1. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport - Linden

N i e d e r s c h r i f t
über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur
am Montag, dem 30. Mai 2011, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben
Anwesend:
a) Stadtverordnetenvorsteher: Ralf Burckart
b) Ausschussmitglieder: Anneliese Bork
Renate Geiselbrechtinger
Gisela Koch
Gudrun Lang
Burkhard Nöh
Dr. Christof Schütz
Eva Steinmetz
Thomas Utschig
Wolfgang Weiß
c) Stadtverordnetenvorsteher:
stellv. Stadtverordnetenvorsteher: Thomas Altenheimer
Volker Heine
Harald Liebermann
Matthias Spangenberg
d) Magistrat: Bgm. Dr. Ulrich Lenz
Stadtrat Norbert Arnold
Stadträtin Petra Braun
Stadtrat Wolfgang Gath
Stadtrat Reinhold Krapf
Stadtrat Robert Kreuzinger-Ibe
Stadtrat Manfred Leun
Stadträtin Inge Schimmel
e) Verwaltung: Ulrich Heymann
Stefan Hilberg
f) Frauenbeauftragte: Gudrun Größer
g) Ausländerbeiratsvorsitzender: Dr. Ehsan Sadeghian
h) Presse: Gabi Beutelspacher, Gießener Anzeiger
Thomas Wißner, Gießener Allgemeine
Christoph Agel, Gießener …
i) Gäste: Herr Dörr, Ev. Dekanat Gießen
Herr Römer, Ev. Kirchengemeindeverband Gießen
Pfarrer Zeiler-Held
j) Zuhörer: 4
k) Protokollführerin: Anja Dietz
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Stadtverordnetenvorsteher Burckart eröffnet die 1. Sitzung der neuen Legislaturperiode. Er begrüßt
alle Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte. Weiterhin teilt er
mit, dass seitens der SPD-Fraktion gegen die Berechnung der Zusammensetzung der Ausschüsse
Widerspruch eingelegt wurde. Er verliest den Widerspruch (siehe Anlage).
Anschließend erklärt Stadtverordnetenvorsteher Burckart, dass man sich bei dem Hessischen Städte-
und Gemeindebund diesbezüglich erkundigt hat, seitens des Wahlvorstandes ein Fehler gemacht
wurde und man diesem jetzt Rechenschaft tragen muss. Die Tagesordnungspunkte 1 und 2 werden
für heute von der Tagesordnung gestrichen und die Sitzung in einen Informationsabend umgewandelt,
um somit die weiteren Punkte abhandeln zu können, da hierfür keine Abstimmung erfolgen muss.
Einwände:
Auf eine Nachfrage von Stadtverordneten Dr. Schütz zur konstituierenden Sitzung, die ja eigentlich
keine ist und somit nicht hätte stattfinden dürfen, erklärt Stadtverordnetenvorsteher Burckart, dass er
ja als Stadtverordnetenvorsteher zur Sitzung geladen hat und somit auch bestimmen kann, die
Sitzung ohne die Tagesordnungspunkte 1 und 2 weiterzuführen.
Zur zweiten Frage des Stadtverordneten Dr. Schütz, wie es sich mit dem Widerspruch zur Wahl des
Parlamentes verhält, antwortet Stadtverordneter Liebermann, dass das Parlament die Ausschüsse
nicht gewählt hat, sondern diese nur benannt wurden.
Bürgermeister Dr. Lenz führt aus, dass man überlegt habe, die Sitzung ausfallen zu lassen, da aber
Gäste für den Tagesordnungspunkt 3 geladen wurden, habe man entschieden, aus der Sitzung einen
Informationsabend zu deklarieren.
Stadtverordneter Heine möchte gerne die schriftliche Stellungnahme des Hessischen Städte- und
Gemeindebundes hierzu haben.
Stadtverordnetenvorsteher Burckart führt aus, dass man heute nur telefonischen Kontakt zum HSGB
hatte, aber die schriftliche Ausführung bekomme und diese dann den Fraktionen zugehen lässt.
Stadtverordneter Spangenberg teilt mit, dass nur das Rechnungsverfahren falsch ist und korrigiert
werden muss.
Bürgermeister Dr. Lenz fügt hierzu an, dass dieser Fehler nur Auswirkungen auf die Ausschüsse
habe, jedoch nicht auf die Magistratswahl.
TAGESORDNUNG
(Wahl der/des Vorsitzenden - entfällt)
(Wahl der Stellvertreter/innen – entfällt)
1. Waldkindergarten
2. Bericht über Neubau Kindergarten „Regenbogenland“
3. Verschiedenes
Zu Punkt 1
Waldkindergarten
Bürgermeister Dr. Lenz erläutert, dass man sich letzten Montag in einem Gespräch mit den
anwesenden Gästen über dieses Thema unterhalten habe. Herr Dörr vom Ev. Dekanat macht hierzu
Ausführungen. Die wirtschaftliche Berechnung für zwei folgende Jahre mussten erbracht werden.
Derzeit liegen für das Jahr 2011 8 Anmeldungen für den Waldkindergarten vor; im Jahr 2012 erwartet
man ca. 15 Kinder und im Jahre 2013 20 Kinder.
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Der Magistrat hat vorgeschlagen, dass der Waldkindergarten errichtet werden soll. Zuvor, d. h. am
Dienstag, dem 07.06., 11.00 Uhr, soll der Waldkindergarten in Hüttenberg besichtigt werden und alle
die Zeit haben, sich der Besichtigung gerne anschließen können.
Stadtverordneter Dr. Schütz möchte wissen, wieso in der Berechnung 14 Kinder für das Jahr 2012
aufgelistet wurden, wenn Herr Dörr von 15 Kindern spricht. Sind dies die Ist-Zahlen?
Ihm wird mitgeteilt, dass es sich um Voranmeldungen handelt.
Stadtverordnete Lang weist darauf hin, dass die Wirtschaftsberechnungen für das Jahr 2011 fehlen.
Herr Dörr führt aus, dass man hierzu mit dem Landkreis noch im Gespräch liege. Angedacht ist die
Zusammenarbeit mit einer Tagespflegemutter, die zurzeit aber noch in Ausbildung ist.
Stadtverordneter Dr. Schütz unterstützt die Idee des Waldkindergartens, da dieser die Chance auf
Betreuung von Kindern erweitert.
Herr Dörr teilt weiter mit, dass eine Nachmittagsbetreuung im Wald nicht gegeben ist und man
deshalb auf die Tagespflegemutter zurückgreifen möchte. Ihr Qualifizierungskurs beginnt im
Oktober/November und dauert 2 Monate. Zur Überbrückung dieser Zeit wird der Verein „Eltern helfen
Eltern“ in Anspruch genommen.
Pfarrer Zeiler Held ergänzt hierzu, dass die Eltern in Zukunft 2 Verträge abschließen müssen; zum
einen für den Waldkindergarten und zum anderen den Tagespflegevertrag.
Stadtverordnete Lang spricht sich auch für den Waldkindergarten aus. Die Lösung mit der
Anschlussbetreuung sei ein gutes Modell, doch sieht sie in den 2-fach-Kosten für die Familien
Probleme. Zudem möchte Stadtverordnete Lang wissen, ob eine Mittagsverpflegung gegeben ist.
Herr Dörr führt aus, dass die Familien Mittel über die Jugendhilfe für die Tagespflegebetreuung
beantragen können.
Pfarrer Zeiler-Held führt ergänzend aus, dass das angedachte Projekt nur bis Mittag gedacht sei und
aus diesem Grund mehrere Familien abgesprungen seien. Diese Anlaufschwierigkeiten hängen mit
der Anschlussbetreuung zusammen und dass sich viele Eltern auch gern einmal die Kindergärten im
Voraus ansehen wollen. Bis jetzt ist nur ein Stück Wald zu sehen. Wenn der Kindergarten eröffnet und
alles angelaufen, die Anschlussbetreuung mit Mittagsverpflegung gegeben ist, werden auch die
Nachfragen steigen. Es werden keine Kinder unter 3 Jahren aufgenommen, da die Gegebenheiten für
Wickelkinder nicht gegeben sei und es werden auch keine Kinder über 3 Jahre genommen, da diese
im Kindergartenleben bereits integriert sind.
Bürgermeister D. Lenz dankt in diesem Zusammenhang Herrn Förster Sennstock, dass er es
denjenigen, die den Standort des Waldkindergartens sehen wollten, gezeigt hat und gleichzeitig auch
auf Probleme, Gefahren und auf die Schönheit des Waldes hingewiesen hat.
Stadtverordneter Dr. Schütz möchte gern die Kosten pro Kind für die Tagespflegschaft wissen.
Herr Dörr erklärt, dass dies gestaffelt nach der Betreuungszeit-/stunden errechnet wird und auf der
Homepage des Landkreises abzurufen sei.
Stadtverordneter Spangenberg findet es wichtig, dass der Kindergarten bald beginnen kann und dass
vor allem ein Eröffnungsdatum bekannt gegeben werden muss, damit auch weitere Anmeldungen
vorgenommen werden können.
Stadtverordneter Nöh möchte wissen, ob es für das Projekt „Waldkindergarten“ schon Reaktionen aus
dem Forst gegeben hat.
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Pfarrer Zeiler-Held kann berichten, dass er schon Verlautbarungen durch höheres
Verkehrsaufkommen durch bringende Kinder gehört habe, zudem aber auch schon Anmeldungen aus
dem Forst für den Kindergarten vorliegen.
Zu Punkt 3
Bericht über Neubau Kindergarten „Regenbogenland“
Bürgermeister Dr. Lenz berichtet, dass etliche Überlegungen angestellt wurden, wie der Kindergarten
erneuert werden kann. Man habe alle zusammen eingeladen und gemeinsam beraten, der
Kommission vorgestellt, die Kindergartenberatungsstelle hinzugezogen und ein gemeinsamer Termin
hat noch einmal vor 8 Tagen stattgefunden.
Die Beratungsstelle des Landkreises Gießen hatte jedoch noch verschiedene Änderungswünsche
gehabt, die der Planer jetzt mit einarbeitet.
Für das Vergabeverfahren wurde bei dem Hessischen Städte- und Gemeindebund ein Termin
wahrgenommen. Von dort wurde erklärt, dass bei einer Summe von über 193.000,00 Euro eine
europaweite Ausschreibung vorgenommen werden muss, bei einer Summe zwischen 80.000,00 Euro
und 193.000,00 Euro ist ein so genanntes Interessenbekundungsverfahren vorzunehmen.
Das Planungsbüro HP&P aus Gießen erstellt nun eine Kostenschätzung, wobei der Außenbereich, der
Abriss des alten Gebäudes, die Inneneinrichtung sowie die Statik separat beauftragt und nicht mit in
die Kostenschätzung einbezogen werden sollen.
Stadtverordneter Dr. Schütz ist ein wenig irritiert, auf welcher Grundlage die Kindergartenaufsicht
eingeschaltet wurde.
Bürgermeister Dr. Lenz führt aus, dass die Kindergartenberatungsstelle generell die Neubauten
überwacht.
Stadtverordneter Dr. Schütz möchte wissen, ob die Pläne, die vorlagen, diese Grundlage beinhalteten.
Bürgermeister Dr. Lenz bejaht dieses.
Stadtverordneter Dr. Schütz erinnert sich, dass der Architekt Peter, bevor er mit der Planung
begonnen hatte, erzählt habe, dass er 20 Jahre Erfahrung mit Passivbauten habe und eine Liste über
Objekte, die er geplant hat, vorweisen könnte. Stadtverordneter Dr. Schütz fragt nach dieser Liste.
Bürgermeister Dr. Lenz erklärt, dass ein Interessenbekundungsverfahren oder eine europaweite
Ausschreibung eine solche Liste erübrigen, nur die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung
zählt. Der Architekt kommt erst wieder zum Zug, wenn er sich im Vergabeverfahren beteiligt oder das
Verfahren neu begonnen werden sollte. Unser Grundrissplan bleibt jedoch als Grundlage erhalten, so
Bürgermeister Dr. Lenz.
Stadtverordneter Spangenberg führt an, dass im Ausschreibungsverfahren genau benannt werden
muss, was man möchte, z. B. Passivhausbauweise, Richtung etc. Die Vorgaben sind bei dem
Interessenbekundungsverfahren sowie bei der europaweiten Ausschreibung alle unterschiedlich.
Bürgermeister Dr. Lenz erklärt, dass unser Grundrissplan die Grundlage ist und dass der neue
Kindergarten in Passivhausbauweise gebaut wird und dass, so wie es aussieht, im
Interessenbekundungsverfahren.
Stadtverordneter Liebermann erklärt die Situation noch einmal im Einzelnen.
Stadtverordneter Spangenberg bittet darum, dass man nach Bestehen des Ausschusses für Jugend,
Soziales, Sport und Kultur noch einmal über dieses Thema beraten sollte.
Bürgermeister Dr. Lenz wird den Hessischen Städte- und Gemeindebund hierin mit einbeziehen und
vor allem, welche Art von Ausschreibung vorgenommen werden soll.
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Zu Punkt 5
Verschiedenes
Stadtverordnete Lang gibt ein großes Lob an die Gestaltet der Ferienspiele.
Ende: 20.45 Uhr
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Ralf Burckart, Stadtverordnetenvorsteher
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Dietz, Protokollführerin
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