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2 Anhalt-Bitterfeld 17. Dezember 2010 Liebe Bürgerinnen und Bürger, wieder neigt sich ein Jahr dem Ende entgegen. Die Zeit scheint wie im Fluge zu vergehen. Dieses Empfinden liegt wohl auch daran, weil uns das Jahr 2010 vor viele Herausforderungen stellte. Das gilt sowohl für jeden einzelnen von uns, als auch für unsere Städte und Gemeinden und unseren Landkreis Anhalt-Bitterfeld, der nunmehr bereits in seinem vierten „Lebensjahr“ steht. Was hat uns das Jahr 2010 aus kommunaler und insbesondere kreislicher Sicht gebracht? Zum einen ein reges Baugeschehen. Wir denken beispielsweise an die neu errichtete Bewegungshalle für die Kinder der Wolfener Sonnenlandschule, an sanierte Kreisstraßen in Nedlitz, Bitterfeld-Wolfen und Susigke oder das soeben fertig gestellte neue Domizil der Kreismusikschule „Johann- Sebastian Bach“ im Köthener Schlosskomplex. Konjunkturpaket II und der Kreishaushalt haben diese wichtigen Investitionen, die auch unsere heimische Wirtschaft stärken, möglich gemacht. Weitere, insbesondere an unseren Schulen, werden im nächsten Jahr fortgesetzt und abgeschlossen. Beim Blick zurück denken wir aber auch an das tolle Fläming- Frühlingsfest in Zerbst, an die Errichtung des Denkmales der Anhalt-Zerbster Prinzessin und längjährigen russischen Zarin Katharina II in Zerbst oder an die schönen Tage des schon zur Tradition gewordenen Goitzschefestes in Bitterfeld-Wolfen. Gefreut haben wir uns auch, dass es unserem, unter ständiger Beobachtung stehenden Fischadleradlerpaar in Schlaitz erstmals gelungen ist, Jungvögel auf- und großzuziehen. Viele weitere Dinge wären es Wert, hier aufgezählt zu werden. Und natürlich wissen wir auch, dass nicht alles in Erfüllung gegangen ist, was wir alle uns gewünscht haben. Doch jetzt, am Jahresende, ist es an der Zeit, einmal tief Luft zu holen und Kraft für das Kommende zu tanken. Das bevorstehende Weihnachtsfest und der Jahreswechsel geben uns im Kreise unserer Liebsten Gelegenheit dazu. Wir wünschen Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachten sowie ein erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr. Paul Lindau Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Uwe Schulze Landrat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Jobcenter Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Neuregelungen ab dem 01.01.2011 im Hinblick auf die Wahrnehmung der Aufgaben des SGB II durch die Grundsicherungsträger Im Rahmen der Neuorganisation des SGB II hat sich der Landkreis Anhalt-Bitterfeld entschieden, beide im Landkreis Anhalt- Bitterfeld ansässigen Grundsicherungsträger, die ARGE ABI und die KommBA Zerbst, zum 01.01.2011 im Rahmen des Optionsmodells zusammen zu führen. Die Aufgaben nach dem SGB II werden ab dem 01.01.2011 durch die bereits gegründete Jobcenter-Kommunale Anstalt des Öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) wahrgenommen. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die ab 01.01.2011 der KomBA ABI zugehörigen Standorte: Hauptsitz: Nebenstellen: OT Bitterfeld Neustädter Straße 14 Markt 28 Chemieparkstraße 7 06366 Köthen 39261 Zerbst 06749 Bitterfeld-Wolfen Die telefonische Erreichbarkeit ist ab dem 01.01.11 in der Kom- BA-ABI wie folgt geregelt. KomBA-ABI, Hauptsitz Bitterfeld, Fragen zu Vermittlung und Leistung: BG-Endnummer 1-3 03493/5168-101 BG-Endnummer 4-6 03493/5168-102 BG-Endnummer 7-0 03493/5168-103 KomBA-ABI, Nebenstelle Köthen, Fragen zu Vermittlung und Leistung: BG-Endnummer 0-4 03496/511-104 BG-Endnummer 5-9 03496/511-105 KomBA-ABI, Nebenstelle Zerbst, Fragen zu Vermittlung und Leistung: BG-Endnummer 0-9 03923/6135-106 KomBA-ABI, Standort Bitterfeld, Köthen und Zerbst, Arbeitgeberservice: 03493/5168-100 Die Öffnungszeiten an allen drei Standorten: Mo, Di, Mi, Fr: 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr Do: 08.00 Uhr bis 17.30 Uhr Der Dienstbetrieb während des Umzugs: Standort Köthen: Standortschließung vom 27.12.10-30.12.10 > der Notbetrieb ist über die Agentur für Arbeit Köthen, Kleine Wallstraße 73, gegeben! Standort Bitterfeld: ab 13.12.10 ist die Bismarckstraße 20 nicht mehr erreichbar > der Notbetrieb ist in der Ziegelstraße 10 gegeben!
17. Dezember 2010 Anhalt-Bitterfeld 3 Kommunale Haushalte zu erstellen, einzubringen und zu verabschieden, ist keine einfache Angelegenheit. Es ist ein Spagat und eine Gratwanderung unter den Umständen, dass die Einnahmen nicht mehr werden, die Pflichtausgaben trotzdem anstehen und Schuldenabbau betrieben werden soll. Darüber hinaus müsste und will man investieren. Und das alles unter den kritischen Augen der Aufsichtsbehörde, deren rechtlicher Segen benötigt wird, um überhaupt handlungsfähig zu sein. Eine riesige Herausforderung also für Verwaltung und Politik, dem halbwegs gerecht zu werden. Der vorliegende, von Landrat Uwe Schulze im Dezemberkreistag eingebrachte Haushaltsplanentwurf 2011 ist das Resultat intensiver Verwaltungsarbeit, die in bewährter Form politische Begleitung durch die Arbeitsgruppe Haushalt des Kreistages erfahren hat. Der Verwaltungshaushalt weist ein Defizit von rund 30,5 Millionen Euro auf. Dieses resultiert ausschließlich aus Fehlbeträgen der Vorjahre, was nichts anderes heißt, dass 2011 keine neuen Fehlbeträge geplant sind. Ein Schuldenabbau ist allerdings kaum möglich. Lediglich 800 Euro kann der Landkreis 2011 abbauen. Das nicht mehr veranschlagt wurde, liegt auch daran, dass der Kreis seinen Städten und Gemeinden helfen will. Diese leiden im nächsten Jahr besonders unter wegbrechenden Steuereinnahmen. Im Planentwurf sind daher nur soviel Einnahmen aus der Kreisumlage veranschlagt, um kein neues Defizit zu produzieren. In Summe sind das rund 3,5 Millionen Euro weniger Einnahme als 2010. Ein Entgegenkommen, das der Kreis in den Folgejahren 2012 und 2013 umgekehrt erhofft, denn die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden wirken sich infolge des Berechnungsmodus der Kreisumlage zeitversetzt auf den Landkreis aus. Größte Einnahmeposition des Kreishaushaltes sind die Zuweisungen des Landes nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG). Das wurde bekanntlich unter dem As- Kreistag Anhalt-Bitterfeld Haushalt 2011 eingebracht pekt geändert, den Kommunen eine auskömmliche, an den Aufgaben orientierte und von Landeseinnahmen weitestgehend unabhängige Finanzausstattung zu gewährleisten. Eine löbliche Absicht, meinte Landrat Uwe Schulze, der feststellte, dass letztendlich aber das zählt, was unterm Strich rauskommt. Und gegenüber 2009 und 2010 ist die Finanzausstattung seitens des Landes insgesamt weiter rückläufig, was Haushaltsausgleich und Konsolidierung nicht einfacher machen. Weiter sparen wird der Kreis bei den Personalausgaben. Diese sinken gegenüber dem Vorjahr um beachtliche 8,7 Millionen Euro. Im Stellenplan werden 2011 150 Stellen weniger als 2010, gegenüber 2007 sogar 344 Stellen, aufgeführt. Das liegt neben dem normalen sozialverträglichen Personalabbau infolge Altersteilzeit oder der Nichtwiederbesetzung von frei werdenden Stellen insbesondere an der Ausgliederung von Verwaltungsstrukturen. So werden die Personalkosten der ab 01.01.2011 neugegründeten Anstalt öffentlichen Rechtes SGB II (Jobcenter) nicht mehr im Haushalt abgebildet, da die kreislichen Mitarbeiter der Kommunalen Beschäftigungsagentur und der ARGE SGB II Anhalt- Bitterfeld in die Anstalt übergehen. Gleiches gilt für die Personalkosten der Kreismusikschule und der Bitterfelder Galerie am Ratswall, da diese beiden Einrichtungen ab dem kommenden Jahr Bestandteil des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung“ werden. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch eine Entlastung des Kreishaushaltes, denn die Kosten bleiben erhalten. Sie tauchen zwar nicht mehr als Personalkosten, dafür aber beispielsweise als kreislicher Finanzanteil am Jobcenter auf. Im Vermögenshaushalt plant der Kreis mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils rund 36 Millionen Euro, wovon etwa 11,2 Millionen Euro für bauliche Investitionen vorgesehen sind. Bauschwerpunkt bildet der Schulbereich, in den etwa acht Millionen Euro fließen sollen. Im Vordergrund stehen Investitionen im Ludwigsgymnasium Köthen, im Gymnasium Francisceum Zerbst, in den Sekundarschulen in Aken, Roitzsch, Raguhn, Muldenstein und Köthen („Völkerfreundschaft“) sowie in der Förderschule „Erich Kästner“ in Bitterfeld-Wolfen. Weitere 2,4 Millionen Euro sind für die Sanierung von Kreisstraßen veranschlagt, wie z.B. in den Ortslagen Schortewitz oder Zerbst. Der eingebrachte Planentwurf 2011 wird nun in den Ausschüssen des Kreistages, in den Fraktionen und in der Arbeitsgruppe Haushalt weiter auf Herz und Nieren geprüft. Danach steht die Beschlussfassung im Kreistag an. Last but not least muss das Landesverwaltungsamt darüber befinden. Im weiteren Verlauf der Kreistagssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftsplan 2011 der Kreisstraßenmeisterei Der Wirtschaftsplan des kreislichen Eigenbetriebes sieht im Erfolgsplan bei Erträgen und Aufwendungen 2.443.500 Euro vor. Der Vermögensplan weist Einnahmen und Ausgaben von jeweils 254.000 Euro aus. Satzung Kreismusikschule Die drei Kreismusikschulen des Landkreises in Köthen, Zerbst und Bitterfeld-Wolfen werden zukünftig im Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung“ mit den Kreisvolkshochschulen, dem Bereich Berufliche Bildung und der Galerie am Ratswall geführt und nicht mehr als nachgeordnete kulturelle Einrichtungen des Kulturamtes. Durch die Eingliederung und die damit einhergehende Neufassung der Eigenbetriebssatzung musste auch die bisher geltende Satzung der Kreismusikschulen hinsichtlich der Organisationsstruktur, ihrer Rechtsstellung, ihrer Leitungsstruktur und der Rechtsnorm der zu zahlenden Nutzungsbeiträge neu beschlossen werden (Satzungswortlaut siehe amtlichen Teil). Jahresabschluss IFU 2009 Das Institut für Fortbildung und Umschulung Anhalt-Bitterfeld weist im Jahresabschluss 2009 eine Bilanzsumme in Höhe von 486.065,63 Euro aus. Der festgestellte Jahresverlust beträgt 118.967,28 Euro und wird aus Eigenmitteln getilgt. Dem Betriebsleiter wurde Entlastung erteilt. Wirtschaftsplan IKW 2011 Das Institut für Kultur und Weiterbildung plant 2011 im Erfolgsplan bei Erträgen und Aufwendungen mit jeweils 3.447.300 Euro. Der Vermögensplan sieht Einnahmen von 117.980 Euro und Ausgaben von 75.500 Euro vor. Die Differenz dient der Refinanzierung und fließt in die erübrigten Mittel ein. Fortschreibung Schulentwicklungsplan (SEPL) Der im vergangenen Jahr beschlossene SEPL für die allgemein bildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2009/2010 bis 2013/2014 wurde fortgeschrieben. Die nunmehr abgeschlossene Neugliederung der Städte und Gemeinden machte formelle Änderungen, allein schon vom Namen her, notwendig. Darüber hinaus gibt es geringfügige Änderungen bei den Schuleinzugsbezirken. Der Schulbezirk der Grundschule an der Elbaue Steutz wird mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 um den Ortsteil Bias erweitert. Hintergrund ist der Beschluss des Stadtrates Zerbst, mit Ende des Schuljahres 2011/2012 die Grundschule Ankuhn zu schließen. Die übrigen Einzugsbezirke der Grundschule Ankuhn werden der Grundschule „An der Stadtmauer“ in Zerbst zugeordnet. Errichtung einer Ganztagsschule Das Zerbster Gymnasium Francisceum will ab nächstem Schuljahr Ganztagsschule werden (das Mitteilungsblatt berichtete). Der Kreistag stimmte dem Antrag einstimmig zu. Die endgültige Entscheidung darüber trifft das Kultusministerium Sachsen-Anhalt.
Seite 1: www.anhalt-bitterfeld.de Jahrgang 4
Seite 5 und 6: 17. Dezember 2010 Anhalt-Bitterfeld

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