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<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong><br />

Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 04/14 06.02.2014<br />

Welche Vorteile und Chancen<br />

bietet die Europäische Union<br />

für mich<br />

Europäische Politik wird in den<br />

<strong>EU</strong>-Institutionen entschieden.<br />

Die Umsetzung erfolgt aber<br />

vor allem auf regionaler<br />

Ebene, d.h. Europa passiert<br />

vor Ort. Eine Anlaufstelle für<br />

Jugendliche aus Sachsen-<br />

Anhalt zu Fragen rund um die<br />

<strong>EU</strong> - insbesondere zu den<br />

verschiedenen Austauschbzw.<br />

Förderprogrammen -<br />

bietet das Europäische<br />

Jugendkompetenzzentrum<br />

„GO<strong>EU</strong>ROPE“, über das diese<br />

Woche berichtet wird.<br />

In dieser Ausgabe haben wir<br />

auch wieder eine Reihe von<br />

interessanten<br />

Partnergesuchen, die dazu<br />

einladen, sich aktiv an<br />

europäischen Projekten zu<br />

beteiligen.<br />

Dr. Henrike Franz<br />

Aus den Institutionen (S. 2-6)<br />

‣ KOM Korruptionsbericht<br />

‣ EP (I) Bürokratieabbau<br />

‣ EP (II) Personalia<br />

‣ EP (III) Urheberrechte<br />

‣ EuGH Klage gegen Leerverkaufsverbote abgelehnt<br />

‣ AdR Stärkung der Beziehungen zum EP<br />

‣ Eurostat Hotelübernachtungen in Europa in 2013<br />

Aus den Fachbereichen (S. 7-10)<br />

‣ Programmvorschlag Ernährung und Schule<br />

‣ <strong>EU</strong>RO Zahl der Falschmünzen sinkt<br />

‣ Finanzen Strukturreform des Bankensektors<br />

‣ Galileo Start Ende 2014<br />

‣ Humanitäre Hilfe <strong>EU</strong> gibt Millionen für Sahelzone<br />

Was - Wann - Wo (S. 11-12)<br />

‣ Forschung Auftakt für „Horizont 2020“ in Deutschland<br />

‣ Fachforum Europa Jugendlichen die <strong>EU</strong> nahebringen<br />

‣ Kurt Weill Fest 2014 Eröffnung am 21.02.14<br />

‣ KOM Kampagne „Generation Awake“<br />

Ausschreibungen (S. 13-17)<br />

‣ Rechnungshof Stellenausschreibung<br />

‣ EIB Preis für Wirtschaftsforschung 2014<br />

‣ KOM EEN<br />

‣ Carlo-Schmid-Programm 14. Ausschreibung<br />

‣ KOM Natura 2000 Preis<br />

‣ Kulturtourismus Der Charts Award<br />

‣ Strukturfonds in LSA Europäische Jugendförderung<br />

Kontaktbörse (S. 18-19)<br />

‣ Europäische Projekte Diverse Partnergesuche<br />

Büro intern - TIPP (S. 20-21)<br />

‣ Neu in der LV (I) Heike Steinbrenner<br />

‣ Neu in der LV (II) Norma Rose<br />

‣ Neu in der LV (III) Merle Schirofski<br />

So erreichen Sie uns (S. 22)<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 2 von 22<br />

<br />

Aus den Institutionen<br />

‣ Europäische Kommission <strong>EU</strong>-Korruptionsbericht (EAG)<br />

Deutschland gehört bei der Korruptionsbekämpfung zu den erfolgreichsten Ländern der <strong>EU</strong>.<br />

Zu diesem Ergebnis kommt die <strong>EU</strong>-Kommission in ihrem aktuell vorgestellten <strong>EU</strong>-<br />

Korruptionsbericht. Deutschland kann dennoch mehr tun. So empfiehlt die <strong>EU</strong>-Kommission<br />

Deutschland, klare Regeln bei Interessenkonflikten nach Ausscheiden aus dem Amt festzulegen.<br />

Bisher gibt es in Deutschland keine konkrete Regelung, die für Politiker und hochrangige Beamte<br />

nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt eine Wartezeit bis zur Aufnahme einer Tätigkeit in der<br />

Privatwirtschaft vorschreibt. Handlungsbedarf sieht die Kommission in Deutschland auch in Bezug<br />

auf die Straflosigkeit gewählter Amtsträger bei Korruption. Des Weiteren wird eine Sensibilisierung<br />

für die Risiken der Auslandsbestechung bei kleinen und mittleren Unternehmen empfohlen. Auch<br />

könnte Deutschland mehr tun, um Bedenken hinsichtlich der Wahlkampffinanzierung auszuräumen.<br />

In einer Eurobarometer-Umfrage halten 59 Prozent der Deutschen die Korruption in ihrem Land für<br />

weit verbreitet, <strong>EU</strong>-weit sehen das 76 Prozent so. Gleichzeitig gaben 92 Prozent der befragten<br />

Deutschen an, dass sie in ihrem Alltagsleben nicht persönlich von Korruption betroffen sind. Direkte<br />

Erfahrungen mit Korruption hat nur ein Prozent der Befragten in<br />

Deutschland gemacht. In Bezug auf Unternehmen meint die Hälfte<br />

der befragten Deutschen (dritthöchster Wert in der <strong>EU</strong>), dass das<br />

Anbieten und Annehmen von Bestechungsgeldern sowie der<br />

Machtmissbrauch zur persönlichen Bereicherung in<br />

privatwirtschaftlichen Unternehmen weit verbreitet sind.<br />

Korruption ist nach wie vor eine Herausforderung für Europa. Sie betrifft alle <strong>EU</strong>-Mitgliedstaaten und<br />

kostet die <strong>EU</strong>-Wirtschaft jedes Jahr schätzungsweise 120 Mrd. Euro. Zum erstmals erstellten <strong>EU</strong>-<br />

Korruptionsbericht erklärte <strong>EU</strong>-Innenkommissarin Cecilia Malmström: „Korruption untergräbt das<br />

Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen und den Rechtsstaat, schädigt die<br />

europäische Wirtschaft und vermindert die dringend benötigten Steuereinnahmen. Die<br />

Mitgliedstaaten haben in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung<br />

unternommen. Der heute veröffentlichte Bericht zeigt jedoch, dass dies bei weitem nicht ausreicht.<br />

In dem Bericht werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, und ich freue mich auf die<br />

Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, um diese Vorschläge umzusetzen."<br />

<strong>EU</strong>-Korruptionsbekämpfungsbericht mit Länderkapiteln, Eurobarometer-Erhebungen, Factsheets<br />

sowie Fragen und Antworten: http://ec.europa.eu/anti-corruption-report<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 3 von 22<br />

‣ Europäisches Parlament (I) Bürokratieabbau (PM EP)<br />

Bürger und Unternehmen, die in ein anderes <strong>EU</strong>-Land umziehen, werden weniger bürokratische<br />

Hindernisse zu überwinden haben. Das soll ein entsprechender Gesetzentwurf ermöglichen, den<br />

das Parlament am Dienstag verabschiedet hat. Allerdings muss der Rat dieser Verordnung noch<br />

zustimmen, mit der die Verfahren zum Nachweis der Echtheit bestimmter öffentlicher Dokumente<br />

wie Geburts- oder Heiratsurkunden vereinfacht werden sollen.<br />

"Diese <strong>EU</strong>-Verordnung wird den Bürgern unmittelbare Vorteile bringen. Sie wird zu<br />

Bürokratieabbau führen und damit ein weiteres Hindernis für eine wahrhaft länder- und<br />

grenzübergreifende <strong>EU</strong> beseitigen", sagte der Berichterstatter Bernhard Rapkay (S&D, DE) nach der<br />

Abstimmung. "Leider muss der Ministerrat erst noch lernen, den Bürgern Vorrang zu geben. Deshalb<br />

fordert das Parlament den Rat auf, sich hier zu einigen, damit die Bürger von den geplanten<br />

Änderungen profitieren können", fügte er hinzu.<br />

Der Gesetzentwurf, der Regeln zur Überprüfung der Richtigkeit öffentlicher Urkunden festlegt, nicht<br />

aber die Anerkennung des Inhalts von den Mitgliedstaaten verlangt, wurde mit 573 Stimmen<br />

angenommen, bei 62 Gegenstimmen und 42 Enthaltungen.<br />

‣ Europäisches Parlament (II) Personalia (PM EP)<br />

Das Plenum hat am Dienstag der Nominierung des Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne (EVP,<br />

DE) als deutsches Mitglied des Europäischen Rechnungshofs zugestimmt. Sobald der Rat<br />

grünes Licht gibt, kann Lehne seine Arbeit in der Luxemburger <strong>EU</strong>-Institution aufnehmen.<br />

Die Ernennung Lehnes wurde mit 457 Stimmen angenommen, bei 169 Gegenstimmen und 55<br />

Enthaltungen.<br />

Der gelernte Rechtsanwalt Lehne ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments und in der<br />

aktuellen Legislaturperiode Vorsitzender des Rechtsausschusses. Vor seiner Zeit im Europäischen<br />

Parlament war er unter anderem Mitglied im Deutschen Bundestag und in der Verwaltung der Stadt<br />

Düsseldorf tätig. Er wurde von der deutschen Bundesregierung nominiert.<br />

Die Mitglieder des Rechnungshofs werden für sechs Jahre ernannt. Der Rat der <strong>EU</strong> entscheidet<br />

über die Vorschläge der Mitgliedstaaten, nachdem das Parlament konsultiert wurde. Die<br />

Entscheidung über die Ernennung Lehnes wird für den 24. Februar erwartet.<br />

http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34506/html/B%C3%BCrokratieabbau-<br />

Umz%C3%BCge-innerhalb-der-<strong>EU</strong>-sollen-einfacher-werden<br />

http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34508/html/Parlament-unterst%C3%BCtzt-<br />

Ernennung-Klaus-Heiner-Lehnes-f%C3%BCr-<strong>EU</strong>-Rechnungshof<br />

‣ Europäisches Parlament (III) Urheberrechte (PM EP)<br />

Durch neue Vorschriften für Musikrechte sollen Online-Anbieter einfacher Lizenzen erhalten, um<br />

Musik in mehr als einem <strong>EU</strong>-Land zur Verfügung zu stellen, so entschied das Parlament am<br />

Dienstag. Das Gesetz, das bereits informell mit dem Rat vereinbart wurde, soll des Weiteren dafür<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 4 von 22<br />

sorgen, dass die Rechte der Künstler besser geschützt und ihre Lizenzgebühren umgehend bezahlt<br />

werden.<br />

"Die Richtlinie soll die Interessen europäischer Künstler schützen und den Zugriff der Internetnutzer<br />

auf urheberrechtlich geschützte Inhalte in ganz Europa<br />

ermöglichen", so die Berichterstatterin Marielle Gallo (EVP,<br />

FR). "Sie ist ein deutliches Signal dafür, dass Urheberrechte<br />

leicht auf das Internet übertragen werden können. Das<br />

Urheberrecht muss in der digitalen Wirtschaft eine<br />

wesentliche Rolle spielen", fügte sie hinzu. Nach den neuen<br />

Regeln können Anbieter von Online-Musikdiensten in der <strong>EU</strong><br />

Lizenzen von Verwertungsgesellschaften erhalten, die die<br />

Rechte der Autoren grenzüberschreitend vertreten. Mit<br />

Lizenzen, die mehr als einen Mitgliedstaat abdecken, sollten<br />

Dienstleister Musikdienste <strong>EU</strong>-weit einfacher anbieten und vertreiben können.<br />

http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140203IPR34615/html/Urheberrechte-<br />

Grenz%C3%BCberschreitende-Lizenzen-f%C3%BCr-Online-Musikdienste<br />

Mit grenzübergreifenden Lizenzen wird<br />

es für Anbieter von Online-<br />

Musikdiensten einfacher, Musikstreaming<br />

in anderen <strong>EU</strong>-Ländern<br />

anzubieten.<br />

©BELGA/EASYPHOTOSTOCK/L.DOL<br />

‣ EuGH Britische Klage gegen Leerverkaufsverbote abgelehnt<br />

(EAG)<br />

Das von der <strong>EU</strong> beschlossene Verbot hochspekulativer ungedeckter Leerverkäufe von<br />

Wertpapieren steht im Einklang mit <strong>EU</strong>-Recht. Es ist auch in Ordnung, dass die <strong>EU</strong>-<br />

Wertpapieraufsicht ESMA zu diesem Zweck in die Märkte eingreifen darf, urteilte der Europäische<br />

Gerichtshof (EuGH). Er wies damit eine Klage der britischen Regierung gegen die in der <strong>EU</strong> mit<br />

Mehrheit beschlossene Verordnung zur Leerverkaufsregulierung zurück.<br />

Die neuen Rechte der ESMA seien klar eingegrenzt, und die Kompetenzen der Aufseher würden<br />

nicht unzulässig ausgedehnt, so die Richter. Die <strong>EU</strong>-Aufsicht werde nur tätig, wenn die Stabilität des<br />

<strong>EU</strong>-Finanzsystems mit grenzübergreifenden Auswirkungen bedroht sei. Auch müsse ESMA sich mit<br />

anderen zuständigen Behörden absprechen.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_CJE-14-7_de.htm<br />

Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 2/14<br />

‣ AdR Plenartagung Stärkung interinstitutioneller Beziehungen<br />

zum Europäischen Parlament (AL)<br />

Im institutionellen Gefüge der Europäischen Union wirkt der Ausschuss der Regionen (AdR) als<br />

beratende Einrichtung an der Ausrichtung und künftigen Gestaltung europäischer Politik mit. Im<br />

Anhörungsprozess entfalten die Instrumente des AdR zur Interessenartikulation jedoch keinerlei<br />

Bindungswirkung. Im Interessenfokus des AdR steht daher u.a. die zielgerichtete Zusammenarbeit<br />

mit dem Europäischen Initiativorgan und den gesetzgebenden Organen, um regionale und lokale<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 5 von 22<br />

Interessen frühzeitig zu verdeutlichen und die legislative Implementierung dieser Interessen zu<br />

erhöhen. Mit der Europäischen Kommission ist diese Zusammenarbeit bereits formalisiert und in<br />

dem zuletzt 2012 erneuerten Kooperationsprotokoll 1 geregelt worden.<br />

Die bisher nicht formalisierte Zusammenarbeit von AdR und Europäischen Parlament (EP) hat sich –<br />

wie zuletzt Ende 2013 von MdEP Danuta Hübner mit Blick auf die Befassung zur Ausrichtung der<br />

Kohäsionspolitik unterstrichen - im<br />

Einzelfall als „fruchtbar erwiesen“.<br />

Nunmehr – und damit zum ersten Mal<br />

seit Bestehen des AdR – soll die<br />

Zusammenarbeit mit dem EP in<br />

einer<br />

interinstitutionellen<br />

Vereinbarung konkretisiert und<br />

formalisiert werden. „Sie kann<br />

daher als ein Schritt hin zu einer<br />

umfassenderen und strukturierten<br />

Kooperation verstanden werden und<br />

Quelle: AdR<br />

dazu beitragen, die Einbringung<br />

Kommissionspräsident Barroso (Bildmitte) und StS Dr. Schneider<br />

regionaler Interessen in den<br />

(rechts)<br />

Legislativprozess zu verbessern“, so Staatssekretär Dr. Michael Schneider zur Vereinbarung.<br />

Neben der Präsentation wichtiger AdR-Stellungnahmen in den Ausschüssen des EP umfasst die<br />

Vereinbarung u.a. die Übermittlung von Folgenabschätzungen an das EP sowie die auf Einhaltung<br />

des primärrechtlich verankerten Subsidiaritätsprinzips ausgerichtete Zusammenarbeit.<br />

Vom AdR bereits in der Vergangenheit formulierte Anliegen haben damit Eingang in die<br />

Vereinbarung gefunden. So wurde bereits im Juli 2013 mit der einstimmig verabschiedeten AdR-<br />

Initiativstellungnahme "Territoriale Folgenabschätzung" (Berichterstatter StS Dr. Schneider) die<br />

Prüfung von Rechtsetzungsvorschlägen im Hinblick auf räumlichen Auswirkungen gefordert.<br />

Mögliche regionale und lokale Auswirkungen bestehender und neuer Legislativakte sollen aufgezeigt<br />

und im politischen Gestaltungsprozess berücksichtigt werden.<br />

Der Vorschlag einer Strategie des AdR für die territoriale Folgenabschätzung - die auf die<br />

vorgenante Initiativstellungnahme aufbaut - war Gegenstand der weiteren Befassung. Ziel dieser<br />

Strategie ist es, den AdR-Berichterstattern Zugang zu besonderen Analysen und Informationen zu<br />

ermöglichen, eine qualitative Verbesserung der Politikgestaltung der <strong>EU</strong> zu erreichen und die<br />

Sichtbarkeit territorialer Folgenabschätzungen als wichtiges Instrument für eine bessere<br />

Rechtssetzung in der <strong>EU</strong> zu verbessern. Dazu sieht der AdR vor, die Zusammenarbeit mit der<br />

Europäischen Kommission, dem EP, den Mitgliedsstaaten und den Regionen zu vertiefen sowie<br />

jährliche Arbeitsprogramme für die territoriale Folgenabschätzung zu formulieren. Aufgrund der<br />

engen Verbindung zwischen Subsidiaritätskontrolle und Folgenabschätzung soll die<br />

Lenkungsgruppe Subsidiarität des AdR die Umsetzung dieser Strategie steuern.<br />

1<br />

Abl. C102/6 vom 05.04.2012.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 6 von 22<br />

‣ Eurostat Hotelübernachtungen in Europa im Jahr 2013 (EAG)<br />

Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und Campingplätze in den 28 <strong>EU</strong>-Staaten haben im<br />

vergangenen Jahr einen Rekordwert von insgesamt 2,6 Milliarden Übernachtungen verzeichnet.<br />

Das ist ein Anstieg von 1,6 Prozent gegen über 2012, zeigen aktuell veröffentlichte Zahlen des <strong>EU</strong>-<br />

Statistikamtes Eurostat. Mit 355 Millionen Übernachtungen (+1,3 Prozent) liegt Deutschland nach<br />

Frankreich, Spanien und Italien bei den Übernachtungen <strong>EU</strong>-weit an vierter Stelle.<br />

71 Millionen Übernachtungen in deutschen Beherbungsbetrieben entfielen 2013 auf Gäste aus dem<br />

Ausland, 284,3 Millionen auf deutsche Übernachtungsgäste.<br />

Den größten relativen Anstieg von Übernachtungen gab es<br />

in Griechenland: dort stieg die Zahl der Übernachtungen um<br />

11,7 Prozent.<br />

Für die Erhebungen von Eurostat umfassen<br />

"Beherbungsbetriebe" Hotels, Gasthöfe, Pensionen,<br />

Ferienhäuser und –wohnungen, Bungalows, Jugendherbergen, Hütten und Campingplätze. Gezählt<br />

werden sowohl Geschäftsreisende als auch Urlauber.<br />

Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_STAT-14-16_de.htm<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 7 von 22<br />

<br />

Aus den Fachbereichen<br />

‣ Programmvorschlag Ernährung und Schule (FL / MS)<br />

Die <strong>EU</strong> schlägt einen Ausbau ihrer Programme zur gesunden Ernährung in den Schulen vor,<br />

um gegen Fehlernährung von Kindern vorzugehen. Das neue Programm soll die beiden<br />

bestehenden Programme – das Schulmilchprogramm und das Schulobstprogramm –<br />

zusammenführen. Diese Programme, von denen jährlich rund 30 Millionen Kinder überall in der <strong>EU</strong><br />

profitieren, stellen Mittel für die Verteilung von Milch und Obst in Schulen bereit und fördern die<br />

Erziehung zu gesundem Essen.<br />

Das neue Programm steht unter dem Motto „Iss gesund, fühl dich gut“. Sein Schwerpunkt liegt<br />

stärker auf der Erziehung, um das Bewusstsein der Kinder für gesundes Essen zu schärfen und<br />

ihnen Themen wie Lebensmittelproduktion und Abfall verständlicher zu machen. Dazu könnten<br />

beispielsweise Besuche auf Bauernhöfen beitragen.<br />

Derzeit nehmen alle <strong>EU</strong>-Länder am Schulmilchprogramm teil, und die meisten (mit Ausnahme von<br />

Großbritannien, Schweden und Finnland) auch am Schulobstprogramm. Die Teilnahme am neuen<br />

Programm wird auch weiterhin freigestellt, und die <strong>EU</strong>-Länder können wählen, welche Lebensmittel<br />

sie verteilen möchten.<br />

Für das neue Programm werden 230 Millionen Euro bereitgestellt. Das bedeutet einen Anstieg<br />

gegenüber den 197 Millionen Euro für dieses Jahr, ist jedoch nicht mehr als das, was für das Milchund<br />

das Obstprogramm bereits im Haushaltsplan bis 2020 festgelegt ist.<br />

Es besteht die Hoffnung, dass die Zusammenlegung der Programme den Verwaltungsaufwand für<br />

ihre Umsetzung durch Schulen und nationale Behörden verringern und zu einer Senkung der<br />

Verteilungskosten beitragen wird.<br />

Verordnungsvorschlag: http://ec.europa.eu/agriculture/school-scheme/legislative-proposal/com-2014-32_de.pdf<br />

Sachsen-Anhalt beteiligt sich am Schulmilchprogramm sowie seit dem Schuljahr 2010/2011 am<br />

Schulobstprogramm. (vgl. WS 03/14).<br />

‣ <strong>EU</strong>RO Zahl der Falschmünzen sinkt (EAG)<br />

Im vergangenen Jahr wurden vier Prozent weniger Euro-Falschmünzen aus dem Verkehr<br />

gezogen als noch im Vorjahr. Die nationalen Behörden aller Euro-Länder stellten 2013 insgesamt<br />

175 900 falsche Euromünzen sicher. Somit kommt auf 100 000 echte Münzen eine Fälschung. Am<br />

häufigsten wird nach wie vor die 2-Euro-Münze gefälscht.<br />

Zwei von drei sichergestellten Falschmünzen waren 2-Euro-Stücke (67,6 Prozent der gesamten<br />

Falschmünzen). Der Anteil der falschen 50-Cent-Münzen hat sich erhöht (16,7 Prozent der<br />

gesamten Falschmünzen), der Anteil der falschen 1-Euro-Münzen ging zurück (15,6 Prozent).<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 8 von 22<br />

Dank schärferer Gesetzgebung und koordinierter Strafverfolgungsmaßnahmen sind die<br />

Mitgliedstaaten in ihrem Bemühen, gefälschte Euro-Münzen aus dem Verkehr zu ziehen, weiter<br />

vorangekommen. Da aber in den Mitgliedstaaten nach wie vor uneinheitliche Rechtsvorschriften für<br />

diesen Bereich gelten und somit kein einheitlicher Schutz des Euro besteht, müssen die geltenden<br />

Strafrechtsvorschriften weiter verschärft werden, um die Verhütung, die Untersuchung und die<br />

Ahndung von Euro-Fälschungsdelikten in der gesamten <strong>EU</strong> zu verbessern.<br />

Vor diesem Hintergrund hat die Kommission am 5. Februar 2013 einen Vorschlag für eine<br />

Richtlinie zur Einführung von Mindeststrafen für Geldfälschungsdelikte vorgelegt. Die<br />

Richtlinie sieht vor, dass künftig auf wirksame<br />

Ermittlungsinstrumente zurückgegriffen werden kann und die<br />

Prävention durch Falschgeldanalysen der zuständigen Behörden<br />

verbessert wird. Der Vorschlag wird nun vom Rat und vom<br />

Europäischen Parlament erörtert.<br />

Ein weiteres wirksames Instrument für den Fälschungsschutz des<br />

Euro ist die im Januar 2012 in Kraft getretene Verordnung über die Echtheitsprüfung von Euro-<br />

Münzen. Sie schreibt vor, wie Geldinstitute sicherzustellen haben, dass alle von ihnen wieder in<br />

Umlauf gebrachten Euro-Münzen echt sind.<br />

Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-89_de.htm<br />

Weitere Informationen zu Falschmünzen:<br />

http://ec.europa.eu/anti_fraud/euro-protection/euro-coins/<br />

‣ Finanzen Strukturreform des Bankensektors in der <strong>EU</strong> (EAG)<br />

Die Europäische Kommission hat vergangene Woche neue Vorschriften vorgeschlagen, um die<br />

größten Banken und Banken mit besonders komplexer Struktur am riskanten Eigenhandel zu<br />

hindern.<br />

Zudem würden die Aufsichtsbehörden dazu befugt, von diesen Banken die Abtrennung potenziell<br />

riskanter Handelsgeschäfte vom Einlagengeschäft zu verlangen, wenn die betreffenden Tätigkeiten<br />

die Stabilität des Finanzsystems gefährden.<br />

Ergänzend zu diesem Vorschlag hat die Kommission flankierende<br />

Maßnahmen zur Förderung der Transparenz bestimmter Transaktionen<br />

im Schattenbankwesen verabschiedet. Diese ergänzen die bereits<br />

eingeleiteten übergreifenden Reformen zur Stärkung des Finanzsektors in<br />

der <strong>EU</strong>.<br />

Die Kommission hat bei der Ausarbeitung ihrer Vorschläge unterschiedlichen Faktoren Rechnung<br />

getragen, darunter dem äußerst hilfreichen Bericht der hochrangigen Expertengruppe unter dem<br />

Vorsitz des Präsidenten der finnischen Zentralbank, Erkki Liikanen sowie bereits bestehenden<br />

nationalen Vorschriften einiger Mitgliedstaaten, internationalen Ansätzen zu diesem Thema (Rat für<br />

Finanzstabilität) und Entwicklungen in anderen Staaten.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 9 von 22<br />

Binnenmarktkommissar Michel Barnier erklärte: "Die heutigen Vorschläge sind der letzte Baustein<br />

des neu gestalteten Regulierungsrahmens für das europäische Bankenwesen. Die Vorschriften<br />

betreffen die wenigen Großbanken, für die immer noch „too-big-to-fail“ gelten könnte, d. h. die zu<br />

groß sind, um sie in die Insolvenz zu entlassen, deren Rettung zu teuer ist oder die aufgrund ihrer<br />

komplexen Struktur nicht ordnungsgemäß abgewickelt werden können. Die vorgeschlagenen<br />

Maßnahmen werden für größere Finanzstabilität sorgen und sicherstellen, dass nicht letzten Endes<br />

die Steuerzahler für die Fehler von Banken einstehen müssen. Die heutigen Vorschläge schaffen<br />

einen gemeinsamen Rahmen auf <strong>EU</strong>-Ebene, einen Rahmen, den wir brauchen, um zu verhindern,<br />

dass unterschiedliche nationale Lösungen zu Brüchen in der Bankenunion führen oder das<br />

reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts beeinträchtigen. Die Vorschläge sind sorgfältig<br />

austariert, um das für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum so wichtige, gleichzeitig aber so delikate<br />

Gleichgewicht zwischen Finanzstabilität und der Schaffung eines günstigen Umfelds für die<br />

Kreditvergabe an die Realwirtschaft zu wahren."<br />

Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung,<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-85_de.htm<br />

und auf der Website der Generaldirektion Binnenmarkt.<br />

http://ec.europa.eu/internal_market/bank/structural-reform/index_de.htm<br />

‣ Galileo Europäisches Satellitennavigationssystem soll Ende<br />

2014 starten (EAG)<br />

Die Europäer werden bald das europäische Satellitennavigationssystem Galileo nutzen können.<br />

Für Juni, Oktober und Dezember 2014 sind sechs weitere Satellitenstarts geplant. Nach Klärung<br />

aller technischen Fragen soll das "europäische GPS" Endes 2014 oder Anfang 2015 in Betrieb<br />

genommen werden. Das erklärte <strong>EU</strong>-Industriekommissar Antonio Tajani nach einem Treffen mit<br />

den Chefs der fünf beteiligten Firmen Arianespace, Telespazio, Thales Alenia Space, Airbus Space<br />

and Defence und der deutschen OHB.<br />

"Ich habe dieses Treffen einberufen, um den Dialog zwischen den Industrieakteuren, der<br />

Raumfahrtbehörde ESA und der Europäischen Kommission zu stärken. Raumfahrt und<br />

Satellitennavigation aus Europa gehen zusammen mit unsere Strategie, die <strong>EU</strong> zu reindustrialisieren",<br />

sagte Tajani.<br />

Auch das europäische Erdbeobachtungssystem Copernicus ist<br />

in diesem Jahr in einer entscheidenden Phase. Der für März<br />

2014 geplante erste Satellitenstart wird die Beobachtung<br />

beispielsweise der Sicherheit auf den Meeren und des<br />

Klimawandels voranbringen.<br />

Galileo ist das Programm der Europäischen Kommission zur<br />

Entwicklung eines globalen Satellitennavigationssystems unter europäischer ziviler Kontrolle. Wie<br />

mit GPS, allerdings mit größerer Präzision und Zuverlässigkeit, dient es der Positionsermittlung in<br />

Raum und Zeit. Es wird mit dem US-amerikanischen GPS und dem russischen Glonass<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 10 von 22<br />

kompatibel und bei einigen seiner Dienste auch mit diesen interoperabel, dabei aber von beiden<br />

unabhängig sein.<br />

Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-80_de.htm<br />

Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zur wirtschaftlichen Bedeutung der Raumfahrt finden Sie hier.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-78_de.htm<br />

Weitere Informationen:<br />

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/satnav/galileo/index_en.htm<br />

http://copernicus.eu<br />

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/space/copernicus/index_en.htm<br />

‣ Humanitäre Hilfe <strong>EU</strong> gibt Millionen für Sahelzone (EAG)<br />

Die Sicherheitslage in der Krisenregion Sahelzone hat sich durch Nahrungsmittelknappheit und den<br />

Bürgerkrieg im Norden Malis verschärft. Die Europäische Kommission wird daher in diesem Jahr<br />

142 Mio. Euro an humanitärer Hilfe für die Länder Mali, Nigeria, Tschad und Kamerun<br />

bereitstellen. Davon gehen 57 Mio. Euro an die unter Hunger und Unterernährung leidende<br />

Bevölkerung, darunter eineinhalb Millionen Kinder.<br />

„In der Sahelzone benötigen drei Millionen Menschen, davon mehr als 800 000 im Norden Malis,<br />

dringend Nahrungsmittelhilfe. Mehr als zwanzig Millionen Menschen leiden dort unter<br />

Ernährungsunsicherheit, " sagte Kristalina Georgieva, die für internationale Zusammenarbeit,<br />

humanitäre Hilfe und Krisenreaktion zuständige Kommissarin. "Wir müssen rasch handeln, um<br />

sicherzustellen, dass die Menschen, die nach wie vor infolge von Ernährungsunsicherheit,<br />

Naturkatastrophen und Konflikten ums Überleben kämpfen,<br />

die dringend benötigte Hilfe erhalten. Während wir diesen<br />

Menschen helfen zu überleben, konzentrieren wir uns auch<br />

weiterhin darauf, die Widerstandsfähigkeit der lokalen<br />

Bevölkerung zu stärken. Dies ist der einzige wirksame und<br />

nachhaltige Weg, um den Teufelskreis von Notfällen in der<br />

Sahelzone zu durchbrechen und die Geißel der Ernährungsunsicherheit und Unterernährung, von<br />

der Millionen von Menschen betroffen sind, zu überwinden. Um dies zu ermöglichen, sind neue<br />

Mittel unerlässlich.“<br />

Im Jahr 2014 liegt der Anteil der an schwerer akuter Unterernährung leidenden Bevölkerung in<br />

vielen Regionen in Mauretanien, Niger, Tschad, Burkina Faso, Mali, Senegal und Nigeria nach wie<br />

vor über dem Notfall-Schwellenwert. Die „magere“ Zeit - die schwierigen Monate zwischen zwei<br />

Ernten, in denen Nahrungsmittel und sonstige Ressourcen knapp werden - hat für viele Menschen in<br />

der Sahelzone früh eingesetzt. In diesem Jahr droht eineinhalb Millionen Kindern schwere<br />

Unterernährung.<br />

Die vollständige Pressemitteilung dazu finden Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-103_de.htm<br />

Mehr Informationen zur Humanitärer Hilfe der <strong>EU</strong> gibt es hier. http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 11 von 22<br />

<br />

Was - Wann - Wo<br />

‣ Forschung Auftakt für Horizont 2020 in Deutschland (EAG)<br />

Es kann losgehen! Mit einer nationalen Auftaktveranstaltung am 28. und 29. Januar in Berlin wurde<br />

in Deutschland die siebenjährige Förderperiode des <strong>EU</strong>-Forschungsrahmenprogramms<br />

„Horizont 2020“ offiziell eröffnet. <strong>EU</strong>-Forschungskommissarin Màire Geoghegan-Quinn und<br />

Johanna Wanka, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, gaben den Startschuss. Horizont<br />

2020 soll dazu beitragen, in der <strong>EU</strong> eine wissens- und innovationsgestützte Gesellschaft und eine<br />

wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen und gleichzeitig eine nachhaltige Entwicklung zu<br />

ermöglichen. Im <strong>EU</strong>-Haushalt stehen bis 2020 insgesamt 77 Mrd. Euro für das Programm bereit.<br />

Informationen über das Forschungsrahmenprogramm, seine Schwerpunkte und darüber, wer sich<br />

um Fördermittel bewerben kann und wie die Anträge gestellt werden, hat das<br />

Bundesbildungsministerium auf dieser Internetseite zusammengestellt:<br />

http://www.horizont2020.de/<br />

Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />

Mehr Informationen zum neuen Forschungsprogramm finden Sie hier.<br />

http://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/<br />

Die Rede von Kommissarin Geoghegan-Quinn können Sie hier nachlesen.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-14-65_en.htm<br />

‣ Fachforum Europa 2014 Jugendlichen die <strong>EU</strong> nahebringen<br />

(EAG)<br />

Eine Vielzahl von Einrichtungen und Akteuren in Deutschland versucht, jungen Menschen die<br />

Geschichte und Idee der europäischen Integration und die Aufgaben und Politik der <strong>EU</strong><br />

nahezubringen. Sie sind beständig auf der Suche nach Wegen und Methoden, wie sie ihr Angebot<br />

interessant und aktuell gestalten können. Eine Gelegenheit, sich kennenzulernen,<br />

Netzwerke zu knüpfen und Ideen und Erfahrungen auszutauschen, bietet das<br />

Fachforum Europa 2014 am 24. und 25. Februar in Berlin.<br />

Das Forum steht unter dem Motto „Europe – Do it yourself!“ und wird organisiert von<br />

„Jugend für Europa“, der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Netzwerk<br />

Europäische Bewegung.<br />

Neben Vorträgen, Diskussionen, Workshops und einem Theaterstück wird den<br />

Teilnehmern auch die Möglichkeit geboten, eigene Projekte zu präsentieren.<br />

https://www.jugendfuereuropa.de/veranstaltungen/fachforum2014/<br />

Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 12 von 22<br />

‣ Kurt Weill Fest 2014 Eröffnung am 21.02.14 (EAG)<br />

Das diesjährige Kurt-Weill-Fest wird am 21.02.14 im Anhaltischen Theater in Dessau eröffnet.<br />

Dafür wird auf der u. g. Webseite wie folgt geworben:<br />

„Zurück nach vorn: Das Kurt Weill Fest 2014 lädt Sie ein, mit Kurt Weill zu den Anfängen seines<br />

Musikschaffens zu reisen. Dabei könnte es durchaus ein wenig knistern, würden wir an jenen frühen<br />

Radio-Apparaten sitzen, für die unter anderem "Der Lindberghflug" von Weill entstand. Es war eine<br />

tiefgreifende Veränderung, als der Tonfilm den Stummfilm ablöste – und es war eine mediale<br />

Revolution, als der Rundfunk seine Anfänge nahm. Am 29. Oktober 1923 hatte die Deutsche<br />

FunkStunde-AG in Berlin das erste Programm des regelmäßigen Sendedienstes des Rundfunks in<br />

Deutschland ausgestrahlt und bereits zum Ende des Jahrzehnts befanden sich über drei Millionen<br />

Rundfunkempfänger in deutschen Haushalten. Kurt Weill, der junge Komponist, saß in Berlin<br />

sozusagen in der ersten Reihe, war einer der Pioniere: Ab 1924 arbeitete er als einer der ersten<br />

Rundfunk-Kritiker für die Zeitschrift "Der deutsche Rundfunk" und natürlich begann er bald für das<br />

neue Medium zu komponieren.“<br />

http://www.kurt-weill.de/pages_d/kwf_2_0_1_0.html<br />

Ein Besuch lohnt sich, das Programm bietet vieles mehr! Das Weill Fest lädt bis zum 09.03.14 nach<br />

Sachsen-Anhalt ein.<br />

‣ Europäische Kommission „Generation Awake“ sagt: Schluss<br />

mit der Abfallverschwendung! (MS)<br />

Die Europäische Kommission verweist in dieser Woche auf eine aktuelle Phase der Kampagne<br />

„Generation Awake“ zum Thema nachhaltiger Umgang mit Ressourcen. Auf der Website von<br />

„Generation Awake“ können Besucher herausfinden, welchen Wert Abfälle haben können, falls sie<br />

wiederverwendet, wiederverwertet, ausgetauscht und repariert statt weggeworfen werden. Auf einer<br />

mit der Kampagne verbundenen Facebook-Seite werden die Bürger ermutigt, sich<br />

Herausforderungen wie der Reduzierung von Lebensmittelabfällen und der Senkung des<br />

Wasserverbrauchs zu stellen. Die Zielgruppe der Kampagne sind 25- bis 40-Jährige mit einem<br />

besonderen Schwerpunkt auf in Großstadtregionen lebenden jungen Erwachsenen und Familien<br />

mit kleinen Kindern. Zu der aktuellen Phase gehört ein Fotowettbewerb für Vorschläge, wie Abfall in<br />

eine Ressource umgewandelt werden kann. Als Hauptpreis winkt eine Reise nach Kopenhagen, der<br />

„Grünen Hauptstadt Europas“ 2014.<br />

Die vollständige Pressemitteilung sowie den Zugang zur Website finden Sie unter<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-104_de.htm<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 13 von 22<br />

<br />

Ausschreibungen<br />

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese<br />

Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:<br />

http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm<br />

Gegenstand:<br />

RECHNUNGSHOF<br />

STELLENAUSSCHREIBUNG Nr. ECA/2014/3<br />

Direktor (m/w) — Prüfung<br />

(Funktionsgruppe AD, Besoldungsgruppe 14) Kammer II<br />

Fundstelle: Abl. C 27 A vom 30.01.14<br />

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:027A:0001:0006:DE:PDF<br />

Bewerbungsfrist:<br />

Antragsunterlagen:<br />

Letzter Termin für die Einreichung der Bewerbungen ist der 26. Februar<br />

2014 um 17 Uhr.<br />

Die in englischer oder französischer Sprache abgefassten Bewerbungen<br />

sind auf elektronischem Weg unter folgender E-Mail-Adresse einzureichen:<br />

vacancies@eca.europa.eu<br />

Gegenstand:<br />

<strong>EU</strong>ROPÄISCHE INVESTITIONSBANK<br />

EIB-Preis für Wirtschaftsforschung 2014: Innovation, Marktstruktur und<br />

Wettbewerbsfähigkeit<br />

Fundstelle: Abl. C 30 vom 01.02.14<br />

Bewerbungsfrist: 15.04.14<br />

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:030:0010:0010:DE:PDF<br />

Antragsunterlagen:<br />

http://institute.eib.org/programmes/knowledge-2/eib-prize/2014-eib-prize/<br />

events.eibinstitute@eib.org.<br />

Gegenstand:<br />

<strong>EU</strong>ROPÄISCHE KOMMISSION<br />

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — „Enterprise Europe<br />

Network: Wachstumsorientierte unterstützende Dienstleistungen für<br />

Unternehmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des<br />

Zugangs zu Märkten für <strong>EU</strong>-Unternehmen“ im Rahmen des <strong>EU</strong>-<br />

Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU<br />

(COSME-Verordnung (<strong>EU</strong>) Nr. 1287/2013 des Europäischen Parlaments<br />

und des Rates<br />

Fundstelle: Abl. C 33 vom 05.02.14<br />

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.douri=OJ:C:2014:033:0009:0009:DE:PDF<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 14 von 22<br />

Bewerbungsfrist: Einreichungsfrist ist der 15. Mai 2014.<br />

Antragsunterlagen:<br />

Informationen zu den Modalitäten der Aufforderung und Leitfäden für die<br />

Einreichung von Projekten sind unter http://ec.europa.eu/enterprise/contractsgrants/calls-for-proposals/index_en.htm<br />

verfügbar.<br />

Der Helpdesk ist erreichbar unter EASME-COSME-EEN-CALL-<br />

2014@ec.europa.euDE<br />

‣ Carlo-Schmid-Programm 14. Ausschreibung (EAG)<br />

Die Vereinten Nationen und ihre Unterorganisationen sowie die Institutionen der Europäischen<br />

Union sind zu zentralen Foren und Akteuren der internationalen Politik geworden. Deutschlands<br />

Rolle in diesem Umfeld ist von stetig wachsender Verantwortung geprägt. Die deutsche<br />

Personalpräsenz in Internationalen Organisationen trug dieser Entwicklung jedoch lange Zeit nicht<br />

entsprechend Rechnung. Es wurden deshalb auf breiter Ebene Beiträge und Initiativen zur<br />

Unterstützung von qualifizierten deutschen Nachwuchskräften mit internationaler<br />

Ausrichtung gestartet, wie zum Beispiel die Berliner Initiative für mehr Internationalität (unter<br />

Federführung der Robert Bosch Stiftung), die Einrichtung einer Stabsstelle für internationale<br />

Personalpolitik im Auswärtigen Amt und die weitreichenden Internationalisierungsbestrebungen<br />

deutscher Hochschulen.<br />

Das Carlo-Schmid-Programm zählt zu diesen Initiativen. Es ist ein wichtiger Baustein zur<br />

Verbesserung der Wettbewerbschancen interessierter und hochqualifizierter junger<br />

Akademikerinnen und Akademiker im internationalen Verwaltungsbereich.<br />

Der Völkerrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid (1896-<br />

1979), einer der Väter unseres Grundgesetzes, der<br />

mit seinem Einsatz für die europäische Integration<br />

und eine friedliche Kooperation zwischen den<br />

Staaten des Europarates den Weg für Deutschlands<br />

veränderte Position in der internationalen Politik<br />

geebnet hat, soll mit seinem Namen den Charakter<br />

des Programms prägen.<br />

Das 2001 gestartete Carlo-Schmid-Programm macht herausragende Studierende und Graduierte<br />

im Rahmen eines Praktikums mit den Problemstellungen und Arbeitsweisen im internationalen<br />

Verwaltungsbereich vertraut und trägt zur Erweiterung ihrer interkulturellen Kompetenz bei. Darüber<br />

hinaus sollen begleitende Aktivitäten die Voraussetzungen und Chancen dieser jungen Leute für<br />

eine spätere Beschäftigung im internationalen Tätigkeitsbereich weiter verbessern.<br />

Das Carlo-Schmid-Programm wird vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und<br />

der Studienstiftung des deutschen Volkes gemeinsam durchgeführt. Es wird überwiegend aus<br />

Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) finanziert. Die Stiftung<br />

Mercator beteiligt sich über das Mercator Program Center for International Affairs (MPC) an der<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 15 von 22<br />

Durchführung und Finanzierung des Carlo-Schmid-Programms. Die Programmumsetzung erfolgt in<br />

Zusammenarbeit mit dem Tönissteiner Kreis. Das Auswärtige Amt leistet aktive Hilfestellung bei<br />

der Betreuung der Stipendiatinnen und Stipendiaten vor Ort.<br />

Die von einer Fachkommission ausgewählten Praktikantinnen und Praktikanten erhalten ein<br />

Stipendium, das von Einführungsseminaren, einem Sommerseminar und Aktivitäten des Alumni-<br />

Vereins begleitet wird.<br />

Interessenten können sich auf ein oder zwei der auf der Internetseite des Carlo-Schmid-Programms<br />

ausgeschriebenen Praktikumsangebote bewerben. Die Bewerbung muss exakt auf das spezifische<br />

Anforderungs- und Aufgabenprofil des ausgeschriebenen Praktikums abzielen. Die<br />

Praktikumsangebote stehen auf der Internetseite www.daad.de/csp als Download zur Verfügung.<br />

Gefördert werden Praktika zwischen vier und neun Monaten nach Vorgabe der aufnehmenden<br />

Organisation im Anforderungsprofil.<br />

Das Carlo-Schmid-Programm richtet sich an Studierende und Graduierte mit deutscher<br />

Staatsangehörigkeit. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen sich für eine der beiden<br />

Programmlinien entscheiden. Sie sollten sich während ihres Studiums und/oder in ihrem bisherigen<br />

Werdegang bereits mit internationalen Themen auseinandergesetzt haben und dies in ihrer<br />

Bewerbung zum Ausdruck bringen.<br />

Das Programm steht allen relevanten wissenschaftlichen Disziplinen offen.<br />

Formale Bewerbungskriterien (bei Bewerbungsschluss):<br />

mindestens zwei abgeschlossene Semester in einem Bachelorstudiengang oder<br />

abgeschlossenes Grundstudium in einem Staatsexamen-, Diplom- oder Magisterstudiengang.<br />

Ist das Studium bereits komplett beendet, darf die Examensprüfung (Master, Staatsexamen,<br />

Diplom, Magister) zum Zeitpunkt der Bewerbung nicht länger als zwei Jahre zurückliegen.<br />

sehr gute Studienleistungen<br />

sehr gute Beherrschung der englischen Sprache (mindestens Kompetenzstufe C1 gemäß den<br />

Kategorien des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens) und gute Kenntnisse in einer<br />

weiteren Fremdsprache (mindestens Kompetenzstufe B1) müssen mit einem aktuellen<br />

Nachweis (nicht älter als zwei Jahre) belegt werden.<br />

Bewerbungsschluss ist der 01. März 2014.<br />

Die Bewerbung erfolgt ausschließlich über die Stipendiendatenbank des DAAD. Den Link finden Sie<br />

unter: www.daad.de/csp In Programmlinie A werden Praktika in <strong>EU</strong>-Institutionen, im UN-System, in<br />

den Bretton Woods-Organisationen, bei NATO, OSZE etc. sowie in ausgewählten<br />

Nichtregierungsorganisationen gefördert.<br />

Für Bewerbungen in Programmlinie B müssen die Anforderungen der einzelnen<br />

Praktikumsangebote genau beachtet werden. Von Rückfragen bei den Internationalen<br />

Organisationen ist ausnahmslos abzusehen.<br />

Die aktuelle Bewerbungsbedingungen sowie Zugang zum Bewerbungsportal finden Sie auf der<br />

Homepage des DAAD: www.daad.de/csp<br />

Unvollständige Bewerbungen werden aus formalen Gründen abgelehnt. Die Verantwortung für<br />

eine vollständige Einreichung liegt bei den Bewerberinnen und Bewerbern.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 16 von 22<br />

‣ Europäische Kommission Natura-2000-Preis ausgeschrieben<br />

(EAG)<br />

Mit der Ausschreibung wird das Ziel verfolgt, dass das <strong>EU</strong>-Naturschutznetzwerk bekannter werden<br />

soll. Menschen, die sich in vorbildlicher Weise um eines der Naturschutzgebiete des <strong>EU</strong>-Netzwerks<br />

„Natura 2000“ kümmern, sollen mit einem neuen Preis belohnt werden. Dieser wird in den fünf<br />

Kategorien Kommunikation, Erhaltungsmaßnahmen, sozioökonomische Vorteile, Ausgleich von<br />

Interessen sowie Vernetzung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit vergeben, teilte die <strong>EU</strong>-<br />

Kommission mit. Bewerben können sich bis zum 18. Februar Einzelpersonen und alle<br />

Einrichtungen, die direkt mit Natura 2000 zu tun haben: etwa Behörden, Unternehmen, Vereine und<br />

Organisationen, Grundeigentümer oder Bildungseinrichtungen.<br />

Natura 2000 ist ein Netzwerk von Naturschutzgebieten, das im<br />

Rahmen der Habitatrichtlinie von 1992 geschaffen wurde. Seine<br />

Fläche umfasst etwa ein Fünftel des <strong>EU</strong>-Gebiets und eine große<br />

Vielfalt von Lebensräumen, von Buchenurwäldern in Hessen und<br />

Thüringen über polnische Sumpfgebiete bis zu spanischen<br />

Küstenabschnitten, vor denen Delphine leben. Obwohl eine<br />

überwältigende Mehrheit von <strong>EU</strong>-Bürgern Naturschutz und den Erhalt<br />

der Artenvielfalt in Umfragen als sehr wichtig einstuft, haben nur etwas<br />

mehr als ein Viertel von Natura 2000 gehört. Der neue Wettbewerb<br />

soll dazu beitragen, das zu ändern.<br />

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-1296_de.htm<br />

http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/awards/<br />

Quelle: <strong>EU</strong> Nachrichten 02/14<br />

‣ Auszeichnung im Kulturtourismus Der CHARTS Award<br />

(Gastartikel)<br />

Bei CHARTS geht es um den Mehrwert von Kultur und kulturellem<br />

Erbe in der Regionalpolitik für nachhaltigen Tourismus. CHARTS steht<br />

für Culture and Heritage Added value to Regional policies for Tourism<br />

Sustainabilty.<br />

Um den CHARTS Award können sich alle touristischen Destinationen<br />

in Europa bewerben.<br />

Der CHARTS-Preis ist eine Aktion des CHARTS-Projektes innerhalb von <strong>EU</strong> INTERREG IVC und<br />

wird vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung mitfinanziert. Der Preis wird in zwölf<br />

Kategorien vergeben, darunter Kulturrouten, Besucherinformation, Radtourismus und Klimawandel.<br />

Bewerbungen sind nur auf Englisch möglich.<br />

Bewerbungsschluss: 31. März 2014<br />

Weitere Informationen: http://www.charts-interreg4c.eu/<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 17 von 22<br />

‣ Strukturfonds in Sachsen-Anhalt Europäische Jugendförderung<br />

(Gastartikel)<br />

Das Europäische Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“ bietet seit 2010 jungen Menschen aus<br />

Sachsen-Anhalt einen Einblick in die vielseitigen Bildungsmöglichkeiten innerhalb der Europäischen<br />

Union. Dadurch sollen grenzüberschreitende Lernerfahrungen und das Verständnis von Europa<br />

unter den Jugendlichen gefördert, neue Sichtweisen vermittelt und zugleich die späteren<br />

Berufschancen verbessert werden. Das Kompetenzzentrum wird bei seiner Arbeit durch den<br />

Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziell unterstützt.<br />

Um „den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer<br />

Völker zu fördern“, wie es in der Satzung der Europäische<br />

Union heißt, wächst der Staatenbund mit seinen<br />

mittlerweile 28 Mitgliedern immer weiter zusammen. Die<br />

enge Kooperation soll die Grenzen öffnen und zu einer<br />

vielseitigen, freisinnigen Gemeinschaft beitragen. „Doch<br />

über die Vorteile und die unzähligen Chancen, die sich<br />

daraus ergeben, sind sich vor allem junge Menschen oft<br />

gar nicht bewusst“, weiß Christian Scharf, Leiter des<br />

Bei der Umsetzung der Workshops und<br />

Infoveranstaltungen unterstützt ein Team aus<br />

25 ehrenamtlichen Helfern, die bereits im<br />

Ausland Erfahrungen gesammelt haben, das<br />

Europäische Jugendkompetenzzentrum<br />

Europäischen Jugendkompetenzzentrums „GO<strong>EU</strong>ROPE!“<br />

in Magdeburg. Der Pädagoge, der bereits seit dem<br />

Mauerfall im Bereich der internationalen Jugendbildung<br />

„GO<strong>EU</strong>ROPE!“. (Bild: Europäisches tätig ist, will den<br />

Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“)<br />

Jugendlichen das<br />

Thema „Europa“ näher zu bringen: „Nach einer<br />

Jugendveranstaltung, an der ich 2005 zusammen mit der<br />

Staatskanzlei gearbeitet hatte, verdichtete sich schließlich<br />

die Idee, eine dauerhafte Beratungsstelle ins Leben zu „We don’t need no education“, war gestern:<br />

rufen, um der wachsenden Nachfrage an<br />

Obwohl viele junge Menschen gern im<br />

Ausland lernen möchten, wissen sie oft<br />

äußerst wenig über ihre Möglichkeiten wie<br />

Austauschprogrammen und Bildungsfahrten Rechnung zu<br />

Erasmus, Leonardo oder den europäischen<br />

Freiwilligendienst Bescheid. „GO<strong>EU</strong>ROPE!“<br />

tragen“, erklärt Christian Scharf. Darum bieten er und sein<br />

soll das ändern. (Bild: Europäisches<br />

Team mit dem 2009 gegründeten Kompetenzzentrum in<br />

Jugendkompetenzzentrum „GO<strong>EU</strong>ROPE!“)<br />

Trägerschaft der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V.<br />

Jugendlichen bis 27 Jahren aus Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle zu Fragen rund um die <strong>EU</strong> –<br />

insbesondere zu den verschiedenen Austausch- bzw. Förderprogrammen.<br />

Weitere Informationen: http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsenanhalt/referenzprojekte/meilensteine/esf-referenzprojekte/goeurope/<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 18 von 22<br />

<br />

Kontaktbörse<br />

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.<br />

‣ Europäische Projekte Diverse Partnergesuche (EAG)<br />

Projektnam<br />

e<br />

Programm /<br />

Land<br />

01<br />

Creative<br />

Europe<br />

programme<br />

France<br />

Kontakt und Details:<br />

Pascal Dupuy<br />

p.dupuy@abbayedefontevrau<br />

d.com<br />

+33 (0)2 41 51 85 00<br />

Kurzbeschreibung / Stichworte<br />

Together with regional tourist sites, digital companies and<br />

universities, the Fontevraud Abbey (Region of Pays de la Loire,<br />

France) is part of a Regional Innovation Platform called<br />

"Innovating and Designing Visitor Experiences" (IDEV). This<br />

Platform is specialised in developing innovative heritage and<br />

tourism activities with the help of digital technology.<br />

The platform is currently looking for partners in order to develop<br />

a small-scale European cooperation project under Creative<br />

Europe programme. The objective is to constitute a European<br />

network for Innovating and Designing Visitor Experiences.<br />

02<br />

Fundamental<br />

Rights &<br />

Citizenship<br />

UK<br />

Professor Robert<br />

Home<br />

robert.home@anglia.ac.uk<br />

Faculty of Arts, Law and<br />

Social Sciences, Anglia<br />

Ruskin University,<br />

Chelmsford, UK<br />

http://www.anglia.ac.uk/ruskin/<br />

en/home/faculties/alss/alss_ab<br />

out_us.html<br />

Anglia Ruskin University (Cambridge & Chelmsford, UK)<br />

Faculty of Arts, Law and Social Sciences is interested in making<br />

contact with potential <strong>EU</strong> project coordinators in the field of<br />

human rights law, Roma rights, and human trafficking.<br />

In particular, it is interested in joining a project proposal as a<br />

partner for the open Call for Action Grants under the<br />

Fundamental Rights and Citizenship programme. Submission<br />

deadline: 12 March 2014.<br />

Find the Call here:<br />

http://ec.europa.eu/justice/newsroom/grants/just_2013_frc_ag_en.htm<br />

03<br />

Leonardo<br />

MWGR<br />

Anna Byström<br />

anna.bystrom@socialresursfor<br />

valtning.goteborg.se<br />

The City of Gothenburg is involved in the European LLP<br />

Leonardo project MWGR - Mobility for Welfare GR<br />

(Gothenburg Region). The Göteborg Region Association of Local<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 19 von 22<br />

Sweden<br />

04<br />

Horses and<br />

sustainable<br />

development<br />

and mobility<br />

France<br />

Emma SIMMONS<br />

e.simmons@agence-ev oli.fr<br />

+33 6 43 21 19 00<br />

Authorities (GR) is a co-operative organization uniting thirteen<br />

municipalities in western Sweden. MWGR covers 150 mobilities<br />

in the region of GR and are focusing on different aspects of<br />

welfare. The duration of the project is 2 years and will end in<br />

spring 2015. The City of Gothenburg is looking for an<br />

organization for exchanging experiences and acquiring new skills<br />

to improve and develop the local work and introducing the<br />

European dimension to the topic. The organization should<br />

therefore be involved in the design and delivery of social end<br />

employment services, with a special interest in topics like social<br />

inclusion of people with socio/economic challenges, disability<br />

and long-term unemployment. Three specific topics are targeted:<br />

"Social workers in collaboration with the Police", "Social work<br />

activities without accommodation- Vocational rehabilitation" and<br />

"IFO/Employment unit".<br />

The town of Pont-Saint-Marie is currently seeking European<br />

partners for a future project to be co-funded by the European<br />

Union.<br />

The project revolves around using horses for:<br />

sustainable development (‘soft’ modes of transport, collection<br />

of recyclables and green waste, etc.);<br />

personal development (integration, social ties, culture, old<br />

and new professions in the horse industry, etc.);<br />

local development (tourism and leisure via competitions,<br />

demonstrations, etc.).<br />

Pont-Sainte-Marie is a town in the Champagne Ardenne region<br />

in France, part of the Greater Troyes area. With a population of<br />

approximately<br />

5,000, the town covers some 400 hectares.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 20 von 22<br />

<br />

Büro intern - TIPP<br />

‣ Neu in der LV (I) Heike Steinbrenner (HS)<br />

Mein Name ist Heike Steinbrenner. Nach meiner Ausbildung zur Diplom-Verwaltungswirtin arbeite<br />

ich seit 1994 in der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt und seit 2002 im Referat Kreislauf- und<br />

Abfallwirtschaft des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt. Ich bin dort als Sachbearbeiterin in<br />

den Bereichen Siedlungsabfallwirtschaft, Deponiestilllegung und Elektroaltgeräteentsorgung tätig. Im<br />

vergangenen Jahr habe ich am berufsbegleitenden Studiengang Europapolitik teilgenommen, der<br />

von der Staatskanzlei initiiert und von der Otto-von-Guericke-Universität organisiert wurde. Im<br />

Rahmen dieses Studiengangs bin ich von der Leiterin der Landesvertretung, Frau Dr. Franz, auf die<br />

Möglichkeit einer Hospitanz in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen<br />

Union aufmerksam gemacht worden und habe mich für dieses Hospitanzprogramm beworben.<br />

Seit dem 3.2.2014 bin ich nun für ein halbes Jahr in Brüssel in der Landesvertretung zu Gast. Ich<br />

werde mich hier in enger Abstimmung mit der zuständigen Referentin Frau Dr. Schwarz<br />

insbesondere mit dem Themenbereich Landwirtschaft und Umwelt beschäftigen. Dort interessiert<br />

mich vor allem die Umwelt- und Klimapolitik.<br />

Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der<br />

Landesvertretung, auf viele neue Informationen und Erkenntnisse und auf einen interessanten<br />

Aufenthalt hier in Brüssel.<br />

‣ Neu in der LV (II) Norma Rose (NR)<br />

Mein Name ist Norma Rose, ich bin 22 Jahre Jahre alt und komme gebürtig aus Nordrhein-<br />

Westfalen, bin aber durch zahlreiche Umzüge innerhalb Deutschlands, nach England und Österreich<br />

in verschiedenen Städten aufgewachsen. Während meines Bachelorstudiums in „European Studies“<br />

in Maastricht beschäftigte ich mich mit den geschichtlichen, politischen, rechtlichen und kulturellen<br />

Aspekten der <strong>EU</strong> und hatte die Möglichkeit, ein Auslandssemester in Valencia zu verbringen.<br />

Von September bis Dezember 2013 habe ich ein Praktikum im Europareferat der Landesvertretung<br />

Sachsen-Anhalt beim Bund in Berlin gemacht. Dort konnte ich Einblicke in die Arbeit des <strong>EU</strong>-<br />

Ausschusses im Bundesrat und des Ausschusses der Regionen gewinnen sowie durch das<br />

Besuchen vieler Veranstaltungen aktuelle Diskussionen zu <strong>EU</strong>-relevanten Themen verfolgen. Nun<br />

freue ich mich während meines fünfmonatigen Praktikums in der Landesvertretung in Brüssel diese<br />

Einblicke zu vertiefen bzw. zu erfahren, wie die Interessen Sachsen-Anhalts auf europäischer Ebene<br />

eingebracht werden. Mein Schwerpunkt im Praktikum wird in den Bereichen Justiz, Inneres und<br />

Ausschuss der Regionen liegen, die von Herrn Lange betreut werden.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 21 von 22<br />

‣ Neu in der LV (III) Merle Schirofski (MSCH)<br />

Mein Name ist Merle Schirofski, in den nächsten vier Monaten werde ich als Praktikantin in der<br />

Landesvertretung Sachsen-Anhalt tätig sein dürfen. Geboren bin ich vor 19 Jahren in Salzgitter, zum<br />

Studium jedoch zog es mich an den Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz<br />

nach Halberstadt. Dort studiere ich im vierten Semester des Studiengangs Europäisches<br />

Verwaltungsmanagement. Ich erlebe derzeit hier in Brüssel meinen ersten längerfristigen<br />

Auslandsaufenthalt und hoffe, meinen ersten (guten!) Eindruck der Stadt noch weiter ausbauen zu<br />

können.<br />

Auf die Arbeit in der Landesvertretung freue ich mich sehr, da ich hier die Zusammenarbeit mit<br />

anderen europäischen Institutionen sowie die praktische Seite der europäischen Politik erleben<br />

kann. Ich werde vor allem Herrn Rieke im Bereich Wirtschaft unterstützen.<br />

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union


<strong>EU</strong>-<strong>Wochenspiegel</strong> Nr. 04/14 06.02.2014 Seite 22 von 22<br />

So erreichen Sie uns<br />

Vertretung des Landes<br />

Sachsen-Anhalt bei der <strong>EU</strong><br />

Boulevard Saint Michel 80<br />

B-1040 Brüssel<br />

Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31<br />

Fax ++32.2.741.09.39<br />

www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de<br />

vorname.nachname@lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de<br />

‣ Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner<br />

Name Fachbereiche und Themen <br />

Dr. Henrike Franz (HF)<br />

Leiterin des Büros<br />

Grundsatzangelegenheiten der <strong>EU</strong> ...30 E-Mail<br />

Carmen Johannsen (Jo)<br />

Stellvertretende Leiterin<br />

Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien ...33 E-Mail<br />

Thomas Rieke (TR) Wirtschaft ...10 E-Mail<br />

Andre Lange (AL) Justiz, Innen und AdR ...18 E-Mail<br />

Christine Bormann (CBn) Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr ...38 E-Mail<br />

Dr. Margarete Schwarz (MS) Landwirtschaft, Umwelt ...12 E-Mail<br />

Christine Kuhn (CK) Gesundheit, Soziales und Arbeit ...16 E-Mail<br />

Frank Leeb (FL) Bildung und Kultur ...20 E-Mail<br />

Matthias Stübig (MSt) Wissenschaft und Forschung …19 E-Mail<br />

Elke Andrea Große (EAG) Redaktion <strong>Wochenspiegel</strong>, Veranstaltungsorganisation ...32 E-mail<br />

Doris Bergner (DB) Verwaltung ...36 E-Mail<br />

Katharina Rothe-Niakate (KR) Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung ...31 E-Mail<br />

Heike Steinbrenner (HS) Hospitanz MLU ...34 E-Mail<br />

Orsolya Finta (OF) Hospitanz Ungarn …23 E-Mail<br />

NN Praktikantin ...14 E-Mail<br />

Norma Rose (NR) Praktikantin ...14 E-Mail<br />

Kristin Tiffert (KT) Praktikantin …22 E-Mail<br />

Merle Schirofski (MSCH)) Praktikantin …22 E-Mail<br />

<br />

I m p r e s s u m<br />

Herausgeber:<br />

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union<br />

Boulevard Saint Michel 80<br />

1040 Brüssel<br />

Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große<br />

Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)<br />

Layout: Wibke Pörschke<br />

Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter.<br />

Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf<br />

weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.<br />

Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die<br />

als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.<br />

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