Baurekurskommission des Kantons Basel-Stadt ENTSCHEID

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Baurekurskommission des Kantons Basel-Stadt Seite 6 11. Die Liegenschaft der Bauherrschaft befindet sich in der Zone 5. Im Unterschied zur Nachbarliegenschaft grenzt sie aber nicht direkt an die Stadt- und Dorfbildschutzzone, sondern ist vollständig von Zone 5 umgeben. Demnach liegt hier keine Bebauung am Zonenrand im Sinne von § 44 Abs. 2 BPG vor, so dass die Vorschrift von vornherein nicht zur Anwendung gelangt. Dazu kommt, dass die Vorschrift ausschliesslich für die Zonen 5a, 4, 3 und 2 Gültigkeit hat und nicht für die Übergänge zu Schutz- und Schonzone vorgesehen ist, was eine Anwendung im vorliegenden Fall ebenfalls ausschliesst. Ausserdem betrifft § 44 Abs. 2 BPG gemäss klarem Wortlaut Gebäude auf Grenzen und nicht, wie die Rekurrenten behaupten, Gebäude an Grenzen. Zonengrenzen werden bisweilen nach anderen Gesichtspunkten als nach Grundstücksgrenzen und nach der Ausrichtung der Bebauung festgelegt und können deshalb mitten durch Grundstücke und Gebäude verlaufen; besonders in Ecklagen folgen sie häufig der Winkelhalbierenden. Die in § 44 BPG enthaltene Regel soll sicherstellen, dass ein Gebäude, welches sich auf einer Parzelle mit zwei geltenden Zonen befindet, nicht nach verschiedenen Zonenvorschriften projektiert werden muss. Eine Harmonisierung von Zonenübergängen schreibt § 44 BPG hingegen nicht vor. Die Liegenschaft der Beigeladenen darf deshalb grundsätzlich nach den Vorschriften der Zone 5 überbaut werden. Der Rekurs ist in diesem Punkt abzuweisen. Einhaltung der guten Gesamtwirkung nach § 58 BPG 12. Die Rekurrenten sind der Ansicht, der geplante Umbau der Liegenschaft habe eine unvorteilhafte Gesamtwirkung und erfülle nicht die Kriterien gemäss § 58 BPG. Sie beziehen sich dafür auf eine Stellungnahme der Stadtbildkommission zu einem Neubauprojekt auf der Nachbarliegenschaft, gemäss welcher ein Projekt betreffend der Gebäudetiefe auf der Basis der bestehenden Bauvolumen entwickelt werden sollte, um die Verträglichkeit im Hinblick auf § 58 BPG einlösen zu können. Gemäss Rekurrenten muss dies auch für das vorliegende Projekt gelten. Dieses schliesse sich in Höhe und Tiefe an den aus den 60er oder 70er Jahren stammenden Nachbarbau Bernoullistrasse 8 an. Das vorliegende Projekt würde einzeln, sicherlich aber mit dem benachbarten Neubauprojekt zusammen betrachtet, einen unerwünschten Sperrriegel erzeugen, vor allem gegen die sensible Hofseite hin. 13. Die Stadtbildkommission führt dazu aus, das vorliegende Bauvolumen sei von ihr in einem längeren Planungsprozess mit diversen Überarbeitungen bis zum vorliegenden Stand begleitet worden. Die nun vorgesehene Lösung sei auch in Respekt zur umliegenden Bebauung als realisierbar eingestuft und genehmigt worden. 14. § 58 BPG sieht vor, Bauten, Anlagen, Reklamen, Aufschriften und Bemalungen seien mit Bezug auf die Umgebung so zu gestalten, dass eine gute Gesamtwirkung entstehe. Anders als ein blosses Verunstaltungsverbot schützt diese von der grossrätlichen Kommission für Raumplanungsfragen eingefügte positive Ästhetikgeneralklausel nicht nur das Bestehende. Jede bauliche Veränderung soll sowohl für die Baute selbst als auch für die bauliche Umgebung zu einer guten Gesamtwirkung beitragen (vgl. Bericht der Grossratskommission für Raumplanungsfragen zum Ratschlag und Entwurf zu einem Baugesetz vom 1. September 1999, III. Bemerkungen zum Entwurf der Kommission, S. 33). Massgebend für die Beurteilung der Zulässigkeit der Gestaltung sind die jeweiligen örtli-
Baurekurskommission des Kantons Basel-Stadt Seite 7 chen Verhältnisse, insbesondere die städtebaulichen Strukturen in ihrer Abhängigkeit von der konkreten Umgebung und ihrer geschichtlichen Entwicklung. 15. Aus dem Wortlaut der Bestimmung sowie aus dem dazugehörenden Bericht ergibt sich, dass bei der Beurteilung der Ästhetik die Umgebung miteinzubeziehen ist. Die bestehenden Gebäude in der Umgebung eines Bauprojekts sind deshalb bei der Beurteilung der Ästhetik zu berücksichtigen, wobei nicht die Zone, in welcher sie sich befinden, im Vordergrund steht, sondern vielmehr ihre sichtbare Gestaltung. Zu dieser gehört unter anderem auch die architektonische und kubische Form eines Bauwerks. Das Verwaltungsgericht hat in seinem Entscheid vom 8. Dezember 2004 i. S. P. AG dementsprechend festgehalten, grundsätzlich unterliege auch das Volumen eines Gebäudes den Vorgaben der ästhetischen Generalklausel. Da bei der Zonenordnung bereits Erwägungen ästhetischer Natur mitveranschlagt seien, sei aber im Zusammenhang mit zonenkonformen Baukörpern § 58 Abs. 1 BPG zurückhaltend anzuwenden. 16. Die Baurekurskommission und der beigezogene Experte für Stadtbildschutz beurteilen die gute Gesamtwirkung gemäss § 58 BPG als eingehalten. Die Tatsache, dass das Projekt der Beigeladenen die an der Bernoullistrasse bereits vorhandene Bautiefe aufnimmt, ist im Hinblick auf die Ästhetik nicht zu beanstanden. Dies umso weniger, als dass es sich um eine zonenkonforme Bautiefe handelt. Dass die Beigeladenen – beabsichtigt oder unbewusst - zusammen mit der Eigentümerschaft der Liegenschaft Bernoullistrasse 4, welche auf ihrer Liegenschaft einen Neubau vorsieht, eine Hinterhofstrategie entworfen haben, ist zu begrüssen. Das vorliegend zu beurteilende Bauvorhaben muss jedoch unabhängig vom benachbarten Neubauprojekt beurteilt werden, das zufällig zeitgleich zur Beurteilung vorliegt. Im Übrigen befindet sich das vorliegend zu beurteilende Bauvorhaben im Unterschied zum Neubauprojekt nicht direkt am Zonenübergang. Die Einhaltung der guten Gesamtwirkung gemäss § 58 BPG ist eingehalten. Der Rekurs wird auch in diesem Punkt abgewiesen. Lichteinfallswinkel 17. Schliesslich machen die Rekurrenten geltend, an den Rändern der Zone 5 habe sich der zulässige Lichteinfallswinkel nach den Vorschriften der angrenzenden Zone zu richten. Der geplante Umbau habe deshalb den Lichteinfallswinkel der Stadt- und Dorfbild- Schutzzone einzuhalten; „im Zweifel“ gelte dort analog der Zone 2a bis 5a ein Lichteinfallswinkel von 45°. 18. Das Bauinspektorat führt dazu aus, die geplante Aufstockung befinde sich, ebenso wie der angrenzende Teil der Nachbarparzelle mit dem „Schuppen“ der Rekurrenten, in der Zone 5. Ausserdem lege das BPG für die Schutzzone keinen Lichteinfallswinkel fest, weswegen der Neubau gegen die Nachbarparzelle der Rekurrenten auch keinen solchen Winkel einhalten müsse. Sei es dennoch notwendig, einen Winkel anzunehmen, werde in der Schutzzone praxisgemäss ein Lichteinfallswinkel von 60° angewandt; dies da die Schutzzone hauptsächlich in der Innenstadt vorkomme, wo aufgrund der Stadtentwicklungsgeschichte enge Verhältnisse herrschten.
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