PDF, 208 KB - VRB Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst

Seite 4 VRB Aktuell 6/2011pfohlen und wird dies weiterhin erfolgreich tun.Im weiteren Verlauf des Gesprächs stellten HerrTomasz Debski, EU-Kommission, das e-justiceportal, Herr Jacek Garstka die EuropäischenGerichtsverfahren, wie Europäisches Mahnverfahren,Small Claims Verfahren und Verfahrenüber den Europäischen Vollstreckungstitel, undHerr Pascal Schonard die neuen Perspektivenzum Europäischen Strafverfahren vor.Abschließend stellten die Vertreter derEuropäischen Union der Rechtspfleger fest, dassder Europäischen Kommission auf höherer Ebenenochmals deutlich gemacht werden muss, zurVerwirklichung des einheitlichen Rechtsraums inEuropa und zur Schaffung einer effizienten undbürgernahen Justiz die Einführung desEuropäischen Rechtspflegers in den europäischenJustizsystemen umzusetzen.IT-Gipfel 2011 - vernetzt, mobil, smartAm 6. Dezember 2011 fand der 6. Nationale IT-Gipfel in München statt. An dem diesjährigenSpitzentreffen für die Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) nahmen nebenBundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auch die Bundesminister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger(Justiz), Dr. Hans-Peter Friedrich (Innen), Dr. Philipp Rösler (Wirtschaft und Technologie) und DanielBahr (Gesundheit) sowie 1.000 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft teil.Impuls für E-JusticeEine anwenderfreundliche Kommunikation mitder Justiz soll sowohl per De-Mail als auch überdas elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach(EGVP) bundeseinheitlich möglichwerden. Die Bundesministerien des Innern undder Justiz verständigen sich auf eine engeZusammenarbeit in den Bereichen E-Governmentund E-Justice.Gruppenfoto mit der BundeskanzlerinIm Mittelpunkt des IT-Gipfels standen diekünftigen Herausforderungen der DigitalenWirtschaft. Dazu gehört der Aufbau modernerIKT-Infrastrukturen, die Digitalisierung undVernetzung von Wirtschaft und Systemen sowieSicherheit und Vertrauen in der Digitalen Welt.Das Motto des IT-Gipfels lautete: vernetzt, mobil,smart. Smarte Informations- und Kommunikationstechnologien(IKT) verändern grundlegendunser Privatleben, die Wirtschaft und dasArbeitsleben. Bestehende Infrastrukturen werdenzunehmend mit IKT ausgerüstet, sie vernetzensich. Intelligente Netze ermöglichen innovative,effiziente und nachhaltige Infrastrukturen, sei esin den Energie-, Verkehrs- oder Verwaltungssystemenoder im Gesundheits- und Bildungssektor.Und das Internet wird zunehmend mobil.Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Justiz und Verwaltung müssensich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen.Der elektronische Rechtsverkehr und eineelektronische Aktenführung machen dieKommunikation zwischen Bürgern und Behördeneinfacher, effektiver und langfristig kostengünstiger.Dies ist der richtige und wichtigeSchritt in die Zukunft.“In der Justiz basiert die Kommunikation zwischenBürgern, Rechtsanwälten und Gerichten bisherfast ausschließlich auf Papier. Ein Grund hierfürist die fehlende Akzeptanz der - für den formgerechtenZugang notwendigen - qualifiziertenelektronischen Signatur. Außerdem könnenelektronische Dokumente bei Gericht noch immernicht flächendeckend über das EGVP eingereichtwerden. Das neu eingeführte De-Mail-Systemkann einen zusätzlichen sicheren Kommunikationswegfür E-Justice bieten.