Ausgabe August 2013 - DIE LINKE. Kreisverband Apolda-Weimar

Wahlkreis 193
Erfurt
Weimar
Grammetal
Karola Stange
100% sozial
www.karola-stange-2013.de

linkeS
friEdeNs
fest
Das Weimarer Friedenfest
der linken., des dgb, der
Vereinigung der Verfolgten
des Naziregimes/Bund der
Antifaschisten, von Attac
und dem Ausländerbeirat
der Stadt Weimar. Mit Musik
und Gesprächen, Kabarett
und Basteln für die Jüngsten.
Mit Bodo Ramelow
31.8.
15-19 Uhr
Theaterplatz
Weimar
v.i.s.d.p.: frank lange, weimar // gestaltung: © uwe adler, weimar // © pashabo (fotolia.com)
Kreisverband Apolda/Weimar

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? / ✆ 20 26 45
Das rote
Ginkgoblatt
Juli/August 2013 / 223. Ausgabe
Zeitung für Mitglieder und
SympathisantInnen des
Kreisverbandes Apolda-Weimar
YIDDISH
workshops
SUMMER
jam sessions
konzerte
WEIMAR
Vom 20. Juli bis 11. August 2013 · www.yiddishsummer.eu
foto: © uwe adler, weimar

4
Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
Kommunalpolitischer Tag in Blankenhain geplant:
100 % sozial in den
Kommunalwahlkampf
In seiner Sitzung am 2. Juli beschloss der Kreisvorstand, am 13. September dieses Jahres in Blankenhain
einen Kommunalpolitischen Tag unter dem Motto „100 % sozial in den Kommunalwahlkampf“ durchzuführen.
Weimar // Die Veranstaltung, an der
alle kommunalen Abgeordneten, Ortsteilbürgermeister,
Landtags-, Bundestags-
und Europa-Abgeordneten sowie
der Kreisvorstand und die berufenen
Danke, Karl-Ludwig!
Karl-Ludwig Wiens staunte nicht schlecht, als beim
Sommerfest der Apoldaer Linken auf einmal sein
Name aufgerufen wurde. Monika Stoll und Doris
Hüttenrauch bedankten sich mit einem kleinen
Präsent bei einem der aktivsten Materialverteiler
des Stadtverbandes. Egal ob Das Rote Ginkgblatt,
die Klar! oder Clara, ob Wahlkampf-Flyer oder Blumen
zum Frauentag – Karl-Ludwig ist immer zur Stelle,
wenn engagiertes Mittun gefragt ist.
Bürger eingeladen sind, soll einerseits
einen Rückblick auf die aktuelle Legi s-
laturperiode in den kommunalen Parlamenten,
als auch einen Ausblick auf
neue Herausforderungen der kommen-
foto und text: © siegfried r. krebs
den Wahlperiode geben. Dabei soll u. a.
herausgearbeitet werden, wie die Wirksamkeit
linker Kommunalpolitik in den
Parlamenten erhöht, die Vernetzung
verbessert sowie Kompetenzen gebündelt
werden können.
Die Veranstaltung soll „rote Haltelinien“
kommunaler Themen wie z. B.
Bildung, Kultur, Jugend, Kindertages -
betreuung, Wohnen, Verkehr und Umwelt
formulieren.
Einen großen Raum soll ebenso die
personelle Vorbereitung der Kommunalwahlen
2014 einnehmen.
Die Kernaussagen sollen in einer
„Blankenhainer Erklärung“ zusammengefasst
werden und als Gerüst für den
Kommunalwahlkampf dienen.
Über die Eingeladenen hinaus können
interessierte GenossInnen teilnehmen.
Gern werden zudem auch Anregungen
und Hinweise aufgenommen,
die an Michael Schade gesendet werden
können.
Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr
im Schloss Blankenhain und soll gegen
20.30 Uhr beendet sein. Für ein Abendessen
und Getränke ist gesorgt. ■
Michael Schade
kontakt / Michael Schade, Kreisvorstandsmitglied,
E-Mail: schade.michael@gmx.net
impressum / Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar / Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint
monatlich / Auflage: 875 / Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki / Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs /
Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen
Beiträge die Verantwortung / Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar
kontakt / Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de,
Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de / Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr / Sprechzeiten
Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr / Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr / Fraktion im Stadtrat Weimar:
Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 / Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax:
(0 36 43) 77 71 98 / Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag
9–16.30 Uhr / Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Dienstag, der 27. August 2013.

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
5
fotos: © reiner von zglinicki
Neben vielen anderen
legten auch Karola Stange
und Dirk Möller in Vertretung
für die Partei DIE LINKE. einen
Kranz im Gedenken an die
Rosa-Winkel-Häftlinge nieder.
Gedenken an Rosa-Winkel-Häftlinge:
Erniedrigt
und ermordet
Auch in diesem Jahr – genau am am 23. Juni – gedachten die aids-Hilfe
Weimar & Ostthüringen sowie das Organisationsteam des csd mit rund
80 Menschen der homosexuellen Opfer nationalsozialistischer Gewalt,
gedachten des Lebens und Leidens dieser über Jahrzehnte tabuisierten
Häftlingsgruppe.
Buchenwald // Anwesend waren auch
die Thüringer Sozialministerin Heike
Taubert, die linken-Politikerin Karola
Stange und Weimars Oberbürgermeister
Stefan Wolf. In Erinnerung an die
Opfer des Nazi-Terrors wurden Kränze
und Blumen niedergelegt.
Neben der Eröffnungsrede des Leiters
der Weimarer aids-Hilfe, Michael
Richter, konnte auch der langjährige
Wegbegleiter von Rudolf Brazda, Jean
Luc Schwab, für eine Gedenkansprache
gewonnen werden. Er erinnerte an
den Leidensweg Rudolf Brazdas. Der
am 26. Juni 1913 in Meuselwitz geborene
und am 3. August 2011 gestorbene
Brazda wurde am 18. August 1942 ins
Konzentrationslager Buchenwald verschleppt
und litt dort 32 Monate lang
unter den Nazis. „Eine seiner ersten Aufgaben
bestand darin, den Rosa Winkel
auf seine Kleidung zu nähen.“
Michael Richter erinnerte noch einmal
an die perfide Ausrottungsmechanik
der Nationalsozialisten: „Etwa 10 000
homo sexuelle Männer waren in Konzentrationslager
verschleppt, mit dem
Rosa Winkel erniedrigt, gefoltert, zu
Tode geschunden und ermordet worden,
allein 650 waren in Buchenwald
inhaftiert“, so Richter.
Er kritisierte scharf die gleichgültige
und oft sogar feind selige Haltung
der folgenden Bundesregierungen, die
bis zum Fall des Paragraphen 175 andauerte.
■
Reiner von Zglinicki
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

6
Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
Bericht von der Kreistagsberatung am 18. April 2013:
Zustimmung
und Ablehnung
Der Antrag der linken-Fraktion bezüglich der Unterstützung der Initiative
gegen Wasserprivatisierung erntete Zustimmung, die diskriminierende
Gutscheinpraxis bei Flüchtlingen bleibt aber leider bestehen.
Apolda // Einstimmig hat der Kreistag
Weimarer Land am 18. April den Antrag
der Linksfraktion auf Unterstützung
der europaweiten Initiative „Wasser ist
Menschenrecht“ gegen eine Privatisierung
der Wasserversorgung in Europa
angenommen. Damit erklärt der Kreistag,
sich für die Ziele des europäischen
Bürgerbegehrens einzusetzen: Wasser
und sanitäre Grundversorgung als Garantie
für alle Menschen in Europa,
keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft,
Verbesserung des Zugangs zu
Wasser und sanitärer Grundversorgung
weltweit. Gleichzeitig wird in dem Beschluss
angeregt, die Bürgerinnen und
Bürger im nächsten Amtsblatt zu den
sachlichen Hintergründen des Bürgerbegehrens
sowie den Möglichkeiten der
Teilnahme mittels Online-Votum zu
informieren.
Helft mit
und werdet
Abgelehnt wurde dagegen der Antrag
der Fraktion die linke. und des
Kreisrates Frank Augsten (Bündnis 90/
Die Grünen), die Praxis der Ausgabe
von Wertgutscheinen an Asylbewerber
und Asylbewerberinnen im Landkreis
durch eine Bargeldauszahlung zu ersetzen.
Damit bleiben allein die zwei
Landkreise Greiz und Weimarer Land
bei der umstrittenen Vergabe von Gutscheinen.
Die Fraktionen von cdu, spd,
Freien Wählern und fdp stimmten gegen
den Antrag, die linke-Fraktion,
die beiden Kreisräte der Grünen sowie
ein Kreisrat der spd stimmten dafür.
In der denkwürdigen Debatte hatte
Christian Brändel (cdu), Vor sitzender
des Sozialausschusses, behauptet, Menschen
aus anderen Kulturkreisen, beispielsweise
„aus irgendeinem kleinen
Dorf aus Afghanistan“ seien vom Warenangebot
in Deutschland glatt überfordert
und müssten durch die Gutscheinausgabe
sozusagen geschützt werden.
Auch zwei Redner der spd lehnten ein
Ende der diskriminierenden Praxis
im Landkreis ausdrücklich ab: Dirk
Schütze bezeichnete den Antrag als
eine Art Diskriminierung der Flüchtlinge,
denen es ja schließlich nicht ums
Geld gehe. Für die Linksfraktion hatten
Michael Schade, Constanze Kubitz
und Gerhard Müller eindringlich für
den Antrag geworben. Landrat Hans-
Helmut Münchberg (parteilos, Landratskandidat
von cdu und spd), dem
wegen seiner mehrfachen Ausfälle gegen
Flüchtlinge im Amtsblatt unlängst
die npd ein fragwürdiges Lob gezollt
hatte, warnte in seinem Beitrag vor dem
„Zeitgeist“ und vor „Gutmenschen“.
Auch der Antrag der linken., in der
Geschäftsordnung des Kreistages das
Fragerecht der Mitglieder des Kreistages
sowie die Möglichkeit einer Aktuellen
Stunde zu verankern, fand keine
Mehrheit. Eine solche Änderung sei
Sache des neuen Kreistages der Wahlperiode
ab 2014, befand die Mehrzahl
der Kreistagsmitglieder. ■
Stefan Wogawa
Aus dem Apoldaer Stadtrat I:
Finanzplan mit
sozialer Kälte und
Luftbuchungen
Der Stadtrat Apolda beschloss in
seiner Sitzung am 24. Juni einen
Finanzplan bis zum Jahr 2018, wohl
wissend, dass spätestens ab dem
jeweils übernächsten Jahr stets
alles schön gerechnet wird.
Die Fraktion die linke. stimmte mit
der spd gegen die Verwaltungsvorlage.
In dem Plan sind aus Sicht von
Michael Schade, Vorsitzender der
Linksfraktion, völlig falsche finanzpolitische
Gewichtungen gesetzt worden.
So sollen im Bereich des Personalwesens
bis 2018 ca. 9,7 Millionen
Hilf mit!
Euro eingespart werden. Dem stehen
eigene Einnahmeerhöhungen von nur
ca. 2,45 Millionen Euro gegenüber.
Die Kürzungen im Bereich der Kindereinrichtungen
sind hier ebenfalls
bereits eingerechnet.
Michael Schade sagte an die Versammelten
sehr deutlich: „Ich habe
immer gesagt: Wenn wir unsere
städtischen Finanzen auf Kosten der
Beschäftigten sanieren, dann ohne
meine Fraktion!“
Er widersprach in der Debatte noch
einmal deutlich dem Bürgermeister,
dass die Aussagen im Haushaltssicherungskonzept
ein Dogma seien.
Eine politische Prioritätensetzung sei
entscheidend und nicht nur ein Stück
Papier. ■
Michael Schade, Stadtrat Apolda
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land 7
Aus dem Apoldaer Stadtrat II:
Stadtrat Apolda
setzt falsche
Prioritäten
Kinder, deren Eltern sowie die
Beschäftigten in den Kindereinrichtungen,
insbesondere in den
Küchen, der Essenausgabe und
Reinigung haben in der Kreisstadt
keine Lobby – zumindest nicht
bei cdu, fdp und Freien Wählern.
Unter deutlichem Protest von Linksfraktion
und spd stimmten alle drei
Fraktionen für eine Verschlechterung
der Essenversorgung in den Kindereinrichtungen,
für eine Erhöhung der
Essengeldbeiträge und eine tarifliche
Absenkung der derzeit 47 Beschäftigten
in diesem Bereich um mindestens
20 Prozent. Daran änderte auch eine
vom Stadtelternbeirat kurzfristig angemeldete
und von der Linken sowie
der spd unterstützte Demo vor dem
Tagungsgebäude nichts. Bürgermeister
Eisenbrand, der stellvertretend für
alle drei zustimmenden Fraktionen die
kurzfristig etwas abgemilderte Verwaltungsvorlage
verteidigte, sprach
wie üblich von der Alternativlosigkeit
und vergoss Krokodilstränen, die aber
den Betroffenen wenig helfen werden.
Dagegen setzte Herr Dr. Macher (spd)
einen engagierten Redebeitrag, der
sehr konkret die Auswirkungen des
Beschlusses deutlich machte. Linksfraktionschef
Michael Schade betonte:
„Wir benötigen moderne und leistungsfähige
Kindereinrichtungen und
Schulen. In diesem Bereich anzufangen
und unsere städtischen Finanzen
auf dem Rücken der Kinder, der Eltern
und der nicht gerade üppig bezahlten
Mitarbeitenden in diesem Bereich zu
sanieren, hat schon ein wenig mehr
als nur ein Geschmäckle“. Er machte
deutlich, dass die betroffenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter Einbußen
von ca. 250 Euro brutto zu verkraften
haben werden. Netto landen diese
dann oftmals in dem Bereich der Aufstockung.
Die zu erwartenden Altersrenten
dieser Mitarbeiter lägen schon
jetzt bei unter 500 Euro, so Michael
Schade weiter. Altersarmut ist dann
vorprogrammiert. ■ M. Schade
Übergabe eines Spendenchecks des Vereins Alternative 54:
Salut, Stéphane
„… wenn man die Menschlichkeit einmal verliert, kann man sie lange nicht
mehr zurückgewinnen. Jetzt brauchen wir sie mehr denn je.“, so Stéphane
Hessel – Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald, ehemaliger
uno-Botschafter Frankreichs, 1946 Mitwirkender bei der Erklärung der
Menschenrechte in New York – am 27. Januar 2011 in Erfurt. 2013 verstarb er.
Weimar // Nachdem die Landtagsabgeordnete
und Bundestagskandidatin
Karola Stange beim Stadtteilrundgang
am 11. Juni die Ausstellung zu Stéphane
Hessel im Humboldt-Gymnasium besucht
hatte und Einzelheiten zur Entstehung
dieser Ausstellung (initiiert
von der Anna-Pawlowna-Stiftung und
erstellt von Schülern des Humboldt-
Gymnasiums) erfahren hatte, nahm sie
zusammen mit zahlreichen Bürgern
der Stadt Weimar und der Gemeinde
Kromsdorf an der Enthüllung der Gedenktafel
für Stéphane Hessel am Platz
der Demokratie – nun auch Stéphane-
Hessel-Platz – in Kromsdorf teil.
Wolfgang Knappe
(links) nimmt die
Spende entgegen.
Er lud Stéphane
Hessel 1996 nach
Kromsdorf ein.
Zwölfmal besuchte
jener seither
diesen Ort im
Weimarer Land.
Sie übergab bei dieser Gelegenheit
den Schöpfern dieser Ausstellung einen
Spendencheck von 500 Euro des Vereins
Initiative 54, an den vor allem die
Landtags abgeordneten der Linken seit
Jahren ihre Diätenerhöhungen spenden.
Die Ausstellungsschöpfer werden
diese Mittel nutzen, um die Auflage
des zur Ausstellung dazugehörenden
Kataloges um 250 Stück zu erhöhen.
Das Weimarer Humboldt-Gymnasium
war der zweite Ort, an dem die Ausstellung
zu sehen ist. Sie wird anschließend
nach Meiningen gehen. Eine gut
angelegte Spende der Initiative 54! ■
Jürgen Fuchs
foto: © jürgen fuchs
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Christopher-Street-Day 2013:
Gleiche
Rechte
für alle!
Auch dieses Jahr lud das Weimarer
csd-Organisationsteam am 13. Juli
zu einer zentralen Veranstaltung
ein. Damit wurde an den ersten
öffentlichen Aufstand von Homosexuellen
gegen staatlich legitimierte
Diskriminierung erinnert.
foto: © reiner von zglinicki
Ein buntes Völkchen von ungefähr 250
bis 300 gut gelaunten TeilnehmerInnen
traf sich auf dem Weimarer August-
Baudert-Platz. Sonne und strahlend
blauer Himmel begleiteten den Zug
der DemonstrantInnen vom Hauptbahnhof
aus durch die Innenstadt.
Er endete auf dem Goetheplatz. Zahlreiche
Info-Stände mit VertreterInnen
der linken. sowie von spd, Piraten
und Bündnis 90/Grünen bekundeten
damit die Forderungen nach Gleichberechtigung
aller Lebensformen und
einem Ende der Diskriminierung von
nicht heterosexuellen Menschen.
Einfach „Grenzenlos Mensch sein“.
In diesem Zusammenhang ist es vielleicht
auch interessant und wichtig zu
wissen, dass sich 2010 die us-amerikanische
Philosophin Judith Butler von
den Organisatoren der csd-Parade in
Berlin distanzierte. Butler verweigerte
ebenfalls öffentlich die Annahme des
Zivielcouragepreises. Sie protestierte
damit gegen die fortschreitende
Kommerzialisierung des Christopher-
Street- Days, aber auch gegen die
Ignoranz gegenüber Rassismus und
doppelter Ausgrenzung von homosexuellen
und transsexuellen Migranten.
Auch in unseren Breiten wird diese
brisante Thematik in Verbindung mit
dem csd kaum berührt, ja sogar
ignoriert!!
Ein Höhepunkt des Weimarer csd-
Straßenfestes auf dem Goetheplatz
war neben anderen musikalischen
Beiträgen zweifellos das Open-Air-
Konzert der Erfurter „gemischten“
Rockband „Mrs. Fritzle“, welche dem
anwesenden Publikum mit ihrer quicklebendigen,
rasanten Musik show dermaßen
einheizte, dass es teilweise
Standing Ovations gab. ■
Reiner von Zglinicki

10
Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
Wir sagen „Herzlichen Glückwunsch“!
Kommunaler Initiativpreis
für Katja Seiler
Seit acht Jahren wird durch den Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. (kopofor) ein „Kommunaler Initiativpreis“
ausgelobt. Mit dem Preis werden kommunalpolitische Initiativen, bürgerschaftliches Engagement und vor
allem Projekte, die die Interessen vieler EinwohnerInnen verwirklichen, gewürdigt.
Weimar // In diesem Jahr wurde die in
Weimar aktive Katja Seiler für ihr Eintreten
für mehr soziale Gerechtigkeit
mit dem Dritten Platz geehrt.
Ina Leukefeld, Mitglied des Thüringer
Land tags und arbeitsmarktpolitische
Sprecherin der dortigen linke-
Fraktion, lobte das Engagement von
Katja als Ideengeberin und Initiatorin
des Bündnisses „SozialTransFair“, welches
für viele durch die Hartz-Gesetze
Betroffene ein unverzichtbarer Partner
geworden ist. Die Auszeichnung von
Katja Seiler stellt zugleich eine Würdigung
und Anerkennung der Arbeit des
Bündnisses dar, das sich als Sprachrohr
der Betroffenen für sozialpolitische
Alternativen in der Öffentlichkeit
einsetzt. ■
Jürgen Fuchs
Die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld, Katja Seiler, ihre MitstreiterInnen des Bündnisses
„SozialTransFair“ und Heidrun Sedlacik, Vorsitzende des KOPOFOR Thüringen.
foto: © jürgen fuchs
Gemeinsame Fahrt nach Berlin:
Mit Karola Stange
in den Bundestag
Am 19. Juli 2013 wurde schon mal geübt. Karola fuhr nach Berlin
in den Deutschen Bundestag und nahm viele Interessierte mit.
Apolda/Berlin // Es war ein Erlebnis,
gemeinsam mit unserer Direktkandidatin
im Wahlkreis 193 einen Blick in
das Gebäude und „hinter die Kulissen“
werfen zu können. Die äußerst informative
Führung durch unseren Fraktionsmitarbeiter
Ronny und die lebhafte
Diskussion im Saal „Clara Zetkin“
unserer Bundestagsfraktion sowie der
individuelle Rundgang durch den Kuppelbereich
waren höchst interessant.
Die Feststellung, dass bei gegenwärtig
71 Abgeordneten noch viel Platz im
Fraktionssaal ist, wies auch optisch auf
die laufenden Aufgaben im Wahlkampf
hin. Aber auch politisch betrachtet
benötigt der Bundestag eine noch größere
Linksfraktion, um unserem Ziel
„100 Prozent sozial“ in der Umsetzung
ein Stück näher zu kommen. Wir werden
alles dafür tun, dass Karola und
viele weitere unserer KandidatInnen
ab Herbst regelmäßig nach Berlin fahren
müssen, um ihren WählerInnenauftrag
zu erfüllen.
Für heute geht unser Dank an Luc
Jochimsen für das Ermöglichen dieses
Besuchs, an Simone Nordheim für den
hervorragenden und reibungslosen Ablauf
und natürlich an Karola Stange,
die wir bei der Besichtigung ihrer „zukünftigen
Wirkungsstätte“ begleiten
durften. ■
Manfred Hartung
Interessiert und neugierig
folgt die Besuchergruppe
den Worten der Vortragenden.
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
11
Unsere Geschäftsstelle:
Ein Anziehungspunkt
bei der „fête
de la musique“
Geburtstage Juli und August
Wir gratulieren
auf das
Herzlichste!
9. Juli 2013
Manfred Wenzel (Apolda) .................... 78
11. Juli 2013
Silvio Naperkowski (Weimar) .............. 50
12. Juli 2013
Matthias Stelzer (Weimar) ................... 32
15. Juli 2013
Erika Block (Apolda) .............................. 66
Monika Brünner (Apolda) ..................... 67
17. Juli 2013
Peter Heimbürge (Flurstedt) ............... 58
18. Juli 2013
Susanne Puchta (Weimar) ................... 83
19. Juli 2013
Lutz Thierbach (Weimar) ...................... 61
20. Juli 2013
Johanna Semm (Apolda) ....................... 82
21. Juli 2013
Bernd-Helmuth Broch (Weimar) ......... 68
24. Juli 2013
Manfred Standau (Weimar) ................ 84
30. Juli 2013
Heike König (Weimar) ............................ 54
31. Juli 2013
Helmut Schmidt (Kranichfeld) ............ 75
2. August 2013
Helmut Richter
(Mönchenholzhausen) ........................... 75
Dorothea Ackermann (Weimar) ... 89
5. August 2013
Günther Kaspaul (Bad Sulza) ...... 84
6. August 2013
Jan Tampe (Weimar) ........................ 33
Ilse Zypprecht (Weimar) ................ 82
9. August 2013
Monika Glimm (Weimar) ................ 56
10. August 2013
Abidin Atilgan (Weimar) ................. 43
12. August 2013
Wolfgang Nolte (Weimar) ............. 69
Gerda Nitzschke (Weimar) ........... 88
14. August 2013
Katrin Waldow (Pfiffelbach) ........... 51
16. August 2013
Lothar Chlebik (Apolda) ................. 55
19. August 2013
Maik Warz (Neumark) ..................... 42
21. August 2013
Günter Friebe (Weimar) ................. 82
25. August 2013
Yvonne Scheiding (Apolda) ........... 77
26. August 2013
Elisabeth Borrmann (Weimar) ..... 72
27. August 2013
Eric Friedrich (Bad Berka) ............. 20
28. August 2013
Jana Körber (Weimar) ..................... 42
29. August 2013
Dr. Gert Eisenwinder (Weimar) .. 49
30. August 2013
Ingeborg Kaspaul (Bad Sulza) ...... 82
Der Kreisvorstand sowie die
Redaktion des Ginkgoblattes
gratulieren allen ganz herzlich!
foto: © jürgen fuchs
Die „fête de la musique“ jeweils am
21. Juni ist in Weimar zu einer guten
und festen Tradition geworden. Ein
bereits ebenso fester Bestandteil
dabei ist unsere ge öffnete Geschäftsstelle,
die an diesem Abend wieder
Gastgeber für hunderte Weimarer
Bürger, aber auch Auswärtige war.
Mit Bratwürsten, selbst hergestellten
Waffeln, Bier und alkoholfreien Getränken
(für Kinder kostenlos) wurden die
Gäste bewirtet, konnten gemütlich sitzen
und sich bei wechselnder Musik von
gegenüber unterhalten.
Viele gute Gespräche wurden auch
wieder mit Menschen geführt, die bisher
kaum mit der linken. Berührung hatten
und die auch viele Fragen hatten oder
auch nur Probleme besprechen wollten.
Alle Fragen konnten nicht beantwortet,
alle Probleme nicht gelöst werden, aber
die Menschen haben festgestellt, dass
die linke. vor Ort und jederzeit ansprechbar
ist – und auch gut feiern kann. Gefragte
Gesprächspartner waren Frank
Lange und weitere Genossen. Leider
haben nicht alle Genossen (z. B. unsere
Stadträte) diese Chance genutzt, mit
den Bürgern zwanglos reden zu können.
Das herrliche Wetter tat sein übriges,
so konnte unsere Geschäftsstelle bis
weit in die Nacht hinein Gäste empfangen
und auch noch bewirten. Als lieben
Gast und Gesprächspartner konnten wir
auch unsere Luc Jochimsen sowie die
Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik
begrüßen.
Viele Helfer – Genossen der Basisorganisationen
m 17 vor allem –, unsere
Jugendgruppe, SympathisantInnen (Aktivisten
der Initiative „SozialTransFair“,
aber auch Frank und andere Mitglieder
des Vorstandes sowie Genossen anderer
Basisorganisationen haben zum Gelingen
des Abends beigetragen. Allen sei hier
dafür ganz herzlich gedankt. ■
Jürgen Fuchs
infos / Infos rund um das jeweilige Programm
findet ihr im Internet: http: /fete.weimar.de/
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

12
Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
Rede zur Haushaltsberatung im Weimarer Stadtrat am 24. April 2013:
Endlich beschlossen
Das Rote Ginkgoblatt dokumentiert an dieser Stelle die Rede des Vorsitzenden der Fraktion der Partei die linke.
im Weimarer Stadtrat, Dirk Möller, während der Haushaltsberatung am 24. April 2013.
Weimar // Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen
und Kollegen, werte Gäste,
auch ich möchte im Namen der Frak tion
die linke. Sie, Herr Kleine recht herzlich
begrüßen und Ihnen für ihr Amt
alles Gute und viel Erfolg wünschen. Sie
waren ja bereits bei uns in der Fraktion.
Die Basis für eine gute Zusamme n arbeit
ist gelegt. Wir möchten diese gern
mit Ihnen weiter ausgestalten.
Herr Schremp, Sie sollten Demonstrationen,
wie heute vor dem Stadtrat,
nicht zum Anlass nehmen, sich einzuigeln.
Statt dessen sollten Sie zuhören.
Das eröffnet manchmal neue Horizonte.
Wir haben heute nun endlich die
Möglichkeit, über den Weimarer Haushalt
zu entscheiden. Ursachen für diese
Verspätung finden sich in der Uneinigkeit
der Koalitionsfraktionen im Thüringer
Landtag und in der äußersten Zurückhaltung
einer Mehrheit im Stadtrat,
den städtischen Haushalt zu beschließen,
nachdem der Landeshaushalt zu
Beginn des Jahres beschlossen wurde.
Erschwerend kam hinzu, dass der Finanzbereich
lange Zeit bis zum 1. April
kommissarisch geführt wurde.
An dieser Stelle herzlichen Dank an
die Kämmerei für die Unterstützung
bei der Vorbereitung der heutigen Haushaltsdebatte.
Nun liegen die Zahlen und Änderungsanträge
auf dem Tisch. Für Diskussionsstoff
sorgten und sorgen die Erhöhung
der Grundsteuer B und die Gewerbesteuer.
Die Fraktion hätte es gern gesehen,
wenn diese Erhöhungen nicht
notwendig gewesen wären. Doch die
Neustrukturierung des Kommunalen
Fi nanzausgleichs sorgt eben nicht für
eine ausreichende Finanzierung der
Kommunen in Thüringen.
Für 2013 kann die Stadt Weimar zwar
einen Betrag von 4,7 Millionen Euro
Dirk Möller, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE. im Weimarer
Stadtrat, Vorsitzender des
Kulturausschusses und Mitglied
des Thüringer Landtages
Ursachen für
diese Verspätung
finden sich in
der Uneinigkeit
der Koalitionsfraktionen
im
Thüringer Landtag
dirk möller
foto: © reiner von zglinicki
mehr gegenüber 2012 ausweisen. Dieser
Kommunale Finanzausgleich ist aber
auf lange Sicht Augenwischerei. Denn
nimmt man die Werte der Schlüsselzuweisungen
für 2013 und die Summe aus
dem Mehrbelastungsfondsausgleich, hat
die Stadt gegenüber 2012 1,8 Millionen
Euro weniger als 2012.
Durch Leistungen aus dem sogenannten
Garantiefonds, Bundesmittel für die
Grundsicherung und geschätzte Steuereinnahmen
in Höhe von 3,9 Millionen
Euro ist der Betrag von 2013 entstanden.
Dieser Kommunale Finanzausgleich
hat also nicht nur stabile Berechnungsgrößen
und ist deshalb ein sehr fragiles
Konstrukt.
Vor diesem Hintergrund ist jede Kommune
in Thüringen angehalten, eigene
Finanzquellen zu erschließen.
Im Änderungsantrag von cdu, weimarwerk
bürgerbündnis und fdp wird
nur ein Ziel verfolgt – Vermeidung der
vorgesehenen Steuererhöhung zu Lasten
des Sozialbereichs.
Durch Herrn Schremb wurde in
seinem Beitrag der Eindruck erweckt,
dass die von cdu, weimarwerk und fdp
vorgesehenen Kürzungen gar nicht so
schlimm seien. Lassen wir an der Stelle
die Fakten aus dem Antrag von ihnen
sprechen. In der Gruppe 69 – Leistungsbeteiligung
– wollen sie 359 390 Euro kürzen,
und in den Gruppen 73–79 – Leistungen
der Sozialhilfe und Ähnl. – sollen
es 630 232 Euro weniger sein.
Herr Schremb hat darauf verwiesen,
dass die linke. im Rahmen des gemeinsamen
Antrages von linke., spd und
Bündnis 90/Die Grünen auch bei den
Kosten der Unterkunft kürzen würde.
An der Stelle verweise ich auf den ursprünglichen
Antrag der spd, wo der
Betrag viel höher war. Wir haben dafür
gesorgt, dass dieser Kürzungsbetrag
in Größenordnungen gekürzt wurde.
Wir haben uns dabei an den Ergebnis-
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land 13
sen von 2012 orientiert. Neben den bereits
angesprochenen Kürzungen im
Sozialbereich kommt noch eine pauschale
Kürzung von 2,2 Prozent in den
Einzelplänen 4–8 in 972 Haushaltsstellen
hinzu.
Dabei wird unterstellt, dass „… die
Einnahmen durch Steuererhöhungen
im Wesentlichen zum kommunalen
Konsum bei Aufblähung des Verwaltungshaushalts
verwendet werde.“
Rasenmähermethoden halten wir für
den falschen Weg, auch vor dem Hintergrund
steigender Überlastungsanzeigen
in der Verwaltung.
Herr Illert beklagt regelmäßig strukturelle
Probleme des Haushaltes. Als
Antwort wurden vor wenigen Jahren
eine Obergrenze für Personalkosten
beschlossen bzw. Appelle zur Selbstbeschränkung
abgegeben. Das Ergebnis
haben wir heute wieder zur Kenntnis
genommen. Herr Illert beklagt wieder
Kostenentwicklungen und spricht sich
für pauschale Kürzungen von 2,2 Prozent
aus.
Meine sehr verehrten Damen und
Herren von cdu, weimarwerk und fdp,
ignorieren sie nicht Tarifentwicklungen
bei Löhnen, Besoldungen bzw.
Gehältern und anderen Tarifen. Eine
pauschale Reduzierung kann nicht der
Weg sein. Als Alternative sehen wir
die Überprüfung bestehender Verwaltungsstrukturen.
Über eine Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben
ergeben sich Möglichkeiten,
Verwaltungsabläufe effizienter
zu gestalten.
Herr Schremb hat heute zum ersten
Mal von Aufgabenkritik gesprochen. Ich
begrüße das. Von dieser Stelle habe
ich diesen Vorschlag schon mehrmals
unterbreitet. Wenn sie es ernst meinen,
sind wir dabei. Die Aufgabenkritik von
Verwaltungsaufgaben ist natürlich eine
Heraus forderung, weil man mit den
konkret Betroffenen zu tun hat. Ihre
pauschale Variante ist nicht unser Weg.
Ich komme zu den Anträgen der Fraktion
die linke., die inzwischen in einen
gemeinsamen Antrag von spd, linken
und Bündnis 90/Die Grünen eingeflossen
sind.
Die Fraktion die linke. hat bei ihren
Änderungsanträgen bürgerschaftliches
Engagement, Kultur, Bildung und Ortsteile
im Blick.
Ein Antrag hat die Unterstützung der
Arbeit des Bürgertreffs Weimar Nord
e.V. zum Ziel. Hier geht es um eine Finanzierung
von Mietkosten für dieses
Jahr, damit bürgerschaftliches Enga gement
in Weimar-Nord weiter möglich
bleibt. Wir beantragen eine zusätzliche
Un terstützung der Pavillon-Presse.
Damit sollen nach zehn Jahren Nutzung
Sanie rungen und Werterhaltungen
möglich werden.
Mit dem zusätzlichen Zuschuss für
den Eigenbetrieb vhs/mon ami soll
der ursprüngliche Ansatz der Verwaltung
erhöht werden, um das Defizit
endlich auszugleichen.
Für die Ortsteile Weimar-Nord und
Tröbsdorf gibt es Anträge, um Repa raturen
an städtischen Immobilien vornehmen
zu können, damit bürgerschaftliches
Engagement (z. B. das Gebäude
des Ortsvereins Tröbsdorf) nicht
gefährdet wird.
Als Quellen für diese Änderungsanträge
benennt die Fraktion die Zuschüsse
für die Fraktionen (Wegfall
einer Fraktion) und die Erhöhung der
städtischen Einnahmen bei den Bußgeldern
durch die Veränderung des
Bußgeldkatalogs ab 1. April 2013.
Wenn sie bürgerschaftliches Engagement,
Kultur, Bildung und die Ortsteile
der Stadt unterstützen möchten,
dann stimmen Sie unseren Anträgen
zu. Herzlichen Dank. ■
Dirk Möller, Vorsitzender der
Fraktion im Weimarer Stadtrat
Energiewende torpediert?
Linke wirbt um Kohle!
Nachdem mit vielen Einzelspenden der Erhalt unserer Geschäftsstelle bis 2014 gesichert wurde, möchte ich mich
als Kreisvorsitzender nun wieder an alle Genossinnen, Genossen und Sympathisantinnen wenden. Unsere Partei
hat in diesem Jahr wieder eine wichtige Bundestagswahl zu bestehen. Viele Themen werden im Bundestag nur
durch uns vertreten und damit in der Diskussion erhalten. Soziale Gerechtigkeit, gegen Auslandseinsätze der
Bundeswehr und die Privatisierung der Wasserversorgung, für bezahlbare Energie oder den Erhalt einer breiten
Kulturlandschaft – dies alles sind nahezu Alleinstellungsmerkmale der Linken. Ohne uns werden es diese Themen
zukünftig schwer haben im öffentlichen Diskurs. Wahlkampf kostet Geld. Der Spirale immer teurerer Wahl kämpfe
wird sich auch unsere Partei nicht entziehen können. Da wir keine Großspenden von Industrie- und Lobbygruppen
annehmen, brauchen wir deine und Ihre finanzielle Unterstützung.
Frank Lange, Kreisvorsitzender
spendenkonto / Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen, Kontoinhaber: die linke. Kreisverband Apolda/Weimar,
Verwendungszweck: „Wahlkampf 2013“); Bei allen SpenderInnen möchten wir uns herzlich für ihre Unterstützung bedanken!
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

14
Termine · Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land
Unsere Bundstagskandidatin
Karola Stange unterwegs
Sonntag, 18. 8. 2013 / 16 Uhr
Frauenstadtrundgang mit Cornelia
Möhring, Bundestagsabgeordnete
der Fraktion die linke., und Karola
Stange, Bundestagsdirektkandidatin
treff / 16 Uhr, Goetheplatz, Weimar
Montag, 19. 8. 2013 / 10–13 Uhr
„Politikerinnen direkt im Gespräch“
im Frauenzentrum: Frauenfrühstück
mit Cornelia und Karola
ort / Frauenzentrum Weimar,
Schopenhauerstraße 21, Weimar
Thälmann-Ehrung
18.8.2013, 10 Uhr, im Hof
des ehemaligen Krematoriums,
Gedenkstätte Buchenwald
Breitscheid-Ehrung
24.8.2013, 10 Uhr, Stele,
Gedenkstätte Buchenwald
Ihnen einen schönen Urlaub.
Und der Kellnerin
einen guten Lohn!
www.100-Prozent-sozial.de
Peter Sodann liest in Apolda
Montag, 26. 8. 2013 / 17.30 Uhr
Der Schauspieler und ehemalige
Bundespräsidentenkandidat der
Partei die linke., Peter Sodann, liest
auf Einladung der Bundestagsabgeordneten
Kersten Steinke u. a. aus
„Lügenbarone und Ganoven – Von
Atomminister bis Zentralbanker“.
Alle Interessierten sind sehr herzlich
eingeladen.
ort / Stadthaus Apolda
Geschäftsführerin
Donnerstag, 1. 8. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
Donnerstag, 8. 8. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
Donnerstag, 15. 8. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
Donnerstag, 22. 8. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
Donnerstag, 29. 8. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
Donnerstag, 5. 9. 2013 / 15.45–16.45 Uhr
ort / links.büro, Marktstraße 17, Weimar
Stadtratsfraktion Weimar
Donnerstag, 29. 8. 2013 / 19.30 Uhr
Donnerstag, 5. 9. 2013 / 19.30 Uhr
ort / Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz
Fraktionsmitglieder
Dienstag, 3. 9. 2013 / 17–18 Uhr
Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion
die linke. im Weimarer Stadtrat,
Vorsitzender des Kulturausschusses
Donnerstag, 5. 9. 2013 / 17–18 Uhr
Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund
Immobilienausschuss
Dienstag, 10. 9. 2013 / 17–18 Uhr
Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts-
und Tourismus- sowie im
Bildungsausschuss
ort / Büro der Stadtratsfraktion Weimar,
Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar
Damit Wohnen
bezahlbar bleibt.
Gegen Mietwahnsinn und Verdrängung.
www.die-linke.de
foto: © tom bayer (fotolia.com)
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Genug
gelabert!
10 Euro
Mindest-
Lohn jetzt.
www.100-Prozent-sozial.de

Wahlkreis 191
Kyffhäuserkreis
Sömmerda
Weimarer Land I
Kersten Steinke
100% sozial
www.kersten-steinke.de