Nr. 8 vom 23.02.2007 - Bad Münstereifel
Nr. 8 vom 23.02.2007 - Bad Münstereifel
Nr. 8 vom 23.02.2007 - Bad Münstereifel
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Amtsblatt der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
35. Jahrgang <strong>Nr</strong>. 8 <strong>vom</strong> <strong>23.02.2007</strong><br />
Bereitschaftsdienst<br />
der Stadtwerke <strong>Bad</strong> Münstereifel nach<br />
Dienstschluss:<br />
Betriebszweig Abwasser: 016951/2729222<br />
Betriebszweig Wasser: 02253/505197<br />
Straßenbeleuchtung:<br />
RWE 01802112244<br />
KEV, Kall 02441/820<br />
ANRUFSAMMELTAXI<br />
„Die flexible Ergänzung zum Bus“<br />
01804 – 151515<br />
Winterdienstbereitschaft<br />
Der diensthabende Einsatzleiter für den Winterdienst der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel ist während der<br />
Dienstzeiten:<br />
Montag bis Donnerstag 7.00 – 15.45 Uhr<br />
Freitag<br />
7.00 – 12.30 Uhr<br />
unter Tel.-<strong>Nr</strong>. 02253/541782 zu erreichen.<br />
Tel.-<strong>Nr</strong>. außerhalb der Dienstzeiten des städt. Bauhofes (Hotline): 02236/371071.<br />
Die Volkshochschule <strong>Bad</strong> Münstereifel informiert!<br />
In folgenden Bereichen sind noch Plätze frei:<br />
Arbeit – Beruf<br />
- Textverarbeitung mit Word<br />
- Windows<br />
- 3, 2, 1 meins - und wie mach ich das?<br />
- PC Grundlagen<br />
Gesundheit<br />
- Yoga für Kinder von 6 - 10 Jahre<br />
- Yoga für Jugendliche ab 13 Jahre<br />
- Yoga für Frauen<br />
Diese Kurse finden im Pfarrheim in Lethert statt.<br />
ab100internet.doc
- Schwimmen für Väter/Mütter mit Kindern<br />
- Schwimmen für Kinder ab 6<br />
Jahre<br />
Kultur – Gestalten<br />
- Kraft meiner Stimme<br />
Ihre Ansprechpartner:<br />
H. Zimmermann; (02253) 505 -143<br />
h.zimmermann@bad-muenstereifel.de<br />
R. Kirchner; (02253) 505 -142<br />
r.kirchner@bad-muenstereifel.de<br />
Anmeldungen können persönlich bei der Geschäftsstelle Marktstraße 15, Zimmer 123, in der Zeit<br />
von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, erfolgen.<br />
Anmeldefrist Kindergärten<br />
für das Kindergartenjahr 2007/2008<br />
Stichtag zur Anmeldung Ihrer Kinder zum Besuch eines städtischen Kindergartens für das<br />
Kindergartenjahr 2006/2007 ist der<br />
28. Februar 2007.<br />
Aus organisatorischen Gründen ist es erforderlich, die Belegung der einzelnen Kindergärten zum<br />
28.02.2007 abzuschließen.<br />
Entscheiden Sie sich daher bald und richten Ihre Anmeldung, sofern noch nicht geschehen, an die<br />
Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
Marktstraße 15<br />
Zimmer 125, Frau Ramers<br />
Telefon: 02253/505-125<br />
Wir gratulieren zum Geburtstag<br />
Am 28. Februar 2007 wird<br />
Josef Fenger<br />
Konrad-Adenauer-Höhe 6, Wald<br />
94 Jahre<br />
ab100internet.doc
AchtungKunst Edith Valder<br />
In der Stadtbücherei ist wieder eine neue Ausstellung zu sehen: Edith Valder aus <strong>Bad</strong><br />
Münstereifel-Soller zeigt ihre Arbeiten. Farbintensive Werke in Acryl-, Öl- und Mischtechnik laden<br />
zur Betrachtung ein.<br />
Die Autodidaktin stellt seit 1989 aus. 1990 eröffnete sie ihr Atelier in Köln-Weiden, im Jahr 2000<br />
dann in <strong>Bad</strong> Münstereifel-Soller.<br />
Edith Valder äußert sich zu ihrer Malerei: „Über verschiedene Entwicklungsstufen, philosophische<br />
Erkenntnisse, und durch Experimente mit unterschiedlichen Materialien fand ich zu<br />
ungegenständlichen Bildern. Malerei als Aktion und die Theorie des offenen Kunstwerkes sind die<br />
Grundlagen meiner künstlerischen Arbeit“.<br />
Die Bilder sind bis zum 01. April 2007 in der Stadtbücherei <strong>Bad</strong> Münstereifel zu sehen - und<br />
natürlich auch zu kaufen.<br />
Stadtbücherei<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
Kölner Str. 4<br />
(am Werther Tor)<br />
(02253) 80 41<br />
Öffnungszeiten:<br />
Dienstag 10.00 - 12.00 13.00 - 16.00<br />
Mittwoch 10.00 - 12.00<br />
Donnerstag 10.00 - 12.00 13.00 - 18.00<br />
Freitag 10.00 - 12.00 13.00 - 16.00<br />
Samstag 10.00 - 13.00<br />
Musikschule <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
In <strong>Bad</strong> Münstereifel erteilt ausgebildetes Lehrpersonal in frei organisierter Form Unterricht an<br />
verschiedensten Musikinstrumenten.<br />
Bei Interesse vermittelt Ihnen die Stadtverwaltung gerne entsprechende Kontakte zu den<br />
Musiklehrerinnen und Musiklehrern.<br />
Ansprechpartner ist Ulrich Ley, Tel. 02253-505140.<br />
Lohnsteuerkarten 2006 an das Finanzamt<br />
Die für das Jahr 2006 ausgestellten Lohnsteuerkarten sind auch dann dem Finanzamt<br />
zurückzugeben, wenn sie nicht für den Lohnsteuer-Jahresausgleich oder die Einkommensteuer-<br />
Erklärung benötigt werden.<br />
Sie können diese Lohnsteuerkarten auch bei der Abgabenabteilung der Stadtverwaltung,<br />
Marktstraße 15, Zimmer 120, abgeben. Alle zurückgegebenen Lohnsteuerkarten 2006 dienen dem<br />
Statistischen Landesamt zur Errechnung des der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel zustehenden Anteiles am<br />
Lohn- und Einkommensteueraufkommen des Landes Nordrhein-Westfalen. Jede fehlende<br />
Lohnsteuerkarte bedeutet somit weniger Geld für ihre Stadt.<br />
ab100internet.doc
Bitte helfen Sie mit, wichtige kommunale Aufgaben zu finanzieren, ohne dass es Sie auch nur<br />
einen Pfennig kostet.<br />
Nicht vorzulegen sind die <strong>vom</strong> Arbeitgeber ausgehändigten Lohnsteuerbescheinigungen,<br />
da die hierauf eingetragenen Daten der Finanzverwaltung bereits maschinell übermittelt wurden.<br />
Vielen Dank für Ihre Mithilfe !<br />
Auswechslung von Hauswasserzählern<br />
Nach den zur Zeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen sind Kaltwasserzähler in Abständen von<br />
jeweils sechs Jahren neu zu beglaubigen.<br />
In 2007 steht die Auswechslung von ca. 1.000 Hauswasserzählern an. Die notwendigen Arbeiten<br />
werden aus Kostengründen durch eigenes Personal der Stadtwerke <strong>Bad</strong> Münstereifel ausgeführt.<br />
Mit den Arbeiten ist bereits begonnen worden. Die Ausführung soll im September 2007<br />
abgeschlossen sein. Die Mitarbeiter können sich durch einen Dienstausweis ausweisen.<br />
Öffentliche Bekanntmachungen<br />
Jagdgenossenschaft<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel-Houverath<br />
- Der Vorsitzende -<br />
B e k a n n t m a c h u n g<br />
Hiermit lade ich zur 33. Sitzung der Jagdgenossenschaft <strong>Bad</strong> Münstereifel-Houverath am<br />
Montag, 05.03.2007, 20.00 Uhr<br />
in die Gaststätte „Eifeldom“ in <strong>Bad</strong> Münstereifel-Houverath freundlich ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung<br />
2. Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 20.02.2006<br />
3. Prüfung der Jahresrechung 2006<br />
4. Entlastungserteilung für das Rechnungsjahr 2006<br />
5. Bestellung von zwei Rechnungsprüfern für das Jahr 2007<br />
6. Neuwahl des 2. Beisitzers<br />
7. Mitteilung über das neue Softwareprogramm der Jagdgenossenschaft<br />
8. Änderung der Geringfügigkeitsgrenze für die Jagdpachtauszahlung<br />
9. Geschäftsführung durch die Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
10. Verpachtung des Jagdbezirks Houverath Ia ab 01.04.2008<br />
11. Haushaltsplan 2007<br />
12. Anfragen und Mitteilungen<br />
Der Vorsitzende<br />
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gez. Anton Groß<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 20.02.2007<br />
Jagdgenossenschaft<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel-Mutscheid<br />
B e k a n n t m a c h u n g<br />
Der Haushaltsplan und die Jagdpachtverteilungsliste der Jagdgenossenschaft <strong>Bad</strong> Münstereifel-<br />
Mutscheid für das Haushaltsjahr 2007 liegen in der Zeit <strong>vom</strong><br />
<strong>23.02.2007</strong> bis 23.03.2007<br />
beim Jagdvorsteher Johannes Brühl, Reckerscheid, Wendelstraße 10, 53902 <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
und bei der Stadtverwaltung, Forstamt, Marktstr. 15, 53902 <strong>Bad</strong> Münstereifel, Zimmer 150, zur<br />
Einsichtnahme für die Jagdgenossen aus.<br />
Einwendungen gegen die Jagdpachtverteilungsliste und den Haushaltsplan 2007 können nur<br />
während der Auslegungszeit vorgebracht werden.<br />
Der Vorsitzende<br />
gez. Johannes Brühl<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 20.02.2007<br />
Jagdgenossenschaft<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel-Nöthen<br />
B e k a n n t m a c h u n g<br />
Der Haushaltsplan und die Jagdpachtverteilungsliste der Jagdge-nossenschaft <strong>Bad</strong> Münstereifel-<br />
Nöthen für das Haushaltsjahr 2007 liegen in der Zeit <strong>vom</strong><br />
<strong>23.02.2007</strong> bis 23.03.2007<br />
beim Jagdvorsteher Ewald Schick, Nöthen, Frommert 2, 53902 <strong>Bad</strong> Münstereifel und bei der<br />
Stadtverwaltung, Forstamt, Marktstr. 15, 53902 <strong>Bad</strong> Münstereifel, Zimmer 150, zur Einsichtnahme<br />
für die Jagdgenossen aus.<br />
Einwendungen gegen die Jagdpachtverteilungsliste und den Haushaltsplan 2007 können nur<br />
während der Auslegungszeit<br />
vorgebracht werden.<br />
Der Vorsitzende<br />
gez. Ewald Schick<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 20.02.2007<br />
Aufstellung des Bebauungsplanes <strong>Nr</strong>. 69 „Rodert-<br />
Radberg“<br />
10. Änderung des Flächennutzungsplanes<br />
ab100internet.doc
Bekanntmachung der Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 BauGB<br />
und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB<br />
Der Strukturförderungsausschuss und der Hauptausschuss des Rates der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
haben am 01.02.2007 bzw. 06.02.2007 folgendes beschlossen:<br />
„Es wird beschlossen, die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes zur „Umnutzung der<br />
ehemaligen Willi-Eichler-Bildungsstätte“ in Rodert aufzustellen. Der Geltungsbereich der<br />
Flächennutzungsplan-Änderung umfasst die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 4,<br />
Flurstücke 86 (teilweise) und 133 ( teilweise).“<br />
„Es wird beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan <strong>Nr</strong>. 69 „ Rodert-Radberg<br />
aufzustellen. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes <strong>Nr</strong>. 69 „Rodert-<br />
Radberg“ umfasst die Grundstücke Gemarkung Münstereifel Flur 4, Flurstück 86 und Flurstück<br />
133 (teilweise).“<br />
Die beigefügten Übersichtspläne sind Bestandteil dieser Beschlüsse.<br />
Darüber hinaus wurden in den Sitzungen die Entwurfs- und der Offenlagebeschlüsse für die 10.<br />
Änderung des Flächenutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes <strong>Nr</strong>. 69 „ Rodert-<br />
Radberg“ gefasst.<br />
Ziel ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Umnutzung des Gebäudes zu<br />
schaffen. Da für eine Nutzung als Schulungszentrum kein Bedarf mehr besteht, soll eine<br />
Wohnnutzung innerhalb der bestehenden Bausubstanz ermöglicht werden.<br />
In der Zeit <strong>vom</strong><br />
05.03.2007<br />
bis einschließlich<br />
03.04.2007<br />
liegen folgende Unterlagen gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rathaus <strong>Bad</strong> Münstereifel, Marktstr. 11, 2.<br />
OG., vor Zimmer 29, werktags während der Dienststunden<br />
montags, dienstags, mittwochs<br />
von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr,<br />
donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr<br />
sowie freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
für jeden zur Einsichtnahme öffentlich aus:<br />
• Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes nebst Textteil sowie Begründung einschl.<br />
Umweltprüfung / Umweltbericht<br />
• Entwurf nebst Erläuterungsbericht zur Änderung des Flächennutzungsplanes.<br />
Folgende umweltbezogenen Stellungnahmen liegen während der gleichen Zeiten ebenfalls im 2.<br />
OG des Rathauses, Zimmer 27, öffentlich aus:<br />
• Kreis Euskirchen – Bodenschutz, Landschaftsschutz,<br />
• Erftverband – Wasserwirtschaft<br />
Während der Auslegungsdauer können von Jedermann Stellungnahmen abgegeben werden.<br />
Diese können schriftlich bei der Stadtverwaltung <strong>Bad</strong> Münstereifel, Rathaus, Marktstraße 11,<br />
vorgebracht oder während der Dienststunden zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung erklärt<br />
werden.<br />
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der weiteren Beschlußfassung<br />
unberücksichtigt bleiben.<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 26.02.2007<br />
ab100internet.doc
Der Bürgermeister<br />
gez. Alexander Büttner<br />
Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c<br />
und 29e der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel<br />
Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB<br />
Der Strukturförderungsausschuss des Rates der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel hat am 01.02.2007<br />
folgendes beschlossen:<br />
„Es wird beschlossen, die Vorverfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 BauGB für die<br />
Bebauungspläne <strong>Nr</strong>. 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e durchzuführen.<br />
Der Geltungsbereich der Bebauungspläne ist dem beigefügten Übersichtsplan, der Bestandteil<br />
dieses Beschlusses ist, beigefügt.<br />
Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />
Der Vorentwurf der Bebauungspläne wird im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
nach § 3 Abs. 1 BauGB<br />
in der Zeit <strong>vom</strong><br />
05.03.2007<br />
bis einschließlich<br />
05.04.2007<br />
im Rathaus <strong>Bad</strong> Münstereifel, Marktstraße 11, 2. OG., vor Zimmer 29, werktags während der<br />
Dienststunden<br />
montags, dienstags, mittwochs<br />
von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />
donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr<br />
sowie freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.<br />
Auf Wunsch steht ein Bediensteter der Stadtverwaltung zur Erörterung der Planinhalte zur<br />
Verfügung.<br />
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Anregungen geltend gemacht werden.<br />
Anregungen können schriftlich vorgebracht oder während der Dienststunden zur Niederschrift bei<br />
der Stadtverwaltung erklärt werden.<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 26.02.2007<br />
Der Bürgermeister<br />
gez. Alexander Büttner<br />
Einfacher Bebauungsplan <strong>Nr</strong>. 71 „Stadtkern und Kölner<br />
Straße West“<br />
Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB<br />
Der Strukturförderungsausschuss des Rates der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel hat am 01.02.2007<br />
folgendes beschlossen:<br />
ab100internet.doc
„Es wird beschlossen, die Vorverfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 BauGB für den einfachen<br />
Bebauungsplan <strong>Nr</strong>. 71 „Stadtkern und Kölner Straße West“ durchzuführen.<br />
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes <strong>Nr</strong>. 71 ist dem beigefügten Übersichtsplan, der<br />
Bestandteil dieses Beschlusses ist, beigefügt.<br />
Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes <strong>Nr</strong>. 71 wird im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
nach § 3 Abs. 1 BauGB<br />
in der Zeit <strong>vom</strong><br />
05.03.2007<br />
bis einschließlich<br />
05.04.2007<br />
im Rathaus <strong>Bad</strong> Münstereifel, Marktstraße 11, 2. OG., vor Zimmer 29, werktags während der<br />
Dienststunden<br />
montags, dienstags, mittwochs<br />
von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />
donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr<br />
sowie freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr<br />
zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.<br />
Auf Wunsch steht ein Bediensteter der Stadtverwaltung zur Erörterung der Planinhalte zur<br />
Verfügung.<br />
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Anregungen geltend gemacht werden.<br />
Anregungen können schriftlich vorgebracht oder während der Dienststunden zur Niederschrift bei<br />
der Stadtverwaltung erklärt werden.<br />
<strong>Bad</strong> Münstereifel, den 26.02.2007<br />
Der Bürgermeister<br />
gez. Alexander Büttner<br />
Herausgeber des Amtsblattes/Kneipp-Kurier und für den Inhalt verantwortlich: Der Bürgermeister<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> Münstereifel, Marktstraße 11, 53902 <strong>Bad</strong> Münstereifel (02253/5050).<br />
Das Amtsblatt/Kneipp-Kurier erscheint regelmäßig einmal wöchentlich, und zwar freitags. Ist dies<br />
ein Feiertag, so ist der Erscheinungstag bereits donnerstags. „Die Gießkanne“ mit dem Amtsblatt<br />
als Beilage kann von der Stadtverwaltung, Amt 13, gegen Erstattung der Portokosten<br />
(Jahresabonnement 90,-- €, Einzelheft 1,80 €), bezogen werden. Darüber hinaus kann das<br />
Amtsblatt in zahlreichen Depotstellen im Stadtgebiet und beim Bürgermeister der Stadt <strong>Bad</strong><br />
Münstereifel, Hauptamt, Marktstraße 11, <strong>Bad</strong> Münstereifel, kostenlos abgeholt werden. Die<br />
Depotstellen können jederzeit bei vg. Dienststelle erfragt werden.<br />
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