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Senkgruben; Befundvorlage und Ausbringung

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Sitzung vom 14.12.2006<br />

1.) Voranschlag 2007 u. mittelfristiger<br />

Finanzplan:<br />

Das Budget für 2007 beträgt im ordentlichen<br />

Haushalt mit Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben jeweils<br />

€ 3.019.300,--.<br />

Damit wurde nochmals ein ausgeglichenes Budget<br />

erreicht. Der ordentliche Haushalt ermöglicht jedoch<br />

keine Mittel mehr für zusätzliche Bauvorhaben.<br />

Im außerordentlichen Haushalt sind € 2.217.400,--<br />

Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben vorgesehen. Die Einnah-<br />

men setzen sich ausschließlich durch Landesmittel,<br />

Kanalbau- <strong>und</strong> Schulsanierungsdarlehen, Eigenleis-<br />

tungen <strong>und</strong> Kanalanschlussgebühren zusammen.<br />

Bauvorhaben 2007:<br />

• HS-Turnsaalsanierung mit Zubau: € 801.300<br />

• Trendsportanlage Schulsportplatz: € 5.000<br />

• Straßenbau <strong>und</strong> Straßensanierung: € 97.100<br />

• Kanalbau Breitenried: € 1.249.000<br />

Der mittelfristige Finanzplan ist die Budgetprognose<br />

bis 2010. Mit den derzeit bekannten finanziellen Aus-<br />

sichten ist ein Haushaltsausgleich bzw. die Fortfüh-<br />

rung der Bauvorhaben <strong>und</strong> Investitionen möglich,<br />

vorausgesetzt die konjunkturelle Wirtschaftsentwick-<br />

lung behält die derzeitige Dynamik. Die enorme Stei-<br />

gerung der Beträge für den Sozialhilfeverband <strong>und</strong><br />

Krankenanstaltenbeitrag sind weiters kaum vorher-<br />

sehbar.<br />

2.) Zwischenfinanzierungsdarlehen<br />

Der Gemeinderat hat beschlossen für die Turnsaalsa-<br />

nierung mit –erweiterung ein Zwischenfinanzie-<br />

rungsdarlehen in der Höhe von € 800.000,-- auszu-<br />

schreiben. Es wurde festgelegt, dass die RB. Taiskir-<br />

chen, Sparkasse Taiskirchen <strong>und</strong> 3 auswärtige Ban-<br />

ken zur Anbotlegung eingeladen werden.<br />

3.) HS-Turnsaalsanierung - Vergabe der<br />

Arbeiten f. Haus- u. Elektrotechnik:<br />

Die Heizungs-, Sanitär <strong>und</strong> Wasserinstallation wurde<br />

an den Billigstbieter, die Fa. Ing. Josef Maier,<br />

Kopfing, vergeben.<br />

Die Elektrik <strong>und</strong> Elektroinstallation wurde an den<br />

Billigstbieter, die Firma Elektro-Scheuringer, Taiskir-<br />

chen, vergeben.<br />

4.) Kindergarten – Erhöhung d. Elternbei-<br />

trages<br />

Eine geringfügige Erhöhung um € 1,-- Euro wurde<br />

beschlossen.<br />

Aus dem Gemeinderat:<br />

3<br />

Gemeindenachrichten<br />

Die Kindergartengebühren betragen ab 01.01.2007:<br />

Für das 1. Kind: € 59,--<br />

Für das 2. Kind: € 43,--<br />

f. jedes weitere Kind: € 33,--<br />

f. Busbegleitung: € 8,--<br />

5.) Abfallgebühren: keine Erhöhung<br />

Die Müllgebühr verbleibt unverändert für eine<br />

90l Mülltonne mit € 7,15 (inkl. 10% USt.) je Ab-<br />

fuhr.<br />

6.) Schülerausspeisung - Erhöhung des<br />

Portionspreises:<br />

Der Portionspreis beträgt ab 01.01.2007:<br />

für Erwachsene € 3,50<br />

für Schüler € 2,30<br />

für Kindergartenkinder € 2,10<br />

7.) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.24:<br />

In der KG. Taiskirchen, wurde die Umwidmung der<br />

Parz.Nr. 1222/2 in Dorfgebiet beantragt. Diese Um-<br />

widmung wurde vom Gemeindrat beschlossen <strong>und</strong><br />

wird zur Genehmigung beim Land OÖ. vorgelegt.<br />

8.) Flächenwidmungsplanänderung 3.23:<br />

Diese Flächenwidmungsplanänderung betrifft die<br />

Umwidmung von ca. 1.200 m² in „Betriebsbaugebiet<br />

Lager“ in der KG. Kleingaisbach. Der Gemeinderat<br />

hat die Einleitung des Verfahrens beschlossen.<br />

9.) Verkauf d. Liegenschaft Riedauerstr. Nr. 7:<br />

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Liegenschaft<br />

Riedauerstraße Nr. 7 (altes Lagerhaus) an den laut<br />

Vorvertrag bestimmten Käufer, Herrn Zinner Herbert,<br />

zu verkaufen.<br />

10.) Erneuerung u. Erweiterung d.<br />

Straßenbeleuchtung:<br />

Aus sicherheitstechnischen Gründen, werden entlang<br />

der Ortsdurchfahrt ein Großteil der alten Betonmasten<br />

ausgetauscht. Weiters müssen 2 Schaltschränke nach-<br />

gerüstet werden. Ein Austausch der alten Leuchtmit-<br />

teln auf energiesparende Lampen ist ebenfalls vorge-<br />

sehen. Die geschätzten Gesamtkosten betragen ca.<br />

€ 60.000,--.

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