ADVOKAT ERV Grundbuch V2

1.11.2 Beispiel: VerbesserungsauftragDer Verbesserungsauftrag im Grundbuchverfahren wird in der Regel im Wege des ERV-Rückverkehrerteilt. Dem wird mit einem sog. "ERV-Folgeantrag" entsprochen. Folgeanträgen erhalten keine eigeneTagebuchzahl zugewiesen (Ausnahme: Rekurs), sondern sie beziehen sich auf ein bereits initiiertesGrundbuch-Verfahren. Die Tagebuchzahl ist bereits vorhanden.Folgeanträge enthalten keine neuen, zusätzlichen Begehren. Nachgeliefert werden zum Beispiel fehlendeUrkunden oder fehlende Personen. Es gibt darüber hinaus einen "freien Text" für diverse Ergänzungen,wie die Einschränkung eines Begehrens, etc.Für einen Verbesserungsauftrag stehen konkret folgende Felder zur Verfügung:Aktenzeichen des BezugsantragsAngerufenes GerichtTagebuchzahlEinbringer des VerbesserungsauftragsFehlende BeilagenFehlende PersonenBeschreibungBezug auf den ursprünglichen Grundbuch-AntragGerichtsnummerTagebuchzahl (TZ) des Grundbuchgesuchs, auf welches sich der gegenständlicheFolgeantrag bezieht.Dieses Element bezeichnet die Person, die den Verbesserungsauftrageinbringt.Dieses Element ist für die nachträgliche Angabe und Lieferung vonBeilagen (=Dokumente), die im zu verbessernden Antrag aus Versehennicht aufgeführt, bzw. nicht mitgeschickt wurden, vorgesehen.Dieses Element ist für die nachträgliche Angabe von Personen, die ausVersehen im zu verbessernden Antrag nicht aufgeführt wurden, vorgesehen.Damit sind vor allem Beteiligte gemeint, denen der Beschlusszusätzlich zuzustellen ist.Ein freies Text-Element ist für die Abdeckung all jener im angeführtenGrundbuch-Antrag enthaltenen Teile, die lt. dem erteilten Verbesserungsauftragzu verbessern, aber nicht mittels der vorgenannten Elementeabdeckbar sind. Hierzu gehören beispielsweise:- Nennung von zu streichenden Begehren,- Richtigstellung von Werten, etwa ein zu hoher Pfandrechtsbetrag, etc.Advokat ERV 13.05.2013 10:08 / Seite 20