Ausgabe 20 - spatznews.de

32 ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– Anhalt-Bitterfeld –––––––––––––––––––––––––––––––––––––21. Oktober 2011
13. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
14. Schließen der Sitzung
gez. Kinzel
Vorsitzender des Bildungs- und Sportausschusses
Rechnungsprüfungsausschuss
Termin: Dienstag,8.November 2011, 18.00 Uhr
Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld
Beratungsraum III
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,der anwesenden Mitglieder und
der Beratungsfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Einwendungen zur Niederschrift vom 16.08.2011
5. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
6. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
8. Behandlung der nichtöffentlichen Vorlagen
8.1 Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Prüfung des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit dem Schwerpunkt „Organisation und Durchführung
des ÖPNV“ 0065/11
9. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil
10. Schließung der Sitzung
gez. Dr.Welsch
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
Bekanntmachungen des Abwasserzweckverbandes Westliche
Mulde
Nachtragswirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
Auf Grund der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 1993 (GVBl.
S. 568) und dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA) vom 09.10.1992
(GVBl. S. 730) in der jeweils aktuellen Fassung i.V. mit dem Gesetz über ein Neues Kommunales
Haushalts –und Rechnungswesen (GVBl. LSA Nr.10/2006, S. 128 ff) hat der AZV
Westliche Mulde in seiner Verbandsversammlung am 05.09.2011 folgenden Nachtragswirtschaftsplan
für das Wirtschaftsjahr 2011 beschlossen:
1. Beschluss-Nr. 09/2011
Die Verbandsversammlung beschließt die vorliegende Haushaltssatzung zum Nachtragswirtschaftsplan
2011 wie folgt:
Erfolgsplan: Erträge 16.198,9 T€
Aufwendungen 15.497,0 T€
Betriebsergebnis 701,9 T€
Vermögensplan: Einnahmen 7.696,5 T€
Ausgaben 7.696,5 T€
Kreditaufnahmen: Im Nachtragswirtschaftsplan ist eine Aufnahme von
Krediten bis zu einer Höhe von 1.010,7 T€ geplant.
Verpflichtungsermächtigungen: Im Nachtragswirtschaftsplan sind Verpflichtungsermächtigungen
in Höhe von 926,8 T€ veranschlagt.
Kassenkredit: Die Aufnahme von Kassenkrediten ist bis zu einer Höhe
von 1.500,0 T€ vorgesehen.
Umlage: Der Umlagebetrag ergibt sichaus dem erforderlichen
Liquiditätsausgleich.
Die Verteilung der Umlage richtet sichnach§20(3) der
Verbandssatzung i.V.m.§5(3) des Fusionsvertrages.
Umlage insgesamt: 24.700,00 €
Finanzierungsplan: Dem beiliegenden Finanzierungsplan bis zum Jahr 2015
und der Stellenübersicht wirdzugestimmt.
2. Genehmigung
Die Genehmigung des Nachtragswirtschaftsplanes 2011 wurde durch das Kommunalaufsichtsamt
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld am 30.09.2011 unter dem Aktenzeichen
15/1521 20/119/mü, erteilt.
3. Bekanntmachung
Der vorstehende Beschluss 09/2011 zum Nachtragswirtschaftsplan 2011 und die Genehmigung
werden hiermit öffentlichbekannt gemacht.
Der Nachtragswirtschaftsplan 2011 liegt nach§16Abs. 1GKG LSA i.V.m. §94Abs. (3) der
Gemeindeordnung ab dem 24.10.2011, an sieben aufeinander folgenden Werktagen, zur
Einsichtnahme im Betriebssitz des AZV Westliche Mulde, OTBitterfeld, 06749 Bitterfeld-
Wolfen, Berliner Str.06, im Sekretariat, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr (freitags bis
14.00 Uhr,dienstags bis 18.00 Uhr) öffentlichaus.
Bitterfeld-Wolfen, 06.10.2011
gez. Koeckeritz
Verbandsgeschäftsführerin
AZV Westliche Mulde
Verbandsversammlung
Die Verbandsversammlung des AZV Westliche Mulde findet am
07.11.2011 um 16.00 Uhr
im großen Beratungsraum, Berliner Str.06, 06749 Bitterfeld-Wolfen statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP1- Begrüßung,Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit, Bestimmung des Protokollführers
TOP2- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung
TOP3- Einwendungen zur Niederschrift vom 05.09.2011
TOP4- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der
Sitzung vom 05.09.2011
TOP5- Beschlussfassung zum Vertrag mit der Gemeinde Muldestausee zur
Erweiterung der Aufgabe der Abwasserentsorgung auf den OT Muldenstein
TOP6- Beschlussfassung zur 4. Änderung der Neufassung zur Verbandssatzung des
AZV Westliche Mulde
TOP7- Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
-Rechtsangelegenheiten
-Stundungsangelegenheiten
-Vergaben, Verträge
Bitterfeld-Wolfen, 06.10.2011
gez. Tetzlaff
Vorsitzender der Verbandsversammlung
Abwasserzweckverband Westliche Mulde
Nächster Erscheinungstermin:
04.11.2011
Redaktionsschluss:
21.10.2011