PDF, 208 KB - VRB Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst

VRB Aktuell 6/2011 Seite 5Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich:„De-Mail ist eine leicht zu nutzende Technologie,mit der man im Internet sicher, vertraulich undverlässlich Nachrichten austauschen kann. Dasgilt sowohl zwischen Privaten als auch für dieKommunikation mit Gerichten und Behörden.“Durch die Zusammenarbeit im Bereich der E-Justice wird der elektronische Zugang zu denGerichten grundlegend modernisiert. Außerdemsoll die Justiz künftig Urteile, Beschlüsse,Schriftsätze und Ladungen rechtssicher unddeutlich kostengünstiger elektronisch zustellenkönnen.Begleitende Änderungen der Verfahrensordnungen,die erforderlich sind, um dieZugangshürden für eine elektronische Kommunikationmit der Justiz bedeutend zu senken,werden derzeit durch das Bundesministerium derJustiz geprüft.Darüber hinaus erarbeitet das Bundesministeriumdes Innern derzeit den Entwurf für einEGovernment-Gesetz des Bundes mit dem Ziel,für die Bürgerinnen und Bürger sowie für dieWirtschaft die elektronische Kommunikation mitder Verwaltung zu erleichtern. Auch hierbei wirdDe-Mail neben der eID-Funktion des neuenPersonalausweises eine wichtige Rolle spielen.Mehr Effizienz für die JustizverwaltungDas Bundesministerium der Justiz arbeitet derzeitan einem Gesetzentwurf zur Einführung deselektronischen Rechtsverkehrs und derelektronischen Akte im Strafverfahren. Durchdiesen soll die Kommunikation mit der Justiz fürdie Bürgerinnen und Bürger erleichtert werden.Zugleich werden aber auch die Voraussetzungengeschaffen, Staatsanwälten und Richtern inZukunft einen effizienteren Zugriff auf die immergrößer werdende Informationsflut in den Aktenzu ermöglichen.Bundeskanzlerin und Bundesjustizministeringeben Startschuss für transparente, elektronischePatentverfahrenDie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte hierzu: „Innovation wirdin Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsammit der Bundeskanzlerin geben wir heute denStartschuss für eine völlig neue IT-Lösung fürtransparente Patentverfahren. Mit derelektronischen Schutzrechtsakte „ELSA“ desDeutschen Patent- und Markenamts (DPMA)wird schnell und zuverlässig geprüft, ob eineangemeldete Erfindung neu ist und patentiertwerden kann. ELSA verkürzt den Weg von derIdee zum Patent, Bürokratie wird abgebaut. Daskommt vor allem kleinen und mittelständischenUnternehmen zugute. ELSA hat darüber hinausVorbildcharakter für eine moderne, effiziente undbürgernahe Verwaltung und Justiz.Ein moderner Rechtsstaat muss modern arbeiten.Bürgerinnen und Bürger erwarten mit Recht, dassdie Behörden und die Justiz auf der Höhe der Zeitsind und zur Verwirklichung der Rechte derBürgerinnen und Bürger die besten Mitteleinsetzen. Online-Kommunikation, elektronischerRechtsverkehr und elektronische Aktenführungwerden in der Justizverwaltung wie in dergerichtlichen Praxis zunehmend erwartet,implementiert und erfolgreich genutzt.“Die elektronische Schutzrechtsakte ELSA, die dasDPMA und IBM in mehrjähriger Entwicklungsarbeitgemeinsam entwickelt haben, ist eines dergrößten IT-Vorhaben der Bundesverwaltung undsetzt neue Maßstäbe für das E-Government mithochmodernen Technologien.„Staat muss auch in Zukunft attraktiver Arbeitgeber sein“Im Interview mit dem dbb magazin (Dezember-Ausgabe) erklärte Bundesinnenminister Dr. Hans-PeterFriedrich, dass es notwendig sei, althergebrachte Aufgaben der Verwaltung immer wieder auf denPrüfstand zu stellen. Besonders in Zeiten ohnehin knapper Personalressourcen ließen sichStelleneinsparungen aber nicht beliebig fortführen.