Protokoll der 18. Sitzung am 7. Dezember 2012 (pdf, 61.6 KB) - HaFa

07.12.2012 - 209 - A/HaFA (Stadt)
5.1.2 Nachbewilligung in Höhe von 150 T€ für die Sanierung der von
der Shakespeare Company genutzten Räume in der Schule am
Leibnizplatz
- Vorlage 18/276 S -
Auf Nachfrage der Abg. Frau Piontkowski führt Herr Kindscher
aus, im Laufe der Durchführung der Planung seien die Planunterlagen
verfeinert worden. In diesem Zusammenhang habe man festgestellt,
dass bestimmte technische Notwendigkeiten sich verteuert hätten,
und dass der Baugrund sich anders dargestellt habe, als ich
vermutet. Die Shakespeare Company könne die Hälfte der Mehrkosten
aufbringen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) stimmt
der Nachbewilligung für die Sanierung der Räumlichkeiten
in der Schule am Leibnizplatz in Höhe von
150.000 Euro zulasten des Kulturbudgets (Hstn.
3271/891 15-5 und 3288/790 40-0) zu.
5.2 Anträge auf Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung
5.2.1 EFRE-Programm 2007 - 2013
Gewerbegebiet Bremer Wollkämmerei
Erschließung 2. Bauabschnitt
- Vorlage 18/277 S -
Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichen
Vorlage in der vorangegangenen Sitzung des
Haushalts- und Finanzausschusses (Land), vergleiche
dort Tagesordnungspunkt 5.2.1, stimmt der
Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) der Erteilung
einer veranschlagten Verpflichtungserklärung
in Höhe von 6.145.000 € sowie in Höhe von
3.228.260 € als zusätzliche VE (HH-Stelle 3708/884
35-8 – „An das Sondervermögen Gewerbeflächen
für Erschließungsmaßnahmen“) zu. Für den Ausgleich
der benötigten zusätzlichen VE wird die entsprechende
VE der Haushaltstelle 3708/884 39-0,
„An das SV Überseestadt für Investitionen“ nicht in
Anspruch genommen.
5.2.2 Ausbau und Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in der
Stadtgemeinde Bremen
Errichtung und Betrieb von zusätzlichen Angeboten für unter
dreijährige Kinder zur Sicherung von Rechtsansprüchen ab dem
01.08.2013
- Vorlage 18/278 S -
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) beschließt
mit den Stimmen der Ausschussmitglieder
der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die
Grünen und des Abgeordneten Rupp (DIE LINKE)