Senkgruben; Befundvorlage und Ausbringung
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Sitzung vom 14.12.2006<br />
1.) Voranschlag 2007 u. mittelfristiger<br />
Finanzplan:<br />
Das Budget für 2007 beträgt im ordentlichen<br />
Haushalt mit Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben jeweils<br />
€ 3.019.300,--.<br />
Damit wurde nochmals ein ausgeglichenes Budget<br />
erreicht. Der ordentliche Haushalt ermöglicht jedoch<br />
keine Mittel mehr für zusätzliche Bauvorhaben.<br />
Im außerordentlichen Haushalt sind € 2.217.400,--<br />
Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben vorgesehen. Die Einnah-<br />
men setzen sich ausschließlich durch Landesmittel,<br />
Kanalbau- <strong>und</strong> Schulsanierungsdarlehen, Eigenleis-<br />
tungen <strong>und</strong> Kanalanschlussgebühren zusammen.<br />
Bauvorhaben 2007:<br />
• HS-Turnsaalsanierung mit Zubau: € 801.300<br />
• Trendsportanlage Schulsportplatz: € 5.000<br />
• Straßenbau <strong>und</strong> Straßensanierung: € 97.100<br />
• Kanalbau Breitenried: € 1.249.000<br />
Der mittelfristige Finanzplan ist die Budgetprognose<br />
bis 2010. Mit den derzeit bekannten finanziellen Aus-<br />
sichten ist ein Haushaltsausgleich bzw. die Fortfüh-<br />
rung der Bauvorhaben <strong>und</strong> Investitionen möglich,<br />
vorausgesetzt die konjunkturelle Wirtschaftsentwick-<br />
lung behält die derzeitige Dynamik. Die enorme Stei-<br />
gerung der Beträge für den Sozialhilfeverband <strong>und</strong><br />
Krankenanstaltenbeitrag sind weiters kaum vorher-<br />
sehbar.<br />
2.) Zwischenfinanzierungsdarlehen<br />
Der Gemeinderat hat beschlossen für die Turnsaalsa-<br />
nierung mit –erweiterung ein Zwischenfinanzie-<br />
rungsdarlehen in der Höhe von € 800.000,-- auszu-<br />
schreiben. Es wurde festgelegt, dass die RB. Taiskir-<br />
chen, Sparkasse Taiskirchen <strong>und</strong> 3 auswärtige Ban-<br />
ken zur Anbotlegung eingeladen werden.<br />
3.) HS-Turnsaalsanierung - Vergabe der<br />
Arbeiten f. Haus- u. Elektrotechnik:<br />
Die Heizungs-, Sanitär <strong>und</strong> Wasserinstallation wurde<br />
an den Billigstbieter, die Fa. Ing. Josef Maier,<br />
Kopfing, vergeben.<br />
Die Elektrik <strong>und</strong> Elektroinstallation wurde an den<br />
Billigstbieter, die Firma Elektro-Scheuringer, Taiskir-<br />
chen, vergeben.<br />
4.) Kindergarten – Erhöhung d. Elternbei-<br />
trages<br />
Eine geringfügige Erhöhung um € 1,-- Euro wurde<br />
beschlossen.<br />
Aus dem Gemeinderat:<br />
3<br />
Gemeindenachrichten<br />
Die Kindergartengebühren betragen ab 01.01.2007:<br />
Für das 1. Kind: € 59,--<br />
Für das 2. Kind: € 43,--<br />
f. jedes weitere Kind: € 33,--<br />
f. Busbegleitung: € 8,--<br />
5.) Abfallgebühren: keine Erhöhung<br />
Die Müllgebühr verbleibt unverändert für eine<br />
90l Mülltonne mit € 7,15 (inkl. 10% USt.) je Ab-<br />
fuhr.<br />
6.) Schülerausspeisung - Erhöhung des<br />
Portionspreises:<br />
Der Portionspreis beträgt ab 01.01.2007:<br />
für Erwachsene € 3,50<br />
für Schüler € 2,30<br />
für Kindergartenkinder € 2,10<br />
7.) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.24:<br />
In der KG. Taiskirchen, wurde die Umwidmung der<br />
Parz.Nr. 1222/2 in Dorfgebiet beantragt. Diese Um-<br />
widmung wurde vom Gemeindrat beschlossen <strong>und</strong><br />
wird zur Genehmigung beim Land OÖ. vorgelegt.<br />
8.) Flächenwidmungsplanänderung 3.23:<br />
Diese Flächenwidmungsplanänderung betrifft die<br />
Umwidmung von ca. 1.200 m² in „Betriebsbaugebiet<br />
Lager“ in der KG. Kleingaisbach. Der Gemeinderat<br />
hat die Einleitung des Verfahrens beschlossen.<br />
9.) Verkauf d. Liegenschaft Riedauerstr. Nr. 7:<br />
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Liegenschaft<br />
Riedauerstraße Nr. 7 (altes Lagerhaus) an den laut<br />
Vorvertrag bestimmten Käufer, Herrn Zinner Herbert,<br />
zu verkaufen.<br />
10.) Erneuerung u. Erweiterung d.<br />
Straßenbeleuchtung:<br />
Aus sicherheitstechnischen Gründen, werden entlang<br />
der Ortsdurchfahrt ein Großteil der alten Betonmasten<br />
ausgetauscht. Weiters müssen 2 Schaltschränke nach-<br />
gerüstet werden. Ein Austausch der alten Leuchtmit-<br />
teln auf energiesparende Lampen ist ebenfalls vorge-<br />
sehen. Die geschätzten Gesamtkosten betragen ca.<br />
€ 60.000,--.