br />
Über die gesetzliche Mängelansprüche hinaus<br />
bestehen keine besonderen Garantieansprüche<br />
gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende<br />
Zusagen sind ausdrücklich in der<br />
Produktbeschreibung genannt. Soweit der Unternehmer<br />
Herstellergarantien an den Kunden<br />
weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen<br />
Mängelansprüche nicht eingeschränkt.<br />
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen des Unternehmers<br />
lauten wie folgt:<br />
2.1. Alle Angebote sind gewerblich. Sie erhalten<br />
eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer.<br />
Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise<br />
in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger<br />
deutscher Umsatzsteuer.<br />
2.2. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache<br />
bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem<br />
Kaufvertrag vor.<br />
2.3. Die Zahlungsarten, Versandarten und Lieferzeiten<br />
finden Sie in Anhang 5.<br />
2.4. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über<br />
Mängelansprüche. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche<br />
durch den Erstkäufer an Dritte<br />
ist ausgeschlossen.<br />
2.5. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser<br />
Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand.<br />
2.6. Die im Rahmen der Vertragsdurchführung<br />
gespeicherten und verarbeiteten persönlichen<br />
Kundendaten werden nicht an unberechtigte<br />
Dritte weitergeben. Sie können die über sich bei<br />
uns gespeicherten Daten jederzeit bei uns anfragen<br />
unter: info@scoma.de; Fax: 04461/ 91 22<br />
39; SCOMA Scotch Malt Whisky GmbH, Geschäftsführerin<br />
Doris Setter, Am Bullhamm 17, 26441 Jever.<br />
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz<br />
finden Sie in Anhang 6.<br />
2.7. Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos,<br />
Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden<br />
Firmen und unterliegen dem Copyright<br />
der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche<br />
in diesem Katalog dargestellten Fotos, Logos,<br />
Layouts, Texte und Berichte, welche Eigenentwicklungen<br />
von uns sind oder von uns aufbereitet<br />
wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis<br />
kopiert oder anderweitig genutzt werden.<br />
2.8 Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB<br />
wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht<br />
nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht,<br />
die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn<br />
der Preis der zurückzusendenden Sache einen<br />
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn<br />
bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher<br />
die Gegenleistung oder eine Teilzahlung<br />
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht<br />
hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware<br />
nicht der bestellten entspricht.<br />
Anhang 4: Versandkosten<br />
Lieferung nach Deutschland<br />
Die Versandkosten betragen bei Lieferungen nach<br />
Deutschland pauschal 4,90 Euro. Bei einem<br />
Bestellwert von mehr als 85,- Euro erfolgt die<br />
Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus.<br />
Lieferung nach Österreich<br />
Bei einem Bestellwert von bis zu 200,- Euro betragen<br />
die Versandkosten 11,- Euro. Bei einem<br />
Bestellwert bis 300,- Euro betragen die Versandkosten<br />
9,- Euro. Bei einem Bestellwert von mehr<br />
als 300,- Euro sind die Versandkosten 7,- Euro.<br />
Lieferung in die Schweiz<br />
Bei einem Bestellwert von bis zu 200,- Euro betragen<br />
die Versandkosten 15,- Euro. Bei einem<br />
Bestellwert bis 300,- Euro betragen die Versandkosten<br />
13,- Euro. Bei einem Bestellwert von mehr<br />
als 300,- Euro sind die Versandkosten 11,- Euro.<br />
Anhang 5: Zahlungsarten<br />
Neukunden können nur per Vorkasse, Kreditkarte<br />
(Visa, Master-/Eurocard) oder per Nachnahme<br />
zuzüglich der Nachnahmegebühr (BRD: 5,60<br />
Euro) zahlen. Nach Österreich ist keine Lieferung<br />
per Nachnahme möglich! Bei den Zahlungsarten<br />
Vorkasse, Nachnahme oder Banklastschrift gewährt<br />
SCOMA fünf Prozent (5%) Rabatt, nicht<br />
jedoch bei Zahlung über eine Kreditkarte!<br />
Nicht rabattfähig sind Dauer-Aktionspreise, Angebote,<br />
Marmeladen der Firma Franz und der<br />
Preisbindung unterworfene Artikel wie Bücher<br />
und Magazine.<br />
Auch ausländische Bücher, Magazine, etc. sind<br />
nicht rabattfähig!<br />
Bei Zahlung mit Kreditkarte berechnen wir Ihnen<br />
bei einem Warenwert unter 30,00 EUR eine<br />
Bearbeitungsgebühr von 2,00 EUR, die auf der<br />
Rechnung ausgewiesen wird.<br />
Bei Rücklastschriften wegen fehlender Deckung<br />
oder fehlerhaften Angaben zu den Kontendaten<br />
fallen uns Gebühren von 3,50 EUR an, die wir an<br />
den Kunden weitergeben. Der Nachweis geringerer<br />
Kosten bleibt dem Kunden vorbehalten.<br />
Bankverbindungen:<br />
Raiffeisen-Volksbank Jever<br />
BLZ 282 622 54 Konto-Nr.: 250 074 443<br />
Postbank Köln<br />
BLZ 370 100 50 Konto-Nr.: 168 965 - 508<br />
Oldenburgische Landesbank<br />
BLZ 282 222 08 Konto-Nr.: 9 302 998 100<br />
Für Auslandsüberweisungen:<br />
SWIFT-BIC: OLBODEH2<br />
IBAN: DE19 2802 0050 9302 9981 00<br />
Versandarten und Lieferzeiten<br />
Wir versenden stets per DHL.<br />
Der Versand derWare erfolgt bei allen Zahlarten<br />
- außer bei Vorkassezahlung - 2 Tage nach Eingang<br />
der Bestellung. Bei Vorkassezahlung erfolgt<br />
der Versand innerhalb von 2 Tagen nach<br />
Zahlungseingang.<br />
Anhang 6: Datenschutzerklärung<br />
Ausführliche Datenschutzerklärung<br />
Wir erheben, verarbeiten (speichern, verändern,<br />
übermitteln, sperren, löschen) und nutzen personenbezogene<br />
Daten, wie<br />
- Bestandsdaten (Daten für die Begründung,<br />
inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines<br />
Vertragsverhältnisses über die Nutzung)<br />
wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonoder<br />
Faxnummer, Geburtsdatum;<br />
- Nutzungsdaten (Daten, die erforderlich sind,<br />
Tel. 0 44 61-91 22 37 - Fax 91 22 39 - www.scoma.de - info@scoma.de<br />
um die Inanspruchnahme von Diensten/Leistungen<br />
zu ermöglichen, um diese abzurechnen),<br />
wie Merkmale zur Identifikation des Nutzers,<br />
Angaben über die vom Nutzer in Anspruch<br />
genommenen Dienste/Leistungen.<br />
Personenbezogene Daten erheben, speichern,<br />
verändern, übermitteln und nutzen wir im Rahmen<br />
der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes<br />
- zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses,<br />
- zur Wahrung unserer berechtigten Interessen,<br />
- zur Wahrung berechtigter Interessen eines<br />
Dritten,<br />
- für Zwecke der Werbung, der Markt- und Meinungsforschung,<br />
sofern Sie dem zugestimmt<br />
und danach nicht widersprochen haben. Hierbei<br />
handelt es sich im gesetzlich erlaubten Rahmen<br />
um listenmäßig oder sonst zusammengefasste<br />
Daten über Angehörige einer Personengruppe,<br />
die sich auf eine Angabe über die<br />
Zugehörigkeit zu dieser Personengruppe, Namen,<br />
Titel, akademische Grade, Anschrift und<br />
Geburtsjahr beschränken.<br />
Personenbezogene Daten erheben wir bei Registrierung<br />
im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung<br />
über die Nutzung unserer Angebote. An<br />
den Stellen, an denen personenbezogene Daten<br />
erhoben werden, fordern wir die Einwilligung<br />
zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener<br />
Daten.<br />
Personenbezogene Daten speichern wir<br />
- nach der Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung<br />
und Nutzung personenbezogener Daten,<br />
- im Umfang der Angaben bei der Bestellung<br />
- auf eigenen Servern und Sicherungsmedien,<br />
- aufgrund gesetzlicher, satzungsmäßiger und<br />
vertraglicher Aufbewahrungsvorschriften sowie<br />
zur Datensicherung und Datenschutzkontrolle.<br />
Wir haben technische und organisatorische<br />
Maßnahmen ergriffen, um personenbezogene<br />
Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und<br />
unberechtigten Zugriff zu schützen.<br />
Personenbezogene Daten verändern wir, sofern<br />
Fehlerkorrekturen oder Anpassungen der Angaben<br />
(aufgrund Namens-, Adressänderungen etc.)<br />
dies erfordern.<br />
Personenbezogene Daten übermitteln wir<br />
- an die von uns beauftragten Transportdienstleister,<br />
sowie an Kreditinstitute bzw.<br />
Internet-Payment-Services und infolge deren<br />
Datenverarbeitungs-/Vertragspartnern zum<br />
Zwecke der Abrechnung,<br />
- an die von uns zum Zwecke der Werbung beauftragten<br />
Dienstleister,<br />
- an ggf. durch Gesetz oder Justiz ausdrücklich<br />
zur Übermittlung bestimmten Stellen.<br />
Personenbezogene Daten löschen wir,<br />
- wenn ihre Speicherung unzulässig ist,<br />
- wenn sie für die Erfüllung der in unserer Zuständigkeit<br />
liegenden Aufgaben nicht mehr<br />
erforderlich sind,<br />
- nach Ablauf des Vertragsverhältnisses sowie<br />
der zutreffenden gesetzlichen, satzungsmäßigen<br />
oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen<br />
und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.<br />
Personenbezogene Daten sperren wir, wenn<br />
- eine Löschung gesetzliche, satzungsmäßige<br />
oder vertragliche Aufbewahrungspflichten<br />
entgegenstehen,<br />
- Grund zu der Annahme besteht, dass durch<br />
eine Löschung schutzwürdige Interessen des<br />
Betroffenen beeinträchtigt würden,<br />
- eine Löschung wegen der besonderen Art der<br />
Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig<br />
hohem Aufwand möglich ist.<br />
Anträge auf Auskunft (§§ 19, 34 BDSG), Berichtigung,<br />
Löschung oder Sperrung (§§ 20, 35<br />
BDSG) nimmt Frau Doris Setter, Geschäftsführerin,<br />
am Bullhamm 17, 26441 Jever oder über<br />
info@scoma.de entgegen.<br />
Widerruf von Einwilligungen<br />
Wenn Sie eine Einwilligung im Verlauf des<br />
Bestellprozesses ausdrücklich erteilt haben, können<br />
Sie Ihre Einwilligung stets mit Wirkung für<br />
die Zukunft widerrufen.<br />
Einen etwaigen Widerruf richten Sie bitte an<br />
Geschäftsführerin<br />
Frau Doris Setter<br />
Am Bullhamm 17<br />
26441 Jever<br />
per E-Mail an info@scoma.de<br />
Fax: 04461-91 22 39<br />
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