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<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong><br />
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 04/14 06.02.2014<br />
Welche Vorteile und Chancen<br />
bietet die Europäische Union<br />
für mich<br />
Europäische Politik wird in den<br />
<strong>EU</strong>-Institutionen entschieden.<br />
Die Umsetzung erfolgt aber<br />
vor allem auf regionaler<br />
Ebene, d.h. Europa passiert<br />
vor Ort. Eine Anlaufstelle für<br />
Jugendliche aus Sachsen-<br />
Anhalt zu Fragen rund um die<br />
<strong>EU</strong> - insbesondere zu den<br />
verschiedenen Austauschbzw.<br />
Förderprogrammen -<br />
bietet das Europäische<br />
Jugendkompetenzzentrum<br />
„GO<strong>EU</strong>ROPE“, über das diese<br />
Woche berichtet wird.<br />
In dieser Ausgabe haben wir<br />
auch wieder eine Reihe von<br />
interessanten<br />
Partnergesuchen, die dazu<br />
einladen, sich aktiv an<br />
europäischen Projekten zu<br />
beteiligen.<br />
Dr. Henrike Franz<br />
Aus den Institutionen (S. 2-6)<br />
‣ KOM Korruptionsbericht<br />
‣ EP (I) Bürokratieabbau<br />
‣ EP (II) Personalia<br />
‣ EP (III) Urheberrechte<br />
‣ EuGH Klage gegen Leerverkaufsverbote abgelehnt<br />
‣ AdR Stärkung der Beziehungen zum EP<br />
‣ Eurostat Hotelübernachtungen in Europa in 2013<br />
Aus den Fachbereichen (S. 7-10)<br />
‣ Programmvorschlag Ernährung und Schule<br />
‣ <strong>EU</strong>RO Zahl der Falschmünzen sinkt<br />
‣ Finanzen Strukturreform des Bankensektors<br />
‣ Galileo Start Ende 2014<br />
‣ Humanitäre Hilfe <strong>EU</strong> gibt Millionen für Sahelzone<br />
Was - Wann - Wo (S. 11-12)<br />
‣ Forschung Auftakt für „Horizont 2020“ in Deutschland<br />
‣ Fachforum Europa Jugendlichen die <strong>EU</strong> nahebringen<br />
‣ Kurt Weill Fest 2014 Eröffnung am 21.02.14<br />
‣ KOM Kampagne „Generation Awake“<br />
Ausschreibungen (S. 13-17)<br />
‣ Rechnungshof Stellenausschreibung<br />
‣ EIB Preis für Wirtschaftsforschung 2014<br />
‣ KOM EEN<br />
‣ Carlo-Schmid-Programm 14. Ausschreibung<br />
‣ KOM Natura 2000 Preis<br />
‣ Kulturtourismus Der Charts Award<br />
‣ Strukturfonds in LSA Europäische Jugendförderung<br />
Kontaktbörse (S. 18-19)<br />
‣ Europäische Projekte Diverse Partnergesuche<br />
Büro intern - TIPP (S. 20-21)<br />
‣ Neu in der LV (I) Heike Steinbrenner<br />
‣ Neu in der LV (II) Norma Rose<br />
‣ Neu in der LV (III) Merle Schirofski<br />
So erreichen Sie uns (S. 22)<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 2 von 22<br />
<br />
Aus den Institutionen<br />
‣ Europäische Kommission <strong>EU</strong>-Korruptionsbericht (EAG)<br />
Deutschland gehört bei der Korruptionsbekämpfung zu den erfolgreichsten Ländern der <strong>EU</strong>.<br />
Zu diesem Ergebnis kommt die <strong>EU</strong>-Kommission in ihrem aktuell vorgestellten <strong>EU</strong>-<br />
Korruptionsbericht. Deutschland kann dennoch mehr tun. So empfiehlt die <strong>EU</strong>-Kommission<br />
Deutschland, klare Regeln bei Interessenkonflikten nach Ausscheiden aus dem Amt festzulegen.<br />
Bisher gibt es in Deutschland keine konkrete Regelung, die für Politiker und hochrangige Beamte<br />
nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt eine Wartezeit bis zur Aufnahme einer Tätigkeit in der<br />
Privatwirtschaft vorschreibt. Handlungsbedarf sieht die Kommission in Deutschland auch in Bezug<br />
auf die Straflosigkeit gewählter Amtsträger bei Korruption. Des Weiteren wird eine Sensibilisierung<br />
für die Risiken der Auslandsbestechung bei kleinen und mittleren Unternehmen empfohlen. Auch<br />
könnte Deutschland mehr tun, um Bedenken hinsichtlich der Wahlkampffinanzierung auszuräumen.<br />
In einer Eurobarometer-Umfrage halten 59 Prozent der Deutschen die Korruption in ihrem Land für<br />
weit verbreitet, <strong>EU</strong>-weit sehen das 76 Prozent so. Gleichzeitig gaben 92 Prozent der befragten<br />
Deutschen an, dass sie in ihrem Alltagsleben nicht persönlich von Korruption betroffen sind. Direkte<br />
Erfahrungen mit Korruption hat nur ein Prozent der Befragten in<br />
Deutschland gemacht. In Bezug auf Unternehmen meint die Hälfte<br />
der befragten Deutschen (dritthöchster Wert in der <strong>EU</strong>), dass das<br />
Anbieten und Annehmen von Bestechungsgeldern sowie der<br />
Machtmissbrauch zur persönlichen Bereicherung in<br />
privatwirtschaftlichen Unternehmen weit verbreitet sind.<br />
Korruption ist nach wie vor eine Herausforderung für Europa. Sie betrifft alle <strong>EU</strong>-Mitgliedstaaten und<br />
kostet die <strong>EU</strong>-Wirtschaft jedes Jahr schätzungsweise 120 Mrd. Euro. Zum erstmals erstellten <strong>EU</strong>-<br />
Korruptionsbericht erklärte <strong>EU</strong>-Innenkommissarin Cecilia Malmström: „Korruption untergräbt das<br />
Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen und den Rechtsstaat, schädigt die<br />
europäische Wirtschaft und vermindert die dringend benötigten Steuereinnahmen. Die<br />
Mitgliedstaaten haben in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung<br />
unternommen. Der heute veröffentlichte Bericht zeigt jedoch, dass dies bei weitem nicht ausreicht.<br />
In dem Bericht werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, und ich freue mich auf die<br />
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, um diese Vorschläge umzusetzen."<br />
<strong>EU</strong>-Korruptionsbekämpfungsbericht mit Länderkapiteln, Eurobarometer-Erhebungen, Factsheets<br />
sowie Fragen und Antworten: http://ec.europa.eu/anti-corruption-report<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 3 von 22<br />
‣ Europäisches Parlament (I) Bürokratieabbau (PM EP)<br />
Bürger und Unternehmen, die in ein anderes <strong>EU</strong>-Land umziehen, werden weniger bürokratische<br />
Hindernisse zu überwinden haben. Das soll ein entsprechender Gesetzentwurf ermöglichen, den<br />
das Parlament am Dienstag verabschiedet hat. Allerdings muss der Rat dieser Verordnung noch<br />
zustimmen, mit der die Verfahren zum Nachweis der Echtheit bestimmter öffentlicher Dokumente<br />
wie Geburts- oder Heiratsurkunden vereinfacht werden sollen.<br />
"Diese <strong>EU</strong>-Verordnung wird den Bürgern unmittelbare Vorteile bringen. Sie wird zu<br />
Bürokratieabbau führen und damit ein weiteres Hindernis für eine wahrhaft länder- und<br />
grenzübergreifende <strong>EU</strong> beseitigen", sagte der Berichterstatter Bernhard Rapkay (S&D, DE) nach der<br />
Abstimmung. "Leider muss der Ministerrat erst noch lernen, den Bürgern Vorrang zu geben. Deshalb<br />
fordert das Parlament den Rat auf, sich hier zu einigen, damit die Bürger von den geplanten<br />
Änderungen profitieren können", fügte er hinzu.<br />
Der Gesetzentwurf, der Regeln zur Überprüfung der Richtigkeit öffentlicher Urkunden festlegt, nicht<br />
aber die Anerkennung des Inhalts von den Mitgliedstaaten verlangt, wurde mit 573 Stimmen<br />
angenommen, bei 62 Gegenstimmen und 42 Enthaltungen.<br />
‣ Europäisches Parlament (II) Personalia (PM EP)<br />
Das Plenum hat am Dienstag der Nominierung des Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne (EVP,<br />
DE) als deutsches Mitglied des Europäischen Rechnungshofs zugestimmt. Sobald der Rat<br />
grünes Licht gibt, kann Lehne seine Arbeit in der Luxemburger <strong>EU</strong>-Institution aufnehmen.<br />
Die Ernennung Lehnes wurde mit 457 Stimmen angenommen, bei 169 Gegenstimmen und 55<br />
Enthaltungen.<br />
Der gelernte Rechtsanwalt Lehne ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments und in der<br />
aktuellen Legislaturperiode Vorsitzender des Rechtsausschusses. Vor seiner Zeit im Europäischen<br />
Parlament war er unter anderem Mitglied im Deutschen Bundestag und in der Verwaltung der Stadt<br />
Düsseldorf tätig. Er wurde von der deutschen Bundesregierung nominiert.<br />
Die Mitglieder des Rechnungshofs werden für sechs Jahre ernannt. Der Rat der <strong>EU</strong> entscheidet<br />
über die Vorschläge der Mitgliedstaaten, nachdem das Parlament konsultiert wurde. Die<br />
Entscheidung über die Ernennung Lehnes wird für den 24. Februar erwartet.<br />
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34506/html/B%C3%BCrokratieabbau-<br />
Umz%C3%BCge-innerhalb-der-<strong>EU</strong>-sollen-einfacher-werden<br />
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34508/html/Parlament-unterst%C3%BCtzt-<br />
Ernennung-Klaus-Heiner-Lehnes-f%C3%BCr-<strong>EU</strong>-Rechnungshof<br />
‣ Europäisches Parlament (III) Urheberrechte (PM EP)<br />
Durch neue Vorschriften für Musikrechte sollen Online-Anbieter einfacher Lizenzen erhalten, um<br />
Musik in mehr als einem <strong>EU</strong>-Land zur Verfügung zu stellen, so entschied das Parlament am<br />
Dienstag. Das Gesetz, das bereits informell mit dem Rat vereinbart wurde, soll des Weiteren dafür<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 4 von 22<br />
sorgen, dass die Rechte der Künstler besser geschützt und ihre Lizenzgebühren umgehend bezahlt<br />
werden.<br />
"Die Richtlinie soll die Interessen europäischer Künstler schützen und den Zugriff der Internetnutzer<br />
auf urheberrechtlich geschützte Inhalte in ganz Europa<br />
ermöglichen", so die Berichterstatterin Marielle Gallo (EVP,<br />
FR). "Sie ist ein deutliches Signal dafür, dass Urheberrechte<br />
leicht auf das Internet übertragen werden können. Das<br />
Urheberrecht muss in der digitalen Wirtschaft eine<br />
wesentliche Rolle spielen", fügte sie hinzu. Nach den neuen<br />
Regeln können Anbieter von Online-Musikdiensten in der <strong>EU</strong><br />
Lizenzen von Verwertungsgesellschaften erhalten, die die<br />
Rechte der Autoren grenzüberschreitend vertreten. Mit<br />
Lizenzen, die mehr als einen Mitgliedstaat abdecken, sollten<br />
Dienstleister Musikdienste <strong>EU</strong>-weit einfacher anbieten und vertreiben können.<br />
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34615/html/Urheberrechte-<br />
Grenz%C3%BCberschreitende-Lizenzen-f%C3%BCr-Online-Musikdienste<br />
Mit grenzübergreifenden Lizenzen wird<br />
es für Anbieter von Online-<br />
Musikdiensten einfacher, Musikstreaming<br />
in anderen <strong>EU</strong>-Ländern<br />
anzubieten.<br />
©BELGA/EASYPHOTOSTOCK/L.DOL<br />
‣ EuGH Britische Klage gegen Leerverkaufsverbote abgelehnt<br />
(EAG)<br />
Das von der <strong>EU</strong> beschlossene Verbot hochspekulativer ungedeckter Leerverkäufe von<br />
Wertpapieren steht im Einklang mit <strong>EU</strong>-Recht. Es ist auch in Ordnung, dass die <strong>EU</strong>-<br />
Wertpapieraufsicht ESMA zu diesem Zweck in die Märkte eingreifen darf, urteilte der Europäische<br />
Gerichtshof (EuGH). Er wies damit eine Klage der britischen Regierung gegen die in der <strong>EU</strong> mit<br />
Mehrheit beschlossene Verordnung zur Leerverkaufsregulierung zurück.<br />
Die neuen Rechte der ESMA seien klar eingegrenzt, und die Kompetenzen der Aufseher würden<br />
nicht unzulässig ausgedehnt, so die Richter. Die <strong>EU</strong>-Aufsicht werde nur tätig, wenn die Stabilität des<br />
<strong>EU</strong>-Finanzsystems mit grenzübergreifenden Auswirkungen bedroht sei. Auch müsse ESMA sich mit<br />
anderen zuständigen Behörden absprechen.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_CJE-14-7_de.htm<br />
Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 2/14<br />
‣ AdR Plenartagung Stärkung interinstitutioneller Beziehungen<br />
zum Europäischen Parlament (AL)<br />
Im institutionellen Gefüge der Europäischen Union wirkt der Ausschuss der Regionen (AdR) als<br />
beratende Einrichtung an der Ausrichtung und künftigen Gestaltung europäischer Politik mit. Im<br />
Anhörungsprozess entfalten die Instrumente des AdR zur Interessenartikulation jedoch keinerlei<br />
Bindungswirkung. Im Interessenfokus des AdR steht daher u.a. die zielgerichtete Zusammenarbeit<br />
mit dem Europäischen Initiativorgan und den gesetzgebenden Organen, um regionale und lokale<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 5 von 22<br />
Interessen frühzeitig zu verdeutlichen und die legislative Implementierung dieser Interessen zu<br />
erhöhen. Mit der Europäischen Kommission ist diese Zusammenarbeit bereits formalisiert und in<br />
dem zuletzt 2012 erneuerten Kooperationsprotokoll 1 geregelt worden.<br />
Die bisher nicht formalisierte Zusammenarbeit von AdR und Europäischen Parlament (EP) hat sich –<br />
wie zuletzt Ende 2013 von MdEP Danuta Hübner mit Blick auf die Befassung zur Ausrichtung der<br />
Kohäsionspolitik unterstrichen - im<br />
Einzelfall als „fruchtbar erwiesen“.<br />
Nunmehr – und damit zum ersten Mal<br />
seit Bestehen des AdR – soll die<br />
Zusammenarbeit mit dem EP in<br />
einer<br />
interinstitutionellen<br />
Vereinbarung konkretisiert und<br />
formalisiert werden. „Sie kann<br />
daher als ein Schritt hin zu einer<br />
umfassenderen und strukturierten<br />
Kooperation verstanden werden und<br />
Quelle: AdR<br />
dazu beitragen, die Einbringung<br />
Kommissionspräsident Barroso (Bildmitte) und StS Dr. Schneider<br />
regionaler Interessen in den<br />
(rechts)<br />
Legislativprozess zu verbessern“, so Staatssekretär Dr. Michael Schneider zur Vereinbarung.<br />
Neben der Präsentation wichtiger AdR-Stellungnahmen in den Ausschüssen des EP umfasst die<br />
Vereinbarung u.a. die Übermittlung von Folgenabschätzungen an das EP sowie die auf Einhaltung<br />
des primärrechtlich verankerten Subsidiaritätsprinzips ausgerichtete Zusammenarbeit.<br />
Vom AdR bereits in der Vergangenheit formulierte Anliegen haben damit Eingang in die<br />
Vereinbarung gefunden. So wurde bereits im Juli 2013 mit der einstimmig verabschiedeten AdR-<br />
Initiativstellungnahme "Territoriale Folgenabschätzung" (Berichterstatter StS Dr. Schneider) die<br />
Prüfung von Rechtsetzungsvorschlägen im Hinblick auf räumlichen Auswirkungen gefordert.<br />
Mögliche regionale und lokale Auswirkungen bestehender und neuer Legislativakte sollen aufgezeigt<br />
und im politischen Gestaltungsprozess berücksichtigt werden.<br />
Der Vorschlag einer Strategie des AdR für die territoriale Folgenabschätzung - die auf die<br />
vorgenante Initiativstellungnahme aufbaut - war Gegenstand der weiteren Befassung. Ziel dieser<br />
Strategie ist es, den AdR-Berichterstattern Zugang zu besonderen Analysen und Informationen zu<br />
ermöglichen, eine qualitative Verbesserung der Politikgestaltung der <strong>EU</strong> zu erreichen und die<br />
Sichtbarkeit territorialer Folgenabschätzungen als wichtiges Instrument für eine bessere<br />
Rechtssetzung in der <strong>EU</strong> zu verbessern. Dazu sieht der AdR vor, die Zusammenarbeit mit der<br />
Europäischen Kommission, dem EP, den Mitgliedsstaaten und den Regionen zu vertiefen sowie<br />
jährliche Arbeitsprogramme für die territoriale Folgenabschätzung zu formulieren. Aufgrund der<br />
engen Verbindung zwischen Subsidiaritätskontrolle und Folgenabschätzung soll die<br />
Lenkungsgruppe Subsidiarität des AdR die Umsetzung dieser Strategie steuern.<br />
1<br />
Abl. C102/6 vom 05.04.2012.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 6 von 22<br />
‣ Eurostat Hotelübernachtungen in Europa im Jahr 2013 (EAG)<br />
Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und Campingplätze in den 28 <strong>EU</strong>-Staaten haben im<br />
vergangenen Jahr einen Rekordwert von insgesamt 2,6 Milliarden Übernachtungen verzeichnet.<br />
Das ist ein Anstieg von 1,6 Prozent gegen über 2012, zeigen aktuell veröffentlichte Zahlen des <strong>EU</strong>-<br />
Statistikamtes Eurostat. Mit 355 Millionen Übernachtungen (+1,3 Prozent) liegt Deutschland nach<br />
Frankreich, Spanien und Italien bei den Übernachtungen <strong>EU</strong>-weit an vierter Stelle.<br />
71 Millionen Übernachtungen in deutschen Beherbungsbetrieben entfielen 2013 auf Gäste aus dem<br />
Ausland, 284,3 Millionen auf deutsche Übernachtungsgäste.<br />
Den größten relativen Anstieg von Übernachtungen gab es<br />
in Griechenland: dort stieg die Zahl der Übernachtungen um<br />
11,7 Prozent.<br />
Für die Erhebungen von Eurostat umfassen<br />
"Beherbungsbetriebe" Hotels, Gasthöfe, Pensionen,<br />
Ferienhäuser und –wohnungen, Bungalows, Jugendherbergen, Hütten und Campingplätze. Gezählt<br />
werden sowohl Geschäftsreisende als auch Urlauber.<br />
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_STAT-14-16_de.htm<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 7 von 22<br />
<br />
Aus den Fachbereichen<br />
‣ Programmvorschlag Ernährung und Schule (FL / MS)<br />
Die <strong>EU</strong> schlägt einen Ausbau ihrer Programme zur gesunden Ernährung in den Schulen vor,<br />
um gegen Fehlernährung von Kindern vorzugehen. Das neue Programm soll die beiden<br />
bestehenden Programme – das Schulmilchprogramm und das Schulobstprogramm –<br />
zusammenführen. Diese Programme, von denen jährlich rund 30 Millionen Kinder überall in der <strong>EU</strong><br />
profitieren, stellen Mittel für die Verteilung von Milch und Obst in Schulen bereit und fördern die<br />
Erziehung zu gesundem Essen.<br />
Das neue Programm steht unter dem Motto „Iss gesund, fühl dich gut“. Sein Schwerpunkt liegt<br />
stärker auf der Erziehung, um das Bewusstsein der Kinder für gesundes Essen zu schärfen und<br />
ihnen Themen wie Lebensmittelproduktion und Abfall verständlicher zu machen. Dazu könnten<br />
beispielsweise Besuche auf Bauernhöfen beitragen.<br />
Derzeit nehmen alle <strong>EU</strong>-Länder am Schulmilchprogramm teil, und die meisten (mit Ausnahme von<br />
Großbritannien, Schweden und Finnland) auch am Schulobstprogramm. Die Teilnahme am neuen<br />
Programm wird auch weiterhin freigestellt, und die <strong>EU</strong>-Länder können wählen, welche Lebensmittel<br />
sie verteilen möchten.<br />
Für das neue Programm werden 230 Millionen Euro bereitgestellt. Das bedeutet einen Anstieg<br />
gegenüber den 197 Millionen Euro für dieses Jahr, ist jedoch nicht mehr als das, was für das Milchund<br />
das Obstprogramm bereits im Haushaltsplan bis 2020 festgelegt ist.<br />
Es besteht die Hoffnung, dass die Zusammenlegung der Programme den Verwaltungsaufwand für<br />
ihre Umsetzung durch Schulen und nationale Behörden verringern und zu einer Senkung der<br />
Verteilungskosten beitragen wird.<br />
Verordnungsvorschlag: http://ec.europa.eu/agriculture/school-scheme/legislative-proposal/com-2014-32_de.pdf<br />
Sachsen-Anhalt beteiligt sich am Schulmilchprogramm sowie seit dem Schuljahr 2010/2011 am<br />
Schulobstprogramm. (vgl. WS 03/14).<br />
‣ <strong>EU</strong>RO Zahl der Falschmünzen sinkt (EAG)<br />
Im vergangenen Jahr wurden vier Prozent weniger Euro-Falschmünzen aus dem Verkehr<br />
gezogen als noch im Vorjahr. Die nationalen Behörden aller Euro-Länder stellten 2013 insgesamt<br />
175 900 falsche Euromünzen sicher. Somit kommt auf 100 000 echte Münzen eine Fälschung. Am<br />
häufigsten wird nach wie vor die 2-Euro-Münze gefälscht.<br />
Zwei von drei sichergestellten Falschmünzen waren 2-Euro-Stücke (67,6 Prozent der gesamten<br />
Falschmünzen). Der Anteil der falschen 50-Cent-Münzen hat sich erhöht (16,7 Prozent der<br />
gesamten Falschmünzen), der Anteil der falschen 1-Euro-Münzen ging zurück (15,6 Prozent).<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 8 von 22<br />
Dank schärferer Gesetzgebung und koordinierter Strafverfolgungsmaßnahmen sind die<br />
Mitgliedstaaten in ihrem Bemühen, gefälschte Euro-Münzen aus dem Verkehr zu ziehen, weiter<br />
vorangekommen. Da aber in den Mitgliedstaaten nach wie vor uneinheitliche Rechtsvorschriften für<br />
diesen Bereich gelten und somit kein einheitlicher Schutz des Euro besteht, müssen die geltenden<br />
Strafrechtsvorschriften weiter verschärft werden, um die Verhütung, die Untersuchung und die<br />
Ahndung von Euro-Fälschungsdelikten in der gesamten <strong>EU</strong> zu verbessern.<br />
Vor diesem Hintergrund hat die Kommission am 5. Februar 2013 einen Vorschlag für eine<br />
Richtlinie zur Einführung von Mindeststrafen für Geldfälschungsdelikte vorgelegt. Die<br />
Richtlinie sieht vor, dass künftig auf wirksame<br />
Ermittlungsinstrumente zurückgegriffen werden kann und die<br />
Prävention durch Falschgeldanalysen der zuständigen Behörden<br />
verbessert wird. Der Vorschlag wird nun vom Rat und vom<br />
Europäischen Parlament erörtert.<br />
Ein weiteres wirksames Instrument für den Fälschungsschutz des<br />
Euro ist die im Januar 2012 in Kraft getretene Verordnung über die Echtheitsprüfung von Euro-<br />
Münzen. Sie schreibt vor, wie Geldinstitute sicherzustellen haben, dass alle von ihnen wieder in<br />
Umlauf gebrachten Euro-Münzen echt sind.<br />
Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-89_de.htm<br />
Weitere Informationen zu Falschmünzen:<br />
http://ec.europa.eu/anti_fraud/euro-protection/euro-coins/<br />
‣ Finanzen Strukturreform des Bankensektors in der <strong>EU</strong> (EAG)<br />
Die Europäische Kommission hat vergangene Woche neue Vorschriften vorgeschlagen, um die<br />
größten Banken und Banken mit besonders komplexer Struktur am riskanten Eigenhandel zu<br />
hindern.<br />
Zudem würden die Aufsichtsbehörden dazu befugt, von diesen Banken die Abtrennung potenziell<br />
riskanter Handelsgeschäfte vom Einlagengeschäft zu verlangen, wenn die betreffenden Tätigkeiten<br />
die Stabilität des Finanzsystems gefährden.<br />
Ergänzend zu diesem Vorschlag hat die Kommission flankierende<br />
Maßnahmen zur Förderung der Transparenz bestimmter Transaktionen<br />
im Schattenbankwesen verabschiedet. Diese ergänzen die bereits<br />
eingeleiteten übergreifenden Reformen zur Stärkung des Finanzsektors in<br />
der <strong>EU</strong>.<br />
Die Kommission hat bei der Ausarbeitung ihrer Vorschläge unterschiedlichen Faktoren Rechnung<br />
getragen, darunter dem äußerst hilfreichen Bericht der hochrangigen Expertengruppe unter dem<br />
Vorsitz des Präsidenten der finnischen Zentralbank, Erkki Liikanen sowie bereits bestehenden<br />
nationalen Vorschriften einiger Mitgliedstaaten, internationalen Ansätzen zu diesem Thema (Rat für<br />
Finanzstabilität) und Entwicklungen in anderen Staaten.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 9 von 22<br />
Binnenmarktkommissar Michel Barnier erklärte: "Die heutigen Vorschläge sind der letzte Baustein<br />
des neu gestalteten Regulierungsrahmens für das europäische Bankenwesen. Die Vorschriften<br />
betreffen die wenigen Großbanken, für die immer noch „too-big-to-fail“ gelten könnte, d. h. die zu<br />
groß sind, um sie in die Insolvenz zu entlassen, deren Rettung zu teuer ist oder die aufgrund ihrer<br />
komplexen Struktur nicht ordnungsgemäß abgewickelt werden können. Die vorgeschlagenen<br />
Maßnahmen werden für größere Finanzstabilität sorgen und sicherstellen, dass nicht letzten Endes<br />
die Steuerzahler für die Fehler von Banken einstehen müssen. Die heutigen Vorschläge schaffen<br />
einen gemeinsamen Rahmen auf <strong>EU</strong>-Ebene, einen Rahmen, den wir brauchen, um zu verhindern,<br />
dass unterschiedliche nationale Lösungen zu Brüchen in der Bankenunion führen oder das<br />
reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts beeinträchtigen. Die Vorschläge sind sorgfältig<br />
austariert, um das für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum so wichtige, gleichzeitig aber so delikate<br />
Gleichgewicht zwischen Finanzstabilität und der Schaffung eines günstigen Umfelds für die<br />
Kreditvergabe an die Realwirtschaft zu wahren."<br />
Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung,<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-85_de.htm<br />
und auf der Website der Generaldirektion Binnenmarkt.<br />
http://ec.europa.eu/internal_market/bank/structural-reform/index_de.htm<br />
‣ Galileo Europäisches Satellitennavigationssystem soll Ende<br />
2014 starten (EAG)<br />
Die Europäer werden bald das europäische Satellitennavigationssystem Galileo nutzen können.<br />
Für Juni, Oktober und Dezember 2014 sind sechs weitere Satellitenstarts geplant. Nach Klärung<br />
aller technischen Fragen soll das "europäische GPS" Endes 2014 oder Anfang 2015 in Betrieb<br />
genommen werden. Das erklärte <strong>EU</strong>-Industriekommissar Antonio Tajani nach einem Treffen mit<br />
den Chefs der fünf beteiligten Firmen Arianespace, Telespazio, Thales Alenia Space, Airbus Space<br />
and Defence und der deutschen OHB.<br />
"Ich habe dieses Treffen einberufen, um den Dialog zwischen den Industrieakteuren, der<br />
Raumfahrtbehörde ESA und der Europäischen Kommission zu stärken. Raumfahrt und<br />
Satellitennavigation aus Europa gehen zusammen mit unsere Strategie, die <strong>EU</strong> zu reindustrialisieren",<br />
sagte Tajani.<br />
Auch das europäische Erdbeobachtungssystem Copernicus ist<br />
in diesem Jahr in einer entscheidenden Phase. Der für März<br />
2014 geplante erste Satellitenstart wird die Beobachtung<br />
beispielsweise der Sicherheit auf den Meeren und des<br />
Klimawandels voranbringen.<br />
Galileo ist das Programm der Europäischen Kommission zur<br />
Entwicklung eines globalen Satellitennavigationssystems unter europäischer ziviler Kontrolle. Wie<br />
mit GPS, allerdings mit größerer Präzision und Zuverlässigkeit, dient es der Positionsermittlung in<br />
Raum und Zeit. Es wird mit dem US-amerikanischen GPS und dem russischen Glonass<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 10 von 22<br />
kompatibel und bei einigen seiner Dienste auch mit diesen interoperabel, dabei aber von beiden<br />
unabhängig sein.<br />
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-80_de.htm<br />
Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zur wirtschaftlichen Bedeutung der Raumfahrt finden Sie hier.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-78_de.htm<br />
Weitere Informationen:<br />
http://ec.europa.eu/enterprise/policies/satnav/galileo/index_en.htm<br />
http://copernicus.eu<br />
http://ec.europa.eu/enterprise/policies/space/copernicus/index_en.htm<br />
‣ Humanitäre Hilfe <strong>EU</strong> gibt Millionen für Sahelzone (EAG)<br />
Die Sicherheitslage in der Krisenregion Sahelzone hat sich durch Nahrungsmittelknappheit und den<br />
Bürgerkrieg im Norden Malis verschärft. Die Europäische Kommission wird daher in diesem Jahr<br />
142 Mio. Euro an humanitärer Hilfe für die Länder Mali, Nigeria, Tschad und Kamerun<br />
bereitstellen. Davon gehen 57 Mio. Euro an die unter Hunger und Unterernährung leidende<br />
Bevölkerung, darunter eineinhalb Millionen Kinder.<br />
„In der Sahelzone benötigen drei Millionen Menschen, davon mehr als 800 000 im Norden Malis,<br />
dringend Nahrungsmittelhilfe. Mehr als zwanzig Millionen Menschen leiden dort unter<br />
Ernährungsunsicherheit, " sagte Kristalina Georgieva, die für internationale Zusammenarbeit,<br />
humanitäre Hilfe und Krisenreaktion zuständige Kommissarin. "Wir müssen rasch handeln, um<br />
sicherzustellen, dass die Menschen, die nach wie vor infolge von Ernährungsunsicherheit,<br />
Naturkatastrophen und Konflikten ums Überleben kämpfen,<br />
die dringend benötigte Hilfe erhalten. Während wir diesen<br />
Menschen helfen zu überleben, konzentrieren wir uns auch<br />
weiterhin darauf, die Widerstandsfähigkeit der lokalen<br />
Bevölkerung zu stärken. Dies ist der einzige wirksame und<br />
nachhaltige Weg, um den Teufelskreis von Notfällen in der<br />
Sahelzone zu durchbrechen und die Geißel der Ernährungsunsicherheit und Unterernährung, von<br />
der Millionen von Menschen betroffen sind, zu überwinden. Um dies zu ermöglichen, sind neue<br />
Mittel unerlässlich.“<br />
Im Jahr 2014 liegt der Anteil der an schwerer akuter Unterernährung leidenden Bevölkerung in<br />
vielen Regionen in Mauretanien, Niger, Tschad, Burkina Faso, Mali, Senegal und Nigeria nach wie<br />
vor über dem Notfall-Schwellenwert. Die „magere“ Zeit - die schwierigen Monate zwischen zwei<br />
Ernten, in denen Nahrungsmittel und sonstige Ressourcen knapp werden - hat für viele Menschen in<br />
der Sahelzone früh eingesetzt. In diesem Jahr droht eineinhalb Millionen Kindern schwere<br />
Unterernährung.<br />
Die vollständige Pressemitteilung dazu finden Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-103_de.htm<br />
Mehr Informationen zur Humanitärer Hilfe der <strong>EU</strong> gibt es hier. http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 11 von 22<br />
<br />
Was - Wann - Wo<br />
‣ Forschung Auftakt für Horizont 2020 in Deutschland (EAG)<br />
Es kann losgehen! Mit einer nationalen Auftaktveranstaltung am 28. und 29. Januar in Berlin wurde<br />
in Deutschland die siebenjährige Förderperiode des <strong>EU</strong>-Forschungsrahmenprogramms<br />
„Horizont 2020“ offiziell eröffnet. <strong>EU</strong>-Forschungskommissarin Màire Geoghegan-Quinn und<br />
Johanna Wanka, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, gaben den Startschuss. Horizont<br />
2020 soll dazu beitragen, in der <strong>EU</strong> eine wissens- und innovationsgestützte Gesellschaft und eine<br />
wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen und gleichzeitig eine nachhaltige Entwicklung zu<br />
ermöglichen. Im <strong>EU</strong>-Haushalt stehen bis 2020 insgesamt 77 Mrd. Euro für das Programm bereit.<br />
Informationen über das Forschungsrahmenprogramm, seine Schwerpunkte und darüber, wer sich<br />
um Fördermittel bewerben kann und wie die Anträge gestellt werden, hat das<br />
Bundesbildungsministerium auf dieser Internetseite zusammengestellt:<br />
http://www.horizont2020.de/<br />
Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />
Mehr Informationen zum neuen Forschungsprogramm finden Sie hier.<br />
http://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/<br />
Die Rede von Kommissarin Geoghegan-Quinn können Sie hier nachlesen.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-14-65_en.htm<br />
‣ Fachforum Europa 2014 Jugendlichen die <strong>EU</strong> nahebringen<br />
(EAG)<br />
Eine Vielzahl von Einrichtungen und Akteuren in Deutschland versucht, jungen Menschen die<br />
Geschichte und Idee der europäischen Integration und die Aufgaben und Politik der <strong>EU</strong><br />
nahezubringen. Sie sind beständig auf der Suche nach Wegen und Methoden, wie sie ihr Angebot<br />
interessant und aktuell gestalten können. Eine Gelegenheit, sich kennenzulernen,<br />
Netzwerke zu knüpfen und Ideen und Erfahrungen auszutauschen, bietet das<br />
Fachforum Europa 2014 am 24. und 25. Februar in Berlin.<br />
Das Forum steht unter dem Motto „Europe – Do it yourself!“ und wird organisiert von<br />
„Jugend für Europa“, der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Netzwerk<br />
Europäische Bewegung.<br />
Neben Vorträgen, Diskussionen, Workshops und einem Theaterstück wird den<br />
Teilnehmern auch die Möglichkeit geboten, eigene Projekte zu präsentieren.<br />
https://www.jugendfuereuropa.de/veranstaltungen/fachforum2014/<br />
Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 12 von 22<br />
‣ Kurt Weill Fest 2014 Eröffnung am 21.02.14 (EAG)<br />
Das diesjährige Kurt-Weill-Fest wird am 21.02.14 im Anhaltischen Theater in Dessau eröffnet.<br />
Dafür wird auf der u. g. Webseite wie folgt geworben:<br />
„Zurück nach vorn: Das Kurt Weill Fest 2014 lädt Sie ein, mit Kurt Weill zu den Anfängen seines<br />
Musikschaffens zu reisen. Dabei könnte es durchaus ein wenig knistern, würden wir an jenen frühen<br />
Radio-Apparaten sitzen, für die unter anderem "Der Lindberghflug" von Weill entstand. Es war eine<br />
tiefgreifende Veränderung, als der Tonfilm den Stummfilm ablöste – und es war eine mediale<br />
Revolution, als der Rundfunk seine Anfänge nahm. Am 29. Oktober 1923 hatte die Deutsche<br />
FunkStunde-AG in Berlin das erste Programm des regelmäßigen Sendedienstes des Rundfunks in<br />
Deutschland ausgestrahlt und bereits zum Ende des Jahrzehnts befanden sich über drei Millionen<br />
Rundfunkempfänger in deutschen Haushalten. Kurt Weill, der junge Komponist, saß in Berlin<br />
sozusagen in der ersten Reihe, war einer der Pioniere: Ab 1924 arbeitete er als einer der ersten<br />
Rundfunk-Kritiker für die Zeitschrift "Der deutsche Rundfunk" und natürlich begann er bald für das<br />
neue Medium zu komponieren.“<br />
http://www.kurt-weill.de/pages_d/kwf_2_0_1_0.html<br />
Ein Besuch lohnt sich, das Programm bietet vieles mehr! Das Weill Fest lädt bis zum 09.03.14 nach<br />
Sachsen-Anhalt ein.<br />
‣ Europäische Kommission „Generation Awake“ sagt: Schluss<br />
mit der Abfallverschwendung! (MS)<br />
Die Europäische Kommission verweist in dieser Woche auf eine aktuelle Phase der Kampagne<br />
„Generation Awake“ zum Thema nachhaltiger Umgang mit Ressourcen. Auf der Website von<br />
„Generation Awake“ können Besucher herausfinden, welchen Wert Abfälle haben können, falls sie<br />
wiederverwendet, wiederverwertet, ausgetauscht und repariert statt weggeworfen werden. Auf einer<br />
mit der Kampagne verbundenen Facebook-Seite werden die Bürger ermutigt, sich<br />
Herausforderungen wie der Reduzierung von Lebensmittelabfällen und der Senkung des<br />
Wasserverbrauchs zu stellen. Die Zielgruppe der Kampagne sind 25- bis 40-Jährige mit einem<br />
besonderen Schwerpunkt auf in Großstadtregionen lebenden jungen Erwachsenen und Familien<br />
mit kleinen Kindern. Zu der aktuellen Phase gehört ein Fotowettbewerb für Vorschläge, wie Abfall in<br />
eine Ressource umgewandelt werden kann. Als Hauptpreis winkt eine Reise nach Kopenhagen, der<br />
„Grünen Hauptstadt Europas“ 2014.<br />
Die vollständige Pressemitteilung sowie den Zugang zur Website finden Sie unter<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-104_de.htm<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 13 von 22<br />
<br />
Ausschreibungen<br />
Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese<br />
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:<br />
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm<br />
Gegenstand:<br />
RECHNUNGSHOF<br />
STELLENAUSSCHREIBUNG Nr. ECA/2014/3<br />
Direktor (m/w) — Prüfung<br />
(Funktionsgruppe AD, Besoldungsgruppe 14) Kammer II<br />
Fundstelle: Abl. C 27 A vom 30.01.14<br />
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:027A:0001:0006:DE:PDF<br />
Bewerbungsfrist:<br />
Antragsunterlagen:<br />
Letzter Termin für die Einreichung der Bewerbungen ist der 26. Februar<br />
2014 um 17 Uhr.<br />
Die in englischer oder französischer Sprache abgefassten Bewerbungen<br />
sind auf elektronischem Weg unter folgender E-Mail-Adresse einzureichen:<br />
vacancies@eca.europa.eu<br />
Gegenstand:<br />
<strong>EU</strong>ROPÄISCHE INVESTITIONSBANK<br />
EIB-Preis für Wirtschaftsforschung 2014: Innovation, Marktstruktur und<br />
Wettbewerbsfähigkeit<br />
Fundstelle: Abl. C 30 vom 01.02.14<br />
Bewerbungsfrist: 15.04.14<br />
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:030:0010:0010:DE:PDF<br />
Antragsunterlagen:<br />
http://institute.eib.org/programmes/knowledge-2/eib-prize/2014-eib-prize/<br />
events.eibinstitute@eib.org.<br />
Gegenstand:<br />
<strong>EU</strong>ROPÄISCHE KOMMISSION<br />
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — „Enterprise Europe<br />
Network: Wachstumsorientierte unterstützende Dienstleistungen für<br />
Unternehmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des<br />
Zugangs zu Märkten für <strong>EU</strong>-Unternehmen“ im Rahmen des <strong>EU</strong>-<br />
Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU<br />
(COSME-Verordnung (<strong>EU</strong>) Nr. 1287/2013 des Europäischen Parlaments<br />
und des Rates<br />
Fundstelle: Abl. C 33 vom 05.02.14<br />
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:033:0009:0009:DE:PDF<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 14 von 22<br />
Bewerbungsfrist: Einreichungsfrist ist der 15. Mai 2014.<br />
Antragsunterlagen:<br />
Informationen zu den Modalitäten der Aufforderung und Leitfäden für die<br />
Einreichung von Projekten sind unter http://ec.europa.eu/enterprise/contractsgrants/calls-for-proposals/index_en.htm<br />
verfügbar.<br />
Der Helpdesk ist erreichbar unter EASME-COSME-EEN-CALL-<br />
2014@ec.europa.euDE<br />
‣ Carlo-Schmid-Programm 14. Ausschreibung (EAG)<br />
Die Vereinten Nationen und ihre Unterorganisationen sowie die Institutionen der Europäischen<br />
Union sind zu zentralen Foren und Akteuren der internationalen Politik geworden. Deutschlands<br />
Rolle in diesem Umfeld ist von stetig wachsender Verantwortung geprägt. Die deutsche<br />
Personalpräsenz in Internationalen Organisationen trug dieser Entwicklung jedoch lange Zeit nicht<br />
entsprechend Rechnung. Es wurden deshalb auf breiter Ebene Beiträge und Initiativen zur<br />
Unterstützung von qualifizierten deutschen Nachwuchskräften mit internationaler<br />
Ausrichtung gestartet, wie zum Beispiel die Berliner Initiative für mehr Internationalität (unter<br />
Federführung der Robert Bosch Stiftung), die Einrichtung einer Stabsstelle für internationale<br />
Personalpolitik im Auswärtigen Amt und die weitreichenden Internationalisierungsbestrebungen<br />
deutscher Hochschulen.<br />
Das Carlo-Schmid-Programm zählt zu diesen Initiativen. Es ist ein wichtiger Baustein zur<br />
Verbesserung der Wettbewerbschancen interessierter und hochqualifizierter junger<br />
Akademikerinnen und Akademiker im internationalen Verwaltungsbereich.<br />
Der Völkerrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid (1896-<br />
1979), einer der Väter unseres Grundgesetzes, der<br />
mit seinem Einsatz für die europäische Integration<br />
und eine friedliche Kooperation zwischen den<br />
Staaten des Europarates den Weg für Deutschlands<br />
veränderte Position in der internationalen Politik<br />
geebnet hat, soll mit seinem Namen den Charakter<br />
des Programms prägen.<br />
Das 2001 gestartete Carlo-Schmid-Programm macht herausragende Studierende und Graduierte<br />
im Rahmen eines Praktikums mit den Problemstellungen und Arbeitsweisen im internationalen<br />
Verwaltungsbereich vertraut und trägt zur Erweiterung ihrer interkulturellen Kompetenz bei. Darüber<br />
hinaus sollen begleitende Aktivitäten die Voraussetzungen und Chancen dieser jungen Leute für<br />
eine spätere Beschäftigung im internationalen Tätigkeitsbereich weiter verbessern.<br />
Das Carlo-Schmid-Programm wird vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und<br />
der Studienstiftung des deutschen Volkes gemeinsam durchgeführt. Es wird überwiegend aus<br />
Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) finanziert. Die Stiftung<br />
Mercator beteiligt sich über das Mercator Program Center for International Affairs (MPC) an der<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 15 von 22<br />
Durchführung und Finanzierung des Carlo-Schmid-Programms. Die Programmumsetzung erfolgt in<br />
Zusammenarbeit mit dem Tönissteiner Kreis. Das Auswärtige Amt leistet aktive Hilfestellung bei<br />
der Betreuung der Stipendiatinnen und Stipendiaten vor Ort.<br />
Die von einer Fachkommission ausgewählten Praktikantinnen und Praktikanten erhalten ein<br />
Stipendium, das von Einführungsseminaren, einem Sommerseminar und Aktivitäten des Alumni-<br />
Vereins begleitet wird.<br />
Interessenten können sich auf ein oder zwei der auf der Internetseite des Carlo-Schmid-Programms<br />
ausgeschriebenen Praktikumsangebote bewerben. Die Bewerbung muss exakt auf das spezifische<br />
Anforderungs- und Aufgabenprofil des ausgeschriebenen Praktikums abzielen. Die<br />
Praktikumsangebote stehen auf der Internetseite www.daad.de/csp als Download zur Verfügung.<br />
Gefördert werden Praktika zwischen vier und neun Monaten nach Vorgabe der aufnehmenden<br />
Organisation im Anforderungsprofil.<br />
Das Carlo-Schmid-Programm richtet sich an Studierende und Graduierte mit deutscher<br />
Staatsangehörigkeit. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen sich für eine der beiden<br />
Programmlinien entscheiden. Sie sollten sich während ihres Studiums und/oder in ihrem bisherigen<br />
Werdegang bereits mit internationalen Themen auseinandergesetzt haben und dies in ihrer<br />
Bewerbung zum Ausdruck bringen.<br />
Das Programm steht allen relevanten wissenschaftlichen Disziplinen offen.<br />
Formale Bewerbungskriterien (bei Bewerbungsschluss):<br />
mindestens zwei abgeschlossene Semester in einem Bachelorstudiengang oder<br />
abgeschlossenes Grundstudium in einem Staatsexamen-, Diplom- oder Magisterstudiengang.<br />
Ist das Studium bereits komplett beendet, darf die Examensprüfung (Master, Staatsexamen,<br />
Diplom, Magister) zum Zeitpunkt der Bewerbung nicht länger als zwei Jahre zurückliegen.<br />
sehr gute Studienleistungen<br />
sehr gute Beherrschung der englischen Sprache (mindestens Kompetenzstufe C1 gemäß den<br />
Kategorien des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens) und gute Kenntnisse in einer<br />
weiteren Fremdsprache (mindestens Kompetenzstufe B1) müssen mit einem aktuellen<br />
Nachweis (nicht älter als zwei Jahre) belegt werden.<br />
Bewerbungsschluss ist der 01. März 2014.<br />
Die Bewerbung erfolgt ausschließlich über die Stipendiendatenbank des DAAD. Den Link finden Sie<br />
unter: www.daad.de/csp In Programmlinie A werden Praktika in <strong>EU</strong>-Institutionen, im UN-System, in<br />
den Bretton Woods-Organisationen, bei NATO, OSZE etc. sowie in ausgewählten<br />
Nichtregierungsorganisationen gefördert.<br />
Für Bewerbungen in Programmlinie B müssen die Anforderungen der einzelnen<br />
Praktikumsangebote genau beachtet werden. Von Rückfragen bei den Internationalen<br />
Organisationen ist ausnahmslos abzusehen.<br />
Die aktuelle Bewerbungsbedingungen sowie Zugang zum Bewerbungsportal finden Sie auf der<br />
Homepage des DAAD: www.daad.de/csp<br />
Unvollständige Bewerbungen werden aus formalen Gründen abgelehnt. Die Verantwortung für<br />
eine vollständige Einreichung liegt bei den Bewerberinnen und Bewerbern.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 16 von 22<br />
‣ Europäische Kommission Natura-2000-Preis ausgeschrieben<br />
(EAG)<br />
Mit der Ausschreibung wird das Ziel verfolgt, dass das <strong>EU</strong>-Naturschutznetzwerk bekannter werden<br />
soll. Menschen, die sich in vorbildlicher Weise um eines der Naturschutzgebiete des <strong>EU</strong>-Netzwerks<br />
„Natura 2000“ kümmern, sollen mit einem neuen Preis belohnt werden. Dieser wird in den fünf<br />
Kategorien Kommunikation, Erhaltungsmaßnahmen, sozioökonomische Vorteile, Ausgleich von<br />
Interessen sowie Vernetzung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit vergeben, teilte die <strong>EU</strong>-<br />
Kommission mit. Bewerben können sich bis zum 18. Februar Einzelpersonen und alle<br />
Einrichtungen, die direkt mit Natura 2000 zu tun haben: etwa Behörden, Unternehmen, Vereine und<br />
Organisationen, Grundeigentümer oder Bildungseinrichtungen.<br />
Natura 2000 ist ein Netzwerk von Naturschutzgebieten, das im<br />
Rahmen der Habitatrichtlinie von 1992 geschaffen wurde. Seine<br />
Fläche umfasst etwa ein Fünftel des <strong>EU</strong>-Gebiets und eine große<br />
Vielfalt von Lebensräumen, von Buchenurwäldern in Hessen und<br />
Thüringen über polnische Sumpfgebiete bis zu spanischen<br />
Küstenabschnitten, vor denen Delphine leben. Obwohl eine<br />
überwältigende Mehrheit von <strong>EU</strong>-Bürgern Naturschutz und den Erhalt<br />
der Artenvielfalt in Umfragen als sehr wichtig einstuft, haben nur etwas<br />
mehr als ein Viertel von Natura 2000 gehört. Der neue Wettbewerb<br />
soll dazu beitragen, das zu ändern.<br />
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-1296_de.htm<br />
http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/awards/<br />
Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />
‣ Auszeichnung im Kulturtourismus Der CHARTS Award<br />
(Gastartikel)<br />
Bei CHARTS geht es um den Mehrwert von Kultur und kulturellem<br />
Erbe in der Regionalpolitik für nachhaltigen Tourismus. CHARTS steht<br />
für Culture and Heritage Added value to Regional policies for Tourism<br />
Sustainabilty.<br />
Um den CHARTS Award können sich alle touristischen Destinationen<br />
in Europa bewerben.<br />
Der CHARTS-Preis ist eine Aktion des CHARTS-Projektes innerhalb von <strong>EU</strong> INTERREG IVC und<br />
wird vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung mitfinanziert. Der Preis wird in zwölf<br />
Kategorien vergeben, darunter Kulturrouten, Besucherinformation, Radtourismus und Klimawandel.<br />
Bewerbungen sind nur auf Englisch möglich.<br />
Bewerbungsschluss: 31. März 2014<br />
Weitere Informationen: http://www.charts-interreg4c.eu/<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 17 von 22<br />
‣ Strukturfonds in Sachsen-Anhalt Europäische Jugendförderung<br />
(Gastartikel)<br />
Das Europäische Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“ bietet seit 2010 jungen Menschen aus<br />
Sachsen-Anhalt einen Einblick in die vielseitigen Bildungsmöglichkeiten innerhalb der Europäischen<br />
Union. Dadurch sollen grenzüberschreitende Lernerfahrungen und das Verständnis von Europa<br />
unter den Jugendlichen gefördert, neue Sichtweisen vermittelt und zugleich die späteren<br />
Berufschancen verbessert werden. Das Kompetenzzentrum wird bei seiner Arbeit durch den<br />
Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziell unterstützt.<br />
Um „den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer<br />
Völker zu fördern“, wie es in der Satzung der Europäische<br />
Union heißt, wächst der Staatenbund mit seinen<br />
mittlerweile 28 Mitgliedern immer weiter zusammen. Die<br />
enge Kooperation soll die Grenzen öffnen und zu einer<br />
vielseitigen, freisinnigen Gemeinschaft beitragen. „Doch<br />
über die Vorteile und die unzähligen Chancen, die sich<br />
daraus ergeben, sind sich vor allem junge Menschen oft<br />
gar nicht bewusst“, weiß Christian Scharf, Leiter des<br />
Bei der Umsetzung der Workshops und<br />
Infoveranstaltungen unterstützt ein Team aus<br />
25 ehrenamtlichen Helfern, die bereits im<br />
Ausland Erfahrungen gesammelt haben, das<br />
Europäische Jugendkompetenzzentrum<br />
Europäischen Jugendkompetenzzentrums „GO<strong>EU</strong>ROPE!“<br />
in Magdeburg. Der Pädagoge, der bereits seit dem<br />
Mauerfall im Bereich der internationalen Jugendbildung<br />
„GO<strong>EU</strong>ROPE!“. (Bild: Europäisches tätig ist, will den<br />
Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“)<br />
Jugendlichen das<br />
Thema „Europa“ näher zu bringen: „Nach einer<br />
Jugendveranstaltung, an der ich 2005 zusammen mit der<br />
Staatskanzlei gearbeitet hatte, verdichtete sich schließlich<br />
die Idee, eine dauerhafte Beratungsstelle ins Leben zu „We don’t need no education“, war gestern:<br />
rufen, um der wachsenden Nachfrage an<br />
Obwohl viele junge Menschen gern im<br />
Ausland lernen möchten, wissen sie oft<br />
äußerst wenig über ihre Möglichkeiten wie<br />
Austauschprogrammen und Bildungsfahrten Rechnung zu<br />
Erasmus, Leonardo oder den europäischen<br />
Freiwilligendienst Bescheid. „GO<strong>EU</strong>ROPE!“<br />
tragen“, erklärt Christian Scharf. Darum bieten er und sein<br />
soll das ändern. (Bild: Europäisches<br />
Team mit dem 2009 gegründeten Kompetenzzentrum in<br />
Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“)<br />
Trägerschaft der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V.<br />
Jugendlichen bis 27 Jahren aus Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle zu Fragen rund um die <strong>EU</strong> –<br />
insbesondere zu den verschiedenen Austausch- bzw. Förderprogrammen.<br />
Weitere Informationen: http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsenanhalt/referenzprojekte/meilensteine/esf-referenzprojekte/goeurope/<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 18 von 22<br />
<br />
Kontaktbörse<br />
Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.<br />
‣ Europäische Projekte Diverse Partnergesuche (EAG)<br />
Projektnam<br />
e<br />
Programm /<br />
Land<br />
01<br />
Creative<br />
Europe<br />
programme<br />
France<br />
Kontakt und Details:<br />
Pascal Dupuy<br />
p.dupuy@abbayedefontevrau<br />
d.com<br />
+33 (0)2 41 51 85 00<br />
Kurzbeschreibung / Stichworte<br />
Together with regional tourist sites, digital companies and<br />
universities, the Fontevraud Abbey (Region of Pays de la Loire,<br />
France) is part of a Regional Innovation Platform called<br />
"Innovating and Designing Visitor Experiences" (IDEV). This<br />
Platform is specialised in developing innovative heritage and<br />
tourism activities with the help of digital technology.<br />
The platform is currently looking for partners in order to develop<br />
a small-scale European cooperation project under Creative<br />
Europe programme. The objective is to constitute a European<br />
network for Innovating and Designing Visitor Experiences.<br />
02<br />
Fundamental<br />
Rights &<br />
Citizenship<br />
UK<br />
Professor Robert<br />
Home<br />
robert.home@anglia.ac.uk<br />
Faculty of Arts, Law and<br />
Social Sciences, Anglia<br />
Ruskin University,<br />
Chelmsford, UK<br />
http://www.anglia.ac.uk/ruskin/<br />
en/home/faculties/alss/alss_ab<br />
out_us.html<br />
Anglia Ruskin University (Cambridge & Chelmsford, UK)<br />
Faculty of Arts, Law and Social Sciences is interested in making<br />
contact with potential <strong>EU</strong> project coordinators in the field of<br />
human rights law, Roma rights, and human trafficking.<br />
In particular, it is interested in joining a project proposal as a<br />
partner for the open Call for Action Grants under the<br />
Fundamental Rights and Citizenship programme. Submission<br />
deadline: 12 March 2014.<br />
Find the Call here:<br />
http://ec.europa.eu/justice/newsroom/grants/just_2013_frc_ag_en.htm<br />
03<br />
Leonardo<br />
MWGR<br />
Anna Byström<br />
anna.bystrom@socialresursfor<br />
valtning.goteborg.se<br />
The City of Gothenburg is involved in the European LLP<br />
Leonardo project MWGR - Mobility for Welfare GR<br />
(Gothenburg Region). The Göteborg Region Association of Local<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 19 von 22<br />
Sweden<br />
04<br />
Horses and<br />
sustainable<br />
development<br />
and mobility<br />
France<br />
Emma SIMMONS<br />
e.simmons@agence-ev oli.fr<br />
+33 6 43 21 19 00<br />
Authorities (GR) is a co-operative organization uniting thirteen<br />
municipalities in western Sweden. MWGR covers 150 mobilities<br />
in the region of GR and are focusing on different aspects of<br />
welfare. The duration of the project is 2 years and will end in<br />
spring 2015. The City of Gothenburg is looking for an<br />
organization for exchanging experiences and acquiring new skills<br />
to improve and develop the local work and introducing the<br />
European dimension to the topic. The organization should<br />
therefore be involved in the design and delivery of social end<br />
employment services, with a special interest in topics like social<br />
inclusion of people with socio/economic challenges, disability<br />
and long-term unemployment. Three specific topics are targeted:<br />
"Social workers in collaboration with the Police", "Social work<br />
activities without accommodation- Vocational rehabilitation" and<br />
"IFO/Employment unit".<br />
The town of Pont-Saint-Marie is currently seeking European<br />
partners for a future project to be co-funded by the European<br />
Union.<br />
The project revolves around using horses for:<br />
sustainable development (‘soft’ modes of transport, collection<br />
of recyclables and green waste, etc.);<br />
personal development (integration, social ties, culture, old<br />
and new professions in the horse industry, etc.);<br />
local development (tourism and leisure via competitions,<br />
demonstrations, etc.).<br />
Pont-Sainte-Marie is a town in the Champagne Ardenne region<br />
in France, part of the Greater Troyes area. With a population of<br />
approximately<br />
5,000, the town covers some 400 hectares.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 20 von 22<br />
<br />
Büro intern - TIPP<br />
‣ Neu in der LV (I) Heike Steinbrenner (HS)<br />
Mein Name ist Heike Steinbrenner. Nach meiner Ausbildung zur Diplom-Verwaltungswirtin arbeite<br />
ich seit 1994 in der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt und seit 2002 im Referat Kreislauf- und<br />
Abfallwirtschaft des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt. Ich bin dort als Sachbearbeiterin in<br />
den Bereichen Siedlungsabfallwirtschaft, Deponiestilllegung und Elektroaltgeräteentsorgung tätig. Im<br />
vergangenen Jahr habe ich am berufsbegleitenden Studiengang Europapolitik teilgenommen, der<br />
von der Staatskanzlei initiiert und von der Otto-von-Guericke-Universität organisiert wurde. Im<br />
Rahmen dieses Studiengangs bin ich von der Leiterin der Landesvertretung, Frau Dr. Franz, auf die<br />
Möglichkeit einer Hospitanz in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen<br />
Union aufmerksam gemacht worden und habe mich für dieses Hospitanzprogramm beworben.<br />
Seit dem 3.2.2014 bin ich nun für ein halbes Jahr in Brüssel in der Landesvertretung zu Gast. Ich<br />
werde mich hier in enger Abstimmung mit der zuständigen Referentin Frau Dr. Schwarz<br />
insbesondere mit dem Themenbereich Landwirtschaft und Umwelt beschäftigen. Dort interessiert<br />
mich vor allem die Umwelt- und Klimapolitik.<br />
Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der<br />
Landesvertretung, auf viele neue Informationen und Erkenntnisse und auf einen interessanten<br />
Aufenthalt hier in Brüssel.<br />
‣ Neu in der LV (II) Norma Rose (NR)<br />
Mein Name ist Norma Rose, ich bin 22 Jahre Jahre alt und komme gebürtig aus Nordrhein-<br />
Westfalen, bin aber durch zahlreiche Umzüge innerhalb Deutschlands, nach England und Österreich<br />
in verschiedenen Städten aufgewachsen. Während meines Bachelorstudiums in „European Studies“<br />
in Maastricht beschäftigte ich mich mit den geschichtlichen, politischen, rechtlichen und kulturellen<br />
Aspekten der <strong>EU</strong> und hatte die Möglichkeit, ein Auslandssemester in Valencia zu verbringen.<br />
Von September bis Dezember 2013 habe ich ein Praktikum im Europareferat der Landesvertretung<br />
Sachsen-Anhalt beim Bund in Berlin gemacht. Dort konnte ich Einblicke in die Arbeit des <strong>EU</strong>-<br />
Ausschusses im Bundesrat und des Ausschusses der Regionen gewinnen sowie durch das<br />
Besuchen vieler Veranstaltungen aktuelle Diskussionen zu <strong>EU</strong>-relevanten Themen verfolgen. Nun<br />
freue ich mich während meines fünfmonatigen Praktikums in der Landesvertretung in Brüssel diese<br />
Einblicke zu vertiefen bzw. zu erfahren, wie die Interessen Sachsen-Anhalts auf europäischer Ebene<br />
eingebracht werden. Mein Schwerpunkt im Praktikum wird in den Bereichen Justiz, Inneres und<br />
Ausschuss der Regionen liegen, die von Herrn Lange betreut werden.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 21 von 22<br />
‣ Neu in der LV (III) Merle Schirofski (MSCH)<br />
Mein Name ist Merle Schirofski, in den nächsten vier Monaten werde ich als Praktikantin in der<br />
Landesvertretung Sachsen-Anhalt tätig sein dürfen. Geboren bin ich vor 19 Jahren in Salzgitter, zum<br />
Studium jedoch zog es mich an den Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz<br />
nach Halberstadt. Dort studiere ich im vierten Semester des Studiengangs Europäisches<br />
Verwaltungsmanagement. Ich erlebe derzeit hier in Brüssel meinen ersten längerfristigen<br />
Auslandsaufenthalt und hoffe, meinen ersten (guten!) Eindruck der Stadt noch weiter ausbauen zu<br />
können.<br />
Auf die Arbeit in der Landesvertretung freue ich mich sehr, da ich hier die Zusammenarbeit mit<br />
anderen europäischen Institutionen sowie die praktische Seite der europäischen Politik erleben<br />
kann. Ich werde vor allem Herrn Rieke im Bereich Wirtschaft unterstützen.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 22 von 22<br />
So erreichen Sie uns<br />
Vertretung des Landes<br />
Sachsen-Anhalt bei der <strong>EU</strong><br />
Boulevard Saint Michel 80<br />
B-1040 Brüssel<br />
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31<br />
Fax ++32.2.741.09.39<br />
www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de<br />
vorname.nachname@lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de<br />
‣ Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner<br />
Name Fachbereiche und Themen <br />
Dr. Henrike Franz (HF)<br />
Leiterin des Büros<br />
Grundsatzangelegenheiten der <strong>EU</strong> ...30 E-Mail<br />
Carmen Johannsen (Jo)<br />
Stellvertretende Leiterin<br />
Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien ...33 E-Mail<br />
Thomas Rieke (TR) Wirtschaft ...10 E-Mail<br />
Andre Lange (AL) Justiz, Innen und AdR ...18 E-Mail<br />
Christine Bormann (CBn) Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr ...38 E-Mail<br />
Dr. Margarete Schwarz (MS) Landwirtschaft, Umwelt ...12 E-Mail<br />
Christine Kuhn (CK) Gesundheit, Soziales und Arbeit ...16 E-Mail<br />
Frank Leeb (FL) Bildung und Kultur ...20 E-Mail<br />
Matthias Stübig (MSt) Wissenschaft und Forschung …19 E-Mail<br />
Elke Andrea Große (EAG) Redaktion <strong>Wochenspiegel</strong>, Veranstaltungsorganisation ...32 E-mail<br />
Doris Bergner (DB) Verwaltung ...36 E-Mail<br />
Katharina Rothe-Niakate (KR) Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung ...31 E-Mail<br />
Heike Steinbrenner (HS) Hospitanz MLU ...34 E-Mail<br />
Orsolya Finta (OF) Hospitanz Ungarn …23 E-Mail<br />
NN Praktikantin ...14 E-Mail<br />
Norma Rose (NR) Praktikantin ...14 E-Mail<br />
Kristin Tiffert (KT) Praktikantin …22 E-Mail<br />
Merle Schirofski (MSCH)) Praktikantin …22 E-Mail<br />
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I m p r e s s u m<br />
Herausgeber:<br />
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union<br />
Boulevard Saint Michel 80<br />
1040 Brüssel<br />
Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große<br />
Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)<br />
Layout: Wibke Pörschke<br />
Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter.<br />
Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf<br />
weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.<br />
Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die<br />
als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.<br />
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union