St[e]ilvorlage St[e]ilvorlage - VfB Stuttgart

Allgemeine Geschäftsbedingungen der VfB-Shop Vertriebs- und Werbe GmbH
I. Geltungsbereich
(1) Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert die VfB-Shop
Vertriebs- und Werbe GmbH (nachfolgend kurz auch: „VfB Sport-Shop GmbH“) ausschließlich
nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende
oder abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden auch dann
nicht Vertragsbestandteil, wenn die VfB Sport-Shop GmbH vorbehaltlos leistet.
(2) Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung ab dem 06.06.2011.
II. Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten („Kontaktadresse“)
Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der VfB Sport-Shop GmbH lauten wie folgt:
(1) Postanschrift: VfB-Shop Vertriebs- und Werbe GmbH (oder kurz auch: „VfB Sport-Shop
GmbH“), Mercedesstraße 73 B, D-70372 Stuttgart (Bad Cannstatt)
(2) Faxhotline: +49 (0) 7151 - 98 20 409
(3) Telefonhotline von Montag bis Freitag 9:00 - 19:00 Uhr („Geschäftszeiten“):
+49 (0) 7151 - 98 20 400
(4) Per Internet: 24h-Easy-Shopping: http://shop.vfb.de
E-Mail-Adresse: sport-shop@vfb-stuttgart.de
III. Angebot
In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der VfB Sport-Shop GmbH ist noch kein
rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Kunden aus, der dieses Angebot durch
eine Bestellung bei der VfB Sport-Shop GmbH per Post, per Fax, per Telefon oder per E-Mail
über die unter II. genannten Kommunikationsdaten abgeben kann.
IV. Vertragsschluss durch Angebotsannahme
Die VfB Sport-Shop GmbH kann ein vom Kunden abgegebenes Angebot binnen vier Wochen
annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme
des vom Kunden abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren erfolgt. Die VfB Sport-Shop
GmbH ist auch ohne Verpflichtung darum bemüht, diesen Zeitraum nicht auszuschöpfen und
Lieferungen so schnell als möglich auszuführen (möglichst innerhalb von 10 Tagen seit Eingang
der Bestellung).
V. Zweck des Vertrags
Der Vertrag ist kommerzieller Natur.
VI. Rückgabebelehrung für den Fall eines Fernabsatzvertrages oder eines Haustürgeschäftes
mit einem Verbraucher
Für den Fall eines Fernabsatzvertrages (auch im elektronischen Geschäftsverkehr) oder eines
Haustürgeschäftes mit einem Verbraucher im Sinne der §§ 312 ff. BGB gelten zusätzlich die
nachfolgenden Bestimmungen unter A, B, C.
A. Rückgaberecht
(1) Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
(z.B. als Brief, Fax oder E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der VfB Sport-Shop GmbH gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der VfB Sport-
Shop GmbH gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch
durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung
auf Kosten und Gefahr der VfB Sport-Shop GmbH.
(2) Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an die oben unter Ziffer II
angegebene Kontaktadresse der VfB Sport-Shop GmbH oder, falls im Retourenschein vermerkt,
an die Schmalz + Schön Logistics GmbH, Düsseldorfer Straße 9 - 11, D-71332 Waiblingen.
B. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt (z.B. nur Anprobieren der Trikots, aber kein
Tragen für längere Zeit; Nichtentsiegelung des Parfums / Rasierwassers). Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für die VfB Sport-
Shop GmbH mit dem Empfang.
C. Ausschluss vom Rückgaberecht
Ausgenommen vom Rückgaberecht sind folgende Waren:
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden
entsiegelt worden sind.
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. mit dem individuellen Namen des
Kunden beflockte Trikots, Caps mit eingesticktem Namen) oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte.
Ende der Rückgabebelehrung
Stand: Juni 2011
VII. Mindestbestellwert, Zahlungsbedingungen, Preise, Versandkosten
(1) Der Mindestbestellwert beträgt: EUR 15,00.
(2) Der Kunde hat sich bei Bestellung für eine der folgenden Zahlungsmöglichkeiten zu entscheiden:
- per Nachnahme, wobei im Inland eine Nachnahmegebühr in Höhe von: EUR 4,00 anfällt, die
bei Anlieferung von der Deutschen Post / DHL oder einem anderen beauftragten Zusteller
erhoben wird. Zusätzlich hat der Kunde bei der Zustellung eine etwaige Zustellungsgebühr zu
entrichten (bei der Deutschen Post / DHL sind dies zurzeit: EUR 2,00).
- per Kreditkarte (VISA, MasterCard). Hier ist bei Bestellung die komplette Kreditkartennummer
und das Gültigkeitsdatum der Karte anzugeben sowie die Kartenprüfnummer.
- per Bankeinzug. Hier sind bei der Bestellung der Name des Bestellers und Kontoinhabers, seine
Kontonummer und die Bankleitzahl (BLZ) des Kreditinstituts, bei dem das Konto unterhalten
wird, zu nennen. Der fällige Rechnungsbetrag wird dann direkt vom Konto abgebucht, und
zwar frühestens am sechsten Werktag nach Zugang von Ware und Rechnung.
(3) Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der VfB Sport-Shop GmbH ausgewiesenen
Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen
Mehrwertsteuer (z. Zt. 19 % bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7 %). Maßgebend sind allein die
Rechnungspreise der VfB Sport-Shop GmbH zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (s.o. IV.).
(4) Pro Bestellung hat der Kunde im Inland zusätzlich zu den unter Absatz (3) genannten Preisen
einen Versandkostenanteil in Höhe von: EUR 6,50 zu übernehmen. Bei Lieferungen in
andere Länder innerhalb der EU fällt ein Versandkostenanteil von: EUR 13,50 an. Für Lieferungen
in Länder außerhalb der EU beträgt der Versandkostenanteil: EUR 33,00. Weitergehende
Versandkosten gehen zu Lasten der VfB Sport-Shop GmbH. Etwaige Zoll- oder Einfuhrgebühren
hat jedoch der Kunde zu tragen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung
mit dem Kunden resultierenden Forderungen der VfB Sport-Shop GmbH im Eigentum
der VfB Sport-Shop GmbH.
IX. Gewährleistung
(1) Ein Unternehmer kann Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn er zuvor den von
ihm gemäß § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist.
(2) Mangelhafte Ware ist samt Lieferschein, einer Kopie davon oder einer Kopie der ausgehändigten
Rechnung an die VfB Sport-Shop GmbH (Kontaktadresse siehe II. (1)) oder, sofern im
Retourenschein angegeben, an die Schmalz + Schön Logistics GmbH (Adresse siehe VI.A.(2))
zu übersenden. Die Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die VfB Sport-Shop
GmbH getragen.
(3) Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der VfB Sport-Shop GmbH nach Wahl
des Kunden nachgebessert oder durch eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen
Kunden obliegt das Wahlrecht der VfB Sport-Shop GmbH.
(4) Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung.
X. Sonstige Haftung
Soweit nichts anderes bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis
und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird,
z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der
Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegt.
XI. Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes finden Anwendung die „Besondere Bestimmungen der VfB
Sport-Shop GmbH über den Datenschutz; Widerspruchs- und Widerrufsmöglichkeit“ im jeweiligen
Hauptkatalog der VfB Sport-Shop GmbH abgedruckt und im Internet wiedergegeben auf
der Internetseite shop.vfb.de unter der Rubrik AGB.
XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, gesetzlicher Vertreter, Handelsregisterund
Umsatzsteueridentifikationsnummer
(1) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem
Vertragsverhältnis mit der VfB Sport-Shop GmbH.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat,
ist – soweit nach deutschem Recht zulässig – Stuttgart Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten
aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
(3) Die ladungsfähige Anschrift der VfB Sport-Shop GmbH ergibt sich aus II. (1). Gesetzlich vertreten
wird die VfB Sport-Shop GmbH durch ihre Geschäftsführer Herrn Rainer Mutschler
und Herrn Jochen Röttgermann, zu laden unter derselben Anschrift.
(4) Die VfB Sport-Shop GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart unter der Registernummer
HRB 7615 eingetragen.
(5) Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: USt-IdNr. DE 248800527.
XIII. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt.