Rückblick. Weitblick. Ausblick. Bilanz 2014 – Voller Energie für unser Land.

Bild: © CDU Deutschlands / Markus Schwarze
Bilanz der Großen Koalition
EEG-Reform ist wichtige Wegmarke bei der Energiewende
Mit der Reform des Erneuerbaren-
Energien-Gesetz (EEG) wurde bereits
im ersten Jahr der Legislaturperiode
eine wichtige Wegmarke
im Marathonlauf der Energiewende
erreicht. Die EEG-Novelle lenkt den
Ausbau der erneuerbaren Energien
in vernünftige Bahnen und bietet
der stromintensiven Industrie in
Deutschland mit der Neuregelung
der besonderen Ausgleichsregelung
Planungssicherheit. Dank Förderkürzungen
und der Streichung
von Boni konnte die EEG-Umlage
stabilisiert werden. Die stufenweise
Einführung der Direktvermarktung
ist zudem ein wichtiger
Schritt zur Markt- und Systemintegration.
Der Nationale Aktionsplan
Energieeffizienz (NAPE) setzt mit
Maßnahmen wie der steuerlichen
Förderung der energetischen Gebäudesanierung
einen klaren Impuls
für die Steigerung der Energieeffizienz
und der Erreichung unserer
Klimaziele.
Damit die Energieversorgung
auch künftig sicher, sauber und
bezahlbar ist, muss es spätestens
2017 den „Big Bang“ geben: Einen
Systemwechsel, an dessen Ende ein
Marktdesign steht, das diesen Namen
auch verdient. Das zukünftige
Marktdesign muss nicht nur alles im
Markt zusammenführen, sondern
auch durch Kosteneffizienz, Marktund
Wettbewerbsfähigkeit, Technologieneutralität
und einen europäischen
Binnenmarkt überzeugen.
Bund lässt Kommunen nicht im Stich
❯ Bund übernimmt BAföG-Kosten zu 100%
Die Bundesregierung setzt auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung
weiter auf Zukunftsinvestitionen wie Bildung und Forschung.
Ab 1. Januar 2015 übernimmt der Bund zu 100 Prozent die Finanzierung
des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) für Schüler und Studierende.
Bisher hatten die Länder noch 35 Prozent der Kosten getragen.
Mit den dadurch freiwerdenden 1,17 Milliarden Euro können die Länder
beispielsweise die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern oder
unbefristete Professorenstellen schaffen. Die geplante Grundgesetzänderung
sieht zudem vor, dass Bund und Länder künftig gemeinsam für die
Hochschulfinanzierung aufkommen. Mit rund 14,8 Milliarden Euro hat
der Bund in 2014 so viel wie nie zuvor in Bildung und Forschung investiert.
Damit ist sowohl der Anteil von 3 Prozent am BIP für FuE sowie 10
Prozent am BIP für FuE- und Bildungsausgaben auch künftig gesichert.
4