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Proliferation - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Warum Beschaffung<br />

in Deutschland?<br />

Massenvernichtungswaffen und die entsprechende Trägertechnologie sind als<br />

Gesamtprodukte auf dem freien Markt nicht erhältlich. Die Risikostaaten verfügen<br />

zwar bereits in Teilbereichen über Massenvernichtungswaffen, halten aber<br />

an ihren Beschaffungsaktivitäten fest. So wollen sie bestehende Arsenale komplettieren,<br />

ihre Waffen in Lagerfähigkeit, Einsetzbarkeit und Wirkung perfektionieren,<br />

sowie neue Waffensysteme entwickeln.<br />

Um diese drei Aufgaben zu erfüllen, versuchen die betreffenden Länder erforderliche<br />

Produkte und einschlägiges Know-how unter anderem auf illegalem<br />

Weg im Ausland zu beschaffen.<br />

Der iranische Präsident Ahmadinedschad am 08.04.2008 bei<br />

der Besichtigung der Urananreicherungsanlage in Natanz.<br />

7 <strong>Proliferation</strong><br />

Trotz sich verbessernder Forschungs-<br />

und Entwicklungsstrukturen<br />

in den Risikostaaten<br />

und ungeachtet anderer Anbieterländer<br />

sind bestimmte hochwertige<br />

Güter, Technologien und<br />

Know-how nur in wenigen Industrieländern<br />

zu beziehen.<br />

Die Bundesrepublik Deutschland<br />

ist als eine der führenden Industrienationen<br />

und Standort zahlreicher<br />

Unternehmen der<br />

Spitzentechnologie ein Zielgebiet<br />

<strong>für</strong> entsprechende Beschaffungsbemühungen<br />

der Risikostaaten.<br />

Die strenge Gesetzgebung und die wirksamen Exportkontrollen in Deutschland<br />

setzen der Beschaffung einschlägiger Güter eine hohe Hürde. Daher müssen<br />

die Risikostaaten ihre Beschaffungsmethoden ständig weiterentwickeln und optimieren,<br />

um geltende Exportkontrollverfahren zu umgehen.<br />

Ziel der Risikostaaten ist es, bestehende Abhängigkeiten von Zulieferungen aus<br />

dem Ausland abzubauen, um eine Autarkie im Bereich der Entwicklung und Herstellung<br />

von Massenvernichtungswaffen zu erlangen.

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