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6. März 2009 – Amtsblatt 02/09 - 4 - Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Beschlüsse des Stadtrates Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Blankenhain am 26.02.2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift öffentlich aus. Blankenhain, 27.02.2009 gez. Kellner Bürgermeister Beschlüsse Haupt- und Finanzausschuss Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.02.2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain aus. In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.11.2008 Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortschaftsräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.11.2008 genehmigt. In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 01-02/2009 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2009 Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortschaftsräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 18.12.2008 genehmigt. Beschluss-Nr. 02-02/2009 Hauptsatzung der Stadt Blankenhain (1) Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Entwurf vom 17.02.2009 der Hauptsatzung der Stadt Blankenhain, mit den in der Sitzung eingebrachten Änderungen, als Satzung. (2) Der vorliegende Entwurf vom 17.02.2009 der Hauptsatzung der Stadt Blankenhain, mit den in der Sitzung eingebrachten Änderungen, ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt. Beschluss-Nr. 03-02/2009 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain (1) Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Entwurf vom 22.01.2009 der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain als Satzung. (2) Der vorliegende Entwurf vom 22.01.2009 der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt. Beschluss-Nr. 04-02/2009 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain (1) Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Entwurf vom 22.01.2009 der Zweiten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain als Satzung. (2) Der vorliegende Entwurf vom 22.01.2009 der Zweiten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Blankenhain ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt. Beschluss-Nr. 05-02/2009 Abgang Kassenrest - Abwicklung Abwasser-Beiträge Der Stadtrat beschließt den Abgang Kassenrest - Abwicklung Abwasser-Beiträge i. H. v. 55.910,17 EUR. In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 06-02/2009 Niederschlagung von Forderungen Beschluss-Nr. 07-02/2009 Abgang Kassenrest Beschluss-Nr. 08-02/2009 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2009 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2008 Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortschaftsräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2008 genehmigt. In der nichtöffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst Beschluss-Nr. HA 01-02/2009 Überplanmäßige Ausgabe - Rückabwicklung ATZ Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.11.2008 Genehmigung der Niederschrift der nicht nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2008 Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.01.2009 Blankenhain, 17.02.2009 gez. Kellner Bürgermeister Beschlüsse Bau- und Grundstücksausschuss Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift des Bau- und Grundstücksausschusses In der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 24.02.2009 wurden folgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift öffentlich aus. In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses vom 16.11.2008 Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortschaftsräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bau und Grundstücksausschusses vom 16.11.2009 genehmigt. Beschluss-Nr. BA 01-02/2009 Der Bau- und Grundstücksausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur „Sanierung des Gänseteiches Blankenhain“, Karl- Liebknecht Straße, an das Büro Helk, Schulz & Dr. Prabel Ingenieurgesellschaft mbH, Kupferstraße 1, 99441 Mellingen entsprechend der HOAI für Grundleistungen bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen mit Honorarzone III unten mit 6.772,53 EUR. Das endgültige Honorar wird aus dem im Ergebnis der Planung tatsächlich berechneten Kosten ermittelt.
In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Bauund Grundstücksausschusses vom 16.11.2008 Blankenhain, 25.02.2009 gez.Kellner Bürgermeister Haushaltssatzung der Stadt Blankenhain für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund der §§ 19 (1) und 55 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) erlässt die Stadt Blankenhain folgende Haushaltssatzung: - 5 - 6. März 2009 – Amtsblatt 02/09 Auslegungshinweis Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Blankenhain 2009 liegen gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Kämmerei, Zimmer-Nr. 204, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, öffentlich aus und können während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Das genehmigte Haushaltssicherungskonzept 2009 kann gemäß § 53 a (4) ThürKO in der Stadtverwaltung Blankenhain, Kämmerei, Zimmer-Nr. 204, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Blankenhain, 25.02.2009 Stadt Blankenhain gez. Kellner, Bürgermeister § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt, er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und 9.276.500 EUR Ausgaben mit 9.276.500 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und 5.653.000 EUR Ausgaben mit 5.653.000 EUR ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen der Stadt Blankenhain wird auf 0 EUR festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 235 v.H b) für die Grundstücke (B) 360 v.H. 2. Gewerbesteuer 350 v.H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 EUR festgesetzt. § 6 Über die gesetzliche Regelung des § 18 ThürGemHV hinaus, können die laut Anlage dargestellten Deckungsgrundsätze angewendet werden. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2009 in Kraft. Blankenhain, 25.02.2009 Stadt Blankenhain, gez. Kellner Bürgermeister (Dienstsiegel) Beschluss- und Genehmigungsvermerk 1. Der Stadtrat der Stadt Blankenhain hat in seiner Sitzung vom 18.12.2008 mit Beschluss-Nr. 72-12/2008 das Haushaltssicherungskonzept 2009 und mit Beschluss-Nr. 73-12/2008 die Haushaltssatzung der Stadt Blankenhain 2009 einstimmig beschlossen. 2. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 13.01.2009, die Haushaltssatzung der Stadt Blankenhain 2009 - Az: I/2/04- 092.51.008.001.09 - und das Haushaltssicherungskonzept 2009 - Az: I/2/04-092.51.0008.002/.09 - rechtsaufsichtlich genehmigt. Hauptsatzung der Stadt Blankenhain Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.11.2008 (GVBl. S. 381) hat der Stadtrat der Stadt Blankenhain in der Sitzung am 26.02.2009 die folgende Hauptsatzung beschlossen. § 1 Name Die Stadt führt den Namen „Stadt Blankenhain“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Stadtwappen: Das Wappen zeigt auf blauem Grund einen rotbewehrten und bezungten silbernen Löwen. (2) Stadtfahne: weiß-blau. (3) Das Dienstsiegel trägt die Umschrift „Thüringen, Stadt Blankenhain“ und zeigt in gekröntem Zierschild einen nach rechts steigenden Löwen. § 3 Ortsteile Das Stadtgebiet gliedert sich in folgende Ortsteile: 1. Altdörnfeld 2. Drößnitz 3. Großlohma 4. Hochdorf 5. Keßlar 6. Kleinlohma 7. Krakendorf 8. Lengefeld 9. Loßnitz 10. Lotschen 11. Meckfeld 12. Obersynderstedt 13. Neckeroda 14. Neudörnfeld 15. Niedersynderstedt 16. Rettwitz 17. Rottdorf 18. Saalborn 19. Schwarza 20. Söllnitz 21. Thangelstedt 22. Tromlitz 23. Wittersroda Die räumliche Abgrenzung der Ortsteile ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Karte, die Bestandteil der Hauptsatzung ist.
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