Protokoll der 1. Werkstatt

Stadt Hattersheim am MainKommunaler Schutzschirm HessenBürgerwerkstatt am 31. Juli 2012in der Stadthalle HattersheimThemenschwerpunkt: Ausgaben einsparenPROTOKOLLModeration:Roland Strunk, Stefanie Heng-Ruschek, Dieter Herrchen, Gabriele KotzkeDokumentation:Kristine Darga, Roland Strunk

Einlass: 19:00 UhrUm die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hinsichtlich ihrer Funktion, in der sie an der Bürgerwerkstattteilnehmen, unterscheiden zu können, erhalten sie vor Beginn der Veranstaltungein rundes farbiges Papierschild, auf das sie ihre Namen schreiben (Bürger/in=weiß,Stadtverordnete/r=blau, Stadtverwaltung=gelb, Moderationsteam=orange, Presse=grün).Beginn: 19:40 Uhr1. BegrüßungBürgermeisterin Antje Köster begrüßt die etwa 60 Hattersheimer Bürgerinnen und Bürger,die Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, die anwesenden Stadtverordnetenund das Moderationsteam von Roland Strunk, Büro "Strunk – Stadtplanung + Kommunikation"Frankfurt am Main, zur 1. Bürgerwerkstatt zum Kommunalen Schutzschirm Hessen mitdem Themenschwerpunkt „Ausgaben einsparen“.2. Thematische EinführungZur Einführung in die Thematik der ersten Bürgerwerkstatt informiert Bürgermeisterin AntjeKöster zunächst über Inhalt und Ziel des Kommunalen Schutzschirms Hessen und über dendafür entwickelten Bürgerbeteiligungsprozess.Hattersheim hat aufgrund seiner finanziellen Situation die Möglichkeit, in den KommunalenSchutzschirm Hessen aufgenommen zu werden. Das bedeutet, das Land würde im Fall derAufnahme die Tilgung von bis zu 46% des Bestands der Verbindlichkeiten an Kassenkreditenund Kreditmarktschulden, Stand 31. Dezember 2009, übernehmen. Hattersheim könntesomit mit einer Entschuldungshilfe von 21,1 Mio. Euro rechnen. Um in den KommunalenSchutzschirm Hessen aufgenommen zu werden, muss die Stadt einen Plan vorlegen, deraufzeigt, wie Hattersheim bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisenkann. Zu erreichen ist eine solche Haushaltskonsolidierung nur durch massive Einsparungenund durch eine Erhöhung der städtischen Einnahmen.An der Vorbereitung der parlamentarischen Entscheidung über die Konsolidierungsmaßnahmenfür die Aufnahme in den Kommunalen Schutzschirm Hessen sollen die HattersheimerBürgerinnen und Bürger mitwirken. Da für die Festlegung der Inhalte wenig Zeit ist, es derBürgermeisterin aber wichtig ist, die Vorschläge der Bürgerschaft zur Ergebnisverbesserungder Haushaltssituation zu hören und aufzugreifen, beginnen die Bürgerwerkstätten bereitsjetzt in den Sommerferien.Die heutige erste Bürgerwerkstatt findet zum Themenschwerpunkt „Ausgaben einsparen“statt. Die nächsten Termine widmen sich den Schwerpunkten „Ausgaben einsparen – freiwilligeLeistungen“ sowie „Einnahmen erzielen“.Auch über ein eingerichtetes Internetforum (www.hattersheim-schutzschirm.de) hatten dieBürgerinnen und Bürger bereits die Möglichkeit, Vorschläge einzubringen. Diese Vorschlägeliegen als Diskussionsgrundlage für die Arbeit in den Arbeitsgruppen vor.Bürgermeisterin Antje Köster erläutert anschließend die Regeln der Bürgerwerkstatt.Man soll respektvoll und sachorientiert miteinander diskutieren. Die Verwaltungsmitarbeiterinnenund –mitarbeiter werden sich nicht an der Diskussion beteiligen, stehen aber fürSachfragen zur Verfügung. Auch die anwesenden Stadtverordneten überlassen das Diskussionsfeldden Bürgerinnen und Bürgern.2

Anschließend stellt Werner Roser, Leiter der Stadtkämmerei Hattersheim, die Ausgabenstrukturdes Haushalts 2012 vor (siehe Anhang).3. RückfragenFrage: Laut Kommunalem Schutzschirm Hessen muss der Haushalt der Stadt Hattersheimim Jahr 2020 ausgeglichen sein. Was bedeutet das für die Einsparungen in den Jahren bisdahin? Welche Summe muss Hattersheim jährlich sparen? Und was passiert, wenn Hattersheimden Schutzschirm Hessen nicht in Anspruch nimmt?Werner Roser: Das Ziel, 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, muss sowohldurch Einsparungen, als auch durch die Erhöhung von Einnahmen erreicht werden. Einegenaue Summe kann aufgrund der vielfältigen Abhängigkeiten nicht genannt werden. Jemehr jährlich eingespart wird, desto besser für die Folgejahre.Bürgermeisterin Antje Köster: Man geht von einem jährlichen Einsparpotenzial von 100Euro pro Einwohner aus. Das wären für Hattersheim 2,56 Mio. Euro jährlich. Da sich aberRahmenbedingungen ändern können, wie beispielsweise der Mehrwertsteuersatz, kann dieFrage nicht pauschal beantwortet werden.Wenn die Stadt Hattersheim den Kommunalen Schutzschirm Hessen nicht in Anspruchnehmen würde, könnte das Probleme bei der Genehmigung der zukünftigen Haushalte mitsich bringen. Zudem wäre es wahrscheinlich schwierig, zukünftig Fördermittel des Landes zuerhalten.Frage: Was passiert mit Hattersheim, wenn 2020 kein ausgeglichener Haushalt vorliegt?Werner Roser: Das Land Hessen möchte selbstverständlich nicht, dass sich eine Kommunekaputt spart. Vermutlich wird es bei nicht Erreichen des Ziels Gespräche mit dem Land geben,man wird einen Kompromiss schließen können.Frage: Inwieweit werden die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in die Schutzschirmverhandlungeneinfließen können?Bürgermeisterin Antje Köster: Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden geprüftund als Anregungen in die parlamentarischen Diskussionen einfließen. Welche Maßnahmenletztendlich in den Schutzschirm aufgenommen werden, entscheidet das Stadtparlament.Roland Strunk: Da eine zeitnahe Prüfung der Vorschläge aufgrund der Sommerpause nichtmöglich ist, wird es die ersten Zwischenergebnisse auf der Präsentationsveranstaltung am11. September geben, allerspätestens bei der Bürgerversammlung am 14. November 2012.4. Vorstellung des Arbeitsprogramms und der vier ThemenfelderModerator Roland Strunk führt in die inhaltliche Arbeit des Abends ein. Aufgabe der erstenBürgerwerkstatt ist es, Vorschläge und Ideen zum Einsparen von Ausgaben der Stadt Hattersheimzu sammeln. Dabei sollen insgesamt vier Themenfelder behandelt werden, denenwiederum zahlreiche Haushaltstitel zugeordnet sind (siehe Anhang). Die Bürgerinnen undBürger teilen sich in vier Arbeitsgruppen mit den folgenden thematischen Schwerpunktenauf:Arbeitsgruppe 1: Stadtentwicklung, Finanzen, Verwaltung, öffentliche Gebäude(Moderation: Roland Strunk)3

Arbeitsgruppe 2: Umwelt, Verkehr und Sicherheit(Moderation: Dieter Herrchen)Arbeitsgruppe 3: Kinder, Jugend, Senioren, Soziales(Moderation: Stefanie Heng-Ruschek)Arbeitsgruppe 4: Freizeit, Kultur, Sport, Vereine(Moderation: Gabriele Kotzke)5. Arbeitsphase in vier GruppenDie Bürgerinnen und Bürger sammeln und diskutieren in den Arbeitsgruppen Vorschlägeund Ideen zum Thema „Ausgaben einsparen“. Diese werden vom jeweiligen Moderator oderModeratorin auf Plakaten notiert.Neben dem Einsparungsvorschlag selbst werden auch Erläuterungen und Klärungsbedarfsowie Folgen bzw. Auswirkungen und Alternativen zum gemachten Einsparungsvorschlaggesammelt. Zum Erhalt eines Stimmungsbildes wird für jeden Einsparungsvorschlag eineAkzeptanzabfrage durchgeführt.6. Vorstellung der Ergebnisse der GruppenarbeitARBEITSGRUPPE 1: STADTENTWICKLUNG, FINANZEN, VERWALTUNG,ÖFFENTLICHE GEBÄUDEThema: Ausgaben einsparenRoland Strunk stellt die Ergebnisse aus Arbeitsgruppe 1 vor.VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)SchwarzbachbrückereduzierenBrücke nach vorliegenderPlanung zu groß, zu teuerFolge: Hochwasser beachten!7:0 (4)Alternativplanung mit Doppel-T-Trägernfür 20.000EuroHawobauprivatisierenMacht VerlusteFolge: Kann nur 1x verkauftwerden (Vorsicht)Einzelne Gebäude ja!4:7 (5)HawobauEinzelspartenprivatisierenUnrentable Einzelspartenausgliedern2:7 (4)KostenvergleichStadthalle (Neubau/Sanierung)Kostenvergleich liegt vor4

VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Verlustbringer imHaushalt untersuchenNach Kosten-Nutzen-Aspekten bewerten16:0Führung Schwimmbad(Vereine,Ehrenamt)Die Leitung des Schwimmbadsübernehmen Vereine6:4 (5)Stadthalleprivatisieren10:2 (5)Kein Stadtmuseumd.h. kein städtischer ZuschussFolge: Wegfall kulturpolit.Alleinstellungsmerkmal(pädagogisches Instrument)9:6 (1)Prüfen NotwendigkeitExternalisierungStadtplanungz.B. können Bebauungsplänevon der Verwaltungerarbeitet werden6:5 (5)Prüfen NotwendigkeitInvestitionenund ihrer FolgekostenInvestitionsvolumen von9 Mio. EuroFolge: Auch Untersuchungenkosten Geld!16:1Reduzierung städt.Mitarbeiternach Kostenanalyse proFunktionsbereichvgl. Privatwirtschaft(4 leisten Arbeit von 6)Notwendige Leistungen aufrechterhalten7:4 (6)Privatisierung städt.LeistungenEffizienz (z.B. Personal)z.B. Bauhof (700.000 Europ.a.) KulturForum e.V.Folge: Gewinnorientierungvon Privatunternehmen(Gebühren, Personal)8:5 (4)Einrichtung einerBürgerkommissionzur EinsparungBesseres Verständnis um diekomplexen Zusammenhänge9:5 (3)SchließungSchwimmbadGebiet/Fläche für andereNutzung nicht zu verwertenFolge: EinschränkungWohnwert1:15 (1)Externe Beratungzur HaushaltskonsolidierungExperten gegen InsolvenzeinschaltenFolge: Kostet Geld 6:7 (4)Möglichkeiten derinterkommunalenZusammenarbeitnutzenAls langfristige StrategieIdeen/Erfahrungen andererKommunen nutzen14:0 (1)KeinePlatzgestaltung vorTaunus SparkasseNotwendigkeit?Städtischer Anteil der Kosten45% (Rest Fördermittel)Alternative: Frage anTaunus Sparkasse nachSponsoring der Maßnahme11:1 (5)5

Themenspeicher AG1: Einnahmen erzielen§ Gebühren für Nutzung des öffentlichen Raums§ Mieten erhöhen (Hawobau)ARBEITSGRUPPE 2: UMWELT, VERKEHR UND SICHERHEITThema: Ausgaben einsparenThomas Abicht stellt die Ergebnisse aus Arbeitsgruppe 2 vor.VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Buslinie 831 / 832abschaffenVertrag bis Dez 2014 BedarfprüfenKleinere FahrzeugeOptimale AusnutzungBedarf3:6Buslinie 834Auf Schülertransport abstellen,durch Ruftaxi ergänzenStadteigener Betrieb 5:4Bürgeraktion zurStadtreinigungVor Veranstaltungen BürgerfestPersonalkosten einsparen 3:6Grünflächenpflegedurch Patenschaftenund mobiles GrünDauerhafte Sicherung Haftungsfragen klären 5:4Grünflächenpflegedurch SponsoringVertragsgestaltungAuswirkungen auf dasStadtbild klären5:4Grünschnitt vor OrtverwertenNicht der Deponie zuführenKapazitäten erweiternVerwertungskonzept erstellen3:6Parkgebühren in derKernstadt erhebenKernstadt FrankfurterStraße 1h kostenlosZunächst InvestitionBei Einnahmen aufrufen undbewertenReduzierung derStraßenbeleuchtungAnzahl klärenLED-Lampenlaufende Kosten senkenEnergie einsparen8:1AmpelschaltungoptimierenAuf den notwendigen BedarfabstellenSicherheit beachten 3:6Warmbadetagim SchwimmbadstreichenNachfrage klärenEnergie- und Kosteneinsparung6:36

VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Kommunale Einrichtungenversorgenmit zusätzlichenThermosolaranlagenInvestitionen zunächst erforderlichEinsparung von EnergiekostenMittel- bis langfristig5:4FeuerwehrstandortezusammenlegenHilfsfristen beachtenSicherstellung des freiwilligenDienstesAnfangsinvestition 3:6Einsatz der Hiposreduzierenz. B. am Anglersee Okriftel Personalkosten einsparen 1:8Themenspeicher AG2: Einnahmen erzielen§ Parkgebühren in der Kernstadt erheben§ Der Brücke am Mühlenwehr den Namen eines Sponsors geben§ Eine kommunale LKW-Maut erhebenARBEITSGRUPPE 3: KINDER, JUGEND, SENIOREN, SOZIALESThema: Ausgaben einsparenMagdalena Fricke stellt die Ergebnisse aus Arbeitsgruppe 3 vor.VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Aus dem Internet:Soziale Stadt-> Neues KonzeptBitte um mehr Informationen,wo?-> Herr RoserAus dem Internet:Rentner alsSargträgerNur noch 1 Bauhof-MitarbeiterWie viel Einsparung?Genug Freiwillige? 1:9 (3)Aus dem Internet:BetriebskindergärtenUnternehmen zu kleinKooperation von Betrieben?11:1 (1)Einige Kindergärten sollenmittags schließenAus dem Internet:Koordination derNachmittagsbetreuungder KindergärtenNachmittagsbetreuungsbedarfsteigt, alle Plätze belegtElternnetzwerke zur Nachmittagsbetreuung?Ehrenamtlich oder bezahlt?0:7 (6)Aus dem Internet:Betreuung von Kindernunter 3 Jahrenund NachkindergartenbetreuungdurchTagespflegepersonen= AlternativeAusbau Kindertagespflege,Unterstützung Tagespflegepersonen,Unterstützung VernetzungKindergärten,Fahrdienst für Kinder,Räume für Notbetreuung(Platz in Kindertagespflegeist billiger als Krippenplatz)Evtl. Anteil Tagespflegepersonenerhöhen,z.B. auf 50 %12:0 (1)7

VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)UmstrukturierungKindergartengebührenEinnahmen generierenWird von Frau Tropschugzum 28.08. konkretisiertKooperation in derJugendarbeit (städtisch)Wird von Frau Fricke zum14.08. konkretisiertKooperation derSeniorenarbeit(Kreisverwaltung –>Hofheim)DoppelangeboteAltmünstermühle undHofheimWird von Frau Fricke zum14.08. konkretisiertPrivate – nichtgemeinnützige -Trägerschaftfür Kindergärten /KrippenExklusive Einrichtung mitsehr hoher QualitätKlientel in Hattersheim vorhanden?Gibt es interessierte Anbieter?10:0 (3)Fragen AG3§§Wie hoch sind die Budgets für die einzelnen Bereiche?Sind kirchliche Kindertagesstätten für Stadt günstiger als städtische? (Herr Roser prüftdies bis zum 14.08.)Themenspeicher AG3: Einnahmen erzielenEinnahmen generieren§ Kindergarten-/Krippenräume zu ungenutzten Zeiten vermieten, z.B. für Tagesmütter§ Umstrukturierung KindergartengebührenSonstiges AG3§Für ErzieherInnen sorgen -> AusbildungARBEITSGRUPPE 4: FREIZEIT, KULTUR, SPORT, VEREINEThema: Ausgaben einsparenGabriele Kotzke stellt die Ergebnisse aus Arbeitsgruppe 4 vor.Die Gruppe einigt sich darauf, keine Akzeptanzabfrage durchzuführen mit 7:3 Stimmen und4 Enthaltungen.VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Öffnungszeiten derBücherei einschränkenWie hoch ist das Sparpotenzial?8

VorschlagErläuterungen/KlärungsbedarfFolgen/AuswirkungenAlternativenAkzeptanzdafür:dagegen(Enthaltung)Stadtmuseumkomplett einfrierenWie viel Geld fließt derzeit indas Projekt? Was ist bisheran Kosten entstanden?Alternativ: Stadtbild alsStadtmuseum ausbauen, indie Landschaft bringenPräsentation in Rathäusernund öffentlichen Gebäudenetc.Nachteil: Dinge könnennicht im Zusammenhangpräsentiert werdenFreibad mit Kassenautomatund mehrehrenamtl. PersonalMuss mit Fördervereindiskutiert werdenUrban Gardening inder „Flusslandschaft“vom Freibadbis zum Main zurEinsparung vonBewirtschaftungskostenSpendenaufruf fürStädtepartnerschaftSanta CatarinaZeitpunkt klärenRechenschaft über Verwendungder Projekte gebenStreichen des entsprechendenHaushaltstitelsVereine gründen zurehrenamtl. Betreuungder StädtepartnerschaftenNachteil: Muss ggf. wiederZuschüsse bekommenHallennutzungsgebührenSportförderung nicht einschränken,wichtig für dieJugend, Gemeinschaftsbildungetc. / Ungerechtigkeitzwischen VereinenTiergehegeGlockenwiesenwegauf 100% SponsoringumstellenGibt es Beispiele?Verein oder Ähnliches alsrechtl. Basis erforderlichFrage AG4§Wieviel wird im Haushalt 2012 für das Arbeitsgruppenfeld Freizeit, Kultur, Sport, Vereineausgegeben?AG 4 wird mit 1,5 Mio. bezuschusst.Themenspeicher AG4: Einnahmen erzielen§§§Pacht-Verbesserung StadthalleEintrittspreise im Freibad erhöhenGrundsätzlich über den Ausbau des Schwimmbades nachdenken+ Naturbad (Beispiel)+ Solaranlage (Beispiel)zur langfristigen Verbesserung9

§§§§§§Förderverein Freibad in Gründung17.08.2012 Veranstaltung„Geburtstagsparties“, systematisiert im Schwimmbadbesondere Veranstaltungen (Public Viewing)Kiosk, EisSponsoringWinternutzungUrban Gardening in der FlusslandschaftDen Hut rumgehen lassen bei „Die Post geht ab“ (wird umgesetzt)Spendentag in Hattersheim für die Partnerstadt Santa CatarinaBürgerstiftung gründen7. Dank und EndeBürgermeisterin Antje Köster bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern undlädt zur nächsten Bürgerwerkstatt am 14. August 2012 ein.Die Ergebnisse des Abends werden im Internet veröffentlicht oder können bei Herrn Löffelholzin schriftlicher Form bestellt werden.Ende: 22:30 Uhr03.08.2012Kristine DargaRoland StrunkAnhang:§§Ausgabenstruktur des Haushalts 2012 (Präsentation Roser)Ablauf, Themenfelder und Titel (Präsentation Strunk)10