Schauplatz LANG - gemeinde-lang

Ausgabe 01/2012
Liebe
Jugend,
sehr geehrte
Gemeindebewohner-
Innen von
Lang!
Gemeindestrukturreform
Mit viel medialer Begleitmusik wird derzeit
über die Zusammenlegung der Gemeinden
verhandelt. Vieles wird uns zeitgleich mit
der Presse mitgeteilt, leider stimmt aber
auch einiges nicht was in den Medien wiedergegeben
wird. Dass dieses Thema viel
Diskussionsstoff und somit auch viel zum
Schreiben bietet ist klar. Die kolportierten
Varianten, dass unsere Gemeinde mit Tillmitsch
und Gralla, oder in einer Großgemeinde
von Lang über St. Nikolai bis Pistorf
eingegliedert wird, sind nicht mit uns abgesprochen
und finden auch nicht die Zustimmung
des Gemeindevorstandes.
Am Ende der Vorschlagsphase wurde in Abstimmung
mit den Bürgermeistern der anderen
Kleinregionsgemeinden von mir folgender
Vorschlag und folgende
Stellungnahme an die Behörden und unseren
Gemeindereferenten LH-Stv. Hermann
Schützenhöfer übermittelt:
1.) Lang + Hengsberg + Lebring-St.
Margarethen
= rund 4.600 Einwohner
Auf Basis des Hauptschulprengels sind
wir drei Bürgermeister übereingekommen,
dass bei einer eventuellen angestrebten
Gemeindegröße des Landes
zwischen 3.000 und 5.000 Einwohner
dies die sinnvollste Variante für unsere
Bürger wäre.
2.) Lang + Hengsberg +
Lebring-St.Margarethen + Stocking +
Weitendorf + Wildon
= rund 10.100 Einwohner
Sollte das Land Gemeindegrößen mit
über 10.000 Einwohner anstreben, haben
wir übermittelt, dass die Bürgermeister
der Kleinregion Hengist in einer
Vorstandssitzung zu der gemeinsamen
Meinung gekommen sind, dass diese Variante
dann zu diskutieren ist.
Gemeinde Information - Schauplatz LANG | 3
In meinem Vorschlagschreiben (welches
vollinhaltlich auf der Homepage der Gemeinde
nachzulesen ist) bin ich auf vier
Seiten noch auf viele weitere Faktoren und
Grundbedingungen zu einer solchen Zusammenlegung
eingegangen. Grundsätzlich
geht es ja um eine Veränderung der
Verwaltungsstruktur.
Des weiteren haben wir uns von Prof. Pilz
die finanziellen Vorteile aus dem Finanzausgleich
errechnen lassen. Vorschlag 1 würde
allen drei Gemeinden Mehreinnahmen von
nur € 14.000,– bringen, dies bei einem Gesamthaushalt
von ca. 8-9 Mill. Euro.
Vorschlag 2 bringt verhältnismäßig mit
€ 385.400,– mehr Mittel ein. Die großen
Bedenken hierzu sind, dass bei den nächste
FAG – Verhandlungen laut derzeitiger Informationslage
die 10.000er Einwohnergrenze
fällt, und dieser Vorteil dann nicht mehr gegeben
ist, sondern erst ab 20.000 Einwohner
eine Stufe eingezogen wird. Dass die
€ 700.000,– Vorausanteile lt. § 21 (5) und
(6) wegfallen, ist in der jetzigen Finanzkrise
als wahrscheinlich anzunehmen.
Leider berücksichtigen all diese Daten eines
nicht: das Ehrenamt. Darauf muss in
der Diskussion besonders Bedacht genommen
werden, denn mit dem Verlust des Ehrenamtes
wäre eine Gemeindezusammenlegung
ein „Negativgeschäft“. Zugegebener
Maßen wird sich dies kurzfristig kaum ändern,
mittel- bis langfristig sind die Menschen
für große Einheiten weniger bis gar
nicht bereit ohne Bezahlung zu arbeiten.
Beispielhaft angeführt sei, dass bei uns in
Lang der Blumenschmuck und die Ortsbildgestaltung
inkl. der Finanzierung ehrenamtlich
organisiert ist.
Die größte Chance sehe ich in einer tieferen
Professionalisierung der Gemeindebediensteten,
sowie der Möglichkeit mittelfristig
Experten (Juristen, Bauingenieure,…)
einzustellen. Mit der Ansiedelung dieser
Fachleute auf Gemeindeebene ist gemäß
dem Subsidiaritätsprinzip eine effektive,
direkte Verwaltung gegeben. Aus diesem
Grunde muss es sicherlich, und dort sehe
ich dann auch das größte Einsparungspotential,
zur Abschaffung einer Verwaltungsebene
(zB Gemeindeabteilungen und
dgl.) auf Bezirksebene oder auf Landesebene
kommen.
Der von mir vorgeschlagene Weg einer vertiefenden
Gemeindekooperation mit klaren
„Spielregeln“ und besseren Entscheidungsfindungen
ist in der Steiermark leider keine
Diskussionsgrundlage, es geht klar um Fusionen.
Als ein Vorreiter der Gemeindezusammenarbeit
und starker Mitinitiator des
Kleinregionsgedanken stehe ich Innovationen
grundsätzlich positiv gegenüber, aber
eine „Reform der Reform Willen“ ist eine
falsche Zielsetzung. Die in vielen Berichten
widergegebene Meinung, dass die Bürgermeister
Ortskaiser sind, und es ihnen nur
um Ihren Posten geht, weise ich für meine
Person klar zurück. An amtierenden Personen
und Funktionen dürfen solch langfristige
Entscheidungen nicht festgemacht
werden, sondern nur welche Struktur
bringt Ihnen als Bürger für die Zukunft die
besten Bedingungen.
Die Gemeindevertretung
wünscht Frohe Ostern