Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes - Uaipit.com

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Verordnung zur Ausführung des 

Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV) 

MarkenV 

Ausfertigungsdatum: 11.05.2004 

Vollzitat: 

"Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), zuletzt geändert durch die 

Verordnung vom 22. November 2006 (BGBl. I S. 2660)" 

Stand: Zuletzt geändert durch V v. 22.11.2006 I 2660 

Fußnote 

Textnachweis ab: 1. 6.2004 

Eingangsformel 

Auf Grund des § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und 13 sowie des § 138 Abs. 1 des Markengesetzes 

vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3084, 1995 I S. 156), von denen § 65 Abs. 1 

zuletzt durch Artikel 2 Abs. 9 des Gesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) geändert 

worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der DPMA-Verordnung vom 1. April 2004 (BGBl. I 

S. 514) verordnet das Deutsche Patent- und Markenamt: 

Inhaltsübersicht 

Teil 1 

Anwendungsbereich 

§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten 

Teil 2 

Verfahren bis zur Eintragung 

Abschnitt 1 

Anmeldungen 

§ 2 Form der Anmeldung 

§ 3 Inhalt der Anmeldung 

§ 4 Anmeldung von Kollektivmarken 

§ 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter 

§ 6 Angaben zur Markenform 

§ 7 Wortmarken 

§ 8 Bildmarken 

§ 9 Dreidimensionale Marken 

§ 10 Kennfadenmarken 

§ 11 Hörmarken 

§ 12 Sonstige Markenformen 

§ 13 Muster und Modelle 

§ 14 Verwendung fremdsprachiger Formblätter 

§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen

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§ 16 Schriftstücke in fremden Sprachen 

§ 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke 

§ 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung 

Abschnitt 2 

Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen 

§ 19 Klasseneinteilung 

§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen 

§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung 

§ 22 Änderung der Klasseneinteilung 

Abschnitt 3 

Veröffentlichung der Anmeldung 

§ 23 Veröffentlichung der Anmeldung 

Teil 3 

Register, Urkunde, Veröffentlichung 

§ 24 Ort und Form des Registers 

§ 25 Inhalt des Registers 

§ 26 Urkunde, Bescheinigungen 

§ 27 Ort und Form der Veröffentlichung 

§ 28 Inhalt der Veröffentlichung der Eintragung 

Teil 4 

Einzelne Verfahren 

Abschnitt 1 

Widerspruchsverfahren 

§ 29 Form des Widerspruchs 

§ 30 Inhalt des Widerspruchs 

§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche 

§ 32 Aussetzung 

Abschnitt 2 

Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen 

§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke 

§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen 

der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen 

§ 35 Teilung von Anmeldungen 

§ 36 Teilung von Eintragungen 

Abschnitt 3 

Verlängerung 

§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung 

§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung 

Abschnitt 4 

Verzicht 

§ 39 Verzicht 

§ 40 Zustimmung Dritter 

Abschnitt 5 

Löschung 

§ 41 Löschung wegen Verfalls 

§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse 

Teil 5 

Internationale Registrierungen 

§ 43 Antrag auf internationale Registrierung nach dem Madrider 

Markenabkommen 

§ 44 Antrag auf internationale Registrierung nach dem Protokoll zum 

Madrider Markenabkommen 


Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen 

§ 46 Schutzverweigerung

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Teil 6 

Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum 

Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse 

und Lebensmittel 

Abschnitt 1 

Eintragungsverfahren 

§ 47 Eintragungsantrag 

§ 48 Beteiligung anderer Staaten 

§ 49 Veröffentlichung des Antrags 

Abschnitt 2 

Einspruchsverfahren 

§ 50 Einspruch 

§ 51 Einspruchsverfahren 

Abschnitt 3 

Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht 

§ 52 Änderungen der Spezifikation 

§ 53 Löschungsantrag 

§ 54 Akteneinsicht 

§ 55 (weggefallen) 

Teil 7 

Schlussvorschriften 

§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung 

§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen 

§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 

Anhang *) 

Anlage 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Anlage zu § 19 

Abs. 1) 

Anlage 2 Alphabetische Liste der Waren (Anlage zu § 19 Abs. 2) 

Anlage 3 Alphabetische Liste der Dienstleistungen (Anlage zu § 19 Abs. 2) 

Teil 1 

Anwendungsbereich 

§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten 

(1) Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patentund 

Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des 

Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung. 

(2) DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag 

GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig 

gesichert niedergelegt. 

Teil 2 

Verfahren bis zur Eintragung 

Abschnitt 1 

Anmeldungen 

§ 2 Form der Anmeldung

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(1) Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke muss unter Verwendung des vom Deutschen 

Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. Für die 

elektronische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung maßgebend. In den Fällen der §§ 

14 und 15 ist die elektronische Einreichung ausgeschlossen. 

(2) Marken können für Waren und für Dienstleistungen angemeldet werden. 

(3) Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich. 

§ 3 Inhalt der Anmeldung 

(1) Die Anmeldung muss enthalten: 

1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5, 

2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 sowie eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 

7 bis 12 und 

3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden 

soll, nach § 20. 

(2) Wird in der Anmeldung 

1. die Priorität einer früheren ausländischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist 

eine entsprechende Erklärung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung 

anzugeben, 

2. eine Ausstellungspriorität in Anspruch genommen, so ist eine entsprechende Erklärung 

abzugeben sowie der Tag der erstmaligen Zurschaustellung und die Ausstellung 

anzugeben. 

§ 4 Anmeldung von Kollektivmarken 

Falls die Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende 

Erklärung abgegeben werden. 

§ 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter 

(1) Die Anmeldung muss zum Anmelder folgende Angaben enthalten: 

1. ist der Anmelder eine natürliche Person, seinen Vornamen und Familiennamen oder, 

falls die Eintragung unter der Firma des Anmelders erfolgen soll, die Firma, wie sie 

im Handelsregister eingetragen ist; 

2. ist der Anmelder eine juristische Person oder eine Personengesellschaft, den Namen 

dieser Person oder Gesellschaft; die Bezeichnung der Rechtsform kann auf übliche 

Weise abgekürzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesellschaft 

in einem Register eingetragen ist, muss der Name entsprechend dem Registereintrag 

angegeben werden. Bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts sind auch der Name und 

die Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters anzugeben; 

3. die Anschrift des Anmelders (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort). 

(2) In der Anmeldung können eine von der Anschrift des Anmelders abweichende 

Postanschrift, eine Postfachanschrift sowie Telefon- und Telefaxnummern angegeben 

werden. 

(3) Wird die Anmeldung von mehreren Personen eingereicht, so gelten die Absätze 1 und 2 

für alle Personen.

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(4) Hat der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz im Ausland, so ist bei der Angabe der 

Anschrift nach Absatz 1 Nr. 3 außer dem Ort auch der Staat anzugeben. Außerdem können 

gegebenenfalls Angaben zum Bezirk, zur Provinz oder zum Bundesstaat gemacht werden, in 

dem der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder dessen Rechtsordnung er unterliegt. 

(5) Hat das Deutsche Patent- und Markenamt dem Anmelder eine Anmeldernummer nach § 16 

der DPMA-Verordnung zugeteilt, so soll diese in der Anmeldung genannt werden. 

(6) Falls ein Vertreter bestellt ist, so gelten die Absätze 1 und 2 hinsichtlich der 

Angabe des Namens und der Anschrift des Vertreters entsprechend. Hat das Deutsche 

Patent- und Markenamt dem Vertreter eine Vertreternummer oder die Nummer einer 

allgemeinen Vollmacht nach § 16 der DPMA-Verordnung zugeteilt, so soll diese angegeben 

werden. 

§ 6 Angaben zur Markenform 

In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 

1. Wortmarke (§ 7), 

2. Bildmarke (§ 8), 

3. dreidimensionale Marke (§ 9), 

4. Kennfadenmarke (§ 10), 

5. Hörmarke (§ 11) oder 

6. sonstige Markenform (§ 12) 

in das Register eingetragen werden soll. 

§ 7 Wortmarken 

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der vom Deutschen Patent- und Markenamt 

verwendeten üblichen Druckschrift eingetragen werden soll, so ist die Marke in der 

Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen) 

wiederzugeben. 

§ 8 Bildmarken 

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen 

Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-Marke, 

Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung vier 

übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die 

Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die Farben zusätzlich in der Anmeldung 

zu bezeichnen. 

(2) Die Wiedergabe der Marke muss auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtönen 

und Ausführung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen 

Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Höhe 

und Breite in schwarz-weißer Wiedergabe deutlich erkennen lässt. Überklebungen, 

Durchstreichungen und mit nicht dauerhafter Farbe hergestellte Überdeckungen sind 

unzulässig. 

(3) Die Blattgröße der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht überschreiten. Die 

für die Darstellung benutzte Fläche (Satzspiegel) darf nicht größer als 26,2 x 17 

Zentimeter sein. Das Blatt ist nur einseitig zu bedrucken. Vom oberen und vom linken 

Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten.

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(4) Die richtige Stellung der Marke ist durch den Vermerk "oben" abgesetzt oberhalb der 

Darstellung auf jeder Wiedergabe zu kennzeichnen, soweit sich dies nicht von selbst 

ergibt. 

(5) Die Wiedergabe der Marke kann zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht werden, 

für den folgende Standards gelten: 

1. Folgende Medientypen und Formatierungen für zusätzlich in maschinenlesbarer Form 

eingereichte Wiedergaben der Marke werden akzeptiert: 

------------------------------------------------------ 

Physikalisches I Typ I Formatierung 

Medium I I 

------------------------------------------------------ 

CD-R I 120 mm I ISO 9660 

I Recordable I 

I Disk I 

I I Grafikformat: 

I I JPEG (.jpg) ohne 

I I Kompression 

I I 

I I Auflösung: 

I I mindestens 

I I 150 x 150 dpi, 

I I maximal 

I I 1.200 x 1.200 dpi 

I I 

I I Farbtiefe: 

I I 24 bit/p 

------------------------------------------------------ 

Alle Ansichten (§ 9 Abs. 1 Satz 2) müssen in einer Bilddatei wiedergegeben werden. 

Eine Datenkompression ist nicht zulässig. 

2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende 

Angaben anzubringen: 

a) der Name des Anmelders, 

b) die Marke, soweit möglich, 

c) der Vertreter, soweit bestellt, 

d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse), 

e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit 

vorhanden, und 

f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört. 

Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datenträgers nicht beeinträchtigen. 

Etiketten dürfen nicht verwendet werden. 

3. Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstige schädliche 

Programme enthalten. Anderenfalls wird der Anmelder oder sein Vertreter informiert, 

dass der Datenträger nicht verwendet werden kann. 

(6) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten. 

§ 9 Dreidimensionale Marken

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(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als dreidimensionale Marke eingetragen 

werden soll, so sind der Anmeldung vier übereinstimmende zweidimensionale grafische 

Wiedergaben der Marke beizufügen. Es können Darstellungen von bis zu sechs 

verschiedenen Ansichten eingereicht werden. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden 

soll, so sind die Farben in der Anmeldung zu bezeichnen. 

(2) Für die Wiedergabe sind Lichtbilder als Positivabzüge oder grafische 

Strichzeichnungen zu verwenden, die die darzustellende Marke dauerhaft wiedergeben 

und als Vorlage für den Foto-Offsetdruck, die Mikroverfilmung einschließlich der 

Herstellung konturenscharfer Rückvergrößerungen und die elektronische Bildspeicherung 

geeignet sind. 

(3) Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die 

Darstellung in gleichmäßig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien 

ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe 

plastischer Einzelheiten enthalten. 

(4) Für die Form der Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. 


§ 10 Kennfadenmarken 

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden 

soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden. 

(2) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke mit Angaben zur Art des Kennfadens 

enthalten. 

§ 11 Hörmarken 

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so 

sind der Anmeldung vier übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der 

Marke beizufügen. 

(2) Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Für die Form der 

Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. 

(3) Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger 

einreichen. 


(5) Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards: 

1. Folgende Medientypen und Formatierungen für die klangliche Wiedergabe einer Hörmarke 

werden akzeptiert: 

------------------------------------------------------ 

Physikalisches I Typ I Formatierung 

Medium I I 

------------------------------------------------------ 

CD-R I 120 mm I ISO 9660

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I Recordable I 

I Disk I 

I I Dateiformate: 

I I VOC-Format 

I I (.VOC) oder 

I I WAVE-Format 

I I (.WAV) oder 

I I MIDI-Format 

I I (*MID) 

------------------------------------------------------ 

Bei der Aufnahme der Hörmarke dürfen klangverändernde Verfahren nicht verwendet 

werden. Die Abtastfrequenz muss mindestens 22,05 kHz, die Auflösung mindestens acht 

Bit betragen. Datenkompression und Kopierschutzverfahren sind nicht zulässig. 

2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende 

Angaben anzubringen: 

a) der Name des Anmelders, 

b) die Marke, soweit möglich, 

c) der Vertreter, soweit bestellt, 

d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse), 

e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit 

vorhanden, und 

f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört. 

Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datenträgers nicht beeinträchtigen. 

Etiketten dürfen nicht verwendet werden. 

3. Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstige schädliche 

Programme enthalten. Anderenfalls wird der Anmelder oder sein Vertreter informiert, 

dass der Datenträger nicht verwendet werden kann. 

4. Für jede Hörmarke darf nur jeweils ein Datenträger eingereicht werden. 

§ 12 Sonstige Markenformen 

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als sonstige Markenform eingetragen 

werden soll, so sind der Anmeldung vier übereinstimmende zweidimensionale grafische 

Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so 

sind die Farben in der Anmeldung zu bezeichnen. 

(2) Für die Form der Wiedergabe gelten § 8 Abs. 2 bis 5, § 9 Abs. 1 bis 3 sowie § 11 

Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 und 5 entsprechend. 


§ 13 Muster und Modelle 

Der Anmeldung dürfen keine Muster oder Modelle der mit der Marke versehenen Gegenstände 

oder in den Fällen der §§ 9, 10 und 12 der Marke selbst beigefügt werden. § 11 Abs. 3 

bleibt unberührt. 

§ 14 Verwendung fremdsprachiger Formblätter 

Für das Einreichen von Anmeldungen und Anträgen können außer den vom Deutschen Patentund 

Markenamt herausgegebenen Formblättern und damit übereinstimmenden Formblättern 

(§ 9 Abs. 1 Satz 3 der DPMA-Verordnung) auch in deutscher Sprache ausgefüllte 

fremdsprachige Formblätter verwendet werden, wenn sie international standardisiert 

sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann nähere Erläuterungen verlangen, wenn

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Zweifel an dem Inhalt einzelner Angaben in dem fremdsprachigen Formblatt bestehen. Die 

Vorschriften über die Zuerkennung eines Anmeldetags bleiben von solchen Nachforderungen 

unberührt. 

§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen 

(1) Anmeldungen, die in fremden Sprachen eingereicht werden, wird, wenn die 

Voraussetzungen des § 32 Abs. 2 des Markengesetzes erfüllt sind, ein Anmeldetag nach § 

33 Abs. 1 des Markengesetzes zuerkannt. 

(2) Innerhalb eines Monats ab Eingang der Anmeldung beim Deutschen Patent- und 

Markenamt ist eine deutsche Übersetzung des fremdsprachigen Inhalts der Anmeldung, 

insbesondere des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen, einzureichen. Die 

Übersetzung muss von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beglaubigt oder von einem 

öffentlich bestellten Übersetzer angefertigt sein. 

(3) Die Übersetzung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen gilt als an 

dem nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes zuerkannten Anmeldetag zugegangen. Wird 

die Übersetzung nach Absatz 2 nicht innerhalb der dort genannten Frist eingereicht, 

so gilt die Anmeldung als nicht eingereicht. Wird die Übersetzung nach Ablauf 

dieser Frist, jedoch vor einer Feststellung nach Satz 2 eingereicht, so wird die 

Anmeldung weiterbehandelt. Betrifft die Übersetzung das Verzeichnis der Waren und 

Dienstleistungen, so wird der Anmeldung der Tag des Eingangs der Übersetzung als 

Anmeldetag zuerkannt. 

(4) Die Prüfung der Anmeldung und alle weiteren Verfahren vor dem Deutschen Patent- und 

Markenamt finden auf der Grundlage der deutschen Übersetzung statt. 

§ 16 Schriftstücke in fremden Sprachen 

(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die folgenden fremdsprachigen Schriftstücke 

berücksichtigen: 

1. Prioritätsbelege, 

2. Belege über eine im Ursprungsland eingetragene Marke, 

3. Unterlagen zur Glaubhaftmachung oder zum Nachweis von Tatsachen, 

4. Stellungnahmen und Bescheinigungen Dritter, 

5. Gutachten, 

6. Nachweise aus Veröffentlichungen. 

(2) Ist das fremdsprachige Schriftstück nicht in englischer, französischer, 

italienischer oder spanischer Sprache abgefasst, so ist innerhalb eines Monats nach 

Eingang des Schriftstücks eine von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beglaubigte 

oder von einem öffentlich bestellten Übersetzer angefertigte Übersetzung einzureichen. 

Wird die Übersetzung nicht innerhalb dieser Frist eingereicht, so gilt das Schriftstück 

als nicht zugegangen. Wird die Übersetzung nach Ablauf dieser Frist eingereicht, so 

gilt das Schriftstück als zum Zeitpunkt des Eingangs der Übersetzung zugegangen. 

(3) Ist das fremdsprachige Schriftstück in englischer, französischer, italienischer 

oder spanischer Sprache abgefasst, so kann das Deutsche Patent- und Markenamt 

verlangen, dass eine Übersetzung eingereicht wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt 

kann verlangen, dass die Übersetzung von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt 

beglaubigt oder von einem öffentlich bestellten Übersetzer angefertigt wird. Wird 

die Übersetzung nicht fristgerecht eingereicht, so gilt das Schriftstück als nicht

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zugegangen. Wird die Übersetzung nach Ablauf der Frist eingereicht, so gilt das 

Schriftstück als zum Zeitpunkt des Eingangs der Übersetzung zugegangen. 

§ 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke 

(1) Beruft sich der Anmelder auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke nach Artikel 

6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft, so kann die entsprechende Erklärung auch 

noch nach der Anmeldung abgegeben werden. 

(2) Der Anmelder hat eine von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung über 

die Eintragung im Ursprungsland vorzulegen. 

§ 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung 

Ergibt sich bei der Prüfung, dass die Voraussetzungen für die Verschiebung des 

Zeitrangs nach § 37 Abs. 2 des Markengesetzes gegeben sind, so unterrichtet das 

Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den Akten der Anmeldung 

wird der Tag vermerkt, der für die Bestimmung des Zeitrangs maßgeblich ist. Der 

Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen unberührt. 

Abschnitt 2 


§ 19 Klasseneinteilung 

(1) Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in 

der Anlage 1 zu dieser Verordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und 

Dienstleistungen. 

(2) Ergänzend sollen die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen (Anlagen 

2 und 3 zu dieser Verordnung) zur Klassifizierung verwendet werden. 

§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen 

(1) Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung 

jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19 

Abs. 1 möglich ist. 

(2) Soweit möglich sollen die Bezeichnungen der Klasseneinteilung, falls diese 

nicht erläuterungsbedürftig sind, und die Begriffe der in § 19 Abs. 2 bezeichneten 

alphabetischen Listen verwendet werden. Im Übrigen sollen möglichst verkehrsübliche 

Begriffe verwendet werden. 

(3) Die Waren und Dienstleistungen sind nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der 

Klasseneinteilung anzugeben. 

(4) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ist in doppelter Ausfertigung 

einzureichen, soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist. 

§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung

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(1) Sind die Waren und Dienstleistungen in der Anmeldung nicht zutreffend 

klassifiziert, so entscheidet das Deutsche Patent- und Markenamt über die 

Klassifizierung. 

(2) Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der 

Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Es ist insoweit 

an eine Angabe des Anmelders über die Leitklasse nicht gebunden. Das Deutsche 

Patent- und Markenamt berücksichtigt eine vom Anmelder angegebene Leitklasse bei der 

Gebührenzahlung. 

§ 22 Änderung der Klasseneinteilung 

Ändert sich in der Zeit nach dem Anmeldetag und vor dem Ablauf der Schutzdauer einer 

Marke die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen, so wird die Klassifizierung 

auf Antrag des Inhabers jederzeit angepasst. Von Amts wegen ist sie spätestens bei der 

Verlängerung der Schutzdauer der Marke anzupassen. 

Abschnitt 3 

Veröffentlichung der Anmeldung 

§ 23 Veröffentlichung der Anmeldung 

(1) Die Veröffentlichung der Anmeldung einer Marke, deren Anmeldetag feststeht (§ 33 

Abs. 1 des Markengesetzes), umfasst folgende Angaben: 

1. das Aktenzeichen der Anmeldung, 

2. das Datum des Eingangs der Anmeldung, 

3. Angaben über die Marke, 

4. Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 des 

Markengesetzes), Ausstellungspriorität (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach 

Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die 

Gemeinschaftsmarke (ABl. EG 1994 Nr. L 11 S. 1) in Anspruch genommenen Zeitrang, 

5. den Namen und Wohnsitz oder Sitz des Anmelders, 

6. wenn ein Vertreter bestellt ist, den Namen und Sitz des Vertreters, 

7. die Zustellungsanschrift mit einer Angabe zum Zustellungsempfänger sowie 

8. die Leitklasse und gegebenenfalls weitere Klassen des Verzeichnisses der Waren und 

Dienstleistungen. 

(2) Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen. 

Teil 3 

Register, Urkunde, Veröffentlichung 

§ 24 Ort und Form des Registers 

(1) Das Register wird beim Deutschen Patent- und Markenamt geführt. 

(2) Seit dem 1. August 1999 wird das Register in Form einer elektronischen Datenbank 

betrieben. 

§ 25 Inhalt des Registers

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In das Register werden eingetragen: 

1. die Registernummer der Marke, 

2. das Aktenzeichen der Anmeldung, sofern es nicht mit der Registernummer 

übereinstimmt, 

3. die Wiedergabe der Marke, 

4. die Angabe der Markenform, wenn es sich um eine dreidimensionale Marke, eine 

Kennfadenmarke, eine Hörmarke oder um eine sonstige Markenform handelt, 

5. bei farbig eingetragenen Marken die entsprechende Angabe und die Bezeichnung der 

Farben, 

6. ein Hinweis auf eine bei den Akten befindliche Beschreibung der Marke, 

7. bei Marken, die wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 des 

Markengesetzes) eingetragen sind, die entsprechende Angabe, 

8. bei Marken, die auf Grund einer im Ursprungsland eingetragenen Marke gemäß Artikel 

6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft eingetragen sind, eine entsprechende 

Angabe, 

9. gegebenenfalls die Angabe, dass es sich um eine Kollektivmarke handelt, 

10. bei einer Marke, deren Zeitrang nach Artikel 34 oder 35 der Verordnung (EG) Nr. 

40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke vom 20. Dezember 1993 (ABl. EG 1994 Nr. 

L 11 S. 1) für eine angemeldete oder eingetragene Gemeinschaftsmarke in Anspruch 

genommen wurde, die Angabe des entsprechenden Aktenzeichens und im Fall der 

Löschung der Marke die Bezeichnung des Löschungsgrundes, 

11. der Anmeldetag der Marke, 

12. gegebenenfalls der Tag, der für die Bestimmung des Zeitrangs einer Marke nach § 37 

Abs. 2 des Markengesetzes maßgeblich ist, 

13. der Tag, der Staat und das Aktenzeichen einer vom Markeninhaber beanspruchten 

ausländischen Priorität (§ 34 des Markengesetzes), 

14. Angaben zu einer vom Markeninhaber beanspruchten Ausstellungspriorität (§ 35 des 

Markengesetzes), 

15. der Name und Wohnsitz oder Sitz des Inhabers der Marke; bei einer 

Gesellschaft bürgerlichen Rechts auch der Name und Wohnsitz des benannten 

vertretungsberechtigten Gesellschafters, 

16. wenn ein Vertreter bestellt ist, der Name und Sitz des Vertreters, 

17. die Zustellungsanschrift mit einer Angabe zum Zustellungsempfänger, 

18. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen unter Angabe der Leitklasse und der 

weiteren Klassen in gruppierter Form, 

19. der Tag der Eintragung in das Register, 

20. der Tag der Veröffentlichung der Eintragung, 

21. wenn nach Ablauf der Widerspruchsfrist kein Widerspruch gegen die Eintragung der 

Marke erhoben worden ist, eine entsprechende Angabe, 

22. wenn Widerspruch erhoben worden ist, 

a) eine entsprechende Angabe, 

b) der Tag des Abschlusses des Widerspruchsverfahrens, 

c) bei vollständiger Löschung der Marke eine entsprechende Angabe, 

d) bei teilweiser Löschung der Marke die Waren und Dienstleistungen, auf die sich 

die Löschung bezieht, 

23. die Verlängerung der Schutzdauer, 

24. wenn ein Dritter Antrag auf Löschung einer eingetragenen Marke gestellt oder Klage 

auf Löschung einer eingetragenen Marke erhoben hat, 

a) im Fall eines Antrags auf Löschung nach § 50 des Markengesetzes eine 

entsprechende Angabe, 

b) der Abschluss des Löschungsverfahrens nach § 50 des Markengesetzes,

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c) bei vollständiger Löschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung 

des Löschungsgrundes, 

d) bei teilweiser Löschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung 

des Löschungsgrundes und der Waren und Dienstleistungen, auf die sich die 

Löschung bezieht, 

25. wenn ein Löschungsverfahren von Amts wegen eingeleitet wird, 

a) bei vollständiger Löschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung 

des Löschungsgrundes, 

b) bei teilweiser Löschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung 

des Löschungsgrundes und die Waren und Dienstleistungen, auf die sich die 

Löschung bezieht, 

26. bei vollständiger oder teilweiser Löschung der Marke auf Grund einer entsprechenden 

Erklärung des Inhabers der Marke, wie insbesondere eines Antrags auf teilweise 

Verlängerung der Schutzdauer oder einem Teilverzicht, die entsprechende Angabe 

unter Bezeichnung des Löschungsgrundes und, soweit es sich um eine teilweise 

Löschung handelt, das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in der Fassung, 

wie es sich nach dem Vollzug der Löschung ergibt, 

27. Angaben über eine Eintragungsbewilligungsklage nach § 44 des Markengesetzes, soweit 

sie dem Deutschen Patent- und Markenamt mitgeteilt worden sind, 

28. der Tag des Eingangs einer Teilungserklärung, 

29. bei der Stammeintragung der Hinweis auf die Registernummer der infolge einer 

Teilungserklärung abgetrennten Eintragung, 

30. bei der infolge einer Teilungserklärung abgetrennten Eintragung die entsprechende 

Angabe und die Registernummer der Stammeintragung, 

31. der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung (§§ 110, 122 Abs. 2 des 

Markengesetzes), 

32. der Rechtsübergang einer Marke zusammen mit Angaben über den Rechtsnachfolger und 

gegebenenfalls seinen Vertreter gemäß den Nummern 15, 16 und 17, 

33. bei einem Rechtsübergang der Marke für einen Teil der Waren und Dienstleistungen 

außerdem die Angaben nach den Nummern 29 und 30, 

34. Angaben über dingliche Rechte (§ 29 des Markengesetzes), 

35. Angaben über Maßnahmen der Zwangsvollstreckung (§ 29 Abs. 1 Nr. 2 des 

Markengesetzes) und die Erfassung der Marke durch ein Insolvenzverfahren (§ 29 Abs. 

3 des Markengesetzes), 

36. Änderungen der in den Nummern 15, 16 und 17 aufgeführten Angaben und 

37. Berichtigungen von Eintragungen im Register (§ 45 Abs. 1 des Markengesetzes). 

§ 26 Urkunde, Bescheinigungen 

Der Inhaber der Marke erhält neben der Urkunde über die Eintragung der Marke in das 

Register nach § 25 der DPMA-Verordnung eine Bescheinigung über die in das Register 

eingetragenen Angaben, soweit er hierauf nicht ausdrücklich verzichtet hat. 

§ 27 Ort und Form der Veröffentlichung 

(1) Angaben über eingetragene Marken werden in dem vom Deutschen Patent- und Markenamt 

herausgegebenen Markenblatt veröffentlicht. 

(2) Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen. 

§ 28 Inhalt der Veröffentlichung der Eintragung

- 14 - 


(1) Die Veröffentlichung der Eintragung umfasst alle in das Register eingetragenen 

Angaben mit Ausnahme der in § 25 Nr. 20 und 31 bezeichneten Angaben. Farbig 

eingetragene Marken werden in Farbe veröffentlicht. 

(2) Der erstmaligen Veröffentlichung eingetragener Marken ist ein Hinweis auf die 

Möglichkeit des Widerspruchs (§ 42 des Markengesetzes) beizufügen. Die Wiederholung 

dieses Hinweises ist erforderlich, wenn die eingetragene Marke wegen erheblicher Mängel 

der Erstveröffentlichung erneut veröffentlicht wird. Der Hinweis kann für alle nach den 

Sätzen 1 und 2 veröffentlichten Marken gemeinsam erfolgen. 

(3) Im Fall einer Teillöschung kann die Eintragung der Marke insgesamt neu 

veröffentlicht werden. 

Teil 4 

Einzelne Verfahren 

Abschnitt 1 

Widerspruchsverfahren 

§ 29 Form des Widerspruchs 

(1) Für jede Marke, auf Grund der gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erhoben 

wird (Widerspruchsmarke), ist ein gesonderter Widerspruch erforderlich. Auf mehrere 

Widerspruchsmarken desselben Widersprechenden gestützte Widersprüche können in einem 

Widerspruchsschriftsatz zusammengefasst werden. 

(2) Der Widerspruch soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt 

herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. 

§ 30 Inhalt des Widerspruchs 

(1) Der Widerspruch muss Angaben enthalten, die es erlauben, die Identität der 

angegriffenen Marke, der Widerspruchsmarke sowie des Widersprechenden festzustellen. 

(2) In dem Widerspruch sollen angegeben werden: 

1. die Registernummer der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich richtet, 

2. die Registernummer der eingetragenen Widerspruchsmarke oder das Aktenzeichen der 

angemeldeten Widerspruchsmarke, 

3. in den Fällen des § 42 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Markengesetzes die Wiedergabe und die 

Bezeichnung der Art der Widerspruchsmarke, 

4. falls es sich bei der Widerspruchsmarke um eine international registrierte 

Marke handelt, die Registernummer der Widerspruchsmarke sowie bei international 

registrierten Widerspruchsmarken, die vor dem 3. Oktober 1990 mit Wirkung sowohl 

für die Bundesrepublik Deutschland als auch für die Deutsche Demokratische Republik 

registriert worden sind, die Erklärung, auf welchen Länderteil der Widerspruch 

gestützt wird, 

5. der Name und die Anschrift des Inhabers der Widerspruchsmarke, 

6. falls der Widerspruch von einer Person erhoben wird, die nicht im Register 

eingetragen ist, der Name und die Anschrift des Widersprechenden sowie der 

Zeitpunkt, zu dem ein Antrag auf Eintragung des Rechtsübergangs gestellt worden 

ist,

- 15 - 


7. falls der Widersprechende einen Vertreter bestellt hat, der Name und die Anschrift 

des Vertreters, 

8. der Name des Inhabers der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich 

richtet, 

9. die Wiedergabe der Widerspruchsmarke in der Form, wie sie eingetragen oder 

angemeldet worden ist, 

10. die Waren und Dienstleistungen, auf die der Widerspruch gestützt wird, 

11. die Waren und Dienstleistungen, gegen die der Widerspruch sich richtet. 

§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche 

(1) Über mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden soll, soweit sachdienlich, 

gemeinsam entschieden werden. 

(2) Auch in anderen als in den in Absatz 1 genannten Fällen kann über mehrere 

Widersprüche gemeinsam entschieden werden. 

§ 32 Aussetzung 

(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann das Verfahren über einen Widerspruch außer 

in den in § 43 Abs. 3 des Markengesetzes genannten Fällen auch dann aussetzen, wenn 

dies sachdienlich ist. 

(2) Eine Aussetzung kommt insbesondere in Betracht, wenn dem Widerspruch 

voraussichtlich stattzugeben wäre und der Widerspruch auf eine angemeldete Marke 

gestützt worden ist oder vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ein Verfahren zur 

Löschung der Widerspruchsmarke anhängig ist. 

Abschnitt 2 

Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen 

§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke 

(1) Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts 

nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag 

auf Eintragung des Rechtsübergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und 

Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. 

(2) Im Übrigen ist § 36 Abs. 1 bis 5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, 

dass die für die Einreichung von Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt. 

§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen 

der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen 

(1) Der Rechtsübergang, das dingliche Recht, die Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder 

das Insolvenzverfahren wird in den Akten der Anmeldung vermerkt. 

(2) Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen, 

die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der 

Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme 

der Zwangsvollstreckung oder ein zu diesem Zeitpunkt anhängiges Insolvenzverfahren wird 

auch in das Register eingetragen.

- 16 - 


(3) Betrifft der Übergang des durch die Anmeldung einer Marke begründeten Rechts nur 

einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist, 

so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teilübergangs die Waren und Dienstleistungen 

anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. Im Übrigen ist § 35 Abs. 1 bis 

5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die für die Einreichung von 

Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt. 

§ 35 Teilung von Anmeldungen 

(1) Eine angemeldete Marke kann nach § 40 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder 

mehrere Anmeldungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte 

Teilungserklärung erforderlich. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom 

Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. 

(2) In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die 

abgetrennte Anmeldung aufgenommen werden. 

(3) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammanmeldung 

und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Anmeldung 

müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden 

Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangsanmeldung deckungsgleich sein. 

Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen, 

so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammanmeldung als auch in der abgetrennten 

Anmeldung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich 

keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben. 

(4) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der 

Ausgangsanmeldung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil 

der Akten der abgetrennten Anmeldung. Die abgetrennte Anmeldung erhält ein neues 

Aktenzeichen. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammanmeldung 

genommen. 

(5) Enthält die Ausgangsanmeldung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12, 

so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 40 Abs. 2 Satz 2 des Markengesetzes vier 

weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke einzureichen, 

bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11 Abs. 3. 

(6) Ein für die Ausgangsanmeldung benannter Vertreter des Anmelders gilt auch als 

Vertreter des Anmelders für die abgetrennte Anmeldung. Die Vorlage einer neuen 

Vollmacht ist nicht erforderlich. 

(7) In Bezug auf die ursprüngliche Anmeldung gestellte Anträge gelten auch für die 

abgetrennte Anmeldung fort. 

§ 36 Teilung von Eintragungen 

(1) Eine eingetragene Marke kann nach § 46 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder 

mehrere Eintragungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte 

Teilungserklärung einzureichen. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom 

Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. 

(2) In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die 

abgetrennte Eintragung aufgenommen werden.

- 17 - 


(3) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung 

und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Eintragung 

müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden 

Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangseintragung deckungsgleich sein. 

Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen, 

so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammeintragung als auch in der abgetrennten 

Eintragung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich 

keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben. 

(4) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der 

Ausgangseintragung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil 

der Akten der abgetrennten Eintragung. Die abgetrennte Eintragung erhält eine neue 

Registernummer. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammeintragung 

genommen. 

(5) Enthält die Ausgangseintragung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12, 

so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Markengesetzes 

vier weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben dieser Marke 

einzureichen, bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11 

Abs. 3. 

(6) Ein für die Ausgangseintragung benannter Vertreter des Inhabers der Marke gilt auch 

als Vertreter des Inhabers der Marke für die abgetrennte Eintragung. Die Vorlage einer 

neuen Vollmacht ist nicht erforderlich. 

(7) In Bezug auf die ursprüngliche Eintragung gestellte Anträge gelten auch für die 

abgetrennte Eintragung fort. 

(8) Ist gegen die Eintragung einer Marke, deren Teilung nach § 46 des Markengesetzes 

erklärt worden ist, Widerspruch erhoben worden, so fordert das Deutsche Patent- und 

Markenamt den Widersprechenden zu einer Erklärung darüber auf, gegen welche Teile der 

ursprünglichen Eintragung der Widerspruch sich richtet. Der Inhaber der eingetragenen 

Marke kann auch von sich aus eine entsprechende Erklärung des Widersprechenden 

beibringen. Wird eine solche Erklärung nicht abgegeben, so wird die Teilungserklärung 

als unzulässig zurückgewiesen. 

Abschnitt 3 

Verlängerung 

§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung 

Bei der Zahlung der Verlängerungsgebühren nach § 47 Abs. 3 des Markengesetzes sind 

die Registernummer und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck 

anzugeben. 

§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung 

(1) Soll die Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke nur für einen Teil 

der Waren und Dienstleistungen bewirkt werden, für die die Marke eingetragen ist, so 

kann der Inhaber der Marke einen entsprechenden Antrag stellen. 

(2) In dem Antrag sind anzugeben:

- 18 - 


1. die Registernummer der Marke, deren Schutzdauer verlängert werden soll, 

2. der Name und die Anschrift des Inhabers der Marke, 

3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters, 

4. die Waren und Dienstleistungen, für die die Schutzdauer verlängert werden soll. 

Abschnitt 4 

Verzicht 

§ 39 Verzicht 

(1) Der Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke nach § 48 Abs. 

1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt 

herausgegebenen Formblatts gestellt werden. 

(2) In dem Antrag sind anzugeben: 

1. die Registernummer der Marke, die ganz oder teilweise gelöscht werden soll, 

2. der Name und die Anschrift des Inhabers der Marke, 

3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters, 

4. falls eine Teillöschung beantragt wird, entweder die Waren und Dienstleistungen, die 

gelöscht werden sollen, oder die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke nicht 

gelöscht werden soll. 

§ 40 Zustimmung Dritter 

Für die nach § 48 Abs. 2 des Markengesetzes erforderliche Zustimmung eines im 

Register eingetragenen Inhabers eines Rechts an der Marke reicht die Abgabe einer von 

dieser Person oder ihrem Vertreter unterschriebenen Zustimmungserklärung aus. Eine 

Beglaubigung der Erklärung oder der Unterschrift ist nicht erforderlich. Die Zustimmung 

kann auch auf andere Weise nachgewiesen werden. 

Abschnitt 5 

Löschung 

§ 41 Löschung wegen Verfalls 

(1) Der Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verfalls nach § 53 Abs. 1 des 

Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt 

herausgegebenen Formblatts gestellt werden. 


1. die Registernummer der Marke, deren Löschung beantragt wird, 

2. der Name und die Anschrift des Antragstellers, 

3. falls der Antragsteller einen Vertreter bestellt hat, der Name und die Anschrift des 

Vertreters, 

4. falls die Löschung nur für einen Teil der Waren und Dienstleistungen beantragt wird, 

für die die Marke eingetragen ist, entweder die Waren und Dienstleistungen, für 

die die Löschung beantragt wird, oder die Waren und Dienstleistungen, für die die 

Löschung nicht beantragt wird, und 

5. der Löschungsgrund nach § 49 des Markengesetzes. 

§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse

- 19 - 


Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des 

Markengesetzes gilt § 41 entsprechend. 

Teil 5 

Internationale Registrierungen 


Markenabkommen 

(1) Für den Antrag auf internationale Registrierung einer in das Register eingetragenen 

Marke nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt 

ist das vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum 

herausgegebene Formblatt zu verwenden. 

(2) Die nach § 108 Abs. 3 des Markengesetzes erforderliche Übersetzung des 

Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist in französischer Sprache 

einzureichen. 

§ 44 Antrag auf internationale Registrierung nach dem Protokoll zum 

Madrider Markenabkommen 

(1) Für den Antrag auf internationale Registrierung einer beim Deutschen Patent- und 

Markenamt angemeldeten oder einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 

des Protokolls zum Madrider Markenabkommen gilt § 43 entsprechend. 

(2) Die nach § 120 Abs. 3 in Verbindung mit § 108 Abs. 3 des Markengesetzes 

erforderliche Übersetzung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist 

nach Wahl des Antragstellers entweder in französischer oder in englischer Sprache 



Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen 

(1) Für den Antrag auf internationale Registrierung einer in das Register eingetragenen 

Marke sowohl nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens als auch nach Artikel 3 des 

Protokolls zum Madrider Markenabkommen gilt § 43 entsprechend. 

(2) Die nach § 120 Abs. 3 in Verbindung mit § 108 Abs. 3 des Markengesetzes 

erforderliche Übersetzung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist 

nach Wahl des Antragstellers entweder in französischer oder in englischer Sprache 


§ 46 Schutzverweigerung 

(1) Wird einer international registrierten Marke, deren Schutz nach Artikel 3ter 

des Madrider Markenabkommens oder nach Artikel 3ter des Protokolls zum Madrider 

Markenabkommen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt worden ist, 

der Schutz ganz oder teilweise verweigert und wird diese Schutzverweigerung dem 

Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum zur Weiterleitung 

an den Inhaber der internationalen Registrierung übermittelt, so wird die Frist, 

innerhalb derer ein Inlandsvertreter bestellt werden muss, damit der Schutz nicht 

endgültig verweigert wird, auf vier Monate ab dem Tag der Absendung der Mitteilung der

- 20 - 


Schutzverweigerung durch das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges 

Eigentum festgesetzt. 

(2) Wird die Schutzverweigerung endgültig, weil der Inhaber der international 

registrierten Marke keinen Inlandsvertreter bestellt hat, so ist eine gegen die 

Schutzverweigerung gegebene Erinnerung oder Beschwerde beim Deutschen Patent- und 

Markenamt innerhalb eines weiteren Monats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist 

einzulegen. Der Schutzverweigerung muss eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung 

beigefügt sein. § 61 Abs. 2 des Markengesetzes ist entsprechend anzuwenden. 

Teil 6 

Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates 

vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben 

und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und 

Lebensmittel 

Abschnitt 1 

Eintragungsverfahren 

§ 47 Eintragungsantrag 

(1) Der Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer 

Ursprungsbezeichnung nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 

zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse 

und Lebensmittel (ABl. EG Nr. L 208 S. 1) in ihrer jeweils geltenden Fassung soll 

unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts 

eingereicht werden. 


1. der Name und die Anschrift des Antragstellers im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der 

Verordnung (EWG) Nr. 2081/92, 

2. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters, 

3. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, deren Eintragung beantragt 

wird und 

4. die Spezifikation mit den nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 

erforderlichen Angaben. 

§ 48 Beteiligung anderer Staaten 

Bezieht sich der Antrag auf eine Bezeichnung, mit der auch ein in einem anderen 

Mitgliedstaat oder einem nach Artikel 12 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 

anerkannten Drittland gelegenes geografisches Grenzgebiet bezeichnet wird, oder 

auf eine an dieses geografische Gebiet gekoppelte traditionelle Bezeichnung, so 

unterrichtet das Deutsche Patent- und Markenamt im unmittelbaren Verkehr die zuständige 

Stelle des anderen Staates und gibt ihr Gelegenheit zur Stellungnahme. 

§ 49 Veröffentlichung des Antrags 

(1) In der Veröffentlichung des Antrags im Markenblatt (§ 130 Abs. 4 des 

Markengesetzes) sind anzugeben: 

1. der Name und die Anschrift des Antragstellers,

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2. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters, 

3. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung und 

4. der wesentliche Inhalt der Spezifikation. 

(2) In der Veröffentlichung ist auf die Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 130 Abs. 4 

des Markengesetzes hinzuweisen. 

Abschnitt 2 

Einspruchsverfahren 

§ 50 Einspruch 

(1) In der Einspruchsschrift nach Artikel 7 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 

sind anzugeben: 

1. der Name und die Anschrift des Einsprechenden, 

2. die geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung, gegen deren Eintragung der 

Einspruch sich richtet sowie 

3. Umstände, aus denen sich das berechtigte Interesse ergibt, in dem der Einsprechende 

betroffen ist. 

(2) Der Einspruch ist innerhalb der Einspruchsfrist zu begründen. Er kann nur darauf 

gestützt werden, dass 

1. die Voraussetzungen einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe im Sinne 

des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 nicht gegeben sind, 

2. sich die Eintragung der vorgeschlagenen Bezeichnung nachteilig auf das Bestehen 

einer ganz oder teilweise gleichlautenden Bezeichnung oder einer Marke oder auf das 

Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, Die sich zum Zeitpunkt der in Artikel 

6 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 genannten Veröffentlichung bereits seit 

mindestens fünf Jahren rechtmäßig im Verkehr befanden, oder 

3. die Bezeichnung, deren Eintragung beantragt wurde, eine Gattungsbezeichnung ist; 

hierzu sind ausreichende Angaben zu machen. 

§ 51 Einspruchsverfahren 

Das Deutsche Patent- und Markenamt unterrichtet unverzüglich nach Ablauf der 

Einspruchsfrist das Bundesministerium der Justiz über die eingegangenen Einsprüche 

durch Übersendung des Originals des Einspruchs und des übrigen Akteninhalts. 

Abschnitt 3 

Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht 

§ 52 Änderungen der Spezifikation 

Anträge auf Änderung der Spezifikation sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 

zu stellen. Für das weitere Verfahren gelten § 47 Abs. 2 und die §§ 48 bis 51 

entsprechend. 

§ 53 Löschungsantrag 

In dem Antrag auf Löschung nach Artikel 11a Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 

2081/92 sind anzugeben:

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1. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, auf die verzichtet werden 

soll, 

2. der Name und die Anschrift des Antragstellers und 

3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters. 

§ 54 Akteneinsicht 

In den Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 gewährt das Deutsche Patent- und 

Markenamt auf Antrag Einsicht in die Akten. 

§ 55 

(weggefallen) § 55: Aufgeh. durch Neufassung d. Teils 6 gem. Art. 1 Nr. 6 V v. 

17.12.2004 I 3532 mWv 1.1.2005 

Teil 7 

Schlussvorschriften 

§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung 

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind, 

gelten die Vorschriften der Markenverordnung vom 30. November 1994 (BGBl. I S. 3555), 

zuletzt geändert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701). 

§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen 

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten von Änderungen dieser Verordnung 

eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in ihrer bis dahin 

geltenden Fassung. 

§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft. 

Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1) 

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 2 - 

18 vom 30. November 2006 


mit erläuternden Anmerkungen 

W a r e n 

Klasse 1 

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, 

land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; 

Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; 

Düngemittel; 

Feuerlöschmittel; 

Mittel zum Härten und Löten von Metallen; 

chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; 

Gerbmittel; 

Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

- 23 - 


Erläuternde Anmerkung 

Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, 

wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke, 

einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen, 

die in andere Klassen fallen. 

Diese Klasse enthält insbesondere: 

- Kompost, Mulch (als Düngemittel); 

- Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel. 

Diese Klasse enthält insbesondere nicht: 

- Naturharze im Rohzustand (Kl. 2); 

- chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5); 

- Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren 

(Kl. 5); 

- Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16); 

- Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30); 

- Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31). 

Klasse 2 

Farben, Firnisse, Lacke; 

Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; 

Färbemittel; 

Beizen; 

Naturharze im Rohzustand; 

Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und 

Künstler. 


Klasse 2 enthält im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Färbemittel und 

Korrosionsschutzmittel. 


- Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste; 

- Färbemittel für Kleidungsstücke; 

- Farben für Lebensmittel und Getränke. 


- Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1); 

- Farben für die Wäsche (Kl. 3); 

- Färbemittel für die Schönheitspflege (Kl. 3); 

- Farbkästen (Schulbedarf) (Kl. 16); 

- Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17). 

Klasse 3 

Wasch- und Bleichmittel; 

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; 

Seifen; 

Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, 

Haarwässer; 

Zahnputzmittel. 


Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und 

Schönheitspflege. 


- Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); 

- Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur

- 24 - 


Körper- und Schönheitspflege handelt. 


- chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1); 

- Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1); 

- Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5); 

- Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8). 

Klasse 4 

Technische Öle und Fette; 

Schmiermittel; 

Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; 

Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; 

Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 


Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und 

Leuchtstoffe. 


- bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste). 

Klasse 5 

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; 

Hygienepräparate für medizinische Zwecke; 

diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; 

Pflaster, Verbandmaterial; 

Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; 

Desinfektionsmittel; 

Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; 

Fungizide, Herbizide. 


Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere 

Erzeugnisse für medizinische Zwecke. 


- Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel; 

- Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; 

- tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke. 


- Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur 

Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3); 

- Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3); 

- Orthopädische Bandagen (Kl. 10). 

Klasse 6 

Unedle Metalle und deren Legierungen; 

Baumaterialien aus Metall; 

transportable Bauten aus Metall; 

Schienenbaumaterial aus Metall; 

Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); 

Schlosserwaren und Kleineisenwaren; 

Metallrohre; 

Geldschränke; 

Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 

Erze.

- 25 - 



Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle 

sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse. 


- Bauxit (Kl. 1); 

- Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1); 

- Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und 

Künstler (Kl. 2). 

Klasse 7 

Maschinen und Werkzeugmaschinen; 

Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); 

Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für 

Landfahrzeuge); 

nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; 

Brutapparate für Eier. 


Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren. 


- Teile von Motoren (aller Art); 

- elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte. 


- bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe 

alphabetische Warenliste); 

- handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8); 

- Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12). 

Klasse 8 

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; 

Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; 

Hieb- und Stichwaffen; 

Rasierapparate. 


Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte, 

die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden. 


- Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen; 

- elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen 

(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte. 


- bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste); 

- von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7); 

- chirurgische Messer (Kl. 10); 

- Papiermesser (Kl. 16); 

- Fechtwaffen (Kl. 28). 

Klasse 9 

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, 

optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, 

Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; 

Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln

- 26 - 


und Kontrollieren von Elektrizität; 

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; 

Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; 

Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; 

Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; 

Feuerlöschgeräte. 



- Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; 

- Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und 

Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; 

- folgende elektrische Apparate und Instrumente: 

(a) bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische 

Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die, 

wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden; 

(b) Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären, 

in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie elektrisch beheizte 

Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; 

- Winkelmesser (Messinstrumente); 

- Lochkarten-Büromaschinen; 

- Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu 

verwenden sind; 

- Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder 

Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein 

magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk 

heruntergeladen werden kann. 


- folgende elektrische Apparate und Instrumente: 

(a) elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate 

für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) 

und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene 

Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen; 

(b) elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen 

(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8); 

(c) elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21); 

(d) elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von 

Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11); 

- Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14); 

- Kontrolluhren (Kl. 14). 

Klasse 10 

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und 

Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; 

orthopädische Artikel; 

chirurgisches Nahtmaterial. 


Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und 

Artikel. 


- Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; 

- bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste); 

- orthopädische Bandagen.

- 27 - 


Klasse 11 

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, 

Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. 



- Klimageräte; 

- elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer; 

- elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; 

- elektrische Wasserkessel; 

- elektrische Kochgeräte. 


- Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7); 

- elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9). 

Klasse 12 

Fahrzeuge; 

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. 



- Motoren für Landfahrzeuge; 

- Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; 

- Luftkissenfahrzeuge. 


- bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste); 

- Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6); 

- Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen 

solche für Landfahrzeuge (Kl. 7). 

- Motorenteile aller Art (Kl. 7). 

Schusswaffen; 

Munition und Geschosse; 

Sprengstoffe; 

Feuerwerkskörper. 

Klasse 13 


Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse. 


- Streichhölzer (Kl. 34). 

Klasse 14 

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit 

plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. 


Klasse 14 enthält im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte 

Gegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie, 

allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren. 


- echte und unechte Schmuckwaren;

- 28 - 


- Manschettenknöpfe, Krawattennadeln. 


- Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion 

oder Bestimmung klassifiziert sind, z. B. Blattmetalle oder Metalle in 

Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler (Kl. 2); 

Goldamalgame für Zahnärzte (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel 

(Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16); 

Teekannen (Kl. 21); Gold- und Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis, 

-kästen, -kisten (Kl. 34); 

- Kunstgegenstände, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden 

entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert). 

Musikinstrumente. 

Klasse 15 



- Mechanische Klaviere und deren Zubehör; 

- Spieldosen; 

- elektrische und elektronische Musikinstrumente. 


- Apparate für die Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe 

(Kl. 9). 

Klasse 16 

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht 

in anderen Klassen enthalten sind; 

Druckereierzeugnisse; 

Buchbinderartikel; 

Fotografien; 

Schreibwaren; 

Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; 

Künstlerbedarfsartikel; 

Pinsel; 

Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); 

Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 

Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen 

enthalten ist; 

Drucklettern; 

Druckstöcke. 


Klasse 16 enthält im Wesentlichen Papier, Papierwaren und Büroartikel. 


- Papiermesser; 

- Vervielfältigungsgeräte; 

- Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke. 


- bestimmte Papier- oder Pappwaren (siehe alphabetische Warenliste); 

- Farben (Kl. 2); 

- Handwerkzeuge für Künstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeißel) (Kl. 8). 

Klasse 17 

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus,

soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 

Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); 

Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; 

Schläuche (nicht aus Metall). 

- 29 - 



Klasse 17 enthält im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizität, 

Wärme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien, 

Platten oder Stangen. 


- Gummi für die Runderneuerung von Reifen; 

- Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff; 

- Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung. 

Klasse 18 

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen 

Klassen enthalten sind; 

Häute und Felle; 

Reise- und Handkoffer; 

Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; 

Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 


Klasse 18 enthält im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Reisebedarfsartikel, 

soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie Sattlerwaren. 


- Bekleidungsstücke (siehe alphabetische Warenliste). 

Klasse 19 

Baumaterialien (nicht aus Metall); 

Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; 

Asphalt, Pech und Bitumen; 

transportable Bauten (nicht aus Metall); 

Denkmäler (nicht aus Metall). 


Klasse 19 enthält im Wesentlichen Baumaterialien (nicht aus Metall). 


- teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten); 

- Sperrholz; 

- Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas); 

- Glasgranulat für die Straßenmarkierung; 

- Briefkästen aus Mauerwerk. 


- Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen für Zement (Kl. 1); 

- Feuerschutzmittel (Kl. 1); 

- Schusterpech (Kl. 3). 

Klasse 20 

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; 

Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, 

Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, 

Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus 

Kunststoffen.

- 30 - 



Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie 

Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 


- Metallmöbel und Campingmöbel; 

- Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen); 

- Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; 

- Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); 

- Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk. 


- bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung 

klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste); 

- Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9); 

- Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10); 

- Bettwäsche (Kl. 24); 

- Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24). 

Klasse 21 

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; 

Kämme und Schwämme; 

Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); 

Bürstenmachermaterial; 

Putzzeug; 

Stahlwolle; 

rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); 

Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen 

enthalten sind. 


Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte 

Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, 

Glas- und Porzellanwaren. 


- Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z. B. Kochgeschirr, Eimer, 

Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, 

handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.; 

- elektrische Kämme; 

- elektrische Zahnbürsten; 

- Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). 


- bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische 

Warenliste); 

- Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3); 

- elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw. 

(Kl. 7); 

- Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus 

Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8); 

- elektrische Kochgeräte (Kl. 11); 

- Toilettenspiegel (Kl. 20). 

Klasse 22 

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in 

anderen Klassen enthalten sind);

Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); 

rohe Gespinstfasern. 

- 31 - 



Klasse 22 enthält im Wesentlichen Seilerwaren und Waren der Segelmacherei, 

Polsterfüllstoffe und rohe Gespinstfasern. 


- Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier 

oder aus Kunststoff. 


- bestimmte Spezialnetze und -taschen (siehe alphabetische Warenliste); 

- Saiten für Musikinstrumente (Kl. 15); 

- Schleier für Bekleidungszwecke (Kl. 25). 

Klasse 23 

Garne und Fäden für textile Zwecke. 

Klasse 24 

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten 

sind; 

Bett- und Tischdecken. 


Klasse 24 enthält im Wesentlichen Webstoffe und Decken. 


- Bettwäsche aus Papier. 


- bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste); 

- Heizdecken für medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht für medizinische 

Zwecke (Kl. 11); 

- Tischwäsche aus Papier (Kl. 16); 

- Pferdedecken (Kl. 18). 

Klasse 25 

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 



- bestimmte Spezialbekleidungsstücke und Spezialschuhe (siehe alphabetische 

Warenliste). 

Klasse 26 

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; 

Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; 

künstliche Blumen. 


Klasse 26 enthält im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten. 


- Reißverschlüsse. 


- bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste); 

- bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste); 

- Textilgarne (Kl. 23).

Klasse 27 

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; 

Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 

- 32 - 



Klasse 27 enthält im Wesentlichen Beläge und Verkleidungen für bereits fertige 

Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke). 


- Holzböden (Kl. 19). 

Klasse 28 

Spiele, Spielzeug; 

Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 

Christbaumschmuck. 



- Angelgeräte; 

- Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele. 


- Christbaumkerzen (Kl. 4); 

- Taucherausrüstungen (Kl. 9); 

- Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu 

verwenden sind (Kl. 9); 

- elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11); 

- Fischereinetze (Kl. 22); 

- Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25); 

- Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30). 

Klasse 29 

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; 

Fleischextrakte; 

konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; 

Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; 

Eier, Milch und Milchprodukte; 

Speiseöle und -fette. 


Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie 

Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete 

Gartenbauprodukte. 


- Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil. 


- bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische 

Warenliste); 

- Babykost (Kl. 5); 

- diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5); 

- Salatsoßen (Kl. 30); 

- Bruteier (Kl. 31); 

- Tiernahrungsmittel (Kl. 31); 

- lebende Tiere (Kl. 31).

- 33 - 


Klasse 30 

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; 

Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, 

Speiseeis; 

Honig, Melassesirup; 

Hefe, Backpulver; 

Salz, Senf; 

Essig, Soßen (Würzmittel); 

Gewürze; 

Kühleis. 


Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung 

zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die 

Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln. 


- Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke; 

- für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder 

andere Getreideflocken). 


- bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische 

Warenliste); 

- Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1); 

- medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke 

(Kl. 5); 

- Babykost (Kl. 5); 

- rohes Getreide (Kl. 31); 

- Tiernahrungsmittel (Kl. 31). 

Klasse 31 

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, 

soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 

lebende Tiere; 

frisches Obst und Gemüse; 

Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; 

Futtermittel; 

Malz. 


Klasse 31 enthält im Wesentlichen die nicht für den Verzehr zubereiteten 

Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel. 


- rohes Holz; 

- rohes Getreide; 

- Bruteier; 

- Weich- und Schalentiere (lebend). 


- Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel für medizinische Zwecke (Kl. 5); 

- halbverarbeitetes Holz (Kl. 19); 

- künstliche Köder für den Fischfang (Kl. 28); 

- Reis (Kl. 30); 

- Tabak (Kl. 34). 

Klasse 32

- 34 - 


Biere; 

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; 

Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; 

Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 


Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere. 


- entalkoholisierte Getränke. 


- Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5); 

- Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29); 

- Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke (Kl. 30). 

Klasse 33 

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). 



- medizinische Getränke (Kl. 5); 

- entalkoholisierte Getränke (Kl. 32). 

Tabak; 

Raucherartikel; 

Streichhölzer. 

Klasse 34 



- Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke). 


- tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5). 

Werbung; 

Geschäftsführung; 

Unternehmensverwaltung; 

Büroarbeiten. 

D i e n s t l e i s t u n g e n 

Klasse 35 


Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder 

Organisationen erbracht werden, deren Haupttätigkeit 

(1) die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder 

(2) die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen 

eines Industrie- oder Handelsunternehmens 

ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle 

Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die 

Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der 

Verbreitung befassen. 


- das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für 

Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; 

diese Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften,

- 35 - 


Großhandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe 

elektronischer Medien, z. B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen, 

erbracht werden; 

- Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, 

Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen 

Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die 

Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten; 

- Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die 

Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das 

Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung 

für andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung für Bankdarlehen 

oder die Rundfunkwerbung, umfassen. 


- Dienstleistungen, wie Schätzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in 

keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der 

Geschäfte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe 

alphabetische Dienstleistungsliste). 

Versicherungswesen; 

Finanzwesen; 

Geldgeschäfte; 

Immobilienwesen. 

Klasse 36 


Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten 

geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsverträgen aller 

Art geleisteten Dienste. 


- Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten, 

nämlich: 

(a) Dienstleistungen sämtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhängender 

Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing); 

(b) Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie 

Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.; 

(c) Dienstleistungen der Investmentgesellschaften, 

der Holdinggesellschaften; 

(d) Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Gütermakler; 

(e) durch Treuhänder im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte 

Dienstleistungen; 

(f) Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und 

Kreditbriefen; 

- Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung 

oder Schätzung oder von Kapitalgebern; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen 

von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die 

Versicherten zu leistenden Diensten beschäftigen, sowie Dienstleistungen in 

Bezug auf den Abschluss von Versicherungen. 

Bauwesen; 

Reparaturwesen; 

Installationsarbeiten. 

Klasse 37

- 36 - 



Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder 

Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten 

erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen 

erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von 

Gegenständen befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften 

zu ändern. 


- Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken, 

Dämmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern, 

die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner 

(Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker; 

- mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen, 

wie Bauprojektprüfungen; 

- Schiffsbau; 

- Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder 

Baumaterial; 

- Dienstleistungen im Reparaturwesen, nämlich Dienstleistungen, die sich damit 

befassen, Gegenstände beliebiger Art nach Abnutzung, Beschädigung, Zerfall 

oder teilweiser Zerstörung wieder in einen guten Zustand zu versetzen 

(Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen 

Baues oder Gegenstandes); 

- verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizität, 

des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.; 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem 

ursprünglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu ändern 

(hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe 

die erläuternde Anmerkung zu Klasse 40). 


- Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie 

Bekleidungsstücke oder Fahrzeuge (Kl. 39); 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Färben von Webstoffen oder 

Bekleidungsstücken (Kl. 40). 

Telekommunikation. 

Klasse 38 


Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer 

Person ermöglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares 

Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen, 

(1) welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen, 

(2) welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und 

(3) welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine 

andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen). 


- Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von 

Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen. 


- Rundfunkwerbung (Kl. 35). 

Klasse 39 

Transportwesen; 

Verpackung und Lagerung von Waren;

Veranstaltung von Reisen. 

- 37 - 



Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht 

werden, dass Personen oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert 

werden (per Schiene oder Straße, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline- 

Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten 

in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von 

Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebäude im Hinblick auf 

deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen. 


- Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte 

Stationen, Brücken, Eisenbahn-Fährschiffe usw. betreiben; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Löschen von Schiffen, 

dem Betrieb von Häfen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer 

Ladung aus Seenot; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flugplätzen; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand; 

- Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskünften durch Makler oder Reisebüros 

über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife, 

Fahrpläne und Beförderungsarten bestehen; 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem 

Transport. 


- Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das 

Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35); 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von 

Kreditbriefen durch Makler oder Reisebüros (Kl. 36); 

- Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen, 

Feuer- oder Lebensversicherungen) während der Beförderung von Personen 

oder Waren (Kl. 36); 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie 

Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur 

von Gegenständen, die mit der Beförderung von Waren oder Personen im 

Zusammenhang stehen (Kl. 37); 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch 

Reisebüros oder Makler (Kl. 43). 

Materialbearbeitung. 

Klasse 40 


Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgeführte 

Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung 

oder Umwandlung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenständen 

bestehen. 

Für die Zwecke der Klassifizierung wird ein Zeichen nur in den Fällen als 

Dienstleistungsmarke angesehen, in denen Bearbeitung oder Umwandlung auf 

Rechnung einer anderen Person erfolgt. Als Marke einer Ware wird ein Zeichen 

in all den Fällen angesehen, in denen der Stoff oder Gegenstand durch 

denjenigen auf den Markt gebracht wird, der ihn verarbeitet oder umgewandelt 

hat.

- 38 - 



- Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes 

sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge 

hat (z. B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege 

(des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten 

ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche 

Änderung einschließt (z. B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils); 

- Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung 

eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B. 

Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch 

Abschleifen oder Überziehen mit Metall. 


- Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37). 

Klasse 41 

Erziehung; 

Ausbildung; 

Unterhaltung; 

sportliche und kulturelle Aktivitäten. 


Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder 

Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen 

oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen 

oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen. 


- alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren; 

- Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder 

Entspannung von Personen ist; 

- öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur 

für kulturelle oder erzieherische Zwecke. 

Klasse 42 

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und 

Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; 

industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; 

Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software. 


Klasse 42 enthält im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte 

Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer 

Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehörige 

von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw. 


- Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, 

Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der 

Technologie befassen; 

- wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken. 


- Nachforschungen und Bewertungen in Geschäftsangelegenheiten (Kl. 35); 

- Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35); 

- finanzielle und fiskalische Schätzungen (Kl. 36); 

- Bergbauarbeiten und Erdölförderung (Kl. 37); 

- Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37);

- 39 - 


- Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehörige von Berufen wie Ärzte, 

Tierärzte, Psychoanalytiker (Kl. 44); 

- medizinische Versorgung (Kl. 44); 

- Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern (Kl. 44); 

- Rechtsberatung und -vertretung (Kl. 45). 

Klasse 43 

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. 


Die Klasse 43 enthält im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von 

Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getränke für den 

Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewährung 

von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen 

oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen. 


- Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros 

oder Reisemakler vermittelt wird; 

- Betrieb von Tierpflegeheimen. 


- Vermietung von Immobilien wie Häuser, Wohnungen usw., die für eine dauerhafte 

Nutzung bestimmt sind (Kl. 36); 

- Organisation von Reisen durch Reisebüros (Kl. 39); 

- Konservierung von Lebensmitteln und Getränken (Kl. 40); 

- Betrieb von Diskotheken (Kl. 41); 

- Betrieb eines Internats (Kl. 41); 

- Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44). 

Klasse 44 

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; 

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; 

Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft. 


Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und 

Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder 

Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der 

Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft. 


- medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen 

(wie Röntgenaufnahmen und Blutproben); 

- künstliche Besamung; 

- pharmazeutische Beratung; 

- Aufzucht von Tieren; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit; 

- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie 

die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern. 


- Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche, 

gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37); 

- Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37); 

- Krankentransporte (Kl. 39); 

- Schlachten von Tieren (Kl. 40); 

- Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40);

- 40 - 


- Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40); 

- Tierdressur (Kl. 41); 

- Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41); 

- wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42); 

- Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43); 

- Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43). 

Klasse 45 

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten 

oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen 

betreffend individuelle Bedürfnisse. 


- von Juristen erbrachte Dienstleistungen für Einzelpersonen, Personengruppen, 

Organisationen und Unternehmen; 

- Nachforschungen und Überwachungen bezüglich der Sicherheit von Personen und 

Gruppen; 

- Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit 

gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung, 

Bestattungen. 


- gewerbsmäßige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschäften und der Leitung 

von Handelsgesellschaften (Kl. 35); 

- Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder 

Versicherungsgeschäften (Kl. 36); 

- Reisebegleitung (Kl. 39); 

- Sicherheitstransporte (Kl. 39); 

- Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen 

in allen Formen (Kl. 41); 

- Darbietungen von Sängern und Tänzern (Kl. 41); 

- Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42); 

- Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung, 

die Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen und Tieren 

sicherstellen (Kl. 44); 

- bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der 

Dienstleistungen). 


Alphabetische Liste der Waren 



--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I A I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 08 I Abbalgen (Geräte und Werkzeuge zum - von Tieren) I 

I 07 I Abbeermaschinen I 

I 03 I Abbeizmittel I 

I 12 I Abdeckhauben für Fahrzeuge I 

I 21 I Abdeckungen für Aquarien I 

I 16 I Abdruckgeräte (Kreditkarten-), nicht elektrisch I 

I 05 I Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke I

- 41 - 


I 11 I Abfackelrohre (Erdölindustrie) I 

I 10 I Abfall (Spezialbehälter für medizinischen -) I 

I 21 I Abfalleimer I 

I 07 I Abfallpressen I 

I 16 I Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff) I 

I 03 I Abflussreinigungsmittel I 

I 06 I Abflussrohre aus Metall I 

I 19 I Abflussrohre, nicht aus Metall I 

I 05 I Abführmittel I 

I 08 I Abfüllen (Handgeräte zum -) I 

I 07 I Abfüllmaschinen I 

I 07 I Abgaskatalysatoren I 

I 20 I Ablageplatten I 

I 05 I Abmagerungspräparate, medizinische I 

I 16 I Abreißkalender I 

I 25 I Absätze (für Schuhe) I 

I 07 I Absatzfertigungsmaschinen I 

I 25 I Absatzstoßplatten für Schuhe I 

I 07 I Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Abscheidemittel (Öl-) I 

I 07 I Abscheider (Maschinen) I 

I 11 I Abscheider (nicht automatisch) für Dampfheizungsanlagen I 

I 07 I Abscheider (Wasser-) I 

I 22 I Abschleppseile für Fahrzeuge I 

I 09 I Abschminkgeräte, elektrisch I 

I 21 I Abschminkgeräte, nicht elektrisch I 

I 03 I Abschminkmittel I 

I 16 I Abschminktücher aus Papier I 

I 24 I Abschminktücher aus textilem Material I 

I 08 I Abschrotmeißel (Handwerkzeuge) I 

I 06 I Abschussrampen aus Metall (Raketen-) I 

I 19 I Abschussrampen, nicht aus Metall (Raketen-) I 

I 01 I Abschwächer für fotografische Zwecke I 

I 34 I absorbierendes Papier für Tabakpfeifen I 

I 21 I Abstaubgeräte, nicht elektrisch I 

I 06 I Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder I 

I 19 I Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder I 

I 09 I Abtropfständer für fotografische Zwecke I 

I 11 I Abwaschbecken, Spülen I 

I 21 I Abwaschbürsten I 

I 11 I Abwasserkläranlagen I 

I 07 I Abwasserzerstäuber I 

I 14 I Abzeichen aus Edelmetall I 

I 26 I Abzeichen, nicht aus Edelmetall I 

I 16 I Abziehbilder I 

I 08 I Abziehriemen (Streichriemen) I 

I 08 I Abziehstähle I 

I 11 I Abzugshauben für Küchen I 

I 09 I Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität) I 

I 06 I Abzweigrohre aus Metall I 

I 19 I Abzweigrohre, nicht aus Metall I 

I 14 I Achate I 

I 12 I Achsschenkel I 

I 09 I Addierwerke I

- 42 - 


I 09 I Additionsmaschinen I 

I 07 I Adhäsionsreifen für Riemenscheiben I 

I 05 I Adjuvantien für medizinische Zwecke I 

I 16 I Adressenplatten für Adressiermaschinen I 

I 16 I Adressenstempel I 

I 16 I Adressiermaschinen I 

I 16 I Adressiermaschinen (Adressenplatten für -) I 

I 03 I Adstringenzien für kosmetische Zwecke I 

I 09 I Aerometer I 

I 01 I Aerosole (Treibgase für -) I 

I 10 I Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke I 

I 21 I Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke I 

I 01 I Agar-Agar I 

I 08 I Ahlen I 

I 12 I Airbags (Sicherheitsvorrichtungen für Autos) I 

I 07 I Airbrushpistole (Farbspritzpistole) I 

I 05 I Akarizide I 

I 15 I Akkordeons I 

I 01 I Akkumulatoren (angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von -) I 

I 09 I Akkumulatoren (elektrisch) I 

I 09 I Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge I 

I 01 I Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer -) I 

I 09 I Akkumulatoren (Gitter für elektrische -) I 

I 09 I Akkumulatoren (Ladegeräte für elektrische -) I 

I 01 I Akkumulatoren (Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in -) I 

I 09 I Akkumulatoren (Platten für elektrische -) I 

I 09 I Akkumulatoren (Säuremesser für -) I 

I 09 I Akkumulatorengefäße I 

I 09 I Akkumulatorenkästen I 

I 05 I Akonitin I 

I 17 I Akrylharze (Halbfabrikate) I 

I 01 I Akrylharze im Rohzustand I 

I 16 I Aktenhüllen I 

I 16 I Aktenordner I 

I 20 I Aktenordner (Regale für -) (Möbel) I 

I 20 I Aktenschränke I 

I 18 I Aktentaschen, Dokumentenmappen I 

I 01 I Aktinium I 

I 01 I Aktivierungsmittel (Back- und Koch-) für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Aktivkohle I 

I 10 I Akupunkturnadeln I 

I 09 I akustische Koppler I 

I 19 I Alabaster I 

I 19 I Alabasterglas I 

I 09 I Alarmgeräte I 

I 09 I Alarmgeräte (akustisch) I 

I 09 I Alarmgeräte (Diebstahl-) I 

I 09 I Alarmglocken (elektrisch) I 

I 09 I Alarmpfeifen I 

I 01 I Alaun I 

I 03 I Alaunsteine (antiseptisch) I 

I 16 I Alben I 

I 01 I Albumin (tierisch oder pflanzlich als Rohstoff) I 

I 05 I Albuminmilch I

- 43 - 


I 01 I Albuminpapier I 

I 01 I Aldehydammoniak I 

I 01 I Aldehyde I 

I 05 I Aldehyde für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Algarobilla (Gerbmittel) I 

I 31 I Algarobilla (Tierfutter) I 

I 01 I Algen (Düngemittel) I 

I 31 I Algen für die menschliche oder tierische Ernährung I 

I 30 I Algen (Würzstoff) I 

I 05 I Algenbekämpfungsmittel I 

I 29 I Algenextrakte für Nahrungszwecke I 

I 29 I Alginate für Nahrungszwecke I 

I 01 I Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht für Nahrungszwecke I 

I 02 I Alizarinfarben I 

I 01 I Alkalien I 

I 01 I Alkalijodid für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Alkalimetalle I 

I 01 I Alkalisalze I 

I 01 I Alkaloide I 

I 05 I Alkaloide für medizinische Zwecke I 

I 01 I Alkohol I 

I 04 I Alkohol (Brennstoff) I 

I 05 I Alkohol für medizinische Zwecke I 

I 05 I Alkohol für pharmazeutische Zwecke I 

I 33 I Alkohol (Reis-) I 

I 32 I alkoholfreie Getränke I 

I 32 I Alkoholfreie Honiggetränke I 

I 33 I alkoholische Getränke, ausgenommen Bier I 

I 33 I alkoholische Essenzen I 

I 33 I alkoholische Extrakte I 

I 33 I alkoholische Fruchtgetränke I 

I 09 I Alkoholmesser I 

I 16 I Almanache I 

I 06 I Aluminium I 

I 01 I Aluminiumalaun I 

I 01 I Aluminiumchlorid I 

I 06 I Aluminiumdraht I 

I 02 I Aluminiumfarben I 

I 06 I Aluminiumfolien I 

I 01 I Aluminiumjodid I 

I 01 I Aluminiumoxid I 

I 02 I Aluminiumpulver für Malzwecke I 

I 01 I Aluminiumsilikat I 

I 05 I Amalgam für zahnärztliche Zwecke I 

I 05 I Amalgame (Gold-) für zahnärztliche Zwecke I 

I 06 I Ambosse I 

I 03 I Ambra (Parfum) I 

I 20 I Ambroidplatten I 

I 20 I Ambroidstangen I 

I 01 I Ameisensäure I 

I 01 I Americium I 

I 05 I Aminosäuren für medizinische Zwecke I 

I 05 I Aminosäuren für veterinärmedizinische Zwecke I

- 44 - 


I 01 I Ammoniak I 

I 01 I Ammoniak (wasserfrei) I 

I 01 I Ammoniakalaun I 

I 01 I Ammoniaksalz I 

I 13 I Ammoniumnitratsprengstoffe I 

I 01 I Ammoniumsalze I 

I 09 I Ampeln (Verkehrs-) (Lichtsignalanlagen) I 

I 09 I Amperemeter (Stromstärkemesser) I 

I 12 I Amphibienflugzeuge I 

I 21 I Ampullen (Glas-) I 

I 14 I Amulette (Schmuckwaren) I 

I 01 I Amylalkohol I 

I 01 I Amylazetat I 

I 05 I Analgetika I 

I 10 I Analysegeräte für medizinische Zwecke I 

I 09 I Analysegeräte (Gas-) I 

I 09 I Analysegeräte (Luft-) I 

I 09 I Analysegeräte (Nahrungsmittel-) I 

I 09 I Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke I 

I 01 I Analysen (chemische Erzeugnisse für Labor-) (ausgenommen für I 

I I medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 05 I Anästhetika I 

I 09 I Anemometer I 

I 16 I Anfeuchter (Büroartikel) I 

I 28 I Angelgeräte I 

I 28 I Angelhaken I 

I 28 I Angeln I 

I 28 I Angelrollen I 

I 28 I Angelruten I 

I 28 I Angelschnüre (Vorfächer) I 

I 01 I angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren I 

I 05 I Angosturarinde für medizinische Zwecke I 

I 12 I Anhänger (Fahrzeuge) I 

I 12 I Anhängerkupplungen für Fahrzeuge I 

I 01 I Anhydride I 

I 02 I Anilinfarben I 

I 30 I Anis (Körner) I 

I 33 I Anislikör I 

I 33 I Anislikör (Anisette) I 

I 06 I Anker I 

I 09 I Anker (Elektrizität) I 

I 14 I Anker für Uhren I 

I 06 I Ankerbojen aus Metall I 

I 20 I Ankerbojen, nicht aus Metall I 

I 06 I Ankerplatten I 

I 07 I Ankerwinden I 

I 07 I Anlasser für Motoren I 

I 09 I Anlasserkabel für Motoren I 

I 02 I Anlaufen von Metallen (Mittel gegen das -) I 

I 06 I Anlegepfähle aus Metall I 

I 19 I Anlegepfähle, nicht aus Metall I 

I 09 I Anoden I 

I 09 I Anodenbatterien I 

I 20 I Anrichten (Möbel) I

- 45 - 


I 09 I Anrufbeantworter I 

I 06 I Ansatzrohre aus Metall I 

I 11 I Ansatzstücke für Gasbrenner I 

I 20 I Anschlagtafeln I 

I 09 I Anschlussdosen, -kästen (Elektrizität) I 

I 09 I Anschlusstafeln (Schalt-) I 

I 09 I Anschlussteile, elektrische I 

I 09 I Anschlussteile für elektrische Leitungen I 

I 26 I Anstecker (Buttons) I 

I 14 I Anstecknadeln (Schmuckwaren) I 

I 07 I Anstreichmaschinen I 

I 02 I Anstrichfarben I 

I 02 I Anstrichfarben (Asbest-) I 

I 02 I Anstrichfarben (Bindemittel für -) I 

I 03 I Anstrichfarben (Entfernungsmittel für -) I 

I 17 I Anstrichfarben (Isolier-) I 

I 02 I Anstrichfarben (Verdünnungsmittel für -) I 

I 02 I Anstrichmittel (bakterizide -) I 

I 02 I Anstrichmittel (Holz-) (Farben) I 

I 04 I Anstrichöle I 

I 09 I Antennen I 

I 06 I Antennendraht I 

I 01 I Anthranilsäure I 

I 04 I Anthrazit I 

I 05 I Antibiotika I 

I 02 I Antifoulingfarben I 

I 07 I Antifriktionslager für Maschinen I 

I 06 I Antifriktionsmetall I 

I 04 I Antihaftbeschichtung von Kochgeräten (Sojaölpräparate zur -) I 

I 09 I Antikathoden I 

I 01 I Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren I 

I 05 I Antikryptogame I 

I 01 I Antimon I 

I 01 I Antimonoxyd I 

I 01 I Antimonsulfid I 

I 05 I antiparasitäre Mittel I 

I 05 I Antirheuma-Armbänder, -reifen I 

I 05 I Antirheuma-Ringe I 

I 05 I Antiseptika I 

I 05 I antiseptische Baumwolle I 

I 03 I Antistatika für Haushaltszwecke I 

I 01 I Antistatika, nicht für Haushaltszwecke I 

I 03 I Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel) I 

I 07 I Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren I 

I 07 I Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren I 

I 07 I Antriebe (Vorhang-) (elektrisch) I 

I 07 I Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Antriebsketten für Landfahrzeuge I 

I 07 I Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge I 

I 07 I Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Antriebswellen für Landfahrzeuge I 

I 09 I Anzeigegeräte (elektrisch) I 

I 16 I Anzeigekarten (Papeteriewaren) I

- 46 - 


I 09 I Anzeiger (Geschwindigkeits-) I 

I 09 I Anzeiger (Stromverlust-) I 

I 09 I Anzeiger (Temperatur-) I 

I 09 I Anzeiger (Wasserstands-) I 

I 09 I Anzeigetafeln (Elektronische -) I 

I 25 I Anzüge I 

I 09 I Anzüge (Taucher-) I 

I 04 I Anzünden (Holzspäne zum -) (Fidibusse) I 

I 04 I Anzünden (Papierstreifen zum -) (Fidibusse) I 

I 11 I Anzünder (Gas-) (Feuerzeuge) I 

I 04 I Anzünder (Kohlen-) I 

I 11 I Anzünder, Zünder (Gas-) I 

I 11 I Anzünder (Zündgeräte) I 

I 33 I Aperitifs I 

I 32 I Aperitifs, alkoholfrei I 

I 09 I Apertometer (Optik) I 

I 29 I Apfelmus I 

I 32 I Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost) I 

I 33 I Apfelwein I 

I 05 I Apotheken (Reise-) (Arzneimittel-Sets) I 

I 20 I Apothekenschränke I 

I 05 I Appetitzügler für medizinische Zwecke I 

I 01 I Appreturleime I 

I 01 I Appreturmittel für Textilien (chemische Erzeugnisse) I 

I 16 I Aquarelle (Gemälde) I 

I 02 I Aquarellfarben (Fixiermittel für -) I 

I 19 I Aquarien (Bauwerke) I 

I 07 I Aquarien (Belüftungspumpen für -) I 

I 21 I Aquarien (Zimmer-) I 

I 19 I Aquariumkies I 

I 19 I Aquariumsand I 

I 09 I Arbeitskontrollspiegel I 

I 09 I Arbeitsvorgänge (elektrische Anlagen für die Fernsteuerung I 

I I industrieller -) I 

I 16 I Architekturmodelle I 

I 01 I Argon I 

I 16 I Arithmetiktafeln I 

I 07 I Armaturen für Maschinenkessel I 

I 09 I Armbänder (codierte Identifikations-), magnetisch I 

I 05 I Armbänder für medizinische Zwecke I 

I 06 I Armbänder (Namens-) aus Metall zur Verwendung in Krankenhäusern 

I 20 I Armbänder (Namens-) (nicht aus Metall) zur Verwendung in I 

I I Krankenhäusern I 

I 14 I Armbänder (Schmuck) I 

I 14 I Armbänder (Uhren-) I 

I 16 I Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten I 

I 14 I Armbanduhren I 

I 26 I Armbinden I 

I 26 I Ärmelhalter I 

I 06 I Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen I 

I 06 I Armierungen aus Metall für Treibriemen I 

I 06 I Armierungen für Bauzwecke, aus Metall I 

I 19 I Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall I 

I 17 I Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall) I

- 47 - 


I 06 I Armierungen (Leitungs-) (aus Metall) I 

I 17 I Armierungen (Leitungs-) (nicht aus Metall) I 

I 03 I Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle) I 

I 03 I Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke (ätherische Öle) I 

I 30 I Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, I 

I I ausgenommen ätherische Öle I 

I 31 I Aromatisierter Sand für Haustiere (Streu) I 

I 03 I Aromen (Back-) (ätherische Öle) I 

I 30 I Aromen (Back-), ausgenommen ätherische Öle I 

I 30 I Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle I 

I 33 I Arrak I 

I 01 I Arsen I 

I 01 I arsenige Säure I 

I 13 I Artilleriegeschütze I 

I 10 I Arzneimittel (Behälter zur Verabreichung von -) I 

I 05 I Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke I 

I 05 I Arzneimittel für tierärztliche Zwecke I 

I 05 I Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke I 

I 20 I Arzneischränke I 

I 10 I Ärztekoffer (gefüllt) I 

I 17 I Asbest I 

I 17 I Asbest (Sicherheitsvorhänge aus -) I 

I 02 I Asbestanstrichfarben I 

I 09 I Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer I 

I 17 I Asbestfasern I 

I 17 I Asbestfilz I 

I 17 I Asbestgeflechte I 

I 17 I Asbestgewebe I 

I 09 I Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle I 

I 19 I Asbestmörtel I 

I 17 I Asbestpapiere I 

I 17 I Asbestpappe I 

I 17 I Asbestschiefer I 

I 09 I Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute I 

I 17 I Asbestsohlen I 

I 17 I Asbesttuche I 

I 17 I Asbesttücher I 

I 17 I Asbestverkleidungen I 

I 19 I Asbestzement I 

I 34 I Aschenbecher I 

I 11 I Aschenkästen I 

I 21 I Aschensiebe (Haushaltsartikel) I 

I 07 I Aschensiebe (Maschinen) I 

I 11 I Aschentransportanlagen (automatisch) I 

I 05 I aseptische Baumwolle I 

I 19 I Asphalt I 

I 02 I Asphaltlack I 

I 19 I Asphaltpflastersteine I 

I 01 I Astatin I 

I 05 I Asthmatee I 

I 09 I Astrofotografie (Objektive für die -) I 

I 09 I Astronomie (Apparate und Instrumente für die -) I 

I 03 I Atemfrischesprays I 

I 09 I Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung I

- 48 - 


I 10 I Atemgeräte für die künstliche Beatmung I 

I 09 I Atemgeräte zum Tauchen I 

I 09 I Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung) I 

I 09 I Atemmasken (Filter für -) I 

I 09 I Atemschutzgeräte mit Luftfilter I 

I 01 I Äthan I 

I 01 I Äther I 

I 05 I Äther für pharmazeutische Zwecke I 

I 04 I Äther (Petroleum-) I 

I 03 I ätherische Essenzen I 

I 03 I ätherische Öle I 

I 01 I Äthylalkohol I 

I 01 I Äthyläther I 

I 16 I Atlanten I 

I 01 I Atommeiler (Brennstoffe (Brennelemente) für -) I 

I 14 I Atomuhren I 

I 28 I Attrappen (Scherzartikel) I 

I 01 I Ätzalkali I 

I 01 I Ätzmittel I 

I 01 I Ätzmittel für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Ätznatron für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Ätzstifte (pharmazeutische) I 

I 09 I Audionen (Radio) I 

I 01 I Auffrischungsmittel für Schallplatten I 

I 05 I Auffrischungsmittel (Luft-) I 

I 22 I Aufhängeschnüre I 

I 16 I Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren) I 

I 20 I Auflageböcke (Möbel) I 

I 09 I Aufzeichnen (Apparate zum - von Entfernungen) I 

I 09 I Aufzeichnungsfilme (Ton-) I 

I 09 I Aufzeichnungsgeräte (Ton-) I 

I 07 I Aufzüge I 

I 09 I Aufzugsteuerungen I 

I 10 I Augen (künstliche -) I 

I 21 I Augenbrauenbürsten I 

I 03 I Augenbrauenkosmetika I 

I 03 I Augenbrauenstifte I 

I 05 I Augenklappen für medizinische Zwecke I 

I 05 I Augenmittel (für pharmazeutische Zwecke) I 

I 09 I Augenschirme I 

I 02 I Auramine I 

I 06 I Außenrollläden aus Metall I 

I 19 I Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material 

I 07 I Ausfleischmaschinen I 

I 09 I Ausgabeautomaten I 

I 20 I ausgestopfte Tiere I 

I 11 I Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen I 

I 07 I Auskernmaschinen I 

I 06 I Auskleidungen (Schacht-) aus Metall I 

I 09 I Auslöser (Fotografie) I 

I 07 I Auspuffkrümmer für Motoren I 

I 07 I Auspufftöpfe für Motoren I 

I 31 I Austern (lebend) I

- 49 - 


I 29 I Austern (nicht lebend) I 

I 08 I Austernöffner I 

I 20 I Austernschalen I 

I 09 I Auswuchtgeräte I 

I 30 I Auszugsmehl I 

I 12 I Autobusse I 

I 09 I Automaten (Ausgabe-) I 

I 09 I Automaten (Fahrschein-) I 

I 09 I Automaten (Geld-) I 

I 28 I Automaten (geldbetätigte Spiel-) (Maschinen) I 

I 09 I Automaten (Mechaniken für geldbetätigte -) I 

I 09 I Automaten (Mechaniken für münzbetätigte -) I 

I 27 I Automatten I 

I 12 I Autoreifen I 

I 03 I Avivageseifen I 

I 01 I Aviviermittel für Textilien I 

I 08 I Äxte (Beile) I 

I 08 I Äxte (kleine) I 

I 08 I Äxte (Spitz-) I 

I 17 I Azetat (Zellulose-), teilweise bearbeitet I 

I 01 I Azetate I 

I 05 I Azetate für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Azeton I 

I 01 I Azetylen I 

I 11 I Azetylenbrenner I 

I 11 I Azetylenerzeuger I 

I 07 I Azetylen-Reinigungsapparate I 

I 11 I Azetylenscheinwerfer I 

I 01 I Azetylentetrachlorid I 

I 13 I Azetyl-Nitrozellulose I 

I 09 I Azimutalinstrumente I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I B I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 21 I Babybadewannen (tragbare) I 

I 10 I Babyflaschen I 

I 11 I Babyflaschenwärmer, elektrisch I 

I 21 I Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch I 

I 16 I Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff I 

I 05 I Babykost I 

I 20 I Babylaufgitter (Matten für -) I 

I 28 I Babyrasseln I 

I 18 I Babytragetücher I 

I 25 I Babywäsche I 

I 25 I Babywindelhosen (Bekleidungsstücke) I 

I 16 I Babywindeln aus Papier oder Zellstoff I 

I 16 I Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, I 

I I zum Wegwerfen) I 

I 25 I Babywindeln aus textilem Material I 

I 01 I Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Backaromen (ätherische Öle) I 

I 30 I Backaromen, ausgenommen ätherische Öle I 

I 11 I Bäckereiöfen I

- 50 - 


I 30 I Backpulver I 

I 19 I Backsteine (Bindemittel zur Herstellung von -) I 

I 30 I Backwaren (fein) I 

I 11 I Badeanlagen I 

I 25 I Badeanzüge I 

I 11 I Badeapparate I 

I 25 I Badehosen I 

I 06 I Badekabinen aus Metall I 

I 19 I Badekabinen, nicht aus Metall I 

I 25 I Bademäntel I 

I 27 I Badematten I 

I 25 I Bademützen I 

I 11 I Badeöfen I 

I 01 I Bäder (galvanische -) I 

I 05 I Bäder (Moor-) I 

I 05 I Bäder (Sauerstoff-) I 

I 11 I Bäder (transportable Kabinen für türkische -) I 

I 05 I Badesalze für medizinische Zwecke I 

I 03 I Badesalze, nicht für medizinische Zwecke I 

I 25 I Badesandalen I 

I 25 I Badeschuhe I 

I 18 I Badetaschen I 

I 11 I Badewannen I 

I 21 I Badewannen (Baby-) (tragbare) I 

I 11 I Badewanneneinlagen I 

I 24 I Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke) I 

I 05 I Badezusätze für medizinische Zwecke I 

I 03 I Badezusätze, kosmetische I 

I 05 I Badezusätze, therapeutische I 

I 19 I Bagasse (Zuckerrohr-, Formlinge aus -) (Baumaterial) I 

I 31 I Bagasse (Zuckerrohr-) (im Rohzustand) I 

I 07 I Bagger I 

I 12 I Baggerschiffe I 

I 08 I Bajonette I 

I 09 I Baken, leuchtend I 

I 06 I Baken, nicht leuchtend, aus Metall I 

I 19 I Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall I 

I 05 I Bakteriengifte I 

I 09 I Bakterienkulturen (Brutapparate für -) I 

I 05 I Bakterienkulturen (Nährflüssigkeiten für -) I 

I 01 I Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche I 

I I Zwecke I 

I 05 I Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke I 

I 01 I bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder I 

I I tierärztliche Zwecke I 

I 01 I bakteriologische Präparate für die Essiggärung I 

I 05 I bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche I 

I I Zwecke I 

I 02 I bakterizide Anstrichmittel I 

I 01 I Bakterizide für die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse zur I 

I I Verwendung bei der Weinbereitung) I 

I 17 I Balata I 

I 08 I Bälge (Blase-) I 

I 06 I Balken aus Metall I

- 51 - 


I 06 I Balken (kleine) aus Metall I 

I 19 I Balken (kleine), nicht aus Metall I 

I 19 I Balken, nicht aus Metall I 

I 28 I Bälle (Spiel-) (große) I 

I 28 I Bälle (Spiel-) I 

I 13 I ballistische Waffen I 

I 21 I Ballons (Glas-) (Behälter) I 

I 12 I Ballons (Luftfahrzeuge) I 

I 09 I Ballons (meteorologische -) I 

I 24 I Ballonstoffe (gasundurchlässig) I 

I 05 I Balsam für medizinische Zwecke I 

I 05 I balsamische Mittel für medizinische Zwecke I 

I 19 I Baluster I 

I 20 I Bambus I 

I 15 I Bambusflöten I 

I 20 I Bambusvorhänge I 

I 10 I Bandagen (elastische -) I 

I 05 I Bandagen für gesundheitliche Zwecke I 

I 05 I Bandagen für Verbandszwecke I 

I 10 I Bandagen (Gelenk-), orthopädische I 

I 25 I Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke) I 

I 22 I Bändchen zum Rebenbinden I 

I 06 I Bandeisen I 

I 28 I Banden (Billard-) I 

I 06 I Bänder aus Metall I 

I 26 I Bänder (elastisch) I 

I 16 I Bänder (Gummi-) für Bürozwecke I 

I 16 I Bänder (gummierte -) (Papier- und Schreibwaren) I 

I 26 I Bänder (Haar-) I 

I 17 I Bänder (Klebe-), außer für medizinische Zwecke, I 

I I für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke I 

I 05 I Bänder (Klebe-) für medizinische Zwecke I 

I 16 I Bänder (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für I 

I I Haushaltszwecke I 

I 02 I Bänder (Korrosionsschutz-) I 

I 09 I Bänder (Magnet-) I 

I 15 I Bänder (Musik-) (für Spielwerke) I 

I 22 I Bänder, nicht aus Metall I 

I 16 I Bänder (Papier-) (Papierstreifen) I 

I 26 I Bänder (Posamenten) I 

I 26 I Bänder (Preis-) I 

I 26 I Bänder und Kordeln für Kleider I 

I 09 I Bänder (Video-) I 

I 06 I Bänder zum Binden aus Metall I 

I 22 I Bänder zum Binden, nicht aus Metall I 

I 07 I Bandförderer I 

I 07 I Bandmaschinen I 

I 15 I Bandoneons I 

I 06 I Bandstahl I 

I 20 I Bänke (Möbel) I 

I 06 I Bänke (Schraubstock-) aus Metall I 

I 16 I Banknotenklammern I 

I 24 I Banner (Standarten) I 

I 19 I Baracken I

- 52 - 


I 11 I Barbecue-Grills (Lavasteine für -) I 

I 11 I Barbecues I 

I 24 I Barchent I 

I 01 I Barium I 

I 01 I Bariumsulfat I 

I 01 I Bariumverbindungen I 

I 09 I Barometer I 

I 14 I Barren aus Edelmetall I 

I 06 I Barren aus unedlen Metallen I 

I 26 I Bärte (falsche -) I 

I 03 I Bartfärbemittel I 

I 08 I Bartschneidemaschinen I 

I 03 I Bartwichse I 

I 01 I Baryt I 

I 01 I Barytpapier I 

I 28 I Baseball-Handschuhe I 

I 01 I Basen (chemische Erzeugnisse) I 

I 25 I Baskenmützen I 

I 15 I Bässe (Musikinstrumente) I 

I 22 I Bast I 

I 22 I Bast (Raphia-) I 

I 09 I Batterien (Anoden-) I 

I 09 I Batterien (elektrisch) I 

I 09 I Batterien (Sonnen-) I 

I 09 I Batterien (Zünd-) I 

I 06 I Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid I 

I 19 I Bau- und Nutzholz I 

I 06 I Baubeschläge aus Metall I 

I 19 I Baufilz I 

I 19 I Bauglas I 

I 19 I Bauholz I 

I 28 I Baukästen (Spielwaren) I 

I 28 I Bauklötze (Spielwaren) I 

I 07 I Baumaschinen (Straßen-) I 

I 06 I Baumaterial (Schienen-) aus Metall I 

I 06 I Baumaterialien aus Metall I 

I 19 I Baumaterialien, nicht aus Metall I 

I 08 I Baumausschneider I 

I 31 I Bäume (Pflanzen) I 

I 01 I Bäume (Vergussmasse für Hohlräume in -) (Forstwirtschaft) I 

I 01 I Baumkitt I 

I 17 I Baumrinde für die Schallisolierung I 

I 05 I Baumrinde für pharmazeutische Zwecke I 

I 31 I Baumrinde, rohe I 

I 01 I Baumsalbe für die Forstwirtschaft I 

I 08 I Baumscheren I 

I 06 I Baumschutzvorrichtungen aus Metall I 

I 31 I Baumstämme I 

I 01 I Baumwachs I 

I 21 I Baumwollabfälle für Putzzwecke I 

I 22 I Baumwollabfälle (Polstermaterial) I 

I 05 I Baumwolle (antiseptische -) I 

I 05 I Baumwolle (aseptische -) I 

I 05 I Baumwolle für medizinische Zwecke I

- 53 - 


I 22 I Baumwolle (roh) I 

I 17 I Baumwolle zum Abdichten I 

I 23 I Baumwollfäden I 

I 23 I Baumwollgarne I 

I 24 I Baumwollstoffe I 

I 22 I Baumwollwerg I 

I 06 I Bauplatten aus Metall I 

I 19 I Bauplatten, nicht aus Metall I 

I 19 I Bausteine I 

I 19 I Bauteile (Beton-) I 

I 06 I Bauten aus Metall I 

I 19 I Bauten, nicht aus Metall I 

I 06 I Bauten (transportable -) aus Metall I 

I 19 I Bauten (transportable -), nicht aus Metall I 

I 01 I Bauxit I 

I 10 I Beatmung (Apparate für die künstliche -) I 

I 21 I Becher I 

I 28 I Becher (Würfel-) I 

I 21 I Becken (Behälter) I 

I 10 I Becken für medizinische Zwecke I 

I 15 I Becken (Musikinstrumente) I 

I 06 I Becken (Schwimm-) (vorgefertigte Metallkonstruktionen) I 

I 11 I Becken (Wasch-) (Teile von Sanitäreinrichtungen) I 

I 31 I Beeren (Früchte) I 

I 06 I Befestigungskeile I 

I 20 I Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre I 

I 06 I Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre I 

I 16 I Befeuchter (Büroartikel) I 

I 07 I Beförderung von Lasten mittels Luftkissen (Geräte zur -) I 

I 09 I Begrenzer (Elektrizität) I 

I 19 I Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend, I 

I I nicht mechanisch und nicht aus Metall I 

I 06 I Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend und nicht I 

I I mechanisch, aus Metall I 

I 09 I Begrenzungsposten (Straßen-) (leuchtend oder mechanisch) I 

I 06 I Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft I 

I 21 I Behälter für Haushalt oder Küche I 

I 21 I Behälter (Isolier-) I 

I 16 I Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren I 

I 06 I Behälter (Säure-) aus Metall I 

I 10 I Behälter (Spezial-) für medizinischen Abfall I 

I 19 I Behälter (Tanks) aus Mauerwerk I 

I 06 I Behälter (Tanks) aus Metall I 

I 20 I Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk I 

I 20 I Behälter (Verpackungs-) aus Kunststoff I 

I 06 I Behälter (Verpackungs-) aus Metall I 

I 06 I Behälterverschlüsse aus Metall I 

I 20 I Behälterverschlüsse, nicht aus Metall I 

I 12 I Beiboote I 

I 08 I Beile (Äxte) I 

I 28 I Beinschutz (Schien-) (Sportartikel) I 

I 10 I Beißringe zum Erleichtern des Zahnens I 

I 12 I Beiwagen I 

I 02 I Beizen I

- 54 - 


I 01 I Beizen (Gerb-) (Alaun, Weißgerberei) I 

I 02 I Beizen (Leder-) I 

I 01 I Beizen (Metall-) I 

I 01 I Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche I 

I I Zwecke I 

I 30 I Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke 

I 25 I Bekleidung aus Lederimitat I 

I 05 I Bekleidung (Deodorants für -) und Textilien I 

I 09 I Bekleidung (Feuerschutz-) I 

I 25 I Bekleidung für Autofahrer I 

I 26 I Bekleidung (Schulterpolster für -) I 

I 09 I Bekleidung (Spezial-) für Labore I 

I 25 I Bekleidungsstücke I 

I 09 I Bekleidungsstücke (Asbest-) zum Schutz gegen Feuer I 

I 25 I Bekleidungsstücke aus Papier I 

I 09 I Bekleidungsstücke (Feuerschutz-) I 

I 18 I Bekleidungsstücke für Tiere I 

I 09 I Bekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-) I 

I 06 I Beläge (Dach-) aus Metall I 

I 19 I Beläge (Dach-), nicht aus Metall I 

I 27 I Beläge (Fußboden-) (Oberböden) I 

I 17 I Beläge (Kupplungs-) I 

I 28 I Beläge (Ski-) I 

I 11 I Beleuchtung für Aquarien I 

I 11 I Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge I 

I 11 I Beleuchtungsapparate und -anlagen I 

I 11 I Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge I 

I 11 I Beleuchtungslampen I 

I 09 I Belichtungsmesser I 

I 11 I Belüftungshauben I 

I 11 I Belüftungshauben für Labors I 

I 07 I Belüftungspumpen für Aquarien I 

I 04 I Benetzungsöle I 

I 13 I bengalisches Feuer I 

I 01 I Bentonit I 

I 04 I Benzen I 

I 04 I Benzin (Brennstoff) I 

I 01 I Benzin (Reinigungszusätze für -) I 

I 09 I Benzinuhren I 

I 01 I Benzoesäure I 

I 01 I Benzoesäuresulfinid I 

I 04 I Benzol I 

I 01 I Benzolderivate I 

I 01 I Benzolreihe (Säuren der -) I 

I 09 I Beobachtungsinstrumente I 

I 21 I Beregnungsgeräte I 

I 03 I Bergamottöl I 

I 07 I Bergbaumaschinen I 

I 19 I Bergkristall, Quarz I 

I 18 I Bergstöcke I 

I 01 I Berkelium I 

I 14 I Berlocken (Uhrkettenanhänger) I 

I 20 I Bernstein I 

I 34 I Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen I

- 55 - 


I 14 I Bernsteinschmuck I 

I 05 I Beruhigungsmittel I 

I 06 I Beryllium I 

I 05 I Besamung (Sperma für die künstliche -) I 

I 26 I Besatzlitzen I 

I 26 I Besatzwaren (Posamenten) I 

I 26 I Besatzwaren (Tressen, Soutachen, Litzen, Borten) I 

I 06 I Beschläge (Bau-) aus Metall I 

I 06 I Beschläge (Bau- und Möbel-) aus Alfenid I 

I 18 I Beschläge für Geschirre I 

I 06 I Beschläge (Möbel-) aus Metall I 

I 20 I Beschläge (Möbel-), nicht aus Metall I 

I 11 I Beschläge (Ofen-) I 

I 25 I Beschläge (Schuh-) I 

I 22 I Beschlagleinen (Tauwerk) I 

I 09 I Beschleuniger (Teilchen-) I 

I 16 I Beschwerer (Brief-) I 

I 21 I Besen I 

I 06 I Besenstiele aus Metall I 

I 20 I Besenstiele, nicht aus Metall I 

I 20 I Bestattungsurnen I 

I 08 I Bestecke (Ess-) (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel) I 

I 09 I Bestecke für die Mikroskopie (Präparier-) I 

I 09 I Betatrons I 

I 08 I Betäubungsapparate (Vieh-) I 

I 19 I Beton I 

I 19 I Beton (Holzfaser-) I 

I 06 I Beton (Metallarmierungen für -) I 

I 19 I Betonbauteile I 

I 01 I Betonbelüftungsmittel (chemische -) I 

I 01 I Betonbindemittel I 

I 01 I Betonkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und Öle) I 

I 12 I Betonmischfahrzeuge I 

I 07 I Betonmischmaschinen I 

I 06 I Betonverschalungselemente aus Metall I 

I 19 I Betonverschalungselemente, nicht aus Metall I 

I 06 I Bettbeschläge aus Metall I 

I 20 I Bettbeschläge, nicht aus Metall I 

I 24 I Bettdecken I 

I 24 I Bettdecken aus Papier I 

I 12 I Betten (Fahrzeug-) I 

I 20 I Betten für Haustiere I 

I 20 I Betten (Krankenhaus-) I 

I 20 I Betten (Möbel) I 

I 28 I Betten (Puppen-) I 

I 10 I Betten (Spezial-) für die medizinische Versorgung I 

I 10 I Betten (Vibratoren für -) I 

I 10 I Betten (Wasser-) für medizinische Zwecke I 

I 20 I Betten (Wasser-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 20 I Bettgestelle aus Holz I 

I 06 I Bettrollen aus Metall I 

I 20 I Bettrollen, nicht aus Metall I 

I 11 I Bettwärmer I 

I 11 I Bettwärmer (Wärmpfannen) I

- 56 - 


I 24 I Bettwäsche I 

I 20 I Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche) I 

I 24 I Bettzeug (Bettwäsche) I 

I 22 I Bettzeug (Federn für -) I 

I 17 I Beutel, Hüllen, Taschen (Verpackungs-), aus Gummi I 

I 16 I Beutel (Koch-) für Mikrowelle I 

I 07 I Beutel (Staubsauger-) I 

I 34 I Beutel (Tabak-) I 

I 18 I Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Leder I 

I 16 I Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Papier oder I 

I I Kunststoff I 

I 22 I Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus textilem Material 

I 11 I Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft I 

I 21 I Bewässerungsschläuche (Sprührohre für -) I 

I 21 I Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen I 

I 12 I Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel I 

I 12 I Bezüge für Fahrzeuglenkräder I 

I 24 I Bezüge für Kissen I 

I 24 I Bezüge (Kissen-) I 

I 18 I Bezüge (Leder-) für Möbel I 

I 24 I Bezüge (Möbel-) aus Kunststoff I 

I 11 I Bidets I 

I 07 I Biegepressen I 

I 20 I Bienenkörbe I 

I 20 I Bienenstöcke I 

I 20 I Bienenstöcke (gekammertes Wachs für -) I 

I 20 I Bienenstöcke (Rahmen für -) I 

I 20 I Bienenstöcke (Wabengrundlagen für -) I 

I 04 I Bienenwachs I 

I 32 I Bier I 

I 16 I Bierdeckel I 

I 07 I Bierdruckapparate I 

I 30 I Bieressig I 

I 02 I Bierfarbstoffe I 

I 01 I Bierklär- und -konservierungsmittel I 

I 01 I Bierkonservierungsmittel I 

I 21 I Bierkrüge I 

I 07 I Bierpumpen I 

I 32 I Bierwürze I 

I 16 I Bilder I 

I 16 I Bilder (Abzieh-) I 

I 16 I Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt I 

I 20 I Bilderrahmen I 

I 09 I Bildfunkgeräte I 

I 09 I Bildtelefone I 

I 28 I Billardbanden I 

I 28 I Billardkegel I 

I 28 I Billardkreide I 

I 28 I Billardkugeln I 

I 28 I Billardqueues I 

I 28 I Billardqueues (Kuppen für -) I 

I 28 I Billards (Punktmarkierer für -) I 

I 28 I Billardstöcke I 

I 28 I Billardtische I

- 57 - 


I 28 I Billardtische mit Geldeinwurf I 

I 24 I Billardtücher (Billardbespannungen) I 

I 03 I Bimsstein I 

I 06 I Bindebänder aus Metall für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 22 I Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 06 I Bindedraht aus Metall I 

I 06 I Bindedraht (aus Metall) für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 22 I Bindedraht, nicht aus Metall I 

I 22 I Bindegarne (nicht aus Metall) für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 07 I Bindemaschinen I 

I 01 I Bindemittel (Beton-) I 

I 02 I Bindemittel für Anstrichfarben I 

I 01 I Bindemittel für die Gießerei I 

I 30 I Bindemittel für Kochzwecke I 

I 30 I Bindemittel für Speiseeis I 

I 04 I Bindemittel (Staub-) I 

I 19 I Bindemittel (Straßenbau-) I 

I 30 I Bindemittel (Wurst-) I 

I 19 I Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen I 

I 26 I Binden (Arm-) I 

I 05 I Binden (Damen-) I 

I 22 I Bindfäden (Schnüre) I 

I 22 I Bindfaden zum Verpacken I 

I 28 I Bindungen (Ski-) I 

I 28 I Bingokarten I 

I 01 I biochemische Katalysatoren I 

I 01 I biologische Mittel für Labors (ausgenommen für medizinische I 

I I oder veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 05 I biologische Präparate für medizinische Zwecke I 

I 05 I biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke I 

I 16 I biologische Schnitte für die Mikroskopie (Unterrichtsmaterial) I 

I 05 I Biozide I 

I 33 I Birnenmost I 

I 30 I Biskuits I 

I 28 I Bissanzeigesensoren (Angelzubehör) I 

I 19 I Bitumen I 

I 07 I Bitumen (Maschinen zur Herstellung von -) I 

I 19 I Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke I 

I 02 I Bitumenlack I 

I 01 I Blähton für Hydrokultur (Substrat) I 

I 08 I Blasebälge I 

I 15 I Blasebälge für Musikinstrumente I 

I 07 I Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse I 

I 15 I Blasinstrumente (Rohrblätter für -) I 

I 16 I Blätter (Papier-) (Papeteriewaren) I 

I 03 I Blattglanz (Mittel zur Erzeugung von - für Pflanzen) I 

I 02 I Blattsilber I 

I 02 I Blau (Farbstoffe oder Farben) I 

I 03 I Blau (Wasch-) I 

I 16 I Blaupausen (Pläne) I 

I 07 I Blechdruckmaschinen I 

I 06 I Bleche I 

I 06 I Bleche (Stahl-) I 

I 06 I Blei (roh oder teilweise bearbeitet) I

- 58 - 


I 01 I Bleiarsenat I 

I 01 I Bleiazetat I 

I 03 I Bleichcreme für die Haut I 

I 01 I Bleichmittel (Fett-) I 

I 03 I Bleichmittel für kosmetische Zwecke I 

I 01 I Bleichmittel für organische Stoffe I 

I 03 I Bleichmittel (Leder-) I 

I 01 I Bleichmittel (Öl-) I 

I 03 I Bleichmittel (Wäscherei) I 

I 03 I Bleichsalze I 

I 03 I Bleichsoda I 

I 09 I Bleie für Senklote I 

I 12 I Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen I 

I 09 I Bleiglanzdetektoren I 

I 02 I Bleiglätte I 

I 09 I Bleilote I 

I 01 I Bleioxyd I 

I 06 I Bleiplomben I 

I 13 I Bleischrot für die Jagd I 

I 16 I Bleistifte I 

I 16 I Bleistifthalter I 

I 16 I Bleistiftminen I 

I 16 I Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 16 I Bleistiftspitzmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 05 I Bleiwasser I 

I 02 I Bleiweiss I 

I 09 I Blenden (Fotografie) I 

I 09 I Blendschutzbrillen I 

I 17 I Blendschutzfolien für Fenster (getönt) I 

I 09 I Blendschutzschirme I 

I 12 I Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge I 

I 11 I Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör) I 

I 11 I Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge (Lampenzubehör) I 

I 09 I Blinker (Lichtsignale) I 

I 09 I Blitzableiter I 

I 09 I Blitzlichte (Fotografie) I 

I 11 I Blitzlichte (Taschenlampen) I 

I 09 I Blitzlichtlampen (Fotografie) I 

I 01 I Blitzlichtpräparate I 

I 16 I Blöcke (Papier- und Schreibwaren) I 

I 28 I Blöcke (Start-) (für den Sport) I 

I 26 I Blumen (künstliche -) I 

I 01 I Blumen (Mittel zum Haltbarmachen von -) I 

I 31 I Blumen (natürliche -) I 

I 21 I Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke) I 

I 21 I Blumen- und Pflanzenspritzen I 

I 01 I Blumenerde I 

I 03 I Blumenextrakte (Parfümeriewaren) I 

I 03 I Blumenparfums (Grundstoffe für -) I 

I 20 I Blumenständer (Möbel) I 

I 17 I Blumensteckschaummasse (Halbfabrikat) I 

I 20 I Blumentische (Möbel) I 

I 21 I Blumentöpfe I 

I 20 I Blumentöpfe (Ständer für -) I

- 59 - 


I 16 I Blumentopfmanschetten aus Papier I 

I 16 I Blumenübertöpfe aus Papier (Manschetten) I 

I 21 I Blumenübertöpfe, nicht aus Papier I 

I 31 I Blumenzwiebeln I 

I 05 I Blut für medizinische Zwecke I 

I 10 I Blutanalysegeräte I 

I 05 I blutbildende Mittel I 

I 10 I Blutdruckmessgeräte I 

I 05 I Blutegel für medizinische Zwecke I 

I 01 I Blutkohle I 

I 05 I Blutplasma I 

I 05 I blutreinigende Mittel I 

I 05 I blutstillende Stifte I 

I 29 I Blutwürste I 

I 25 I Boas (Bekleidung) I 

I 28 I Bobs I 

I 20 I Böcke (Auflage-) (Möbel) I 

I 20 I Böcke (Fleischhack-) (Tische) I 

I 15 I Böcke (Pauken-) I 

I 27 I Bodenbeläge aus Vinyl I 

I 27 I Bodenbeläge (Oberböden) I 

I 05 I Bodensterilisierung (Mittel für die -) I 

I 01 I Bodenverbesserungsmittel I 

I 21 I Bodenwischtücher (Putztücher) I 

I 28 I Body boards I 

I 28 I Bodybuilding-Geräte I 

I 25 I Bodysuits (Teddies, Bodies) I 

I 28 I Bögen (Bogenschießen) I 

I 15 I Bögen für Streichinstrumente I 

I 07 I Bogenanleger für Druckereizwecke I 

I 15 I Bogenfrösche für Saiteninstrumente I 

I 15 I Bogenhaare (für Streichinstrumente) I 

I 11 I Bogenlampen I 

I 11 I Bogenlampen (Kohle für -) I 

I 28 I Bogenschießgeräte I 

I 15 I Bogenstöcke (für Streichinstrumente) I 

I 31 I Bohnen, dicke (frisch) I 

I 29 I Bohnen, dicke (konserviert) I 

I 30 I Bohnenmehl I 

I 21 I Bohnerbürsten I 

I 07 I Bohnergeräte (Parkett-), elektrisch I 

I 21 I Bohnergeräte (Parkett-), nicht elektrisch I 

I 07 I Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch) I 

I 03 I Bohnermittel I 

I 03 I Bohnerwachs I 

I 08 I Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen) I 

I 08 I Bohrer I 

I 07 I Bohrer (Erd-) für den Bergbau I 

I 08 I Bohrer (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Bohrfutter (Maschinenteile) I 

I 08 I Bohrhalter (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Bohrknarren (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Bohrköpfe (Maschinenteile) I 

I 07 I Bohrkronen (Maschinenteile) I

- 60 - 


I 08 I Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer I 

I 07 I Bohrmaschinen I 

I 07 I Bohrmaschinen (Gewinde-) I 

I 08 I Bohrmeißel (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Bohrschlamm I 

I 01 I Bohrschlammzusätze I 

I 08 I Bohrstangen I 

I 07 I Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend) I 

I 08 I Bohrwinden (Handwerkzeuge) I 

I 06 I Bojen (Anker-) aus Metall I 

I 20 I Bojen (Anker-), nicht aus Metall I 

I 09 I Bojen (Leucht-) I 

I 09 I Bojen (Markierungs-) I 

I 09 I Bojen (Rettungs-) I 

I 09 I Bojen (Signal-) I 

I 06 I Bolzen aus Metall I 

I 20 I Bolzen, nicht aus Metall I 

I 21 I Bonbonnieren I 

I 30 I Bonbons I 

I 05 I Bonbons für medizinische Zwecke I 

I 16 I Booklets I 

I 12 I Boote I 

I 09 I Boote (Feuerlösch-) I 

I 12 I Boote (Masten für -) I 

I 12 I Boote (Vorrichtungen zum Losmachen von -) I 

I 12 I Bootsdavits I 

I 12 I Bootshaken I 

I 12 I Bootsmasten I 

I 01 I Borax I 

I 20 I Borde (Bücher-) I 

I 26 I Bordüren (Kleider-) I 

I 01 I Borsäure für industrielle Zwecke I 

I 21 I Borsten I 

I 21 I Borsten (Tier-) (Bürsten- und Pinselwaren) I 

I 26 I Borten (Kleider-) I 

I 20 I Borten (Stroh-) I 

I 06 I Bottiche aus Metall I 

I 20 I Bottiche, nicht aus Metall I 

I 10 I Bougies (Chirurgie) I 

I 29 I Bouillon I 

I 29 I Bouillon (Zubereitungen für die Herstellung von -) I 

I 29 I Bouillonkonzentrate I 

I 09 I Boxen (Lautsprecher-) I 

I 28 I Boxhandschuhe I 

I 06 I Brammen I 

I 01 I Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zum Schutz vor -) I 

I 05 I Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zur Behandlung von -) 

I 08 I Brandzeichen (Geräte zum Anbringen von -) (Brenneisen) I 

I 33 I Branntwein I 

I 21 I Bratpfannen I 

I 15 I Bratschen I 

I 21 I Bratspieße I 

I 07 I Brauereimaschinen I 

I 04 I Braunkohle I

- 61 - 


I 11 I Bräunungsgeräte I 

I 21 I Brauseköpfe für Gießkannen I 

I 32 I Brausepulver für Getränke I 

I 32 I Brausetabletten für Getränke I 

I 08 I Brecheisen I 

I 07 I Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen) I 

I 30 I Brei (Milch-) für Nahrungszwecke I 

I 08 I Breitbeile I 

I 07 I Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge I 

I 12 I Bremsbacken für Fahrzeuge I 

I 07 I Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge I 

I 12 I Bremsbeläge für Fahrzeuge I 

I 17 I Bremsbeläge (Halbfabrikate für -) I 

I 12 I Bremsen (Fahrrad-, Zweirad-) I 

I 12 I Bremsen (Fahrzeug-) I 

I 01 I Bremsflüssigkeiten I 

I 07 I Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge I 

I 12 I Bremsschuhe für Fahrzeuge I 

I 08 I Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen) I 

I 11 I Brenner I 

I 11 I Brenner mit keimtötender Wirkung I 

I 31 I Brennereiabfallprodukte für Tierfutter I 

I 31 I Brennesseln I 

I 04 I Brenngas I 

I 04 I Brennholz I 

I 07 I Brennlanzen (Maschinen) I 

I 04 I Brennöle I 

I 04 I Brennspiritus I 

I 04 I Brennstoff auf Alkoholgrundlage I 

I 04 I Brennstoffe I 

I 01 I Brennstoffe (Brennelemente) für Atommeiler I 

I 06 I Brennstoffe (Tanks für flüssige -) aus Metall I 

I 20 I Brennstoffe (Tanks für flüssige -), nicht aus Metall I 

I 04 I Brennstoffmischungen (gasförmig) I 

I 09 I Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung I 

I 11 I Brennstoffsparer I 

I 01 I Brennstoffsparmittel I 

I 07 I Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren I 

I 19 I Bretter (Bauholz) I 

I 21 I Bretter (Brot-) I 

I 20 I Bretter (Schlüssel-) I 

I 21 I Bretter (Schneid-) für die Küche I 

I 28 I Brettspiele I 

I 16 I Briefbeschwerer I 

I 19 I Briefkästen aus Mauerwerk I 

I 06 I Briefkästen aus Metall I 

I 20 I Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk I 

I 16 I Briefkörbe I 

I 16 I Briefmarken I 

I 09 I Briefmarkenzählgeräte I 

I 16 I Briefpapier I 

I 18 I Brieftaschen I 

I 09 I Briefwaagen I 

I 04 I Briketts (Brennstoff) I

- 62 - 


I 09 I Brillen (Blendschutz-) I 

I 09 I Brillen (Optik) I 

I 09 I Brillenetuis I 

I 09 I Brillenfassungen, -gestelle I 

I 09 I Brillengläser I 

I 30 I Brioches (Gebäck) I 

I 24 I Brokate I 

I 01 I Brom für chemische Zwecke I 

I 05 I Brom für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Bronchiendilatation (Präparate für die -) I 

I 06 I Bronze I 

I 06 I Bronzen für Grabmäler I 

I 06 I Bronzen (Kunstgegenstände) I 

I 02 I Bronzepulver I 

I 02 I Bronzierlacke I 

I 26 I Broschen (Kleidungszubehör) I 

I 14 I Broschen (Schmuck) I 

I 16 I Broschüren I 

I 30 I Brot I 

I 05 I Brot (Diabetiker-) I 

I 30 I Brot (ungesäuert) I 

I 29 I Brotaufstrich (fetthaltig) I 

I 11 I Brotbackmaschinen I 

I 21 I Brotbretter I 

I 30 I Brötchen I 

I 30 I Brote (belegt) I 

I 21 I Brotkästen I 

I 21 I Brotkörbe I 

I 11 I Brotröster I 

I 07 I Brotschneidemaschinen I 

I 10 I Bruchbänder I 

I 19 I Bruchstein I 

I 09 I Brückenwaagen I 

I 11 I Brunnen (Springbrunnen) I 

I 11 I Brunnen (Zier-) I 

I 10 I Brustprothesen I 

I 09 I Brutapparate für Bakterienkulturen I 

I 07 I Brutapparate für Eier I 

I 31 I Bruteier I 

I 10 I Brutkästen für medizinische Zwecke I 

I 10 I Brutkästen für Säuglinge I 

I 15 I Buccins (Trompeteninstrumente) I 

I 07 I Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke I 

I 16 I Buchbindeartikel I 

I 16 I Buchbindegarn I 

I 16 I Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung) I 

I 16 I Buchbinderleinen I 

I 26 I Buchbindernadeln I 

I 16 I Buchbinderstoffe I 

I 16 I Bucheinbände I 

I 16 I Bücher I 

I 20 I Bücherborde I 

I 20 I Bücherregale I 

I 06 I Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen I

- 63 - 


I I Drucklettern I 

I 16 I Buchstützen I 

I 09 I Buchungsmaschinen I 

I 20 I Buffets (Möbel) I 

I 12 I Buffetwagen, Imbisswagen I 

I 20 I Büffetwagen (Möbel) I 

I 21 I Bügelbretter I 

I 21 I Bügelbretter (Überzüge für -) I 

I 09 I Bügeleisen (elektrisch) I 

I 08 I Bügeleisen (nicht elektrisch) I 

I 21 I Bügeleisenuntersetzer I 

I 07 I Bügelmaschinen I 

I 09 I Bühnenbeleuchtung (Regulatoren für -) I 

I 12 I Bullaugen I 

I 07 I Bulldozer I 

I 16 I Büroartikel (ausgenommen Möbel) I 

I 16 I Büroklammern I 

I 09 I Büromaschinen (Lochkarten-) I 

I 20 I Büromöbel I 

I 21 I Bürsten I 

I 07 I Bürsten (Dynamo-) I 

I 21 I Bürsten (elektrische -) (ausgenommen Maschinenteile) I 

I 07 I Bürsten (elektrische -) (Maschinenteile) I 

I 21 I Bürsten für Lampengläser I 

I 07 I Bürsten (Kohle-) (Elektrizität) I 

I 16 I Bürsten (Maler-) I 

I 07 I Bürsten (Maschinenteile) I 

I 21 I Bürsten (Zahn-) I 

I 21 I Bürsten (Zahn-), elektrische I 

I 21 I Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege I 

I 20 I Bürstenfassungen I 

I 21 I Bürstenmachermaterial I 

I 21 I Bürstenwaren I 

I 14 I Büsten aus Edelmetall I 

I 20 I Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I 

I 21 I Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas I 

I 19 I Büsten aus Stein, Beton oder Marmor I 

I 06 I Büsten aus unedlen Metallen I 

I 25 I Büstenhalter I 

I 29 I Butter I 

I 29 I Buttercreme I 

I 21 I Butterdosen I 

I 02 I Butterfarbstoffe I 

I 07 I Butterfässer I 

I 21 I Butterglocken I 

I 30 I Butterkeks I 

I 07 I Buttermaschinen I 

I 26 I Buttons (Anstecker) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I C I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 01 I Californium I 

I 25 I Camisoles I

- 64 - 


I 18 I Campingtaschen I 

I 12 I Campingwagen I 

I 05 I Cantharidienpulver I 

I 01 I Cäsium I 

I 09 I CD-Player I 

I 01 I Cerium I 

I 06 I Cermet (Metall-Keramik-Verbandwerkstoffe) I 

I 21 I Chamoisleder für Reinigungszwecke I 

I 18 I Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke I 

I 12 I Chassis für Fahrzeuge I 

I 12 I Chassis für Kraftfahrzeuge I 

I 25 I Chasubles I 

I 09 I chemische Apparate und Instrumente I 

I 01 I chemische Elemente (spaltbare -) I 

I 01 I chemische Erzeugnisse für den Gartenbau (ausgenommen Fungizide, 

I I Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten) 

I 01 I chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft (ausgenommen I 

I I Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung I 

I I von Parasiten) I 

I 01 I chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I chemische Erzeugnisse für Laboranalysen (ausgenommen für I 

I I medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 01 I chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke (ausgenommen 

I I für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 01 I Chemische Präparate für das Ausspülen von Radiatoren I 

I 05 I chemische Präparate für medizinische Zwecke I 

I 05 I chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke I 

I 01 I chemische Stoffe (säurefeste -) I 

I 01 I chemische Zusätze für Öle I 

I 05 I chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse I 

I 23 I Chenille (Garn) I 

I 26 I Chenille (Posamenten) I 

I 24 I Chenille (Stoff) I 

I 24 I Cheviotstoffe I 

I 18 I Chevreauleder (Ziegenleder) I 

I 21 I Chinaporzellan I 

I 05 I Chinarinde für medizinische Zwecke I 

I 05 I Chinin für medizinische Zwecke I 

I 05 I Chinolin für medizinische Zwecke I 

I 09 I Chips (DNA-, DNS-) I 

I 09 I Chips (integrierte Schaltkreise) I 

I 10 I chirurgische Apparate und Instrumente I 

I 10 I chirurgische Fäden I 

I 05 I chirurgische Gewebe I 

I 10 I chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien) I 

I 05 I chirurgische Implantate (lebende Gewebe) I 

I 10 I chirurgische Messerschmiedewaren I 

I 10 I chirurgische Nadeln I 

I 10 I chirurgische Schwämme I 

I 10 I chirurgische Spiegel I 

I 01 I Chlor I 

I 05 I Chloralhydrat für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Chlorate I

- 65 - 


I 01 I Chlorhydrate I 

I 01 I Chloride I 

I 11 I Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken I 

I 01 I Chlorkalk I 

I 05 I Chloroform I 

I 01 I Cholsäure I 

I 30 I Chow-chow (Würzmittel) I 

I 11 I Christbaumbeleuchtungen (elektrisch) I 

I 31 I Christbäume I 

I 28 I Christbäume aus synthetischem Material I 

I 28 I Christbäume (Glöckchen für -) I 

I 28 I Christbäume (Kerzenhalter für -) I 

I 28 I Christbäume (künstlicher Schnee für -) I 

I 04 I Christbaumkerzen I 

I 28 I Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und I 

I I Zuckerwaren) I 

I 30 I Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -) I 

I 28 I Christbaumständer I 

I 06 I Chrom I 

I 01 I Chromalaun I 

I 01 I Chromate I 

I 11 I Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke I 

I 09 I Chromatografiegeräte für Laborzwecke I 

I 06 I Chromerze I 

I 16 I Chromolithografien I 

I 01 I Chromoxid I 

I 01 I Chromoxydsalze I 

I 01 I Chromsalze I 

I 01 I Chromsäure I 

I 14 I Chronografen (Uhren) I 

I 09 I Chronografen (Zeiterfassungsgeräte) I 

I 14 I Chronometer (Zeitmesser) I 

I 14 I Chronoskope I 

I 30 I Chutneys (Würzmittel) I 

I 15 I Clairons (Trompeteninstrumente) I 

I 16 I Clips (Federhalter-) I 

I 14 I Cloisonne-Schmuckwaren I 

I 02 I Cochenillerot I 

I 33 I Cocktails I 

I 32 I Cocktails, alkoholfrei I 

I 21 I Cocktails (Rührstäbchen für -) I 

I 09 I Codierer (Datenverarbeitung) I 

I 09 I Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch I 

I 16 I Comic-Hefte I 

I 09 I Compact-Disks (ROM, Festspeicher) I 

I 09 I Compact-Disks (Ton, Bild) I 

I 09 I Computer I 

I 09 I Computer (Spielprogramme für -) I 

I 09 I Computerbetriebsprogramme (gespeichert) I 

I 09 I Computerperipheriegeräte I 

I 09 I Computer-Programme (gespeichert) I 

I 09 I Computerprogramme (herunterladbar) I 

I 16 I Computerprogramme (Papierbänder oder Karten für die I 

I I Aufzeichnung von -) I

- 66 - 


I 09 I Computer-Software (gespeichert) I 

I 09 I Computertastaturen I 

I 05 I Condurangorinde für medizinische Zwecke I 

I 05 I Constipation (Arzneimittel gegen -) I 

I 06 I Container aus Metall I 

I 20 I Container, nicht aus Metall I 

I 06 I Container (Schwimm-) aus Metall I 

I 20 I Container (Schwimm-), nicht aus Metall I 

I 30 I Cornflakes I 

I 24 I Cottonade I 

I 30 I Couscous (Grieß) I 

I 03 I Creme (Haut-) (kosmetisch) I 

I 24 I Crepon I 

I 33 I Curacao I 

I 05 I Curare I 

I 02 I Curcuma (Farbstoff) I 

I 01 I Curium I 

I 30 I Curry (Gewürz) I 

I 30 I Custard (Vanillesoße) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I D I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 06 I Dachbeläge aus Metall I 

I 19 I Dachbeläge, nicht aus Metall I 

I 06 I Dächer aus Metall I 

I 19 I Dächer (bituminöse Überzugsmassen für -) I 

I 06 I Dächer (Kehlrinnen aus Metall für -) I 

I 19 I Dächer (Kehlrinnen, nicht aus Metall, für -) I 

I 19 I Dächer, nicht aus Metall I 

I 19 I Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen I 

I 19 I Dachpappe I 

I 02 I Dachpappenanstrichfarben I 

I 06 I Dachpfannen aus Metall I 

I 19 I Dachpfannen, nicht aus Metall I 

I 06 I Dachrinnen aus Metall I 

I 19 I Dachrinnen, nicht aus Metall I 

I 19 I Dachschalungsbretter I 

I 19 I Dachschiefer I 

I 19 I Dachschindeln I 

I 19 I Dachsparren, Gratsparren I 

I 01 I Dachziegel (Konservierungsmittel für -) I 

I I (ausgenommen Anstrichfarben und Öle) I 

I 06 I Dalben aus Metall I 

I 19 I Dalben, nicht aus Metall I 

I 24 I Damast I 

I 28 I Dame (Spiel) I 

I 28 I Damebretter (Spiele) I 

I 05 I Damenbinden I 

I 25 I Damenkleider I 

I 11 I Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrisch I 

I 07 I Dampfentöler I 

I 15 I Dämpfer (für Saiteninstrumente) I 

I 11 I Dämpfer (Futtermittel-) I

- 67 - 


I 11 I Dampferzeugungsanlagen I 

I 11 I Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile) I 

I 11 I Dampfheizungsanlagen (Abscheider für -) (nicht automatisch) I 

I 21 I Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch I 

I 07 I Dampfkondensatoren (Maschinenteile) I 

I 07 I Dampfmangeln für Stoffe (tragbare) I 

I 07 I Dampfmaschinen I 

I 07 I Dampfreiniger I 

I 11 I Dampfspeicher I 

I 18 I Därme (Wurst-) I 

I 15 I Darmsaiten für Musikinstrumente I 

I 28 I Darmsaiten für Schläger I 

I 16 I Darstellungen (grafische -) I 

I 09 I Datenträger (Magnet-) I 

I 09 I Datenträger (optische -) I 

I 09 I Datenverarbeitungsanlagen (Speicher für -) I 

I 09 I Datenverarbeitungsgeräte I 

I 29 I Datteln I 

I 20 I Dauben (Fass-) I 

I 19 I Daubenholz I 

I 03 I Dauerwellen (Neutralisierungsmittel für -) I 

I 22 I Daunen (Eider-) I 

I 22 I Daunen (Federn) I 

I 12 I Davits (Boots-) I 

I 06 I Deckel (Schacht-) aus Metall I 

I 19 I Deckel (Schacht-), nicht aus Metall I 

I 21 I Deckel (Schüssel-) I 

I 21 I Deckel (Topf-) I 

I 21 I Deckelverschlüsse für Kochtöpfe I 

I 24 I Decken (Bett-) I 

I 18 I Decken (Fell-) (Pelz) I 

I 10 I Decken (Heiz-) für medizinische Zwecke I 

I 11 I Decken (Heiz-) (nicht für medizinische Zwecke) I 

I 18 I Decken (Pferde-) I 

I 18 I Decken (Sattel-) für Pferde I 

I 11 I Deckenlampen I 

I 10 I Defibrillationsgeräte I 

I 04 I Degras (Gerberfett) I 

I 10 I Dehnsonden (Chirurgie) I 

I 17 I Dehnungsfugen (Dichtungen für -) I 

I 11 I Dehydrierung organischer Lebensmittel (Apparate zur -) I 

I 05 I Dekokte für pharmazeutische Zwecke I 

I 09 I Dekompressionskammern I 

I 20 I Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel I 

I 31 I Dekorationszwecke (Trockenblumen für -) I 

I 26 I Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren) I 

I 08 I Dengelhämmer I 

I 06 I Denkmäler aus Metall I 

I 19 I Denkmäler, nicht aus Metall I 

I 09 I Densimeter I 

I 09 I Densitometer I 

I 11 I Dentalöfen I 

I 05 I Dentalzement I 

I 05 I Deodorants für Bekleidung und Textilien I

- 68 - 


I 03 I Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel) I 

I 05 I Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch) I 

I 11 I Desinfektionsapparate I 

I 05 I Desinfektionsmittel für Chemietoiletten I 

I 05 I Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke I 

I 11 I Desinfektionsmittelspender für Toiletten I 

I 03 I desinfizierende Seifen I 

I 07 I Desintegratoren I 

I 11 I Desodorierungsgeräte (Luft-) I 

I 03 I desodorisierende Seifen I 

I 21 I Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch I 

I 11 I Desodorisierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch) I 

I 11 I Destillation (Raffiniertürme für die -) I 

I 11 I Destillationskolonnen I 

I 01 I Destillationsprodukte (Holzgeist -) I 

I 11 I Destillierapparate I 

I 09 I Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke I 

I 11 I Destillierkolben I 

I 09 I Destillierkolben (Laborgeräte) I 

I 33 I destillierte Getränke I 

I 01 I destilliertes Wasser I 

I 09 I Detektoren I 

I 03 I Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und 

I I für medizinische Zwecke I 

I 05 I Detergentien für medizinische Zwecke I 

I 01 I Detergentien (Gas-) I 

I 01 I Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren I 

I 01 I Dextrin (Appreturmittel) I 

I 05 I Diabetikerbrot I 

I 09 I Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke I 

I 10 I Diagnosegeräte für medizinische Zwecke I 

I 01 I Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder I 

I I veterinärmedizinische Zwecke I 

I 05 I Diagnostikmittel für medizinische Zwecke I 

I 16 I Diagramme I 

I 10 I Dialysegeräte I 

I 14 I Diamanten I 

I 08 I Diamanten (Glaser-) (Teile von Handwerkzeugen) I 

I 03 I Diamantine (Schleifmittel) I 

I 09 I Diapositive I 

I 09 I Diapositive (Rahmen für -) I 

I 09 I Diapositive (Rahmungsgeräte für -) I 

I 09 I Diaprojektoren I 

I 01 I Diastasen für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Diastasen für medizinische Zwecke I 

I 05 I Diätgetränke für medizinische Zwecke I 

I 05 I diätetische Substanzen für medizinische Zwecke I 

I 05 I Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke I 

I 01 I Diatomeenerde I 

I 01 I Diazopapier I 

I 08 I Dichteisen I 

I 09 I Dichtemesser I 

I 17 I Dichtungen (wasserundurchlässige -) I 

I 17 I Dichtungen I

- 69 - 


I 17 I Dichtungen für Dehnungsfugen I 

I 07 I Dichtungen (Motorenteile) I 

I 17 I Dichtungsmassen I 

I 17 I Dichtungsmittel I 

I 17 I Dichtungsmittel (Leck-), chemische I 

I 17 I Dichtungsringe I 

I 17 I Dichtungsstreifen I 

I 29 I Dickmilch I 

I 02 I Dickungsmittel für Farben I 

I 09 I Diebstahlalarmanlagen (elektrisch) I 

I 09 I Diebstahlalarmgeräte I 

I 12 I Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge I 

I 12 I Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge I 

I 17 I Dielektrika (Isolatoren) I 

I 09 I Diffraktionsgeräte (Mikroskopie) I 

I 05 I Digitalin I 

I 09 I Diktiermaschinen I 

I 05 I Dillwasser für medizinische Zwecke I 

I 09 I Dimmer (Lichtregler) I 

I 09 I Diopterlineale I 

I 09 I Disketten I 

I 09 I Diskettenlaufwerke (für Computer) I 

I 28 I Diskusse für Sportzwecke I 

I 01 I Dispergierungsmittel (Erdöl-) I 

I 01 I Dispergierungsmittel (Öl-) I 

I 01 I Distickstoffoxid (Lachgas) I 

I 28 I Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör) I 

I 20 I Diwane I 

I 09 I DNA-Chips I 

I 09 I DNS-Chips I 

I 04 I Dochte für Beleuchtungszwecke I 

I 06 I Docks (Schwimm-) aus Metall zum Vertäuen von Schiffen I 

I 19 I Docks (Schwimm-), nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen I 

I 16 I Dokumente (Apparate für das Laminieren von -) (Bürogeräte) I 

I 18 I Dokumentenkoffer I 

I 18 I Dokumentenmappen, Aktentaschen I 

I 08 I Dolche I 

I 01 I Dolomit für gewerbliche Zwecke I 

I 28 I Dominospiele I 

I 11 I Dörrapparate für Obst I 

I 09 I Dosen (Abzweig-) (Elektrizität) I 

I 09 I Dosen (Anschluss-) (Elektrizität) I 

I 14 I Dosen aus Edelmetall I 

I 18 I Dosen aus Leder oder Lederpappe I 

I 06 I Dosen aus unedlen Metallen I 

I 21 I Dosen (Butter-) I 

I 34 I Dosen, Etuis (Zigaretten-) I 

I 20 I Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff I 

I 06 I Dosen (Konserven-) aus Metall I 

I 21 I Dosen (Puder-) I 

I 34 I Dosen (Schnupftabak-) I 

I 21 I Dosen (Seifen-) I 

I 34 I Dosen (Tabak-) I 

I 21 I Dosen (Tee-) I

- 70 - 


I 18 I Dosen und Kästen aus Vulkanfiber I 

I 21 I Dosen (Zucker-) I 

I 07 I Dosenöffner (elektrisch) I 

I 08 I Dosenöffner (nicht elektrisch) I 

I 06 I Dosenverschlüsse aus Metall I 

I 09 I Dosiergeräte I 

I 28 I Drachen I 

I 28 I Drachen (Haspeln für -) I 

I 07 I Draggen für die Schifffahrt (automatisch) I 

I 06 I Draht (Antennen-) I 

I 14 I Draht aus Edelmetall (Schmuck) I 

I 06 I Draht aus Metall I 

I 17 I Draht (Schweiß-, Löt-) aus Kunststoff I 

I 06 I Draht (Schweiß-, Löt-) aus Metall I 

I 09 I Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen I 

I 06 I Drähte aus unedlen Metalllegierungen (ausgenommen für I 

I I Sicherungen) I 

I 09 I Drähte (Elektro-) I 

I 09 I Drähte (Magnet-) I 

I 06 I Drähte (Spannbügel, aus Metall, für -) (Kleineisenwaren) I 

I 09 I Drähte (Telefon-) I 

I 09 I Drähte (Telegrafen-) I 

I 19 I Drahtglas I 

I 06 I Drahtnetze (Gewebe) aus Metall I 

I 12 I Drahtseilbahnen I 

I 12 I Drahtseilbahnen (bewegliche Ausrüstung für -) I 

I 12 I Drahtseilbahnen (Kabinen für -) I 

I 06 I Drahtseilbahnen (ortsfeste Anlagen für -) I 

I 06 I Drahtseile I 

I 06 I Drahtseile für Seilbahnen I 

I 06 I Drahtseile, nicht elektrische I 

I 06 I Drahtseile (Tauwerk) aus Metall I 

I 12 I Drahtseilfördergeräte und -anlagen I 

I 07 I Drainagemaschinen I 

I 06 I Drainagerohre aus Metall I 

I 19 I Drainagerohre, nicht aus Metall I 

I 10 I Drainageröhren für medizinische Zwecke I 

I 12 I Draisinen I 

I 07 I Drehbänke (Werkzeugmaschinen) I 

I 34 I Drehen von Zigaretten (Taschenapparate zum -) I 

I 12 I Drehgestelle für Eisenbahnwagen I 

I 09 I Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch) I 

I 06 I Drehkreuze (Drehtüren) (nicht automatisch) I 

I 07 I Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Drehmomentwandler für Landfahrzeuge I 

I 15 I Drehorgeln (Leierkästen) I 

I 06 I Drehscheiben (Eisenbahn) I 

I 11 I Drehspieße I 

I 06 I Drehstangenverschlüsse für Fenster I 

I 09 I Drehzahlmesser I 

I 07 I Drehzahlregler für Maschinen und Motoren I 

I 12 I Dreiräder I 

I 12 I Dreiräder (Transport-) I 

I 24 I Drell I

- 71 - 


I 07 I Dreschmaschinen I 

I 08 I Drillbohrer I 

I 24 I Drillich (Hanf-) I 

I 05 I Drogen für medizinische Zwecke I 

I 24 I Droguet I 

I 09 I Drosselspulen I 

I 09 I Drucker für Computer I 

I 02 I Drucker und Fotokopierer (Tonerpatronen (gefüllt) für -) I 

I 16 I Druckereierzeugnisse I 

I 07 I Druckereimaschinen (Farbwerke für -) I 

I 07 I Druckereipressen I 

I 02 I Druckerpasten (Tinten) I 

I 02 I Druckertinte I 

I 06 I Druckgase (Behälter aus Metall für -) oder flüssige Luft I 

I 16 I Druckkästen (tragbare -) (Büroartikel) I 

I 26 I Druckknöpfe I 

I 03 I Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung I 

I 07 I Druckluftförderer I 

I 06 I Druckluftleitungen (Armierungen aus Metall für -) I 

I 17 I Druckluftleitungen (Armierungen, nicht aus Metall, für -) I 

I 07 I Druckluftmaschinen I 

I 07 I Druckluftmotoren I 

I 07 I Druckluftpumpen I 

I 07 I Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen I 

I 07 I Druckmaschinen I 

I 09 I Druckmesser (Ventilköpfe mit -) I 

I 09 I Druckmessgeräte I 

I 07 I Druckplatten I 

I 07 I Druckreduzierventile (Maschinenteile) I 

I 07 I Druckregler (Maschinenteile) I 

I 16 I Druckregletten I 

I 06 I Druckrohrleitungen aus Metall I 

I 19 I Druckrohrleitungen, nicht aus Metall I 

I 24 I Druckschablonen (Seidenstoffe für -) I 

I 09 I Druckschreiber I 

I 16 I Druckstöcke für die Galvanoplastik I 

I 16 I Druckstöcke (Klischees) I 

I 24 I Drucktücher aus textilem Material I 

I 16 I Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen I 

I 16 I Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte I 

I 16 I Drucktücher, nicht aus textilem Material I 

I 16 I Drucktypen I 

I 16 I Drucktypen (Zahlen und Buchstaben) I 

I 07 I Druckventile (Maschinenteile) I 

I 09 I Druckverlustanzeiger (automatisch) für Fahrzeugreifen I 

I 07 I Druckwalzen (Maschinenteile) I 

I 11 I Druckwasserspeicher I 

I 07 I Druckzylinder I 

I 06 I Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall I 

I 20 I Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall I 

I 06 I Dübel (Wanddübel) aus Metall I 

I 20 I Dübel (Wanddübel), nicht aus Metall I 

I 15 I Dudelsäcke I 

I 03 I Duftholz I

- 72 - 


I 04 I Duftkerzen I 

I 28 I Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den I 

I I Angelsport I 

I 03 I Duftstoffe für die Wäsche I 

I 28 I Duftstoffe (Lockmittel) für die Jagd oder den Angelsport I 

I 03 I Duftwasser I 

I 01 I Düngemittel I 

I 01 I Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 09 I Dunkelkammerlampen (Fotografie) I 

I 09 I Dunkelkammern (Fotografie) I 

I 08 I Durchschlaghämmer I 

I 11 I Duschen I 

I 21 I Duschen (Mund-) I 

I 25 I Duschhauben I 

I 11 I Duschkabinen (komplett) I 

I 24 I Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie I 

I 06 I Düsen aus Metall I 

I 07 I Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Düsenmotoren für Landfahrzeuge I 

I 09 I DVD-Spieler, DVD-Player I 

I 13 I Dynamit I 

I 07 I Dynamobürsten I 

I 09 I Dynamometer I 

I 07 I Dynamoriemen I 

I 07 I Dynamos I 

I 07 I Dynamos für Fahrräder I 

I 01 I Dysprosium I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I E I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 03 I Eau de Javel I 

I 17 I Ebonit (Formen aus -) I 

I 17 I Ebonit (Hartgummi) I 

I 06 I Eckschienen aus Metall (für Bauzwecke) I 

I 14 I Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 14 I Edelmetalllegierungen I 

I 05 I Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke I 

I 01 I Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke I 

I 14 I Edelsteine I 

I 07 I Eggen I 

I 22 I Eiderdaunen I 

I 29 I Eier I 

I 07 I Eier (Brutapparate für -) I 

I 21 I Eier (Nest-) (künstliche) I 

I 21 I Eierbecher I 

I 04 I Eierbriketts I 

I 09 I Eierdurchleuchter I 

I 08 I Eierschneider (nicht elektrisch) I 

I 29 I Eigelb I 

I 21 I Eimer aller Art I 

I 16 I Einbände (Papier- und Schreibwaren) I 

I 10 I Einbläser (medizinische Geräte) I 

I 08 I Einfädler (Nadel-) I

- 73 - 


I 18 I Einkaufsnetze I 

I 18 I Einkaufstaschen I 

I 12 I Einkaufswagen I 

I 11 I Einlagen (Badewannen-) I 

I 10 I Einlagen (Schuh-) gegen Senkfüße I 

I 25 I Einlegesohlen I 

I 21 I Einmachgläser I 

I 07 I Einpackmaschinen I 

I 07 I Einsätze für Filtriermaschinen I 

I 07 I Einspritzdüsen für Motoren I 

I 25 I Einstecktücher I 

I 16 I Eintrittskarten I 

I 21 I Einwegteller I 

I 03 I Einweichmittel (Wäsche-) I 

I 26 I Einziehnadeln (Ahlen) I 

I 29 I Eipulver I 

I 30 I Eis (Kühl-) I 

I 30 I Eis (Speise-) I 

I 06 I Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), aus Metall I 

I 19 I Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), nicht aus Metall I 

I 10 I Eisbeutel für medizinische Zwecke I 

I 30 I Eiscreme I 

I 09 I Eisen (Bügel-) (elektrisch) I 

I 08 I Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch) I 

I 06 I Eisen (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 06 I Eisen- und Metallwaren I 

I 06 I Eisenbahnen (Ladeprofile aus Metall für -) I 

I 20 I Eisenbahnen (Ladeprofile, nicht aus Metall, für -) I 

I 12 I Eisenbahnfahrzeuge I 

I 12 I Eisenbahnkupplungen I 

I 12 I Eisenbahnräder (Spurkränze für -) I 

I 06 I Eisenbahnschwellen, aus Metall I 

I 19 I Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall I 

I 12 I Eisenbahnwagen I 

I 12 I Eisenbahnwagen (Drehgestelle für -) I 

I 06 I Eisenbahnweichen I 

I 09 I Eisenbahnweichen (Fernsteuergeräte für -) (elektrodynamisch) I 

I 06 I Eisenbänder (Spannbügel für -) I 

I 06 I Eisendraht I 

I 11 I Eisenerhitzer I 

I 06 I Eisenerze I 

I 01 I Eisensalze I 

I 06 I Eisformen aus Metall I 

I 21 I Eisgeräte (Speise-) I 

I 21 I Eiskübel I 

I 28 I Eislaufstiefel (komplett) I 

I 11 I Eismaschinen und -apparate I 

I 08 I Eispickel I 

I 30 I Eispulver (Speise-) I 

I 11 I Eisschränke I 

I 30 I Eistee I 

I 21 I Eiswürfel (Formen für -) I 

I 29 I Eiweiß (Eiklar) I 

I 29 I Eiweiß für Nahrungszwecke I

- 74 - 


I 05 I Eiweißgrundlage (Nährmittel auf -, für medizinische Zwecke) I 

I 05 I Eiweißpräparate für medizinische Zwecke I 

I 07 I Ejektoren (Saugstrahlpumpen) I 

I 23 I elastische Garne und Fäden für Textilzwecke I 

I 11 I elektrisch beheizte Teppiche I 

I 04 I elektrische Energie I 

I 21 I elektrische Kämme I 

I 14 I elektrische Uhren I 

I 10 I Elektroakupunkturgeräte I 

I 05 I Elektroden (chemische Leiter für elektrokardiografische -) I 

I 10 I Elektroden für medizinische Zwecke I 

I 09 I Elektroden (Schweiß-) I 

I 09 I Elektrodrähte I 

I 12 I Elektrofahrzeuge I 

I 07 I Elektrogeneratoren I 

I 07 I Elektrohämmer I 

I 09 I Elektrokabel I 

I 10 I Elektrokardiografen I 

I 16 I Elektrokardiografen (Papier für -) I 

I 09 I Elektrokondensatoren I 

I 09 I Elektrolyseure I 

I 09 I Elektromagnetspulen I 

I 07 I Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie I 

I 07 I Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Elektromotoren für Landfahrzeuge I 

I 09 I Elektronische Anzeigetafeln I 

I 09 I Elektronische Publikationen (herunterladbar) I 

I 09 I elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte) I 

I 28 I Elektronische Ziele I 

I 01 I Elektrophorese-Gele, nicht für medizinische oder tierärztliche I 

I I Zwecke I 

I 09 I Elektrozäune I 

I 07 I Elevatoren I 

I 07 I Elevatoren für die Landwirtschaft I 

I 07 I Elevatorgurte I 

I 07 I Elevatorketten (Teile von Maschinen) I 

I 20 I Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 14 I Elfenbeinschmuck I 

I 05 I Elixiere (pharmazeutische Präparate) I 

I 28 I Ellbogenschützer (Sportartikel) I 

I 02 I Email (Lack) I 

I 02 I Emailanstriche I 

I 01 I Emailherstellung (chemische Erzeugnisse zur -, I 

I I ausgenommen Farben) I 

I 01 I Emailtrübungsmittel I 

I 01 I Emailtrübungsmittel (chemische -) I 

I 09 I Empfangsgeräte (Ton-, Bild-) I 

I 01 I Emulsionen (fotografische -) I 

I 01 I Emulsionsmittel I 

I 31 I Endiviensalat I 

I 10 I Endstücke für Krücken I 

I 04 I Energie (Elektrische -) I 

I 10 I Entbindungen (Matratzen für -) I 

I 01 I Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke I

- 75 - 


I 09 I Entfernungen (Apparate zum Aufzeichnen von -) I 

I 09 I Entfernungsmesser (Telemeter) I 

I 09 I Entfernungsmessgeräte I 

I 03 I Entfernungsmittel für Anstrichfarben I 

I 07 I Entfettungsmaschinen I 

I 01 I Entformungsmittel I 

I 11 I Entfroster für Fahrzeuge I 

I 03 I Enthaarungsmittel I 

I 03 I Enthaarungswachs I 

I 01 I Enthärtungsmittel (Wasser-) I 

I 08 I Enthäuten (Geräte zum - von Schlachtvieh) I 

I 01 I Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke I 

I 03 I Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke I 

I 07 I Entladetrichter (Maschinenteile) I 

I 11 I Entladungsröhren (elektrisch), für Beleuchtungszwecke I 

I 09 I Entladungsröhren (elektrisch), nicht für Beleuchtungszwecke I 

I 01 I Entlaubungsmittel I 

I 07 I Entlüfter (Speisewasser-) I 

I 09 I Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder I 

I 07 I Entöler (Dampf-) I 

I 11 I Entsalzungsanlagen (Meerwasser-) I 

I 04 I Entschalungsöle I 

I 01 I Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum -) I 

I 07 I Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke I 

I 04 I Entstaubungsmittel I 

I 09 I Entstörgeräte (Elektrizität) I 

I 01 I Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Entwickler (Fotografie) I 

I 01 I Entzunderungsmittel (chemische - für Motoren) I 

I 05 I Enzian für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Enzyme für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Enzyme für medizinische Zwecke I 

I 05 I Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke I 

I 01 I Enzympräparate für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Enzympräparate für medizinische Zwecke I 

I 05 I Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke I 

I 09 I Epidiaskope I 

I 08 I Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische) I 

I 01 I Epoxyharze im Rohzustand I 

I 01 I Erbium I 

I 31 I Erbsen (frisch) I 

I 29 I Erbsen (konserviert) I 

I 01 I Erdalkalimetalle I 

I 07 I Erdbewegungsmaschinen I 

I 07 I Erdbohrer für den Bergbau I 

I 01 I Erde (Kultur-) I 

I 01 I Erdmetalle I 

I 29 I Erdnussbutter I 

I 31 I Erdnüsse (Früchte) I 

I 29 I Erdnüsse (verarbeitet) I 

I 30 I Erdnusskonfekt I 

I 31 I Erdnussmehl für Tiere I 

I 32 I Erdnussmilch (alkoholfrei) I 

I 31 I Erdnussölkuchen für Tiere I

- 76 - 


I 01 I Erdöldispergierungsmittel I 

I 04 I Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke I 

I 07 I Erdölraffiniermaschinen I 

I 09 I Ergometer I 

I 11 I Erhitzer (Luft-) I 

I 07 I Erhitzer (Wasser-) (Maschinenteile) I 

I 07 I Erzbearbeitungsmaschinen I 

I 06 I Erze (Eisen-) I 

I 08 I Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel) I 

I 33 I Essenzen (alkoholische -) I 

I 03 I Essenzen (ätherische -) I 

I 32 I Essenzen für die Zubereitung von Getränken I 

I 30 I Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen I 

I I und Öle I 

I 08 I Essgabeln I 

I 30 I Essig I 

I 21 I Essig- und Ölkännchen I 

I 21 I Essig- und Ölständer I 

I 01 I Essiggärung (bakteriologische Präparate für die -) I 

I 01 I Essiggeist I 

I 29 I Essiggurken (Cornichons) I 

I 01 I essigsaure Tonerde I 

I 05 I essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Essigsäureanhydrid I 

I 31 I Esskastanien (frisch) I 

I 21 I Essstäbchen I 

I 01 I Ester I 

I 05 I Ester für pharmazeutische Zwecke I 

I 24 I Etamin I 

I 24 I Etaminbeuteltuche I 

I 24 I Etiketten aus Textilstoffen I 

I 16 I Etiketten, nicht aus Textilstoffen I 

I 16 I Etikettiergeräte (Hand-) I 

I 07 I Etikettiermaschinen I 

I 09 I Etuis (Brillen-) I 

I 34 I Etuis, Dosen (Zigaretten-) I 

I 15 I Etuis für Musikinstrumente I 

I 08 I Etuis für Rasierapparate I 

I 16 I Etuis für Schablonen I 

I 21 I Etuis (Kamm-) I 

I 34 I Etuis, Kästen, Kisten (Zigarren-) I 

I 09 I Etuis (Kneifer-) I 

I 09 I Etuis (Kontaktlinsen-) I 

I 26 I Etuis (Nadel-) I 

I 18 I Etuis (Schlüssel-) (Lederwaren) I 

I 09 I Etuis (Spezial-) für fotografische Apparate und Instrumente I 

I 14 I Etuis (Uhren-) I 

I 16 I Etuis (Zeichen-) I 

I 05 I Eukalyptol für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Eukalyptus für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Europium I 

I 28 I Expander I 

I 07 I Expansionstanks (Teile von Maschinen) I 

I 09 I Experimentieröfen für Laboratorien I

- 77 - 


I 29 I Extrakte (Algen-) für Nahrungszwecke I 

I 32 I Extrakte (alkoholfreie Frucht-) I 

I 33 I Extrakte (alkoholhaltige Frucht-) I 

I 33 I Extrakte (alkoholische -) I 

I 29 I Extrakte (Fleisch-) I 

I 32 I Extrakte (Hopfen-) für die Bierherstellung I 

I 05 I Extrakte (Hopfen-) für pharmazeutische Zwecke I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I F I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 20 I Fachböden für Möbel I 

I 20 I Fächer (Möbel-) aus Holz I 

I 20 I Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch) I 

I 11 I Fackeln I 

I 11 I Fackeln für Beleuchtungszwecke I 

I 10 I Fäden, chirurgische I 

I 23 I Fäden (elastische -) für Textilzwecke I 

I 17 I Fäden (elastische -), nicht für Textilzwecke I 

I 23 I Fäden (Glas-) (Garne) für Textilzwecke I 

I 21 I Fäden (Glas-), nicht für Textilzwecke I 

I 23 I Fäden (Gummi-) für Textilzwecke I 

I 17 I Fäden (Gummi-), nicht für Textilzwecke I 

I 30 I Fadennudeln I 

I 09 I Fadenzähler I 

I 16 I Fahnen, Wimpel (aus Papier) I 

I 24 I Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier) I 

I 20 I Fahnenstangen I 

I 12 I Fähren I 

I 12 I Fahrgestelle für Fahrzeuge I 

I 12 I Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge I 

I 16 I Fahrkarten I 

I 09 I Fahrkartenautomaten I 

I 12 I Fahrrad- und Räderstützen (Teile von Fahrrädern, Rädern) I 

I 12 I Fahrrad-, Zweiradbremsen I 

I 12 I Fahrräder I 

I 06 I Fahrräder (Abstellanlagen aus Metall für -) I 

I 19 I Fahrräder (Abstellanlagen, nicht aus Metall, für -) I 

I 07 I Fahrräder (Dynamos für -) I 

I 12 I Fahrräder (Fahrtrichtungsanzeiger für -) I 

I 12 I Fahrräder (Zahnradübersetzungen für -) I 

I 26 I Fahrradfahrer (Hosenklammern für -) I 

I 12 I Fahrradfelgen I 

I 12 I Fahrradglocken I 

I 28 I Fahrrad-Heimtrainer I 

I 28 I Fahrrad-Heimtrainer (Rollen für -) I 

I 12 I Fahrradketten I 

I 12 I Fahrradklingeln I 

I 12 I Fahrradkörbe I 

I 12 I Fahrradlenkstangen I 

I 11 I Fahrradleuchten I 

I 12 I Fahrradmotoren I 

I 12 I Fahrradnaben I 

I 12 I Fahrradnetze I

- 78 - 


I 12 I Fahrradpedale I 

I 12 I Fahrradpumpen I 

I 12 I Fahrradräder I 

I 12 I Fahrradrahmen I 

I 12 I Fahrradreifen I 

I 12 I Fahrradreifen (schlauchlose -) I 

I 12 I Fahrradsättel I 

I 12 I Fahrradsättel (Bezüge für - oder Motorradsättel) I 

I 12 I Fahrradschläuche I 

I 12 I Fahrradspeichen I 

I 09 I Fahrtenschreiber für Fahrzeuge I 

I 12 I Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder I 

I 12 I Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge I 

I 11 I Fahrtrichtungsanzeiger (Lampen für - von Fahrzeugen) I 

I 11 I Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen (Lampen für -) I 

I 12 I Fahrzeugbremsen I 

I 12 I Fahrzeugchassis I 

I 12 I Fahrzeuge I 

I 12 I Fahrzeuge (Abdeckhauben für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Akkumulatoren für -) (elektrisch) I 

I 09 I Fahrzeuge (automatische Steuerungseinrichtungen für -) I 

I 11 I Fahrzeuge (Beleuchtungsgeräte für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Bremsbacken für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Bremsbeläge für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Bremsschuhe für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Diebstahlwarngeräte für -) I 

I 11 I Fahrzeuge (Entfroster für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Fahrtenschreiber für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Fahrtrichtungsanzeiger für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (ferngesteuerte -) I 

I 28 I Fahrzeuge (ferngesteuerte -) (Spielzeuge) I 

I 09 I Fahrzeuge (Feuerlösch-) I 

I 12 I Fahrzeuge (Gepäckträger für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Geschwindigkeitskontrollgeräte für -) I 

I 11 I Fahrzeuge (Heizungsanlagen für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Hupen und Signalhörner für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Hydraulikkreisläufe für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Innenpolsterungen für -) I 

I 20 I Fahrzeuge (Kennzeichenschilder für -), nicht aus Metall I 

I 11 I Fahrzeuge (Klimaanlagen für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Kühl-) I 

I 11 I Fahrzeuge (Leuchten für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Liegen, Betten für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Militär-) für den Transport I 

I 12 I Fahrzeuge (Motorhauben für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Navigationsgeräte für -) I 

I 06 I Fahrzeuge (Nummernschilder für -) aus Metall I 

I 09 I Fahrzeuge (Radios für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Raupenketten für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Rückfahrwarngeräte für -) I 

I 11 I Fahrzeuge (Scheibenheizungen für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Spannungsregler für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Steuerräder für -) I

- 79 - 


I 12 I Fahrzeuge (Stoßdämpfer für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Stoßstangen für -) I 

I 09 I Fahrzeuge (Thermostate für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Torsionswellen für -) I 

I 12 I Fahrzeuge (Tragfedern für -) I 

I 07 I Fahrzeuge (Triebwerke für -), ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Fahrzeuge (Trittbretter für -) I 

I 07 I Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), I 

I I ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 09 I Fahrzeuge (Warndreiecke für -) I 

I 12 I Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, I 

I I zu Wasser und auf Schienen I 

I 12 I Fahrzeugfenster I 

I 12 I Fahrzeugkarosserien I 

I 28 I Fahrzeugmodelle (verkleinert) I 

I 01 I Fahrzeugmotore (Kühlmittel für -) I 

I 06 I Fahrzeugplaketten aus Metall I 

I 22 I Fahrzeugplanen I 

I 12 I Fahrzeugräder I 

I 12 I Fahrzeugräder (Felgen für -) I 

I 12 I Fahrzeugräder (Naben für -) I 

I 12 I Fahrzeugräder (Reifen für -) I 

I 12 I Fahrzeugradspeichen I 

I 12 I Fahrzeugreifen I 

I 09 I Fahrzeugreifen (automatische Druckverlustanzeiger für -) I 

I 12 I Fahrzeugreifen (Gleitschutzvorrichtungen für -) I 

I 12 I Fahrzeugreifen (Ventile für -) I 

I 11 I Fahrzeugrückstrahler I 

I 11 I Fahrzeugscheinwerfer I 

I 06 I Fahrzeugschlösser aus Metall I 

I 20 I Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall I 

I 12 I Fahrzeugsitze I 

I 12 I Fahrzeugsitze (Kopfstützen für -) I 

I 12 I Fahrzeugsitze (Schonbezüge für -) I 

I 12 I Fahrzeugtüren I 

I 12 I Fahrzeugverdecke I 

I 09 I Fakturiermaschinen I 

I 21 I Fallen für Mäuse I 

I 06 I Fallen für wilde Tiere I 

I 21 I Fallen (Insekten-) I 

I 21 I Fallen (Ratten-) I 

I 22 I Fallen (Schlingen) I 

I 22 I Fallfenster (Schnüre für -) I 

I 07 I Fallhämmer I 

I 12 I Fallschirme I 

I 09 I Falschgelddetektoren I 

I 26 I Faltenbildende Bänder für Vorhänge I 

I 16 I Falzmesser (Büroartikel) I 

I 16 I Falzstreifen (Buchbinderei) I 

I 07 I Farbauftragmaschinen I 

I 01 I Farbaviviermittel, chemische, für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Farbaviviermittel, chemische, für Haushaltszwecke (Wäscherei) I 

I 16 I Farbbänder I 

I 16 I Farbbänder für Drucker von Computern I

- 80 - 


I 16 I Farbbänder für Schreibmaschinen I 

I 16 I Farbbandspulen I 

I 16 I Farbdrucke I 

I 07 I Färbemaschinen I 

I 02 I Färbemittel I 

I 03 I Färbemittel für die Wäsche I 

I 02 I Färbemittel für Liköre I 

I 02 I Färbemittel für Schuhe I 

I 03 I Färbemittel für Toilettezwecke I 

I 03 I Färbemittel (Haar-) I 

I 02 I Farben (Anstrich-) I 

I 02 I Farben (Antifouling-) I 

I 02 I Farben (Dickungsmittel für -) I 

I 02 I Farben, Farbstoffe I 

I 02 I Farben (feuerfest) I 

I 17 I Farben (Isolieranstrich-) I 

I 02 I Farben (Verdünner für -) I 

I 03 I Farbenentfernungsmittel (von Anstrichfarben) I 

I 16 I Farbennäpfe I 

I 08 I Farbenspatel I 

I 03 I Farbentfernungsmittel I 

I 01 I Färbesalze für Metalle I 

I 01 I Farbherstellung (chemische Mittel zur -) I 

I 02 I Farbholz I 

I 02 I Farbholzextrakte I 

I 16 I Farbkästen (Schülerbedarf) I 

I 28 I Farbkugelpistolen (Sportartikel) I 

I 02 I Farbmalz I 

I 06 I Farbspritzkabinen aus Metall I 

I 19 I Farbspritzkabinen, nicht aus Metall I 

I 07 I Farbspritzpistolen I 

I 07 I Farbspritzpistolen (Airbrushpistole) I 

I 02 I Farbstoffe, Farben I 

I 03 I Farbstoffe für die Kosmetik I 

I 02 I Farbstoffe für Getränke I 

I 02 I Farbstoffe für Nahrungsmittel I 

I 07 I Farbwerke für Druckereimaschinen I 

I 25 I Faschings-, Karnevalskostüme I 

I 28 I Faschingsmasken I 

I 09 I Faserkabel (optische -) I 

I 17 I Fasern (Asbest-) I 

I 21 I Fasern (Glas-), ausgenommen für Isolier- oder Textilzwecke I 

I 17 I Fasern (Glas-) für Isolierzwecke I 

I 22 I Fasern (Glas-) für Textilzwecke I 

I 22 I Fasern (Kokos-) I 

I 22 I Fasern (Kunststoff-), für Textilzwecke I 

I 17 I Fasern (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke I 

I 22 I Fasern (Quarzglas-) für Textilzwecke I 

I 21 I Fasern (Quarzglas-), nicht für Textilzwecke I 

I 22 I Fasern (Ramie-) I 

I 22 I Fasern (Spartgras-) I 

I 22 I Fasern (Textil-) I 

I 20 I Fassdauben I 

I 06 I Fässer aus Metall (ca. zweihundert Liter) I

- 81 - 


I 20 I Fässer (kleine), nicht aus Metall I 

I 06 I Fässer, Tonnen aus Metall I 

I 20 I Fässer, Tonnen, nicht aus Metall I 

I 06 I Fasshähne aus Metall I 

I 20 I Fasshähne, nicht aus Metall I 

I 06 I Fassreifen aus Metall I 

I 20 I Fassreifen, nicht aus Metall I 

I 20 I Fassungen (Bürsten-) I 

I 11 I Fassungen für elektrische Lampen I 

I 08 I Fäustel (Hämmer) I 

I 25 I Fausthandschuhe I 

I 28 I Fechthandschuhe I 

I 28 I Fechtmasken I 

I 28 I Fechtwaffen I 

I 28 I Federballspiele I 

I 24 I Federbettdecken I 

I 18 I Federgamaschen aus Leder I 

I 14 I Federgehäuse für Uhren I 

I 16 I Federhalter I 

I 16 I Federhalterclips I 

I 16 I Federkästen I 

I 08 I Federmesser I 

I 22 I Federn als Polsterfüllmaterial I 

I 16 I Federn (Büroartikel) I 

I 22 I Federn für Bettzeug I 

I 26 I Federn (Kleideraccessoires) I 

I 06 I Federn (Kleineisenwaren) I 

I 07 I Federn (Maschinenteile) I 

I 16 I Federn (Schreib-) I 

I 16 I Federn (Schreib-) aus Gold I 

I 10 I Federn (Schuhgelenk-) (orthopädische Artikel) I 

I 16 I Federn (Stahl-) I 

I 14 I Federn (Uhr-) I 

I 16 I Federwischer (Tintenwischer) I 

I 08 I Federzangen I 

I 08 I Feilen I 

I 06 I Feilspäne I 

I 21 I Feldflaschen I 

I 11 I Feldschmieden I 

I 09 I Feldstecher I 

I 12 I Felgen für Fahrzeugräder I 

I 18 I Felldecken (Pelz) I 

I 18 I Felle (Pelze) I 

I 28 I Felle (Seehund-) (Skifelle) I 

I 15 I Felle (Trommel-) I 

I 09 I Fellstärke (Apparate zum Messen der -) I 

I 05 I Fenchel für medizinische Zwecke I 

I 06 I Fenster aus Metall I 

I 17 I Fenster (Blendschutzfolien für -) (getönt) I 

I 12 I Fenster (Fahrzeug-) I 

I 19 I Fenster (Kirchen-) I 

I 19 I Fenster, nicht aus Metall I 

I 06 I Fensterbeschläge aus Eisen I 

I 06 I Fensterbeschläge aus Metall I

- 82 - 


I 20 I Fensterbeschläge, nicht aus Metall I 

I 06 I Fensterfeststeller aus Metall I 

I 19 I Fensterglas (ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster) I 

I 06 I Fensterläden aus Metall I 

I 19 I Fensterläden, nicht aus Metall I 

I 21 I Fensterleder für Reinigungszwecke I 

I 06 I Fensterrahmen aus Metall I 

I 19 I Fensterrahmen, nicht aus Metall I 

I 06 I Fensterriegel (Basküleverschlüsse) I 

I 06 I Fensterrollen I 

I 19 I Fensterscheiben (Bauglas) I 

I 01 I Fermente für chemische Zwecke I 

I 05 I Fermente für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Fermente (Teig-) I 

I 01 I Fermium (Centurium) I 

I 12 I Ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge) I 

I 28 I Ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge) I 

I 09 I Ferngläser I 

I 09 I Fernrohre I 

I 09 I Fernschalter I 

I 09 I Fernschreiber I 

I 09 I Fernsehapparate I 

I 09 I Fernsehapparate (geldbetätigte Mechaniken für -) I 

I 09 I Fernsprechapparate I 

I 09 I Fernsteuergeräte (elektrodynamisch) für Eisenbahnweichen I 

I 09 I Fernsteuergeräte (Signal-) (elektrodynamisch) I 

I 09 I Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge I 

I I (elektrische Anlagen für die -) I 

I 09 I Fernsteuerungsgeräte I 

I 09 I Fernzündungsgeräte (elektrische -) I 

I 06 I Ferrochrom I 

I 01 I Ferrosalze I 

I 06 I Ferrosilicium I 

I 06 I Ferrotitan I 

I 01 I Ferrotypieplatten (Fotografie) I 

I 06 I Ferrowolfram I 

I 01 I Ferrozyanverbindungen I 

I 26 I Festonstickereien I 

I 01 I Fettbleichmittel I 

I 04 I Fette für Beleuchtungszwecke I 

I 29 I Fette für die Herstellung von Speisefetten I 

I 03 I Fette für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Fette für medizinische Zwecke I 

I 05 I Fette für tierärztliche Zwecke I 

I 02 I Fette (Rostschutz-) I 

I 29 I Fette (Speise-) I 

I 04 I Fette (technische -) I 

I 03 I Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in I 

I I Herstellungsverfahren I 

I 01 I Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren I 

I 01 I Fettsäuren I 

I 01 I Fettspaltungsmittel I 

I 01 I Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder I 

I 01 I Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk (ausgenommen I

- 83 - 


I I Anstrichfarben) I 

I 01 I Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien I 

I 01 I Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Zement (ausgenommen I 


I 17 I Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude I 

I 06 I Feuerböcke I 

I 06 I Feuerfeste Baumaterialien aus Metall I 

I 19 I Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall I 

I 17 I Feuerfestes Isoliermaterial I 

I 09 I Feuerlöschboote I 

I 09 I Feuerlöschdecken I 

I 09 I Feuerlöscher I 

I 09 I Feuerlöschfahrzeuge I 

I 01 I Feuerlöschmittel I 

I 09 I Feuerlöschzwecke (Strahlrohre für -) I 

I 09 I Feuermelder I 

I 09 I Feuerpatschen I 

I 09 I Feuerschutzbekleidung I 

I 09 I Feuerschutzbekleidungsstücke I 

I 01 I Feuerschutzmittel I 

I 09 I Feuerspritzen I 

I 34 I Feuersteine I 

I 11 I Feuerungskanäle für Heizungskessel I 

I 07 I Feuerungskanäle für Maschinenkessel I 

I 13 I Feuerwaffen (Rohrbürsten zum Reinigen von -) I 

I 13 I Feuerwaffen (Visiervorrichtungen für -) I 

I 17 I Feuerwehrschläuche I 

I 13 I Feuerwerkskörper I 

I 34 I Feuerzeuge für Raucher I 

I 34 I Feuerzeuge (Gaspatronen für -) I 

I 06 I Feuerschutzgitter, -schirme aus Metall I 

I 04 I Fidibusse (Holzspäne zum Anzünden) I 

I 04 I Fidibusse (Papierstreifen zum Anzünden) I 

I 05 I Fieberheilmittel I 

I 14 I Figuren (Statuetten) aus Edelmetall I 

I 20 I Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff I 

I 16 I Figuren (Statuetten) aus Papiermache I 

I 21 I Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas I 

I 19 I Figuren (Statuetten) aus Stein, Beton oder Marmor I 

I 06 I Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen I 

I 20 I Figuren (Wachs-) I 

I 09 I Filme (belichtet) I 

I 09 I Filme (kinematografische -) (belichtet) I 

I 01 I Filme (lichtempfindliche kinematografische -) (unbelichtet) I 

I 01 I Filme (lichtempfindliche, unbelichtete -) I 

I 09 I Filme (Montiervorrichtungen für kinematografische -) I 

I 09 I Filme (Zeichentrick-) I 

I 09 I Filmkameras I 

I 09 I Filmschneidegeräte I 

I 09 I Filter für Atemmasken I 

I 21 I Filter für den Haushalt I 

I 09 I Filter für fotografische Zwecke I 

I 16 I Filter (Kaffee-) aus Papier I 

I 07 I Filter (Luft-) für Motoren I

- 84 - 


I 11 I Filter (Luft-) (Klimatisierung) I 

I 07 I Filter (Press-) I 

I 11 I Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) I 

I 07 I Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) I 

I 09 I Filter (Ultraviolett-) für fotografische Zwecke I 

I 10 I Filter (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke I 

I 34 I Filter (Zigaretten-) I 

I 11 I Filteranlagen (Luft-) I 

I 01 I Filterkohle I 

I 01 I Filtermaterial (chemische Erzeugnisse) I 

I 01 I Filtermaterial (Keramikpartikel als -) I 

I 17 I Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate) I 

I 01 I Filtermaterial (Kunststoffe im Rohzustand) I 

I 01 I Filtermaterial (mineralische Substanzen) I 

I 16 I Filtermaterial (Papier) I 

I 01 I Filtermaterial (pflanzlich) I 

I 24 I Filtermaterial (Textilstoffe) I 

I 22 I Filtermaterial (Watte) I 

I 16 I Filterpapier I 

I 01 I Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie I 

I 22 I Filterwatte I 

I 11 I Filtriergeräte für Aquarien I 

I 11 I Filtriergeräte (Wasser-) I 

I 07 I Filtriermaschinen I 

I 07 I Filtriermaschinen (Einsätze für -) I 

I 24 I Filz I 

I 17 I Filz (Asbest-) I 

I 19 I Filz (Bau-) I 

I 17 I Filz (Isolier-) I 

I 26 I Fingerhüte I 

I 16 I Fingerlinge (Büroartikel) I 

I 10 I Fingerlinge für medizinische Zwecke I 

I 08 I Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 07 I Finishmaschinen I 

I 03 I Firnisentfernungsmittel I 

I 02 I Firnisse (Lacke) I 

I 03 I Firnisse (Entfernungsmittel für -) I 

I 17 I Firnisse (Isolier-) I 

I 01 I Firnisse (Lösungsmittel für -) I 

I 29 I Fisch, gesalzen (Pökelfisch) I 

I 29 I Fisch, konserviert I 

I 29 I Fisch (nicht lebend) I 

I 20 I Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 18 I Fischbeinrippen für Schirme I 

I 26 I Fischbeinstäbe für Korsetts I 

I 31 I Fische (lebend) I 

I 31 I Fischeier I 

I 26 I Fischernetze (Schiffchen zum Herstellen von -) I 

I 25 I Fischerwesten (Anglerwesten) I 

I 29 I Fischfilets I 

I 29 I Fischgerichte I 

I 20 I Fischkästen I 

I 28 I Fischköder (künstliche -) I 

I 31 I Fischköder (lebend) I

- 85 - 


I 29 I Fischkonserven I 

I 29 I Fischleim für Nahrungsmittel I 

I 16 I Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke 

I 01 I Fischleim, nicht für Schreibwaren, den Haushalt oder I 

I I Nahrungsmittel I 

I 31 I Fischmehl als Tierfutter I 

I 29 I Fischmehl für die menschliche Ernährung I 

I 05 I Fischmehl für pharmazeutische Zwecke I 

I 22 I Fischnetze I 

I 08 I Fischputzmesser I 

I 04 I Fischtran (nicht zum Verzehr) I 

I 01 I Fixierbäder (Fotografie) I 

I 01 I Fixiermittel (Fotografie) I 

I 02 I Fixiermittel für Aquarellfarben I 

I 02 I Fixiermittel (Lacke) I 

I 22 I Flachs (roh) I 

I 24 I Flachsstoffe I 

I 21 I Flakons I 

I 24 I Flanell I 

I 24 I Flanell (Gesundheits-) I 

I 06 I Flanschen (Schellen) aus Metall I 

I 21 I Flaschen I 

I 21 I Flaschen (Isolier-) I 

I 06 I Flaschen (Metall-) für Druckgas oder flüssige Luft I 

I 10 I Flaschen (Saug-) I 

I 16 I Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier I 

I 06 I Flaschenkappen aus Metall I 

I 20 I Flaschenkappen, nicht aus Metall I 

I 20 I Flaschenkästen I 

I 20 I Flaschenkorken, -stöpsel I 

I 21 I Flaschenöffner I 

I 07 I Flaschenplombiermaschinen I 

I 10 I Flaschensauger I 

I 07 I Flaschenspülmaschinen I 

I 20 I Flaschenstöpsel, -korken I 

I 20 I Flaschenverpackungen aus Holz I 

I 16 I Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier I 

I 22 I Flaschenverpackungen aus Stroh I 

I 07 I Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von I 

I I Verschlusskappen) I 

I 06 I Flaschenverschlüsse aus Metall I 

I 20 I Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall I 

I 11 I Flaschenwärmer (Baby-) (elektrisch) I 

I 21 I Flaschenwärmer (Baby-) (nicht elektrisch) I 

I 07 I Flaschenzüge (maschinell angetrieben) I 

I 07 I Flechtmaschinen I 

I 03 I Fleckenentferner I 

I 01 I Fleckenschutzmittel, chemische, für Stoffe I 

I 29 I Fleisch I 

I 29 I Fleisch, konserviert I 

I 01 I Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche Zwecke 

I 30 I Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke I 

I 29 I Fleischbrühe (Zubereitungen für die Herstellung von -) I 

I 29 I Fleischbrühekonzentrate I

- 86 - 


I 29 I Fleischextrakte I 

I 29 I Fleischgallerten I 

I 20 I Fleischhackböcke (Tische) I 

I 07 I Fleischhackmaschinen I 

I 08 I Fleischhackmesser (Handwerkzeuge) I 

I 29 I Fleischkonserven I 

I 30 I Fleischpasteten I 

I 30 I Fleischsaft I 

I 29 I Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch) I 

I 26 I Flicken zum Aufbügeln für Textilien I 

I 12 I Flickgummis (selbstklebende - für Reifenschläuche) I 

I 01 I Flickmassen (Reifen-) I 

I 12 I Flickzeug für Reifenschläuche I 

I 05 I Fliegenfänger (Klebstreifen) I 

I 06 I Fliegengitter aus Metall I 

I 19 I Fliegengitter, nicht aus Metall I 

I 21 I Fliegenklappen I 

I 05 I Fliegenleim I 

I 05 I Fliegenvertilgungsmittel I 

I 20 I Fliesen (Spiegel-) I 

I 06 I Fliesenbeläge aus Metall I 

I 19 I Fliesenbeläge, nicht aus Metall I 

I 26 I Flitter (Posamenten) I 

I 30 I Flocken (Getreide-) I 

I 29 I Flocken (Kartoffel-) I 

I 01 I Flockenbildner I 

I 22 I Flockmaterial (Polsterfüllmaterial) I 

I 28 I Florette zum Fechten I 

I 09 I Flöße (Rettungs-) I 

I 15 I Flöten I 

I 15 I Flöten (Bambus-) I 

I 01 I Fluate I 

I 12 I Flugapparate I 

I 19 I Flügeltüren, nicht aus Metall I 

I 12 I Flugzeuge I 

I 12 I Flugzeuge (Amphibien-) I 

I 07 I Flugzeugmotoren I 

I 01 I Fluide für Getriebe I 

I 01 I Fluide für Servolenkungen I 

I 01 I Fluor I 

I 09 I Fluoreszenzschirme I 

I 01 I Fluorverbindungen I 

I 01 I Fluorwasserstoffsäure I 

I 03 I Flüssigkeiten für Fußböden (Rutschhemmende -) I 

I 01 I Flussmittel zum Löten (Hartlöten) I 

I 01 I Flussmittel zum Schweißen I 

I 06 I Folien (Aluminium-) I 

I 16 I Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke I 

I 06 I Folien aus Metall für Verpackungszwecke I 

I 17 I Folien aus regenerierter Zellulose (außer für Verpackungszwecke) 

I 16 I Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke I 

I 17 I Folien (Blendschutz-) für Fenster (getönt) I 

I 17 I Folien (Isolier-) aus Metall I 

I 17 I Folien (Kunststoff-), außer für Verpackungszwecke I

- 87 - 


I 16 I Folien (Luftkissen-) aus Kunststoff (für Verpackungszwecke) I 

I 02 I Folien (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler I 

I 16 I Folien (Plastik-) (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen 

I 17 I Folien (Viskose-), außer für Verpackungszwecke I 

I 16 I Folien (Viskose-) für Verpackungszwecke I 

I 30 I Fondants (Konfekt) I 

I 07 I Förderapparate für Gruben I 

I 07 I Förderbänder I 

I 07 I Fördereinrichtungen (mechanisierte Tierhaltung) I 

I 07 I Förderer (Band-) I 

I 07 I Förderer (Druckluft-) I 

I 07 I Fördermaschinen I 

I 06 I Förderpaletten aus Metall I 

I 20 I Förderpaletten, nicht aus Metall I 

I 12 I Förderwagenräder I 

I 01 I Formaldehyd für chemische Zwecke I 

I 05 I Formaldehyd für pharmazeutische Zwecke I 

I 17 I Formen aus Ebonit I 

I 21 I Formen für Eiswürfel I 

I 16 I Formen für Modellierton (Künstlerbedarf) I 

I 06 I Formen (Gießerei-) aus Metall I 

I 19 I Formen (Gießerei-), nicht aus Metall I 

I 07 I Formen (Guss-) (Maschinenteile) I 

I 21 I Formen (Küchenartikel) I 

I 19 I Formlinge aus Zuckerrohrbagasse (Baumaterial) I 

I 07 I Formmaschinen I 

I 01 I Formmittel für die Gießerei I 

I 16 I Formulare (Formblätter) I 

I 01 I Forstwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -), ausgenommen I 

I I Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung I 

I I von Parasiten I 

I 09 I Fotoapparate I 

I 09 I Fotoelemente I 

I 01 I Fotografie (chemische Erzeugnisse für die -) I 

I 01 I Fotografie (lichtempfindliche Leinwand für die -) I 

I 16 I Fotografien I 

I 16 I Fotografien (Klebegeräte für -) I 

I 09 I Fotografien (Satiniergeräte für -) I 

I 16 I Fotografien (Ständer für -) I 

I 09 I Fotografien (Trockenapparate für -) I 

I 09 I fotografische Apparate und Instrumente (Spezialetuis für -) I 

I 01 I fotografische Emulsionen I 

I 01 I fotografische Papiere I 

I 01 I fotografische Platten (lichtempfindliche -) I 

I 09 I Fotogravur (Raster für die -) I 

I 16 I Fotogravuren I 

I 09 I Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische) I 

I 09 I Fotometer I 

I 01 I Fotometerpapier I 

I 07 I Fotosetzmaschinen I 

I 01 I Francium I 

I 16 I Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum I 

I I Aufdrucken des Freistempels) I 

I 09 I Frankierungskontrollgeräte I

- 88 - 


I 26 I Fransen I 

I 10 I Fräsbohrer für Zahnärzte I 

I 08 I Fräsen (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Fräsmaschinen I 

I 07 I Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Freilaufräder für Landfahrzeuge I 

I 09 I Freisprecheinrichtung für Telefone I 

I 09 I Frequenzmesser I 

I 24 I Fries (Wollgewebe) I 

I 20 I Friseursessel I 

I 08 I Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch) I 

I 11 I Frisierlampen (Wärmelampen) I 

I 11 I Friteusen, elektrische I 

I 21 I Friteusen, nicht elektrische I 

I 05 I Frostbeulenmittel I 

I 05 I Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Frostschutzmittel I 

I 31 I Früchte (frisch) I 

I 29 I Früchte (gekocht) I 

I 30 I Früchte (Gelee-) (Süßwaren) I 

I 29 I Früchte in Alkohol I 

I 29 I Früchte (kandierte -) I 

I 29 I Früchte (konserviert) I 

I 26 I Früchte (künstliche -) I 

I 29 I Früchte (Schalen von -) I 

I 29 I Früchte (tiefgekühlt) I 

I 29 I Früchtescheiben I 

I 32 I Fruchtextrakte (alkoholfreie -) I 

I 33 I Fruchtextrakte (alkoholhaltige -) I 

I 29 I Fruchtgelees I 

I 32 I Fruchtgetränke (alkoholfreie -) I 

I 33 I Fruchtgetränke, alkoholische I 

I 29 I Fruchtmark I 

I 32 I Fruchtnektare (alkoholfrei) I 

I 07 I Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch) I 

I 21 I Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke I 

I 32 I Fruchtsäfte I 

I 29 I Fruchtsalat I 

I 29 I Fruchtsnacks I 

I 30 I Frühlingsrollen I 

I 17 I Fugenkitte I 

I 07 I Führungsbahnen für Maschinen I 

I 10 I Führungsdrähte (medizinisch) I 

I 18 I Führungshülsen (Feder-) aus Leder I 

I 16 I Füllfederhalter I 

I 07 I Füllmaschinen I 

I 11 I Füllständer für Öfen I 

I 06 I Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile) I 

I 11 I Füllvorrichtungen für Öfen I 

I 05 I Fungizide I 

I 01 I Fungizide (chemische Zusatzmittel für -) I 

I 09 I Funkenfänger I 

I 09 I Funkmasten I 

I 09 I Funksprechgeräte I

- 89 - 


I 09 I Funktelegrafiegeräte I 

I 19 I Furniere (Holz-) I 

I 19 I Furnierholz I 

I 06 I Fußabstreifer I 

I 07 I Fußantriebe für Nähmaschinen I 

I 05 I Fußballenentzündung (Pflaster für -) I 

I 25 I Fußballschuhe I 

I 25 I Fußballschuhe (Stollen für -) I 

I 06 I Fußböden aus Metall I 

I 19 I Fußböden, nicht aus Metall I 

I 03 I Fußböden (Rutschhemmende Flüssigkeiten für -) I 

I 03 I Fußböden (Rutschhemmendes Wachs für -) I 

I 27 I Fußbodenbeläge (Oberböden) I 

I 03 I Fußbodenwachs (Lösungsmittel für -) I 

I 27 I Fußmatten I 

I 21 I Fußringe (Geflügel-) I 

I 11 I Fußsäcke (elektrisch beheizt) I 

I 25 I Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt) I 

I 11 I Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 31 I Futter für Haustiere I 

I 31 I Futter (Vieh-) I 

I 15 I Futterale für Musikinstrumente I 

I 13 I Futterale (Gewehr-) I 

I 18 I Futterale (Schirm-) I 

I 31 I Futterkalk I 

I 31 I Futterkörner I 

I 21 I Futterkrippen I 

I 31 I Futtermehle I 

I 31 I Futtermittel für Tiere I 

I 11 I Futtermitteldämpfer I 

I 05 I Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke I 

I 31 I Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke I 

I 07 I Futterpressen I 

I 20 I Futterraufen I 

I 18 I Futtersäcke I 

I 24 I Futterstoffe I 

I 24 I Futterstoffe für Schuhwaren I 

I 31 I Futterstroh I 

I 21 I Futtertröge I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I G I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 25 I Gabardinebekleidung I 

I 08 I Gabeln (Essbesteck) I 

I 08 I Gabeln (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Gadolinium I 

I 14 I Gagat (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 14 I Gagatornamente und -verzierungen I 

I 06 I Galenit (Erz) I 

I 01 I Galläpfel I 

I 29 I Gallerten für Speisezwecke I 

I 01 I Gallium I 

I 01 I Gallusgerbsäure I

- 90 - 


I 05 I Gallussäure für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Gallussäure zur Herstellung von Tinte I 

I 25 I Galoschen I 

I 01 I galvanische Bäder I 

I 10 I galvanische Bänder für medizinische Zwecke I 

I 09 I galvanische Elemente I 

I 01 I galvanische Elemente (Salze für -) I 

I 10 I galvanische Therapiegeräte I 

I 09 I galvanische Zellen I 

I 01 I Galvanisiermittel I 

I 09 I Galvanisierungsapparate I 

I 09 I Galvanometer I 

I 09 I Galvanoplastikapparate I 

I 25 I Gamaschen I 

I 18 I Gamaschen (Feder-) aus Leder I 

I 18 I Gamaschen (Knie-) für Pferde I 

I 01 I Gambir (Gerbmittel) I 

I 06 I Gangways aus Metall I 

I 20 I Gangways, nicht aus Metall I 

I 06 I Garbenbindedraht aus Metall I 

I 22 I Garbenbindedraht, nicht aus Metall I 

I 07 I Garbenbinder (Maschinen) I 

I 06 I Garderobenhaken aus Metall I 

I 20 I Garderobenhaken, nicht aus Metall I 

I 20 I Garderobenständer I 

I 24 I Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff I 

I 20 I Gardinen (Raffrosetten für -) I 

I 24 I Gardinen (Scheiben-) I 

I 20 I Gardinenhaken I 

I 24 I Gardinenhalter aus Textilstoffen I 

I 20 I Gardinenhalter, nicht aus textilem Material I 

I 20 I Gardinenringe I 

I 20 I Gardinenrollen I 

I 20 I Gardinenstangen I 

I 01 I Garmachen von Leder (Mittel zum -) I 

I 01 I Garmachen von Leder (Öle zum -) I 

I 16 I Garn (Buchbinde-) I 

I 22 I Garn (Florettseiden-) I 

I 23 I Garne I 

I 22 I Garne (Binde-), nicht aus Metall I 

I 23 I Garne (elastische -) für Textilzwecke I 

I 17 I Garne (elastische -), nicht für Textilzwecke I 

I 23 I Garne (Kunststoff-) für Textilzwecke I 

I 17 I Garne (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke I 

I 22 I Garne (Netz-) I 

I 23 I Garne (Web-) I 

I 29 I Garnelen (nicht lebend) I 

I 21 I Gartenhandschuhe I 

I 08 I Gartenmesser (kleine) I 

I 08 I Gartenscheren I 

I 17 I Gartenschläuche I 

I 08 I Gartenwerkzeuge (handbetätigt) I 

I 09 I Gärungsapparate (Laborgeräte) I 

I 04 I Gas (Leucht-) I

- 91 - 


I 04 I Gas (Öl-) I 

I 04 I Gas (Schwach-) I 

I 09 I Gasanalysegeräte I 

I 11 I Gasanzünder (Feuerzeuge) I 

I 11 I Gasanzünder, -zünder I 

I 11 I Gasbrenner I 

I 11 I Gasbrenner (Ansatzstücke für -) I 

I 01 I Gasdetergentien I 

I 05 I Gase für medizinische Zwecke I 

I 04 I Gase (verfestigte -) (Brennstoff) I 

I 01 I Gase, verfestigte, für gewerbliche Zwecke I 

I 07 I Gasen (Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den I 

I I Transport von -) I 

I 07 I Gaserzeuger I 

I 11 I Gasgeneratoren I 

I 11 I Gaskessel I 

I 11 I Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile) I 

I 11 I Gaslampen I 

I 04 I Gasöl I 

I 04 I Gasolin I 

I 09 I Gasometer I 

I 34 I Gaspatronen für Feuerzeuge I 

I 11 I Gasreinigunsgeräte I 

I 10 I Gastroskope I 

I 11 I Gaswäscher (Teile von Gasanlagen) I 

I 08 I Gaufriereisen I 

I 07 I Gaufriermaschinen I 

I 03 I Gaultheriaöl I 

I 24 I Gaze (Stoff) I 

I 05 I Gaze (Verband-) I 

I 30 I Gebäck I 

I 10 I Gebärmutterspritzen I 

I 18 I Gebisse (Zaumzeug) I 

I 07 I Gebläse (Saug-) I 

I 07 I Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport I 

I I von Gasen I 

I 07 I Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport I 

I I von Getreide I 

I 07 I Gebläsemaschinen I 

I 10 I Geburtshelfergeräte für Vieh I 

I 10 I Geburtshilfegeräte I 

I 10 I Geburtszangen I 

I 06 I Gedenktafeln aus Metall I 

I 19 I Gedenktafeln, nicht aus Metall I 

I 09 I gedruckte Schaltungen I 

I 21 I Gefäße für Haushalt oder Küche I 

I 21 I Gefäße (Isolier-) I 

I 21 I Gefäße (Isolier-) für Getränke I 

I 21 I Gefäße (Isolier-) für Nahrungsmittel I 

I 21 I Gefäße (Küchen-) I 

I 17 I Geflechte (Asbest-) I 

I 20 I Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten) I 

I 20 I Geflechte (Stroh-) I 

I 20 I Geflochtene Holzblenden (Möbel) I

- 92 - 


I 31 I Geflügel (lebend) I 

I 29 I Geflügel (nicht lebend) I 

I 31 I Geflügel zur Aufzucht I 

I 21 I Geflügelfußringe I 

I 31 I Geflügelmastfutter I 

I 19 I Geflügelstangen (Sitzstangen) I 

I 11 I Gefrierschränke, -truhen I 

I 07 I Gehäuse für Maschinen und Motoren I 

I 12 I Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren) I 

I 07 I Gehäuse (Maschinen-) I 

I 14 I Gehäuse (Uhren-) I 

I 10 I Gehörschutzgeräte I 

I 08 I Gehrungsladen I 

I 18 I Gehstöcke I 

I 15 I Geigen (Kinnhalter für -) I 

I 15 I Geigen (Violinen) I 

I 08 I Geißfüße (Handwerkzeuge) I 

I 19 I Geländersäulen (Baluster) I 

I 01 I Gelatine für fotografische Zwecke I 

I 01 I Gelatine für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Gelatine für medizinische Zwecke I 

I 29 I Gelatine (Speise-) I 

I 02 I Gelbholz (Farbstoff) I 

I 02 I Gelbwurz (Farbstoff) I 

I 09 I Geldautomaten I 

I 18 I Geldbörsen (Kettenmaschen-) I 

I 18 I Geldbörsen I 

I 25 I Geldgürtel (Bekleidung) I 

I 06 I Geldkassetten aus Metall I 

I 06 I Geldschränke I 

I 16 I Geldsortier- und -zähltabletts I 

I 09 I Geldzähl- und Geldsortiermaschinen I 

I 01 I Gele (Elektrophorese-), nicht für medizinische oder I 


I 03 I Gele (Zahnbleich-) I 

I 05 I Gelee royale (für medizinische Zwecke) I 

I 30 I Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke) 

I 30 I Geleefrüchte (Süßwaren) I 

I 29 I Gelees für Speisezwecke I 

I 10 I Gelenkbandagen (orthopädische -) I 

I 30 I Gemahlener Mais (zum Kochen) I 

I 16 I Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt I 

I 31 I Gemüse (frisch) I 

I 29 I Gemüse (gekocht) I 

I 29 I Gemüse (getrocknet) I 

I 29 I Gemüse (konserviert) I 

I 08 I Gemüsehobel I 

I 29 I Gemüsekonserven (Dosen) I 

I 01 I Gemüsepflanzen (Mittel gegen das Keimen von -) I 

I 07 I Gemüseraspelmaschinen I 

I 32 I Gemüsesäfte (Getränke) I 

I 29 I Gemüsesalat I 

I 21 I Gemüseschüsseln I 

I 11 I Generatoren (Dampf-) (ausgenommen Maschinenteile) I

- 93 - 


I 07 I Generatoren (Elektro-) I 

I 11 I Generatoren (Gas-) I 

I 07 I Generatoren (Strom-) I 

I 07 I Generatoren (Wechselstrom-) I 

I 33 I Genever I 

I 19 I Geotextilien I 

I 12 I Gepäcknetze für Fahrzeuge I 

I 12 I Gepäcktaschen für Zweiräder I 

I 12 I Gepäckträger für Fahrzeuge I 

I 03 I Geraniol (Duftstoff) I 

I 01 I Gerbbeizen (Alaun, Weißgerberei) I 

I 01 I Gerbhölzer I 

I 01 I Gerbmittel I 

I 01 I Gerböle I 

I 01 I Gerbsäure I 

I 01 I Gerbstoffe I 

I 06 I Germanium I 

I 29 I Gerösteter Seetang I 

I 31 I Gerste I 

I 30 I Gerste, geschält I 

I 30 I Gerstengraupen I 

I 30 I Gerstenmehl I 

I 30 I Gerstenschrot I 

I 06 I Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten) I 

I 06 I Gerüste (Baugerüste) aus Metall I 

I 19 I Gerüste (Baugerüste), nicht aus Metall I 

I 19 I Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten) I 

I 31 I Gesandetes Papier für Haustiere (Streu) I 

I 16 I Gesangbücher I 

I 21 I Geschirr (Küchen-, Koch-) I 

I 21 I Geschirr (Tafel-) I 

I 21 I Geschirr (Tafelservice) I 

I 18 I Geschirre (Beschläge für -) I 

I 07 I Geschirre für Webstühle I 

I 18 I Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere I 

I 20 I Geschirrschränke I 

I 07 I Geschirrspülmaschinen I 

I 13 I Geschütze (Artillerie-) I 

I 13 I Geschützlafetten I 

I 09 I Geschwindigkeitsanzeiger I 

I 09 I Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge I 

I 09 I Geschwindigkeitsmesser (Fotografie) I 

I 09 I Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler I 

I 28 I Gesellschaftsspiele I 

I 11 I Gesichtssaunas I 

I 09 I Gesichtsschutzschirme für Arbeiter I 

I 16 I Gesichtstücher (Papier-) I 

I 24 I Gesichtstücher (Textil-) I 

I 06 I Gesimse aus Metall I 

I 19 I Gesimse, nicht aus Metall I 

I 06 I Gesimse (Randleisten für -) aus Metall I 

I 19 I Gesimse (Randleisten für -), nicht aus Metall I 

I 22 I Gespinstfasern (roh) I 

I 20 I Gestelle (Bett-) aus Holz I

- 94 - 


I 08 I Gestelle für Handsägen I 

I 07 I Gestelle für Maschinen I 

I 06 I Gestelle (Lager-), aus Metall für Fässer I 

I 20 I Gestelle (Lager-), nicht aus Metall, für Fässer I 

I 20 I Gestelle (Rechenmaschinen-) I 

I 20 I Gestelle (Schau-) I 

I 13 I Gestelle (Schieß-) I 

I 24 I Gesundheitsflanell I 

I 32 I Getränke (alkoholfreie -) I 

I 33 I Getränke (alkoholhaltige -) (ausgenommen Bier) I 

I 07 I Getränke (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen -) I 

I 30 I Getränke (Aromastoffe (pflanzliche) für -), ausgenommen I 

I I ätherische Öle I 

I 30 I Getränke auf der Basis von Tee I 

I 32 I Getränke (Brausepulver für -) I 

I 32 I Getränke (Brausetabletten für -) I 

I 33 I Getränke (destillierte -) I 

I 05 I Getränke (Diät-) für medizinische Zwecke I 

I 32 I Getränke (Essenzen für die Zubereitung von -) I 

I 31 I Getränke für Haustiere I 

I 32 I Getränke (Honig-) (alkoholfrei) I 

I 30 I Getränke (Kaffee-) I 

I 30 I Getränke (Kakao-) I 

I 05 I Getränke (medizinische -) I 

I 29 I Getränke (Milch-) mit überwiegendem Milchanteil I 

I 32 I Getränke (Molke-) I 

I 03 I Getränke (pflanzliche Aromastoffe für -) (ätherische Öle) I 

I 32 I Getränke (Präparate für die Zubereitung von -) I 

I 30 I Getränke (Schokolade-) I 

I 11 I Getränkekühlapparate I 

I 07 I Getränken (elektromechanische Apparate für die Zubereitung I 

I I von -) I 

I 07 I Getreide (Gebläse zum Pressen, Ansaugen und für den Transport I 

I I von -) I 

I 30 I Getreideflocken I 

I 31 I Getreidekörner I 

I 31 I Getreidekörner (nicht verarbeitet) I 

I 07 I Getreidemähmaschinen I 

I 07 I Getreidemühlen I 

I 30 I Getreidepräparate I 

I 07 I Getreidereinigungsmaschinen I 

I 07 I Getreideschälmaschinen I 

I 30 I Getreidesnacks I 

I 01 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für gewerbliche I 

I I Zwecke) I 

I 05 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für medizinische I 

I I Zwecke) I 

I 31 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für Viehfutter) I 

I 07 I Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Getriebe für Landfahrzeuge I 

I 07 I Getriebe (Räder-) ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Getriebe (Räder-) für Landfahrzeuge I 

I 07 I Getriebe (Übersetzungs-) ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Getriebe (Übersetzungs-) für Landfahrzeuge I

- 95 - 


I 07 I Getriebe (Übersetzungs-) für Maschinen I 

I 01 I Getriebefluide I 

I 01 I Getter (Reagenzstoffe) I 

I 06 I Gewächshäuser (transportabel) aus Metall I 

I 19 I Gewächshäuser (transportabel), nicht aus Metall I 

I 06 I Gewächshausrahmen aus Metall I 

I 19 I Gewächshausrahmen, nicht aus Metall I 

I 17 I Gewebe (Asbest-) I 

I 05 I Gewebe (chirurgische -) I 

I 06 I Gewebe (Draht-) (Netze) aus Metall I 

I 24 I Gewebe für textile Zwecke I 

I 17 I Gewebe (Glasfaser-) zur Isolierung I 

I 17 I Gewebe (Isolier-) I 

I 13 I Gewehrabzugsbügel I 

I 28 I Gewehre (Harpunen-) (Sportartikel) I 

I 13 I Gewehre (Harpunen-) (Waffen) I 

I 13 I Gewehre (Waffen) I 

I 13 I Gewehre (Zielspiegel für -) I 

I 13 I Gewehrfutterale I 

I 13 I Gewehrhähne I 

I 13 I Gewehrläufe I 

I 13 I Gewehrschäfte I 

I 20 I Gewehrständer I 

I 20 I Geweihe (Hirsch-) I 

I 09 I Gewichte I 

I 12 I Gewichte (Blei-) zum Auswuchten von Fahrzeugreifen I 

I 28 I Gewichthebergürtel (Sportartikel) I 

I 08 I Gewindebohrer (Bohrkurbelverlängerungen für -) I 

I 08 I Gewindebohrer (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Gewindebohrmaschinen I 

I 09 I Gewindelehren I 

I 08 I Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Gewindeschneidmaschinen I 

I 01 I Gewindeschneidmittel I 

I 30 I Gewürze I 

I 30 I Gewürzmischungen I 

I 30 I Gewürznelken I 

I 21 I Gewürzservice I 

I 01 I Gießerei (Bindemittel für die -) I 

I 01 I Gießerei (Formmittel für die -) I 

I 06 I Gießereiformen aus Metall I 

I 19 I Gießereiformen, nicht aus Metall I 

I 07 I Gießereimaschinen I 

I 01 I Gießereisand I 

I 21 I Gießkannen I 

I 08 I Gießkellen (handbetätigt) I 

I 07 I Gießmaschinen (Typen-) (Druckerei) I 

I 21 I Gießtüllen I 

I 12 I Gießwagen (Gießerei) I 

I 05 I Gifte I 

I 05 I Gifte (Bakterien-) I 

I 01 I Giftgasneutralisierungsmittel I 

I 19 I Gips (gebrannt) I 

I 19 I Gips (roh) I

- 96 - 


I 10 I Gipsbinden für orthopädische Zwecke I 

I 26 I Girlanden (künstlich) I 

I 15 I Gitarren I 

I 06 I Gitter aus Metall I 

I 06 I Gitter aus Metall (Fliegen -) I 

I 19 I Gitter (Fliegen -), nicht aus Metall I 

I 09 I Gitter für elektrische Akkumulatoren I 

I 06 I Gitter (Metall-) I 

I 19 I Gitter, nicht aus Metall I 

I 06 I Gitterstäbe aus Metall I 

I 02 I Glanzgold (Keramik) I 

I 03 I Glanzmittel I 

I 03 I Glanzmittel für die Wäsche I 

I 02 I Glanzplatin für Keramik I 

I 02 I Glanzsilber (Keramik) I 

I 03 I Glanzstärke I 

I 19 I Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben) I 

I 19 I Glas (Bau-) I 

I 21 I Glas (emailliertes -) I 

I 21 I Glas für Kraftfahrzeugscheiben (Halbfabrikate) I 

I 19 I Glas (Isolier-) für Bauzwecke I 

I 21 I Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern I 

I 09 I Glas mit elektrisch leitendem Überzug I 

I 21 I Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas I 

I 21 I Glas (Spiegel-) (Rohmaterial) I 

I 20 I Glas (versilbertes -) (Spiegel) I 

I 21 I Glasampullen I 

I 21 I Glasballons (Behälter) I 

I 07 I Glasbearbeitungsmaschinen I 

I 21 I Glasbehälter I 

I 09 I Gläser (Brillen-) I 

I 21 I Gläser (Gefäße) I 

I 11 I Gläser (Lampen-) I 

I 09 I Gläser (Mess-) I 

I 14 I Gläser (Uhr-) I 

I 08 I Glaserdiamanten (Teile von Handwerkzeugen) I 

I 07 I Glaserdiamanten (Teile von Maschinen) I 

I 01 I Glaserkitt I 

I 03 I Gläsertücher I 

I 23 I Glasfäden (Garne) für Textilzwecke I 

I 21 I Glasfäden, nicht für Textilzwecke I 

I 17 I Glasfasergewebe zur Isolierung I 

I 21 I Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke I 

I 17 I Glasfasern für Isolierzwecke I 

I 22 I Glasfasern für Textilzwecke I 

I 24 I Glasfaserstoffe für Textilzwecke I 

I 19 I Glasgranulat für die Straßenmarkierung I 

I 09 I Glaskolben (Retorten) I 

I 21 I Glaskugeln I 

I 03 I Glasleinwand I 

I 21 I Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke I 

I 21 I Glaspulver für Dekorationszwecke I 

I 19 I Glasscheiben für Bauzwecke I 

I 01 I Glasscheiben (Mittel gegen das Trübwerden von -) I

- 97 - 


I 24 I Glasseidengewebe (Reinigungstücher) I 

I 21 I Glasstöpsel I 

I 01 I Glastrübung (Mittel gegen -) I 

I 01 I Glastrübungsmittel I 

I 01 I Glastrübungsmittel (chemisch) I 

I 02 I Glasuren (Anstrichmittel) I 

I 01 I Glasuren (Keramik-) I 

I 21 I Glaswaren, bemalte I 

I 21 I Glaswaren (Kristall-) I 

I 21 I Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung I 

I 17 I Glaswolle zur Isolierung I 

I 08 I Glätteisen I 

I 03 I Glättmittel (Wäschesatiniermittel) I 

I 07 I Glättpressen (Maschinen) I 

I 03 I Glättsteine I 

I 09 I Gleichrichter (Strom-) I 

I 17 I Gleisanlagen (Isolatoren für -) I 

I 07 I Gleisbaumaschinen I 

I 12 I Gleitboote I 

I 12 I Gleitrollen für Einkaufswagen (Fahrzeuge) I 

I 28 I Gleitschirme (Paraglider) I 

I 25 I Gleitschutz für Schuhe I 

I 12 I Gleitschutz-, Schneeketten I 

I 04 I Gleitschutzmittel (Riemen-) I 

I 27 I Gleitschutzteppiche I 

I 12 I Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen I 

I 10 I Gliedmaßen (künstliche -) I 

I 17 I Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 26 I Glimmerpailletten I 

I 16 I Globen (Erdkugeln) I 

I 28 I Glöckchen für Christbäume I 

I 12 I Glocken (Fahrrad-) I 

I 06 I Glocken, Klingeln I 

I 09 I Glocken (Signal-) I 

I 15 I Glockenspiele (Musikinstrumente) I 

I 16 I Glückwunschkarten I 

I 11 I Glühbirnen (elektrisch) I 

I 11 I Glühbirnen für Beleuchtungszwecke I 

I 11 I Glühbrenner I 

I 11 I Glühfäden für elektrische Lampen I 

I 07 I Glühkerzen für Dieselmotoren I 

I 11 I Glühstrümpfe (Lampen-) I 

I 01 I Glukose für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Glukose für medizinische Zwecke I 

I 30 I Glukose für Nahrungszwecke I 

I 01 I Glukoside I 

I 30 I Gluten für Nahrungszwecke I 

I 16 I Gluten (Kleber) für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 01 I Gluten (Kleber), nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für I 


I 01 I Glykol I 

I 01 I Glykoläther I 

I 01 I Glyzeride I

- 98 - 


I 01 I Glyzerin für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Glyzerin für medizinische Zwecke I 

I 05 I Glyzerinphosphate I 

I 14 I Gold (roh oder geschlagen) I 

I 26 I Gold- und Silberfäden (gedreht) I 

I 05 I Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke I 

I 14 I Golddraht (Schmuck) I 

I 06 I Goldlot I 

I 01 I Goldsalze I 

I 18 I Goldschlägerhaut I 

I 26 I Goldstickereien I 

I 28 I Golfhandschuhe I 

I 12 I Golfkarren I 

I 08 I Golfrechen I 

I 28 I Golfschläger I 

I 28 I Golftaschen, mit oder ohne Räder I 

I 15 I Gongs I 

I 06 I Grabdenkmäler aus Metall I 

I 19 I Grabdenkmäler, nicht aus Metall I 

I 06 I Grabeinfassungen aus Metall I 

I 19 I Grabeinfassungen, nicht aus Metall I 

I 07 I Grabenaushebemaschinen I 

I 06 I Gräber aus Metall I 

I 19 I Gräber, nicht aus Metall I 

I 06 I Grabkammern aus Metall I 

I 19 I Grabkammern, nicht aus Metall I 

I 06 I Grabplatten aus Metall I 

I 19 I Grabplatten, -tafeln, nicht aus Metall I 

I 19 I Grabsteine I 

I 06 I Grabstelen aus Metall I 

I 19 I Grabstelen, nicht aus Metall I 

I 08 I Grabstichel I 

I 06 I Grabtafeln aus Metall I 

I 16 I grafische Darstellungen I 

I 16 I grafische Reproduktionen I 

I 01 I Grafit für gewerbliche Zwecke I 

I 13 I Granaten I 

I 19 I Granit I 

I 04 I Graphit als Schmiermittel I 

I 22 I Gräser für Polsterzwecke I 

I 30 I Graupen (Gersten-) I 

I 02 I Gravierfarben I 

I 07 I Graviermaschinen I 

I 16 I Graviernadeln für Radierungen I 

I 16 I Gravierplatten I 

I 16 I Gravierungen I 

I 16 I Gravuren (Foto-) I 

I 30 I Grieß I 

I 18 I Griffe (Handkoffer-) I 

I 06 I Griffe (Knöpfe) aus Metall I 

I 21 I Griffe (Knöpfe) aus Porzellan I 

I 06 I Griffe (Messer-) aus Metall I 

I 20 I Griffe (Messer-), nicht aus Metall I 

I 18 I Griffe (Regenschirm-) I

- 99 - 


I 18 I Griffe (Stock-) I 

I 06 I Griffe (Tür-) aus Metall I 

I 20 I Griffe (Tür-), nicht aus Metall I 

I 06 I Griffe (Werkzeug-) aus Metall I 

I 20 I Griffe (Werkzeug-), nicht aus Metall I 

I 16 I Griffel (Schiefer-) I 

I 06 I Griffzwingen I 

I 11 I Grillgeräte (Küchengeräte) I 

I 11 I Grillgeräte (mit Drehspieß) I 

I 21 I Grillroste (Küchengeräte) I 

I 11 I Grillspieße I 

I 21 I Grillständer I 

I 24 I Grobgewebe (Sackleinen) I 

I 07 I Grubber (motorgetrieben) (Kultivator) I 

I 11 I Grubenlampen I 

I 02 I Grundierfarbe I 

I 03 I Grundstoffe für Blumenparfums I 

I 31 I Grütze für Geflügel I 

I 30 I Grütze für Nahrungszwecke I 

I 05 I Guajacol für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Guano I 

I 17 I Gummi für die Runderneuerung von Reifen I 

I 05 I Gummi für medizinische Zwecke I 

I 17 I Gummi (Hart-) (Ebonit) I 

I 16 I Gummi (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 01 I Gummi (Leim), nicht für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 17 I Gummi, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 17 I Gummi (synthetischer -) I 

I 01 I Gummiarabikum I 

I 16 I Gummibänder für Bürozwecke I 

I 17 I Gummidichtungen für Glasbehälter I 

I 18 I Gummieinlagen für Steigbügel I 

I 23 I Gummifäden für Textilzwecke I 

I 17 I Gummifäden, nicht für Textilzwecke I 

I 02 I Gummigutt für Malereizwecke I 

I 05 I Gummigutt für medizinische Zwecke I 

I 02 I Gummiharze I 

I 17 I Gummiklappen (Gummiventile) I 

I 02 I Gummilack I 

I 17 I Gummilösungen I 

I 01 I Gummilösungsmittel I 

I 17 I Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen I 

I 17 I Gummipuffer (Stopper) I 

I 17 I Gummipuffer (Stoßdämpfer) I 

I 17 I Gummiringe I 

I 21 I Gummisaugglocken zur Abflussreinigung I 

I 17 I Gummischnüre, -seile I 

I 17 I Gummiseile, -schnüre I 

I 17 I Gummistöpsel I 

I 24 I Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren I 

I 16 I Gummitücher (Schreibbedarf) I 

I 01 I Gummiverstärker, chemische I

- 100 - 


I 05 I Gurjunbalsam für medizinische Zwecke I 

I 01 I Gurjunbalsam zur Lackherstellung I 

I 31 I Gurken I 

I 29 I Gurken (Essig-) (Cornichons) I 

I 07 I Gurte (Elevator-) I 

I 22 I Gurte (Hanf-) I 

I 22 I Gurte (Jalousie-) I 

I 28 I Gurte (Kletter-) (Sportartikel) I 

I 06 I Gurte (Lastentrag-) aus Metall I 

I 22 I Gurte (Lastentrag-), nicht aus Metall I 

I 26 I Gurte (Lauf-) für Kinder I 

I 18 I Gurte (Leder-) I 

I 18 I Gurte (Sattel-) I 

I 06 I Gurte (Schulter-), zum Tragen von Lasten (aus Metall) I 

I 22 I Gurte (Schulter-) zum Tragen von Lasten (nicht aus Metall) I 

I 25 I Gürtel (Bekleidung) I 

I 10 I Gürtel, elektrische, für medizinische Zwecke I 

I 05 I Gürtel für Damen-, Monatsbinden I 

I 10 I Gürtel für medizinische Zwecke I 

I 08 I Gürtel für Werkzeuge (Halter) I 

I 25 I Gürtel (Geld-) I 

I 28 I Gürtel (Gewichtheber-) I 

I 10 I Gürtel, orthopädische I 

I 09 I Gürtel (Schwimm-) I 

I 26 I Gürtelschließen I 

I 06 I Guss (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 07 I Gussformen (Maschinenteile) I 

I 17 I Guttapercha I 

I 28 I Gymnastik- und Turngeräte I 

I 25 I Gymnastikbekleidung I 

I 27 I Gymnastikmatten I 

I 25 I Gymnastikschuhe I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I H I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 22 I Haar I 

I 22 I Haar (Tier-) I 

I 26 I Haarbänder I 

I 08 I Haarbrenneisen I 

I 15 I Haare (Bogen-) (für Streichinstrumente) I 

I 03 I Haare (Onduliermittel für -) I 

I 08 I Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische) I 

I 26 I Haarfärbehauben I 

I 03 I Haarfärbemittel I 

I 26 I Haarklemmen I 

I 26 I Haarnadeln I 

I 26 I Haarnetze I 

I 10 I Haarprothesen I 

I 26 I Haarreifen I 

I 26 I Haarschmuck I 

I 08 I Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische) I 

I 26 I Haarspangen I 

I 03 I Haarspray I

- 101 - 


I 26 I Haarteile (Perücken) I 

I 26 I Haarteile (Toupets) I 

I 11 I Haartrockner I 

I 03 I Haarwaschmittel I 

I 03 I Haarwasser I 

I 05 I Haarwuchs (medizinische Präparate für den -) I 

I 26 I Haarzöpfe I 

I 20 I Hackböcke (Fleisch-) I 

I 08 I Hacken (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Hackmesser I 

I 07 I Häcksler (Stroh-) I 

I 07 I Häckslermesser I 

I 05 I haemostatische Stifte I 

I 31 I Hafer I 

I 30 I Hafer (gequetscht) I 

I 30 I Hafer, geschält I 

I 30 I Hafer (Nahrungsmittel auf der Grundlage von -) I 

I 30 I Haferflocken I 

I 30 I Hafergrütze I 

I 30 I Haferkerne (geschälter Hafer) I 

I 06 I Hafnium (Celtium) I 

I 05 I Haftmittel für Zahnprothesen I 

I 11 I Hähne I 

I 06 I Hähne (Fass-), aus Metall I 

I 20 I Hähne (Fass-), nicht aus Metall I 

I 07 I Hähne (Maschinen- oder Motorenteile) I 

I 11 I Hähne (Rohrleitungs-) I 

I 28 I Haken (Angel-) I 

I 06 I Haken (Garderoben-) aus Metall I 

I 20 I Haken (Garderoben-), nicht aus Metall I 

I 20 I Haken (Gardinen-) I 

I 06 I Haken (Kleider-) aus Metall (Einrichtungsartikel) I 

I 20 I Haken (Kleider-), nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) I 

I 06 I Haken (Kleineisenwaren) I 

I 26 I Haken (Kurzwaren) I 

I 06 I Haken (Schiefer-) (Kleineisenwaren) I 

I 26 I Haken (Schuh-) I 

I 14 I Halbedelsteine I 

I 09 I Halbleiter I 

I 25 I Halbstiefel (Stiefeletten) I 

I 18 I Halfter (Pferde-) I 

I 20 I Halme (Trink-) aus Stroh I 

I 09 I Halometer I 

I 18 I Halsbänder für Tiere I 

I 05 I Halsbänder, parasitentötende, für Tiere I 

I 14 I Halsketten (Schmuck) I 

I 25 I Halstücher I 

I 01 I Haltbarmachen von Blumen (Mittel zum -) I 

I 01 I Haltbarmachen von Nahrungsmitteln (Öle zum -) I 

I 09 I Halter für elektrische Spulen I 

I 16 I Halter für Schreibfedern und Bleistifte I 

I 20 I Halter (Gardinen), nicht aus textilem Material I 

I 16 I Halter (Kreide-) I 

I 21 I Halter (Speisekarten-) I

- 102 - 


I 21 I Halter (Toilettenpapier-) I 

I 30 I Halwah I 

I 10 I Hämatimeter I 

I 08 I Hämmer (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Hämmer (Maschinenteile) I 

I 15 I Hämmer (Stimm-) I 

I 05 I Hämoglobin I 

I 05 I Hämorrhoidenmittel I 

I 06 I Handambosse I 

I 08 I Handbohrer I 

I 07 I Handbohrmaschinen (elektrisch) I 

I 16 I Handbücher I 

I 16 I Handetikettiergeräte I 

I 09 I Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern I 

I 18 I Handkoffer I 

I 18 I Handkoffer (Suitcases) I 

I 18 I Handkoffergriffe I 

I 11 I Handlaternen I 

I 08 I Handpumpen I 

I 08 I Handrammen I 

I 08 I Handsägen (Gestelle für -) I 

I 06 I Handschellen I 

I 09 I Handschuhe (Asbest-) zum Schutz gegen Unfälle I 

I 28 I Handschuhe (Baseball-) I 

I 25 I Handschuhe (Bekleidung) I 

I 28 I Handschuhe (Box-) I 

I 28 I Handschuhe (Fecht-) I 

I 10 I Handschuhe für medizinische Zwecke I 

I 21 I Handschuhe (Garten-) I 

I 28 I Handschuhe (Golf-) I 

I 21 I Handschuhe (Haushalts-) I 

I 17 I Handschuhe (Isolier-) I 

I 10 I Handschuhe (Massage-) I 

I 10 I Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar I 

I 21 I Handschuhe (Polier-) I 

I 28 I Handschuhe (Schläger-) (Spielzubehör) I 

I 09 I Handschuhe (Schutz-) gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche I 

I I Zwecke I 

I 09 I Handschuhe (Taucher-) I 

I 09 I Handschuhe (Unfallschutz-) I 

I 28 I Handschuhe (Zubehör für Spiele) I 

I 21 I Handschuhweiter I 

I 20 I Handspiegel (Kosmetik-, Toilettenspiegel) I 

I 16 I Handstützen für Maler I 

I 18 I Handtaschen I 

I 18 I Handtaschenkarkassen I 

I 11 I Handtrockner für Waschräume I 

I 16 I Handtücher (Papier-) I 

I 21 I Handtücher (Stangen und Ringe für -) I 

I 24 I Handtücher (Textil-) I 

I 21 I Handtuchhalter I 

I 20 I Handtuchschränke (Möbel) I 

I 06 I Handtuchspender (ortsfest) aus Metall I 

I 20 I Handtuchspender (ortsfest), nicht aus Metall I

- 103 - 


I 21 I Handtuchspender (Papier-) aus Metall I 

I 21 I Handtuchstangen und Handtuchringe I 

I 08 I Handwerkzeuge (handbetätigt) I 

I 07 I Handwerkzeuge (nicht handbetätigt) I 

I 22 I Hanf I 

I 23 I Hanfgarne I 

I 22 I Hanfgurte I 

I 24 I Hanfleinwand I 

I 24 I Hanfstoffe I 

I 28 I Hängegleiter I 

I 22 I Hängematten I 

I 28 I Hanteln I 

I 20 I Harasse I 

I 15 I Harfen I 

I 15 I Harfensaiten I 

I 08 I Harken (Handwerkzeuge) I 

I 15 I Harmonikas I 

I 15 I Harmoniums I 

I 10 I Harnflaschen (Urinale) I 

I 10 I Harnröhrensonden I 

I 10 I Harnröhrenspritzen I 

I 05 I Harnsäure (Mittel gegen -) I 

I 08 I Harpunen I 

I 08 I Harpunen für den Fischfang I 

I 28 I Harpunengewehre (Sportartikel) I 

I 13 I Harpunengewehre (Waffen) I 

I 01 I Härtemittel (Metall-) I 

I 17 I Hartgummi (Ebonit) I 

I 06 I Hartlot I 

I 28 I Harz (Kolofonium) für Athleten I 

I 01 I Harze (künstliche -) im Rohzustand I 

I 17 I Harze (künstliche und synthetische -) (Halbfabrikate) I 

I 02 I Harze (natürliche -) im Rohzustand I 

I 01 I Harze (synthetische -) im Rohzustand I 

I 31 I Haselnüsse I 

I 28 I Haspeln für Drachen I 

I 07 I Haspeln (maschinell) I 

I 20 I Haspeln (Schlauch-) (Abroller), nicht maschinell und nicht I 

I I aus Metall I 

I 20 I Haspeln (Schlauch-) (Aufroller), nicht maschinell und nicht I 


I 07 I Haspeln (Schlauch-) (maschinell) I 

I 06 I Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall (Abroller) I 

I 06 I Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller) I 

I 11 I Hauben (Abzugs-) für Küchen I 

I 11 I Hauben (Belüftungs-) I 

I 25 I Hauben (Dusch-) I 

I 26 I Hauben (Haarfärbe-) I 

I 07 I Hauben (Maschinenteile) I 

I 21 I Haushaltsgeräte I 

I 21 I Haushaltshandschuhe I 

I 24 I Haushaltswäsche I 

I 11 I Hausnummern, leuchtend I 

I 06 I Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall I

- 104 - 


I 20 I Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall I 

I 25 I Hausschuhe I 

I 05 I Hausschwammvertilgungsmittel I 

I 31 I Haustiere (aromatisierter Sand für -) I 

I 20 I Haustiere (Betten und Liegen für -) I 

I 31 I Haustiere (Gesandetes Papier für -) I 

I 20 I Haustiere (Hütten für -) I 

I 20 I Haustiere (Kissen für -) I 

I 20 I Haustiere (Nester für -) I 

I 10 I Haut (künstliche -) für chirurgische Zwecke I 

I 03 I Hautcreme (kosmetisch) I 

I 18 I Häute (Tier-) I 

I 18 I Häute von Schlachttieren I 

I 18 I Häute (zugerichtet) I 

I 01 I Häute (Zurichtungsmittel für -) I 

I 21 I Hautpeelingschwämme I 

I 05 I Hautpflege (pharmazeutische Präparate für die -) I 

I 03 I Hautpflegemittel (kosmetisch) I 

I 03 I Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung) I 

I 07 I Hebegeräte I 

I 08 I Hebel I 

I 06 I Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten I 

I 22 I Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten I 

I 10 I Hebevorrichtungen für Behinderte I 

I 08 I Hebewinden (handbetätigt) I 

I 07 I Hebewinden (Maschinen) I 

I 08 I Hecheln (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Heckenscheren (handbetätigt) I 

I 30 I Hefe I 

I 05 I Hefe für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Hefe in Tablettenform, nicht für medizinische Zwecke I 

I 31 I Hefe (Tier-) I 

I 16 I Hefte (Schreib-) I 

I 16 I Hefter (Bürogeräte) I 

I 07 I Heftmaschinen I 

I 26 I Heftnadeln I 

I 05 I Heftpflaster I 

I 05 I Heftpflaster (Lösungsmittel zum Entfernen von -) I 

I 16 I Heftzwecken I 

I 05 I Heilkräutertees I 

I 05 I Heilmittel gegen Fußschweiß I 

I 05 I Heilmittel gegen Schweißbildung I 

I 28 I Heimtrainer (Fahrrad-) I 

I 11 I Heißluftapparate I 

I 10 I Heißluftapparate (therapeutische -) I 

I 11 I Heißluftbäder (Apparate für -) I 

I 10 I Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke I 

I 11 I Heißwassergeräte I 

I 10 I Heizdecken für medizinische Zwecke I 

I 11 I Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke) I 

I 11 I Heizfäden (elektrische -) I 

I 11 I Heizgeräte (elektrisch) I 

I 11 I Heizgeräte für Aquarien I 

I 11 I Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe I

- 105 - 


I 11 I Heizkessel I 

I 11 I Heizkessel mit Siederohr I 

I 17 I Heizkessel (Mittel gegen Wärmeabstrahlung in -) I 

I 11 I Heizkessel (Speisevorrichtungen für -) I 

I 10 I Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke I 

I 11 I Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke I 

I 11 I Heizkörper I 

I 11 I Heizkörperverschlüsse I 

I 11 I Heizlüfter I 

I 04 I Heizöl I 

I 11 I Heizplatten I 

I 11 I Heizradiatoren I 

I 11 I Heizungen I 

I 11 I Heizungsanlagen I 

I 11 I Heizungsanlagen für Fahrzeuge I 

I 07 I Heizungsanlagen (Pumpen für -) I 

I 11 I Heizungsanlagen (Warmwasser-) I 

I 11 I Heizungskessel (Feuerungskanäle für -) I 

I 11 I Heizungskessel (Rohre für -) I 

I 16 I Hektografen (Vervielfältigungsgeräte) I 

I 03 I Heliotropin I 

I 01 I Helium I 

I 09 I Helme (Reit-) I 

I 09 I Helme (Schutz-) I 

I 25 I Hemdblusen I 

I 25 I Hemdeinsätze I 

I 25 I Hemden I 

I 21 I Hemdenspanner I 

I 25 I Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung) I 

I 25 I Hemdkragen (lose) I 

I 25 I Hemdplastrons I 

I 05 I Herbizide I 

I 11 I Herde I 

I 11 I Herde, Geräte, Öfen (Mikrowellen-) für industrielle Zwecke I 

I 29 I Heringe I 

I 10 I Herzschrittmacher I 

I 31 I Heu I 

I 07 I Heurechen (Maschinen) I 

I 07 I Heuwendemaschinen (Rechen für -) I 

I 07 I Heuwender I 

I 08 I Hieb- und Stichwaffen I 

I 08 I Hippen I 

I 20 I Hirschgeweihe I 

I 16 I histologische Schnitte (Unterrichtsmaterial) I 

I 08 I Hobel I 

I 20 I Hobelbänke I 

I 08 I Hobeleisen I 

I 07 I Hobelmaschinen I 

I 07 I Hochdruckreiniger I 

I 09 I Hochfrequenzgeräte I 

I 19 I Hochofenzement I 

I 20 I Hocker I 

I 28 I Hockeyschläger I 

I 09 I Höhenmesser I

- 106 - 


I 08 I Hohlbohrer I 

I 08 I Hohleisen (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Holmium I 

I 09 I Hologramme I 

I 19 I Holz (Bau-) I 

I 19 I Holz (Bau-, Nutz-) I 

I 04 I Holz (Brenn-) I 

I 02 I Holz (Farb-) I 

I 19 I Holz (geformt) I 

I 31 I Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz) I 

I 19 I Holz (pressbar) I 

I 31 I Holz (Roh-) I 

I 19 I Holz (teilweise bearbeitet) I 

I 01 I Holzalkohol I 

I 02 I Holzanstrichmittel (Farben) I 

I 20 I Holzbänder I 

I 07 I Holzbearbeitungsmaschinen I 

I 02 I Holzbeizen I 

I 04 I Holzbriketts I 

I 01 I Holzessig I 

I 02 I Holzextrakte (Farb-) I 

I 02 I Holzfarbbeizen I 

I 19 I Holzfaserbeton I 

I 19 I Holzfurniere I 

I 01 I Holzgeist I 

I 01 I Holzgeistdestillationsprodukte I 

I 08 I Holzhämmer I 

I 04 I Holzkohle (Brennstoff) I 

I 05 I Holzkohle für pharmazeutische Zwecke I 

I 02 I Holzkonservierungsmittel I 

I 02 I Holzkonservierungsöle I 

I 19 I Holzleisten für Täfelungen I 

I 16 I Holzpapier I 

I 19 I Holzpappe für Bauzwecke I 

I 16 I Holzpappe (Papier- und Schreibwaren) I 

I 19 I Holzpflasterblöcke I 

I 25 I Holzschuhe I 

I 22 I Holzspäne I 

I 04 I Holzspäne zum Anzünden (Fidibusse) I 

I 31 I Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff I 

I 20 I Holzspulen für Garn, Seide, Schnur I 

I 19 I Holzvertäfelungen I 

I 22 I Holzwolle I 

I 01 I Holzzellstoff I 

I 30 I Honig I 

I 32 I Honiggetränke (alkoholfreie -) I 

I 20 I Honigwaben I 

I 33 I Honigwein I 

I 31 I Hopfen I 

I 32 I Hopfenextrakte für die Bierherstellung I 

I 05 I Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke I 

I 31 I Hopfenzapfen I 

I 10 I Hörgeräte I 

I 05 I Hormone für medizinische Zwecke I

- 107 - 


I 01 I Hormone (Obstreifungs-) I 

I 20 I Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet I 

I 06 I Hornambosse I 

I 15 I Hörner (Musikinstrumente) I 

I 05 I Hornhautbildung (Mittel gegen -) I 

I 10 I Hörrohre I 

I 05 I Höschen (Monats-, Menstruations-) I 

I 16 I Höschenwindeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff I 

I 25 I Hosen I 

I 05 I Hosen (Inkontinenz-) I 

I 26 I Hosenklammern für Fahrradfahrer I 

I 21 I Hosenpressen I 

I 21 I Hosenspanner I 

I 25 I Hosenstege I 

I 25 I Hosenträger I 

I 26 I Hosenträgerklammern I 

I 07 I Hubgeräte I 

I 12 I Hubstapler I 

I 18 I Hufeisen I 

I 28 I Hufeisenspiele I 

I 06 I Hufeisenstollen aus Metall I 

I 05 I Hufkitte I 

I 08 I Hufmesser I 

I 25 I Hüftgürtel I 

I 10 I Hüftgürtel (Hüfthalter) für medizinische Zwecke I 

I 10 I Hühneraugenmesser I 

I 05 I Hühneraugenmittel I 

I 05 I Hühneraugenringe I 

I 06 I Hühnerställe aus Metall I 

I 19 I Hühnerställe, nicht aus Metall I 

I 16 I Hüllen (Akten-) I 

I 20 I Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung) I 

I 16 I Hüllen (Papier- und Schreibwaren) I 

I 16 I Hüllen (Reisepass-) I 

I 18 I Hülsen (Federführungs-) aus Leder I 

I 31 I Hummer (lebend) I 

I 29 I Hummer (nicht lebend) I 

I 01 I Humus I 

I 01 I Humusabdeckungen I 

I 05 I hundeabstoßende Mittel I 

I 18 I Hundehalsbänder I 

I 20 I Hundehütten I 

I 06 I Hundeketten I 

I 31 I Hundekuchen I 

I 05 I Hundelotionen I 

I 09 I Hundepfeifen I 

I 05 I Hundewaschmittel I 

I 12 I Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge I 

I 15 I Huqin (chinesische Violinen) I 

I 25 I Hüte I 

I 25 I Hüte (Papier-) (Bekleidung) I 

I 24 I Hutfutterstoffe I 

I 18 I Hutschachteln aus Leder I 

I 16 I Hutschachteln aus Pappe I

- 108 - 


I 20 I Hutständer I 

I 20 I Hütten für Haustiere I 

I 07 I Hüttenhämmer I 

I 25 I Hutunterformen I 

I 14 I Hutverzierungen aus Edelmetall I 

I 26 I Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall I 

I 11 I Hydranten I 

I 05 I Hydrastin I 

I 05 I Hydrastinin I 

I 01 I Hydrate I 

I 01 I Hydraulikflüssigkeiten I 

I 12 I Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge I 

I 07 I Hydraulikmotoren I 

I 07 I hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren I 

I 07 I hydraulische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile) I 

I 01 I Hydrazin I 

I 09 I Hydrometer I 

I 09 I Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser) I 

I 01 I Hyposulfite I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I I I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 09 I Identifikationsarmbänder (codierte -), magnetisch I 

I 09 I Identifikationskarten, magnetische I 

I 06 I Identitätsschilder aus Metall I 

I 20 I Identitätsschilder, nicht aus Metall I 

I 12 I Imbisswagen, Buffetwagen I 

I 24 I Imitationsstoffe (Leder-) I 

I 05 I Impfstoffe I 

I 05 I Implantate (chirurgische -) (lebende Gewebe) I 

I 01 I Imprägniermittel (Feuchtigkeits-) für Mauerwerk (ausgenommen I 


I 01 I Imprägniermittel für Textilien (chemische -) I 

I 01 I Imprägnierungsmittel (Feuchtigkeits-) für Zement I 

I I (ausgenommen Anstrichfarben) I 

I 01 I Imprägnierungsmittel für Leder (chemische -) I 

I 24 I Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe) I 

I 02 I Indigo (Farbstoff) I 

I 06 I Indium I 

I 09 I Induktoren (Elektrizität) I 

I 10 I Infusionsgeräte I 

I 30 I Ingwer (Gewürz) I 

I 32 I Ingwerbier I 

I 29 I Ingwerkonfitüre I 

I 10 I Inhalationsapparate I 

I 10 I Injektionsspritzen für medizinische Zwecke I 

I 10 I Inkontinente (Unterlagen für -) I 

I 05 I Inkontinente (Windeln für -) I 

I 05 I Inkontinenzhosen I 

I 10 I Inkubatoren für Säuglinge I 

I 24 I Inlett (Matratzentuch) I 

I 28 I In-line Rollskates I 

I 20 I Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände) I

- 109 - 


I 20 I Innenlamellenstores I 

I 12 I Innenpolsterungen für Fahrzeuge I 

I 05 I Insektenabwehrmittel (Weihrauch als -) I 

I 09 I Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische I 

I 21 I Insektenfallen I 

I 05 I Insektenvertilgungsmittel I 

I 05 I Insektenvertreibungsmittel I 

I 05 I Insektizide I 

I 01 I Insektizide (chemische Zusatzmittel für -) I 

I 08 I Insektizide (Sprühgeräte, Zerstäuber für -) (handbetätigt) I 

I 08 I Insektiziden (Spritzen zum Versprühen von -) (handbetätigt) I 

I 09 I Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer) I 

I 01 I Ionenaustauscher (Chemikalien) I 

I 11 I Ionisationsgeräte (Luft-) I 

I 09 I Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung I 

I 03 I Ionon (Duftstoff) I 

I 14 I Iridium I 

I 05 I irisches Moos für medizinische Zwecke I 

I 10 I Irrigatoren für medizinische Zwecke I 

I 17 I Isolatoren für elektrische Leitungen I 

I 17 I Isolatoren für Gleisanlagen I 

I 17 I Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall) I 

I 17 I Isolieranstrichfarben I 

I 17 I Isolierband I 

I 21 I Isolierbehälter, -gefäße I 

I 17 I Isolierfilz I 

I 17 I Isolierfirnisse I 

I 21 I Isolierflaschen I 

I 17 I Isolierfolien aus Metall I 

I 21 I Isoliergefäße für Getränke I 

I 21 I Isoliergefäße für Nahrungsmittel I 

I 17 I Isoliergewebe I 

I 19 I Isolierglas für Bauzwecke I 

I 17 I Isolierhandschuhe I 

I 17 I Isoliermaterial I 

I 17 I Isoliermaterial (feuerfestes -) I 

I 17 I Isoliermaterial für Kabel I 

I 17 I Isoliermittel (Feuchtigkeits-) für Gebäude I 

I 17 I Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall) I 

I 17 I Isolieröl für Transformatoren I 

I 17 I Isolieröle I 

I 17 I Isolierpapier I 

I 17 I Isolierputz I 

I 32 I Isotonische Getränke I 

I 01 I Isotope für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Isotope für medizinische Zwecke I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I J I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 26 I Jabots (Spitzen) I 

I 12 I Jachten I 

I 25 I Jacken I 

I 16 I Jacquardmaschinen (Lochkarten für -) I

- 110 - 


I 28 I Jagd (Lockpfeifen für die -) I 

I 13 I Jagd (Schusswaffen für die -) I 

I 08 I Jagdmesser I 

I 18 I Jagdtaschen I 

I 05 I Jalape I 

I 22 I Jalousiegurte I 

I 06 I Jalousien aus Metall I 

I 19 I Jalousien, nicht aus Metall I 

I 03 I Jasminöl I 

I 08 I Jäthacken (Handwerkzeug) I 

I 07 I Jätmaschinen (Unkraut-) I 

I 03 I Javel (Eau de -) I 

I 25 I Jerseykleidung I 

I 24 I Jerseystoffe I 

I 28 I Jetons für Spiele I 

I 14 I Jetons (Kupfer-) I 

I 01 I Jod für chemische Zwecke I 

I 05 I Jod für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Jodalbumin I 

I 01 I Jodide für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Jodide für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Jodoform I 

I 01 I Jodsalze I 

I 01 I Jodsäure I 

I 05 I Jodtinkturen I 

I 29 I Joghurt I 

I 11 I Joghurtbereiter, elektrisch I 

I 30 I Joghurteis (Speiseeis) I 

I 29 I Jogurt I 

I 31 I Johannisbrot I 

I 25 I Joppen (weite Tuchjacken) I 

I 05 I Jujubenpaste I 

I 29 I Julienne (Suppe) I 

I 07 I Justiermaschinen I 

I 22 I Jute I 

I 23 I Jutegarne I 

I 24 I Jutestoffe I 

I 14 I Juwelierwaren, Schmuckwaren I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I K I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 21 I Kabaretts (Servierplatten) I 

I 09 I Kabel (Elektro-) I 

I 17 I Kabel (Isoliermaterial für -) I 

I 09 I Kabel (Koaxial-) I 

I 22 I Kabel, nicht aus Metall I 

I 06 I Kabel (nicht elektrische Metall-) I 

I 09 I Kabelkanal (elektrisch) I 

I 09 I Kabelkennfäden für elektrische Leitungen I 

I 09 I Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen I 

I 06 I Kabelklemmen aus Metall I 

I 09 I Kabelklemmen (Elektrizität) I 

I 20 I Kabelklemmen, nicht aus Metall I

- 111 - 


I 09 I Kabelmäntel für elektrische Leitungen I 

I 06 I Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch) I 

I 06 I Kabinen (Bade-), aus Metall I 

I 19 I Kabinen (Bade-), nicht aus Metall I 

I 11 I Kabinen (Dusch-) (komplett) I 

I 06 I Kabinen (Farbspritz-) aus Metall I 

I 19 I Kabinen (Farbspritz-), nicht aus Metall I 

I 12 I Kabinen für Drahtseilförderanlagen I 

I 06 I Kabinen (Telefon-) aus Metall I 

I 19 I Kabinen (Telefon-), nicht aus Metall I 

I 11 I Kabinen (transportable -) für türkische Bäder I 

I 06 I Kacheln aus Metall für Bauzwecke I 

I 19 I Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke I 

I 06 I Kadmium I 

I 30 I Kaffee I 

I 30 I Kaffee (Roh-) I 

I 30 I Kaffeearomen I 

I 30 I Kaffee-Ersatz I 

I 30 I Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage I 

I 16 I Kaffeefilter aus Papier I 

I 21 I Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch I 

I 11 I Kaffeefiltergeräte, elektrisch I 

I 30 I Kaffeegetränke I 

I 21 I Kaffeekocher, nicht elektrisch I 

I 11 I Kaffeemaschinen, elektrisch I 

I 21 I Kaffeemühlen, handbetrieben I 

I 07 I Kaffeemühlen, nicht handbetrieben I 

I 11 I Kaffeeperkolatoren, elektrisch I 

I 21 I Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch I 

I 11 I Kaffeeröster I 

I 11 I Kaffeeröstmaschinen I 

I 21 I Kaffeeservice I 

I 21 I Käfige für Haustiere I 

I 06 I Käfige (Metall-) für wilde Tiere I 

I 01 I Kainit I 

I 06 I Kais aus Metall (vorgefertigt) I 

I 19 I Kais (vorgefertigt), nicht aus Metall I 

I 30 I Kakao I 

I 31 I Kakaobohnen (roh) I 

I 29 I Kakaobutter I 

I 30 I Kakaoerzeugnisse I 

I 30 I Kakaogetränke I 

I 07 I Kalander (Maschinen) I 

I 29 I Kaldaunen (Kutteln) I 

I 28 I Kaleidoskope I 

I 16 I Kalender I 

I 21 I Kalfaterpinsel I 

I 09 I Kaliber (Messgeräte) I 

I 09 I Kalibrierringe I 

I 01 I Kalium I 

I 01 I Kaliumazetat I 

I 01 I Kaliumbioxalat I 

I 01 I Kaliumdichromat I 

I 01 I kaliumhaltige Wässer I

- 112 - 


I 05 I Kaliumsalze für medizinische Zwecke I 

I 19 I Kalk I 

I 31 I Kalk (Futter-) I 

I 01 I Kalk (kohlensaurer -) I 

I 19 I Kalkmergel I 

I 02 I Kalkmilch I 

I 05 I Kalkpräparate für pharmazeutische Zwecke I 

I 19 I Kalkstein I 

I 01 I Kalkstickstoff (Düngemittel) I 

I 05 I Kalomel I 

I 01 I Kältemittel I 

I 01 I Kalziumkarbid I 

I 01 I Kalziumsalze I 

I 22 I Kamelhaar I 

I 09 I Kameras (Film-) I 

I 11 I Kamine (Zimmer-) I 

I 06 I Kaminhauben aus Metall I 

I 19 I Kaminhauben, nicht aus Metall I 

I 06 I Kaminkappen aus Metall I 

I 19 I Kaminkappen, nicht aus Metall I 

I 20 I Kaminschirme für den Haushalt I 

I 21 I Kämme I 

I 21 I Kämme (elektrische -) I 

I 21 I Kämme (grobe) I 

I 16 I Kämme (Marmorier-) I 

I 21 I Kammetuis I 

I 22 I Kammwolle I 

I 01 I Kampfer für industrielle Zwecke I 

I 05 I Kampfer für medizinische Zwecke I 

I 05 I Kampferöl für medizinische Zwecke I 

I 02 I Kanadabalsam I 

I 20 I Kanapees I 

I 29 I kandierte Früchte I 

I 05 I Kandiszucker für medizinische Zwecke I 

I 30 I Kandiszucker für Speisezwecke I 

I 24 I Kanevas für Teppiche und Stickereien I 

I 21 I Kannen (Tee-) I 

I 21 I Kannen und Krüge I 

I 13 I Kanonen I 

I 20 I Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff I 

I 26 I Kantillen I 

I 10 I Kanülen I 

I 01 I Kaolin I 

I 30 I Kapern I 

I 09 I Kapillarröhren I 

I 22 I Kapok I 

I 25 I Käppchen (Kopfbedeckungen) I 

I 06 I Kappen (Flaschen-) aus Metall I 

I 20 I Kappen (Flaschen-), nicht aus Metall I 

I 06 I Kappen (Verschluss-) aus Metall I 

I 20 I Kappen (Verschluss-), nicht aus Metall I 

I 05 I Kapseln für medizinische Zwecke I 

I 05 I Kapseln (Oblaten-), für pharmazeutische Zwecke I 

I 28 I Kapseln (Zünd-) (Spielwaren) I

- 113 - 


I 25 I Kapuzen I 

I 13 I Karabiner I 

I 21 I Karaffen I 

I 16 I Karaffenuntersetzer aus Papier I 

I 21 I Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche I 

I 24 I Karaffenuntersetzer (Tischwäsche) I 

I 30 I Karamellen I 

I 02 I Karamelmalz (Färbemittel für Nahrungsmittel) I 

I 01 I Karbid I 

I 01 I Karbolineum für den Pflanzenschutz I 

I 02 I Karbolineum für die Holzkonservierung I 

I 05 I Karbolineum (parasitentötend) I 

I 01 I Karbonate I 

I 07 I Kardangelenke I 

I 07 I Kardenbeschläge (Maschinenteile) I 

I 07 I Kardenmaschinen I 

I 04 I Karnaubawachs I 

I 12 I Karosserien (Fahrzeug-) I 

I 12 I Karosserien für Kraftfahrzeuge I 

I 12 I Karren I 

I 20 I Karren für Computer (Möbel) I 

I 16 I Karteikarten (Papier- und Schreibwaren) I 

I 20 I Karteischränke I 

I 16 I Karten I 

I 16 I Karten (Anzeige-) (Papeteriewaren) I 

I 28 I Karten (Bingo-) I 

I 16 I Karten (geografische -) I 

I 16 I Karten (Glückwunsch-) I 

I 20 I Karten (Kunststoffschlüssel-) (uncodiert) I 

I 09 I Karten (Magnet-) I 

I 09 I Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards) I 

I 16 I Karten (Papierbänder oder -) für die Aufzeichnung von I 

I I Computerprogrammen I 

I 08 I Kartenlochinstrumente I 

I 16 I Kartenreiter I 

I 28 I Kartenspiele I 

I 18 I Kartentaschen (Brieftaschen) I 

I 29 I Kartoffelchips I 

I 29 I Kartoffelflocken I 

I 01 I Kartoffelmehl für gewerbliche Zwecke I 

I 30 I Kartoffelmehl für Speisezwecke I 

I 31 I Kartoffeln I 

I 29 I Kartoffelpuffer I 

I 16 I Karton I 

I 16 I Kartonagen I 

I 16 I Kartonröhren I 

I 28 I Karussells (Jahrmarkt-) I 

I 29 I Käse I 

I 21 I Käseglocken I 

I 01 I Kasein für gewerbliche Zwecke I 

I 29 I Kasein für Nahrungszwecke I 

I 08 I Käseschneider (nicht elektrisch) I 

I 24 I Käsetücher I 

I 09 I Kassen (Registrier-) I

- 114 - 


I 21 I Kasserollen I 

I 06 I Kassetten (Geld-) aus Metall I 

I 09 I Kassetten (Objektträger-) für die Mikroskopie I 

I 06 I Kassetten (Sicherheits-) I 

I 09 I Kassettenabspielgeräte I 

I 09 I Kassettenrahmen (Fotografie) I 

I 15 I Kastagnetten I 

I 09 I Kästen (Abzweig-) (Elektrizität) I 

I 09 I Kästen (Akkumulatoren-) I 

I 09 I Kästen (Anschluss-) (Elektrizität) I 

I 11 I Kästen (Aschen-) I 

I 14 I Kästen aus Edelmetall I 

I 18 I Kästen aus Leder oder aus Lederpappe I 

I 06 I Kästen aus unedlen Metallen I 

I 16 I Kästen, Behälter für Papier- und Schreibwaren I 

I 15 I Kästen für Musikinstrumente I 

I 06 I Kästen, Kisten aus Metall I 

I 34 I Kästen, Kisten, Etuis (Zigarren-) I 

I 20 I Kästen, Kisten, nicht aus Metall I 

I 20 I Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff I 

I 26 I Kästen (Näh-) I 

I 16 I Kästen (Stempel-) I 

I 18 I Kästen und Dosen aus Vulkanfiber I 

I 06 I Kästen (Werkzeug-) aus Metall (leer) I 

I 12 I Kastenwägen (Fahrzeuge) I 

I 10 I Kastrierzangen I 

I 16 I Kataloge I 

I 01 I Katalysatoren (biochemische -) I 

I 01 I Katalysatoren (chemische) I 

I 05 I Kataplasmen (Umschläge) I 

I 01 I Katechu I 

I 05 I Katechu für pharmazeutische Zwecke I 

I 10 I Katgut I 

I 10 I Katheter I 

I 09 I Kathoden I 

I 24 I Kattun I 

I 05 I Kaugummi für medizinische Zwecke I 

I 30 I Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke I 

I 31 I Kauknochen für Tiere (essbar) I 

I 06 I Kauschen (Metall) für Seile und Kabel I 

I 34 I Kautabak I 

I 17 I Kautschuk (flüssig) I 

I 05 I Kautschuk für zahnärztliche Zwecke I 

I 01 I Kautschuk (Konservierungsmittel für -) I 

I 29 I Kaviar I 

I 29 I Kefir I 

I 28 I Kegel (Spiel) I 

I 28 I Kegelbahnen (maschinelle Einrichtungen und Geräte für -) I 

I 08 I Kehleisen I 

I 06 I Kehlen aus Metall für Bauzwecke I 

I 19 I Kehlen, nicht aus Metall, für Bauzwecke I 

I 06 I Kehlrinnen aus Metall I 

I 06 I Kehlrinnen aus Metall für Dächer I 

I 19 I Kehlrinnen, nicht aus Metall I

- 115 - 


I 19 I Kehlrinnen, nicht aus Metall, für Dächer I 

I 06 I Keile (Befestigungs-) I 

I 20 I Keilkissen I 

I 31 I Keime (Pflanzen) I 

I 01 I Keimen von Gemüsepflanzen (Mittel gegen das -) I 

I 05 I keimtötende Mittel I 

I 21 I Keksdosen I 

I 30 I Kekse I 

I 08 I Kellen (Werkzeuge) I 

I 09 I Kennfäden (Kabel-) für elektrische Leitungen I 

I 09 I Kennmäntel (Kabel-) für elektrische Leitungen I 

I 20 I Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge I 

I 01 I Keramik (chemische Mittel für die Herstellung von technischer -) 

I 21 I Keramikerzeugnisse für den Haushalt I 

I 02 I Keramikfarben I 

I 01 I Keramikglasuren I 

I 01 I Keramikpartikel als Filtermaterial I 

I 19 I Keramikrohstoffe I 

I 01 I Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und Pulver) I 

I 07 I Kerbmaschinen (Werkzeugmaschinen) I 

I 11 I Kernbrennstoffe (Anlagen zur Bearbeitung von - und I 

I I Kernreaktionsbremsern) I 

I 11 I Kernreaktionsbremser (Anlagen zur Bearbeitung von I 

I I Kernbrennstoffen und -) I 

I 11 I Kernreaktoren I 

I 01 I Kernreaktoren (Moderatoren für -) I 

I 04 I Kerosin I 

I 04 I Kerzen (Christbaum-) I 

I 04 I Kerzen (für Beleuchtungszwecke) I 

I 07 I Kerzen (Glüh-) für Dieselmotoren I 

I 04 I Kerzen (Parfümierte -, Duft-) I 

I 07 I Kerzen (Zünd-) für Verbrennungsmotoren I 

I 21 I Kerzenauslöscher I 

I 28 I Kerzenhalter für Christbäume I 

I 21 I Kerzenleuchter I 

I 21 I Kerzenmanschetten I 

I 28 I Kescher I 

I 11 I Kessel (Gas-) I 

I 11 I Kessel (Heiz-) I 

I 21 I Kessel (Koch-) I 

I 07 I Kessel (Maschinen-) I 

I 11 I Kessel (Wäscherei-) I 

I 21 I Kessel (Wasser-) (nicht elektrisch) I 

I 09 I Kesselkontrollgeräte I 

I 15 I Kesselpauken I 

I 07 I Kesselrohre (Maschinenteile) I 

I 01 I Kesselsteinlösungsmittel I 

I 07 I Kesselsteinsammler für Maschinenkessel I 

I 01 I Kesselsteinverhütungsmittel I 

I 30 I Ketchup (Sauce) I 

I 01 I Ketone I 

I 09 I Kettchen (Kneifer-) I 

I 06 I Ketten (Metall-) I 

I 12 I Ketten für Kraftfahrzeuge I

- 116 - 


I 12 I Ketten (Gleitschutz-, Schnee-) I 

I 14 I Ketten (Hals-) (Schmuck) I 

I 14 I Ketten (Schmuckwaren) I 

I 14 I Ketten (Uhr-) I 

I 09 I Ketten (Vermessungs-) I 

I 18 I Kettenmaschengeldbörsen I 

I 07 I Kettensägen I 

I 06 I Kettenverbindungsstücke I 

I 29 I Kichererbsenpaste (Hummus) I 

I 07 I Kickstarter für Motorfahrräder I 

I 10 I Kiefer (künstliche -) I 

I 19 I Kies I 

I 19 I Kieselerde (Quarz) I 

I 01 I Kieselgur I 

I 20 I Kinderhochstühle I 

I 20 I Kinderlauflerngeräte I 

I 12 I Kindersitze (Sicherheits-) für Fahrzeuge I 

I 18 I Kindertragtaschen I 

I 12 I Kinderwagen I 

I 12 I Kinderwagen (Planen für -) I 

I 12 I Kinderwagenverdecke I 

I 09 I kinematografische Filme (belichtet) I 

I 01 I kinematografische Filme (lichtempfindliche -) (unbelichtet) I 

I 15 I Kinnhalter für Geigen I 

I 18 I Kinnriemen aus Leder I 

I 12 I Kippkarren I 

I 12 I Kippvorrichtungen (Waggon-) (Teile von Waggons) I 

I 19 I Kirchenfenster I 

I 33 I Kirschwasser I 

I 20 I Kissen I 

I 24 I Kissen (Bezüge für -) I 

I 20 I Kissen für Haustiere I 

I 10 I Kissen für medizinische Zwecke I 

I 10 I Kissen (Luft-) für medizinische Zwecke I 

I 20 I Kissen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 26 I Kissen (Nadel-) I 

I 16 I Kissen (Stempel-) I 

I 10 I Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von I 

I I Kranken (Decubitus-Prophylaxe) I 

I 24 I Kissenbezüge I 

I 06 I Kisten, Kästen aus Metall I 

I 20 I Kisten, Kästen, nicht aus Metall I 

I 20 I Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz I 

I 17 I Kitt I 

I 01 I Kitt (Baum-) I 

I 01 I Kitt (Glaser-) I 

I 01 I Kitt (Leder-) I 

I 02 I Kitt (Naturharz) I 

I 01 I Kitt (Reifen-) I 

I 01 I Kitt (Schuh-) I 

I 05 I Kitt (Zahn-) I 

I 17 I Kitte (Fugen-) I 

I 05 I Kitte (Huf-) I 

I 01 I Kitte (Öl-) I

- 117 - 


I 01 I Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände I 

I 16 I Klammern (Banknoten-) I 

I 26 I Klammern (Hosenträger-) I 

I 06 I Klammern (Krampen) aus Metall I 

I 10 I Klammern (Wund-) I 

I 12 I Klampen (Schiffs-) I 

I 07 I Klappen für Maschinen I 

I 17 I Klappen (Gummi-) (Gummiventile) I 

I 09 I Klappenschränke (Elektrizität) I 

I 20 I Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre I 

I 20 I Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen I 

I 06 I Klappenventile aus Metall für Drainagerohre I 

I 06 I Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen I 

I 19 I Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder aus I 


I 19 I Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, I 

I I für Wasserleitungen I 

I 11 I Kläranlagen (Abwasser-) I 

I 20 I Klärbottiche (Wein-) aus Holz I 

I 15 I Klarinetten I 

I 01 I Klärmittel I 

I 01 I Klärmittel (Most-) I 

I 09 I Klarschriftleser (Datenverarbeitung) I 

I 15 I Klaviaturen für Klaviere I 

I 15 I Klaviaturen für Musikinstrumente I 

I 15 I Klaviere I 

I 15 I Klaviere (Tonstärkeregler für mechanische -) I 

I 15 I Klaviersaiten (Pianosaiten) I 

I 15 I Klaviertasten I 

I 05 I Klebebänder für medizinische Zwecke I 

I 16 I Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 17 I Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, I 

I I für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke I 

I 16 I Klebegeräte für Fotografien I 

I 01 I Klebemittel für chirurgische Verbände I 

I 03 I Klebemittel für Haarersatz I 

I 07 I Klebepistolen, elektrische I 

I 30 I Kleber für Nahrungszwecke I 

I 16 I Kleber (Gluten) für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 01 I Kleber (Gluten), nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, I 

I I oder für den Haushalt I 

I 01 I Klebstoffe für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Klebstoffe für kosmetische Zwecke I 

I 03 I Klebstoffe für künstliche Wimpern I 

I 16 I Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke 

I 01 I Klebstoffe für Wandkacheln I 

I 05 I Klebstreifen für medizinische Zwecke I 

I 16 I Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 07 I Klebstreifenspender (Maschinen) I 

I 16 I Klebstreifenspender (Papier- und Schreibwaren) I 

I 01 I Kleesalz I

- 118 - 


I 26 I Kleiderborten, -bordüren I 

I 20 I Kleiderbügel I 

I 25 I Kleidereinlagen (konfektioniert) I 

I 06 I Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel) I 

I 20 I Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) I 

I 26 I Kleiderösen I 

I 20 I Kleiderpuppen I 

I 26 I Kleiderrüschen I 

I 18 I Kleidersäcke für die Reise I 

I 26 I Kleiderschließen I 

I 21 I Kleiderspanner I 

I 20 I Kleiderständer (Möbel) I 

I 25 I Kleidertaschen (vorgefertigt) I 

I 26 I Kleidervolants I 

I 31 I Kleie I 

I 31 I Kleiebrei (Tierfutter) I 

I 30 I Kleingebäck I 

I 12 I Kleinstwagen I 

I 01 I Kleister (Stärke-) außer für Papierwaren und Schreibwaren oder I 

I I für Haushaltszwecke I 

I 16 I Kleister (Stärke-) für Papierwaren und Schreibwaren oder für I 


I 01 I Kleister (Tapeten-) I 

I 06 I Klemmbacken (Kleineisenwaren) I 

I 09 I Klemmen (Elektrizität) I 

I 06 I Klemmen (Kabel-) aus Metall I 

I 20 I Klemmen (Kabel-), nicht aus Metall I 

I 16 I Klemmen (Notiz-) (Papeteriewaren) I 

I 09 I Klemmer für Schwimmer (Nasen -) I 

I 16 I Klemmtafeln (Büroartikel) I 

I 26 I Klettbänder (Kurzwaren) I 

I 28 I Klettergurte (Sportartikel) I 

I 06 I Kletterhaken (Bergsteigerausrüstung) I 

I 11 I Klimaanlagen I 

I 11 I Klimaanlagen für Fahrzeuge I 

I 06 I Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für Lüftungs- und -) I 

I 11 I Klimaapparate I 

I 09 I Klingelknöpfe I 

I 09 I Klingeln (Alarmanlagen) I 

I 12 I Klingeln (Fahrrad-) I 

I 06 I Klingeln, Glocken I 

I 09 I Klingeln (Tür-) (elektrisch) I 

I 07 I Klingen (Maschinenteile) I 

I 08 I Klingen (Rasier-) I 

I 09 I Klinometer I 

I 16 I Klischees (Druckstöcke) I 

I 21 I Klopfer (Teppich-) I 

I 18 I Klopfpeitschen I 

I 28 I Knallbonbons I 

I 11 I Knallgasbrenner I 

I 13 I Knallkörper (Petarden) I 

I 09 I Kneifer (Augengläser) I 

I 09 I Kneiferetuis I 

I 09 I Kneiferfassungen I

- 119 - 


I 09 I Kneiferkettchen I 

I 09 I Kneiferschnüre I 

I 07 I Knetmaschinen I 

I 10 I Kniebandagen (orthopädische -) I 

I 18 I Kniegamaschen für Pferde I 

I 09 I Knieschützer für Arbeiter I 

I 28 I Knieschützer (Sportartikel) I 

I 21 I Knoblauchpressen (Küchengerät) I 

I 31 I Knochen (Kau-) für Tiere (essbar) I 

I 01 I Knochenkohle I 

I 29 I Knochenmark für Speisezwecke I 

I 04 I Knochenöl für gewerbliche Zwecke I 

I 29 I Knochenöl für Speisezwecke I 

I 05 I Knochenzement für chirurgische und orthopädische Zwecke I 

I 26 I Knöpfe I 

I 06 I Knöpfe (Griffe) aus Metall I 

I 21 I Knöpfe (Griffe) aus Porzellan I 

I 09 I Knöpfe (Klingel-) I 

I 14 I Knöpfe (Manschetten-) I 

I 21 I Knopfhaken (Knöpfer) I 

I 26 I Knüpfhaken für Teppiche/Teppichknüpfhaken I 

I 08 I Knüppel (Hiebwaffen) I 

I 09 I Koaxialkabel I 

I 06 I Kobalt (Roh-) (Metall) I 

I 02 I Kobaltoxyd (Farbstoff) I 

I 01 I Kobaltoxyd für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Koch- und Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke I 

I 11 I Kochapparate und -anlagen I 

I 16 I Kochbeutel für Mikrowelle I 

I 11 I Kocher I 

I 21 I Kochformen (Küchenartikel) I 

I 11 I Kochgeräte, elektrisch I 

I 21 I Kochgeräte, nicht elektrisch I 

I 21 I Kochgeschirr I 

I 21 I Kochgeschirre (Gamellen) I 

I 11 I Kochherde I 

I 21 I Kochkessel I 

I 11 I Kochplatten I 

I 30 I Kochsalz I 

I 21 I Kochtöpfe I 

I 31 I Köder (Fisch-) (lebend) I 

I 28 I Köder für die Jagd oder den Angelsport I 

I 28 I Köder zum Jagen oder Fischen I 

I 18 I Koffer (Dokumenten-) I 

I 10 I Koffer für Ärzte und Chirurgen I 

I 18 I Koffer (Hand-) I 

I 18 I Koffer (Kosmetik-) I 

I 21 I Koffer (Picknick-) (Geschirr) I 

I 18 I Koffer (Reise-) I 

I 18 I Koffer (Reise-) (Handkoffer) I 

I 10 I Koffer (Spezial-) für medizinische Instrumente I 

I 06 I Koffer (Werkzeug-) aus Metall (leer) I 

I 01 I Kohle (Aktiv-) I 

I 04 I Kohle (Brennstoff) I

- 120 - 


I 01 I Kohle (Filter-) I 

I 11 I Kohle für Bogenlampen I 

I 04 I Kohle (Holz-) (Brennstoff) I 

I 05 I Kohle (Holz-) für pharmazeutische Zwecke I 

I 16 I Kohle (Zeichen-) I 

I 07 I Kohlebürsten (Elektrizität) I 

I 01 I Kohlehydrate I 

I 04 I Kohlenanzünder I 

I 21 I Kohleneimer I 

I 01 I Kohlensäure I 

I 32 I kohlensäurehaltige Wässer I 

I 07 I Kohlensäurehaltige Wässer (Apparate zur Herstellung von -) I 

I 32 I Kohlensäurehaltige Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung -) I 

I 01 I kohlensaurer Kalk I 

I 01 I Kohlensparmittel I 

I 04 I Kohlenstaub (Brennstoff) I 

I 01 I Kohlenstoff I 

I 17 I Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke I 

I 22 I Kohlenstofffasern für textile Zwecke I 

I 19 I Kohlenteer (Stein-) I 

I 16 I Kohlepapier I 

I 02 I Kohleschwarz (Farbstoff) I 

I 05 I Kokain I 

I 06 I Kokillen (Gießerei) I 

I 22 I Kokons I 

I 29 I Kokosbutter I 

I 22 I Kokosfasern I 

I 29 I Kokosfett I 

I 23 I Kokosgarne I 

I 31 I Kokosnüsse I 

I 29 I Kokosnüsse (getrocknet) I 

I 29 I Kokosöl I 

I 31 I Kokosschalen I 

I 04 I Koks I 

I 31 I Kolanüsse I 

I 07 I Kolben für Motoren I 

I 07 I Kolben (Maschinen- oder Motorenteile) I 

I 07 I Kolbenringe I 

I 09 I Kollektoren (elektrisch) I 

I 01 I Kollodium I 

I 05 I Kollodium für pharmazeutische Zwecke I 

I 03 I Kölnischwasser I 

I 02 I Kolophonium I 

I 20 I Kommoden I 

I 09 I Komparatoren I 

I 09 I Kompasse I 

I 09 I Kompasse (Schiffs-) I 

I 01 I Kompost I 

I 05 I Kompressen I 

I 07 I Kompressor (Überverdichter) I 

I 10 I Kompressoren (Chirurgie) I 

I 07 I Kompressoren für Kühlanlagen I 

I 07 I Kompressoren (Maschinen) I 

I 07 I Kondensationsanlagen I

- 121 - 


I 01 I Kondensationsmittel (chemische -) I 

I 07 I Kondensatoren (Dampf-) (Maschinenteile) I 

I 09 I Kondensatoren (Elektro-) I 

I 11 I Kondensatoren (Gas-) (ausgenommen Maschinenteile) I 

I 07 I Kondensatoren (Luft-) I 

I 09 I Kondensatoren, optische I 

I 17 I Kondensatoren (Papier für elektrische -) I 

I 01 I Kondenswasserbildung (Mittel zur Verhütung von -) I 

I 10 I Kondome I 

I 30 I Konfekt (Pfefferminz für -) I 

I 30 I Konfekt, Zuckerwaren I 

I 25 I Konfektionskleidung I 

I 28 I Konfetti I 

I 29 I Konfitüren I 

I 06 I Konservendosen aus Metall I 

I 01 I Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel I 

I 01 I Konservierungsmittel für Dachziegel (ausgenommen Anstrichfarben 

I I und Öle) I 

I 01 I Konservierungsmittel für Kautschuk I 

I 01 I Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben I 


I 01 I Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate I 

I 01 I Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben 


I 02 I Konservierungsmittel (Holz-) I 

I 04 I Konservierungsmittel (Leder-) (Öle und Fette) I 

I 03 I Konservierungsmittel (Leder-) (Wichse) I 

I 01 I Konservierungsmittel (Zement-) (ausgenommen Anstrichfarben und I 

I I Öle) I 

I 04 I Konservierungsöle für Mauerwerk I 

I 02 I Konservierungsöle (Holz-) I 

I 30 I Konservierungssalz für Lebensmittel I 

I 01 I Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel I 

I 09 I Kontakte (elektrisch) I 

I 09 I Kontakte (elektrisch), aus Edelmetall I 

I 09 I Kontaktlinsen I 

I 05 I Kontaktlinsen (Lösungen für -) I 

I 05 I Kontaktlinsen (Reinigungsmittel für -) I 

I 09 I Kontaktlinsenetuis I 

I 15 I Kontrabässe I 

I 05 I Kontrastmittel (Röntgen-) für medizinische Zwecke I 

I 05 I Kontrazeptiva (chemische -) I 

I 10 I Kontrazeptiva (nicht chemische -) I 

I 09 I Kontrollapparate (elektrisch) I 

I 09 I Kontrollspiegel (Arbeits-) I 

I 15 I Konzertinas I 

I 02 I Kopal I 

I 02 I Kopalfirnis I 

I 25 I Kopfbedeckungen I 

I 09 I Kopfhörer I 

I 20 I Kopfkissen I 

I 10 I Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit I 

I 10 I Kopfkissen (luftgefüllte -) für medizinische Zwecke I 

I 20 I Kopfkissen (luftgefüllte -), nicht für medizinische Zwecke I

- 122 - 


I 24 I Kopfkissenbezüge I 

I 20 I Kopfpolster I 

I 31 I Kopfsalat I 

I 05 I Kopfschmerzstifte I 

I 05 I Kopfschuppen (pharmazeutische Präparate für die Behandlung von -) 

I 12 I Kopfstützen für Fahrzeugsitze I 

I 20 I Kopfstützen (Möbel) I 

I 01 I Kopierlösungen für Lichtpausen I 

I 16 I Kopierpapier (Schreibwaren) I 

I 18 I Koppelriemen I 

I 09 I Koppler, akustische I 

I 09 I Koppler (Datenverarbeitung) I 

I 31 I Kopra I 

I 20 I Korallen I 

I 20 I Körbe, nicht aus Metall I 

I 06 I Körbe aus Metall I 

I 16 I Körbe (Brief-) I 

I 21 I Körbe für den Haushalt I 

I 20 I Körbe (große) I 

I 20 I Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall I 

I 21 I Korbflaschen I 

I 20 I Korbwaren I 

I 26 I Kordeln und Bänder für Kleider I 

I 19 I Kork (komprimiert) I 

I 31 I Kork (roh) I 

I 20 I Korken I 

I 21 I Korkenzieher I 

I 20 I Korkschnur I 

I 31 I Körner (Futter-) I 

I 31 I Körner (Getreide-) I 

I 03 I Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur -) I 

I 10 I Körperhöhlen (Geräte zum Spülen von -) I 

I 28 I Körperübungen (Geräte für -) I 

I 10 I Körperübungen (medizinische Geräte für -) I 

I 09 I Korrektionslinsen (Optik) I 

I 16 I Korrekturmittel (flüssige -) (Büroartikel) I 

I 16 I Korrekturtinten (für Lichtpausen) I 

I 02 I Korrosionsschutzbänder I 

I 02 I Korrosionsschutzmittel I 

I 26 I Korsette (Schließhaken für -) I 

I 25 I Korsettleibchen I 

I 25 I Korsetts I 

I 26 I Korsettstäbe I 

I 03 I Korund (Schleifmittel) I 

I 03 I Kosmetika I 

I 03 I Kosmetika (Tier-) I 

I 18 I Kosmetikkoffer I 

I 03 I Kosmetiknecessaires (gefüllt) I 

I 03 I Kosmetikstifte I 

I 21 I kosmetische Geräte I 

I 03 I kosmetische Ziermotive I 

I 09 I kosmografische Instrumente I 

I 25 I Kostüme (Faschings-, Karnevals-) I 

I 12 I Kotflügel I

- 123 - 


I 30 I Kräcker (Gebäck) I 

I 29 I Kraftbrühe, Suppen I 

I 12 I Kraftfahrzeuge I 

I 11 I Kraftfahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -) (Lampenzubehör) 

I 12 I Kraftfahrzeuge (Fahrgestelle für -) I 

I 12 I Kraftfahrzeuge (Karosserien für -) I 

I 12 I Kraftfahrzeuge (Ketten für -) I 

I 11 I Kraftfahrzeuge (Leuchten für -) I 

I 12 I Kraftfahrzeuge (Motorhauben für -) I 

I 11 I Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer für -) I 

I 12 I Kraftfahrzeuge (Stoßdämpfer für -) I 

I 01 I Kraftfahrzeugkarosserie (Spachtelmasse für -) I 

I 21 I Kraftfahrzeugscheiben (Glas für -) (Halbfabrikate) I 

I 31 I Kraftfutter für Tiere I 

I 04 I Kraftstoff I 

I 09 I Kraftstoffanzeiger I 

I 07 I Kraftstoffsparer für Motoren I 

I 01 I Kraftstoffzusätze (chemische -) I 

I 04 I Kraftstoffzusätze (nicht chemische -) I 

I 25 I Kragen (Bekleidung) I 

I 25 I Kragen (lose) I 

I 26 I Kragenstäbchen I 

I 06 I Krampen (Klammern) aus Metall I 

I 10 I Krampfaderstrümpfe I 

I 07 I Kräne (Hebegeräte) I 

I 10 I Krankengymnastik, Körperübungen (medizinische Geräte für -) I 

I 20 I Krankenhausbetten I 

I 10 I Krankentragen I 

I 10 I Krankenunterlagen I 

I 12 I Krankenwagen I 

I 26 I Kränze aus künstlichen Blumen I 

I 31 I Kränze aus natürlichen Blumen I 

I 20 I Kratzbäume für Katzen I 

I 08 I Kratzer (Handwerkzeuge) I 

I 31 I Kräuter (Küchen-) (frisch) I 

I 30 I Kräuter (Küchen-), konserviert (Gewürz) I 

I 05 I Kräuter (medizinische -) I 

I 34 I Kräuter zum Rauchen I 

I 05 I Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke I 

I 05 I Kräutertees (medizinische -) I 

I 30 I Kräutertees, nicht medizinische I 

I 25 I Krawatten I 

I 14 I Krawattenhalter I 

I 14 I Krawattennadeln I 

I 21 I Krawattenspanner I 

I 25 I Krawattentücher I 

I 31 I Krebse (lebend) I 

I 29 I Krebse (nicht lebend) I 

I 16 I Kreditkarten-Abdruckgeräte, nicht elektrisch I 

I 28 I Kreide (Billard-) I 

I 16 I Kreide für die Lithografie I 

I 19 I Kreide (Roh-) I 

I 16 I Kreide (Schneider-) I 

I 16 I Kreide (Schreib-) I

- 124 - 


I 03 I Kreide zum Reinigen I 

I 16 I Kreidehalter I 

I 28 I Kreisel (Spielwaren) I 

I 01 I Kreosot für chemische Zwecke I 

I 02 I Kreosot für die Holzkonservierung I 

I 05 I Kreosot für pharmazeutische Zwecke I 

I 24 I Kreppstoffe I 

I 08 I Kreuzmeißel I 

I 28 I Kricketsäcke I 

I 21 I Kristallglaswaren I 

I 29 I Kroketten I 

I 08 I Krönelhämmer I 

I 11 I Kronleuchter I 

I 01 I Krotonaldehyd I 

I 05 I Krotonrinde I 

I 10 I Krücken I 

I 10 I Krücken (Endstücke für -) I 

I 31 I Krustentiere (lebend) I 

I 29 I Krustentiere (nicht lebend) I 

I 01 I Kryogene I 

I 01 I Krypton I 

I 30 I Kuchen I 

I 31 I Kuchen (Öl-) I 

I 30 I Kuchen (Reis-) I 

I 21 I Kuchenformen I 

I 21 I Küchengefäße I 

I 21 I Küchengeräte I 

I 21 I Küchengeschirr I 

I 11 I Küchenherde I 

I 31 I Küchenkräuter (frisch) I 

I 07 I Küchenmaschinen (elektrisch) I 

I 07 I Küchenmaschinen (Universal-), elektrische I 

I 30 I Kuchenmischungen (pulverförmig) I 

I 30 I Kuchenteig I 

I 30 I Kuchenverzierungen (essbar) I 

I 07 I Kugellager I 

I 07 I Kugellagerringe I 

I 28 I Kugeln (Billard-) I 

I 16 I Kugeln für Kugelschreiber I 

I 21 I Kugeln (Glas-) I 

I 11 I Kugeln (Lampen-) I 

I 28 I Kugeln (Spiel-) I 

I 06 I Kugeln (Stahl-) I 

I 09 I kugelsichere Westen I 

I 11 I Kühlanlagen für Flüssigkeiten I 

I 11 I Kühlanlagen für Tabak I 

I 07 I Kühlanlagen (Kompressoren für -) I 

I 11 I Kühlanlagen (Milch-) I 

I 11 I Kühlanlagen und -maschinen I 

I 11 I Kühlanlagen (Wasser-) I 

I 11 I Kühlapparate I 

I 11 I Kühlapparate und -anlagen I 

I 11 I Kühlapparate und -maschinen I 

I 11 I Kühlbehälter I

- 125 - 


I 30 I Kühleis I 

I 21 I Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt) I 

I 07 I Kühler für Motoren I 

I 12 I Kühlfahrzeuge I 

I 21 I Kühlflaschen I 

I 11 I Kühlgefäße für Öfen I 

I 11 I Kühlgeräte (Luft-) I 

I 01 I Kühlmittel (chemisch) I 

I 01 I Kühlmittel für Fahrzeuge (Verhinderung der Überhitzung von -) I 

I 01 I Kühlmittel für Fahrzeugmotoren I 

I 01 I Kühlmittel (Verhinderung der Überhitzung von -) I 

I 11 I Kühlräume I 

I 11 I Kühlschränke I 

I 21 I Kühltaschen I 

I 21 I Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische I 

I 11 I Kühlvitrinen I 

I 12 I Kühlwaggons I 

I 07 I Kultivator (motorgetrieben) (Grubber) I 

I 07 I Kultivatoren (Maschinen) I 

I 01 I Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder I 


I 05 I Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche 

I I Zwecke I 

I 01 I Kulturerde I 

I 18 I Kummete (Pferde-) I 

I 29 I Kumys I 

I 06 I Kunsteisbahnen (transportable Bauten) aus Metall I 

I 19 I Kunsteisbahnen (transportable Bauten), nicht aus Metall I 

I 14 I Kunstgegenstände aus Edelmetall I 

I 20 I Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff I 

I 21 I Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas I 

I 19 I Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor I 

I 06 I Kunstgegenstände aus unedlen Metallen I 

I 16 I Kunstgegenstände (lithografische -) I 

I 01 I Kunstharze, im Rohzustand I 

I 17 I Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate) I 

I 18 I Kunstleder I 

I 10 I künstliche Augen I 

I 26 I künstliche Blumen I 

I 26 I künstliche Früchte I 

I 10 I künstliche Gliedmaßen I 

I 10 I künstliche Haut für chirurgische Zwecke I 

I 10 I künstliche Kiefer I 

I 10 I künstliche Linsen für chirurgische Implantationen I 

I 03 I künstliche Nägel I 

I 03 I künstliche Wimpern I 

I 10 I künstliche Zähne I 

I 27 I Kunstrasen I 

I 23 I Kunstseidengarne I 

I 24 I Kunstseidenstoffe I 

I 19 I Kunststein I 

I 01 I Kunststoffdispersionen I 

I 01 I Kunststoffe für die Ölabsorbierung I 

I 01 I Kunststoffe im Rohzustand I

- 126 - 


I 17 I Kunststoffe, teilweise bearbeitet I 

I 24 I Kunststoffen (Textilersatzstoffe aus -) I 

I 22 I Kunststofffasern für Textilzwecke I 

I 17 I Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke I 

I 17 I Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke I 

I 17 I Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 16 I Kunststofffolien für Verpackungszwecke I 

I 23 I Kunststoffgarne für Textilzwecke I 

I 17 I Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke I 

I 20 I Kunsttischlerartikel I 

I 06 I Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 09 I Kupferdraht (isoliert) I 

I 06 I Kupferdraht (nicht isoliert) I 

I 14 I Kupferjetons I 

I 06 I Kupferringe I 

I 01 I Kupfersulfat I 

I 28 I Kuppen für Billardqueues I 

I 12 I Kupplungen (Anhänger-) für Fahrzeuge I 

I 09 I Kupplungen, elektrische I 

I 07 I Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Kupplungen (Schalt-) für Landfahrzeuge I 

I 07 I Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge I 

I 12 I Kupplungen (Waggon-) I 

I 07 I Kupplungen (Wellen-) (Maschinen) I 

I 17 I Kupplungsbeläge I 

I 12 I Kurbeln für Fahrräder I 

I 07 I Kurbeln (Maschinenteile) I 

I 07 I Kurbelwellen I 

I 31 I Kürbisse I 

I 30 I Kurkuma für Nahrungszwecke I 

I 16 I Kurvenlineale I 

I 26 I Kurzwaren (ausgenommen Garne) I 

I 29 I Kutteln I 

I 32 I Kwass (alkoholfreie Getränke) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I L I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 29 I Lab I 

I 09 I Laboratorien (Spezialmöbel für -) I 

I 11 I Laborbrenner I 

I 09 I Labore (Spezialbekleidung für -) I 

I 11 I Laborlampen I 

I 09 I Laborplatten I 

I 01 I Labors (biologische Mittel für -) (ausgenommen für medizinische 

I I oder veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 01 I Lachgas (Distickstoffoxid) I 

I 29 I Lachs I 

I 03 I Lack (Nagel-) I 

I 16 I Lack (Siegel-) I 

I 02 I Lacke I 

I 01 I Lacke (Lösungsmittel für -) I 

I 02 I Lacke (Verdünnungsmittel für -) I

- 127 - 


I 03 I Lackentfernungsmittel I 

I 01 I Lackherstellung (Gurjunbalsam zur -) I 

I 01 I Lackmuspapier I 

I 07 I Ladeapparate I 

I 07 I Ladebäume I 

I 12 I Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen) I 

I 07 I Ladebrücken I 

I 09 I Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren I 

I 13 I Ladegeräte (Patronen-) I 

I 08 I Laden (Gehrungs-) I 

I 20 I Ladentische I 

I 06 I Ladepaletten aus Metall I 

I 20 I Ladepaletten, nicht aus Metall I 

I 06 I Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen I 

I 20 I Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen I 

I 07 I Lader (Turbolader) I 

I 07 I Lager (Antifriktions-) für Maschinen I 

I 07 I Lager (Kugel-) I 

I 07 I Lager (Maschinenteile) I 

I 07 I Lager (Selbstschmier-) I 

I 07 I Lagerböcke für Maschinen I 

I 06 I Lagergestelle, aus Metall, für Fässer I 

I 20 I Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer I 

I 06 I Lagermetall I 

I 13 I Lagerzapfen für schwere Waffen I 

I 07 I Lagerzapfen (Maschinenteile) I 

I 05 I Lakritze für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Lakritze (Süßwaren) I 

I 05 I Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Lakritzenstangen (Süßwaren) I 

I 09 I Laktodensimeter I 

I 09 I Laktometer I 

I 05 I Laktose I 

I 20 I Lamellenstores (Innen-) I 

I 16 I Laminieren von Dokumenten (Apparate für das -) (Bürogeräte) I 

I 11 I Lampen (Beleuchtungs-) I 

I 11 I Lampen (Bogen-) I 

I 09 I Lampen (Dunkelkammer-) (Fotografie) I 

I 11 I Lampen (elektrisch) I 

I 11 I Lampen (Fassungen für elektrische -) I 

I 11 I Lampen (Frisier-) (Wärmelampen) I 

I 11 I Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen I 

I 11 I Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen I 

I 10 I Lampen für medizinische Zwecke I 

I 11 I Lampen (Glühfäden für elektrische -) I 

I 11 I Lampen (Luftreinigungs- mit keimtötender Wirkung) I 

I 11 I Lampen (Öl-) I 

I 09 I Lampen (optische -) I 

I 11 I Lampen (Projektor-) I 

I 10 I Lampen (Quarz-) für medizinische Zwecke I 

I 11 I Lampen (Sicherheits-) I 

I 11 I Lampen (Tauch-) I 

I 09 I Lampen (Thermionen-) I 

I 10 I Lampen (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke I

- 128 - 


I 11 I Lampen (Ultraviolett-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 11 I Lampenbrenner I 

I 04 I Lampendochte I 

I 11 I Lampengläser I 

I 21 I Lampengläser (Bürsten für -) I 

I 11 I Lampenglühstrümpfe I 

I 11 I Lampenkugeln I 

I 11 I Lampenröhren, -zylinder I 

I 11 I Lampenschirme I 

I 11 I Lampenschirmhalter I 

I 11 I Lampions (Papierlaternen) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Antriebsketten für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Antriebsmaschinen für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Drehmomentwandler für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Düsenmotoren für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Freilaufräder für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) (ausgenommen für Motoren) 

I 12 I Landfahrzeuge (Getriebe für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Kupplungen (Verbindungen) für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Motoren für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Rädergetriebe für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Reduktionsgetriebe für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Schaltkupplungen für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Treibketten für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Triebwerke für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Turbinen für -) I 

I 12 I Landfahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -) I 

I 16 I Landkarten I 

I 09 I Landvermessungsinstrumente I 

I 01 I Landwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -) I 

I I (ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel I 

I I zur Bekämpfung von Parasiten) I 

I 08 I landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) I 

I 07 I landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt I 

I 07 I landwirtschaftliche Maschinen I 

I 31 I Langusten (lebend) I 

I 29 I Langusten (nicht lebend) I 

I 04 I Lanolin I 

I 01 I Lanthan I 

I 07 I Lanzen (Brenn-) (Maschinen) I 

I 10 I Lanzetten I 

I 09 I Laptops (Computer) I 

I 05 I Larvenvertilgungsmittel I 

I 20 I Laschen (Befestigungs-) aus Kunststoff für Kabel und Rohre I 

I 10 I Laser für medizinische Zwecke I 

I 09 I Laser, nicht für medizinische Zwecke I 

I 09 I Laser-pointer (Licht-Zeiger) I 

I 07 I Lastenaufzüge I 

I 06 I Lastentraggurte aus Metall I 

I 22 I Lastentraggurte, nicht aus Metall I 

I 12 I Lastkähne I 

I 12 I Lastkraftwagen (geschlossen) I 

I 12 I Lastwagen I 

I 12 I Lastwagenaufbauten I

- 129 - 


I 09 I Laternae Magicae I 

I 11 I Laternen I 

I 09 I Laternen (Signal-) I 

I 17 I Latex (Kautschuk) I 

I 06 I Latten aus Metall I 

I 19 I Latten, nicht aus Metall I 

I 06 I Lattenroste aus Metall I 

I 19 I Lattenroste, nicht aus Metall I 

I 16 I Lätzchen aus Papier I 

I 25 I Lätzchen, nicht aus Papier I 

I 19 I Lauben (Bauten) I 

I 08 I Laubsägen I 

I 31 I Lauch I 

I 07 I Laufbänder zur Personenbeförderung I 

I 12 I Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen I 

I 20 I Laufgitter (Matten für Baby-) I 

I 26 I Laufgurte für Kinder I 

I 07 I Laufkräne I 

I 20 I Lauflerngeräte (Kinder-) I 

I 12 I Laufmäntel für Luftreifen I 

I 01 I Laufmaschen (Mittel gegen -) I 

I 20 I Laufställe für Kleinkinder I 

I 09 I Laufwerke (Disketten-) (für Computer) I 

I 09 I Lautsprecher I 

I 09 I Lautsprecher (Schalltrichter für -) I 

I 09 I Lautsprecherboxen I 

I 11 I Lavasteine für Barbecue-Grills I 

I 03 I Lavendelöl I 

I 03 I Lavendelwasser I 

I 05 I Laxantien I 

I 29 I Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse (Kimchi) I 

I 01 I Lebensmittel (chemische Konservierungsmittel für -) I 

I 30 I Lebensmittel (Konservierungssalz für -) I 

I 02 I Lebensmittelfarbstoffe I 

I 29 I Leber I 

I 29 I Leberpastete I 

I 05 I Lebertran I 

I 30 I Lebkuchen I 

I 17 I Leckdichtungsmittel, chemische I 

I 25 I Leder (Bekleidung aus -) I 

I 21 I Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke I 

I 18 I Leder (Chamois-), nicht für Reinigungszwecke I 

I 01 I Leder (Mittel zum Garmachen von -) I 

I 01 I Leder (Öle zum Garmachen von -) I 

I 21 I Leder (Polier-) I 

I 18 I Leder, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 01 I Lederauffrischungsmittel (chemische -) I 

I 07 I Lederbearbeitungsmaschinen I 

I 02 I Lederbeizen I 

I 25 I Lederbekleidung I 

I 18 I Lederbezüge für Möbel I 

I 03 I Lederbleichmittel I 

I 03 I Ledercreme I 

I 18 I Lederfäden I

- 130 - 


I 04 I Lederfette I 

I 18 I Ledergurte I 

I 25 I Lederimitat (Bekleidung aus -) I 

I 18 I Lederimitationen I 

I 24 I Lederimitationsstoffe I 

I 01 I Lederimprägnierungsmittel (chemische -) I 

I 01 I Lederkitt I 

I 04 I Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette) I 

I 03 I Lederkonservierungsmittel (Wichse) I 

I 04 I Lederkonservierungsöle I 

I 01 I Lederleime I 

I 18 I Lederpappe I 

I 18 I Lederriemen (Gurte) (Sattlerei) I 

I 18 I Lederriemen (Lederstreifen) I 

I 07 I Lederschleifmaschinen I 

I 18 I Lederschnüre I 

I 09 I Lederstärke (Apparate zur Messung der -) I 

I 02 I Ledertinten I 

I 18 I Lederventile I 

I 18 I Lederzeug I 

I 01 I Lederzurichtungsmittel I 

I 01 I Lederzurichtungsöle I 

I 31 I Legemittel für Geflügel I 

I 01 I Legieren (chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des - von 

I I Metallen) I 

I 14 I Legierungen aus Edelmetall I 

I 06 I Legierungen aus unedlen Metallen I 

I 16 I Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) I 

I 09 I Lehren I 

I 09 I Lehren (Messinstrumente) I 

I 10 I Leibbinden I 

I 10 I Leibhalter I 

I 25 I Leibwäsche I 

I 25 I Leibwäsche (schweißaufsaugend) I 

I 24 I Leichentücher I 

I 15 I Leierkästen I 

I 15 I Leiern (Lyren) I 

I 01 I Leim für Wein (Klärmittel) I 

I 01 I Leime (Appretur-) I 

I 01 I Leime für gewerbliche Zwecke I 

I 16 I Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke I 

I 01 I Leime (Leder-) I 

I 01 I Leime (Plakat-) I 

I 11 I Leimkocher I 

I 01 I Leimlösungsmittel I 

I 21 I Leimtöpfe I 

I 22 I Leinen (Beschlag-) (Tauwerk) I 

I 16 I Leinen (Buchbinder-) I 

I 24 I Leinen (Steif-) I 

I 23 I Leinengarne I 

I 17 I Leinenschläuche I 

I 05 I Leinsamen für pharmazeutische Zwecke I 

I 31 I Leinsamenmehl für Futterzwecke I 

I 05 I Leinsamenmehl für pharmazeutische Zwecke I

- 131 - 


I 24 I Leinwand I 

I 24 I Leinwand (Hanf-) I 

I 01 I Leinwand (lichtempfindliche -) für die Fotografie I 

I 16 I Leinwand (Maler-) I 

I 16 I Leinwand (Paus-) I 

I 19 I Leisten (Holz-) für Täfelungen I 

I 20 I Leisten (Profil-) für Rahmen (Einrahmung) I 

I 19 I Leisten (Profil-), nicht aus Metall, für Bauzwecke I 

I 20 I Leisten (Rahmen-) (Einrahmung) I 

I 05 I Leiter (chemische -) für elektrokardiografische Elektroden I 

I 09 I Leiter (elektrisch) I 

I 09 I Leitern (Rettungs-) I 

I 20 I Leitern (Sprossen-), aus Holz oder Kunststoff I 

I 06 I Leitern (Sprossen-) aus Metall I 

I 06 I Leitern (Steh-), aus Metall I 

I 20 I Leitern (Steh-), nicht aus Metall I 

I 22 I Leitern (Strick-) I 

I 06 I Leitplanken aus Metall für Straßen I 

I 19 I Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen I 

I 06 I Leitschienen I 

I 09 I Leitungen (Anschlussteile für elektrische -) I 

I 06 I Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen I 

I 19 I Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall I 

I 17 I Leitungen (Isolatoren für elektrische -) I 

I 09 I Leitungen (Material für elektrische -) (Drahte, Kabel) I 

I 06 I Leitungen (Rohr-) aus Metall I 

I 09 I Leitungen (Schall-) I 

I 11 I Leitungen (Teile von sanitären Anlagen) I 

I 06 I Leitungen (Wasser-) aus Metall I 

I 19 I Leitungen (Wasser-), nicht aus Metall (Bauteile) I 

I 11 I Leitungsanlagen (Wasser-) I 

I 06 I Leitungsarmierungen aus Metall I 

I 17 I Leitungsarmierungen, nicht aus Metall I 

I 17 I Leitungsdichtungen I 

I 06 I Leitungsmasten (Strom-) aus Metall I 

I 19 I Leitungsmasten (Strom-), nicht aus Metall I 

I 09 I Leitungsrohre (elektrisch) I 

I 12 I Lenkradbezüge für Fahrzeuge I 

I 12 I Lenkstangen (Fahrrad-) I 

I 09 I Lesegeräte (Datenverarbeitung) I 

I 20 I Lesepulte I 

I 09 I Leser (Klarschrift-) (Datenverarbeitung) I 

I 09 I Leser (Strichcode-) I 

I 16 I Lesezeichen I 

I 16 I Lettern aus Stahl I 

I 09 I Leuchtbojen I 

I 11 I Leuchten (Fahrrad-) I 

I 11 I Leuchten für Fahrzeuge I 

I 11 I Leuchten für Kraftfahrzeuge I 

I 11 I Leuchten (Zweirad-) I 

I 21 I Leuchter I 

I 04 I Leuchtgas I 

I 16 I Leuchtpapier I 

I 19 I Leuchtpflastersteine I

- 132 - 


I 11 I Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke I 

I 11 I Leuchtröhren mit elektrischer Entladung I 

I 09 I Leuchtschilder I 

I 04 I Leuchtstoffe I 

I 05 I Lezithin für medizinische Zwecke I 

I 01 I Lezithin (Rohstoff) I 

I 09 I Lichtbogenschneidgeräte I 

I 09 I Lichtbogenschweißgeräte I 

I 01 I lichtempfindliche kinematografische Filme (unbelichtet) I 

I 01 I lichtempfindliche Platten I 

I 01 I lichtempfindliche, unbelichtete Filme I 

I 01 I lichtempfindliches Papier I 

I 09 I Lichtleitfäden (optische Fasern) I 

I 09 I Lichtpausapparate I 

I 09 I Lichtpausapparate (Heliografie) I 

I 01 I Lichtpausflüssigkeiten, Kopierlösungen für Lichtpausen I 

I 01 I Lichtpauspapier I 

I 01 I Lichtpausstoff I 

I 08 I Lichtputzscheren I 

I 09 I Lichtregler (Dimmer) I 

I 07 I Lichtsetzmaschinen I 

I 09 I Lichtstärkemesser I 

I 11 I Lichtverteiler I 

I 09 I Licht-Zeiger (Laser-pointer) I 

I 12 I Liegen (Fahrzeug-) I 

I 20 I Liegen für Haustiere I 

I 20 I Liegestühle I 

I 07 I Lifte (Aufzüge) I 

I 12 I Lifte (Ski-) I 

I 09 I Liftsteuerungen I 

I 04 I Lignit I 

I 04 I Ligroin I 

I 33 I Liköre I 

I 02 I Liköre (Färbemittel für -) I 

I 32 I Liköre (Präparate für die Zubereitung von -) I 

I 21 I Likörservice I 

I 32 I Limonaden I 

I 32 I Limonadensirupe I 

I 06 I Limonit I 

I 09 I Lineale (Messinstrumente) I 

I 16 I Lineale (Zeichen-) I 

I 05 I Linimente I 

I 27 I Linoleum, Wachstuch I 

I 31 I Linsen (Frischgemüse) I 

I 29 I Linsen (Gemüse, konserviert) I 

I 10 I Linsen (künstliche -) für chirurgische Implantationen I 

I 01 I Linsen (Mittel gegen das Anlaufen, Matt-, Trübewerden von -) I 

I 09 I Linsen (optische -) I 

I 22 I Linters I 

I 03 I Lippenstifte I 

I 01 I Lithium I 

I 01 I Lithiumoxid I 

I 32 I Lithiumwässer I 

I 16 I Lithografie (Kreide für die -) I

- 133 - 


I 16 I Lithografien (Steindrucke) I 

I 26 I Litzen (Besatz-) I 

I 26 I Litzen (Saum-) I 

I 25 I Livreen I 

I 07 I Lochdorne für Lochstanzmaschinen I 

I 16 I Locher (Büroartikel) I 

I 08 I Locher (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Lochinstrumente (Karten-) I 

I 16 I Lochkarten für Jacquardmaschinen I 

I 09 I Lochkartenbüromaschinen I 

I 07 I Lochstanzmaschinen I 

I 15 I Lochstreifen für Musikspielwerke I 

I 16 I Lochzangen (Büroartikel) I 

I 08 I Lochzangen (Handwerkzeuge) I 

I 09 I Lockenwickler, elektrothermische I 

I 26 I Lockenwickler, nicht elektrische I 

I 26 I Lockenwickler-Papier I 

I 28 I Lockmittel (Duftstoffe) für die Jagd oder den Angelsport I 

I 28 I Lockpfeifen für die Jagd I 

I 08 I Löffel I 

I 10 I Löffel für Arzneien I 

I 21 I Löffel (Schöpf-) I 

I 09 I Logs I 

I 01 I Lohe (Gerberei) I 

I 12 I Lokomobile I 

I 12 I Lokomotiven I 

I 12 I Lokomotiven (Schornsteine für -) I 

I 12 I Loren I 

I 16 I Löschpapier (Fließpapier) I 

I 16 I Loseblattbinder I 

I 05 I Lösungen für Kontaktlinsen I 

I 01 I Lösungsmittel für Firnisse und Lacke I 

I 03 I Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel) I 

I 01 I Lösungsmittel (Gummi-) I 

I 01 I Lösungsmittel (Leim-) I 

I 01 I Lösungsmittel (Stärke-) (chemisch) I 

I 05 I Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster I 

I 06 I Lot (Gold-) I 

I 06 I Lot (Silber-) I 

I 09 I Lötapparate (elektrisch) I 

I 07 I Lötapparate, gasbetrieben I 

I 09 I Lotbleie I 

I 17 I Lötdraht aus Kunststoff I 

I 06 I Lötdraht aus Metall I 

I 09 I Lote (Blei-) I 

I 01 I Löten (Flussmittel zum -) (Hartlöten) I 

I 03 I Lotionen für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Lotionen für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke I 

I 09 I Lötkolben (elektrisch) I 

I 07 I Lötkolben, gasbetrieben I 

I 11 I Lötlampen I 

I 01 I Lötmittel (Hartlöten) I 

I 07 I Lötrohre, gasbetrieben I

- 134 - 


I 06 I Lötstäbe aus Metall (Hartlöten) I 

I 06 I Lötstäbe aus Metall (Weichlöten) I 

I 09 I Lotungsgeräte, -maschinen I 

I 03 I Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung I 

I 09 I Luftanalysegeräte I 

I 05 I Luftauffrischungsmittel I 

I 11 I Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper I 

I 11 I Luftdesodorierungsgeräte I 

I 11 I Lüfter (Elektrische -) für den persönlichen Gebrauch I 

I 11 I Lufterhitzer I 

I 12 I Luftfahrt (Apparate, Maschinen und Geräte für die -) I 

I 12 I Luftfahrzeuge I 

I 11 I Luftfahrzeuge (Beleuchtungsanlagen für -) I 

I 07 I Luftfahrzeuge (Motoren für -) I 

I 07 I Luftfilter für Motoren I 

I 11 I Luftfilter (Klimatisierung) I 

I 11 I Luftfilteranlagen I 

I 11 I Luftionisationsgeräte I 

I 28 I Luftkammern für Bälle I 

I 10 I Luftkissen für medizinische Zwecke I 

I 20 I Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke I 

I 07 I Luftkissen (Vorrichtungen zur Beförderung mittels -) I 

I 12 I Luftkissenfahrzeuge I 

I 07 I Luftkissenfahrzeuge (Motoren für -) I 

I 16 I Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke) I 

I 07 I Luftkondensatoren I 

I 07 I Luftkondensoren I 

I 11 I Luftkühlgeräte I 

I 10 I Luftmatratzen für medizinische Zwecke I 

I 20 I Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke I 

I 28 I Luftpistolen (Spielzeug) I 

I 13 I Luftpistolen (Waffen) I 

I 07 I Luftpumpen (als Garageneinrichtung) I 

I 12 I Luftpumpen (Fahrzeugzubehör) I 

I 12 I Luftreifen (Laufmäntel für -) I 

I 11 I Luftreinigungsapparate und -maschinen I 

I 11 I Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung I 

I 05 I Luftreinigungsmittel I 

I 01 I Luftschläuche (Reparaturmittel für -) I 

I 12 I Luftseilbahnen I 

I 11 I Luftsprudelbäder I 

I 11 I Luftsterilisatoren I 

I 11 I Lufttrockner I 

I 06 I Lüftungs- und Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für -) I 

I 11 I Lüftungsanlagen (Klimatisierung) für Fahrzeuge I 

I 11 I Lüftungsgeräte (Klimatisierung) I 

I 13 I Lunten für Sprengstoffe I 

I 09 I Lupen (Optik) I 

I 06 I Luppen (Metallurgie) I 

I 05 I Lupulin für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Lutetium (Kassiopeium) I 

I 15 I Lyren I 

---------------------------------------------------------------------------

- 135 - 


I Klasse I M I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 08 I Macheten I 

I 16 I Magazine (Zeitschriften) I 

I 33 I Magenbitter (Liköre) I 

I 01 I Magnesit I 

I 19 I Magnesitbinder I 

I 06 I Magnesium I 

I 05 I Magnesium für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Magnesiumchlorid I 

I 11 I Magnesiumdrähte (Beleuchtung) I 

I 01 I Magnesiumkarbonat I 

I 09 I Magnetbänder I 

I 09 I Magnetbänder (Entmagnetisiergeräte für -) I 

I 09 I Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung) I 

I 09 I Magnetdatenträger I 

I 09 I Magnetdrähte I 

I 09 I Magnete I 

I 09 I Magnete (dekorative -) I 

I 07 I Magnete (Zünd-) I 

I 07 I Magnete (Zünd-) für Motoren I 

I 01 I Magnetische Fluide für industrielle Zwecke I 

I 09 I Magnetkarten I 

I 09 I Magnetplatten I 

I 09 I Magnetventile (elektromagnetische Schalter) I 

I 07 I Mähbinder I 

I 07 I Mähdrescher I 

I 28 I Mah-Jong I 

I 07 I Mähmaschinen I 

I 07 I Mähmaschinen (Getreide-) I 

I 07 I Mähmaschinenmesser I 

I 31 I Mais I 

I 30 I Mais (gemahlen) I 

I 30 I Mais (Gemahlener -) (zum Kochen) I 

I 30 I Mais (geröstet) I 

I 30 I Maisflocken (Cornflakes) I 

I 30 I Maisgrütze I 

I 30 I Maismehl I 

I 29 I Maisöl I 

I 31 I Maisölkuchen I 

I 30 I Maisschrot I 

I 21 I Majolika I 

I 19 I Makadam I 

I 03 I Make-up I 

I 30 I Makkaroni I 

I 30 I Makronen (Gebäck) I 

I 16 I Malerbürsten I 

I 16 I Malerleinwand I 

I 16 I Malerpaletten I 

I 16 I Malerrollen I 

I 16 I Malerschablonen I 

I 16 I Malkästen (Schülerbedarf) I 

I 16 I Malstaffeleien I 

I 30 I Maltose I

- 136 - 


I 02 I Malz (Farb-) I 

I 31 I Malz für Brauereien und Brennereien I 

I 30 I Malz für den menschlichen Verzehr I 

I 05 I Malz für pharmazeutische Zwecke I 

I 02 I Malz (Karamel-) (Färbemittel für Nahrungsmittel) I 

I 01 I Malzalbumin I 

I 32 I Malzbier I 

I 30 I Malzbiskuits I 

I 30 I Malzextrakte für Nahrungszwecke I 

I 05 I Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke I 

I 11 I Malzröster I 

I 32 I Malzwürze I 

I 30 I Malzzucker I 

I 30 I Mandelkonfekt I 

I 03 I Mandelmilch für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke I 

I 32 I Mandelmilch (Getränk) I 

I 32 I Mandelmilch (Sirup) I 

I 31 I Mandeln (Früchte) I 

I 29 I Mandeln (verarbeitet) I 

I 03 I Mandelöl I 

I 03 I Mandelseife I 

I 15 I Mandolinen I 

I 06 I Mangan I 

I 01 I Manganat I 

I 01 I Mangandioxyd I 

I 07 I Mangeln (Dampf-) für Stoffe (tragbare) I 

I 07 I Mangeln (Maschinen) I 

I 01 I Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Mangrovenrinde für pharmazeutische Zwecke I 

I 08 I Maniküreneccessaires (elektrische -) I 

I 08 I Manikürenecessaires I 

I 25 I Manipels (Priesterbekleidung) I 

I 07 I Manipulatoren, industrielle (Maschinen) I 

I 09 I Manometer I 

I 25 I Manschetten (Bekleidung) I 

I 16 I Manschetten (Blumentopf-) aus Papier I 

I 21 I Manschetten (Kerzen-) I 

I 21 I Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe I 

I 14 I Manschettenknöpfe I 

I 25 I Mäntel I 

I 25 I Mäntel (pelzgefüttert) I 

I 25 I Mantillen I 

I 18 I Mappen (Noten-) I 

I 16 I Mappen (Schreib-) (Schreibnecessaires) I 

I 24 I Marabu (Stoff) I 

I 29 I Margarine I 

I 28 I Marionetten I 

I 16 I Markierkreide I 

I 09 I Markierungsbojen I 

I 19 I Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff (Straßen-) I 

I 08 I Markierungsgeräte (Vieh-) I 

I 22 I Markisen aus Kunststoff I 

I 22 I Markisen aus textilem Material I

- 137 - 


I 06 I Markisenkonstruktionen aus Metall I 

I 19 I Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall I 

I 19 I Marktstände I 

I 29 I Marmeladen I 

I 19 I Marmor I 

I 16 I Marmorierkämme I 

I 31 I Maronen (frisch) I 

I 30 I Marzipan I 

I 30 I Marzipanrohmasse I 

I 07 I Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern I 

I 07 I Maschinen für die Montage von Fahrrädern I 

I 07 I Maschinen für die Textilindustrie I 

I 07 I Maschinen- und Motorgehäuse I 

I 07 I Maschinen zur Herstellung von Bitumen I 

I 07 I Maschinengehäuse I 

I 13 I Maschinengewehre I 

I 07 I Maschinenkessel I 

I 07 I Maschinenkessel (Armaturen für -) I 

I 07 I Maschinenkessel (Feuerungskanäle für -) I 

I 07 I Maschinenkessel (Speisevorrichtungen für -) I 

I 07 I Maschinenräder I 

I 07 I Maschinenständer I 

I 07 I Maschinentische I 

I 07 I Maschinenwellen I 

I 09 I Maße I 

I 09 I Masken (Atem-) (ausgenommen für künstliche Beatmung) I 

I 28 I Masken (Faschings-) I 

I 28 I Masken (Fecht-) I 

I 10 I Masken für medizinisches Personal I 

I 09 I Masken für Schweißer I 

I 10 I Masken (Narkose-) I 

I 25 I Masken (Schlaf-) I 

I 03 I Masken (Schönheits-) I 

I 09 I Masken (Schutz-) I 

I 09 I Masken (Taucher-) I 

I 28 I Masken (Theater-) I 

I 10 I Massagegeräte I 

I 10 I Massagegeräte für die Schönheitspflege I 

I 10 I Massagehandschuhe I 

I 10 I Massagehandschuhe aus Rosshaar I 

I 20 I Massagetische I 

I 09 I Maßstäbe I 

I 09 I Maßstäbe für Näherinnen I 

I 28 I Maste für Surfbretter I 

I 06 I Masten aus Metall I 

I 09 I Masten (Funk-) I 

I 19 I Masten, nicht aus Metall I 

I 06 I Masten (Stahl-) I 

I 06 I Masten (Stromleitungs-) aus Metall I 

I 19 I Masten (Stromleitungs-), nicht aus Metall I 

I 06 I Masten (Telegrafen-) aus Metall I 

I 19 I Masten (Telegrafen-), nicht aus Metall I 

I 31 I Mastfutter für Tiere I 

I 31 I Mastschrot für Tiere I

- 138 - 


I 04 I Masut I 

I 07 I Materialaufzüge I 

I 09 I Materialprüfinstrumente und -maschinen I 

I 09 I mathematische Instrumente I 

I 20 I Matratzen I 

I 10 I Matratzen für Entbindungen I 

I 10 I Matratzen (Luft-) für medizinische Zwecke I 

I 20 I Matratzen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 20 I Matratzen (Sprungfeder-) I 

I 20 I Matratzen (Stroh-) (Strohsäcke) I 

I 24 I Matratzentuch (Inlett) I 

I 24 I Matratzenüberzüge I 

I 16 I Matrizen I 

I 07 I Matrizen für Druckereizwecke I 

I 07 I Matrizenkästen für Druckereizwecke I 

I 27 I Matten I 

I 20 I Matten für Babylaufgitter I 

I 27 I Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben I 

I 20 I Matten (Spülstein-) I 

I 01 I Mattierungsmittel I 

I 01 I Mattierungsmittel für Glas I 

I 06 I Mauerverkleidungsteile aus Metall I 

I 19 I Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall I 

I 01 I Mauerwerk (Konservierungsmittel für -) I 


I 04 I Mauerwerk (Konservierungsöle für -) I 

I 18 I Maulkörbe I 

I 15 I Maultrommeln I 

I 08 I Maurerkellen I 

I 09 I Mäuse (Datenverarbeitung) I 

I 21 I Mausefallen I 

I 05 I Mäusevertilgungsmittel I 

I 09 I Mausmatten (Mauspads) I 

I 09 I Mauspads (Mausmatten) I 

I 30 I Mayonnaise I 

I 09 I Mechaniken für geldbetätigte Automaten I 

I 09 I Mechaniken für münzbetätigte Automaten I 

I 09 I Mechaniken, geldbetätigt, für Fernsehapparate I 

I 07 I Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung I 

I 14 I Medaillen I 

I 14 I Medaillons (Schmuck) I 

I 10 I medizinische Apparate und Instrumente I 

I 10 I medizinische Führungsdrähte I 

I 05 I medizinische Getränke I 

I 05 I Medizinische Präparate für den Haarwuchs I 

I 03 I medizinische Seifen I 

I 05 I medizinische Tees I 

I 10 I Medizinlöffel I 

I 20 I Meerschaum I 

I 30 I Meerwasser (für die Küche) I 

I 01 I Meerwasser (für industrielle Zwecke) I 

I 05 I Meerwasser für medizinische Bäder I 

I 11 I Meerwasserentsalzungsanlagen I 

I 09 I Megafone I

- 139 - 


I 01 I Mehl für gewerbliche Zwecke I 

I 30 I Mehl für Nahrungszwecke I 

I 05 I Mehl für pharmazeutische Zwecke I 

I 31 I Mehl (Futter-) I 

I 30 I Mehlspeisen I 

I 01 I Mehltau (chemische Erzeugnisse zur Verhütung von -) I 

I 05 I Mehltau (chemische Mittel zur Behandlung von -) I 

I 07 I Meißel (elektrisch) I 

I 07 I Meißel für Maschinen I 

I 08 I Meißel (handbetätigte Werkzeuge) I 

I 08 I Meißel (Stemm-) I 

I 07 I Meißelmaschinen I 

I 30 I Melasse I 

I 30 I Melassesirup I 

I 05 I Melissenwasser für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Melkfett I 

I 07 I Melkmaschinen I 

I 07 I Melkmaschinen (Saugnäpfe für -) I 

I 07 I Membrane (Pumpen-) I 

I 09 I Membranen für wissenschaftliche Apparate I 

I 09 I Membranen (Schall-) I 

I 31 I Menagerietiere I 

I 09 I Mengenmesser I 

I 02 I Mennige I 

I 05 I Menstruationshöschen I 

I 05 I Menstruationstampons I 

I 05 I Menthol I 

I 19 I Mergel (Kalk-) I 

I 08 I Messer I 

I 07 I Messer (elektrisch) I 

I 10 I Messer für chirurgische Zwecke I 

I 08 I Messer für Simshobel I 

I 08 I Messer (Handwerkzeuge) I 

I 10 I Messer (Hühneraugen-) I 

I 07 I Messer (Maschinenteile) I 

I 16 I Messer (Papier-) (Büroartikel) I 

I 16 I Messer (Radier-) I 

I 08 I Messer (Waffen) I 

I 08 I Messer zum Abschuppen von Fischen I 

I 21 I Messerbänke für den Tisch I 

I 06 I Messergriffe aus Metall I 

I 20 I Messergriffe, nicht aus Metall I 

I 07 I Messerhalter (Maschinenteile) I 

I 07 I Messerschleifmaschinen I 

I 08 I Messerschmiedewaren I 

I 10 I Messerschmiedewaren (chirurgische -) I 

I 09 I Messgeräte I 

I 10 I Messgeräte (Blutdruck-) I 

I 09 I Messgeräte (Druck-) I 

I 09 I Messgeräte (elektrisch) I 

I 09 I Messgeräte (Präzisions-) I 

I 14 I Messgeräte (Zeit-) I 

I 09 I Messgläser I 

I 06 I Messing (roh oder teilweise bearbeitet) I

- 140 - 


I 09 I Messinstrumente I 

I 09 I Messlatten I 

I 09 I Messlöffel I 

I 09 I Messstangen I 

I 09 I Messtische (Messinstrumente) I 

I 33 I Met I 

I 06 I Metallarmierungen für Beton I 

I 07 I Metallbearbeitungsmaschinen I 

I 01 I Metallbeizen I 

I 09 I Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke I 

I 01 I Metalle (Alkali-) I 

I 14 I Metalle (Edel-) (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 01 I Metalle (Erdalkali-) I 

I 01 I Metalle (Färbesalze für -) I 

I 02 I Metalle (Mittel gegen das Anlaufen von -) I 

I 06 I Metalle (unedle -) (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 06 I Metallerze I 

I 06 I Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft I 

I 02 I Metallfolien für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler I 

I 01 I Metallhärtemittel I 

I 03 I Metallkarbide (Schleifmittel) I 

I 06 I Metallketten I 

I 01 I Metalloide I 

I 06 I Metallpulver I 

I 02 I Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler I 

I 06 I Metallrahmen für Bauzwecke I 

I 06 I Metallringe I 

I 02 I Metallschutzmittel I 

I 01 I Metallseifen für gewerbliche Zwecke I 

I 06 I Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe) I 

I 01 I Metallvergütungsmittel I 

I 09 I meteorologische Ballons I 

I 09 I meteorologische Instrumente I 

I 09 I Metermaße für Näherinnen I 

I 09 I Meterstäbe I 

I 01 I Methan I 

I 01 I Methyläther I 

I 01 I Methylbenzen I 

I 01 I Methylbenzol I 

I 09 I Metronome I 

I 25 I Mieder I 

I 26 I Mieder (Schließhaken für -) I 

I 05 I Migränemittel I 

I 09 I Mikrofone I 

I 09 I Mikrometer I 

I 09 I Mikrometerschrauben für optische Instrumente I 

I 01 I Mikroorganismen (Kulturen von -), außer für medizinische oder I 


I 05 I Mikroorganismen (Kulturen von -) für medizinische oder I 


I 05 I Mikroorganismen (Nährstoffe für -) I 

I 09 I Mikroprozessoren I 

I 09 I Mikroskope I 

I 09 I Mikrotome I

- 141 - 


I 11 I Mikrowellengeräte (Kochgeräte) I 

I 11 I Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke I 

I 29 I Milch I 

I 05 I Milch (Albumin-) I 

I 32 I Milch (Erdnuss-) (alkoholfrei) I 

I 32 I Milch (Mandel-) (Getränk) I 

I 32 I Milch (Mandel-) (Sirup) I 

I 30 I Milchbrei für Nahrungszwecke I 

I 01 I Milchfermente für chemische Zwecke I 

I 05 I Milchfermente für medizinische Zwecke I 

I 05 I Milchgetränke (Malz-) für medizinische Zwecke I 

I 29 I Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil I 

I 30 I Milchkaffee I 

I 30 I Milchkakao I 

I 11 I Milchkühlanlagen I 

I 29 I Milchprodukte I 

I 10 I Milchpumpen I 

I 01 I Milchsäure I 

I 30 I Milchschokolade (Getränk) I 

I 07 I Milchzentrifugen I 

I 05 I Milchzucker I 

I 12 I Militärfahrzeuge für den Transport I 

I 16 I Minen (Bleistift-) I 

I 13 I Minen (Sprengkörper) I 

I 16 I Minenschreibgeräte I 

I 04 I mineralische Brennstoffe I 

I 05 I Mineralische Nahrungsergänzungsmittel I 

I 01 I Mineralsäuren I 

I 07 I Mineralwässer (Apparate zur Herstellung von -) I 

I 32 I Mineralwässer (Erzeugnisse für die Herstellung von -) I 

I 05 I Mineralwasser für medizinische Zwecke I 

I 32 I Mineralwässer (Getränke) I 

I 05 I Mineralwasserbäder (Salze für -) I 

I 05 I Mineralwassersalze I 

I 17 I Mineralwolle (Isoliermittel) I 

I 08 I Minisensen I 

I 11 I Mischhähne für Wasserleitungen I 

I 07 I Mischmaschinen I 

I 07 I Mitnehmer (Maschinenteile) I 

I 25 I Mitren (Bischofmützen) I 

I 21 I Mixbecher (Shaker) I 

I 07 I Mixer (Maschinen) I 

I 07 I Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch I 

I 21 I Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch I 

I 20 I Möbel I 

I 20 I Möbel aus Metall I 

I 20 I Möbel (Kantenabschlüsse für -) aus Kunststoff I 

I 24 I Möbel (Schutzüberzüge für -) I 

I 09 I Möbel (Spezial-) für Laboratorien I 

I 06 I Möbelbeschläge aus Metall I 

I 20 I Möbelbeschläge, nicht aus Metall I 

I 24 I Möbelbezüge aus Kunststoff I 

I 18 I Möbelbezüge aus Leder I 

I 20 I Möbelfächer aus Holz I

- 142 - 


I 06 I Möbelrollen aus Metall I 

I 20 I Möbelrollen, nicht aus Metall I 

I 24 I Möbelstoffe I 

I 20 I Möbeltüren I 

I 18 I Möbelüberzüge aus Leder I 

I 24 I Möbelüberzüge aus Textilien I 

I 21 I Möbelwischtücher I 

I 20 I Mobiles (Dekorationsgegenstände) I 

I 28 I Mobiles (Spielwaren) I 

I 09 I Mobiltelefone I 

I 16 I Modeliermasse I 

I 16 I Modelle (Architektur-) I 

I 28 I Modelle (Fahrzeug-) (verkleinert) I 

I 16 I Modelliermaterial I 

I 16 I Modelliermaterial aus Kunststoff I 

I 16 I Modellierton I 

I 16 I Modellierton (Formen für -) (Künstlerbedarf) I 

I 05 I Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke I 

I 16 I Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke I 

I 09 I Modems I 

I 01 I Moderatoren für Kernreaktoren I 

I 18 I Moleskin (Fellimitation) I 

I 05 I Moleskin für medizinische Zwecke I 

I 24 I Moleskin (Stoff) I 

I 29 I Molke I 

I 32 I Molkegetränke I 

I 07 I Molkereimaschinen I 

I 06 I Molybdän I 

I 06 I Molybdäneisen I 

I 05 I Monatsbinden I 

I 05 I Monatshöschen I 

I 09 I Monitore (Computerhardware) I 

I 09 I Monitore (Computerprogramme) I 

I 09 I Montiervorrichtungen für kinematografische Filme I 

I 05 I Moor für Bäder I 

I 05 I Moor für medizinische Zwecke I 

I 12 I Mopeds I 

I 21 I Mops I 

I 25 I Morgenmäntel I 

I 13 I Mörser (Feuerwaffen) I 

I 08 I Mörser (Stampfgefäß) I 

I 19 I Mörtel (Baumaterial) I 

I 06 I Mörtelmischtröge aus Metall I 

I 20 I Mörtelmischtröge, nicht aus Metall I 

I 19 I Mosaiken für Bauzwecke I 

I 21 I Mosaiken (Glas-), nicht für Bauzwecke I 

I 03 I Moschus (Parfümerieartikel) I 

I 24 I Moskitonetze I 

I 32 I Most (unvergoren) I 

I 01 I Mostklärmittel I 

I 07 I Motor- und Maschinengehäuse I 

I 07 I Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 07 I Motoren (Einspritzdüsen für -) I 

I 07 I Motoren für Boote und Schiffe I

- 143 - 


I 12 I Motoren für Landfahrzeuge I 

I 07 I Motoren für Luftfahrzeuge I 

I 07 I Motoren für Luftkissenfahrzeuge I 

I 07 I Motoren (Hydraulik-) I 

I 07 I Motoren (Kraftstoffsparer für -) I 

I 07 I Motoren (Schalldämpfer für -) (Auspuff) I 

I 07 I Motoren (Treibriemen für -) I 

I 07 I Motoren (Umweltschutzgeräte für -) I 

I 07 I Motoren (Ventilatoren für -) I 

I 07 I Motoren (Ventilatorriemen für -) I 

I 07 I Motoren (Zündmagnete für -) I 

I 04 I Motorenöl I 

I 07 I Motorfahrräder (Kickstarter für -) I 

I 12 I Motorhauben für Fahrzeuge I 

I 12 I Motorhauben für Kraftfahrzeuge I 

I 12 I Motorräder I 

I 12 I Motorradsättel (Bezüge für Fahrradsättel oder -) I 

I 05 I Mottenschutzmittel I 

I 05 I Mottenschutzpapier I 

I 25 I Muffe (Kleidungsstücke) I 

I 17 I Muffen (Gummi-) zum Schutz von Maschinenteilen I 

I 06 I Muffen (Kleineisenwaren) I 

I 08 I Muffen (Reibahlen-) I 

I 06 I Muffen (Rohr-) aus Metall I 

I 17 I Muffen (Rohr-), nicht aus Metall I 

I 09 I Muffen (Verbindungs-) für Elektrokabel I 

I 21 I Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben I 

I 07 I Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben I 

I 07 I Mühlen (Maschinen) I 

I 30 I Mühlenprodukte I 

I 07 I Mühlsteine I 

I 31 I Mulch (Humusabdeckungen) I 

I 07 I Müllereimaschinen I 

I 07 I Müllzerkleinerer I 

I 21 I Mundduschen I 

I 03 I Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke I 

I 09 I Mundschutz I 

I 05 I Mundspülungen für medizinische Zwecke I 

I 15 I Mundstücke für Musikinstrumente I 

I 11 I Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler) I 

I 34 I Mundstücke für Zigarettenspitzen I 

I 34 I Mundstücke (Zigaretten-) I 

I 13 I Munition I 

I 28 I Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör) I 

I 13 I Munition für Schusswaffen I 

I 14 I Münzen I 

I 08 I Münzgeldkollektoren I 

I 28 I Murmeln I 

I 31 I Muscheln (Schalentiere) (lebend) I 

I 29 I Muscheln (Schalentiere) (nicht lebend) I 

I 20 I Muschelschalen I 

I 09 I Musikautomaten (geldbetätigt) I 

I 15 I Musikbänder (für Spielwerke) I 

I 09 I Musikboxen (geldbetätigte -) I

- 144 - 


I 16 I Musikglückwunschkarten I 

I 15 I Musikinstrumente I 

I 15 I Musikinstrumente (Blasebälge für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Darmsaiten für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (elektronische -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Etuis, Futterale, Kästen für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Klaviaturen für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Mundstücke für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Pedale für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Stege für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Tasten für -) I 

I 15 I Musikinstrumente (Ventile für -) I 

I 15 I Musikinstrumentenständer I 

I 15 I Musikspielwerke (Lochstreifen für -) I 

I 15 I Musik-Synthesizer I 

I 30 I Muskatnüsse I 

I 30 I Müsli I 

I 01 I Mutterboden (Humus) I 

I 05 I Mutterkorn für pharmazeutische Zwecke I 

I 06 I Muttern (Schrauben-) aus Metall I 

I 20 I Muttern (Schrauben-), nicht aus Metall I 

I 25 I Mützen I 

I 25 I Mützenschirme I 

I 05 I Myrobalanenrinde für pharmazeutische Zwecke I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I N I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 10 I Nabelbinden I 

I 12 I Naben für Fahrzeugräder I 

I 12 I Nabenringe I 

I 04 I Nachtlichte (Kerzen) I 

I 10 I Nachtstühle, Leibstühle I 

I 21 I Nachttöpfe I 

I 08 I Nadeleinfädler I 

I 26 I Nadeletuis I 

I 08 I Nadelfeilen I 

I 26 I Nadelkassetten I 

I 26 I Nadelkissen I 

I 26 I Nadeln I 

I 14 I Nadeln (Ansteck-) (Schmuckwaren) I 

I 26 I Nadeln (Buchbinder-) I 

I 10 I Nadeln (chirurgische -) I 

I 10 I Nadeln für medizinische Zwecke I 

I 26 I Nadeln für Wollkämmmaschinen I 

I 26 I Nadeln (Heft-) I 

I 14 I Nadeln (Krawatten-) I 

I 26 I Nadeln (Näh-) I 

I 14 I Nadeln (Schmuck-) I 

I 26 I Nadeln (Schuhmacher-) I 

I 26 I Nadeln (Steck-) (ausgenommen Schmuckwaren) I 

I 26 I Nadeln (Stopf-) I 

I 06 I Nägel I 

I 03 I Nägel (künstliche -) I

- 145 - 


I 21 I Nagelbürsten I 

I 08 I Nagelfeilen I 

I 08 I Nagelfeilen (elektrisch) I 

I 08 I Nagelhautzangen I 

I 03 I Nagellack I 

I 03 I Nagelpflegemittel I 

I 08 I Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 08 I Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 08 I Nagelzangen I 

I 08 I Nagelzieher I 

I 23 I Nähgarne I 

I 26 I Nähkästen I 

I 07 I Nähmaschinen I 

I 07 I Nähmaschinen (Fußantriebe für -) I 

I 26 I Nähnadeln I 

I 05 I Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen I 

I 05 I Nährmehl mit Milchzusatz für Babies I 

I 05 I Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke I 

I 05 I Nährstoffe für Mikroorganismen I 

I 05 I Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke I 

I 20 I Nahrungsmittel (Dekorationsartikel für -) aus Kunststoff I 

I 05 I Nahrungsmittel (Diät-) für medizinische Zwecke I 

I 02 I Nahrungsmittel (Farbstoffe für -) I 

I 30 I Nahrungsmittel (Würzzubereitungen für -) I 

I 09 I Nahrungsmittelanalysegeräte I 

I 07 I Nahrungsmitteln (elektromechanische Apparate für die Zubereitung 

I I von -) I 

I 01 I Nahrungsmitteln (Öle zum Haltbarmachen von -) I 

I 26 I Nahtband I 

I 10 I Nahtmaterial (chirurgisches -) I 

I 06 I Namensarmbänder, aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern I 

I 20 I Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in I 

I I Krankenhäusern I 

I 20 I Namenschilder, nicht aus Metall I 

I 06 I Namensschilder aus Metall I 

I 16 I Näpfe (Farben-) I 

I 04 I Naphta I 

I 01 I Naphthalin I 

I 10 I Narkoseapparate I 

I 10 I Narkosemasken I 

I 05 I Narkotika I 

I 09 I Nasenklemmen für Schwimmer I 

I 01 I Natrium I 

I 01 I Natriumbikarbonat für chemische Zwecke I 

I 05 I Natriumbikarbonat für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Natriumdichromat I 

I 01 I Natriumhypochlorit I 

I 01 I Natriumperborat I 

I 01 I Natriumsalze (chemische Erzeugnisse) I 

I 05 I Natriumsalze für medizinische Zwecke I 

I 30 I Natron (Speise-) (Natriumbicarbonat) I 

I 03 I Natronkristalle für Reinigungszwecke I 

I 03 I Natronlauge I 

I 09 I nautische Apparate und Instrumente I

- 146 - 


I 09 I Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer) I 

I 09 I Navigationsinstrumente I 

I 09 I Nebelsignale (ohne Zündstoffe) I 

I 13 I Nebelzündsignale I 

I 01 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung (für medizinische Zwecke) 

I 31 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter I 

I 03 I Necessaires (Kosmetik-) (gefüllt) I 

I 08 I Necessaires (Maniküre-) I 

I 08 I Necessaires (Pediküre-) I 

I 08 I Necessaires (Rasier-) I 

I 18 I Necessaires (Reise-) (Lederwaren) I 

I 21 I Necessaires (Toilette-) I 

I 09 I Neigungsmesser I 

I 32 I Nektare (Frucht-) (alkoholfrei) I 

I 30 I Nelken (Gewürz-) I 

I 30 I Nelkenpfeffer I 

I 01 I Neodym I 

I 01 I Neon I 

I 09 I Neonröhren für die Werbung I 

I 01 I Neptunium I 

I 05 I Nervenstärkungsmittel I 

I 21 I Nesteier, künstliche I 

I 20 I Nester für Haustiere I 

I 22 I Netze I 

I 06 I Netze (Draht-) (Gewebe) aus Metall I 

I 18 I Netze (Einkaufs-) I 

I 12 I Netze (Gepäck-) für Fahrzeuge I 

I 26 I Netze (Haar-) I 

I 24 I Netze (Moskito-) I 

I 09 I Netze (Rettungs-) I 

I 28 I Netze (Schmetterlings-) I 

I 28 I Netze (Sportartikel) I 

I 22 I Netze (Tarn-) I 

I 28 I Netze (Tennis-) I 

I 22 I Netzgarne I 

I 01 I Netzmittel für die Färberei I 

I 01 I Netzmittel für die Textilindustrie I 

I 01 I Netzmittel für Wäschereizwecke I 

I 22 I Netzstoffe I 

I 06 I Neusilber I 

I 03 I Neutralisierungsmittel für Dauerwellen I 

I 01 I Neutralisierungsmittel (Giftgas-) I 

I 01 I Nichtmetalle I 

I 06 I Nickel I 

I 06 I Nickel-Silber-Legierung I 

I 06 I Nieten aus Metall I 

I 20 I Nieten, nicht aus Metall I 

I 08 I Niethämmer I 

I 08 I Nietkopfsetzer (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Nietmaschinen I 

I 08 I Nietwerkzeuge I 

I 06 I Niobium I 

I 20 I Nistkästen I

- 147 - 


I 01 I Nitrate I 

I 13 I Nitrozellulose (Azetyl-) I 

I 11 I Niveauregelventile für Tanks I 

I 09 I Nivellierfernrohre I 

I 09 I Nivellierinstrumente I 

I 09 I Nonien I 

I 09 I Notebooks (Computer) I 

I 15 I Notenblattwendegeräte I 

I 18 I Notenmappen I 

I 15 I Notenständer I 

I 16 I Notizbücher I 

I 16 I Notizklemmen (Papeteriewaren) I 

I 07 I Notstromaggregate, -generatoren I 

I 21 I Nudelmaschinen, handbetätigt I 

I 30 I Nudeln I 

I 16 I Nummerierapparate, Paginierstempel I 

I 08 I Nummerierzangen I 

I 11 I Nummern (Haus-), leuchtend I 

I 06 I Nummern (Haus-), nicht leuchtend, aus Metall I 

I 20 I Nummern (Haus-), nicht leuchtend und nicht aus Metall I 

I 06 I Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge I 

I 20 I Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge I 

I 31 I Nüsse I 

I 30 I Nüsse (Muskat-) I 

I 29 I Nüsse (verarbeitet) I 

I 08 I Nussknacker I 

I 19 I Nutzholz I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I O I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 25 I Oberbekleidungsstücke I 

I 01 I Oberflächenaktive Stoffe (Tenside) I 

I 06 I Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall I 

I 19 I Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall I 

I 06 I Oberschwellen aus Metall I 

I 19 I Oberschwellen, nicht aus Metall I 

I 09 I Objektive für die Astrofotografie I 

I 09 I Objektive (Optik) I 

I 09 I Objektträgerkassetten für die Mikroskopie I 

I 16 I Oblaten (Siegel-) I 

I 05 I Oblatenkapseln für pharmazeutische Zwecke I 

I 15 I Oboen I 

I 11 I Obst (Dörrapparate für -) I 

I 31 I Obst (frisch) I 

I 29 I Obst (gekocht) I 

I 29 I Obst (konserviert) I 

I 29 I Obst (tiefgekühlt) I 

I 29 I Obstkonserven I 

I 08 I Obstpflücker (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Obstreifungshormone I 

I 29 I Obstsalat I 

I 21 I Obstschalen I 

I 11 I Öfen I

- 148 - 


I 11 I Öfen (ausgenommen für Versuchszwecke) I 

I 11 I Öfen (Bade-) I 

I 09 I Öfen (Experimentier-) für Laboratorien I 

I 11 I Öfen (Füllständer für -) I 

I 11 I Öfen (Füllvorrichtungen für -) I 

I 11 I Öfen (Kühlgefäße für -) I 

I 11 I Ofenauskleidungen (geformt) I 

I 11 I Ofenbeschläge I 

I 11 I Ofenfutter (geformt) I 

I 11 I Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte I 

I 11 I Ofenroste I 

I 06 I Ofenschirme I 

I 20 I Ofenschirme für den Haushalt I 

I 11 I Öfen (Verbrennungs-) I 

I 19 I Ofenzement I 

I 01 I Offsetdruckplatten (lichtempfindlich) I 

I 09 I Ohmmeter I 

I 25 I Ohrenschützer (Bekleidung) I 

I 08 I Ohrlochstechgeräte I 

I 10 I Ohrreinigungsgeräte I 

I 14 I Ohrringe I 

I 09 I Ohrtampons I 

I 09 I Ohrtampons für Taucher I 

I 15 I Okarinas I 

I 09 I Oktanten I 

I 09 I okularbestückte Instrumente I 

I 09 I Okulare I 

I 08 I Okuliermesser I 

I 04 I Öl (Steinkohlen-) I 

I 04 I Öl (Steinkohlenteer-) I 

I 21 I Öl- und Essigständer I 

I 01 I Ölabscheidemittel I 

I 01 I Ölabsorbierung (Kunststoffe für die -) I 

I 01 I Ölbleichmittel I 

I 11 I Ölbrenner I 

I 01 I Öldispergierungsmittel I 

I 16 I Öldrucke I 

I 04 I Öle (Anstrich-) I 

I 03 I Öle (ätherische -) I 

I 04 I Öle (Benetzungs-) I 

I 04 I Öle (Brenn-) I 

I 01 I Öle (chemische Zusätze für -) I 

I 04 I Öle (Entschalungs-) I 

I 03 I Öle für Körper- und Schönheitspflege I 

I 03 I Öle für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Öle für medizinische Zwecke I 

I 03 I Öle für Reinigungszwecke I 

I 29 I Öle für Speisezwecke I 

I 04 I Öle für technische Zwecke I 

I 04 I Öle für Webstoffe I 

I 01 I Öle (Gerb-) I 

I 17 I Öle (Isolier-) I 

I 04 I Öle (Konservierungs- für Mauerwerk) I 

I 04 I Öle (Lederkonservierungs-) I

- 149 - 


I 03 I Öle (Parfümerie-) I 

I 02 I Öle (Rostschutz-) I 

I 04 I Öle (Schmier-) I 

I 04 I Öle (Schneid-) I 

I 01 I Öle zum Garmachen von Leder I 

I 01 I Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel I 

I 04 I Olein I 

I 04 I Ölgas I 

I 31 I Oliven (frisch) I 

I 29 I Oliven (konserviert) I 

I 29 I Olivenöl für Speisezwecke I 

I 14 I Olivin (Edelstein) I 

I 19 I Olivin für Bauzwecke I 

I 01 I Olivin (synthetisch) I 

I 01 I Ölkitte I 

I 31 I Ölkuchen I 

I 11 I Öllampen I 

I 11 I Ölreinigungsgeräte I 

I 01 I Ölreinigungsmittel I 

I 01 I Ölsäure I 

I 12 I Omnibusse I 

I 09 I Ondulierapparate (elektrisch beheizt) I 

I 03 I Onduliermittel für Haare I 

I 26 I Onduliernadeln I 

I 21 I Opalgläser I 

I 21 I Opalglaswaren I 

I 10 I Operationstische I 

I 10 I Operationstücher I 

I 10 I Ophthalmometer I 

I 10 I Ophthalmoskope I 

I 05 I Opiate I 

I 05 I Opium I 

I 10 I OP-Kleidung I 

I 05 I Opodeldok I 

I 05 I opotherapeutische Mittel I 

I 09 I Optikerwaren I 

I 09 I optische Apparate und Instrumente I 

I 09 I optische Datenträger I 

I 09 I Optische Faserkabel I 

I 09 I optische Fasern (Lichtleitfäden) I 

I 09 I optische Kondensatoren I 

I 09 I optische Platten (Datenverarbeitung) I 

I 09 I optisches Glas I 

I 31 I Orangen I 

I 16 I Ordner (Büroartikel) I 

I 15 I Orgeln I 

I 15 I Orgeln (Windkanäle für -) I 

I 02 I Orlean (Farbstoff) I 

I 10 I orthopädische Artikel I 

I 10 I orthopädische Schuhe I 

I 10 I orthopädische Sohlen I 

I 26 I Ösen (Kleider-) I 

I 26 I Ösen (Schuh-) I 

I 14 I Osmium I

- 150 - 


I 02 I Ostereier (Papier zum Färben von -) I 

I 09 I Oszillografen I 

I 25 I Overalls I 

I 01 I Oxalate I 

I 01 I Oxalsäure I 

I 04 I Ozokerit (Bergwachs, Erdwachs) I 

I 09 I Ozonisierungsapparate I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I P I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 16 I Packpapier I 

I 22 I Packwolle, Wolle für Polsterzwecke I 

I 12 I Paddel I 

I 09 I Pads (Maus-) (Mausmatten) I 

I 16 I Paginierstempel, Nummerierapparate I 

I 26 I Pailletten für Kleider I 

I 26 I Pailletten (Glimmer-) I 

I 06 I Paletten (Förder-) aus Metall I 

I 20 I Paletten (Förder-), nicht aus Metall I 

I 06 I Paletten (Lade-) aus Metall I 

I 20 I Paletten (Lade-), nicht aus Metall I 

I 16 I Paletten (Maler-) I 

I 06 I Paletten (Transport-) aus Metall I 

I 20 I Paletten (Transport-), nicht aus Metall I 

I 14 I Palladium I 

I 01 I Palladiumchloride I 

I 31 I Palmblätter I 

I 31 I Palmen I 

I 29 I Palmkernöl für Speisezwecke I 

I 29 I Palmöl für Speisezwecke I 

I 30 I Paniermehl, Panierbrösel I 

I 25 I Pantoffeln I 

I 16 I Pantografen (Zeichengeräte) I 

I 13 I Panzer (Fahrzeug) I 

I 06 I Panzerplatten I 

I 06 I Panzerungen I 

I 16 I Papier I 

I 17 I Papier (Asbest-) I 

I 01 I Papier (Baryt-) I 

I 16 I Papier (Brief-) I 

I 16 I Papier (Filter-) I 

I 01 I Papier (Fotometer-) I 

I 19 I Papier für Bauzwecke I 

I 17 I Papier für elektrische Kondensatoren I 

I 16 I Papier für Elektrokardiografen I 

I 01 I Papier für fotografische Zwecke I 

I 16 I Papier für Registriergeräte I 

I 05 I Papier für Senfpflaster I 

I 16 I Papier (gewachst) I 

I 17 I Papier (Isolier-) I 

I 16 I Papier (Leucht-) I 

I 01 I Papier (lichtempfindliches -) I 

I 01 I Papier (Lichtpaus-) I

- 151 - 


I 26 I Papier (Lockenwickler-) I 

I 16 I Papier (Lösch-, Fließ-) I 

I 05 I Papier (Mottenschutz-) I 

I 21 I Papier- oder Plastikbecher I 

I 16 I Papier (Pergament-) I 

I 03 I Papier (Polier-) I 

I 16 I Papier (Radiogramm-) I 

I 01 I Papier (Reagenz-) I 

I 01 I Papier (Salpeter-) I 

I 03 I Papier (Schleif-) I 

I 03 I Papier (Schmirgel-) I 

I 01 I Papier (selbsttonendes -) (Fotografie) I 

I 16 I Papier (Silber-) I 

I 01 I Papier (Test-) (chemisch) I 

I 16 I Papier (Toiletten-) I 

I 16 I Papier- und Schreibwaren I 

I 16 I Papier (Verpackungs-) I 

I 34 I Papier (Zigaretten-) I 

I 02 I Papier zum Färben von Ostereiern I 

I 16 I Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von I 

I I Computerprogrammen I 

I 16 I Papierbänder (Papierstreifen) I 

I 16 I Papierblätter (Papeteriewaren) I 

I 01 I Papierbrei I 

I 16 I Papierfiltermaterial I 

I 16 I Papiergesichtstücher I 

I 16 I Papierhandtücher I 

I 21 I Papierhandtuchspender aus Metall I 

I 34 I Papierheftchen (Zigaretten-) I 

I 07 I Papierherstellungsmaschinen I 

I 25 I Papierhüte (Bekleidung) I 

I 16 I Papiermache I 

I 16 I Papiermanschetten für Blumentöpfe I 

I 07 I Papiermaschinen I 

I 16 I Papiermesser (Büroartikel) I 

I 16 I Papierschleifen I 

I 22 I Papierschnüre I 

I 16 I Papierservietten I 

I 16 I Papierservietten (Tisch-) I 

I 04 I Papierstreifen zum Anzünden (Fidibusse) I 

I 27 I Papiertapeten I 

I 16 I Papiertaschentücher I 

I 21 I Papierteller I 

I 16 I Papiertüten I 

I 01 I Papierverstärker, chemische I 

I 16 I Papierzerkleinerer (Büroartikel) I 

I 16 I Pappe I 

I 17 I Pappe (Asbest-) I 

I 19 I Pappe für Bauzwecke I 

I 19 I Pappe (Holz-) für Bauzwecke I 

I 16 I Pappe (Holz-) (Papier- und Schreibwaren) I 

I 18 I Pappe (Leder-) I 

I 19 I Pappe (Teer-, Dach-) I 

I 04 I Paraffin I

- 152 - 


I 28 I Paraglider (Gleitschirme) I 

I 08 I Parasiten (Geräte zur Vernichtung von Pflanzen-) I 

I 05 I parasitentötende Halsbänder für Tiere I 

I 05 I parasitentötende Mittel I 

I 05 I Parasitenvertilgungsmittel I 

I 20 I Paravents (Möbel) I 

I 03 I Parfümerieöle I 

I 03 I Parfümeriewaren I 

I 04 I Parfümierte Kerzen I 

I 03 I Parfums I 

I 03 I Parfums (Grundstoffe für Blumen-) I 

I 21 I Parfümzerstäuber I 

I 25 I Parkas I 

I 19 I Parkett I 

I 21 I Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch) I 

I 19 I Parkettstäbe I 

I 09 I Parkuhren I 

I 06 I Passagiertreppen aus Metall (fahrbar) I 

I 20 I Passagiertreppen, nicht aus Metall (fahrbar) I 

I 30 I Paste (Sojabohnen-) (Würzmittel) I 

I 16 I Pastellstifte I 

I 03 I Pasten für Rasiermesserstreichriemen I 

I 29 I Pastete (Leber-) I 

I 30 I Pasteten (Backwaren) I 

I 30 I Pasteten (Fleisch-) I 

I 30 I Pasteten im Teigmantel I 

I 11 I Pasteurisiermaschinen I 

I 05 I Pastillen für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Pastillen (Süßwaren) I 

I 34 I Patronen (Gas-) für Feuerzeuge I 

I 13 I Patronen (Munition) I 

I 13 I Patronen (Spreng-) I 

I 13 I Patronenhülsen I 

I 13 I Patronenladegeräte I 

I 13 I Patronentaschen I 

I 13 I Patronentaschen (Apparate zum Füllen von -) I 

I 15 I Pauken (Trommel-) I 

I 15 I Paukenböcke I 

I 15 I Paukenschläger I 

I 16 I Pausen (Zeichnungskopien) I 

I 16 I Pausleinwand I 

I 16 I Pauspapier I 

I 01 I Pausstoff (Licht-) I 

I 19 I Pech I 

I 03 I Pech (Schuster-) I 

I 22 I Pechdrähte I 

I 15 I Pedale für Musikinstrumente I 

I 08 I Pedikürenecessaires I 

I 09 I Pedometer I 

I 21 I Peelingschwämme (Haut-) I 

I 18 I Peitschen I 

I 22 I Peitschenschnüre I 

I 01 I Pektin für fotografische Zwecke I 

I 05 I Pektin für pharmazeutische Zwecke I

- 153 - 


I 29 I Pektin für Speisezwecke I 

I 25 I Pelerinen I 

I 10 I Pelotten (Unterleibs-) I 

I 25 I Pelze (Bekleidung) I 

I 18 I Pelze (Tierfelle) I 

I 05 I Pepsine für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Peptone für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Perchlorate I 

I 16 I Pergamentpapier I 

I 09 I Peripheriegeräte (Computer-) I 

I 09 I Periskope I 

I 01 I Perkarbonate I 

I 14 I Perlen aus Pressbernstein I 

I 14 I Perlen (Schmuck) I 

I 20 I Perlenvorhänge für Dekorationszwecke I 

I 20 I Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 01 I Perschwefelsäure I 

I 09 I Personenrufgeräte (Pager) I 

I 01 I Persulfate I 

I 26 I Perücken I 

I 26 I Perücken (Haarteile) I 

I 10 I Pessare I 

I 05 I Pestizide I 

I 30 I Petits Fours (Gebäck) I 

I 04 I Petroleum (roh oder raffiniert) I 

I 04 I Petroleumäther I 

I 11 I Petroleumbrenner I 

I 16 I Petschafte I 

I 25 I Petticoats I 

I 06 I Pfähle aus Metall I 

I 19 I Pfähle, nicht aus Metall I 

I 06 I Pfahlzäune aus Metall I 

I 19 I Pfahlzäune, nicht aus Metall I 

I 30 I Pfannkuchen (Crepes) I 

I 30 I Pfeffer I 

I 30 I Pfefferkuchen I 

I 30 I Pfefferminz für Konfekt I 

I 03 I Pfefferminz für Parfümeriewaren I 

I 30 I Pfefferminzbonbons I 

I 05 I Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke I 

I 03 I Pfefferminzessenz I 

I 33 I Pfefferminzlikör I 

I 21 I Pfeffermühlen, handbetrieben I 

I 07 I Pfeffermühlen, nicht handbetrieben I 

I 21 I Pfefferstreuer I 

I 34 I Pfeifen (absorbierendes Papier für Tabak-) I 

I 09 I Pfeifen (Alarm-) I 

I 09 I Pfeifen (Hunde-) I 

I 09 I Pfeifen (Signal-) I 

I 34 I Pfeifen (Tabak-) I 

I 34 I Pfeifenreiniger I 

I 34 I Pfeifenständer I 

I 28 I Pfeile (Wurf-) I 

I 18 I Pferde (Kniegamaschen für -) I

- 154 - 


I 18 I Pferde (Sättel für -) I 

I 18 I Pferde (Satteldecken für -) I 

I 21 I Pferdebürsten I 

I 18 I Pferdedecken I 

I 18 I Pferdehalfter I 

I 18 I Pferdekummete I 

I 31 I Pflanzen I 

I 31 I Pflanzen (getrocknet) für Dekorationszwecke I 

I 03 I Pflanzen (Mittel zur Erzeugung von Blattglanz für -) I 

I 31 I Pflanzen (Setzlinge) I 

I 21 I Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke) I 

I 21 I Pflanzen- und Blumenspritzen I 

I 05 I Pflanzenfasern (essbare -) (kalorienfrei) I 

I 08 I Pflanzenheber I 

I 08 I Pflanzenparasiten (Geräte zur Vernichtung von -) I 

I 29 I Pflanzensäfte für die Küche I 

I 01 I Pflanzenschutz (Karbolineum für den -) I 

I 01 I Pflanzenwachstum (Mittel zur Regulierung des -) I 

I 03 I pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle) I 

I 05 I Pflaster für Fußballenentzündungen I 

I 05 I Pflaster für medizinische Zwecke I 

I 19 I Pflasterblöcke (Holz-) I 

I 08 I Pflasterstampfer (Handwerkzeuge) I 

I 19 I Pflastersteine (Asphalt-) I 

I 06 I Pflastersteine aus Metall I 

I 19 I Pflastersteine (Leucht-) I 

I 19 I Pflastersteine, nicht aus Metall I 

I 07 I Pflüge I 

I 07 I Pflugschare I 

I 06 I Pfosten aus Metall I 

I 19 I Pfosten aus Zement I 

I 19 I Pfosten, nicht aus Metall I 

I 09 I Pfosten (Straßenbegrenzungs-) (leuchtend oder mechanisch) I 

I 08 I Pfropfmesser (Handwerkzeuge) I 

I 05 I pharmazeutische Präparate I 

I 05 I pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen I 

I 01 I pharmazeutische Präparate (Konservierungsmittel für -) I 

I 01 I Phenol für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Phenol für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Phosphate (Düngemittel) I 

I 05 I Phosphate für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Phosphatide I 

I 01 I Phosphor I 

I 01 I Phosphorsäure I 

I 09 I physikalische Apparate und Instrumente I 

I 10 I Physiotherapie (Geräte für die -) I 

I 15 I Pianos I 

I 29 I Piccalilli I 

I 08 I Pickel (Handwerkzeuge) I 

I 29 I Pickles I 

I 21 I Picknickkoffer (Geschirr) I 

I 26 I Picotspitzen I 

I 02 I Pigmente I 

I 01 I Pikrinsäure I

- 155 - 


I 05 I Pillen für pharmazeutische Zwecke I 

I 10 I Pilleneingeber I 

I 31 I Pilze (frisch) I 

I 29 I Pilze (konserviert) I 

I 31 I Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial) I 

I 05 I pilztötende Mittel (Antikryptogame) I 

I 30 I Piment (Gewürz) I 

I 31 I Piment (Pflanze) I 

I 28 I Pinatas I 

I 16 I Pinsel (Mal-) I 

I 21 I Pinsel (Kalfater-) I 

I 21 I Pinsel (Rasier-) I 

I 08 I Pinzetten I 

I 08 I Pinzetten zum Epilieren I 

I 15 I Pipa (chinesische Gitarren) I 

I 09 I Pipetten I 

I 28 I Pistolen (Farbkugel-) (Sportartikel) I 

I 08 I Pistolen (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen) I 

I 28 I Pistolen (Spielwaren) I 

I 13 I Pistolen (Waffen) I 

I 08 I Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt) I 

I 15 I Pistons (Trompeteninstrumente) I 

I 30 I Pizzas I 

I 08 I Pizzaschneider (nicht elektrisch) I 

I 16 I Plakate I 

I 16 I Plakate aus Papier und Pappe I 

I 01 I Plakatleime I 

I 06 I Plakatsäulen aus Metall I 

I 19 I Plakatsäulen (nicht aus Metall) I 

I 20 I Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff I 

I 16 I Plakatträger aus Papier oder Pappe I 

I 06 I Plaketten (Fahrzeug-) aus Metall I 

I 16 I Pläne (Blaupausen) I 

I 16 I Pläne (Zeit-) (Drucksachen) I 

I 22 I Planen I 

I 22 I Planen (Fahrzeug-) I 

I 12 I Planen für Kinderwagen I 

I 09 I Planen (Rettungs-) I 

I 22 I Planen (Tarn-) I 

I 09 I Planimeter I 

I 01 I Plastifiziermittel I 

I 16 I Plastikfolien (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen I 

I 01 I Plastisole I 

I 14 I Platin I 

I 21 I Platten I 

I 20 I Platten (Ablage-) I 

I 19 I Platten aus Zement I 

I 07 I Platten (Druck-) I 

I 06 I Platten (Fliesen) aus Metall I 

I 19 I Platten (Fliesen), nicht aus Metall I 

I 09 I Platten für elektrische Akkumulatoren I 

I 21 I Platten gegen das Überkochen von Milch I 

I 16 I Platten (Gravier-) I

- 156 - 


I 11 I Platten (Heiz-) I 

I 09 I Platten (Labor-) I 

I 01 I Platten (lichtempfindliche -) I 

I 01 I Platten (lichtempfindliche, fotografische -) I 

I 09 I Platten (Magnet-) I 

I 01 I Platten (Offsetdruck-) (lichtempfindlich) I 

I 09 I Platten (optische -) (Datenverarbeitung) I 

I 20 I Platten (Tisch-) I 

I 11 I Platten (Warmhalte-) I 

I 06 I Plattenbeläge aus Metall I 

I 19 I Plattenbeläge, nicht aus Metall I 

I 07 I Plattendruckmaschinen I 

I 09 I Plattenspieler I 

I 09 I Plattenspieler (Saphirnadeln für -) I 

I 09 I Plattenspieler (Tonarme für -) I 

I 09 I Plattenspielernadeln (Vorrichtungen zum Auswechseln von -) I 

I 09 I Plattenwechsler (Datenverarbeitung) I 

I 21 I Plätzchen-, Keksausstechformen I 

I 16 I Platzdeckchen (Sets) aus Papier I 

I 24 I Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier) I 

I 09 I Player (DVD-) I 

I 15 I Plektrums I 

I 12 I Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile) I 

I 07 I Pleuelstangen für Maschinen und Motoren I 

I 06 I Plomben (Blei-) I 

I 07 I Plombiermaschinen (Flaschen-) I 

I 09 I Plotter I 

I 28 I Plüschtiere I 

I 01 I Plutonium I 

I 07 I pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren I 

I 07 I pneumatische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile) I 

I 29 I Pökelfisch (Fisch, gesalzen) I 

I 29 I Pökelfleisch (Fleischwaren, eingesalzen) I 

I 09 I Polarimeter I 

I 21 I Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch für I 


I 03 I Poliercreme I 

I 21 I Polierhandschuhe I 

I 21 I Polierleder I 

I 07 I Poliermaschinen und -geräte (elektrisch) I 

I 21 I Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine) I 

I 03 I Poliermittel I 

I 03 I Poliermittel für Zahnprothesen I 

I 03 I Polierpapier I 

I 03 I Polierrot I 

I 03 I Polierstein I 

I 03 I Polierwachs I 

I 31 I Pollen (Rohstoff) I 

I 29 I Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke I 

I 01 I Polonium I 

I 28 I Polster (Schutz-) (Sportausrüstungen) I 

I 22 I Polsterfüllmaterial (Flockmaterial) I 

I 22 I Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff I 

I 17 I Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern,

- 157 - 


I I Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff I 

I 17 I Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi oder Kunststoff I 

I 22 I Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder I 


I 20 I Polstersessel I 

I 12 I Polsterungen (Innen-) für Fahrzeuge I 

I 11 I Polymerisationsanlagen I 

I 03 I Pomaden für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Pomaden für medizinische Zwecke I 

I 12 I Pontons I 

I 30 I Popcorn I 

I 31 I Porree I 

I 24 I Portieren (Vorhänge) I 

I 16 I Portraits I 

I 21 I Porzellan I 

I 05 I Porzellan für Zahnprothesen I 

I 21 I Porzellanwaren (chinesische -) I 

I 26 I Posamenten (Besatzwaren) I 

I 15 I Posaunen I 

I 16 I Postkarten I 

I 22 I Postsäcke I 

I 03 I Potpourris (Duftstoffe) I 

I 01 I Pottasche I 

I 07 I Prägemaschinen I 

I 05 I Präparate für die Bronchiendilatation I 

I 03 I Präparate für die Trockenreinigung I 

I 32 I Präparate für die Zubereitung von Getränken I 

I 32 I Präparate für die Zubereitung von Likören I 

I 01 I Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für I 

I I Fahrzeuge I 

I 09 I Präparierbestecke für die Mikroskopie I 

I 01 I Praseodym I 

I 10 I Präservative (Kondome) I 

I 09 I Präzisionsmessgeräte I 

I 09 I Präzisionswaagen I 

I 26 I Preisbänder I 

I 29 I Preiselbeersauce (Kompott) I 

I 14 I Pressbernstein (Perlen aus -) I 

I 07 I Pressdeckel für Druckereimaschinen I 

I 07 I Pressen (Druckerei-) I 

I 07 I Pressen (Frucht-), elektrische, für Haushaltszwecke I 

I 21 I Pressen (Frucht-), nicht elektrische, für Haushaltszwecke I 

I 07 I Pressen (für Früchte) I 

I 07 I Pressen (Glätt-) (Maschinen) I 

I 21 I Pressen (Hosen-) I 

I 21 I Pressen (Knoblauch-) (Küchengerät) I 

I 07 I Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) I 

I 07 I Pressen (typografische -) I 

I 07 I Pressfilter I 

I 07 I Presslufthämmer I 

I 07 I Presswalzen I 

I 09 I Prismen (Optik) I 

I 20 I Profilleisten für Rahmen (Einrahmung) I 

I 19 I Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke I

- 158 - 


I 09 I Programme (Computer-) I 

I 13 I Projektile (Waffen) I 

I 09 I Projektionsgeräte I 

I 09 I Projektionsschirme I 

I 09 I Projektoren (Dia-) I 

I 11 I Projektorlampen I 

I 01 I Promethium I 

I 12 I Propeller I 

I 30 I Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt) I 

I 16 I Prospekte I 

I 01 I Protactinium I 

I 01 I Protein (Rohstoff) I 

I 31 I Proteine für die Tiernahrung I 

I 29 I Proteine für Speisezwecke I 

I 10 I Prothesen I 

I 10 I Prothesen (Haar-) I 

I 21 I Proviantdosen I 

I 09 I Publikationen (elektronische -) I 

I 28 I Pucks (Wurfscheiben) I 

I 07 I Puddelmaschinen I 

I 30 I Pudding I 

I 03 I Puder (Schmink-) I 

I 21 I Puderdosen I 

I 21 I Puderquasten I 

I 06 I Puffer aus Metall I 

I 12 I Puffer für Schienenfahrzeuge I 

I 17 I Puffer (Gummi-) (Stopper) I 

I 17 I Puffer (Gummi-) (Stoßdämpfer) I 

I 30 I Puffmais I 

I 25 I Pullover I 

I 20 I Pulte I 

I 21 I Pulver (Glas-) für Dekorationszwecke I 

I 06 I Pulver (Metall-) I 

I 02 I Pulver (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler I 

I 13 I Pulverhörner I 

I 07 I Pumpen (Belüftungs-) für Aquarien I 

I 07 I Pumpen (Bier-) I 

I 09 I Pumpen (Brennstoff-) mit Selbstregulierung I 

I 07 I Pumpen für Heizungsanlagen I 

I 10 I Pumpen für medizinische Zwecke I 

I 08 I Pumpen (Hand-) I 

I 07 I Pumpen (Luft-) (als Garageneinrichtung) I 

I 07 I Pumpen (Maschinen) I 

I 07 I Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile) I 

I 07 I Pumpen (Vakuum-) (Maschinen) I 

I 11 I Pumpen (Wärme-) I 

I 07 I Pumpenmembrane I 

I 28 I Punchingbälle I 

I 28 I Punktmarkierer für Billards I 

I 08 I Punzen (Handwerkzeuge) I 

I 20 I Puppen (Kleider-) I 

I 28 I Puppen (Spielwaren) I 

I 28 I Puppenbetten I 

I 28 I Puppenfläschchen I

- 159 - 


I 28 I Puppenhäuser I 

I 28 I Puppenkleider I 

I 28 I Puppenstuben I 

I 17 I Putz (Isolier-) I 

I 19 I Putz (Verputzmittel) I 

I 19 I Putz (Zement-) (feuerfest) I 

I 21 I Putzgeräte, handbetätigt I 

I 21 I Putzkissen I 

I 03 I Putzmittel I 

I 08 I Putzscheren (Licht-) I 

I 21 I Putztücher I 

I 03 I Putztücher (mit einem Reinigungsmittel imprägnierte -) I 

I 21 I Putzwolle I 

I 28 I Puzzles I 

I 25 I Pyjamas I 

I 05 I Pyrethrumpulver I 

I 01 I Pyrogallussäure I 

I 09 I Pyrometer I 

I 13 I Pyrophore (luftentzündliche Stoffe) I 

I 06 I pyrophore Metalle I 

I 13 I pyrotechnische Erzeugnisse I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I Q I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 29 I Quark I 

I 19 I Quarz, Bergkristall I 

I 22 I Quarzglasfasern für Textilzwecke I 

I 21 I Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke I 

I 21 I Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen für Bauzwecke I 

I 10 I Quarzlampen für medizinische Zwecke I 

I 05 I Quassia (Bitterholz) für medizinische Zwecke I 

I 26 I Quasten (Pompons) I 

I 21 I Quasten (Puder-) I 

I 01 I Quebracho für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Quebracho für medizinische Zwecke I 

I 01 I Quecksilber I 

I 05 I quecksilberhaltige Salben I 

I 01 I Quecksilberoxyd I 

I 09 I Quecksilberrichtwaagen I 

I 01 I Quecksilbersalze I 

I 30 I Quiches I 

I 03 I Quillajarinde (Waschmittel) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I R I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 12 I Radachsen I 

I 09 I Radargeräte I 

I 12 I Räder (Fahrzeug-) I 

I 07 I Räder (Maschinen-) I 

I 07 I Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Rädergetriebe für Landfahrzeuge I 

I 07 I Räderwerke für Maschinen I

- 160 - 


I 25 I Radfahrerbekleidung I 

I 01 I Radiatoren (chemische Präparate für das Ausspülen von -) I 

I 11 I Radiatoren (elektrisch) I 

I 16 I Radierartikel I 

I 16 I Radiergummis I 

I 16 I Radiermesser I 

I 16 I Radierschablonen I 

I 16 I Radierungen I 

I 01 I radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke I 

I 05 I radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke I 

I 16 I Radiogrammpapier I 

I 09 I radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke I 

I 10 I radiologische Apparate für medizinische Zwecke I 

I 09 I Radios I 

I 09 I Radios für Fahrzeuge I 

I 05 I Radium für medizinische Zwecke I 

I 01 I Radium für wissenschaftliche Zwecke I 

I 12 I Radkappen I 

I 06 I Radkrallen (Wegfahrsperren) I 

I 01 I Radon I 

I 12 I Radspeichen (Fahrzeug-) I 

I 11 I Raffiniertürme für die Destillation I 

I 20 I Raffrosetten für Gardinen I 

I 29 I Rahm (Sahne) I 

I 20 I Rahmen (Bilder-) I 

I 06 I Rahmen (Fenster-) aus Metall I 

I 19 I Rahmen (Fenster-), nicht aus Metall I 

I 20 I Rahmen für Bienenstöcke I 

I 09 I Rahmen für Diapositive I 

I 07 I Rahmen für Stickmaschinen I 

I 06 I Rahmen (Gewächshaus-) aus Metall I 

I 19 I Rahmen (Gewächshaus-), nicht aus Metall I 

I 06 I Rahmen (Metall-) für Bauzwecke I 

I 20 I Rahmen (Profilleisten für -) (Einrahmung) I 

I 16 I Rahmen (Setz-) (Druckerei) I 

I 20 I Rahmen (Stick-) I 

I 20 I Rahmenleisten (Einrahmung) I 

I 09 I Rahmungsgeräte für Diapositive I 

I 13 I Raketen (Geschosse) I 

I 13 I Raketen (Signal-) I 

I 06 I Raketenabschussrampen aus Metall I 

I 19 I Raketenabschussrampen, nicht aus Metall I 

I 13 I Raketenwerfer I 

I 22 I Ramiefasern I 

I 24 I Ramiestoffe I 

I 08 I Rammen (Hand-) I 

I 07 I Rammen (Maschinen) I 

I 08 I Rändelwerkzeuge I 

I 06 I Randleisten aus Metall für Gesimse I 

I 19 I Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse I 

I 22 I Raphiabast I 

I 04 I Rapsöl für gewerbliche Zwecke I 

I 29 I Rapsöl für Speisezwecke I 

I 31 I Rapsölkuchen I

- 161 - 


I 27 I Rasen (Kunst-) I 

I 31 I Rasen (natürlich) I 

I 08 I Rasenmäher (handbetätigt) I 

I 07 I Rasenmäher (Maschinen) I 

I 28 I Rasensoden (Werkzeug für das Zurücklegen von -) I 

I 07 I Rasensodenschneider I 

I 21 I Rasensprenger I 

I 08 I Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch I 

I 08 I Rasierapparate (Etuis für -) I 

I 08 I Rasierklingen I 

I 08 I Rasiermesser I 

I 08 I Rasiermesserstreichriemen I 

I 03 I Rasiermittel I 

I 08 I Rasiernecessaires I 

I 21 I Rasierpinsel I 

I 21 I Rasierpinselhalter I 

I 03 I Rasierseife I 

I 03 I Rasiersteine (antiseptisch) I 

I 03 I Rasierwasser I 

I 07 I Raspelmaschinen (Gemüse-) I 

I 28 I Rasseln (Baby-) I 

I 09 I Raster für die Fotogravur I 

I 07 I Ratiniermaschinen I 

I 20 I Rattan I 

I 21 I Rattenfallen I 

I 05 I Rattengift I 

I 09 I Rauchdetektoren I 

I 34 I Rauchen (Kräuter zum -) I 

I 05 I Rauchen (Kräuter zum -) für medizinische Zwecke I 

I 10 I Räucherapparate für medizinische Zwecke I 

I 11 I Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke I 

I 21 I Räuchergefäße I 

I 05 I Räucherkerzen I 

I 03 I Räuchermittel (Duftstoffe) I 

I 01 I Räuchermittel für Fleischwaren I 

I 05 I Räuchermittel für medizinische Zwecke I 

I 03 I Räucherstäbchen I 

I 11 I Rauchschieber (Heizung) I 

I 21 I Rauchverzehrer für den Haushalt I 

I 11 I Rauchzüge für Schornsteine I 

I 11 I Räume (Rein-, Steril-) (sanitäre Einrichtungen) I 

I 12 I Raumfahrzeuge I 

I 09 I Raummaße I 

I 12 I Raupenketten für Fahrzeuge I 

I 30 I Ravioli I 

I 09 I Reagenzgläser I 

I 01 I Reagenzien (chemische -) (ausgenommen für medizinische oder I 

I I veterinärmedizinische Zwecke) I 

I 05 I Reagenzien (chemische -) für medizinische oder I 

I I veterinärmedizinische Zwecke I 

I 01 I Reagenzpapier I 

I 22 I Rebenbinden (Bändchen zum -) I 

I 01 I Rebenkrankheiten (chemische Mittel zum Schutz vor -) I 

I 05 I Reblausbefall (Chemikalien zur Behandlung von -) I

- 162 - 


I 08 I Rebmesser I 

I 31 I Rebstöcke I 

I 11 I Rechauds (Stövchen) I 

I 07 I Rechen für Heuwendemaschinen I 

I 08 I Rechen (Golf-) I 

I 08 I Rechen (Handwerkzeuge) I 

I 09 I Rechenbretter (Abakusse) I 

I 09 I Rechenmaschinen I 

I 20 I Rechenmaschinengestelle I 

I 09 I Rechenscheiben I 

I 09 I Rechenschieber I 

I 16 I Rechentabellen I 

I 09 I Recorder (Video-) I 

I 07 I Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge I 

I 12 I Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge I 

I 11 I Reflektoren für Lampen I 

I 09 I Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen I 

I 09 I Refraktometer I 

I 09 I Refraktoren I 

I 20 I Regale I 

I 20 I Regale für Aktenordner (Möbel) I 

I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte I 

I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen I 

I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte I 

I 11 I Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für I 

I I Wasser- oder Gasleitungen I 

I 25 I Regenmäntel I 

I 18 I Regenschirme I 

I 18 I Regenschirmgriffe I 

I 16 I Register (Sach-) I 

I 16 I Registrierbücher I 

I 09 I Registrierkassen I 

I 07 I Regler (Drehzahl-) für Maschinen und Motoren I 

I 07 I Regler (Druck-) (Maschinenteile) I 

I 07 I Regler (Maschinenteile) I 

I 07 I Regler (Speisewasser-) I 

I 16 I Regletten (Druck-) I 

I 09 I Regulatoren für Bühnenbeleuchtung I 

I 08 I Reibahlen I 

I 08 I Reibahlenmuffen I 

I 08 I Reibeisen (Handwerkzeuge) I 

I 21 I Reiben (Haushaltsartikel) I 

I 12 I Reifen (Fahrrad-) I 

I 06 I Reifen (Fass-, Tonnen-) aus Metall I 

I 20 I Reifen (Fass-, Tonnen-), nicht aus Metall I 

I 12 I Reifen für Fahrzeuge I 

I 12 I Reifen für Fahrzeugräder I 

I 17 I Reifen (Gummi für die Runderneuerung von -) I 

I 26 I Reifen (Haar-) I 

I 12 I Reifen (Laufflächen für die Runderneuerung von -) I 

I 12 I Reifen (Pneus) I 

I 12 I Reifen (Schläuche für -) I 

I 12 I Reifen (schlauchlose -) für Fahrräder I 

I 12 I Reifen (Spikes für -) I

- 163 - 


I 01 I Reifenflickmassen I 

I 01 I Reifenkitt I 

I 08 I Reifenmesser I 

I 12 I Reifenschläuche (selbstklebende Flickgummis für -) I 

I 07 I Reiniger, automatische I 

I 11 I Reinigungsanlagen (Wasser-) I 

I 09 I Reinigungsbänder für Tonköpfe I 

I 03 I Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben I 

I 11 I Reinigungsgeräte (Gas-) I 

I 21 I Reinigungsgeräte, handbetätigt I 

I 11 I Reinigungsgeräte und -maschinen (Wasser-) I 

I 07 I Reinigungsmaschinen (Getreide-) I 

I 07 I Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch) I 

I 03 I Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege I 

I 03 I Reinigungsmittel I 

I 03 I Reinigungsmittel (Abfluss-) I 

I 05 I Reinigungsmittel für Kontaktlinsen I 

I 03 I Reinigungsmittel für Zahnprothesen I 

I 03 I Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher (mit einem -) I 

I 05 I Reinigungsmittel (Luft-) I 

I 01 I Reinigungsmittel (Öl-) I 

I 01 I Reinigungsmittel (Schornstein-) (chemisch) I 

I 01 I Reinigungsmittel (Wasser-) I 

I 03 I Reinigungsöle I 

I 21 I Reinigungstücher I 

I 24 I Reinigungstücher (Glasseidengewebe) I 

I 09 I Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten I 

I 01 I Reinigungszusätze für Benzin I 

I 11 I Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen) I 

I 30 I Reis I 

I 31 I Reis, unbehandelt I 

I 33 I Reisalkohol I 

I 16 I Reißbretter I 

I 05 I Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets) I 

I 24 I Reisedecken I 

I 18 I Reisekoffer I 

I 18 I Reisekoffer (Handkoffer) I 

I 18 I Reisenecessaires (Lederwaren) I 

I 12 I Reiseomnibusse I 

I 16 I Reisepasshüllen I 

I 18 I Reisetaschen I 

I 16 I Reißfedern I 

I 30 I Reiskuchen I 

I 31 I Reismehl (Futtermittel) I 

I 16 I Reißnadeln zum Zeichnen I 

I 16 I Reißnägel (Heftzwecken) I 

I 16 I Reißschienen I 

I 30 I Reissnacks I 

I 26 I Reißverschlüsse I 

I 26 I Reißverschlüsse für Taschen I 

I 33 I Reiswein I 

I 09 I Reithelme I 

I 18 I Reitsättel (Unterlagen für -) I 

I 09 I Relais (elektrisch) I

- 164 - 


I 30 I Relish (Würzmittel) I 

I 01 I Reparaturmittel für Luftschläuche I 

I 16 I Reproduktionen (grafische -) I 

I 09 I Retorten I 

I 09 I Retortenuntersetzer I 

I 09 I Rettungsbojen I 

I 09 I Rettungsflöße I 

I 09 I Rettungsleitern I 

I 09 I Rettungsnetze I 

I 09 I Rettungsplanen I 

I 09 I Rettungsringe I 

I 09 I Rettungsvorrichtungen I 

I 09 I Rettungswesten I 

I 28 I Reusen I 

I 13 I Revolver I 

I 31 I Rhabarber I 

I 05 I Rhabarberwurzeln für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Rhenium I 

I 09 I Rheostate I 

I 14 I Rhodium I 

I 07 I Richtmaschinen I 

I 09 I Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der Horizontalen) 

I 05 I Riechsalz I 

I 06 I Riegel I 

I 06 I Riegel (flache) I 

I 06 I Riegel für Schlösser I 

I 06 I Riegel (Tür-) I 

I 07 I Riemen (Dynamo-) I 

I 07 I Riemen für Maschinen I 

I 28 I Riemen für Surfbretter I 

I 18 I Riemen (Kinn-) aus Leder I 

I 18 I Riemen (Koppel-) I 

I 18 I Riemen (Leder-) (Gurte) (Sattlerei) I 

I 18 I Riemen (Leder-) (Lederstreifen) I 

I 18 I Riemen (Schlittschuh-) I 

I 13 I Riemen (Schulter-) für Waffen I 

I 18 I Riemen (Steigbügel-) I 

I 18 I Riemen (Umhänge-, Schulter-) I 

I 18 I Riemen (Zaumzeug-) I 

I 04 I Riemenfett I 

I 04 I Riemengleitschutzmittel I 

I 07 I Riemenscheiben (Adhäsionsreifen für -) I 

I 04 I Riemenwachs I 

I 17 I Rinde (Baum-) für die Schallisolierung I 

I 05 I Rinde (Baum-) für pharmazeutische Zwecke I 

I 31 I Rinde (Baum-), rohe I 

I 06 I Ringe (Metall-) I 

I 17 I Ringe (Dichtungs-) I 

I 20 I Ringe (Gardinen-, Vorhang-) I 

I 17 I Ringe (Gummi-) I 

I 09 I Ringe (Kalibrier-) I 

I 07 I Ringe (Kolben-) I 

I 07 I Ringe (Kugellager-) I 

I 09 I Ringe (Rettungs-) I

- 165 - 


I 07 I Ringe (Schmier-) (Maschinen- und Motorenteile) I 

I 14 I Ringe (Schmuck) I 

I 21 I Ringe (Stangen und -) für Handtücher I 

I 08 I Ringkluppen I 

I 28 I Ringspiele I 

I 06 I Rinnen (Dach-) aus Metall I 

I 19 I Rinnen (Dach-), nicht aus Metall I 

I 06 I Rinnen (Kehl-) aus Metall I 

I 19 I Rinnen (Kehl-), nicht aus Metall I 

I 05 I Rizinusöl für medizinische Zwecke I 

I 04 I Rizinusöl für technische Zwecke I 

I 07 I Roboter (Maschinen) I 

I 09 I Rockabrunder I 

I 25 I Röcke I 

I 28 I Rodelschlitten I 

I 07 I Roder (Maschinen) I 

I 08 I Roder (Werkzeuge) I 

I 31 I Rogen I 

I 31 I Roggen I 

I 30 I Roheis (natürlich oder künstlich gefroren) I 

I 31 I Rohholz I 

I 30 I Rohkaffee I 

I 06 I Rohkobalt (Metall) I 

I 19 I Rohkreide I 

I 22 I Rohleinen (Flachs, roh) I 

I 19 I Rohr (Schilf-) für Bauzwecke I 

I 15 I Rohrblätter für Blasinstrumente I 

I 13 I Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen I 

I 11 I Rohre (Abfackel-) (Erdölindustrie) I 

I 06 I Rohre aus Metall I 

I 19 I Rohre aus Sandstein I 

I 06 I Rohre (Drainage-) aus Metall I 

I 19 I Rohre (Drainage-), nicht aus Metall I 

I 19 I Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall I 

I 11 I Rohre für Heizungskessel I 

I 07 I Rohre (Kessel-) (Maschinenteile) I 

I 06 I Rohre (Schornstein-) aus Metall I 

I 21 I Rohre (Sprüh-) für Bewässerungsschläuche I 

I 06 I Rohre (Stahl-) I 

I 06 I Rohre (Zentralheizungs-) aus Metall I 

I 09 I Röhren (Kapillar-) I 

I 16 I Röhren (Karton-) I 

I 11 I Röhren (Lampen-) I 

I 09 I Röhren oder Lampen (Verstärker-) I 

I 10 I Röhren (Röntgenstrahlenerzeugende -) für medizinische Zwecke I 

I 06 I Röhren (Stahl-) I 

I 07 I Rohrförderanlagen (pneumatische -) I 

I 06 I Rohrkrümmer aus Metall I 

I 06 I Rohrleitungen aus Metall I 

I 06 I Rohrleitungen (Druck-) aus Metall I 

I 19 I Rohrleitungen (Druck-) (nicht aus Metall) (Bauteile) I 

I 06 I Rohrleitungen (Verzweigungen aus Metall für -) I 

I 11 I Rohrleitungshähne I 

I 06 I Rohrmuffen aus Metall I

- 166 - 


I 17 I Rohrmuffen, nicht aus Metall I 

I 06 I Rohrschellen aus Metall I 

I 11 I Rohrschlangen (Teile von Destillier-, I 

I I Heizungs- oder Kühlanlagen) I 

I 08 I Rohrschneider (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Rohrschneidewerkzeuge I 

I 06 I Rohrverbindungsstücke aus Metall I 

I 17 I Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall I 

I 01 I Rohsalz I 

I 22 I Rohseide I 

I 06 I Rolläden aus Stahl I 

I 06 I Rolläden (Außen-) aus Metall I 

I 19 I Rolläden (Außen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem I 

I I Material I 

I 28 I Rollen (Angel-) I 

I 28 I Rollen für Fahrrad-Heimtrainer I 

I 20 I Rollen (Gardinen-) I 

I 06 I Rollen (Möbel-) aus Metall I 

I 20 I Rollen (Möbel-), nicht aus Metall I 

I 06 I Rollen (Tür-) I 

I 07 I Rollenlager I 

I 12 I Roller (Fahrzeuge) I 

I 28 I Roller (Kinderfahrzeuge) I 

I 28 I Rollschuhe I 

I 28 I Rollschuhe, Skates (In-line -) I 

I 12 I Rollstühle I 

I 07 I Rolltreppen I 

I 10 I Röntgenapparate für medizinische Zwecke I 

I 09 I Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke I 

I 09 I Röntgenbilder (ausgenommen für medizinische Zwecke) I 

I 10 I Röntgenbilder für medizinische Zwecke I 

I 09 I Röntgenfilme (belichtet) I 

I 01 I Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete I 

I 05 I Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke I 

I 10 I Röntgenröhren für medizinische Zwecke I 

I 09 I Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke I 

I 09 I Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke I 

I 10 I Röntgenschirme für medizinische Zwecke I 

I 10 I Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -) I 


I 09 I Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -), I 

I I nicht für medizinische Zwecke I 

I 10 I Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) I 


I 09 I Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) I 


I 10 I Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke I 

I 16 I Rosenkränze I 

I 03 I Rosenöl I 

I 31 I Rosenstöcke I 

I 26 I Rosetten (Posamenten) I 

I 29 I Rosinen I 

I 22 I Rosshaar I 

I 21 I Roste (Grill-) (Küchengeräte) I

- 167 - 


I 06 I Roste (Latten-) aus Metall I 

I 19 I Roste (Latten-), nicht aus Metall I 

I 11 I Roste (Ofen-) I 

I 03 I Rostentfernungsmittel I 

I 11 I Röster I 

I 11 I Röstmaschinen (Kaffee-) I 

I 02 I Rostschutzfette I 

I 02 I Rostschutzmittel I 

I 02 I Rostschutzöle I 

I 09 I Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) I 

I 07 I Rotationsdruckmaschinen I 

I 28 I Roulett-Drehscheiben I 

I 31 I Rüben I 

I 07 I Rübenschnitzelmaschinen I 

I 01 I Rubidium I 

I 04 I Rüböl für gewerbliche Zwecke I 

I 18 I Rückenhäute I 

I 12 I Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge I 

I 18 I Rucksäcke I 

I 18 I Rucksäcke für Bergsteiger I 

I 12 I Rückspiegel I 

I 11 I Rückstrahler (Fahrzeug-) I 

I 12 I Ruder I 

I 12 I Ruderdollen I 

I 07 I Rührgeräte, elektrisch I 

I 21 I Rührgeräte, nicht elektrisch I 

I 21 I Rührlöffel (Küchengeräte) I 

I 07 I Rührmaschinen I 

I 33 I Rum I 

I 12 I Rümpfe für Boote und Schiffe I 

I 16 I Rundschreiben I 

I 02 I Ruß (Farbe) I 

I 01 I Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke I 

I 01 I Ruß (Gasruß) für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Ruß (Kohleschwarz) für gewerbliche Zwecke I 

I 02 I Rußschwarz (Farbstoff) I 

I 14 I Ruthenium I 

I 03 I Rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden I 

I 03 I Rutschhemmendes Wachs für Fußböden I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I S I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 01 I Saatgutpräservierungsmittel I 

I 08 I Säbel I 

I 08 I Säbelscheiden I 

I 09 I Saccharimeter I 

I 01 I Saccharin I 

I 16 I Sachregister I 

I 16 I Säcke (Abfall-) (aus Papier oder Kunststoff) I 

I 18 I Säcke (Futter-) I 

I 18 I Säcke (Kleider-) für die Reise I 

I 28 I Säcke (Kricket-) I 

I 22 I Säcke (Post-) I

- 168 - 


I 22 I Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern I 

I 12 I Sackkarren I 

I 06 I Sackverschlüsse aus Metall I 

I 02 I Safran (Farbstoff) I 

I 30 I Safran (Gewürz) I 

I 03 I Safrol I 

I 32 I Saft (Apfel-) I 

I 30 I Saft (Fleisch-) I 

I 32 I Säfte (Frucht-) I 

I 32 I Säfte (Gemüse-) (Getränke) I 

I 29 I Säfte (Pflanzen-) für die Küche I 

I 07 I Sägeblätter (Maschinenteile) I 

I 08 I Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen) I 

I 20 I Sägeböcke I 

I 07 I Sägeböcke (Maschinenteile) I 

I 08 I Sägebögen I 

I 22 I Sägemehl I 

I 10 I Sägen für chirurgische Zwecke I 

I 08 I Sägen (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Sägen (Maschinen) I 

I 08 I Sägenhalter I 

I 30 I Sago I 

I 29 I Sahne (Rahm) I 

I 16 I Sahnebehälter aus Papier I 

I 30 I Sahnestandmittel I 

I 15 I Saiten für Musikinstrumente I 

I 28 I Saiten für Schläger I 

I 15 I Saiteninstrumente I 

I 15 I Saiteninstrumente (Wirbel für -) I 

I 33 I Sake I 

I 29 I Salat (Frucht-, Obst-) I 

I 29 I Salat (Gemüse-) I 

I 30 I Salatsaucen I 

I 21 I Salatschüsseln I 

I 05 I Salben für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Salben (quecksilberhaltige -) I 

I 01 I Salicylsäure I 

I 01 I Salmiak I 

I 01 I Salmiakgeist I 

I 03 I Salmiakgeist als Reinigungsmittel I 

I 01 I Salmiakgeist für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Salmiakpastillen I 

I 01 I Salpeter I 

I 01 I Salpeterpapier I 

I 01 I Salpetersäure I 

I 30 I Salz (Koch-) I 

I 01 I Salz (Konservierungs-), nicht für Lebensmittel I 

I 01 I Salz (Rohstoff) I 

I 31 I Salz (Vieh-) I 

I 01 I Salze (Alkali-) I 

I 05 I Salze (Bade-) für medizinische Zwecke I 

I 03 I Salze (Bade-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 03 I Salze (Bleich-) I 

I 01 I Salze (chemische Erzeugnisse) I

- 169 - 


I 01 I Salze der seltenen Erdmetalle I 

I 01 I Salze (Düngemittel) I 

I 01 I Salze für galvanische Elemente I 

I 01 I Salze für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Salze für medizinische Zwecke I 

I 05 I Salze für Mineralwasserbäder I 

I 01 I Salzsäure I 

I 21 I Salzstreuer, -fässer I 

I 09 I Salzwaagen I 

I 01 I Samarium I 

I 07 I Sämaschinen I 

I 31 I Samenkörner I 

I 24 I Samt I 

I 19 I Sand (ausgenommen Formsand) I 

I 01 I Sand (Gießerei-) I 

I 19 I Sand (silberhaltig) I 

I 25 I Sandalen I 

I 02 I Sandarak I 

I 03 I Sandpapier I 

I 19 I Sandstein für Bauzwecke I 

I 19 I Sandstein (Rohre aus -) I 

I 09 I Sanduhren I 

I 30 I Sandwiches I 

I 11 I sanitäre Apparate und Anlagen I 

I 09 I Saphirnadeln für Plattenspieler I 

I 29 I Sardellen I 

I 29 I Sardinen I 

I 06 I Sargbeschläge aus Metall I 

I 20 I Sargbeschläge, nicht aus Metall I 

I 20 I Särge I 

I 25 I Saris I 

I 32 I Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk) I 

I 05 I Sarsaparilla (für medizinische Zwecke) I 

I 09 I Satelliten für wissenschaftliche Zwecke I 

I 09 I Satellitennavigationsgeräte I 

I 09 I Satiniergeräte für Fotografien I 

I 07 I Satiniermaschinen I 

I 12 I Sättel für Fahrräder oder Motorräder I 

I 18 I Sättel für Pferde I 

I 18 I Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere I 

I 18 I Sattelbäume I 

I 18 I Satteldecken für Pferde I 

I 18 I Sattelgurte I 

I 26 I Sattlernadeln I 

I 18 I Sattlerwaren I 

I 30 I Sauce (Tomaten-) I 

I 30 I Saucen (Salat-) I 

I 30 I Saucen (Würzen) I 

I 29 I Sauerkraut I 

I 01 I Sauerstoff I 

I 09 I Sauerstoff (Apparate zum Umfüllen von -) I 

I 05 I Sauerstoff für medizinische Zwecke I 

I 05 I Sauerstoffbäder I 

I 30 I Sauerteig I

- 170 - 


I 10 I Säugen (Apparate zum -) I 

I 10 I Saugflaschen I 

I 10 I Saugflaschenverschlüsse I 

I 07 I Sauggebläse I 

I 10 I Säuglinge (Schnuller für -) I 

I 07 I Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke I 

I 07 I Saugnäpfe für Melkmaschinen I 

I 06 I Säulen aus Metall (Bauteile) I 

I 26 I Saumlitzen I 

I 07 I Säummaschinen I 

I 11 I Saunaanlagen I 

I 01 I Säure (arsenige -) I 

I 06 I Säurebehälter aus Metall I 

I 01 I säurefeste chemische Stoffe I 

I 09 I Säuremesser I 

I 09 I Säuremesser für Akkumulatoren I 

I 01 I Säuren I 

I 05 I Säuren für pharmazeutische Zwecke I 

I 09 I Scanner (Datenverarbeitung) I 

I 08 I Schaber (Handwerkzeuge) I 

I 21 I Schaber (Küchengeräte) I 

I 28 I Schaber (Ski-) I 

I 21 I Schaber zum Reinigen von Behältern I 

I 16 I Schablonen (Etuis für -) I 

I 16 I Schablonen (Papier- und Schreibwaren) I 

I 16 I Schablonen (Radier-) I 

I 28 I Schachbretter I 

I 28 I Schachspiele I 

I 06 I Schachtauskleidungen aus Metall I 

I 06 I Schachtdeckel aus Metall I 

I 19 I Schachtdeckel, nicht aus Metall I 

I 18 I Schachteln aus Leder oder Lederpappe I 

I 16 I Schachteln aus Pappe oder aus Papier I 

I 34 I Schachteln (Streichholz-) I 

I 05 I Schädlingsvertilgungsmittel I 

I 07 I Schäfte (Webstuhl-) I 

I 22 I Schafvliese I 

I 21 I Schalen I 

I 20 I Schalen (Austern-) I 

I 20 I Schalen (Muschel-) I 

I 29 I Schalen von Früchten I 

I 29 I Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend) I 

I 31 I Schalentiere und Weichtiere (lebend) I 

I 17 I Schalldämmungsmittel I 

I 07 I Schalldämpfer für Motoren (Auspuff) I 

I 13 I Schalldämpfer für Schusswaffen I 

I 09 I Schallleitungen I 

I 09 I Schallmembranen I 

I 09 I Schallmessgeräte I 

I 09 I Schallplatten I 

I 01 I Schallplatten (Auffrischungsmittel für -) I 

I 09 I Schallplatten (Reinigungsvorrichtungen für -) I 

I 01 I Schallplattenherstellung (Massen für die -) I 

I 09 I Schalltrichter für Lautsprecher I

- 171 - 


I 07 I Schälmaschinen I 

I 07 I Schälmaschinen (Getreide-) I 

I 25 I Schals I 

I 25 I Schals, Schärpen I 

I 09 I Schaltanschlusstafeln I 

I 09 I Schalter I 

I 09 I Schalter (Stromunterbrecher) I 

I 09 I Schaltgeräte (elektrisch) I 

I 09 I Schaltkreise, integrierte I 

I 07 I Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Schaltkupplungen für Landfahrzeuge I 

I 09 I Schaltpulte (Elektrizität) I 

I 09 I Schalttafeln (Elektrizität) I 

I 09 I Schaltuhren (Zeit-), nicht für Uhrwerke I 

I 09 I Schaltungen (gedruckte -) I 

I 19 I Schalungsbretter (Dach-) I 

I 12 I Schaluppen I 

I 19 I Schamotte I 

I 22 I Schappe (Polsterfüllmaterial) I 

I 08 I Schärfen (Instrumente zum Schleifen und -) I 

I 07 I Schärfmaschinen I 

I 06 I Scharnierbänder aus Metall I 

I 06 I Scharniere aus Metall I 

I 20 I Scharniere, nicht aus Metall I 

I 05 I Scharpie (Wundgaze) für medizinische Zwecke I 

I 07 I Schaufelbagger I 

I 08 I Schaufeln (Handwerkzeuge) I 

I 21 I Schaufeln (Tafelzubehör) I 

I 20 I Schaugestelle I 

I 28 I Schaukeln I 

I 28 I Schaukelpferde I 

I 01 I Schaumbildung (Lösungen zum Verhüten der - in Akkumulatoren) I 

I 17 I Schaummasse (Blumensteck-) I 

I 16 I Scheckhefte (Hüllen für -) I 

I 16 I Scheckhefthüllen I 

I 06 I Scheiben aus Metall I 

I 19 I Scheiben (Glas-) für Bauzwecke I 

I 08 I Scheiben (Schleif-) (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Scheiben (Schleif-) (Maschinenteile) I 

I 07 I Scheiben (Seil-) (Maschinenteile) I 

I 17 I Scheiben (Unterleg-) aus Gummi oder Vulkanfiber I 

I 24 I Scheibengardinen I 

I 11 I Scheibenheizungen für Fahrzeuge I 

I 12 I Scheibenwischer I 

I 11 I Scheinwerfer (Azetylen-) I 

I 11 I Scheinwerfer (Fahrzeug-) I 

I 11 I Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge I 

I 15 I Schellen (Musikinstrumente) I 

I 15 I Schellenbäume (Musikinstrumente) I 

I 02 I Schelllack I 

I 20 I Schemel I 

I 08 I Scheren I 

I 08 I Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren) I 

I 07 I Scheren (elektrisch) I

- 172 - 


I 10 I Scheren für chirurgische Zwecke I 

I 08 I Scherenblätter I 

I 08 I Schergeräte (handbetätigt) I 

I 08 I Schergeräte (Vieh-) I 

I 07 I Schermaschinen I 

I 07 I Schermaschinen (Tier-) I 

I 28 I Scherzartikel I 

I 28 I Scherzartikel (Attrappen) I 

I 21 I Scheuerkissen aus Metall I 

I 21 I Scheuerkissen für die Küche I 

I 18 I Scheuklappen I 

I 07 I Schieber (Maschinenteile) I 

I 06 I Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall 

I 20 I Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), I 

I I nicht aus Metall I 

I 11 I Schieber (Schornstein-) I 

I 09 I Schieblehren I 

I 19 I Schiefer I 

I 17 I Schiefer (Asbest-) I 

I 19 I Schiefer (Ton-) I 

I 16 I Schiefergriffel I 

I 06 I Schieferhaken (Kleineisenwaren) I 

I 19 I Schieferpulver I 

I 16 I Schiefertafeln zum Schreiben I 

I 28 I Schienbeinschutz (Sportartikel) I 

I 06 I Schienen I 

I 10 I Schienen für chirurgische Zwecke I 

I 06 I Schienen (Leit-) I 

I 20 I Schienen (Vorhang-) I 

I 06 I Schienenbaumaterial aus Metall I 

I 12 I Schienenfahrzeuge (Puffer für -) I 

I 06 I Schienenlaschen I 

I 07 I Schienenlegemaschinen I 

I 13 I Schießbaumwolle I 

I 28 I Schießgeräte (Bogen-) I 

I 13 I Schießgestelle I 

I 13 I Schießpulver I 

I 28 I Schießscheiben I 

I 26 I Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen I 

I 12 I Schiffe (Schrägaufzüge für -) I 

I 12 I Schiffe (Seeschiffe) I 

I 12 I Schiffe (Spanten für -) I 

I 12 I Schifffender I 

I 12 I Schiffsklampen I 

I 09 I Schiffskompasse I 

I 20 I Schiffsliegestühle I 

I 07 I Schiffsmaschinen I 

I 12 I Schiffsschornsteine I 

I 12 I Schiffsschrauben I 

I 12 I Schiffsschrauben (für Seeschiffe) I 

I 09 I Schiffssignalanlagen I 

I 12 I Schiffsspiere I 

I 12 I Schiffsteuergeräte I 

I 20 I Schilder aus Holz oder Kunststoff I

- 173 - 


I 06 I Schilder aus Metall I 

I 16 I Schilder aus Papier und Pappe I 

I 21 I Schilder aus Porzellan oder Glas I 

I 09 I Schilder (Leucht-) I 

I 09 I Schilder (mechanisch) I 

I 16 I Schilder (Papiersiegel) I 

I 20 I Schildpatt I 

I 20 I Schildpattimitationen I 

I 27 I Schilfmatten I 

I 20 I Schilfrohr (Flechtmaterial) I 

I 19 I Schilfrohr für Bauzwecke I 

I 19 I Schindeln (Dach-) I 

I 29 I Schinken I 

I 09 I Schirme (Blendschutz-) I 

I 18 I Schirme (Fischbeinrippen für -) I 

I 09 I Schirme (Fotografie) I 

I 20 I Schirme (Kamin-, Ofen-) für den Haushalt I 

I 11 I Schirme (Lampen-) I 

I 09 I Schirme (Projektions-) I 

I 18 I Schirme (Regen-) I 

I 18 I Schirme (Sonnen-) I 

I 18 I Schirmfutterale I 

I 18 I Schirmgestänge I 

I 18 I Schirmringe I 

I 20 I Schirmständer I 

I 18 I Schirmstöcke I 

I 08 I Schlachten (Geräte zum - von Vieh) I 

I 18 I Schlachttiere (Häute von -) I 

I 19 I Schlacke (Baumaterial) I 

I 01 I Schlacke (Düngemittel) I 

I 19 I Schlackensteine I 

I 17 I Schlackenwolle (Isoliermaterial) I 

I 25 I Schlafanzüge I 

I 25 I Schlafmasken I 

I 05 I Schlafmittel I 

I 20 I Schlafsäcke für Campingzwecke I 

I 24 I Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher) I 

I 12 I Schlafwagen I 

I 08 I Schlägel (Handwerkzeuge) I 

I 28 I Schläger (Darmsaiten für -) I 

I 28 I Schläger (Hockey-) I 

I 15 I Schläger (Pauken-) I 

I 28 I Schläger (Saiten für -) I 

I 28 I Schläger (Sport-) I 

I 28 I Schlägerhandschuhe (Spielzubehör) I 

I 07 I Schlagmaschinen I 

I 08 I Schlagringe I 

I 29 I Schlagsahne, Schlagobers I 

I 08 I Schlagstock I 

I 03 I Schlämmkreide I 

I 07 I Schlammsammler (Maschinen) I 

I 11 I Schlangenrohre (Teile von Destillier-, I 

I I Heizungs- oder Kühlanlagen) I 

I 03 I Schlankheitspräparate, kosmetische I

- 174 - 


I 05 I Schlankheitstee für medizinische Zwecke I 

I 17 I Schläuche aus textilem Material I 

I 12 I Schläuche für Reifen I 

I 17 I Schläuche, nicht aus Metall I 

I 17 I Schläuche (Verbindungs-) für Kraftfahrzeugkühler I 

I 20 I Schlauchhaspeln (Abroller), nicht maschinell und nicht aus Metall 

I 20 I Schlauchhaspeln (Aufroller), nicht maschinell und nicht aus Metall 

I 07 I Schlauchhaspeln (maschinell) I 

I 06 I Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller) I 

I 06 I Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller) I 

I 12 I Schlauchwagen I 

I 08 I Schlegel (Hämmer) I 

I 25 I Schleier (Bekleidung) I 

I 25 I Schleier (Kopf-, Brust-) I 

I 16 I Schleifen (Papier-) I 

I 08 I Schleifgeräte für Messer und Klingen I 

I 08 I Schleifgeräte (handbetätigt) I 

I 07 I Schleifmaschinen I 

I 07 I Schleifmaschinen (Leder-) I 

I 07 I Schleifmaschinen (Messer-) I 

I 03 I Schleifmittel I 

I 03 I Schleifmittel I 

I 05 I Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke I 

I 01 I Schleifmittel (Zusatzflüssigkeiten für -) I 

I 03 I Schleifpapier I 

I 08 I Schleifscheiben (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Schleifscheiben (Maschinenteile) I 

I 08 I Schleifscheiben (Schmirgel-) I 

I 08 I Schleifsteine I 

I 07 I Schleifsteine (Maschinenteile) I 

I 31 I Schlempe (Rückstand bei der Weinbereitung) I 

I 07 I Schleudern (Trocken-) I 

I 12 I Schleudersitze (für Flugzeuge) I 

I 01 I Schlichtmittel I 

I 26 I Schließen (Gürtel-) I 

I 26 I Schließen (Kleider-) I 

I 26 I Schließhaken für Korsette I 

I 26 I Schließhaken für Mieder I 

I 16 I Schließmaschinen (Umschlag-) (Bürogeräte) I 

I 22 I Schlingen (Fallen) I 

I 06 I Schlingen (Hebe-) für Lasten (aus Metall) I 

I 22 I Schlingen (Hebe-) für Lasten (nicht aus Metall) I 

I 10 I Schlingen (stützende Bandagen) I 

I 12 I Schlitten (Fahrzeuge) I 

I 07 I Schlitten für Strickmaschinen I 

I 28 I Schlitten (Rodel-) I 

I 28 I Schlitten (Sportartikel) I 

I 07 I Schlittensupporte (Maschinenteile) I 

I 28 I Schlittschuhe I 

I 18 I Schlittschuhriemen I 

I 28 I Schlittschuhstiefel (komplett) I 

I 06 I Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische) I 

I 20 I Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall I 

I 09 I Schlösser (elektrische -) I

- 175 - 


I 06 I Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall I 

I 20 I Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall I 

I 06 I Schlösser (Vorhänge-) I 

I 25 I Schlüpfer I 

I 06 I Schlüssel I 

I 08 I Schlüssel (Werkzeuge) I 

I 14 I Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren) I 

I 20 I Schlüsselbretter I 

I 18 I Schlüsseletuis (Lederwaren) I 

I 20 I Schlüsselkarten (Kunststoff-) (uncodiert) I 

I 06 I Schlüsselringe aus Metall I 

I 09 I Schmelzsicherungen I 

I 09 I Schmelztiegel I 

I 28 I Schmetterlingsnetze I 

I 07 I Schmiedegebläse, Blasebälge für Schmieden I 

I 11 I Schmieden (Feld-) I 

I 07 I Schmierbüchsen (Maschinenteile) I 

I 04 I Schmierfette I 

I 04 I Schmiermittel I 

I 06 I Schmiernippel I 

I 04 I Schmieröle I 

I 07 I Schmierpumpen I 

I 07 I Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile) I 

I 07 I Schmiervorrichtungen (Maschinenteile) I 

I 03 I Schminke I 

I 03 I Schminkmittel I 

I 03 I Schminkpuder I 

I 03 I Schmirgel I 

I 03 I Schmirgelleinen I 

I 03 I Schmirgelpapier I 

I 08 I Schmirgelschleifscheiben I 

I 03 I Schmirgeltuch I 

I 26 I Schmuck (Haar-) I 

I 14 I Schmuckkästen I 

I 14 I Schmucknadeln I 

I 14 I Schmuckwaren I 

I 14 I Schmuckwaren, Juwelierwaren I 

I 12 I Schmutzfänger I 

I 06 I Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren) I 

I 26 I Schnallen (Kleidungszubehör) I 

I 26 I Schnallen (Schuh-) I 

I 06 I Schnappschlösser I 

I 33 I Schnaps I 

I 29 I Schneckeneier für Nahrungszwecke I 

I 05 I Schneckenvertilgungsmittel I 

I 12 I Schnee-, Gleitschutzketten I 

I 28 I Schnee (künstlich) für Christbäume I 

I 07 I Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt I 

I 21 I Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt I 

I 28 I Schneekugeln I 

I 12 I Schneemobile I 

I 07 I Schneepflüge I 

I 28 I Schneeschuhe I 

I 28 I Schneesurfbretter (Snowboards) I

- 176 - 


I 07 I Schneidbrenner, gasbetrieben I 

I 21 I Schneidbretter für die Küche I 

I 09 I Schneidegeräte (Film-) I 

I 07 I Schneidemaschinen I 

I 08 I Schneidemaschinen (Bart-) I 

I 07 I Schneidemaschinen (Brot-) I 

I 08 I Schneidemesser I 

I 08 I Schneider (Eier-) (nicht elektrisch) I 

I 08 I Schneider (Käse-) (nicht elektrisch) I 

I 08 I Schneider (Pizza-) (nicht elektrisch) I 

I 20 I Schneiderbüsten I 

I 16 I Schneiderkreide I 

I 03 I Schneiderwachs I 

I 09 I Schneidgeräte (Lichtbogen-) I 

I 07 I Schneidmaschinen (Gewinde-) I 

I 01 I Schneidmittel (Gewinde-) I 

I 04 I Schneidöle I 

I 08 I Schneidwerkzeuge I 

I 08 I Schneidzeug (Handwerkzeuge) I 

I 11 I Schnellkochtöpfe, elektrisch I 

I 21 I Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch I 

I 16 I Schnelltrennsätze (Papier- und Schreibwaren) I 

I 09 I Schnellwaagen I 

I 19 I Schnittholz I 

I 16 I Schnittmuster für die Schneiderei I 

I 16 I Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken I 

I 07 I Schnitzelmaschinen (Rüben-) I 

I 10 I Schnuller für Säuglinge I 

I 34 I Schnupftabak I 

I 34 I Schnupftabakdosen I 

I 20 I Schnur (Kork-) I 

I 22 I Schnur (Verpackungs-) I 

I 22 I Schnüre (Aufhänge-) I 

I 22 I Schnüre (Bindfäden) I 

I 22 I Schnüre für Fallfenster I 

I 09 I Schnüre (Kneifer-) I 

I 18 I Schnüre (Leder-) I 

I 07 I Schnüre (Maschinen zur Herstellung von -) I 

I 22 I Schnüre (Papier-) I 

I 22 I Schnüre (Peitschen-) I 

I 26 I Schnüre (Woll-) I 

I 13 I Schnüre (Zünd-) I 

I 26 I Schnürnadeln (Ahlen) I 

I 26 I Schnurrbärte (falsche -) I 

I 26 I Schnürsenkel I 

I 25 I Schnürstiefel I 

I 30 I Schokolade I 

I 30 I Schokoladegetränke I 

I 12 I Schonbezüge für Fahrzeugsitze I 

I 03 I Schönheits- und Körperpflege (Mittel zur -) I 

I 03 I Schönheitsmasken I 

I 21 I Schöpflöffel I 

I 06 I Schornsteinaufsätze aus Metall I 

I 19 I Schornsteinaufsätze, nicht aus Metall I

- 177 - 


I 06 I Schornsteine aus Metall (vorgefertigt) I 

I 12 I Schornsteine für Lokomotiven I 

I 19 I Schornsteine (nicht aus Metall) (vorgefertigte) I 

I 12 I Schornsteine (Schiffs-) I 

I 19 I Schornsteine (Verlängerungsstücke für -), nicht aus Metall I 

I 06 I Schornsteinhauben aus Metall I 

I 19 I Schornsteinhauben, nicht aus Metall I 

I 19 I Schornsteinmäntel I 

I 01 I Schornsteinreinigungsmittel (chemisch) I 

I 06 I Schornsteinrohre aus Metall I 

I 19 I Schornsteinröhren, nicht aus Metall I 

I 11 I Schornsteinschieber I 

I 19 I Schotter I 

I 12 I Schrägaufzüge für Schiffe I 

I 07 I Schrämmmaschinen I 

I 08 I Schrämstangen I 

I 20 I Schränke I 

I 20 I Schränke (Akten-) I 

I 20 I Schränke (Arznei-) I 

I 11 I Schränke (Eis-) I 

I 20 I Schränke (Geschirr-) I 

I 20 I Schränke (Handtuch-) (Möbel) I 

I 20 I Schränke (Kartei-) I 

I 09 I Schränke (Klappen-) (Elektrizität) I 

I 11 I Schränke (Kühl-) I 

I 09 I Schranken für Parkplätze (geldbetätigte -) I 

I 16 I Schrankpapier (parfumiert oder nicht) I 

I 06 I Schrauben aus Metall I 

I 09 I Schrauben (Mikrometer-) für optische Instrumente I 

I 20 I Schrauben, nicht aus Metall I 

I 12 I Schrauben (Schiffs-) (für Seeschiffe) I 

I 06 I Schraubenmuttern aus Metall I 

I 20 I Schraubenmuttern, nicht aus Metall I 

I 08 I Schraubenzieher I 

I 06 I Schraubstockbänke aus Metall I 

I 20 I Schraubstockbänke, nicht aus Metall I 

I 08 I Schraubstöcke I 

I 08 I Schraubzwingen I 

I 16 I Schreib- und Papierwaren I 

I 16 I Schreibetuis I 

I 16 I Schreibfedern I 

I 16 I Schreibfedern aus Gold I 

I 16 I Schreibgarnituren I 

I 16 I Schreibgeräte I 

I 16 I Schreibgeräte (Armbänder zum Befestigen von -) I 

I 16 I Schreibgeräte (Minen-) I 

I 16 I Schreibhefte I 

I 16 I Schreibkreide I 

I 16 I Schreibmappen (Schreibnecessaires) I 

I 16 I Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 16 I Schreibmaschinen (Farbbänder für -) I 

I 16 I Schreibmaschinentasten I 

I 20 I Schreibmaschinentische I 

I 16 I Schreibmaschinenwalzen I

- 178 - 


I 16 I Schreibmaterialien I 

I 16 I Schreibnecessaires (Schreibgarnituren) I 

I 16 I Schreibpinsel I 

I 20 I Schreibschränke I 

I 16 I Schreibtafeln (Wischer für -) I 

I 20 I Schreibtische I 

I 16 I Schreibunterlagen I 

I 16 I Schriften (Veröffentlichungen) I 

I 16 I Schriftschablonen I 

I 16 I Schriftvorlagen I 

I 09 I Schrittzähler I 

I 10 I Schröpfköpfe I 

I 13 I Schrot (Blei-) für die Jagd I 

I 12 I Schubkarren I 

I 20 I Schubladen I 

I 12 I Schubschlitten I 

I 21 I Schuhanzieher I 

I 25 I Schuhbeschläge I 

I 21 I Schuhbürsten I 

I 03 I Schuhcreme I 

I 02 I Schuhe (Färbemittel für -) I 

I 25 I Schuhe (Gleitschutz für -) I 

I 25 I Schuhe (Halbschuhe) I 

I 10 I Schuhe (Orthopädische -) I 

I 10 I Schuheinlagen gegen Senkfüße I 

I 04 I Schuhfett I 

I 10 I Schuhgelenkfedern (orthopädische Artikel) I 

I 26 I Schuhhaken I 

I 01 I Schuhkitt I 

I 08 I Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge) I 

I 07 I Schuhleisten (Maschinenteile) I 

I 26 I Schuhmachernadeln I 

I 26 I Schuhösen I 

I 07 I Schuhputzgeräte, elektrisch I 

I 21 I Schuhputzgeräte, nicht elektrisch I 

I 25 I Schuhrahmen I 

I 26 I Schuhschnallen I 

I 25 I Schuhsohlen I 

I 26 I Schuhspangen I 

I 21 I Schuhspanner (Leisten) I 

I 14 I Schuhverzierung aus Edelmetall I 

I 26 I Schuhverzierung, nicht aus Edelmetall I 

I 25 I Schuhvorderblätter I 

I 25 I Schuhvorderkappen I 

I 25 I Schuhwaren I 

I 24 I Schuhwaren (Futterstoffe für -) I 

I 24 I Schuhwaren (Textilstoffe für -) I 

I 03 I Schuhwichse I 

I 16 I Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren) I 

I 20 I Schulmöbel I 

I 31 I Schulpe für Vögel I 

I 18 I Schulranzen I 

I 18 I Schultaschen I 

I 06 I Schultergurte, aus Metall, zum Tragen von Lasten I

- 179 - 


I 22 I Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten I 

I 26 I Schulterpolster für Bekleidung I 

I 18 I Schulterriemen I 

I 13 I Schulterriemen für Waffen I 

I 08 I Schüreisen I 

I 22 I Schurwolle I 

I 25 I Schürzen I 

I 25 I Schürzen (Bekleidung) I 

I 21 I Schüsseldeckel I 

I 21 I Schüsseln I 

I 21 I Schüsseluntersetzer (Tischutensilien) I 

I 13 I Schusswaffen (Feuerwaffen) I 

I 13 I Schusswaffen für die Jagd I 

I 13 I Schusswaffen (Munition für -) I 

I 13 I Schusswaffen (Schalldämpfer für -) I 

I 13 I Schusswaffen (Verschlüsse für -) I 

I 09 I Schusswaffen (Zielfernrohre für -) I 

I 13 I Schusswaffen (Zielvorrichtungen für -) (ausgenommen Zielfernrohre) 

I 08 I Schustermesser I 

I 03 I Schusterpech I 

I 03 I Schusterwachs I 

I 09 I Schutzanzüge für Flieger I 

I 09 I Schutzbekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuer-) I 

I 12 I Schutzbleche I 

I 12 I Schutzbleche für Fahrräder I 

I 28 I Schützer (Ellbogen-) (Sportartikel) I 

I 09 I Schützer (Knie-) für Arbeiter I 

I 28 I Schützer (Knie-) (Sportartikel) I 

I 01 I Schutzgase zum Schweißen I 

I 09 I Schutzgeräte (Atem-) mit Luftfilter I 

I 09 I Schutzgeräte (Überspannungs-) I 

I 09 I Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke I 

I 09 I Schutzhelme I 

I 09 I Schutzhelme für den Sport I 

I 20 I Schutzhüllen für Bekleidungsstücke I 

I 07 I Schutzlappen für Maschinen I 

I 09 I Schutzmasken I 

I 09 I Schutznetze (Unfall-) I 

I 05 I Schutzöle gegen Bremsen (Insekten) I 

I 28 I Schutzpolster (Sportausrüstungen) I 

I 09 I Schutzschirme (Asbest-) für Feuerwehrleute I 

I 09 I Schutzschirme (Gesichts-) für Arbeiter I 

I 24 I Schutzüberzüge für Möbel I 

I 09 I Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch (Unfall-) I 

I 10 I Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke 

I 09 I Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische 

I I Zwecke I 

I 04 I Schwachgas I 

I 10 I Schwämme, chirurgische I 

I 21 I Schwämme für den Haushalt I 

I 21 I Schwämme (Toiletten-) I 

I 05 I Schwämme (Wund-) I 

I 21 I Schwammhalter I 

I 05 I Schwangerschaftsdiagnose (chemische Präparate für die -) I

- 180 - 


I 10 I Schwangerschaftsgürtel I 

I 02 I Schwarz (Ruß-) (Farbstoff) I 

I 02 I Schwärzen (Färbemittel oder Farben) I 

I 30 I Schwarzkümmel I 

I 12 I Schwebebahnen (Sessel-) I 

I 12 I Schwebeförderer I 

I 01 I Schwefel I 

I 01 I Schwefeläther I 

I 01 I Schwefelblüte für chemische Zwecke I 

I 05 I Schwefelblüte für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Schwefelkohlenstoff I 

I 01 I Schwefelsäure I 

I 05 I Schwefelstifte für Desinfektionszwecke I 

I 01 I schweflige Säure I 

I 29 I Schweinefleisch I 

I 29 I Schweineschmalz I 

I 19 I Schweineställe I 

I 21 I Schweinsborsten I 

I 07 I Schweißapparate, gasbetrieben I 

I 25 I Schweißblätter I 

I 17 I Schweißdraht aus Kunststoff I 

I 06 I Schweißdraht aus Metall I 

I 09 I Schweißelektroden I 

I 01 I Schweißen (Flussmittel zum -) I 

I 01 I Schweißen (Schutzgase zum -) I 

I 09 I Schweißgeräte (elektrisch) I 

I 09 I Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen I 

I 09 I Schweißgeräte (Lichtbogen-) I 

I 07 I Schweißmaschinen (elektrisch) I 

I 01 I Schweißmittel, chemische I 

I 06 I Schweißstäbe aus Metall (Hart- und Weichlöten) I 

I 06 I Schwellen aus Metall I 

I 06 I Schwellen (Eisenbahn-) aus Metall I 

I 19 I Schwellen (Eisenbahn-), nicht aus Metall I 

I 19 I Schwellen, nicht aus Metall I 

I 06 I Schwellenschrauben I 

I 21 I Schwenkkasserollen I 

I 01 I schweres Wasser I 

I 01 I Schwerspat I 

I 08 I Schwerter I 

I 12 I Schwimmbagger I 

I 28 I Schwimmbecken (Spielwaren) I 

I 19 I Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall) I 

I 06 I Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen) I 

I 06 I Schwimmcontainer aus Metall I 

I 20 I Schwimmcontainer, nicht aus Metall I 

I 06 I Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen I 

I 19 I Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen I 

I 28 I Schwimmer (Angelsport) I 

I 28 I Schwimmer (Angelzubehör) I 

I 28 I Schwimmflossen I 

I 09 I Schwimmflügel I 

I 09 I Schwimmgürtel I 

I 17 I Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung I

- 181 - 


I 09 I Schwimmwesten I 

I 07 I Schwungräder für Maschinen I 

I 01 I Sebazinsäure I 

I 22 I Seegras (Polsterfüllmaterial) I 

I 31 I Seegurken (lebend) I 

I 29 I Seegurken (nicht lebend) I 

I 28 I Seehundfelle (Skifelle) I 

I 29 I Seetang (Gerösteter -) I 

I 22 I Segel (Schiffs-) I 

I 22 I Segel (Takelwerk) I 

I 22 I Segel zum Schisegeln I 

I 28 I Segelbretter (Surfbretter) I 

I 22 I Segeltuch (Wetterscheider aus geteertem -) (für Gruben) I 

I 22 I Seide (Roh-) I 

I 23 I Seide (versponnen) I 

I 22 I Seidengarn (Florett-) I 

I 23 I Seidengarne I 

I 31 I Seidenraupen I 

I 31 I Seidenraupeneier I 

I 29 I Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung I 

I 24 I Seidenstoffe I 

I 24 I Seidenstoffe für Druckschablonen I 

I 03 I Seife (desinfizierende -) I 

I 03 I Seife (desodorierende -) I 

I 03 I Seifen I 

I 03 I Seifen (Avivage-) I 

I 03 I Seifen gegen Fußschweiß I 

I 03 I Seifen (medizinische -) I 

I 01 I Seifen (Metall-) für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Seifen (schweißhemmende -) I 

I 28 I Seifenblasen (Spielzeug) I 

I 21 I Seifendosen I 

I 21 I Seifenhalter, -schalen I 

I 21 I Seifenspender I 

I 21 I Seiher (Haushaltsgeräte) I 

I 12 I Seilbahnen (Draht-, Stand-) I 

I 06 I Seilbahnen (Drahtseile für -) I 

I 12 I Seilbahnen (Luft-) I 

I 22 I Seile I 

I 22 I Seile (Abschlepp- für Fahrzeuge) I 

I 06 I Seile (Draht-) für Seilbahnen I 

I 06 I Seilscheiben aus Metall (ausgenommen für Maschinen) I 

I 07 I Seilscheiben (Maschinenteile) I 

I 22 I Seising I 

I 12 I Seitenwagen I 

I 17 I Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, I 

I I für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt I 

I 16 I Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für I 


I 07 I Selbstschmierlager I 

I 01 I selbsttonendes Papier (Fotografie) I 

I 13 I Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur Selbstverteidigung) 

I 01 I Selen I 

I 30 I Selleriesalz I

- 182 - 


I 01 I seltene Erden I 

I 01 I seltene Erdmetalle (Salze der -) I 

I 32 I Selterswasser I 

I 30 I Semmeln (Brötchen) I 

I 09 I Sender (Fernmeldewesen) I 

I 09 I Sender für elektronische Signale I 

I 09 I Sender (Telekommunikation) I 

I 30 I Senf I 

I 05 I Senf für pharmazeutische Zwecke I 

I 30 I Senfmehl I 

I 05 I Senföl für medizinische Zwecke I 

I 05 I Senfpflaster I 

I 05 I Senfpflaster (Papier für -) I 

I 09 I Senkbleie I 

I 19 I Senkkästen für den Unterwasserbau I 

I 09 I Senklote (Bleilote) I 

I 09 I Senkschnüre I 

I 08 I Sensen I 

I 08 I Sensenringe I 

I 06 I Sensenstiele aus Metall I 

I 20 I Sensenstiele, nicht aus Metall I 

I 08 I Sensenwetzsteine I 

I 01 I Sensibilisatoren (fotografische -) I 

I 07 I Separatoren (Maschinen) I 

I 31 I Sepiaschalen für Vögel I 

I 05 I Seren I 

I 05 I Serotherapeutische Arzneimittel I 

I 21 I Service (Likör-) I 

I 21 I Servierdrehplatten I 

I 20 I Servierwagen (Möbel) I 

I 24 I Servietten aus Stoff (Tisch-) I 

I 16 I Servietten (Papier-) I 

I 24 I Servietten (Textil-) I 

I 21 I Serviettenringe I 

I 01 I Servolenkungsfluide I 

I 31 I Sesam I 

I 29 I Sesamöl I 

I 29 I Sesamsamenpaste (Tahini) I 

I 10 I Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke I 

I 20 I Sessel (Polster-) I 

I 12 I Sesselschwebebahnen I 

I 16 I Sets (Platzdeckchen aus Papier) I 

I 24 I Sets (Platzdeckchen) (nicht aus Papier) I 

I 08 I Setzhämmer I 

I 31 I Setzlinge I 

I 07 I Setzmaschinen (Druckerei) I 

I 07 I Setzmaschinen (Licht-, Foto-) I 

I 16 I Setzrahmen (Druckerei) I 

I 16 I Setzschiffe (Druckerei) I 

I 09 I Sextanten I 

I 21 I Shaker (Mixbecher) I 

I 07 I Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden I 

I I (elektrisch) I 

I 03 I Shampoos I

- 183 - 


I 03 I Shampoos (Tier-) I 

I 15 I Sheng (chinesische Blasinstrumente) I 

I 29 I Shrimps (nicht lebend) I 

I 08 I Sicheln I 

I 12 I Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze I 

I 06 I Sicherheitskassetten I 

I 06 I Sicherheitsketten aus Metall I 

I 12 I Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge I 

I 09 I Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder I 

I I Sportsausrüstungen) I 

I 12 I Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze I 

I 11 I Sicherheitslampen I 

I 17 I Sicherheitsvorhänge aus Asbest I 

I 11 I Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für I 

I I Wasser- oder Gasleitungen I 

I 09 I Sicherung des Schienenverkehrs (Apparate zur -) I 

I 09 I Sicherungen (Drähte aus Metalllegierungen für elektrische -) I 

I 09 I Sicherungen (Schmelz-) I 

I 09 I Sicherungsetiketten, elektronische für Waren I 

I 07 I Siebanlagen I 

I 21 I Siebe (Haushaltsgeräte) I 

I 07 I Siebe (Maschinen oder Maschinenteile) I 

I 21 I Siebe I 

I 07 I Siebmaschinen I 

I 16 I Siegel I 

I 16 I Siegellack I 

I 16 I Siegelmaschinen für Bürozwecke I 

I 07 I Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke I 

I 16 I Siegelmaterial I 

I 16 I Siegeloblaten I 

I 16 I Siegelstempel I 

I 02 I Sienaerde (Farbstoff) I 

I 09 I Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch I 

I 19 I Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und I 


I 06 I Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall 

I 09 I Signalanlagen (Schiffs-) I 

I 09 I Signalbojen I 

I 13 I Signale (Nebel-) (mit Zündstoffen) I 

I 09 I Signale (Nebel-) (ohne Zündstoffe) I 

I 09 I Signale (Sender für elektronische -) I 

I 09 I Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch) I 

I 09 I Signalglocken I 

I 12 I Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge I 

I 09 I Signallaternen I 

I 09 I Signalpfeifen I 

I 13 I Signalraketen I 

I 09 I Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch I 

I 19 I Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus I 

I I Metall I 

I 06 I Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall I 

I 02 I Sikkative für Farben I 

I 05 I Sikkative für medizinische Zwecke I 

I 02 I Silber (Blatt-) I

- 184 - 


I 06 I Silber (Neu-) I 

I 14 I Silber, unbearbeitet oder getrieben I 

I 14 I Silberdrähte I 

I 02 I Silberemulsion (Farbstoff) I 

I 14 I Silbergespinste I 

I 06 I Silberlot I 

I 06 I Silber-Nickel-Legierung I 

I 01 I Silbernitrat I 

I 16 I Silberpapier I 

I 02 I Silberpaste I 

I 02 I Silberpulver (zum Versilbern) I 

I 01 I Silbersalzlösungen zum Versilbern I 

I 14 I Silberschmuck I 

I 26 I Silberstickereien I 

I 01 I Silikate I 

I 01 I Silikone I 

I 01 I Silizium I 

I 06 I Siliziumeisen I 

I 03 I Siliziumkarbid (Schleifmittel) I 

I 09 I Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise) I 

I 06 I Silos aus Metall I 

I 19 I Silos, nicht aus Metall I 

I 08 I Simshobel I 

I 08 I Simshobel (Messer für -) I 

I 09 I Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen I 

I 01 I Sinterung (Keramikverbindungen für die -) I 

I 21 I Siphons für kohlensäurehaltige Wässer I 

I 09 I Sirenen I 

I 30 I Sirup (Melasse-) I 

I 32 I Sirupe für Getränke I 

I 05 I Sirupe für pharmazeutische Zwecke I 

I 22 I Sisal I 

I 11 I Sitzbadewannen I 

I 20 I Sitze aus Metall I 

I 12 I Sitze (Fahrzeug-) I 

I 18 I Sitzstöcke I 

I 10 I Skalpelle I 

I 01 I Skandium I 

I 05 I Skapuliere für chirurgische Zwecke I 

I 28 I Skateboards I 

I 28 I Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst I 

I 28 I Skibelag I 

I 28 I Skibindungen I 

I 28 I Skier I 

I 28 I Skikanten I 

I 12 I Skilifte I 

I 27 I Skipisten (aus Seilen gewobene Matten für -) I 

I 28 I Skischaber I 

I 25 I Skischuhe I 

I 12 I Skiständer für Kraftfahrzeuge I 

I 28 I Skiwachs I 

I 05 I Slipeinlagen (Hygieneartikel) I 

I 25 I Slips I 

I 09 I Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen) I

- 185 - 


I 29 I Snacks (Frucht-) I 

I 30 I Snacks (Getreide-) I 

I 30 I Snacks (Reis-) I 

I 28 I Snowboards (Schneesurfbretter) I 

I 25 I Socken I 

I 09 I Socken (elektrisch heizbare -) I 

I 25 I Sockenhalter I 

I 03 I Soda (Bleich-) I 

I 01 I Soda, kalziniert I 

I 01 I Sodaasche I 

I 32 I Sodawasser I 

I 20 I Sofas I 

I 20 I Sofas (Diwane) I 

I 09 I Software (Computer-) (gespeichert) I 

I 17 I Sohlen (Asbest-) I 

I 25 I Sohlen (Einlege-) I 

I 10 I Sohlen (orthopädische -) I 

I 25 I Sohlen (Schuh-) I 

I 29 I Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke I 

I 30 I Sojabohnenpaste (Würzmittel) I 

I 30 I Sojamehl I 

I 29 I Sojamilch (Milchersatz) I 

I 04 I Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten I 

I 30 I Sojasoße I 

I 11 I Solarkollektoren (Heizung) I 

I 11 I Solaröfen I 

I 14 I Solaruhren I 

I 09 I Sonare I 

I 10 I Sonden für medizinische Zwecke I 

I 09 I Sonden für wissenschaftliche Zwecke I 

I 09 I Sonnenbatterien I 

I 12 I Sonnenblenden für Automobile I 

I 04 I Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke I 

I 29 I Sonnenblumenöl für Speisen I 

I 05 I Sonnenbrandsalben I 

I 09 I Sonnenbrillen I 

I 18 I Sonnenschirme I 

I 05 I Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke I 

I 03 I Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung) I 

I 32 I Sorbets (Getränke) I 

I 30 I Sorbets (Speiseeis) I 

I 15 I Sordinen I 

I 07 I Sortiermaschinen für industrielle Zwecke I 

I 16 I Sortiertabletts (Geld-) I 

I 01 I Soße für die Tabakbearbeitung I 

I 30 I Soßen (Würzen) I 

I 08 I Spachtel (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien I 

I 08 I Spachtelmassen (Pistolen zum Spritzen von -) (handbetätigt) I 

I 30 I Spaghetti I 

I 20 I Spalierstäbe I 

I 01 I spaltbare chemische Elemente I 

I 01 I spaltbares Material (Kernenergie) I 

I 31 I Späne (Holz-) zur Herstellung von Holzstoff I

- 186 - 


I 26 I Spangen (Schuh-) I 

I 06 I Spannbügel I 

I 06 I Spannbügel für Eisenbänder I 

I 06 I Spannbügel für Metallbänder I 

I 06 I Spannbügel für Metalldrähte I 

I 08 I Spanndorne (Werkzeuge) I 

I 21 I Spanner (Kleider-) I 

I 21 I Spanner (Schuh-) (Leisten) I 

I 12 I Spanner (Speichen-) I 

I 06 I Spanner (Treibriemen-) aus Metall I 

I 07 I Spannfutter (Maschinenteile) I 

I 09 I Spannungserhöher (elektrisch) I 

I 09 I Spannungsmesser I 

I 09 I Spannungsregler für Fahrzeuge I 

I 08 I Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte I 

I 12 I Spanten für Schiffe I 

I 06 I Sparbüchsen aus Metall I 

I 21 I Sparbüchsen, nicht aus Metall I 

I 19 I Sparren für Dächer (Gratsparren, Dachsparren) I 

I 22 I Spartgrasfasern I 

I 24 I Spartgrasgewebe I 

I 08 I Spatel (Farben-) I 

I 08 I Spaten I 

I 29 I Speck I 

I 12 I Speichenspanner I 

I 11 I Speicher (Dampf-) I 

I 11 I Speicher (Druckwasser-) I 

I 09 I Speicher für Datenverarbeitungsanlagen I 

I 11 I Speicher (Wärme-) I 

I 30 I Speiseeis I 

I 21 I Speiseeisgeräte I 

I 30 I Speiseeispulver I 

I 29 I Speisefette I 

I 29 I Speisefette (Fette für die Herstellung von -) I 

I 29 I Speisegelatine I 

I 21 I Speisekartenhalter I 

I 30 I Speisenatron (Natriumbicarbonat) I 

I 29 I Speiseöle I 

I 06 I Speiseschränke aus Metall I 

I 20 I Speiseschränke, nicht aus Metall I 

I 30 I Speisestärke I 

I 29 I Speisetalg I 

I 11 I Speisevorrichtungen für Heizkessel I 

I 07 I Speisevorrichtungen für Maschinenkessel I 

I 07 I Speisevorrichtungen für Vergaser I 

I 12 I Speisewagen I 

I 07 I Speisewasserentlüfter I 

I 07 I Speisewasserregler I 

I 09 I Spektrografen I 

I 09 I Spektroskope I 

I 11 I Spender (Desinfektionsmittel-) für Toiletten I 

I 07 I Spender (Klebstreifen-) (Maschinen) I 

I 16 I Spender (Klebstreifen-) (Papier- und Schreibwaren) I 

I 06 I Spender (ortsfeste Handtuch-) aus Metall I

- 187 - 


I 20 I Spender (ortsfeste Handtuch-), nicht aus Metall I 

I 21 I Spender (Papierhandtuch-) aus Metall I 

I 21 I Spender (Seifen-) I 

I 05 I Sperma für die künstliche Besamung I 

I 19 I Sperrholz I 

I 10 I Spezialbetten für die medizinische Versorgung I 

I 09 I Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente I 

I 10 I Spezialkoffer für medizinische Instrumente I 

I 10 I Spezialmöbel für medizinische Zwecke I 

I 28 I Speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen I 

I 09 I Sphärometer I 

I 20 I Spiegel I 

I 09 I Spiegel (Arbeitskontroll-) I 

I 10 I Spiegel (chirurgische -) I 

I 20 I Spiegel (Hand-) (Kosmetik-, Toilettenspiegel) I 

I 09 I Spiegel (optisch) I 

I 12 I Spiegel (Rück-) I 

I 10 I Spiegel (zahnärztliche -) I 

I 20 I Spiegelfliesen I 

I 21 I Spiegelglas (Rohmaterial) I 

I 28 I Spielautomaten (geldbetätigte -) (Maschinen) I 

I 28 I Spielbälle (große) I 

I 28 I Spielbälle (kleine) I 

I 15 I Spieldosen I 

I 28 I Spiele I 

I 28 I Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm I 

I I oder Monitor I 

I 28 I Spiele (Jetons für -) I 

I 09 I Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm I 

I I oder Monitor I 

I 20 I Spiele (Wind-) (Dekorationsartikel) I 

I 28 I Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte 

I I für externen Bildschirm oder Monitor I 

I 09 I Spieler (DVD-) I 

I 28 I Spielkarten I 

I 28 I Spielkugeln I 

I 28 I Spielkugeln (klein) I 

I 09 I Spielprogramme für Computer I 

I 28 I Spieltische für Tischfußball I 

I 28 I Spielwürfel I 

I 28 I Spielzeug I 

I 28 I Spielzeug für Haustiere I 

I 28 I Spielzeugfahrzeuge I 

I 20 I Spielzeugkisten I 

I 12 I Spikes für Reifen I 

I 01 I Spinell (chemisches Erzeugnis) I 

I 14 I Spinelle (Edelsteine) I 

I 07 I Spinnereimaschinen I 

I 07 I Spinnmaschinen I 

I 07 I Spinnräder I 

I 33 I Spirituosen I 

I 11 I Spiritusbrenner I 

I 10 I Spirometer (medizinische Geräte) I 

I 08 I Spitzäxte I

- 188 - 


I 07 I Spitzen (Maschinen zur Herstellung von -) I 

I 16 I Spitzer (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 08 I Spitzhacken I 

I 16 I Spitzmaschinen (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch) I 

I 08 I Spitzmeißel (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Spleißdorne I 

I 06 I Sporen I 

I 09 I Sport (Brillen für -) I 

I 09 I Sport (Schutzhelme für den -) I 

I 09 I Sportbrillen I 

I 28 I Sportschläger I 

I 25 I Sportschuhe I 

I 25 I Sportschuhe (Halbschuhe) I 

I 18 I Sporttaschen I 

I 12 I Sportwagen I 

I 09 I Sprachrohre I 

I 03 I Sprays (Atemfrische-) I 

I 09 I Sprechapparate (Wechsel-) I 

I 09 I Sprechfunkgerät (tragbares -) I 

I 21 I Sprenger (Rasen-) I 

I 13 I Sprengkapseln I 

I 13 I Sprengpatronen I 

I 13 I Sprengpulver I 

I 13 I Sprengstoffe I 

I 13 I Sprengstoffe (Ammoniumnitrat-) I 

I 13 I Sprengstoffe (Zündschnüre für -) I 

I 12 I Sprengwagen (Straßenreinigung) I 

I 13 I Sprengzünder I 

I 11 I Springbrunnen I 

I 09 I Sprinkleranlagen (Brandschutz) I 

I 21 I Spritzbeutel I 

I 21 I Spritzen (Bewässerungs-) für Blumen und Pflanzen I 

I 09 I Spritzen (Feuer-) I 

I 10 I Spritzen für medizinische Zwecke I 

I 10 I Spritzen (Injektions-) für medizinische Zwecke I 

I 08 I Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt) I 

I 06 I Spritzkabinen (Farb-) aus Metall I 

I 19 I Spritzkabinen (Farb-), nicht aus Metall I 

I 07 I Spritzpistolen (Druckluft -) für Spachtelmassen I 

I 07 I Spritzpistolen (Farb-) I 

I 20 I Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff I 

I 06 I Sprossenleitern aus Metall I 

I 08 I Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt) I 

I 21 I Sprührohre für Bewässerungsschläuche I 

I 06 I Sprungbretter aus Metall I 

I 19 I Sprungbretter, nicht aus Metall I 

I 20 I Sprungfedermatratzen I 

I 10 I Spucknäpfe für medizinische Zwecke I 

I 34 I Spucknäpfe für Tabakkonsumenten I 

I 21 I Spülbürsten I 

I 11 I Spülen, Abwaschbecken I 

I 09 I Spulen (elektrische -) I 

I 09 I Spulen (Elektromagnet-) I 

I 16 I Spulen (Farbband-) I

- 189 - 


I 09 I Spulen (Fotografie) I 

I 07 I Spulen für Maschinen I 

I 07 I Spulen für Webstühle I 

I 10 I Spülen (Geräte zum - von Körperhöhlen) I 

I 09 I Spulen (Halter für elektrische -) I 

I 20 I Spulen (Holz-) (für Garn, Seide, Schnur, etc.) I 

I 07 I Spülmaschinen I 

I 07 I Spülmaschinen (Geschirr-) I 

I 20 I Spülsteinmatten I 

I 06 I Spunde aus Metall I 

I 20 I Spunde, nicht aus Metall I 

I 06 I Spundwandpfähle aus Metall I 

I 19 I Spundwandpfähle, nicht aus Metall I 

I 05 I Spurenelemente (Präparate von -) für Human- und Tierkonsum I 

I 01 I Spurenelemente (Präparate von -) für Pflanzen I 

I 12 I Spurkränze für Eisenbahnräder I 

I 16 I Stäbe (Zeige-) (nicht elektronisch) I 

I 06 I Stacheldraht I 

I 16 I Staffeleien (Mal-) I 

I 06 I Stahl (Band-) I 

I 06 I Stahl, roh oder teilweise bearbeitet I 

I 06 I Stahlbleche I 

I 06 I Stahldraht I 

I 08 I Stähle (Abzieh-) I 

I 16 I Stahlfedern I 

I 06 I Stahlguss I 

I 06 I Stahlkonstruktionen I 

I 07 I Stahlkonverter I 

I 06 I Stahlkugeln I 

I 06 I Stahllegierungen I 

I 06 I Stahlmasten I 

I 06 I Stahlrohre I 

I 06 I Stahlröhren I 

I 01 I Stahlveredelungspräparate I 

I 21 I Stahlwolle für Reinigungszwecke I 

I 19 I Ställe I 

I 07 I Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen I 

I 08 I Stampfer (Pflaster-) (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Stampfer (Werkzeuge) I 

I 24 I Standarten I 

I 20 I Ständer (Blumen-) (Möbel) I 

I 20 I Ständer für Blumentöpfe I 

I 16 I Ständer für Fotografien I 

I 20 I Ständer (Gewehr-) I 

I 21 I Ständer (Grill-) I 

I 20 I Ständer (Hut-) I 

I 20 I Ständer (Kleider-, Garderoben-) I 

I 07 I Ständer (Maschinen-) I 

I 15 I Ständer (Musik-) I 

I 34 I Ständer (Pfeifen-) I 

I 20 I Ständer (Schirm-) I 

I 20 I Ständer (Zeitungs-) I 

I 12 I Ständer (Zweirad-) (Stützen) I 

I 06 I Standseilbahnen (Ortsfeste Anlagen für -) I

- 190 - 


I 06 I Stangen aus Metall I 

I 20 I Stangen (Gardinen-, Vorhang-) I 

I 20 I Stangen, nicht aus Metall I 

I 08 I Stangen (Schräm-) I 

I 20 I Stangen (Teppich-) für Treppenläufer I 

I 21 I Stangen und Ringe für Handtücher I 

I 08 I Stangenbohrer I 

I 06 I Stanniolfolien I 

I 08 I Stanzstempel (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge) I 

I 03 I Stärke (Appreturmittel) I 

I 05 I Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Stärke für gewerbliche Zwecke I 

I 30 I Stärke für Nahrungszwecke I 

I 03 I Stärke (Glanz-) I 

I 16 I Stärke (Verpackungsmaterial aus -) I 

I 01 I Stärkekleister, außer für Papierwaren und Schreibwaren I 

I I oder für Haushaltszwecke I 

I 16 I Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren I 


I 01 I Stärkelösungsmittel (chemisch) I 

I 28 I Startblöcke (für den Sport) I 

I 26 I Startnummern für Wettbewerbe I 

I 09 I Stative für Fotoapparate I 

I 09 I Stative für Kameras I 

I 07 I Statoren (Maschinenteile) I 

I 14 I Statuen aus Edelmetall I 

I 20 I Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I 

I 21 I Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas I 

I 19 I Statuen aus Stein, Beton oder Marmor I 

I 06 I Statuen aus unedlen Metallen I 

I 14 I Statuetten aus Edelmetall I 

I 20 I Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I 

I 16 I Statuetten aus Papiermache I 

I 21 I Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas I 

I 19 I Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor I 

I 06 I Statuetten aus unedlen Metallen I 

I 04 I Staubbindemittel I 

I 04 I Staubbindemittel zum Kehren I 

I 07 I Staubsauganlagen für Reinigungszwecke I 

I 07 I Staubsauger I 

I 07 I Staubsaugerbeutel I 

I 07 I Staubsaugerschläuche I 

I 07 I Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und I 

I I Desinfektionsmitteln I 

I 21 I Staubtücher I 

I 21 I Staubwedel I 

I 04 I Stearin I 

I 01 I Stearinsäure I 

I 16 I Steatit (Schneiderkreide) I 

I 09 I Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte) I 

I 10 I Steckbecken I 

I 09 I Steckdosen I 

I 09 I Steckdosenabdeckungen I

- 191 - 


I 26 I Stecknadelkissen I 

I 26 I Stecknadeln (ausgenommen Schmuckwaren) I 

I 15 I Stege für Musikinstrumente I 

I 11 I Stehlampen, Straßenlampen I 

I 06 I Stehleitern aus Metall I 

I 20 I Stehleitern, nicht aus Metall I 

I 24 I Steifleinen I 

I 18 I Steigbügel I 

I 18 I Steigbügel (Gummieinlagen für -) I 

I 18 I Steigbügelriemen I 

I 06 I Steigeisen I 

I 19 I Stein I 

I 19 I Stein (Kunst-) I 

I 03 I Stein (Polier-) I 

I 07 I Steinbearbeitungsmaschinen I 

I 19 I Steine (Bau-) I 

I 34 I Steine (Feuer-) I 

I 19 I Steine (feuerfest) I 

I 03 I Steine (Glätt-) I 

I 16 I Steine (lithografische -) I 

I 03 I Steine (Rasier-) (antiseptisch) I 

I 19 I Steine (Schlacken-) I 

I 21 I Steingutware I 

I 08 I Steinhämmer I 

I 04 I Steinkohlenöl I 

I 19 I Steinkohlenteer I 

I 04 I Steinkohlenteeröl I 

I 19 I Steinmetzartikel I 

I 20 I Steinnuss I 

I 01 I Steinsalz I 

I 28 I Steinschleudern (Sportartikel) I 

I 08 I Stemmmeißel I 

I 16 I Stempel I 

I 08 I Stempel (Stanz-) (Handwerkzeuge) I 

I 16 I Stempelhalter I 

I 16 I Stempelkästen I 

I 16 I Stempelkissen I 

I 16 I Stempelkissen für Siegel I 

I 07 I Stempelmaschinen I 

I 16 I Stempelunterlagen I 

I 24 I Steppdecken, Tagesdecken für Betten I 

I 09 I Stereogeräte (tragbare -) I 

I 09 I Stereoskope I 

I 09 I Stereoskopische Geräte I 

I 07 I Stereotypiemaschinen I 

I 10 I Sterile Tücher für Operationen I 

I 11 I Sterilisierapparate I 

I 11 I Sterilisierapparate (Wasser-) I 

I 11 I Sterilisierbeutel (Wegwerf-) I 

I 05 I Sterilisieren (Präparate zum -) I 

I 30 I Sternanis I 

I 03 I Sternanisessenz I 

I 05 I Steroide I 

I 10 I Stethoskope I

- 192 - 


I 12 I Steuerballons I 

I 07 I Steuergeräte für Maschinen oder Motoren I 

I 12 I Steuergeräte (Schiffs-) I 

I 12 I Steuerräder für Fahrzeuge I 

I 12 I Steuerruder I 

I 07 I Steuerseile für Maschinen oder Motoren I 

I 09 I Steuerungen (Aufzug-, Lift-) I 

I 09 I Steuerungseinrichtungen (automatische -) für Fahrzeuge I 

I 16 I Stiche (Gravuren) I 

I 26 I Stickereien I 

I 16 I Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren) I 

I 23 I Stickgarn I 

I 16 I Stickmuster I 

I 24 I Stickmuster (Webstoffe mit vorgezeichneten -) I 

I 26 I Sticknadeln I 

I 20 I Stickrahmen I 

I 01 I Stickstoff I 

I 01 I Stickstoffdünger I 

I 25 I Stiefel I 

I 10 I Stiefel für medizinische Zwecke I 

I 28 I Stiefel (Schlittschuh-, Eislauf-) (komplett) I 

I 25 I Stiefel (Schnür-) I 

I 21 I Stiefelknechte I 

I 25 I Stiefelschäfte I 

I 06 I Stiele (Besen-) aus Metall I 

I 20 I Stiele (Besen-), nicht aus Metall I 

I 06 I Stiele (Sensen-) aus Metall I 

I 20 I Stiele (Sensen-), nicht aus Metall I 

I 05 I Stifte (blutstillende -) I 

I 09 I Stifte (elektronische -) (für Bildschirmgeräte) I 

I 06 I Stifte (Kleineisenwaren) I 

I 03 I Stifte (Kosmetik-) I 

I 06 I Stifte (Nägel) I 

I 16 I Stifte (Pastell-) I 

I 05 I Stifte (Warzen-) I 

I 05 I Stilleinlagen I 

I 15 I Stimmgabeln I 

I 15 I Stimmhämmer I 

I 25 I Stirnbänder (Bekleidung) I 

I 08 I Stocheisen I 

I 18 I Stöcke (Berg-) I 

I 18 I Stöcke (Sitz-) I 

I 18 I Stöcke (Spazierstöcke) I 

I 18 I Stockgriffe I 

I 06 I Stockzwingen aus Metall I 

I 24 I Stoffe I 

I 16 I Stoffe (Buchbinder-) I 

I 24 I Stoffe (Glasfaser-) für Textilzwecke I 

I 21 I Stoffeimer I 

I 24 I Stoffetiketten I 

I 25 I Stoffschuhe (Espadrillos) I 

I 25 I Stolen I 

I 25 I Stolen (Pelzschals) I 

I 25 I Stollen für Fußballschuhe I

- 193 - 


I 06 I Stollen (Hufeisen-) aus Metall I 

I 07 I Stopfbüchsen (Maschinenteile) I 

I 26 I Stopfeier I 

I 23 I Stopfgarn I 

I 07 I Stopfmaschinen I 

I 26 I Stopfnadeln I 

I 14 I Stoppuhren I 

I 21 I Stöpsel (Glas-) I 

I 17 I Stöpsel (Gummi-) I 

I 24 I Stores aus Textilien oder aus Kunststoff I 

I 20 I Stores (Innenlamellen-) I 

I 08 I Stoßäxte I 

I 12 I Stoßdämpfer für Fahrzeuge I 

I 12 I Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge I 

I 12 I Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge I 

I 07 I Stoßdämpferkolben (Maschinenteile) I 

I 08 I Stoßeisen (Handwerkzeuge) I 

I 08 I Stößel (Werkzeug) I 

I 12 I Stoßstangen für Fahrzeuge I 

I 12 I Stoßstangen für Kraftfahrzeuge I 

I 11 I Stövchen (Rechauds) I 

I 09 I Strahlenmesser I 

I 10 I Strahlentherapiegeräte I 

I 09 I Strahlrohre für Feuerlöschzwecke I 

I 25 I Strandanzüge I 

I 25 I Strandschuhe I 

I 12 I Straßenbahnwagen I 

I 19 I Straßenbaubindemittel I 

I 07 I Straßenbaumaschinen I 

I 19 I Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien I 

I 09 I Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch) I 

I 19 I Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch I 

I I und nicht aus Metall I 

I 06 I Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch, 


I 19 I Straßenbelagmaterialien I 

I 07 I Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend) I 

I 11 I Straßenlampen, Stehlampen I 

I 06 I Straßenleitplanken aus Metall I 

I 19 I Straßenleitplanken, nicht aus Metall I 

I 19 I Straßenmarkierung (Glasgranulat für die -) I 

I 19 I Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff I 

I 14 I Strass (Edelsteinimitation) I 

I 31 I Sträucher I 

I 26 I Straußenfedern (Kleidungszubehör) I 

I 10 I Streckapparate für medizinische Zwecke I 

I 34 I Streichhölzer I 

I 34 I Streichholzschachteln I 

I 34 I Streichholzständer I 

I 15 I Streichinstrumente (Bögen für -) I 

I 09 I Streichmaße I 

I 08 I Streichriemen (Abziehriemen) I 

I 22 I Streichwolle I 

I 16 I Streifen (Falz-) (Buchbinderei) I

- 194 - 


I 17 I Streifen (Klebe-) außer für medizinische Zwecke, I 

I I für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke I 

I 05 I Streifen (Klebe-) für medizinische Zwecke I 

I 16 I Streifen (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren I 


I 31 I Streu für Tiere I 

I 21 I Streukästen für Haustiere I 

I 09 I Strichcodeleser I 

I 22 I Strickleitern I 

I 07 I Strickmaschinen I 

I 07 I Strickmaschinen (Rahmen für -) I 

I 07 I Strickmaschinen (Schlitten für -) I 

I 26 I Stricknadeln I 

I 24 I Strickstoffe I 

I 21 I Striegel I 

I 22 I Stroh als Polsterfüllmaterial I 

I 31 I Stroh (Futter-) I 

I 20 I Stroh (Geflechte aus -) (ausgenommen Matten) I 

I 31 I Stroh (Getreidehalme) I 

I 20 I Strohborten I 

I 20 I Strohgeflechte I 

I 07 I Strohhäcksler I 

I 20 I Strohmatratzen (Strohsäcke) I 

I 09 I Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate I 

I 07 I Stromgeneratoren I 

I 09 I Stromgleichrichter I 

I 09 I Stromleitungen I 

I 06 I Stromleitungsmasten aus Metall I 

I 19 I Stromleitungsmasten, nicht aus Metall I 

I 09 I Stromschienen für Scheinwerfer I 

I 09 I Stromschließer I 

I 09 I Stromstärkemesser I 

I 09 I Stromunterbrecher I 

I 09 I Stromverlustanzeiger I 

I 09 I Stromwandler I 

I 09 I Stromwender I 

I 01 I Strontium I 

I 25 I Strumpfbänder I 

I 25 I Strümpfe I 

I 10 I Strümpfe (Krampfader-) I 

I 25 I Strümpfe (schweißsaugend) I 

I 25 I Strumpffersen I 

I 25 I Strumpfhalter I 

I 25 I Strumpfhosen I 

I 22 I Strumpfwaren (Waschsäcke für -) I 

I 05 I Strychnin I 

I 06 I Stufen (Treppen-) aus Metall I 

I 19 I Stufen (Treppen-), nicht aus Metall I 

I 20 I Stühle I 

I 20 I Stühle (Liege-) I 

I 10 I Stühle (Nacht-, Leib-) I 

I 06 I Stürze (Fenster-, Tür-) aus Metall I 

I 19 I Stürze (Fenster-, Tür-), nicht aus Metall I 

I 06 I Stützen (Streben) aus Metall I

- 195 - 


I 19 I Stützen (Streben), nicht aus Metall I 

I 10 I Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke I 

I 05 I Styptika I 

I 10 I Subkutanspritzen I 

I 01 I Substrate für erdfreien Anbau (Landwirtschaft) I 

I 09 I Sucher (fotografisch) I 

I 01 I Sulfate I 

I 01 I Sulfide I 

I 09 I Sulfitometer I 

I 05 I Sulfonamide (Arzneimittel) I 

I 01 I Sulfonsäure I 

I 02 I Sumach für Firnisse und Lacke I 

I 01 I Sumach zum Gerben I 

I 09 I Summer I 

I 09 I Summer (elektrisch) I 

I 15 I Suona (chinesische Trompeten) I 

I 01 I Superphosphate (Düngemittel) I 

I 29 I Suppen, Kraftbrühe I 

I 29 I Suppenpräparate I 

I 21 I Suppenschüsseln I 

I 05 I Suppositorien I 

I 28 I Surfbretter (Maste für -) I 

I 28 I Surfbretter (Riemen für -) I 

I 28 I Surfbretter (Schnee-) (Snowboards) I 

I 28 I Surfbretter (Segelbretter) I 

I 28 I Surfbretter (Trapezgurte für -) I 

I 28 I Surfbretter (Wellenreiten) I 

I 30 I Sushi I 

I 32 I Süßmost (Apfel-) I 

I 28 I Suspensorien (Tiefschutz-) (Sportartikel) I 

I 10 I Suspensorien (Tragbinden) I 

I 01 I Süßstoffe (künstliche -) (chemische Erzeugnisse) I 

I 30 I Süßungsmittel (natürlich) I 

I 25 I Sweater I 

I 15 I Synthesizer (Musik-) I 

I 01 I Synthetische Harze im Rohzustand I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I T I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 34 I Tabak I 

I 01 I Tabakbearbeitung (Soße für die -) I 

I 34 I Tabakbeutel I 

I 34 I Tabakdosen I 

I 34 I Tabakersatzstoffen (Zigaretten aus -), I 


I 05 I Tabakextrakte (Insektenvertilgungsmittel) I 

I 05 I tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke I 

I 34 I Tabakpfeifen I 

I 34 I Tabakpfeifen (absorbierendes Papier für -) I 

I 11 I Tabakröster I 

I 07 I Tabakverarbeitungsmaschinen I 

I 21 I Tabletts, aus Papier, für den Haushalt I 

I 21 I Tabletts für den Haushalt I

- 196 - 


I 30 I Taboule I 

I 09 I Tachometer I 

I 30 I Tacos I 

I 21 I Tafelaufsätze I 

I 21 I Tafelgeschirr I 

I 20 I Tafeln (Anschlag-) I 

I 16 I Tafeln (Schiefer-) zum Schreiben I 

I 09 I Tafeln (Signal-), leuchtend oder mechanisch I 

I 19 I Tafeln (Signal-), nicht leuchtend, nicht mechanisch I 

I I und nicht aus Metall I 

I 06 I Tafeln (Signal-), nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall 

I 21 I Tafelservice (Geschirr) I 

I 08 I Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln) I 

I 06 I Täfelungen aus Metall I 

I 19 I Täfelungen (Holzleisten für -) I 

I 19 I Täfelungen, nicht aus Metall I 

I 32 I Tafelwässer I 

I 24 I Taft I 

I 24 I Tagesdecken für Betten, Steppdecken I 

I 09 I Taktmesser I 

I 15 I Taktstöcke I 

I 29 I Talg (Speise-) I 

I 01 I Talk (Magnesiumsilikat) I 

I 03 I Talkumpuder für Toilettezwecke I 

I 28 I Tambourstöcke I 

I 15 I Tamburine I 

I 05 I Tampons (Menstruations-) I 

I 09 I Tampons (Ohr-) I 

I 09 I Tampons (Ohr-) für Taucher I 

I 15 I Tam-Tams I 

I 12 I Tankkappen für Fahrzeuge I 

I 19 I Tanks aus Mauerwerk I 

I 06 I Tanks aus Metall I 

I 06 I Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe I 

I 20 I Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe I 

I 20 I Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk I 

I 09 I Tankstellen (Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für -) I 

I 31 I Tannenzapfen I 

I 01 I Tannin I 

I 06 I Tantal (Metall) I 

I 27 I Tapeten, nicht aus textilem Material I 

I 27 I Tapeten (Papier-) I 

I 24 I Tapeten (Textil-) I 

I 01 I Tapetenablösungsmittel I 

I 01 I Tapetenkleister I 

I 03 I Tapetenreinigungsmittel I 

I 30 I Tapioca I 

I 01 I Tapiokamehl für gewerbliche Zwecke I 

I 30 I Tapiokamehl für Nahrungszwecke I 

I 22 I Tarnnetze I 

I 22 I Tarnplanen I 

I 28 I Tarnschilde (Sportartikel) I 

I 18 I Taschen (Bade-) I 

I 21 I Taschen, Boxen (Kühl-), tragbare, nicht elektrische I

- 197 - 


I 18 I Taschen (Camping-) I 

I 18 I Taschen (Einkaufs-) I 

I 28 I Taschen (Golf-), mit oder ohne Räder I 

I 18 I Taschen (Jagd-) I 

I 18 I Taschen (Karten-) (Brieftaschen) I 

I 25 I Taschen (Kleider-) (vorgefertigt) I 

I 18 I Taschen mit Rollen I 

I 13 I Taschen (Patronen-) I 

I 18 I Taschen (Reise-) I 

I 18 I Taschen (Schul-) I 

I 18 I Taschen (Sport-) I 

I 18 I Taschen (Werkzeug-) aus Leder (leer) I 

I 34 I Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten I 

I 11 I Taschenlampen I 

I 09 I Taschenlampenbatterien I 

I 09 I Taschenrechner I 

I 16 I Taschentücher (Papier-) I 

I 24 I Taschentücher (Textil-) I 

I 09 I Taschenübersetzer, elektronische I 

I 14 I Taschenuhren I 

I 11 I Taschenwärmer I 

I 21 I Tassen I 

I 09 I Tastaturen (Computer-) I 

I 15 I Tasten für Musikinstrumente I 

I 16 I Tasten (Schreibmaschinen-) I 

I 08 I Tätowiergeräte I 

I 10 I Taubheit (Apparate zur Behandlung der -) I 

I 09 I Tauchen (Atemgeräte zum -) I 

I 09 I Taucheranzüge I 

I 09 I Taucherapparate I 

I 09 I Taucherhandschuhe I 

I 09 I Tauchermasken I 

I 11 I Tauchlampen I 

I 11 I Tauchsieder I 

I 06 I Tauwerk (Drahtseile) aus Metall I 

I 22 I Tauwerk, nicht aus Metall I 

I 09 I Taxameter I 

I 01 I Technetium I 

I 04 I technische Fette I 

I 04 I technische Öle I 

I 28 I Teddybären I 

I 30 I Tee I 

I 30 I Tee (Eis-) I 

I 05 I Tee (Schlankheits- für medizinische Zwecke) I 

I 21 I Teedosen I 

I 21 I Tee-Eier I 

I 21 I Teekannen I 

I 26 I Teemützen, -wärmer I 

I 19 I Teer I 

I 19 I Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke I 

I 04 I Teeröl (Steinkohlen-) I 

I 19 I Teerpappe I 

I 07 I Teerspritzmaschinen I 

I 05 I Tees (Heilkräuter-) I

- 198 - 


I 05 I Tees (medizinische -) I 

I 21 I Teeservice I 

I 21 I Teesiebe I 

I 30 I Teig (Kuchen-) I 

I 30 I Teigfermente I 

I 20 I Teigkörbe I 

I 21 I Teigmesser I 

I 21 I Teigroller I 

I 30 I Teigwaren I 

I 07 I Teigwaren (Maschinen zur Herstellung von -) I 

I 09 I Teilchenbeschleuniger I 

I 07 I Teilmaschinen I 

I 09 I Telefonapparate I 

I 09 I Telefondrähte I 

I 09 I Telefone (Mobil-) I 

I 09 I Telefonhörer I 

I 06 I Telefonkabinen aus Metall I 

I 19 I Telefonkabinen, nicht aus Metall I 

I 09 I Telegrafendrähte I 

I 06 I Telegrafenmasten aus Metall I 

I 19 I Telegrafenmasten, nicht aus Metall I 

I 09 I Telegrafiegeräte I 

I 09 I Telegrafiegeräte (Funk-) I 

I 09 I Telekopiergeräte I 

I 09 I Telemeter I 

I 09 I Teleprompter I 

I 09 I Teleskope I 

I 21 I Teller (Einweg-, Wegwerf-) I 

I 21 I Teller I 

I 11 I Tellerwärmer I 

I 01 I Tellur I 

I 09 I Temperaturanzeiger I 

I 28 I Tennisballwurfgeräte I 

I 28 I Tennisnetze I 

I 11 I Teppiche (elektrisch beheizte -) I 

I 27 I Teppiche (Gleitschutz-) I 

I 26 I Teppiche (Knüpfhaken für -) I 

I 27 I Teppiche, Teppichbrücken I 

I 21 I Teppichkehrer I 

I 21 I Teppichklopfer I 

I 20 I Teppichstangen für Treppenläufer I 

I 27 I Teppichunterlagen I 

I 01 I Terbium I 

I 09 I Terminkalender (elektronische -) I 

I 03 I Terpene (ätherische Öle) I 

I 02 I Terpentin (Farbverdünner) I 

I 05 I Terpentin für pharmazeutische Zwecke I 

I 03 I Terpentin zum Entfetten I 

I 05 I Terpentinöl für pharmazeutische Zwecke I 

I 03 I Terpentinöl zum Entfetten I 

I 19 I Terrakotta (gebrannter Ton) I 

I 21 I Terrarien (Zimmer-) (für Pflanzenkulturen) I 

I 21 I Terrarien (Zimmer-) (Vivarien) I 

I 01 I Testpapier (chemisch) I

- 199 - 


I 01 I Tetrachloride I 

I 01 I Tetrachlorkohlenstoff I 

I 24 I Textilersatzstoffe aus Kunststoff I 

I 22 I Textilfasern I 

I 24 I Textilgesichtstücher I 

I 24 I Textilhandtücher I 

I 05 I Textilien (Deodorants für -) und Bekleidung I 

I 24 I Textilservietten I 

I 24 I Textilstoffe I 

I 24 I Textilstoffe für Schuhwaren I 

I 24 I Textiltapeten I 

I 09 I Textverarbeitungsgeräte I 

I 01 I Thallium I 

I 28 I Theatermasken I 

I 09 I Theodolite I 

I 10 I Therapiegeräte (galvanische -) I 

I 10 I Therapiegeräte (Strahlen-) I 

I 05 I Thermalwasser (Heilwasser) I 

I 09 I Thermionenlampen I 

I 10 I thermoelektrische Kompressen (Chirurgie) I 

I 10 I Thermokissen für erste Hilfe I 

I 10 I Thermometer für medizinische Zwecke I 

I 09 I Thermometer (nicht für medizinische Zwecke) I 

I 09 I Thermostate I 

I 09 I Thermostate für Fahrzeuge I 

I 11 I Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen) I 

I 01 I Thiocarbanilid I 

I 01 I Thorium I 

I 01 I Thulium I 

I 29 I Thunfisch I 

I 05 I Thymol für pharmazeutische Zwecke I 

I 16 I Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten) I 

I 11 I Tiefkühlapparate und -anlagen I 

I 28 I Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel) I 

I 07 I Tiefziehpressen I 

I 09 I Tiegel (Schmelz-) I 

I 21 I Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren) I 

I 20 I Tiere (ausgestopfte -) I 

I 18 I Tiere (Bekleidungsstücke für -) I 

I 31 I Tiere (Futtermittel für -) I 

I 18 I Tiere (Halsbänder für -) I 

I 31 I Tiere (lebend) I 

I 06 I Tiere (Metallkäfige für wilde -) I 

I 01 I Tiereiweiß (Rohstoff) I 

I 02 I Tierfarben (Tinten) I 

I 31 I Tierfutter (Brennereiabfallprodukte für -) I 

I 22 I Tierhaar I 

I 18 I Tierhäute I 

I 31 I Tierhefe I 

I 20 I Tierhörner I 

I 20 I Tierhufe, -klauen I 

I 21 I Tierkämme I 

I 01 I Tierknochenkohle I 

I 01 I Tierkohle I

- 200 - 


I 01 I Tierkohlepräparate I 

I 03 I Tierkosmetika I 

I 20 I Tierkrallen I 

I 31 I Tiernahrung (Proteine für die -) I 

I 08 I Tierschergeräte I 

I 07 I Tierschermaschinen I 

I 03 I Tiershampoos I 

I 05 I Tierwaschmittel I 

I 31 I Tierzuchterzeugnisse I 

I 05 I Tinkturen für medizinische Zwecke I 

I 02 I Tinte (Drucker-) I 

I 01 I Tinte (Gallussäure zur Herstellung von -) I 

I 16 I Tinten I 

I 02 I Tinten für die Lederherstellung I 

I 16 I Tinten (Korrektur-) (für Lichtpausen) I 

I 02 I Tinten (Leder-) I 

I 16 I Tintenfässer I 

I 16 I Tintensteine (offene Tintenbehälter) I 

I 16 I Tintenstifte I 

I 21 I Tischbesen I 

I 16 I Tischdecken aus Papier I 

I 24 I Tischdecken (nicht aus Papier) I 

I 24 I Tischdecken (rund) (nicht aus Papier) I 

I 20 I Tische I 

I 20 I Tische aus Metall I 

I 28 I Tische (Billard-) I 

I 28 I Tische (Billard-) mit Geldeinwurf I 

I 20 I Tische (Blumen-) (Möbel) I 

I 07 I Tische (Maschinen-) I 

I 20 I Tische (Massage-) I 

I 10 I Tische (Operations-) I 

I 20 I Tische (Schreib-) I 

I 28 I Tische (Tischtennis-) I 

I 20 I Tische (Toilette-) I 

I 28 I Tischfußball (Spieltische für -) I 

I 24 I Tischläufer I 

I 20 I Tischlerartikel (Kunst-) I 

I 20 I Tischplatten I 

I 28 I Tischtennistische I 

I 16 I Tischtücher aus Papier I 

I 24 I Tischtücher (nicht aus Papier) I 

I 16 I Tischwäsche aus Papier I 

I 24 I Tischwäsche (nicht aus Papier) I 

I 06 I Titan I 

I 01 I Titananhydrid für gewerbliche Zwecke I 

I 06 I Titaneisen I 

I 01 I Titanit I 

I 02 I Titansäureanhydrid (Farbstoff) I 

I 11 I Toaster I 

I 29 I Tofu I 

I 25 I Togen (Bekleidungsstücke) I 

I 21 I Toilettegeräte (Körperpflege) I 

I 03 I Toilettemittel (Körperpflege) I 

I 11 I Toiletten (transportable -) I

- 201 - 


I 11 I Toiletten (WC) I 

I 24 I Toilettendeckelüberzüge I 

I 21 I Toilettenecessaires I 

I 16 I Toilettenpapier I 

I 21 I Toilettenpapierhalter I 

I 21 I Toilettenpapierspender I 

I 11 I Toilettenschüsseln (WC) I 

I 21 I Toilettenschwämme I 

I 03 I Toilettenseifen I 

I 11 I Toilettensitze (WC) I 

I 11 I Toilettenspülungen I 

I 11 I Toilettenspülungen (Wasserkästen für -) I 

I 20 I Toilettetische I 

I 03 I Toilettewasser I 

I 01 I Toluol I 

I 29 I Tomatenpüree I 

I 29 I Tomatensaft für die Küche I 

I 32 I Tomatensaft (Getränke) I 

I 30 I Tomatensauce I 

I 06 I Tombak I 

I 19 I Ton I 

I 01 I Ton (Bläh-) für Hydrokultur (Substrat) I 

I 16 I Ton (Modellier-) I 

I 19 I Ton (Töpfer-) I 

I 19 I Ton (Ziegel-) I 

I 09 I Tonarme für Plattenspieler I 

I 09 I Tonaufzeichnungsfilme I 

I 09 I Tonaufzeichnungsgeräte I 

I 09 I Tonbandgeräte I 

I 02 I Toner für Fotokopiergeräte I 

I 02 I Toner (Schwärze) für Fotokopiergeräte I 

I 01 I Tonerde I 

I 01 I Tonerde (essigsaure -) I 

I 01 I Tonerdehydrat I 

I 02 I Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer I 

I 01 I Tonersalze (Fotografie) I 

I 05 I Tonika (Arzneimittel) I 

I 09 I Tonköpfe (Reinigungsbänder für -) I 

I 09 I Tonmessgeräte I 

I 06 I Tonnen, Fässer aus Metall I 

I 20 I Tonnen, Fässer, nicht aus Metall I 

I 06 I Tonnenreifen aus Metall I 

I 20 I Tonnenreifen, nicht aus Metall I 

I 19 I Tonschiefer I 

I 15 I Tonstärkeregler für mechanische Klaviere I 

I 28 I Tontauben I 

I 28 I Tontaubenwurfmaschinen I 

I 09 I Tonträger I 

I 09 I Tonübertragungsgeräte I 

I 01 I Tonungsbäder (Fotografie) I 

I 09 I Tonverstärker I 

I 09 I Tonwiedergabegeräte I 

I 21 I Topfdeckel I 

I 21 I Töpfe I

- 202 - 


I 07 I Töpferscheiben I 

I 19 I Töpferton I 

I 21 I Töpferwaren I 

I 06 I Tore aus Metall I 

I 19 I Tore, nicht aus Metall I 

I 04 I Torf (Brennstoff) I 

I 01 I Torf (Dünger) I 

I 31 I Torf (natürlich) I 

I 04 I Torfbriketts (Brennstoff) I 

I 31 I Torfstreu für Tiere I 

I 01 I Torftöpfe für den Gartenbau I 

I 18 I Tornister (Ranzen) I 

I 12 I Torsionswellen für Fahrzeuge I 

I 30 I Torten I 

I 21 I Tortenheber, -schaufeln I 

I 30 I Tortillas I 

I 09 I Totalisatoren (Addierwerke) I 

I 26 I Toupets (Haarteile) I 

I 01 I Tragantgummi I 

I 10 I Tragbahren (fahrbar) I 

I 09 I Tragbare Stereogeräte I 

I 09 I Tragbares Sprechfunkgerät I 

I 20 I Tragejoche I 

I 10 I Tragen (Kranken-) I 

I 06 I Träger aus Metall I 

I 19 I Träger, nicht aus Metall I 

I 18 I Tragetücher (Baby-) I 

I 12 I Tragfedern für Fahrzeuge I 

I 06 I Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten I 

I 19 I Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall I 

I 18 I Tragtaschen (Kinder-) I 

I 12 I Traktoren I 

I 28 I Trampolins (Sportartikel) I 

I 13 I Tränengaswaffen I 

I 11 I Tränken (automatische Einrichtungen zum -) I 

I 21 I Tränkgefäße I 

I 09 I Transformatoren (elektrische -) I 

I 17 I Transformatoren (Isolieröl für -) I 

I 09 I Transistoren (elektronische) I 

I 07 I Transmissionslager I 

I 16 I Transparente (Papier- und Schreibwaren) I 

I 11 I Transportanlagen (automatische Aschen-) I 

I 07 I Transportbänder I 

I 12 I Transportdreiräder I 

I 12 I Transporthängebahnen I 

I 21 I Transportkäfige für Haustiere I 

I 12 I Transportkarren I 

I 06 I Transportpaletten aus Metall I 

I 20 I Transportpaletten, nicht aus Metall I 

I 12 I Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät I 

I 28 I Trapezgurte für Surfbretter I 

I 31 I Trauben (frisch) I 

I 32 I Traubenmost (unvergoren) I 

I 01 I Traubenzucker für gewerbliche Zwecke I

- 203 - 


I 05 I Traubenzucker für medizinische Zwecke I 

I 30 I Traubenzucker für Nahrungszwecke I 

I 31 I Treber (Fruchtrückstände) I 

I 31 I Treber (Trester) I 

I 01 I Treibgase für Aerosole I 

I 07 I Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Treibketten für Landfahrzeuge I 

I 06 I Treibriemen (Armierungen aus Metall für -) I 

I 07 I Treibriemen für Motoren I 

I 06 I Treibriemenklammern aus Metall I 

I 06 I Treibriemenspanner aus Metall I 

I 04 I Treibstoff I 

I 01 I Treibstoffzusätze (chemische -) I 

I 04 I Treibstoffzusätze (nicht chemische -) I 

I 06 I Trennwände aus Metall I 

I 19 I Trennwände, nicht aus Metall I 

I 18 I Trensen I 

I 06 I Treppen aus Metall I 

I 19 I Treppen, nicht aus Metall I 

I 07 I Treppen (Roll-) I 

I 06 I Treppenstufen aus Metall I 

I 19 I Treppenstufen, nicht aus Metall I 

I 06 I Treppenwangen aus Metall I 

I 19 I Treppenwangen, nicht aus Metall I 

I 26 I Tressen, Soutachen, Litzen, Borten (Besatzwaren) I 

I 33 I Tresterwein I 

I 15 I Triangeln (Musikinstrumente) I 

I 21 I Trichter I 

I 07 I Trichter (Entlade-) (Maschinenteile) I 

I 06 I Trichter (Füll-) aus Metall (nicht als Maschinenteile) I 

I 28 I Tricktracks I 

I 07 I Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Triebwerke für Landfahrzeuge I 

I 25 I Trikotkleidung I 

I 25 I Trikots I 

I 21 I Trinkgefäße I 

I 21 I Trinkgläser I 

I 20 I Trinkhalme aus Stroh I 

I 21 I Trinkhörner I 

I 11 I Trinkwasserfilter I 

I 03 I Tripel (Poliererde) I 

I 12 I Trittbretter für Fahrzeuge I 

I 11 I Trockenapparate I 

I 09 I Trockenapparate für Fotografien I 

I 11 I Trockenapparate und -anlagen I 

I 31 I Trockenblumen für Dekorationszwecke I 

I 01 I Trockeneis (Kohlendioxyd) I 

I 11 I Trockengeräte I 

I 31 I Trockenpflanzen für Dekorationszwecke I 

I 03 I Trockenreinigung (Präparate für die -) I 

I 07 I Trockenschleudern I 

I 09 I Trockenständer (Fotografie) I 

I 21 I Trockenständer (Wäsche-) I 

I 11 I Trockner (Haar-) I

- 204 - 


I 11 I Trockner (Luft-) I 

I 26 I Troddeln (Posamenten) I 

I 21 I Tröge I 

I 06 I Tröge (Mörtelmisch-) aus Metall I 

I 20 I Tröge (Mörtelmisch-), nicht aus Metall I 

I 10 I Trokare I 

I 15 I Trommelfelle I 

I 15 I Trommeln I 

I 07 I Trommeln für Maschinen I 

I 15 I Trommelstöcke I 

I 15 I Trompeten I 

I 11 I Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen I 

I 10 I Tropfenzähler für medizinische Zwecke I 

I 10 I Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke I 

I 01 I Trübungsmittel, chemische, für Emaille und Glas I 

I 01 I Trübungsmittel für Email oder Glas I 

I 01 I Trübwerden (Mittel gegen das - von Glasscheiben) I 

I 31 I Trüffel (frisch) I 

I 29 I Trüffel (konserviert) I 

I 25 I T-Shirts I 

I 24 I Tuch (Wachs-) (Tischtücher) I 

I 17 I Tuche (Asbest-) I 

I 16 I Tücher (Abschmink-) aus Papier I 

I 24 I Tücher (Abschmink-) aus textilem Material I 

I 17 I Tücher (Asbest-) I 

I 24 I Tücher (Druck-) aus textilem Material I 

I 16 I Tücher (Druck-) für Vervielfältigungsgeräte I 

I 16 I Tücher (Druck-), nicht aus textilem Material I 

I 03 I Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen I 

I 05 I Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen I 

I 03 I Tücher (Gläser-) I 

I 24 I Tücher (Gummi-), ausgenommen für Schreibwaren I 

I 16 I Tücher (Gummi-) (Schreibbedarf) I 

I 24 I Tücher (Laken) I 

I 21 I Tücher (Möbelwisch-) I 

I 21 I Tücher (Putz-, Reinigungs-) I 

I 21 I Tücher (Staub-) I 

I 10 I Tücher (sterile -) für Operationen I 

I 19 I Tuff I 

I 24 I Tüll I 

I 21 I Tüllen (Gieß-) I 

I 02 I Tünche I 

I 02 I Tünche (Kalkweiß) I 

I 07 I Tünchmaschinen I 

I 25 I Turbane I 

I 06 I Türbeschläge aus Eisen I 

I 06 I Türbeschläge aus Metall I 

I 20 I Türbeschläge, nicht aus Metall I 

I 07 I Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Turbinen für Landfahrzeuge I 

I 07 I Turbokompressoren I 

I 06 I Türen aus Metall I 

I 12 I Türen (Fahrzeug-) I 

I 20 I Türen für Möbel I

- 205 - 


I 19 I Türen, nicht aus Metall I 

I 06 I Türfeststeller aus Metall I 

I 06 I Türfüllungen aus Metall I 

I 19 I Türfüllungen, nicht aus Metall I 

I 06 I Türgriffe aus Metall I 

I 20 I Türgriffe, nicht aus Metall I 

I 09 I Türgucker I 

I 09 I Türklingeln (elektrisch) I 

I 06 I Türklingeln (nicht elektrisch) I 

I 06 I Türklinken I 

I 06 I Türklopfer I 

I 28 I Turn- und Gymnastikgeräte I 

I 27 I Turnmatten I 

I 09 I Türöffner (elektrisch) I 

I 06 I Türöffner (nicht elektrisch) I 

I 07 I Türöffner und -schließer (hydraulisch) (Maschinenteile) I 

I 07 I Türöffner und -schließer (pneumatisch) (Maschinenteile) I 

I 06 I Türrahmen, -stöcke aus Metall I 

I 19 I Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall I 

I 06 I Türriegel I 

I 06 I Türriegel aus Metall I 

I 20 I Türriegel, nicht aus Metall I 

I 06 I Türrollen I 

I 09 I Türschließer, elektrische I 

I 06 I Türschließer (nicht elektrisch) I 

I 16 I Tuschen I 

I 16 I Tüten (Papier-) I 

I 16 I Typen (Druck-) I 

I 07 I Typengießmaschinen (Druckerei) I 

I 07 I typografische Maschinen I 

I 07 I typografische Pressen I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I U I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 07 I Überhitzer I 

I 12 I Übersetzungen (Zahnrad-) für Fahrräder I 

I 07 I Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge 

I 12 I Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge I 

I 07 I Übersetzungsgetriebe für Maschinen I 

I 09 I Überspannungsschutzgeräte I 

I 21 I Übertöpfe (Blumen-), nicht aus Papier I 

I 09 I Übertragungsapparate (telefonische -) I 

I 09 I Übertragungsgeräte (Ton-) I 

I 09 I Überwachungsapparate (elektrisch) I 

I 25 I Überzieher (Bekleidung) I 

I 21 I Überzüge für Bügelbretter I 

I 24 I Überzüge (für Toilettendeckel) I 

I 24 I Überzüge (Matratzen-) I 

I 18 I Überzüge (Möbel-) aus Leder I 

I 24 I Überzüge (Möbel-) aus Textilien I 

I 02 I Überzugsmassen (Farbanstrichmittel) I 

I 09 I Übungspuppen für die Wiederbelebung (Instruktionsapparate) I 

I 14 I Uhren (Anker für -) I

- 206 - 


I 14 I Uhren (Armband-) I 

I 14 I Uhren (Federgehäuse für -) I 

I 09 I Uhren (Park-) I 

I 14 I Uhren, Pendeluhren I 

I 09 I Uhren (Sand-) I 

I 09 I Uhren (Stech-) (Zeiterfassungsgeräte) I 

I 14 I Uhren (Zeigerwerke für -) I 

I 14 I Uhrenarmbänder I 

I 14 I Uhrenetuis I 

I 14 I Uhrengehäuse I 

I 14 I Uhrengehäuse (Taschenuhren) I 

I 14 I Uhrenpendel I 

I 14 I Uhrenschmucketuis I 

I 14 I Uhrfedern I 

I 14 I Uhrgläser I 

I 14 I Uhrketten I 

I 14 I Uhrkettenanhänger (Berlocken) I 

I 14 I Uhrwerke I 

I 14 I Uhrzeiger I 

I 09 I Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke I 

I 10 I Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke I 

I 10 I Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke I 

I 11 I Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke I 

I 18 I Umhängeriemen I 

I 16 I Umschlagschließmaschinen I 

I 10 I Umstandsgürtel I 

I 07 I Umweltschutzgeräte für Motoren I 

I 17 I Umweltverschmutzung (Schwimmsperren gegen -) I 

I 06 I unedle Metalle (Legierungen aus -) I 

I 06 I unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet) I 

I 09 I Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe I 

I 09 I Unfallschutzhandschuhe I 

I 09 I Unfallschutznetze I 

I 09 I Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch I 

I 05 I Ungeziefervertilgungsmittel I 

I 25 I Uniformen I 

I 07 I Universal-Küchenmaschinen, elektrische I 

I 08 I Unkrauthacken (Handwerkzeuge) I 

I 07 I Unkrautjätmaschinen I 

I 08 I Unkrautstecher I 

I 05 I Unkrautvertilgungsmittel I 

I 25 I Unterbekleidungsstücke I 

I 25 I Unterbekleidungsstücke (schweißaufsaugend) I 

I 02 I Unterbodenschutz für Fahrgestelle I 

I 25 I Unterformen (Hut-) I 

I 09 I Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm I 

I I oder Monitor zu verwenden sind I 

I 25 I Unterhosen I 

I 10 I Unterlagen für Inkontinente I 

I 18 I Unterlagen für Reitsättel I 

I 10 I Unterlagen (Kranken-) I 

I 06 I Unterlegplatten und -scheiben aus Metall I 

I 17 I Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber I 

I 11 I Unterlegscheiben für Wasserhähne I

- 207 - 


I 06 I Unterlegscheiben und -platten aus Metall I 

I 10 I Unterleibsgürtel I 

I 10 I Unterleibspelotten I 

I 16 I Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate) I 

I 09 I Unterrichtsapparate I 

I 09 I Unterrichtsapparate (audiovisuell) I 

I 16 I Untersetzer aus Papier I 

I 21 I Untersetzer (Bügeleisen-) I 

I 16 I Untersetzer (Karaffen-) aus Papier I 

I 21 I Untersetzer (Karaffen-), nicht aus Papier, ausgenommen I 

I I Tischwäsche I 

I 24 I Untersetzer (Karaffen-) (Tischwäsche) I 

I 09 I Untersetzer (Retorten-) I 

I 21 I Untersetzer (Schüssel-) (Tischutensilien) I 

I 07 I Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge I 

I 21 I Untertassen I 

I 25 I Unterwäsche I 

I 19 I Unterwasserbau (Senkkästen für den -) I 

I 01 I Uran I 

I 01 I Uranoxyd I 

I 01 I Uranylnitrat I 

I 10 I Urinale (Harnflaschen) I 

I 11 I Urinale (sanitäre Einrichtungen) I 

I 20 I Urnen (Bestattungs-) I 

I 21 I Urnen I 

I 10 I urologische Apparate und Instrumente I 

I 09 I Urometer I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I V I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 10 I Vaginalspritzen I 

I 05 I Vaginalspülungen I 

I 09 I Vakuummesser I 

I 07 I Vakuumpumpen (Maschinen) I 

I 09 I Vakuumröhren (drahtlose Telegrafie und Telefonie) I 

I 06 I Vanadin (Vanadium) I 

I 30 I Vanille (Gewürz) I 

I 30 I Vanillin (Vanille-Ersatz) I 

I 09 I Variometer I 

I 04 I Vaseline (Erdölgelee) für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Vaseline (Erdölgelee) für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke I 

I 21 I Vasen I 

I 07 I Ventilatoren für Motoren I 

I 11 I Ventilatoren (Klimatisierung) I 

I 11 I Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen) I 

I 07 I Ventilatorriemen für Motoren I 

I 17 I Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber I 

I 12 I Ventile für Fahrzeugreifen I 

I 15 I Ventile für Musikinstrumente I 

I 20 I Ventile (Klappen-) aus Kunststoff, für Drainagerohre I 

I 06 I Ventile (Klappen-) aus Metall, für Drainagerohre I

- 208 - 


I 06 I Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen I 

I 20 I Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, aus Kunststoff I 

I 19 I Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, nicht aus Metall I 

I I oder Kunststoff I 

I 19 I Ventile (Klappen-), nicht aus Metall oder Kunststoff, I 

I I für Drainagerohre I 

I 18 I Ventile (Leder-) I 

I 09 I Ventile (Magnet-) I 

I 07 I Ventile (Maschinenteile) I 

I 11 I Ventile (Niveauregel-) für Tanks I 

I 06 I Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile) I 


I 20 I Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile), I 


I 11 I Ventile (Thermostat-) (Teile von Heizungsanlagen) I 

I 09 I Ventilköpfe mit Druckmesser I 

I 29 I Venusmuscheln (nicht lebend) I 

I 10 I Verabreichung von Arzneimitteln (Behälter zur -) I 

I 01 I Verbände (Klebemittel für chirurgische -) I 

I 05 I Verbandgaze I 

I 05 I Verbandkästen (gefüllt) I 

I 05 I Verbandmaterial I 

I 05 I Verbandstoffe I 

I 05 I Verbandwatte I 

I 17 I Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler I 

I 09 I Verbindungsmuffen für Elektrokabel I 

I 06 I Verbindungsstücke (Ketten-) I 

I 06 I Verbindungsstücke (Rohr-) aus Metall I 

I 17 I Verbindungsstücke (Rohr-), nicht aus Metall I 

I 09 I Verbindungsteile (Elektrizität) I 

I 05 I Verbrennungen (Mittel für die Behandlung von -) I 

I 07 I Verbrennungsmotoren (Zündvorrichtungen für -) I 

I 11 I Verbrennungsöfen I 

I 11 I Verdampfer I 

I 33 I Verdauungslikör, -schnaps I 

I 05 I Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke I 

I 12 I Verdecke (Fahrzeug-) I 

I 02 I Verdünnungsmittel für Anstrichfarben I 

I 02 I Verdünnungsmittel für Lacke I 

I 04 I verfestigte Gase (Brennstoff) I 

I 07 I Vergaser I 

I 07 I Vergaser (Speisevorrichtungen für -) I 

I 02 I Vergoldungen I 

I 09 I Vergrößerungsapparate (Foto) I 

I 01 I Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen (Forstwirtschaft) I 

I 01 I Vergütungsmittel (Metall-) I 

I 09 I Verkaufsautomaten I 

I 09 I Verkehrsampeln (Lichtsignalanlagen) I 

I 17 I Verkleidungen (Asbest-) I 

I 06 I Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke I 

I 19 I Verkleidungsteile für Bauten, nicht aus Metall I 

I 07 I Verkorkmaschinen für Flaschen I 

I 19 I Verlängerungsstücke für Schornsteine, nicht aus Metall I 

I 09 I Vermessungsapparate und -instrumente I

- 209 - 


I 09 I Vermessungsketten I 

I 10 I Vernebler für medizinische Zwecke I 

I 16 I Veröffentlichungen (Schriften) I 

I 06 I Verpackungen aus Weißblech I 

I 20 I Verpackungen (Flaschen-) aus Holz I 

I 16 I Verpackungen (Flaschen-) aus Pappe oder Papier I 

I 22 I Verpackungen (Flaschen-) aus Stroh I 

I 20 I Verpackungsbehälter aus Kunststoff I 

I 06 I Verpackungsbehälter aus Metall I 

I 17 I Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Gummi I 

I 18 I Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder I 

I 16 I Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff 

I 22 I Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem Material I 

I 16 I Verpackungsfolien aus Kunststoff I 

I 06 I Verpackungsfolien aus Metall I 

I 16 I Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose I 

I 07 I Verpackungsmaschinen I 

I 07 I Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen) I 

I 16 I Verpackungsmaterial aus Karton I 

I 16 I Verpackungsmaterial aus Stärke I 

I 16 I Verpackungspapier I 

I 22 I Verpackungsschnur I 

I 19 I Verputzmittel I 

I 06 I Verschalungselemente (Beton-) aus Metall I 

I 19 I Verschalungselemente (Beton-), nicht aus Metall I 

I 06 I Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher I 

I 07 I Verschließmaschinen (Flaschen-) (Maschinen zum Anbringen von I 

I I Verschlusskappen) I 

I 06 I Verschlüsse (Behälter-) aus Metall I 

I 20 I Verschlüsse (Behälter-), nicht aus Metall I 

I 21 I Verschlüsse (Deckel-) für Kochtöpfe I 

I 09 I Verschlüsse (Fotografie) I 

I 13 I Verschlüsse für Schusswaffen I 

I 11 I Verschlüsse (Heizkörper-) I 

I 26 I Verschlüsse (Reiß-) I 

I 06 I Verschlüsse (Sack-) aus Metall I 

I 10 I Verschlüsse (Saugflaschen-) I 

I 06 I Verschlusskappen aus Metall I 

I 20 I Verschlusskappen, nicht aus Metall I 

I 01 I Versilbern (Silbersalzlösungen zum -) I 

I 09 I Verstärker (Ton-) I 

I 09 I Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen I 

I 09 I Verteilerschränke (Elektrizität) I 

I 09 I Verteilertafeln (Elektrizität) I 

I 16 I Vervielfältigungsgeräte I 

I 16 I Vervielfältigungsgeräte (Drucktücher für -) I 

I 16 I Vervielfältigungsgeräte und -maschinen I 

I 06 I Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen I 

I 05 I Vesikantien I 

I 10 I veterinärmedizinische Apparate und Instrumente I 

I 05 I veterinärmedizinische Präparate I 

I 10 I Vibratoren für Betten I 

I 07 I Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke I 

I 10 I Vibromassagegeräte I

- 210 - 


I 09 I Videobänder I 

I 09 I Videobildschirme I 

I 09 I Videokameras I 

I 09 I Videokassetten I 

I 09 I Videorecorder I 

I 09 I Videospielkassetten I 

I 08 I Viehbetäubungsapparate I 

I 31 I Viehfutter I 

I 31 I Viehfutter (Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für -) I 

I 06 I Viehglocken I 

I 06 I Viehketten I 

I 08 I Viehmarkierungsgeräte I 

I 31 I Viehsalz I 

I 08 I Viehschergeräte I 

I 05 I Viehwaschmittel I 

I 16 I Vierkantlineale I 

I 16 I Vignettengeräte I 

I 19 I Vinylschienen (Baumaterial) I 

I 15 I Violen I 

I 13 I Visiervorrichtungen für Feuerwaffen I 

I 01 I Viskose I 

I 17 I Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke I 

I 16 I Viskosefolien für Verpackungszwecke I 

I 09 I Viskosimeter I 

I 05 I Vitaminpräparate I 

I 11 I Vitrinen (Kühl-) I 

I 20 I Vitrinen (Möbel) I 

I 01 I Vitriol I 

I 22 I Vliese (Schaf-) I 

I 24 I Vliesstoffe (Textilien) I 

I 20 I Vögel (ausgestopfte -) I 

I 06 I Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall (Windbetriebene -) I 

I 21 I Vogelbäder I 

I 19 I Vogelbäder (Bauten), nicht aus Metall I 

I 06 I Vogelbäder (Metallkonstruktionen) I 

I 21 I Vogelbauer (Vogelkäfige) I 

I 26 I Vogelfedern (Kleidungszubehör) I 

I 31 I Vogelfutter I 

I 06 I Vogelhäuser aus Metall I 

I 19 I Vogelhäuser, nicht aus Metall I 

I 01 I Vogelleim I 

I 29 I Vogelnester, essbar I 

I 21 I Vogelringe I 

I 26 I Volants (Kleider-) I 

I 06 I Volieren aus Metall I 

I 19 I Volieren, nicht aus Metall I 

I 09 I Voltmeter I 

I 25 I Vorderkappen (Schuh-) I 

I 07 I Vorhangantriebe (elektrisch) I 

I 24 I Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff I 

I 20 I Vorhänge (Bambus-) I 

I 26 I Vorhänge (faltenbildende Bänder für -) I 

I 20 I Vorhänge (Perlen-) für Dekorationszwecke I 

I 17 I Vorhänge (Sicherheits-) aus Asbest I

- 211 - 


I 06 I Vorhängeschlösser I 

I 20 I Vorhangringe I 

I 20 I Vorhangrollen aus Kunststoff I 

I 20 I Vorhangschienen I 

I 20 I Vorhangstangen I 

I 16 I Vorlagen (Schreib-) I 

I 27 I Vorleger I 

I 09 I Vorsatzlinsen (Optik) I 

I 03 I Vulkanasche (Putzmittel) I 

I 17 I Vulkanfiber I 

I 18 I Vulkanfiber (Kästen und Dosen aus -) I 

I 01 I Vulkanisationsbeschleuniger I 

I 07 I Vulkanisierapparate I 

I 01 I Vulkanisiermittel I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I W I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 09 I Waagen I 

I 09 I Waagen (Präzisions-) I 

I 20 I Waben (Honig-) I 

I 20 I Wabengrundlagen für Bienenstöcke I 

I 31 I Wacholderbeeren I 

I 33 I Wacholderbranntwein I 

I 01 I Wachs (Baum-) I 

I 03 I Wachs (Bohner-) I 

I 03 I Wachs (Enthaarungs-) I 

I 04 I Wachs für Beleuchtungszwecke I 

I 03 I Wachs für Fußböden (Rutschhemmendes -) I 

I 04 I Wachs für gewerbliche Zwecke I 

I 03 I Wachs für Wäschereizwecke I 

I 20 I Wachs (gekammert) für Bienenstöcke I 

I 04 I Wachs (Karnauba-) I 

I 05 I Wachs (Modellier-) für zahnärztliche Zwecke I 

I 16 I Wachs (Modellier-), nicht für zahnärztliche Zwecke I 

I 03 I Wachs (Polier-) I 

I 04 I Wachs (Riemen-) I 

I 04 I Wachs (Rohmaterial) I 

I 03 I Wachs (Schneider-) I 

I 28 I Wachs (Ski-) I 

I 01 I Wachsbleichmittel (chemisch) I 

I 20 I Wachsfiguren I 

I 16 I Wachspapier I 

I 27 I Wachstuch, Linoleum I 

I 24 I Wachstuch (Tischtücher) I 

I 25 I Wadenstrümpfe I 

I 11 I Waffeleisen, elektrisch I 

I 21 I Waffeleisen, nicht elektrisch I 

I 30 I Waffeln I 

I 13 I Waffen (ballistische) I 

I 28 I Waffen (Fecht-) I 

I 08 I Waffen (Hieb- und Stich-) I 

I 13 I Waffen (Lagerzapfen für schwere -) I 

I 13 I Waffen mit eigenem Antrieb I

- 212 - 


I 13 I Waffen (Tränengas-) I 

I 04 I Waffenfett I 

I 09 I Wägeapparate und -instrumente I 

I 09 I Wägemaschinen I 

I 20 I Wagen (Büffet-) (Möbel) I 

I 12 I Wagen (Fahrzeuge) I 

I 20 I Wagen für Computer (Möbel) I 

I 08 I Wagenheber (handbetätigt) I 

I 07 I Wagenheber (Maschinen) I 

I 12 I Wagenuntergestelle I 

I 07 I Waggonaufzüge I 

I 12 I Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons) I 

I 12 I Waggonkupplungen I 

I 12 I Waggons I 

I 09 I Wahlmaschinen I 

I 08 I Walkeisen I 

I 08 I Walker (Handwerkzeuge) I 

I 01 I Walkerde für die Textilindustrie I 

I 01 I Walkmittel I 

I 01 I Walkmittel für die Textilindustrie I 

I 07 I Walzen (Druck-) (Maschinenteile) I 

I 07 I Walzen für Walzmaschinen I 

I 07 I Walzen (Press-) I 

I 16 I Walzen (Schreibmaschinen-) I 

I 07 I Walzwerke (Maschinen) I 

I 24 I Wandbekleidungen aus textilem Material I 

I 27 I Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material I 

I 09 I Wandler (Strom-) I 

I 16 I Wandtafeln I 

I 06 I Wandverkleidungsteile aus Metall I 

I 19 I Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall I 

I 21 I Wannen (Wasch-) I 

I 17 I Wärmeabstrahlung in Heizkesseln (Mittel gegen -) I 

I 17 I Wärmeabstrahlung (Mittel gegen -) I 

I 07 I Wärmeaustauscher (Maschinenteile) I 

I 17 I Wärmeisoliermittel I 

I 10 I Wärmekompressen (elektrisch) für chirurgische Zwecke I 

I 09 I Wärmekontrollgeräte I 

I 11 I Wärmepumpen I 

I 11 I Wärmerückgewinner I 

I 11 I Wärmespeicher I 

I 11 I Wärmetauscher I 

I 11 I Wärmflaschen I 

I 11 I Warmhalteplatten I 

I 11 I Warmwasserbereiter (Apparate) I 

I 11 I Warmwassergeräte I 

I 11 I Warmwasserheizungsanlagen I 

I 09 I Warndreiecke für Fahrzeuge I 

I 12 I Warngeräte (Diebstahl- für Fahrzeuge) I 

I 12 I Warngeräte (Rückfahr- für Fahrzeuge) I 

I 05 I Warzenstifte I 

I 07 I Waschanlagen für Fahrzeuge I 

I 07 I Waschapparate I 

I 11 I Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen) I

- 213 - 


I 03 I Waschblau I 

I 21 I Waschbretter I 

I 24 I Wäsche (Bade-) (ausgenommen Bekleidungsstücke) I 

I 25 I Wäsche (Bekleidungsstücke) I 

I 24 I Wäsche (Bett-) I 

I 03 I Wäsche (Duftstoffe für die -) I 

I 03 I Wäsche (Färbemittel für die -) I 

I 24 I Wäsche (Haushalts-) I 

I 16 I Wäsche (Tisch-) aus Papier I 

I 24 I Wäsche (Tisch-) (nicht aus Papier) I 

I 03 I Wäscheeinweichmittel I 

I 21 I Wäscheklammern I 

I 11 I Wäscher (Gas-) (Teile von Gasanlagen) I 

I 11 I Wäschereikessel I 

I 21 I Wäschespinnen I 

I 24 I Wäschestoffe I 

I 24 I Wäschestoffe (verarbeitet) I 

I 21 I Wäschetrockenständer I 

I 11 I Wäschetrockner, elektrische I 

I 07 I Wäschewaschmaschinen I 

I 26 I Wäschezeichen (Buchstaben) I 

I 26 I Wäschezeichen (Buchstaben oder Ziffern) I 

I 26 I Wäschezeichen (Ziffern oder Zahlen) I 

I 24 I Waschhandschuhe I 

I 07 I Waschmaschinen I 

I 07 I Waschmaschinen mit Münzbetrieb I 

I 05 I Waschmittel (Tier-) I 

I 05 I Waschmittel (Vieh-) I 

I 03 I Waschmittel (Wäsche) I 

I 22 I Waschsäcke für Strumpfwaren I 

I 09 I Waschschalen (Fotografie) I 

I 20 I Waschtische (Möbel) I 

I 21 I Waschwannen I 

I 01 I Wasser (angesäuertes -) zum Nachfüllen von Akkumulatoren I 

I 07 I Wässer (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen -) I 

I 01 I Wasser (destilliertes -) I 

I 32 I Wässer (Erzeugnisse für die Herstellung von Mineral-) I 

I 32 I Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger -) I 

I 32 I Wässer (Getränke) I 

I 01 I Wässer (kaliumhaltige -) I 

I 05 I Wasser (Meer-) für medizinische Bäder I 

I 07 I Wasserabscheider I 

I 10 I Wasserbetten für medizinische Zwecke I 

I 20 I Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke I 

I 10 I Wasserbeutel für medizinische Zwecke I 

I 11 I Wasserenthärtungsapparate und -anlagen I 

I 01 I Wasserenthärtungsmittel I 

I 07 I Wassererhitzer (Maschinenteile) I 

I 12 I Wasserfahrzeuge I 

I 02 I Wasserfarben I 

I 11 I Wasserfilter (Trink-) I 

I 11 I Wasserfiltriergeräte I 

I 12 I Wasserflugzeuge I 

I 01 I Wasserglas (Silikat) I

- 214 - 


I 11 I Wasserhähne (Mundstücke für -) (Perlstrahler) I 

I 11 I Wasserhähne (Unterlegscheiben für -) I 

I 11 I Wasserkästen für Toilettenspülungen I 

I 11 I Wasserkessel (elektrische -) I 

I 21 I Wasserkessel, nicht elektrisch I 

I 11 I Wasserkühlanlagen I 

I 06 I Wasserleitungen aus Metall I 

I 11 I Wasserleitungen (Mischhähne für -) I 

I 19 I Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile) I 

I 11 I Wasserleitungsanlagen I 

I 11 I Wasserreinigungsanlagen I 

I 11 I Wasserreinigungsgeräte und -maschinen I 

I 01 I Wasserreinigungsmittel I 

I 25 I Wasserskianzüge I 

I 28 I Wasserskier I 

I 09 I Wasserstandsanzeiger I 

I 11 I Wassersterilisierapparate I 

I 01 I Wasserstoff I 

I 01 I Wasserstoffsuperoxyd I 

I 03 I Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Wasserstoffsuperoxyd für medizinische Zwecke I 

I 09 I Wassertiefenmesser I 

I 07 I Wasserturbinen I 

I 11 I Wasserversorgungsanlagen I 

I 11 I Wasserverteilungsanlagen I 

I 09 I Wasserwaagen I 

I 11 I Wasserzapfgeräte I 

I 22 I Watte als Polsterfüllmaterial I 

I 22 I Watte (Filter-) I 

I 03 I Watte für kosmetische Zwecke I 

I 05 I Watte für medizinische Zwecke I 

I 05 I Watte (Verband-) I 

I 03 I Wattestäbchen für kosmetische Zwecke I 

I 23 I Webgarne I 

I 07 I Webgeschirre I 

I 07 I Webschützen (Maschinenteile) I 

I 24 I Webstoffe (elastisch) I 

I 24 I Webstoffe (heiß verklebbar) I 

I 24 I Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern I 

I 07 I Webstühle I 

I 07 I Webstühle (Geschirre für -) I 

I 07 I Webstühle (Maschinen) I 

I 07 I Webstühle (Spulen für -) I 

I 07 I Webstuhlschäfte I 

I 09 I Wechselsprechapparate I 

I 07 I Wechselstromgeneratoren I 

I 14 I Wecker I 

I 11 I Wegwerf-Sterilisierbeutel I 

I 21 I Wegwerfteller I 

I 06 I Weichen (Eisenbahn-) I 

I 01 I Weichmacher für gewerbliche Zwecke I 

I 01 I Weichmacher (Plastifiziermittel) I 

I 03 I Weichspülmittel für Wäsche I 

I 29 I Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke (nicht lebend) I

- 215 - 


I 31 I Weihnachtsbäume I 

I 28 I Weihnachtsbäume aus synthetischem Material I 

I 03 I Weihrauch I 

I 05 I Weihrauch als Insektenabwehrmittel I 

I 01 I Wein (Leim für -) (Klärmittel) I 

I 01 I Weinbereitung (Bakterizide für die -), chemische Erzeugnisse I 

I I zur Verwendung bei der Weinbereitung I 

I 33 I Weine I 

I 01 I Weingeist I 

I 21 I Weinheber I 

I 20 I Weinklärbottiche aus Holz I 

I 05 I Weinrebenkrankheiten (Chemikalien zur Behandlung von -) I 

I 05 I Weinstein für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke I 

I 05 I Weinsteinrahm für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Weinsteinrahm, nicht für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Weinsteinsäure I 

I 02 I Weiß (Farbstoff oder Farbe) I 

I 06 I Weißblech I 

I 06 I Weißblech (Verpackungen aus -) I 

I 06 I Weißmetall I 

I 31 I Weizen I 

I 07 I Wellen (Antriebs-), ausgenommen für Landfahrzeuge I 

I 12 I Wellen (Antriebs-) für Landfahrzeuge I 

I 07 I Wellen (Kurbel-) I 

I 07 I Wellen (Maschinen-) I 

I 07 I Wellenkupplungen (Maschinen) I 

I 09 I Wellenmesser I 

I 15 I Wendegeräte (Notenblatt-) I 

I 20 I Werbeartikel, aufblasbare I 

I 22 I Werg I 

I 20 I Werkbänke I 

I 28 I Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden (Golfzubehör) I 

I 08 I Werkzeuge (handbetätigt) I 

I 07 I Werkzeuge (Maschinenteile) I 

I 06 I Werkzeuggriffe aus Metall I 

I 20 I Werkzeuggriffe, nicht aus Metall I 

I 08 I Werkzeuggürtel (Halter) I 

I 07 I Werkzeughalter (Maschinenteile) I 

I 06 I Werkzeugkästen aus Metall (leer) I 

I 06 I Werkzeugkoffer aus Metall (leer) I 

I 07 I Werkzeugmaschinen I 

I 18 I Werkzeugtaschen aus Leder (leer) I 

I 25 I Westen I 

I 25 I Westen (Fischer-) (Anglerwesten) I 

I 09 I Westen (kugelsichere -) I 

I 09 I Westen (Schwimm-) I 

I 06 I Wetterfahnen aus Metall I 

I 22 I Wetterscheider aus geteertem Segeltuch (für Gruben) I 

I 08 I Wetzstähle I 

I 08 I Wetzsteinbehälter I 

I 08 I Wetzsteine I 

I 11 I Whirlpool-Sprudelgeräte I 

I 33 I Whisky I

- 216 - 


I 03 I Wichse (Schuh-) I 

I 09 I Widerstände (elektrische -) I 

I 09 I Wiederbelebung (Übungspuppen für die -) (Instruktionsapparate) I 

I 10 I Wiederbelebungsgeräte I 

I 09 I Wiedergabegeräte (Ton-) I 

I 08 I Wiegemesser I 

I 08 I Wiegemesser für Gemüse I 

I 20 I Wiegen I 

I 29 I Wildbret I 

I 16 I Wimpel, Fahnen (aus Papier) I 

I 24 I Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier) I 

I 03 I Wimpern (Klebstoffe für künstliche -) I 

I 03 I Wimpern, künstliche I 

I 03 I Wimpernkosmetika I 

I 03 I Wimperntusche (Mascara) I 

I 08 I Wimpernzangen I 

I 06 I Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall I 

I 08 I Windeisen I 

I 25 I Windelhosen (Baby-) (Bekleidungsstücke) I 

I 16 I Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff I 

I 16 I Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellulose I 

I I (Außentücher, zum Wegwerfen) I 

I 25 I Windeln (Baby-) aus textilem Material I 

I 05 I Windeln für Inkontinente I 

I 07 I Winden I 

I 07 I Winden für den Fischfang (Maschinen) I 

I 07 I Winden (Hebe-) (Maschinen) I 

I 08 I Winden (Hebe-) (handbetätigt) I 

I 15 I Windkanäle für Orgeln I 

I 09 I Windmesser I 

I 09 I Windsäcke (Windanzeiger) I 

I 12 I Windschutzscheiben I 

I 03 I Windschutzscheiben (Reinigungsflüssigkeit für -) I 

I 20 I Windspiele (Dekorationsartikel) I 

I 08 I Winkel (Handwerkzeuge) I 

I 16 I Winkel (Zeichen-) I 

I 16 I Winkelhaken (Druckerei) I 

I 09 I Winkelmaße (für Schreiner) I 

I 09 I Winkelmesser I 

I 06 I Winkelstücke aus Metall (für Bauzwecke) I 

I 28 I Wippen I 

I 15 I Wirbel für Saiteninstrumente I 

I 07 I Wirkmaschinen I 

I 25 I Wirkwaren (Bekleidung) I 

I 16 I Wischer für Schreibtafeln I 

I 10 I Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen I 

I 21 I Wischtücher (Möbel-) I 

I 01 I Wismut I 

I 01 I Wismutgallat (basisch) I 

I 05 I Wismutpräparate für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Wismutsubnitrat für chemische Zwecke I 

I 05 I Wismutsubnitrat für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Witherit I 

I 33 I Wodka I

- 217 - 


I 12 I Wohnmobile I 

I 12 I Wohnwagen I 

I 06 I Wolfram I 

I 06 I Wolframeisen I 

I 01 I Wolframsäure I 

I 21 I Wollabfälle für Reinigungszwecke I 

I 22 I Wolle für Polsterzwecke, Packwolle I 

I 21 I Wolle (Glas-), ausgenommen zum Isolieren I 

I 17 I Wolle (Glas-) zur Isolierung I 

I 17 I Wolle (Mineral-) (Isoliermittel) I 

I 21 I Wolle (Putz-) I 

I 22 I Wolle (roh oder bearbeitet) I 

I 17 I Wolle (Schlacken-) (Isoliermittel) I 

I 21 I Wolle (Stahl-) für Reinigungszwecke I 

I 23 I Wolle (versponnen) I 

I 04 I Wollfett I 

I 22 I Wollflocken I 

I 23 I Wollgarne I 

I 26 I Wollkämmmaschinen (Nadeln für -) I 

I 26 I Wollschnüre I 

I 24 I Wollstoffe I 

I 12 I Wrickriemen I 

I 07 I Wringmaschinen für Wäsche I 

I 10 I Wundklammern I 

I 05 I Wundschwämme I 

I 09 I Wünschelruten I 

I 28 I Würfel (Spiel-) I 

I 28 I Würfelbecher I 

I 28 I Wurfmaschinen (Tontauben-) I 

I 28 I Wurfpfeile I 

I 28 I Wurfscheiben I 

I 28 I Wurfscheiben (Diskusse) I 

I 28 I Wurfscheiben (Spielzeug) I 

I 05 I Wurmmittel I 

I 29 I Wurst (Bratwurst, Brühwurst) I 

I 30 I Wurstbindemittel I 

I 29 I Würstchen im Ausbackteig I 

I 18 I Wurstdärme I 

I 07 I Wurstmaschinen I 

I 29 I Wurstwaren I 

I 32 I Würze (Bier-) I 

I 31 I Wurzeln für Nahrungszwecke I 

I 05 I Wurzeln mit medizinischer Wirkung I 

I 30 I Würzmittel I 

I 30 I Würzzubereitungen für Nahrungsmittel I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I X I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 01 I Xenon I 

I 16 I Xuan-Papier (für chinesische Malerei und Kalligrafie) I 

I 15 I Xylofone I 

I 04 I Xylol (Dimethylbenzol) I 

I 04 I Xylol (Kohlenwasserstoff) I

- 218 - 


--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I Y I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 01 I Ytterbium I 

I 01 I Yttrium I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I Z I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 06 I Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen), I 

I I ausgenommen Drucklettern I 

I 09 I Zähler I 

I 09 I Zählwerke I 

I 10 I zahnärztliche Apparate und Instrumente I 

I 10 I zahnärztliche Geräte (elektrisch) I 

I 10 I zahnärztliche Spiegel I 

I 10 I Zahnarztsessel I 

I 03 I Zahnbleichgele I 

I 21 I Zahnbürsten I 

I 21 I Zahnbürsten, elektrische I 

I 10 I Zähne (künstliche -) I 

I 05 I Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -) I 

I 05 I Zahnfüllmittel I 

I 05 I Zahnkitt I 

I 05 I Zahnlacke I 

I 10 I Zahnprothesen I 

I 05 I Zahnprothesen (Haftmittel für -) I 

I 03 I Zahnprothesen (Poliermittel für -) I 

I 05 I Zahnprothesen (Porzellan für -) I 

I 03 I Zahnprothesen (Reinigungsmittel für -) I 

I 03 I Zahnputzmittel I 

I 12 I Zahnradübersetzungen für Fahrräder I 

I 10 I Zahnregulierungen I 

I 21 I Zahnseide I 

I 06 I Zahnstangen I 

I 07 I Zahnstangenwinden I 

I 10 I Zahnstifte I 

I 21 I Zahnstocher I 

I 21 I Zahnstocherbehälter I 

I 08 I Zangen I 

I 08 I Zangen (Wimpern-) I 

I 07 I Zapfenlager I 

I 07 I Zapfmaschinen I 

I 09 I Zapfsäulen (Benzin-) für Tankstellen I 

I 09 I Zapfsäulen (Kraft- und Treibstoff-) für Tankstellen I 

I 28 I Zauberkünstler (Geräte für -) I 

I 18 I Zaumzeug (Sattel- und -), Geschirre für Tiere I 

I 18 I Zaumzeugriemen I 

I 06 I Zäune aus Metall I 

I 09 I Zäune (Elektro-) I 

I 19 I Zäune, nicht aus Metall I 

I 05 I Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel I 

I 03 I Zedernholz (ätherische Öle von -) I

- 219 - 


I 16 I Zeichenbedarfsartikel I 

I 16 I Zeichenblöcke I 

I 16 I Zeichenbretter I 

I 16 I Zeichenetuis I 

I 16 I Zeicheninstrumente I 

I 16 I Zeichenkohle I 

I 16 I Zeichenlineale I 

I 20 I Zeichentische I 

I 09 I Zeichentrickfilme I 

I 16 I Zeichenwinkel I 

I 16 I Zeichnen (Zirkel zum -) I 

I 16 I Zeichnungen I 

I 16 I Zeichnungskopien (Pausen) I 

I 14 I Zeigerwerke für Uhren I 

I 16 I Zeigestäbe (nicht elektronisch) I 

I 09 I Zeitaufzeichnungsgeräte I 

I 14 I Zeitmessgeräte I 

I 16 I Zeitpläne (Drucksachen) I 

I 09 I Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke I 

I 16 I Zeitschriften I 

I 16 I Zeitschriften (Magazine) I 

I 16 I Zeitungen I 

I 20 I Zeitungshalter I 

I 20 I Zeitungsständer I 

I 13 I Zeitzünder I 

I 09 I Zellenschalter (Elektrizität) I 

I 01 I Zellulose I 

I 17 I Zellulose (Folien aus regenerierter -) I 

I I (außer für Verpackungszwecke) I 

I 16 I Zellulose (Folien aus regenerierter -) für Verpackungszwecke I 

I 01 I Zelluloseäther für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Zelluloseäther für pharmazeutische Zwecke I 

I 01 I Zelluloseazetat im Rohzustand I 

I 17 I Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet I 

I 01 I Zellulosederivate (chemisch) I 

I 01 I Zelluloseester für gewerbliche Zwecke I 

I 05 I Zelluloseester für pharmazeutische Zwecke I 

I 22 I Zelte I 

I 06 I Zeltheringe, -pflöcke aus Metall I 

I 20 I Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall I 

I 19 I Zement I 

I 05 I Zement (Dental-) I 

I 01 I Zement (Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für -) I 

I I (ausgenommen Anstrichfarben) I 

I 01 I Zementiermittel (Metallverarbeitung) I 

I 01 I Zementkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und Öle) 

I 19 I Zementputz (feuerfest) I 

I 09 I Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung) I 

I 11 I Zentralheizungskörper I 

I 11 I Zentralheizungskörper (Luftbefeuchter für -) I 

I 06 I Zentralheizungsrohre aus Metall I 

I 07 I Zentralstaubsaugeranlagen I 

I 14 I Zentraluhren I 

I 07 I Zentrifugalmühlen I

- 220 - 


I 07 I Zentrifugalpumpen I 

I 07 I Zentrifugen (Maschinen) I 

I 24 I Zephir (Webstoffe) I 

I 04 I Zeresin I 

I 07 I Zerkleinerer (Müll-) I 

I 07 I Zerkleinerungsgeräte (elektrische -) für den Haushalt I 

I 21 I Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch I 

I 16 I Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel) I 

I 07 I Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen) I 

I 07 I Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke I 

I 10 I Zerstäuber (Aerosol-) für medizinische Zwecke I 

I 21 I Zerstäuber (Aerosol-), nicht für medizinische Zwecke I 

I 08 I Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt) I 

I 10 I Zerstäuber für medizinische Zwecke I 

I 07 I Zerstäuber (Maschinen) I 

I 21 I Zerstäuber (Parfüm-) I 

I 16 I Zettelspieße für Bürozwecke (Haken) I 

I 30 I Zichorie (Kaffee-Ersatz) I 

I 31 I Zichorienwurzeln I 

I 19 I Ziegelerde I 

I 19 I Ziegelsteine I 

I 01 I Ziegelsteine (Konservierungsmittel für -) I 


I 19 I Ziegelton I 

I 18 I Ziegenleder I 

I 08 I Ziehmesser I 

I 28 I Ziele (Elektronische -) I 

I 09 I Zielfernrohre für Schusswaffen I 

I 13 I Zielspiegel für Gewehre I 

I 13 I Zielvorrichtungen für Geschütze (ausgenommen Zielfernrohre) I 

I 13 I Zielvorrichtungen für Schusswaffen (ausgenommen Zielfernrohre) I 

I 11 I Zierbrunnen I 

I 03 I Ziermotive für kosmetische Zwecke I 

I 14 I Zifferblätter für Uhren I 

I 16 I Ziffern (Drucklettern) I 

I 34 I Zigaretten I 

I 34 I Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke 

I 05 I Zigaretten (tabakfreie -) für medizinische Zwecke I 

I 34 I Zigaretten (Taschenapparate zum Drehen von -) I 

I 34 I Zigarettenetuis, Dosen I 

I 34 I Zigarettenfilter I 

I 07 I Zigarettenmaschinen (für gewerbliche Zwecke) I 

I 34 I Zigarettenmundstücke I 

I 34 I Zigarettenpapier I 

I 34 I Zigarettenpapierheftchen I 

I 34 I Zigarettenspitzen (Mundstücke für -) I 

I 34 I Zigarettenspitzen I 

I 34 I Zigarillos I 

I 34 I Zigarren I 

I 34 I Zigarrenabschneider I 

I 09 I Zigarrenanzünder für Automobile I 

I 16 I Zigarrenbauchbinden I 

I 34 I Zigarrenetuis, -kästen, -kisten I 

I 34 I Zigarrenkisten (mit Humidor) I

- 221 - 


I 34 I Zigarrenspitzen I 

I 21 I Zimmeraquarien I 

I 06 I Zimmerdecken aus Metall I 

I 19 I Zimmerdecken, nicht aus Metall I 

I 11 I Zimmerkamine I 

I 08 I Zimmermannsbohrer I 

I 21 I Zimmerterrarien (für Pflanzenkulturen) I 

I 21 I Zimmerterrarien (Vivarien) I 

I 30 I Zimt (Gewürz) I 

I 06 I Zink I 

I 02 I Zinkoxyd (Farbstoff) I 

I 06 I Zinn I 

I 01 I Zinnbichlorid I 

I 06 I Zinnlegierung (versilberte -) I 

I 09 I Zirkel (Messinstrumente) I 

I 16 I Zirkel zum Zeichnen I 

I 01 I Zirkonerde I 

I 06 I Zirkonium I 

I 15 I Zithern I 

I 31 I Zitronen I 

I 03 I Zitronenöle, ätherische I 

I 01 I Zitronensäure für industrielle Zwecke I 

I 31 I Zitrusfrüchte I 

I 26 I Zöpfe (Haar-) I 

I 30 I Zucker I 

I 05 I Zucker für medizinische Zwecke I 

I 05 I Zucker (Kandis-) für medizinische Zwecke I 

I 02 I Zuckercouleur (Färbemittel für Nahrungsmittel) I 

I 21 I Zuckerdosen I 

I 07 I Zuckerindustrie (Maschinen für die -) I 

I 30 I Zuckermandeln I 

I 31 I Zuckerrohr I 

I 30 I Zuckerwaren als Christbaumschmuck I 

I 30 I Zuckerwaren, Konfekt I 

I 08 I Zuckerzangen I 

I 18 I Zügel I 

I 18 I Zügel (Zaumzeug) I 

I 11 I Zugschieber (Heizung) I 

I 18 I Zugstränge (Pferdegeschirr) I 

I 09 I Zündbatterien I 

I 28 I Zündblättchen, -hütchen für Pistolen (Spielwaren) I 

I 28 I Zündblättchen (Spielzeug) I 

I 13 I Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug I 

I 13 I Zunder (Feuerschwamm) I 

I 13 I Zünder für Sprengstoffe I 

I 11 I Zünder (Gas-) I 

I 11 I Zündgeräte I 

I 28 I Zündkapseln (Spielwaren) I 

I 13 I Zündkapseln und Zündblättchen, ausgenommen Spielzeug I 

I 07 I Zündkerzen für Verbrennungsmotoren I 

I 07 I Zündmagnete I 

I 07 I Zündmagnete für Motoren I 

I 13 I Zündschnüre I 

I 13 I Zündschnüre für Sprengstoffe I

- 222 - 


I 13 I Zündsignale (Nebel-) I 

I 01 I Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze) I 

I 09 I Zündungsgeräte (elektrische Fern-) I 

I 07 I Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren I 

I 10 I Zungenreinigungsgeräte I 

I 01 I Zurichtungsmittel für Häute I 

I 01 I Zurichtungsöle (Leder-) I 

I 01 I Zusätze (chemische -) für Kraftstoff und Treibstoff I 

I 01 I Zusätze (chemische -) für Öle I 

I 04 I Zusätze (nicht chemische -) für Kraft-, Treibstoff I 

I 01 I Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel I 

I 01 I Zusatzmittel, chemische, für Fungizide I 

I 01 I Zusatzmittel, chemische, für Insektizide I 

I 07 I Zuschneidemaschinen I 

I 10 I Zwangsjacken I 

I 06 I Zwecken (Nägel) I 

I 12 I Zweirad-, Fahrradbremsen I 

I 11 I Zweiradleuchten I 

I 12 I Zweiradmotoren I 

I 12 I Zweiradständer (Stützen) I 

I 30 I Zwieback I 

I 31 I Zwiebeln (Blumen-) I 

I 31 I Zwiebeln (Frischgemüse) I 

I 29 I Zwiebeln (Gemüse, konserviert) I 

I 06 I Zwingen I 

I 08 I Zwingen (Schraub-) I 

I 06 I Zwingen (Stock-) aus Metall I 

I 01 I Zyanid I 

I 09 I Zyklotrons I 

I 07 I Zylinder (Druck-) I 

I 07 I Zylinder für Maschinen I 

I 07 I Zylinder für Motoren I 

I 11 I Zylinder (Lampen-) I 

I 17 I Zylinderdichtungen I 

I 25 I Zylinderhüte I 

I 07 I Zylinderkolben I 

I 07 I Zylinderköpfe für Motoren I 

I 01 I Zymol I 


Alphabetische Liste der Dienstleistungen 



--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I A I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 40 I Abbeizen I 

I 37 I Abbrucharbeiten an Gebäuden I 

I 37 I Abdichtungsarbeiten an Gebäuden I 

I 40 I Abfallverarbeitung (Umwandlung) I 

I 35 I Abrechnungen (Lohn- und Gehalts-) I

- 223 - 


I 40 I Abschleifen I 

I 39 I Abschleppen von Fahrzeugen I 

I 39 I Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe I 

I 37 I Abschmieren von Fahrzeugen I 

I 45 I Adoptionsvermittlung I 

I 41 I Akademien (Erziehung auf -) I 

I 42 I Aktualisieren von Computer-Software I 

I 35 I Aktualisierung von Werbematerial I 

I 36 I Aktuar (Dienstleistungen eines -) I 

I 43 I Altenheime (Dienstleistungen von -) I 

I 35 I Analysen (Aufstellung von Kosten-Preis-) I 

I 42 I Analysen (Durchführung chemischer -) I 

I 36 I Analysen (Finanz-) I 

I 42 I Analysen für die Erdölförderung (Erstellung von -) I 

I 40 I Änderung von Bekleidungsstücken I 

I 40 I Anfertigung von Bekleidungsstücken I 

I 36 I Antiquitäten (Schätzung von -) I 

I 35 I Anwerbung (Personal-) I 

I 35 I Anzeigen (Verbreitung von Werbe-) I 

I 38 I Anzeigenvermittlung (elektronische -) (Telekommunikation) I 

I 40 I Appretierung (Papier-) I 

I 40 I Appretierung von Textilien I 

I 42 I Architekten (Dienstleistungen eines -) I 

I 44 I Aromatherapie-Dienste I 

I 44 I Arzt (Dienstleistungen eines -) I 

I 37 I Asphaltierarbeiten I 

I 40 I Aufdrucken von Mustern I 

I 37 I Aufzüge (Installation und Reparatur von -) I 

I 35 I Auktionen und Versteigerungen (Durchführung von -) I 

I 41 I Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung I 

I 37 I Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken I 

I 36 I Außenstände (Einziehung von -) I 

I 39 I Ausflugsfahrten und Reisen (Veranstaltung von -) I 

I 36 I Ausgabe von Kreditkarten I 

I 35 I Auskünfte (Erteilung von - I 

I I in Handels- und Geschäftsangelegenheiten) I 

I 35 I Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten I 

I 41 I Auskünfte über Freizeitaktivitäten I 

I 39 I Auslieferung (Blumen-) I 

I 39 I Auslieferung von Paketen I 

I 39 I Auslieferung von Waren I 

I 41 I Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke I 

I I (Veranstaltung von -) I 

I 35 I Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke I 

I I (Organisation von -) I 

I 40 I Ausstopfen und Präparieren von Tieren I 

I 39 I Austragen (Verteilen) von Zeitungen I 

I 39 I Autobusse (Beförderung von Personen mit -) I 

I 35 I Automaten (Vermietung von Verkaufs-) I 

I 39 I Autovermietung I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I B I 

---------------------------------------------------------------------------

- 224 - 


I 45 I Babysitting I 

I 44 I Bäder (Betrieb von öffentlichen -) für Zwecke der Körperhygiene 

I 37 I Bagger (Vermietung von -) I 

I 42 I Bakteriologie (Forschungen auf dem Gebiet der -) I 

I 36 I Bankgeschäfte I 

I 36 I Banking (Home -) I 

I 43 I Bar (Betrieb einer -) I 

I 37 I Bau von Messeständen und -läden I 

I 37 I Bauangelegenheiten (Auskünfte in -) I 

I 37 I Bauarbeiten (Leitung von -) (Oberaufsicht) I 

I 42 I Bauberatung (Architekturberatung) I 

I 37 I Baumaschinen (Vermietung von -) I 

I 44 I Baumchirurgie I 

I 44 I Baumschulen (Dienstleistungen von -) I 

I 43 I Bauten (Vermietung von transportablen -) I 

I 37 I Bauwesen I 

I 35 I Bearbeitung (Verwaltungstechnische -) von Bestellungen I 

I 39 I Beförderung von Personen mit Vergnügungsdampfern I 

I 39 I Beförderung von Reisenden I 

I 39 I Befrachtung (Vermittlung von Schiffsladungen) I 

I 39 I Begleitung (Reise-) I 

I 45 I Begleitung (Sicherheits-) (Eskorte) I 

I 45 I Begleitung von Personen als Gesellschafter I 

I 45 I Bekanntschaften (Vermittlung von -) I 

I 40 I Bekleidungsstücke (Änderung von -) I 

I 40 I Bekleidungsstücke (Anfertigung von -) I 

I 37 I Bekleidungsstücke (Anzüge, Kostüme) (Reparatur von -) I 

I 37 I Bekleidungsstücke (Ausbessern, Wiederherstellen von -) I 

I 40 I Bekleidungsstücke (Maßanfertigung von -) I 

I 37 I Bekleidungsstücke (Reinigung von -) I 

I 45 I Bekleidungsstücke (Vermietung von -) I 

I 36 I Beleihen von Gebrauchsgütern I 

I 42 I Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung I 

I 45 I Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit I 

I 42 I Beratung (Bau-) I 

I 35 I Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen I 

I 35 I Beratung (betriebswirtschaftliche -) I 

I 42 I Beratung (Computersoftware-) I 

I 36 I Beratung (finanzielle -) I 

I 35 I Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten 

I I (Erteilung von Auskünften, Information und -) I 

I I (Verbraucherberatung) I 

I 35 I Beratung in Fragen der Geschäftsführung I 

I 45 I Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte I 

I 35 I Beratung (Organisations-) in Geschäftsangelegenheiten I 

I 35 I Beratung (Personalmanagement-) I 

I 36 I Beratung (Versicherungs-) I 

I 42 I Beratungsdienste (Computer-) I 

I 35 I Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung I 

I 38 I Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk I 

I 41 I Bereitstellen von elektronischen Publikationen I 

I I (nicht herunterladbar) I 

I 41 I Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen I 

I 38 I Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem I

- 225 - 


I I weltweiten Computernetzwerk I 

I 38 I Bereitstellung von Internet-Chatrooms I 

I 42 I Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet I 

I 38 I Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für I 

I I Teleshopping-Dienste I 

I 37 I Bergbauarbeiten I 

I 39 I Bergung von Schiffen I 

I 41 I Berufsberatung I 

I 35 I Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und I 

I I Dienstleistungen für andere Unternehmen) I 

I 37 I Beschneiung (künstliche -) I 

I 39 I Besichtigungen (Veranstaltung von -) I 

I 45 I Bestattungen I 

I 35 I Bestellungen (Verwaltungstechnische Bearbeitung von -) I 

I 43 I Betrieb eines Campingplatzes I 

I 41 I Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht) I 

I 44 I Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern) I 

I 41 I Betrieb von Nachtklubs I 

I 44 I Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene I 

I 44 I Betrieb von Saunen I 

I 44 I Betrieb von Solarien I 

I 41 I Betrieb von Spielhallen I 

I 41 I Betrieb von Sportanlagen I 

I 41 I Betrieb von Vergnügungsparks I 

I 41 I Betrieb von zoologischen Gärten I 

I 35 I betriebswirtschaftliche Beratung I 

I 37 I Bewässerungsanlagen (Installation und Reparatur von -) I 

I 41 I Bildreportagen (Erstellen von -) I 

I 39 I Binnenschiffe (Transport mit -) I 

I 42 I Biologische Forschung I 

I 40 I Bleichen von Webstoffen I 

I 39 I Blumenauslieferung I 

I 44 I Blutbank (Dienstleistungen einer -) I 

I 42 I Bohrungen (Durchführung von Erdölsuch-) I 

I 37 I Bohrungen (Schacht- oder Brunnen-) I 

I 39 I Boote (Einlagerung von -) I 

I 39 I Bootsvermietung I 

I 36 I Börsenkursnotierung I 

I 45 I Brandbekämpfung I 

I 45 I Brandmelder (Vermietung von -) I 

I 37 I Brenner (Wartung und Reparatur von -) I 

I 36 I Briefmarken (Schätzen von -) I 

I 40 I Buchbindearbeiten I 

I 41 I Bücher (Veröffentlichung von -) I 

I 41 I Bücherbus (Betrieb eines -) I 

I 41 I Bücherverleih (Leihbücherei) I 

I 35 I Buchführung I 

I 35 I Buchprüfung I 

I 39 I Buchung von Reisen I 

I 37 I Bügeln von Wäsche I 

I 41 I Bühnendekoration (Vermietung von -) I 

I 37 I Bulldozer (Vermietung von -) I 

I 36 I Bürgschaften, Kautionen (Übernahme von -) I 

I 37 I Bürogeräte (Installation, Wartung und Reparatur von -) I

- 226 - 


I 35 I Büromaschinen und -geräte (Vermietung von -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I C I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 43 I Cafes (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 43 I Cafeterias (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 43 I Campingplatz (Betrieb eines -) I 

I 43 I Catering I 

I 38 I Chatrooms (Bereitstellung von Internet) I 

I 39 I Chauffeurdienste I 

I 42 I Chemie (Forschungen auf dem Gebiet der -) I 

I 42 I Chemiker (Dienstleistungen eines -) I 

I 42 I chemische Analysen (Durchführung von -) I 

I 42 I chemische Labors (Dienstleistungen von -) I 

I 37 I chemische Reinigung I 

I 44 I Chiropraktiker (Dienstleistungen eines -) I 

I 44 I Chirurgie (plastische und Schönheits-) I 

I 36 I Clearing (Verrechnungsverkehr) I 

I 41 I Club (Betrieb eines -) (Unterhaltung oder Unterricht) I 

I 42 I Computerberatungsdienste I 

I 42 I Computerdaten (Wiederherstellung von -) I 

I 37 I Computerhardware (Aufstellung, Wartung und Reparatur von -) I 

I 42 I Computerprogramme (Installieren von -) I 

I 42 I Computerprogramme (Kopieren von -) I 

I 42 I Computer-Software (Aktualisieren von -) I 

I 42 I Computer-Software (Design von -) I 

I 45 I Computer-Software (Lizenzierung von -) I 

I I (Juristische Dienstleistungen) I 

I 42 I Computer-Software (Vermietung von -) I 

I 42 I Computer-Software (Wartung von -) I 

I 42 I Computer-Softwareberatung I 

I 42 I Computersystemanalysen I 

I 42 I Computersystem-Design I 

I 42 I Computerviren (Dienstleistungen zum Schutz vor -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I D I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Dachdeckerarbeiten I 

I 37 I Dämmungsarbeiten an Gebäuden I 

I 37 I Dampfkessel (Reinigung und Reparatur von -) I 

I 37 I Dampfpressen von Bekleidungsstücken I 

I 36 I Darlehen (Vergabe von -) I 

I 35 I Dateienverwaltung mittels Computer I 

I 35 I Daten (Systematisierung von -) in Computerdatenbanken I 

I 35 I Daten (Zusammenstellen von -) in Computerdatenbanken I 

I 42 I Datenverarbeitung (Erstellen von Programmen für die -) I 

I 42 I Datenverarbeitungsgeräte (Vermietung von -) I 

I 36 I Debetkarten (Ausgabe von -) I 

I 35 I Dekoration (Schaufenster-) I 

I 36 I Depotverwahrung von Wertsachen I 

I 42 I Design (Computersystem -) I 

I 42 I Design von Computer-Software I

- 227 - 


I 42 I Design von Computersystemen I 

I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Industrie-) I 

I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Mode-) I 

I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Verpackungs-) I 

I 37 I Desinfektionsarbeiten I 

I 41 I Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer) 

I 45 I Detektiv (Dienstleistungen eines -) I 

I 38 I Dienste von Presseagenturen I 

I 44 I Dienstleistung eines Landschaftsarchitekten I 

I 42 I Dienstleistungen von Ingenieuren I 

I 44 I Dienstleistungen von Visagisten I 

I 41 I Digitaler Bilderdienst I 

I 41 I Diskothek (Betrieb einer -) I 

I 35 I Dokumente (Vervielfältigung von -) I 

I 45 I Domainnamen (Registrierung von -) (Juristische Dienstleistung) I 

I 41 I Dressur (Tier-) I 

I 40 I Druckarbeiten I 

I 40 I Druckarbeiten (lithografische -) I 

I 44 I Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte 

I I für die Landwirtschaft (aus der Luft oder nicht) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I E I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 42 I Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken I 

I 36 I Effektengeschäfte I 

I 45 I Ehevermittlung I 

I 42 I Eichen (Kalibrieren) I 

I 35 I Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen -) 

I 37 I Einbruchalarmanlagen (Installation und Reparatur von -) I 

I 40 I Einfassen von Stoffen I 

I 40 I Einfrieren von Lebensmitteln I 

I 39 I Einlagerung von Booten I 

I 39 I Einlagerung von Waren I 

I 39 I Einpacken von Waren I 

I 41 I Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung) I 

I 35 I Einzelhandel (Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien I 

I I für den -) I 

I 36 I Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte) I 

I 36 I Einziehen von Miet- und Pachterträgen I 

I 39 I Eisbrecher (Betrieb von -) I 

I 39 I Eisenbahnen (Transport mit -) I 

I 39 I Elektrizität (Verteilung von -) I 

I 37 I Elektrogeräte (Installation und Reparatur von -) I 

I 40 I Elektrolyse (Plattierarbeiten durch -) I 

I 38 I Elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation) I 

I 40 I Energie (Erzeugung von -) I 

I 39 I Energie (Verteilung von -) I 

I 42 I Energieeinsparung (Beratung auf dem Gebiet der -) I 

I 40 I Entgiftung von gefährlichen Materialien I 

I 39 I Entladen von Frachten I 

I 37 I Entstörung in elektrischen Anlagen I 

I 40 I Entwicklung von fotografischen Filmen I 

I 42 I Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte I

- 228 - 


I I (für Dritte) I 

I 44 I Entziehungskuren für Suchtkranke I 

I 45 I Erdbestattungen I 

I 42 I Erdölbohrungen (Überwachung von -) I 

I 42 I Erdölförderung (Erstellung von Analysen für die -) I 

I 37 I Erdölleitungen (Installation und Instandhaltung von -) I 

I 42 I Erdölsuchbohrungen (Durchführung von -) I 

I 40 I Erdölverarbeitung I 

I 42 I Erdölvorkommen (Erstellung von Gutachten über -) I 

I 44 I Erholungsheime (Dienstleistungen von -) I 

I 35 I Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten I 

I 35 I Erstellen von Statistiken I 

I 41 I Erstellen von Untertiteln I 

I 42 I Erstellung von Analysen für Erdölförderung I 

I 35 I Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für I 

I I Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten I 


I 40 I Erzeugung von Energie I 

I 41 I Erziehung auf Akademien I 

I 41 I Erziehung (religiöse -) I 

I 41 I Erziehung und Unterricht I 

I 41 I Erziehungsberatung (Aus- und Fortbildungs- sowie -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I F I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Fabrikbau I 

I 36 I Factoring I 

I 39 I Fährschiffe (Transport mit -) I 

I 39 I Fahrzeuge (Abschleppen von -) I 

I 39 I Fahrzeuge (Abschleppen von - im Rahmen der Pannenhilfe) I 

I 37 I Fahrzeuge (Abschmieren von -) I 

I 37 I Fahrzeuge (Polieren von -) I 

I 37 I Fahrzeuge (Reinigung von -) I 

I 37 I Fahrzeuge (Reparatur von -) im Rahmen der Pannenhilfe I 

I 37 I Fahrzeuge (Rostschutzbehandlung von -) I 

I 39 I Fahrzeuge (Vermietung von -) I 

I 37 I Fahrzeuge (Waschen von -) I 

I 37 I Fahrzeuginstandhaltung I 

I 37 I Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung) I 

I 35 I Fakturierung I 

I 40 I Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung I 

I 40 I Färben von Leder I 

I 40 I Färben von Pelzen I 

I 40 I Färben von Schuhe I 

I 40 I Färben von Stoffen I 

I 40 I Färben von Textilien I 

I 40 I Färberei (Dienstleistungen einer -) I 

I 37 I Fegen von Schornsteinen I 

I 40 I Felle, Häute (Zurichten von -) I 

I 37 I Fenster (Montage von Türen und -) I 

I 37 I Fenster (Reinigung von -) I 

I 40 I Fensterscheiben (Färben von -) durch Oberflächenbehandlung I 

I 41 I Feriencamps (Betrieb von -) I

- 229 - 


I 43 I Feriencamps (Betrieb von -) (Beherbergung) I 

I 43 I Ferienhäuser (Vermietung von -) I 

I 41 I Fernkurse I 

I 38 I Fernschreibdienste I 

I 41 I Fernseh- und Rundfunkgeräte (Vermietung von -) I 

I 38 I Fernsehprogramme (Ausstrahlung von -) I 

I 41 I Fernsehprogramme (Zusammenstellung von Rundfunk- und -) I 

I 41 I Fernsehunterhaltung I 

I 35 I Fernsehwerbung I 

I 41 I Fernunterricht I 

I 37 I Feueralarmanlagen (Installation und Reparatur von -) I 

I 45 I Feuerbestattung I 

I 40 I Feuerfestmachen von Webstoffen I 

I 45 I Feuerlöscher (Vermietung von -) I 

I 36 I Feuerversicherungswesen I 

I 40 I Filmbearbeitung I 

I 40 I Filme (Entwicklung von fotografischen -) I 

I 41 I Filmgeräte (Vermietung von - und Filmzubehör) I 

I 41 I Filmproduktion I 

I 41 I Filmproduktion (in Studios) I 

I 41 I Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen) I 

I 37 I Filmvorführgeräte (Reparatur und Wartung von -) I 

I 41 I Filmvorführungen in Kinos I 

I 36 I Finanzanalysen I 

I 36 I Finanzauskünfte (Erteilung von -) I 

I 36 I finanzielle Beratung I 

I 36 I finanzielle Förderung I 

I 36 I finanzielle Schätzungen I 

I I (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten) I 

I 36 I Finanzierungen I 

I 37 I Flicken von Bekleidungsstücken I 

I 44 I Floristen (Dienstleistungen eines -) I 

I 37 I Flugzeuge (Wartung und Reparatur von -) I 

I 36 I Fonds (Vermittlung von Vermögensanlagen in -) I 

I 36 I Förderung (finanzielle -) I 

I 42 I Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes I 

I 42 I Forschung (biologische -) I 

I 35 I Forschung (Markt-) I 

I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie I 

I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Chemie I 

I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik I 

I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Technik I 

I 42 I Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus I 

I 42 I Forschungen (geologische -) I 

I 42 I Forschungen (physikalische -) I 

I 37 I Fotoapparate (Reparatur von -) I 

I 41 I Fotografieren I 

I 40 I fotografische Abzüge (Erstellen von -) I 

I 40 I Fotogravuren (Erstellen von -) I 

I 40 I Fotosatzarbeiten I 

I 39 I Frachten (Entladen von -) I 

I 39 I Frachtmakler I 

I 39 I Frankieren von Postsendungen I 

I 40 I Fräsen I

- 230 - 


I 41 I Freizeitaktivitäten (Auskünfte über -) I 

I 41 I Freizeitgestaltung (Dienstleistungen bezüglich -) I 

I 44 I Friseursalons (Dienstleistungen eines -) I 

I 40 I Früchte (Keltern von -) I 

I 39 I Fuhrunternehmer (Dienstleistungen eines -) (Güterbeförderung) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I G I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 40 I Galvanisieren I 

I 39 I Garagenvermietung I 

I 44 I Gartenarbeiten I 

I 44 I Gartenbauarbeiten I 

I 44 I Gartenbauarchitekt (Dienstleistungen eines -) I 

I 43 I Gästezimmer (Vermietung von -) I 

I 41 I Gebärdensprache (Dolmetschen der -) I 

I 37 I Gebäude (Abbrucharbeiten an -) I 

I 37 I Gebäude (Abdichtungsarbeiten an -) I 

I 37 I Gebäude (Außenreinigung von -) I 

I 37 I Gebäude (Innenreinigung von -) I 

I 36 I Gebäudeverwaltung I 

I 36 I Gebrauchsgüter (Beleihen von -) I 

I 36 I Geldwechselgeschäfte I 

I 44 I Genesungsheime (Dienstleistungen von -) I 

I 42 I geologische Forschungen I 

I 42 I geologische Gutachten (Erstellung von -) I 

I 42 I geologische Schürfarbeiten I 

I 45 I Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken I 

I 39 I Gepäckträger für Fahrzeuge (Vermietung von -) I 

I 39 I Gepäckträgerdienste I 

I 40 I Gerben von Fellen und Häuten I 

I 37 I Gerüstbau I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Auskünfte in -) I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Ermittlungen in -) I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Informationen in -) I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Nachforschungen in -) I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Organisationsberatung in -) I 

I 35 I Geschäftsangelegenheiten (Wertermittlungen in -) I 

I 35 I Geschäftsführung (Beratung in Fragen der -) I 

I 35 I Geschäftsführung für darstellende Künstler I 

I 35 I Geschäftsführung (Planungen (Hilfe) bei der -) I 

I 35 I Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter I 

I 35 I Geschäftsgutachten (Erstellung von -) I 

I 36 I Geschäftsliquidationen (Finanzdienstleistungen) I 

I 42 I Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte I 

I 44 I Gestaltung (von Landschaften) I 

I 41 I Gesundheits-Klubs (Betrieb von -) I 

I 40 I Getränke und Nahrungsmittel (Konservierung von -) I 

I 45 I gewerbliche Schutzrechte (Beratung in Fragen -) I 

I 45 I gewerbliche Schutzrechte (Lizenzvergabe von -) I 

I 37 I Gipserarbeiten I 

I 40 I Glasblasen I 

I 41 I Glücksspiele I 

I 40 I Goldplattierung I

- 231 - 


I 41 I Golfplätze (Betrieb von -) I 

I 42 I Grafiker (Dienstleistungen eines -) I 

I 40 I Gravieren I 

I 40 I Gravuren (Laser-) I 

I 36 I Grundstücksverwaltung I 

I 42 I Gutachten (Erstellung von geologischen -) I 

I 35 I Gutachten (Erstellung von Geschäfts-) I 

I 42 I Gutachten (Erstellung von technischen -) I 

I 42 I Gutachten über Erdölvorkommen (Erstellung von -) I 

I 36 I Gutscheine, Wertmarken (Ausgabe von -) I 

I 41 I Gymnastikunterricht I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I H I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 44 I Haarimplantation I 

I 37 I Hafenbau I 

I 35 I Handels- und Geschäftsangelegenheiten I 

I I (Erteilung von Auskünften in -) I 

I 40 I Härten von Metallen I 

I 45 I Haushüten I 

I 40 I Häute, Felle (Zurichten von -) I 

I 44 I Hebamme (Dienstleistungen einer -) I 

I 39 I Heben (Wiederflottmachen) auf Grund gelaufener Schiffe I 

I 44 I Heilbäder (Thermalbäder) (Betrieb von -) I 

I 43 I Heime (Dienstleistungen von Alten-, Senioren-) I 

I 44 I Heime (Dienstleistungen von Erholungs-, Genesungs-) I 

I 37 I Heizungen (Installation und Reparatur von -) I 

I 35 I heliografische Vervielfältigungsarbeiten I 

I 41 I Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte I 

I 35 I Herausgabe von Werbetexten I 

I 35 I Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben I 

I 40 I Hobeln I 

I 35 I Holz (Schätzung von ungeschlagenem -) I 

I 40 I Holzbearbeitung I 

I 40 I Holzfällen und -zuschneiden I 

I 36 I Home Banking I 

I 38 I Hörfunksendungen (Ausstrahlung von -) I 

I 45 I Horoskope (Erstellung von -) I 

I 43 I Hotelreservierung I 

I 43 I Hotels (Betrieb von -) I 

I 35 I Hotels (Geschäftsführung von -) im Auftrag Dritter I 

I 45 I Hüten von Haustieren I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I I I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 35 I Im- und Exportagentur (Betrieb einer -) I 

I 36 I Immobilien (Schätzung von -) I 

I 36 I Immobilien (Verpachtung von -) I 

I 36 I Immobilienmakler (Dienstleistungen eines -) I 

I 36 I Immobilienvermittlung I 

I 36 I Immobilienverwaltung I 

I 42 I Impfen von Wolken I

- 232 - 


I 44 I In-vitro-Befruchtung I 

I 42 I Industriedesigner (Dienstleistungen eines -) I 

I 36 I Inkassogeschäfte I 

I 42 I Innenarchitekt (Dienstleistungen eines -) I 

I 42 I Installieren von Computerprogrammen I 

I 37 I Instandhaltung (Fahrzeug-) I 

I 37 I Instandhaltung von Schwimmbädern I 

I 41 I Internat (Betrieb eines -) I 

I 36 I Investmentgeschäfte I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I K I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 38 I Kabelfernsehsendungen (Ausstrahlung von -) I 

I 40 I Kadmium-Plattierarbeiten I 

I 40 I Kalandern von Stoffen I 

I 41 I Kalligrafiedienste I 

I 43 I Kantinen (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 36 I Kapitaltransfer (elektronischer -) I 

I 36 I Kautionen, Bürgschaften (Übernahme von -) I 

I 40 I Keltern von Früchten I 

I 40 I Keramikarbeiten I 

I 37 I Kesselflicken I 

I 40 I Kesselschmiedearbeiten I 

I 40 I Kettenscheren (Weberei) I 

I 41 I Kindergärten (Betrieb von -) (Erziehung) I 

I 43 I Kinderkrippe (Dienstleistungen einer -) I 

I 41 I Kinofilme (Vermietung von -) (Filmverleih) I 

I 45 I Kleidung und Kostüme (Vermietung von -) I 

I 37 I Klempnerarbeiten I 

I 37 I Klimaanlagen (Installation und Reparatur von -) I 

I 40 I Klimageräte (Vermietung von -) I 

I 44 I Kliniken (Ambulanzen) (Dienstleistungen von -) I 

I 44 I Kliniken (Dienstleistungen von -) I 

I 40 I Knitterfestmachen von Webstoffen I 

I 41 I Kolloquien (Veranstaltung und Leitung von -) I 

I 35 I Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und I 

I I Dienstleistungen für Dritte I 

I 38 I Kommunikation durch faseroptische Netzwerke I 

I 38 I Kommunikationsdienste mittels Computerterminals I 

I 38 I Kommunikationsdienste mittels Telefon I 

I 35 I Kommunikations-Medien (Präsentation von Waren in -) I 

I I für den Einzelhandel I 

I 41 I Komponieren von Musik I 

I 41 I Konferenzen (Organisation und Veranstaltung von -) I 

I 41 I Kongresse (Organisation und Veranstaltung von -) I 

I 40 I Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken I 

I 42 I Konstruktionsplanung I 

I 45 I Kontrollen (Gepäck-) zu Sicherheitszwecken I 

I 42 I Konvertieren von Computerprogrammen und Daten I 

I I (ausgenommen physische Veränderung) I 

I 42 I Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf I 

I I elektronische Medien I 

I 42 I Kopieren von Computerprogrammen I

- 233 - 


I 42 I Kosmetik (Forschungen auf dem Gebiet der -) I 

I 35 I Kosten-Preisanalysen (Aufstellung von -) I 

I 45 I Kostüme und Kleidung (Vermietung von -) I 

I 39 I Kraftfahrzeuge (Transport mit -) I 

I 37 I Kraftfahrzeuge (Wartung und Reparatur von -) I 

I 37 I Kraftfahrzeuge (Waschen von -) I 

I 44 I Krankenhaus (Dienstleistungen eines -) I 

I 44 I Krankenpflegedienste I 

I 39 I Krankentransporte I 

I 36 I Krankenversicherung I 

I 44 I Kranzbindearbeiten I 

I 36 I Kredite (Gewährung von Teilzahlungs-) I 

I 36 I Kreditkarten (Abwickeln von Geldgeschäften mit -) I 

I 36 I Kreditkarten (Ausgabe von -) I 

I 36 I Kreditvermittlung I 

I 39 I Kreuzfahrten (Veranstaltung von -) I 

I 40 I Krimpen (Einlaufenlassen) von Stoffen I 

I 37 I Kücheneinrichtungen (Installation von -) I 

I 37 I Kühlapparate (Installation und Reparatur von -) I 

I 39 I Kühlschrankvermietung I 

I 36 I Kunstgegenstände (Schätzung von -) I 

I 35 I Künstler (Geschäftsführung für darstellende -) I 

I 41 I Künstlerdienste (Modellagentur) (Betrieb einer -) I 

I 44 I Künstliche Besamung I 

I 37 I Künstliche Beschneiung I 

I 42 I Kunstwerke (Echtheitsbeglaubigungen von -) I 

I 39 I Kurierdienste (Nachrichten oder Waren) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I L I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Lackierarbeiten I 

I 39 I Lagercontainer (Vermietung von -) I 

I 39 I Lagerhaltung (Erteilung von Auskünften über -) I 

I 37 I Lagerhäuser (Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an -) I 

I 39 I Lagerung (physische -) von elektronisch gespeicherten Daten I 

I I und Dokumenten I 

I 39 I Lagerung von Waren I 

I 39 I Lagervermietung I 

I 44 I Landschaftsarchitekt (Dienstleistung eines -) I 

I 44 I Landschaftsgestaltung I 

I 42 I Landvermessung I 

I 36 I landwirtschaftliche Betriebe (Verpachtung von -) I 

I 44 I landwirtschaftliche Geräte (Vermietung von -) I 

I 40 I Lasergravuren I 

I 39 I Lastkähne (Transport mit -) I 

I 39 I Lastkraftwagen (Transport mit -) I 

I 41 I Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke I 

I 35 I Layoutgestaltung für Werbezwecke I 

I 36 I Leasing I 

I 40 I Lebensmittel (Einfrieren von -) I 

I 36 I Lebensversicherungswesen I 

I 40 I Leder (Färben von -) I 

I 37 I Leder (Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von -) I

- 234 - 


I 40 I Lederbearbeitung I 

I 38 I Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die I 

I I Telekommunikation I 

I 40 I lithografische Druckarbeiten I 

I 41 I Live-Veranstaltungen (Durchführung von -) I 

I 45 I Lizenzierung von Computer-Software (Juristische Dienstleistungen) 

I 35 I Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte I 

I I (kommerzielle Verwaltung der -) I 

I 45 I Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten I 

I 35 I Lohn- und Gehaltsabrechnung I 

I 36 I Lombardgeschäfte I 

I 40 I Lötarbeiten I 

I 39 I Lotsendienst I 

I 41 I Lotterien (Veranstaltung von -) I 

I 40 I Luftauffrischung (Klimatisierung) I 

I 40 I Luftreinigung I 

I 39 I Lufttransporte I 

I 40 I Luftverbesserung (Desodorierung) I 

I 40 I Lüstrieren von Pelzen I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I M I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 40 I Magnetisierung I 

I 40 I Mahlen von Getreide I 

I 36 I Makler (Dienstleistungen eines -) I 

I 39 I Makler (Fracht-) I 

I 39 I Maklerdienste (Schiffs-) I 

I 37 I Malerarbeiten I 

I 44 I Maniküre I 

I 35 I Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke I 

I 35 I Marketing (Absatzforschung) I 

I 35 I Marktforschung I 

I 40 I Maßanfertigung von Bekleidungsstücken I 

I 37 I Maschinen (Installation, Wartung und Reparatur von -) I 

I 42 I Maschinenbau (Forschungen auf dem Gebiet des -) I 

I 44 I Massagen (Durchführung von -) I 

I 40 I Materialbearbeitung (Auskünfte über -) I 

I 40 I Materialien (Zurichten von -) auf Bestellung (für Dritte) I 

I 42 I Materialprüfung I 

I 37 I Maurerarbeiten I 

I 45 I Mediation I 

I 35 I Meinungsforschung I 

I 35 I Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke I 

I I (Organisation von Ausstellungen und -) I 

I 35 I Messen (Veranstaltung von -) zu gewerblichen oder zu Werbezwecken 

I 37 I Messerschleifen (Schärfen) I 

I 40 I Metallbearbeitung I 

I 40 I Metalle (Härten von -) I 

I 40 I Metalle (Plattieren von -) I 

I 40 I Metallgießen I 

I 36 I Miet- und Pachterträge (Einziehen von -) I 

I 41 I Mikroverfilmung I 

I 37 I Möbel (Polstern von -) I

- 235 - 


I 37 I Möbelpflegearbeiten I 

I 39 I Möbeltransporte I 

I 38 I Mobiltelefondienste I 

I 42 I Modedesigner (Dienstleistungen eines -) I 

I 41 I Modellagentur für Künstler (Betrieb einer -) I 

I 37 I Molenbau I 

I 41 I Montage (Bearbeitung) von Videobändern I 

I 37 I Montage von Türen und Fenstern I 

I 43 I Motels (Betrieb von -) I 

I 40 I Mottenschutzbehandlung von Pelzen I 

I 40 I Mottenschutzbehandlung von Stoffen I 

I 40 I Müll und Abfall (Verbrennung von -) I 

I 40 I Müll und Abfall (Vernichtung von -) I 

I 40 I Müll- und Abfallrecycling I 

I 39 I Mülltransport und -lagerung I 

I 41 I Museen (Betrieb von -) (Darbietung, Ausstellungen) I 

I 41 I Musikdarbietungen (Orchester) I 

I 37 I Musikinstrumente (Restaurierung von -) I 

I 40 I Muster (Aufdrucken von -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I N I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 35 I Nachforschung in Computerdateien (für Dritte) I 

I 35 I Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten I 

I 45 I Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten I 

I 45 I Nachforschungen nach vermissten Personen I 

I 45 I Nachforschungen über Personen I 

I 37 I Nachfüllen von Tonerkartuschen I 

I 38 I Nachrichten (Übermittlung von -) I 

I 38 I Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer I 

I 39 I Nachrichtenüberbringung (Botendienst) I 

I 38 I Nachrichtenübermittlung (elektronische -) I 

I 38 I Nachrichtenübertragung (Vermietung von Geräten zur -) I 

I 45 I nächtlicher Wachdienst I 

I 40 I Nahrungsmittel (Räuchern von -) I 

I 40 I Nahrungsmittel und Getränke (Konservierung von -) I 

I 36 I numismatische Schätzungen I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I O I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Öfen (Installation und Reparatur von -) I 

I 35 I Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations) I 

I 45 I Öffnen von Türschlössern I 

I 40 I Offsetdruckarbeiten I 

I 39 I Omnibusse (Beförderung von Personen mit -) I 

I 41 I Online angebotene Spieldienstleistungen I 

I I (von einem Computernetzwerk) I 

I 41 I Online-Publikation von elektronischen Büchern und ZeitschriftenI 

I 35 I Online-Werbung in einem Computernetzwerk I 

I 44 I Optiker (Dienstleistungen eines -) I 

I 35 I Organisation (Beratung bei der - und Führung von Unternehmen) I 

I 41 I Organisation und Veranstaltung von Konferenzen I

- 236 - 


I 41 I Organisation und Veranstaltung von Kongressen I 

I 41 I Organisation und Veranstaltung von Konzerten I 

I 41 I Organisation und Veranstaltung von Symposien I 

I 35 I Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche I 

I I und Werbezwecke I 

I 45 I Organisation von religiösen Veranstaltungen I 

I 35 I Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten I 

I 35 I Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I P I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 41 I pädagogische Prüfungen (Durchführung von -) I 

I 39 I Pakete (Auslieferung von -) I 

I 39 I Pannenhilfe (Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der -) I 

I 37 I Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -) I 

I 37 I Panzerschränke (Wartung und Reparatur von -) I 

I 40 I Papierappretierung I 

I 40 I Papierbehandlung I 

I 39 I Parkplatzdienste I 

I 39 I Parkplätze (Vermietung von -) I 

I 41 I Party-Planung (Unterhaltung) I 

I 39 I Passagiere (Beförderung von -) I 

I 40 I Pelzbearbeitung I 

I 40 I Pelze (Färben von -) I 

I 40 I Pelze (Lüstrieren von -) I 

I 40 I Pelze (Mottenschutzbehandlung von -) I 

I 37 I Pelze (Pflege, Reinigung und Reparatur von -) I 

I 40 I Pelze (Satinierung von -) I 

I 40 I Pelze (Zurichten von -) I 

I 43 I Pensionen (Dienstleistungen von -) I 

I 43 I Pensionsunterkünfte (Reservierung von -) I 

I 35 I Personal-, Stellenvermittlung I 

I 35 I Personalanwerbung I 

I 35 I Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests I 

I 35 I Personalmanagementberatung I 

I 45 I Personen (Nachforschungen über -) I 

I 38 I Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln I 

I I elektronischer Kommunikation) I 

I 39 I Pferde (Vermietung von -) I 

I 44 I Pflegeheime (Betrieb von -) I 

I 44 I Pharmazie (Beratungen in der -) I 

I 42 I physikalische Forschungen I 

I 42 I Physiker (Dienstleistungen eines -) I 

I 44 I physiotherapeutische Behandlungen I 

I 39 I Pipelinetransporte I 

I 35 I Plakatanschlagwerbung I 

I 42 I Planung (Konstruktions-) I 

I 35 I Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung I 

I 42 I Planungen (Projekt-) (technische) I 

I 44 I plastische und Schönheitschirurgie I 

I 40 I Plattierarbeiten durch Elektrolyse I 

I 40 I Plattieren von Metallen I 

I 40 I Plattierung (Kadmium-) I

- 237 - 


I 41 I Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen I 

I 40 I Polieren durch Abschleifen I 

I 40 I Polieren optischer Gläser I 

I 37 I Polieren von Fahrzeugen I 

I 44 I Polikliniken (Ambulanzen) (Dienstleistungen von -) I 

I 37 I Polstern von Möbeln I 

I 37 I Polsterungen (Reparatur von -) I 

I 41 I praktische Übungen (Demonstrationsunterricht in -) I 

I 40 I Präparieren und Ausstopfen von Tieren I 

I 35 I Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den I 

I I Einzelhandel I 

I 35 I Preisvergleichsdienste I 

I 37 I Pressen (Dampf-) von Bekleidungsstücken I 

I 42 I Programme (Erstellen von -) für die Datenverarbeitung I 

I 41 I Programme (Zusammenstellung von Rundfunk und Fernseh-) I 

I 42 I Projektplanungen (technische -) I 

I 45 I Prozessangelegenheiten (Dienstleistungen in -) I 

I 44 I Psychologe (Dienstleistungen eines -) I 

I 35 I psychologische Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von -) I 

I 35 I Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit) I 

I 37 I Pumpen (Reparatur von -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I Q I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 42 I Qualitätsprüfung I 

I 40 I Quilten (Übersteppen) von textilen Materialien I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I R I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 40 I Raffinieren I 

I 40 I Rahmen von Kunstwerken I 

I 44 I Rasenpflege I 

I 37 I Rattenvertilgung I 

I 40 I Räuchern von Nahrungsmitteln I 

I 40 I Raumheizgeräte (Vermietung von -) I 

I 42 I Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte I 

I I für Dritte I 

I 35 I Rechnungsauszüge (Erstellung von -) I 

I 45 I Rechtsangelegenheiten (Nachforschungen in -) I 

I 40 I Recycling von Müll und Abfall I 

I 37 I Regenschirme (Reparatur von -) I 

I 45 I Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung) I 

I 37 I Reifen (Runderneuerung von -) I 

I 37 I Reinigung (Außen-) von Gebäuden I 

I 37 I Reinigung (Innen-) von Gebäuden I 

I 40 I Reinigung (Luft-) I 

I 37 I Reinigung von Bekleidungsstücken I 

I 37 I Reinigung von Fahrzeugen I 

I 37 I Reinigung von Fenstern I 

I 37 I Reinigungsmaschinen (Vermietung von -) I 

I 39 I Reisebegleitung I 

I 39 I Reisen (Buchung von -) I

- 238 - 


I 39 I Reisen und Ausflugsfahrten (Veranstaltung von -) I 

I 36 I Reiseschecks (Ausgabe von -) I 

I 41 I Religiöse Erziehung I 

I 36 I Rentenkassen (Dienstleistungen von -) I 

I 37 I Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe I 

I 37 I Reparatur von Schlössern I 

I 37 I Reparaturen (Auskünfte über -) I 

I 36 I Reparaturkosten (Schätzung von -) (Werteermittlung) I 

I 43 I Reservierung (Hotel-) I 

I 43 I Reservierung von Pensionsunterkünften I 

I 39 I Reservierungsdienste (Reisen) I 

I 39 I Reservierungsdienste (Transportwesen) I 

I 43 I Restaurants (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 37 I Restaurierung von Kunstwerken I 

I 37 I Restaurierung von Möbeln I 

I 37 I Restaurierung von Musikinstrumenten I 

I 39 I Rettungsdienst (Unterwasser-) I 

I 39 I Rettungsdienste (Bergung) I 

I 39 I Rettungsdienste (Transport) I 

I 44 I Rezepturen (Zubereitung von -) in Apotheken I 

I 37 I Rostschutzarbeiten I 

I 37 I Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen I 

I 45 I Rückgabe von Fundsachen I 

I 37 I Runderneuerung von Reifen I 

I 41 I Rundfunk- und Fernsehgeräte (Vermietung von -) I 

I 41 I Rundfunkprogramme (Zusammenstellung von Fernseh- und -) I 

I 38 I Rundfunksendungen (Ausstrahlung von -) I 

I 41 I Rundfunkunterhaltung I 

I 35 I Rundfunkwerbung I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I S I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 36 I Safes (Verwahrung von Wertstücken in -) I 

I 40 I Sägen I 

I 35 I Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln I 

I 36 I Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke I 

I 44 I Sanatorien (Dienstleistungen von -) I 

I 37 I Sandstrahlen I 

I 44 I Sanitäter (Dienstleistungen eines -) I 

I 38 I Satellitenübertragung I 

I 40 I Satinieren von Pelzen I 

I 40 I Sattlerarbeiten I 

I 44 I Saunen (Betrieb von -) I 

I 40 I Schablonendruckarbeiten I 

I 37 I Schacht- oder Brunnenbohrungen I 

I 37 I Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für I 

I I landwirtschaftliche Zwecke I 

I 44 I Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche I 

I I Zwecke I 

I 36 I Schätzen von Briefmarken I 

I 36 I Schätzen von Schmuck I 

I 36 I Schätzung von Antiquitäten I 

I 36 I Schätzung von Immobilien I

- 239 - 


I 36 I Schätzung von Kunstgegenständen I 

I 36 I Schätzung von Reparaturkosten (Werteermittlung) I 

I 35 I Schätzung von ungeschlagenem Holz I 

I 35 I Schätzungen auf dem Gebiet der Wolle I 

I 36 I Schätzungen (finanzielle -) I 

I I (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten) I 

I 36 I Schätzungen (numismatische -) I 

I 35 I Schaufensterdekoration I 

I 36 I Scheckprüfung I 

I 39 I Schiffe (Bergung von -) I 

I 39 I Schiffe (Transport mit -) I 

I 39 I Schiffe (Wiederflottmachen, Heben auf Grund gelaufener -) I 

I 39 I Schifffahrtdienste (Personen- und Güterbeförderung) I 

I 37 I Schiffsbau I 

I 39 I Schiffsladungen (Vermittlung von -) (Befrachtung) I 

I 39 I Schiffsmaklerdienste I 

I 37 I Schilder (Anstreichen und Reparatur von -) I 

I 40 I Schlachten von Tieren I 

I 40 I Schleifen I 

I 37 I Schleifen (Schärfen) von Messern I 

I 39 I Schleusendienste I 

I 45 I Schlichtungsdienstleistungen I 

I 37 I Schlösser (Reparatur von -) I 

I 40 I Schlüsselkopierdienst I 

I 40 I Schmiedearbeiten I 

I 37 I Schmirgeln I 

I 36 I Schmuck (Schätzen von -) I 

I 43 I Schnellimbissrestaurants (Snackbars) (Verpflegung von Gästen in -) 

I 44 I Schönheits- und plastische Chirurgie I 

I 44 I Schönheitssalons (Dienstleistungen von -) I 

I 41 I Schönheitswettbewerbe (Veranstaltung von -) I 

I 37 I Schornsteine (Fegen von -) I 

I 35 I Schreibdienste (Textverarbeitung) I 

I 35 I Schreibmaschinenarbeiten I 

I 40 I Schuhe (Färben von -) I 

I 37 I Schuhmacherarbeiten I 

I 42 I Schürfarbeiten (geologische -) I 

I 45 I Schutzdienste (zivile -) I 

I 40 I Schweißen I 

I 39 I Seetransporte I 

I 36 I Seeversicherungswesen I 

I 35 I Sekretariatsdienstleistungen I 

I 43 I Selbstbedienungsrestaurants (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 41 I Seminare (Veranstaltung und Durchführung von -) I 

I 37 I Service (Fahrzeug-) (Betanken und Instandhaltung) I 

I 41 I Shows (Produktion von -) I 

I 45 I Sicherheit (Beratung auf dem Gebiet der -) I 

I 45 I Sicherheitsbegleitung (Eskorte) I 

I 45 I Sicherheitsüberprüfung von Fabriken I 

I 43 I Snackbars (Verpflegung von Gästen in -) I 

I 44 I Solarien (Betrieb von -) I 

I 37 I Sonnenschirme (Reparatur von -) I 

I 40 I Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen I 

I 36 I Sparkassengeschäfte I

- 240 - 


I 39 I Spedition (Dienstleistungen einer -) (Güterbeförderung) I 

I 36 I Spenden (Sammeln von - für Dritte) I 

I 36 I Spenden (Sammeln von - für Wohltätigkeitszwecke) I 

I 41 I Spielcasino (Betrieb eines -) I 

I 41 I Spielhallen (Betrieb von -) I 

I 35 I Sponsorensuche I 

I 41 I Sportanlagen (Betrieb von -) I 

I 41 I Sportausrüstungen (Vermietung von -) (ausgenommen Fahrzeuge) I 

I 41 I Sportcamps (Betrieb von -) I 

I 41 I sportliche Wettkämpfe (Veranstaltung von -) I 

I 38 I Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste) I 

I 41 I Stadien (Vermietung von -) I 

I 42 I Stadtplanung I 

I 39 I Starten und Aussetzen von Satelliten für Dritte I 

I 35 I Statistiken (Erstellen von -) I 

I 39 I Stauarbeiten (Schiffsbeladung) I 

I 37 I Steinbrucharbeiten I 

I 37 I Steinmauerarbeiten I 

I 35 I Stenografiearbeiten I 

I 35 I Steuererklärungen (Erstellung von -) I 

I 36 I Steuergutachten und -schätzungen (Erstellung von -) I 

I 40 I Sticken I 

I 40 I Stoffe (Einfassen von -) I 

I 40 I Stoffe (Färben von -) I 

I 40 I Stoffe (Kalandern von -) I 

I 40 I Stoffe (Krimpen (Einlaufenlassen) von -) I 

I 40 I Stoffe (Mottenschutzbehandlung von -) I 

I 40 I Stoffe (Walken von -) I 

I 40 I Stoffe (Zuschneiden von -) I 

I 39 I Straßenbahnen (Personenbeförderung mit -) I 

I 37 I Straßenbelagsarbeiten I 

I 37 I Straßenreinigung I 

I 40 I Strickmaschinen (Vermietung von -) I 

I 41 I Studios (Betrieb von Ton-) I 

I 42 I Styling (industrielles Design) I 

I 42 I Suchmaschinen für das Internet (Bereitstellung von -) I 

I 41 I Symposien (Organisation und Veranstaltung von -) I 

I 41 I Synchronisation I 

I 35 I Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I T I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Tapezierarbeiten I 

I 44 I Tätowieren I 

I 39 I Taucheranzüge (Vermietung von -) I 

I I (Skaphander, schwere Taucherausrüstungen) I 

I 41 I Taucherausrüstungen (Vermietung von Sport-) I 

I 39 I Taucherglocken (Vermietung von -) I 

I 39 I Taxidienste I 

I 42 I Technik (Forschungen auf dem Gebiet der -) I 

I 42 I technische Gutachten (Erstellung von -) I 

I 42 I technische Projektplanungen I 

I 36 I Teilzahlungskredite (Gewährung von -) I

- 241 - 


I 38 I Telefaxdienste I 

I 35 I Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer I 

I 38 I Telefondienste I 

I 37 I Telefone (Installation und Reparatur von -) I 

I 38 I Telegrafiedienste I 

I 38 I Telegrafieren I 

I 38 I Telegrammdienst (Depeschen) I 

I 38 I Telegrammübermittlung I 

I 38 I Telekommunikation (Auskünfte über -) I 

I 35 I Telekommunikationsdienste (Vermittlung von Abonnements für -) I 

I I für Dritte I 

I 38 I Telekommunikationskanäle (Bereitstellung von -) I 

I I für Teleshopping-Dienste I 

I 38 I Telekonferenzdienstleistungen I 

I 44 I Telemedizin-Dienste I 

I 38 I Teleshopping-Dienste (Bereitstellung von Telekommunikationskanälen 

I I für -) I 

I 41 I Texte (Herausgabe von -) (ausgenommen Werbetexte) I 

I 41 I Texte (Verfassen von -) (ausgenommen Werbetexte) I 

I 35 I Texte (Verfassen von Werbe-) I 

I 40 I Textilien (Appretierung von -) I 

I 42 I Textilien (Materialprüfung bei -) I 

I 40 I Textilien und Webstoffe (Behandlung von -) I 

I 35 I Textverarbeitung (Schreibdienste) I 

I 41 I Theateraufführungen I 

I 44 I Tierarzt (Dienstleistungen eines -) I 

I 41 I Tierdressur I 

I 44 I Tierpflege I 

I 43 I Tierpflegeheime (Betrieb von -) I 

I 44 I Tiersalons (Betrieb von -) I 

I 44 I Tierzucht I 

I 37 I Tischlerarbeiten (Kunst-) (Reparatur) I 

I 41 I Tonaufnahmen (Vermietung von -) I 

I 37 I Tonerkartuschen (Nachfüllen von -) I 

I 41 I Tonstudios (Betrieb von -) I 

I 36 I Transfer (elektronischer Kapital-) I 

I 35 I Transkriptionen (Durchführung von -) I 

I 39 I Transport mit Binnenschiffen I 

I 39 I Transport mit Eisenbahnen I 

I 39 I Transport mit Fährschiffen I 

I 39 I Transport mit Kraftfahrzeugen I 

I 39 I Transport mit Lastkähnen I 

I 39 I Transport mit Lastkraftwagen I 

I 39 I Transport mit Schiffen I 

I 39 I Transport und Lagerung von Müll I 

I 39 I Transport von Kranken I 

I 39 I Transport von Wertsachen I 

I 39 I Transportangelegenheiten (Auskünfte über -) I 

I 39 I Transporte (Luft-) I 

I 39 I Transportmakler (Dienstleistungen eines -) I 

I 40 I Trennen von Farben (elektronisch) I 

I 37 I Tresorräume (Wartung und Reparatur von -) I 

I 36 I Treuhänder (Vermögenverwaltung durch -) I 

I 37 I Türen und Fenster (Montage von -) I

- 242 - 


I 44 I türkische Bäder (Betrieb von -) I 

I 41 I Turnunterricht I 

I 45 I Türschlösser (Öffnen von -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I U I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 37 I Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen 

I 37 I Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren 

I 38 I Übermittlung von Nachrichten I 

I 42 I Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen I 

I 45 I Überprüfung der Sicherheit von Fabriken I 

I 41 I Übersetzungen (Anfertigung von -) I 

I 45 I Überwachung von Einbruchsalarmen I 

I 42 I Überwachung von Erdölbohrungen I 

I 45 I Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums I 

I 37 I Uhren (Reparatur von -) I 

I 42 I Umweltschutzforschung I 

I 39 I Umzüge (Durchführung von -) I 

I 36 I Unfallversicherungswesen I 

I 37 I Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung, ausgenommen für I 

I I landwirtschaftliche Zwecke I 

I 44 I Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche I 

I I Zwecke I 

I 44 I Unkrautvernichtung I 

I 41 I Unterhaltung I 

I 41 I Unterhaltungskünstler (Dienste von -) I 

I 35 I Unternehmen (Beratung bei der Organisation und Führung von -) I 

I 35 I Unternehmensverlagerungen (Durchführung von -) I 

I 41 I Unterricht und Erziehung I 

I 37 I Unterwasserbau I 

I 42 I Unterwasserforschung I 

I 37 I Unterwasserreparatur I 

I 39 I Unterwasserrettungsdienste (Bergung) I 

I 45 I Urheberrechte (Verwaltung von -) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I V I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 41 I Varietetheater (Betrieb von -) I 

I 41 I Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe I 

I 41 I Veranstaltung und Durchführung von Seminaren I 

I 41 I Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) I 

I 41 I Veranstaltung und Leitung von Kolloquien I 

I 41 I Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder I 

I I Unterrichtszwecke I 

I 41 I Veranstaltung von Bällen I 

I 41 I Veranstaltung von Konzerten (Organisation und -) I 

I 39 I Veranstaltung von Kreuzfahrten I 

I 41 I Veranstaltung von Lotterien I 

I 35 I Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken I 

I 39 I Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten I 

I 41 I Veranstaltung von Schönheitswettbewerben I 

I 41 I Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen) I

- 243 - 


I 41 I Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung) I 

I 41 I Veranstaltungen (Unterhaltung) (Auskünfte über -) I 

I 35 I Verbraucher (Erteilung von Auskünften, Information und Beratung 

I I für - in Handels- und Geschäftsangelegenheiten) I 


I 40 I Verbrennung von Müll und Abfall I 

I 40 I Verchromen I 

I 41 I Verfassen von Drehbüchern I 

I 41 I Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte I 

I 35 I Verfassen von Werbetexten I 

I 39 I Verfrachten (Transport von Gütern mit Schiffen) I 

I 35 I Vergleichsdienste (Preis-) I 

I 39 I Vergnügungsdampfer (Beförderung von Personen mit -) I 

I 41 I Vergnügungsparks (Betrieb von -) I 

I 40 I Vergolden I 

I 35 I Verkaufsautomaten (Vermietung von -) I 

I 35 I Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte) I 

I 39 I Verkehrsinformationsdienste I 

I 41 I Verleih von Büchern (Leihbücherei) I 

I 42 I Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung I 

I I als Websites für Dritte (hosting) I 

I 41 I Vermietung von Audiogeräten I 

I 37 I Vermietung von Baggern I 

I 37 I Vermietung von Baumaschinen I 

I 45 I Vermietung von Bekleidungsstücken I 

I 41 I Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und I 

I I Fernsehstudios I 

I 39 I Vermietung von Booten I 

I 45 I Vermietung von Brandmeldern I 

I 41 I Vermietung von Bühnendekoration I 

I 37 I Vermietung von Bulldozern I 

I 35 I Vermietung von Büromaschinen und -geräten I 

I 36 I Vermietung von Büros (Immobilien) I 

I 41 I Vermietung von Camcordern I 

I 42 I Vermietung von Computer-Software I 

I 42 I Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten I 

I 39 I Vermietung von Fahrzeugen I 

I 38 I Vermietung von Faxgeräten I 

I 45 I Vermietung von Feuerlöschern I 

I 41 I Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör I 

I 35 I Vermietung von Fotokopiermaschinen I 

I 39 I Vermietung von Garagen I 

I 43 I Vermietung von Gästezimmern I 

I 40 I Vermietung von Generatoren I 

I 39 I Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge I 

I 38 I Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung I 

I 41 I Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih) I 

I 45 I Vermietung von Kleidung und Kostümen I 

I 40 I Vermietung von Klimageräten I 

I 39 I Vermietung von Kraftfahrzeugen I 

I 37 I Vermietung von Kränen (Baumaschinen) I 

I 39 I Vermietung von Kühlschränken I 

I 39 I Vermietung von Lagern I 

I 44 I Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten I

- 244 - 


I 38 I Vermietung von Modems I 

I 39 I Vermietung von Parkplätzen I 

I 39 I Vermietung von Pferden I 

I 40 I Vermietung von Raumheizgeräten I 

I 37 I Vermietung von Reinigungsmaschinen I 

I 39 I Vermietung von Rennautos I 

I 39 I Vermietung von Rollstühlen I 

I 41 I Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten I 

I 44 I Vermietung von Sanitäranlagen I 

I 41 I Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge I 

I 41 I Vermietung von Sporttaucherausrüstungen I 

I 37 I Vermietung von Straßenkehrmaschinen I 

I 40 I Vermietung von Strickmaschinen I 

I 43 I Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern I 

I 39 I Vermietung von Taucheranzügen I 

I I (Skaphander, schwere Taucherausrüstungen) I 

I 39 I Vermietung von Taucherglocken I 

I 38 I Vermietung von Telefonen I 

I 38 I Vermietung von Telekommunikationsgeräten I 

I 41 I Vermietung von Tennisplätzen I 

I 41 I Vermietung von Theaterdekoration I 

I 41 I Vermietung von Tonaufnahmen I 

I 43 I Vermietung von transportablen Bauten I 

I 35 I Vermietung von Verkaufsautomaten I 

I 43 I Vermietung von Versammlungsräumen I 

I 41 I Vermietung von Videokameras I 

I 39 I Vermietung von Wagen I 

I 39 I Vermietung von Waggons I 

I 42 I Vermietung von Webservern I 

I 35 I Vermietung von Werbeflächen I 

I 35 I Vermietung von Werbematerial I 

I 35 I Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien I 

I 36 I Vermietung von Wohnungen I 

I 43 I Vermietung von Zelten I 

I 38 I Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke I 

I 45 I vermisste Personen (Nachforschungen nach -) I 

I 45 I Vermittlung (Ehe-) I 

I 36 I Vermittlung (Immobilien-) I 

I 36 I Vermittlung (Kredit-) I 

I 35 I Vermittlung (Personal-, Stellen-) I 

I 35 I Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für I 

I I Dritte I 

I 45 I Vermittlung von Bekanntschaften I 

I 36 I Vermittlung von Versicherungen I 

I 35 I Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte) I 

I 36 I Vermittlung (Wohnungs-) I 

I 36 I Vermögensanlagen in Fonds (Vermittlung von -) I 

I 36 I Vermögensverwaltung I 

I 36 I Vermögensverwaltung durch Treuhänder I 

I 40 I Vernichtung von Müll und Abfall I 

I 40 I Vernickeln I 

I 37 I Vernietungsarbeiten I 

I 41 I Veröffentlichung von Büchern I 

I 36 I Verpachtung von Immobilien I

- 245 - 


I 36 I Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben I 

I 39 I Verpacken von Waren I 

I 42 I Verpackungsdesigner (Dienstleistungen eines -) I 

I 43 I Verpflegung von Gästen in Restaurants I 

I 35 I Versandwerbung I 

I 38 I Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken I 

I 36 I Versicherungen (Vermittlung von -) I 

I 36 I Versicherungsangelegenheiten (Erteilung von Auskünften in -) I 

I 36 I Versicherungsberatung I 

I 36 I Versicherungswesen I 

I 40 I Versilbern I 

I 35 I Versteigerungen und Auktionen (Durchführung von -) I 

I 44 I Verteilung (aus der Luft oder nicht) von Düngemitteln und I 

I I anderen chemischen Produkten für die Landwirtschaft I 

I 39 I Verteilung von Elektrizität I 

I 39 I Verteilung von Energie I 

I 35 I Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken I 

I 39 I Verteilung von Wasser I 

I 35 I Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, I 

I I Drucksachen, Warenproben) I 

I 35 I Vervielfältigung von Dokumenten I 

I 35 I Vervielfältigungsarbeiten (heliografische -) I 

I 36 I Verwahrung von Wertstücken in Safes I 

I 36 I Verwaltung (Grundstücks-, Immobilien-) I 

I 35 I Verwaltung (kommerzielle -) der Lizenzierung von Waren und I 

I I Dienstleistungen für Dritte I 

I 45 I Verwaltung von Urheberrechten I 

I 35 I Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen I 

I 40 I Verzinnen I 

I 41 I Videobänder (Aufzeichnung von -) I 

I 41 I Videobänder (Montage (Bearbeitung) von -) I 

I 41 I Videofilmproduktion I 

I 41 I Videoverleih (Bänder) I 

I 41 I Videoverleih (Kassetten) I 

I 44 I Visagisten (Dienstleistungen von -) I 

I 35 I Vorführung von Waren für Werbezwecke I 

I 41 I Vorverkauf (Eintrittskarten-) (Unterhaltung) I 

I 40 I Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung) I 

I 37 I Vulkanisierung von Reifen (Reparatur) I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I Klasse I W I 

--------------------------------------------------------------------------- 

I 45 I Wachdienst (nächtlicher -) I 

I 39 I Waggonvermietung I 

I 40 I Walken von Stoffen I 

I 40 I Walzen I 

I 39 I Warenauslieferung I 

I 35 I Warenproben (Verteilung von - zu Werbezwecken) I 

I 42 I Wartung von Computer-Software I 

I 37 I Wäsche (Bügeln von -) I 

I 37 I Wäsche (Waschen und Bleichen von -) I 

I 37 I Waschen I 

I 37 I Waschen und Bleichen von Wäsche I

- 246 - 


I 37 I Waschen von Fahrzeugen I 

I 37 I Waschen von Kraftfahrzeugen I 

I 37 I Waschen von Wäsche I 

I 39 I Wasser (Verteilung von -) I 

I 40 I Wasserbehandlung I 

I 40 I Wasserdichtmachen von Webstoffen I 

I 39 I Wasserversorgung (Transport) I 

I 42 I Webserver (Vermietung von -) I 

I 42 I Websites (Gestaltung und Unterhalt von -) für Dritte I 

I 40 I Webstoffe (Bleichen von -) I 

I 40 I Webstoffe (Feuerfestmachen von -) I 

I 40 I Webstoffe (Knitterfestmachen von -) I 

I 40 I Webstoffe und Textilien (Behandlung von -) I 

I 40 I Webstoffe (Wasserdichtmachen von -) I 

I 35 I Werbeagentur (Dienstleistungen einer -) I 

I 35 I Werbeanzeigen (Verbreitung von -) I 

I 35 I Werbeflächen (Vermietung von -) I 

I 35 I Werbematerial (Aktualisierung von -) I 

I 35 I Werbematerial (Vermietung von -) I 

I 35 I Werbematerial (Verteilung von -) (Flugblätter, Prospekte, I 

I I Drucksachen, Warenproben) I 

I 35 I Werbeschriften (Werbung durch -) I 

I 35 I Werbetexte (Herausgabe von -) I 

I 35 I Werbetexte (Verfassen von -) I 

I 35 I Werbezwecke (Vorführung von Waren für -) I 

I 35 I Werbung I 

I 42 I Werkstoffprüfung I 

I 35 I Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten I 

I 36 I Wertmarken, Gutscheine (Ausgabe von -) I 

I 36 I Wertsachen (Depotverwahrung von -) I 

I 39 I Wertsachen (Transport von -) I 

I 41 I Wettbewerbe (Veranstaltung von -) (Erziehung und Unterhaltung) I 

I 42 I Wettervorhersage I 

I 39 I Wiederflottmachen (Heben) auf Grund gelaufener Schiffe I 

I 42 I Wiederherstellung von Computerdaten I 

I 37 I Windeln (Reinigung von -) I 

I 35 I Wirtschaftsprognosen (Erstellung von -) I 

I 36 I Wohnungsvermietung I 

I 36 I Wohnungsvermittlung I 

I 42 I Wolkenimpfen (cloud seeding) I 

I 40 I Wolle (Behandlung von -) I 

I 41 I Workshops (Veranstaltung und Durchführung von -) (Ausbildung) I 

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I Klasse I Z I 

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I 44 I Zahnarzt (Dienstleistungen eines -) I 

I 40 I Zahntechniker (Dienstleistungen eines -) I 

I 41 I Zeitmessung bei Sportveranstaltungen I 

I 35 I Zeitungsabonnements (Vermittlung von -) (für Dritte) I 

I 41 I Zeitungsreporter (Dienstleistungen eines -) I 

I 40 I Zetteln (Weberei) I 

I 43 I Zimmerreservierung I 

I 43 I Zimmerreservierung in Hotels I

- 247 - 


I 43 I Zimmerreservierung in Pensionen I 

I 43 I Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen) I 

I 41 I Zirkusdarbietungen I 

I 45 I zivile Schutzdienste I 

I 36 I Zollabfertigung für Dritte I 

I 41 I zoologische Gärten (Betrieb von -) I 

I 44 I Zubereitung von Rezepturen in Apotheken I 

I 38 I Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke (Vermietung von -) I 

I 40 I Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte) I 

I 40 I Zurichten von Pelzen I 

I 35 I Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken I 

I 40 I Zuschneiden (Holzfällen und -) I 

I 40 I Zuschneiden von Stoffen I 

I 39 I Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware I

Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes - Uaipit.com

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