Oktober / November 2012 - Martin Modschiedler

Investitionsprogramm 

ohne Neuverschuldung 

Seiten 9-10 

DIE DRESDNER 

UNION Journal 

Erweiterung der Gedenkstätte 

Bautzner Straße 

Seite 8 

Generationenstadt Dresden 

41. Kreisparteitag 

Offizielle Einladung zum Kreisparteitag auf Seite 4 

Änderungsanträge zum Leitantrag als Einleger 

OKT / NOV 2012 

Perspektivwechsel der 

Landtagsabgeordneten 

Seiten 11-13 

der CDU Dresden 

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Editorial 

Liebe Mitglieder und Freunde 

der Dresdner Union, Andreas Lämmel MdB, Vorsitzender CDU Dresden 

bei strahlendem 

Sonnenschein konn- 

ten wir dieses Jahr 

den Tag der Deutschen 

Einheit in 

Dresden feiern. 

Tausende waren auf 

den Beinen, um bei- 

spielsweise beim Familienfest auf der 

Hauptstraße vorbeizuschauen. Die Oberbürgermeisterin 

erinnerte in ihrer Festansprache 

am Goldenen Reiter daran, wie 

grau unsere Stadt vor gut 20 Jahren aussah 

– und welche Erfolge die Stadt in den letzten 

beiden Jahrzehnten erringen konnte. 

Die Menschen fühlen sich wohl in Dresden: 

sie gründen Familien, genießen die vielen 

Kunst- und Kulturangebote, lernen und arbeiten 

in den zahlreichen Forschungseinrichtungen 

und der Universität, staunen 

über die Vielfalt der Stadtteile. 

Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag, 

an dem Erinnerungen ausgetauscht werden 

und Bilder der friedlichen Demonstrationen 

in Dresden oder dem Mauerfall in Berlin in 

den Kopf kommen, welche auch heute noch 

rühren und sehr deutlich machen, welche 

Sehnsucht nach beispielsweise Meinungs- 

Auszüge aus dem Inhalt: 

Kreisparteitag 

Einladung 4 

Nominierungsparteitag 

Rückblick 5 

Aus dem Bundestag 

Hightechstandort Deutschland 6 

Rentenangleichung Ost/West & 7 

Gedenkstätte Bautzner Straße 

Erweiterung und Baumaßnahmen 8 

oder Reisefreiheit die Menschen damals 

verbunden hat. Bürgerschaftliches Engagement, 

Diskussionen zum Wohl der Stadt 

und ihrer Bewohner – glücklicherweise gibt 

es dies auch heute in der CDU Dresden. 

Die Ortsverbände und Vereinigungen haben 

reichlich Anregungen für den Doppelhaushalt 

der Stadt geliefert und ich bitte 

Sie, nun auf der konkreten Grundlage des 

Haushaltsentwurfs der Oberbürgermeisterin 

weiterhin Vorschläge einzubringen. 

Trotz Schuldenfreiheit und den höchsten 

Steuereinnahmen seit 1990 decken die 

Einnahmen nicht die geplanten Ausgaben. 

Nur mit Hilfe einer geplanten Erhöhung der 

Grundsteuer kann der Haushalt ausgeglichen 

werden. Ist dies für die Dresdner CDU 

ein akzeptabler Weg? Zum Kreisparteitag 

am 3. November sollen unsere Mitglieder 

voraussichtlich über eine Vorlage des Kreisausschusses 

zum Thema Haushalt abstimmen, 

welche als Empfehlung der Partei für 

die weitere Diskussion in der CDU-Stadtratsfraktion 

dienen soll. Der Stadtrat wird 

dann im Dezember über den Doppelhaushalt 

abstimmen. 

Ich lade Sie außerdem herzlich ein, am thematischen 

Kreisparteitag am 3. November 

ebenso zahlreich wie bei vorherigen 

Parteitagen teilzunehmen und die Diskussion 

über die Ziele zum Thema Wohnen mit 

zu führen. Mit der vergangenen Ausgabe 

der Dresdner Union haben Sie den Entwurf 

des Leitantrages „Generationenstadt Dresden 

– Wohnen in unserer Stadt“ erhalten. 

Dazu sind Änderungsanträge eingegangen, 

mit welchen sich die Antragskommission 

auseinander gesetzt hat. In der vorliegenden 

Ausgabe finden Sie eine Liste mit 

den Änderungs-und Ergänzungsanträgen 

sowie das entsprechende Votum der Antragskommission. 

Über die Anträge wird 

schließlich beim Kreisparteitag abgestimmt, 

diese dann in den Leitantrag eingearbeitet. 

Letztendlich wird das Papier einen ersten 

Schritt zum Kommunalwahlprogramm für 

2014 darstellen. 

Sie sehen, es gibt reichlich Stoff für Diskussionen 

in der CDU Dresden in diesem 

Herbst! 

Herzliche Grüße 

Ihr Andreas Lämmel 

20 Jahre Dresdner Union 

Oktober 1992 21 

Konrad-Adenauer-Stiftung 22-23 

Geburtstage 20 

Termine 26 

Bürgersprechstunden Bundestagsabgeordnete 8-9 

Bürgersprechstunden Landtagsabgeordnete 16 

Die DRESDNER UNION · Oktober / November ‘12 

3

4 

Offizielle Einladung 41. Kreisparteitag 

41. Kreisparteitag 

Leitantrag Generationenstadt Dresden 

Wohnen in unserer Stadt 

Tagesordnung – Vorschlag: 

1. Eröffnung und Begrüßung 

durch den Kreisvorsitzenden Andreas Lämmel MdB 

Regularien 

1.1. Beschlussfassung zur Tagesordnung 

1.2. Wahl der Kommissionen – Tagungsleitung, Antragskommission, 

Stimmzählkommission, Mandatsprüfungskommission 

2. Leitantrag „Generationenstadt Dresden – Wohnen in unserer Stadt“ 

2.1. Grußworte: 

Landesvorsitzender Ministerpräsident Stanislaw Tillich MdL 

Dr. Günter Bruntsch, Präsident der IHK Dresden 

2.2. Leidenschaft mit Vernunft verbinden – Oberbürgermeisterin Helma Orosz 

2.3. Einführung zum Leitantrag der CDU Dresden – Stadtrat Peter Krüger 

3. Aussprache und Diskussion 

4. Anträge und Beschlussfassung 

5. Weitere Änträge 

5. Schlusswort des Kreisvorsitzenden 

Anfahrtsweg zur IHK Dresden: 

1. IHK Dresden Hauptgeschäftsstelle 

Langer Weg 4 

2. IHK Dresden, Geschäftsbereich Bildung 

Mügelner Straße 40 

Für den Autoreisenden 

Sie erreichen uns über die Autobahn A17, Abfahrt Dresden-Prohlis, und 

über die Bundesstraße B172. Pkw-Fahrern werden als Parkmöglichkeiten die 

Parkflächen der IHK, Einfahrt Mügelner Straße bzw. Langer Weg, empfohlen. 

Für den Bahnreisenden 

Vom Hauptbahnhof Dresden erreichen Sie uns mit den S-Bahn-Linien S1 

und S2 in Richtung Pirna / Schöna, Haltepunkt Dresden-Dobritz. 

Des Weiteren sind wir mit der Straßenbahnlinie 1 und den Buslinien 65 und 

86 (Haltepunkt Dobritz) erreichbar. 


Veranstaltungstermin: 

03.11.2012, 09:30 - 12:30 Uhr 

Veranstaltungsort: 

Industrie- und Handelskammer Dresden, 

Mügelner Str. 40, 01237 Dresden 

Organisatorische Hinweise für den Kreisparteitag 

Die Einladung zum Kreisparteitag erfolgt nach 

§ 32 (Abs. 1) nur über die „Dresdner Union“. Als Einlass 

gilt Ihr Mitgliedsausweis bzw. diese CDU-Zeitung. 

Wir bitten um Entrichtung eines freiwilligen Beitrages 

von 10,00 € am Einlass zum 41. Kreisparteitag. 

Stimmberechtigt sind alle Dresdner CDU-Mitglieder, 

die nach § 7 (Abs. 2) der Satzung ihren Beitrag entrichtet 

haben. Die Versammlung ist ohne Rücksicht 

auf die Zahl der anwesenden wahlberechtigten Mitglieder 

beschlussfähig. 

Arbeitsgrundlage für den Parteitag ist der Leitantrag, 

der in der September-Ausgabe beigefügt war. 

Bitte bringen Sie diesen und die Änderungsanträge 

zum Parteitag mit. 

Vor Ort sind diese Unterlagen ebenfalls erhältlich. Um 

Anmeldung über die Kreisgeschäftsstelle unter Tel.: 

0351 8296622 oder Fax: 0351 8296625 oder E-Mail: 

buero@cdu-dresden.de wird bis 30. Oktober 2012 gebeten. 

Gäste sind herzlich willkommen.

Nominierung der Kandidaten 

für den 18. Deutschen Bundestag 

Auf einem Kreisparteitag hat die Dresdner 

Union am vergangenen Freitag ihre Kandidaten 

für die beiden Dresdner Wahlkreise 

gewählt. 

Dabei kam es im Wahlkreis 159 Dresden I 

zu einem inhaltlichen Wettstreit zwischen 

dem aktuellen Mandatsträger Andreas 

Lämmel MdB, der auch Kreisvorsitzender 

der Dresdner Bundeswahlkreis CDU ist, und 159 seinem 

Rückblick Nominierungskreisparteitag 

CDU Dresden wählt ihre Kandidaten Christian Hartmann MdL 

Dr. Maximilian Krah 45,45 % 

Andreas Lämmel 54,55 % 

Bundeswahlkreis 159 

Dr. Maximilian Andreas 

Andreas Krah Lämmel 

Lämmel 

86,11 

86,11 45,45 % % 

Bundeswahlkreis Arnold Aline 

Aline 

VaatzFiedler Fiedler 159 

96,08 81,94 

81,94 

% % 

Herausforderer, dem Dresdner Rechtsanwalt 

Dr. Maximilian Krah. Mit 54,55 Prozent 

konnte Andreas Lämmel die Mehrheit 

der 234 stimmberechtigten Mitglieder davon 

überzeugen, dass er ihre Interessen 

auch im nächsten Deutschen Bundestag 

engagiert und kompetent vertreten wird. 

Im Wahlkreis 160 Dresden II / Bautzen II 

wird wie bisher Arnold Vaatz MdB in den 

Andreas Lämmel 


54,55 % 

54,55 % 

Dr. Maximilian Krah 


45,45 % 

45,45 % 


Bundestagswahlkampf ziehen, 96 Prozent 

der 110 anwesenden Stimmberechtigten 

gaben ihm hierfür die Stimme. Beide Nominierte 

freuten sich über ihre Ergebnisse 

und sicherten eine stete und konsequente 

Fortsetzung ihrer Arbeit zu. 

Herzlichen Glückwunsch auch von dieser 

Stelle! 

Arnold Vaatz 

Arnold Vaatz 

96,08 % 

96,08 % 



Wahlergebnisse vom Kreisparteitag am 07. September 

Andreas Lämmel 54,55 % 

Bundeswahlkreis Helma 

Helma 

Orosz 

Orosz 160 

Arnold Vaatz 

80,56 

80,56 

% 

96,08 % 

Arnold 

Arnold 

Vaatz 

Vaatz 

75,00 

75,00 

% 


Christian 

Christian 

Hartmann 

Hartmann 

72,22 

72,22 

% 

Angela 

Angela 

Malberg 

Malberg 48,89 

48,89 

% 

Christian 

Christian 

Piwarz 

Piwarz 

72,22 

72,22 

% 

Steffen Kaden 

Angelika 

Angelika 

Liu 

Liu 

62,22 % 

40,00 

40,00 

% 

Andreas Dr. Lämmel 

Dr. 

Herbert 

Herbert 

Wagner 

Wagner 

86,11 % 66,67 

66,67 

% 

Dr. Stephan Rohde 

Steffen Dr. 

Dr. Kaden Maximilian 

Maximilian Krah 

Krah 

60,00 % 

62,22 % 33,33 

33,33 

% 

Aline Fiedler Dr. 81,94 % 

Andreas Dr. 

Georg 

Lämmel Georg 

Böhme-Korn 

Böhme-Korn 86,11 % 

62,50 

62,50 

% 

Bernd Merbitz 

Dr. Stephan Rohde 

53,33 % 

60,00 % 

Helma 

Anke 

Orosz 

Aline Fiedler Anke Wagner Wagner 

80,56 % 

81,94 % 

59,72 59,72 % Bernd Dr. Merbitz 

Dr. Helfried Reuther 

53,33 % 

36,11 % 

Arnold 

Ingo 

Vaatz 

Helma Ingo Flemming 

Orosz Flemming 80,56 % 

75,00 % 

56,94 56,94 % Sebastian Kieslich 34,72 % 

Christian 

Carola 

Hartmann 

Arnold Carola Klotzsche 

Vaatz Klotzsche 

72,22 % 

54,17 

75,00 % 54,17 % 

Angela Malberg 

Sarah Strugale 

48,89 % 

34,72 % 

Christian 

Christa 

Piwarz 

Christian Christa Müller 

Hartmann Müller 

72,22 % 

54,17 

72,22 % 54,17 % 

Angelika Liu 

Angela Dr. Malberg Gudrun Böhm 

40,00 % 

48,89 % 31,94 % 

Dr. Herbert 

Petra 

Wagner 

Christian Petra Nikolov 

Piwarz Nikolov 

66,67 % 

54,17 

72,22 % 54,17 % 


Angelika Stefan Liu Zinkler 

33,33 % 

40,00 % 30,56 % 

Dr. Georg 

Patrick 

Böhme-Korn 

Dr. Herbert Patrick Schreiber 

Wagner Schreiber 

62,50 % 

54,17 

66,67 % 54,17 % Dr. Maximilian Peter Krüger Krah 33,33 % 27,78 % 

Anke Wagner Gunter 

Dr. Georg Gunter Thiele 

Böhme-Korn Thiele 

59,72 % 52,78 

62,50 % 52,78 % 

Dr. Helfried Mario Reuther 

Mario Schmidt 

36,11 % 

26,39 % 

Ingo Flemming Martin 56,94 % 

Anke Wagner Martin Modschiedler 51,39 

59,72 % 51,39 % 

Carola Lars Klotzsche Rohwer 54,17 % 51,39 % 

Ingo Flemming Lars Rohwer 56,94 % 51,39 % 

Christa Müller 54,17 % 

Wahl 

Carola Wahl der 

Klotzsche der Vertreter und Ersatzvertreter 54,17 % 

für 

Petra für die 

Nikolov die Landesvertreterversammlung, 1. 1. Wahlgang 54,17 % 

Christa Müller 54,17 % 

Patrick Schreiber 54,17 % 

Petra Nikolov 54,17 % 

Gunter Thiele 52,78 % 

Patrick Schreiber 54,17 % 

Sebastian Carolin Kieslich Schreck 

Dr. Helfried Carolin Reuther Schreck 

Sarah Evelyn Strugale 

Sebastian Evelyn Müller 

Kieslich Müller 

Dr. Gudrun Peter Böhm 

Sarah Strugale Peter Girst 

Stefan Dr. Zinkler 

Dr. Gudrun Dr. Christoph Möllers 

Böhm Möllers 

Peter Krüger Thomas Lehmann 

Stefan Thomas Zinkler Lehmann 

Mario Schmidt Alexander Liebing 

Peter Krüger Alexander Liebing 

34,72 % 26,39 % 

36,11 % 26,39 % 

34,72 % 23,61 % 

34,72 % 23,61 % 

31,94 % 22,22 % 

34,72 % 22,22 % 

30,56 % 20,83 % 

31,94 % 20,83 % 

27,78 % 18,06 % 

30,56 % 18,06 % 

26,39 % 18,06 % 

27,78 % 18,06 % 

Martin Modschiedler 

Gunter Thiele 

51,39 % 

52,78 % 

Carolin Alexander Schreck Löcher 

Mario Schmidt Alexander Löcher 

26,39 % 16,67 % 

26,39 % 16,67 % 

Lars Rohwer 

Martin Modschiedler 

51,39 % 

51,39 % 

Evelyn Mathias Müller Horwath 

Carolin Mathias Schreck Horwath 

23,61 % 15,28 % 

26,39 % 15,28 % 

Wahl der Vertreter und Ersatzvertreter 

für Lars die Landesvertreterversammlung, Rohwer 1. Wahlgang 51,39 % 

Peter Girst Hans-Joachim Hönig 

Evelyn Hans-Joachim Müller Hönig 

22,22 % 9,72 % 

23,61 % 9,72 % 


für die Landesvertreterversammlung, 1. Wahlgang 

Dr. Christoph Möllers 

Peter Girst 

Thomas Lehmann 

20,83 % 

22,22 % 


18,06 % 

Ersatzvertreter 







Steffen 

Steffen 

Kaden 

Kaden 62,22 

62,22 

% 

Dr. 

Dr. 

Stephan 

Stephan 

Rohde 

Rohde 60,00 

60,00 

% 

Bernd 

Bernd 

Merbitz 

Merbitz 53,33 

53,33 

% 






5

6 


MAL ERNSTHAFT: 

Mobilität ohne Infrastruktur? 

Über Großprojekte, Medienmacht und Bürgerbeteiligung 

Bei der aktuellen Veranstaltung aus der 

Themenreihe von Arnold Vaatz und Andreas 

Lämmel nutzten circa 60 interessierte 

Bürger die Gelegenheit, um den beiden 

Abgeordneten und ihren Gästen, dem verkehrspolitischen 

Sprecher der CDU/CSU- 

Bundestagsfraktion Dirk Fischer MdB und 

Prof. Norbert Brückner vom ADAC ihre Fragen 

zu stellen. 

Einigkeit zwischen Referenten und Zuhörern 

bestand darin, die Bürgerbeteiligung 

bei der Durchführung von Projekten zu erhöhen. 

Dies kann nicht nur durch die Einsehbarkeit 

von Planungsunterlagen im Internet 

erfolgen, sondern auch mit Hilfe der Durchführung 

von Ideenwettbewerben oder 

Denkwerkstätten bevor das Feststellungsverfahren 

rechtskräftig wird. Auch die Me- 

„Innovationsmotor für den Hightech-Standort 

Deutschland“ unter diesem Motto stand 

das 3. Symposium Mikroelektronik in der 

Vertretung des Freistaates Sachsen in Berlin. 

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit 

einer Podiumsdiskussion, an der Andreas 

Lämmel als Referent teilnahm. 

Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden 

der Infineon Technologies AG, Peter 

Bauer, Elmar Frickenstein, Bereichsleiter 

Elektrik/Elektronik der BMW Group und der 

Sächsischen Staatsministerin für Wissenschaft 

und Kunst, Prof. Sabine von Schorlemer 

diskutierten Politik und Wirtschaft 


dien müssen eingebunden werden, um 

Chancen und Nutzen bestimmter Projekte 

stärker herauszuarbeiten. Fischer MdB betonte 

mehrfach die Notwendigkeit der 

Kostenreduzierung und der zügigen Realisierung 

der Bauvorhaben, um die Glaubwürdigkeit 

für eine Umsetzung zu erhalten. 

Professor Brückner unterlegte seine Ausführungen 

mit Beispielen zu letztendlich 

gelungenen Großprojekten aus Dresden 

und der Region: so konnte beispielsweise 

die Gläserne Manufaktur 2001 eröffnet 

werden, obwohl sich 17.000 Menschen an 

einer Unterschriftenaktion gegen deren 

Bau beteiligt hatten. Heute, gut 10 Jahre 

danach, ist die Gläserne Manufaktur ein 

Wahrzeichen der Stadt geworden, schafft 

Arbeitsplätze und ist ein Ort für Kultur. 

Sandra Pohle, 

Büro Andreas Lämmel MdB 

In der Diskussion kam mehrfach die Frage 

auf, warum Dresden beim Schienennetz als 

auch bei der Erreichbarkeit mit dem Flugzeug 

abgehängt zu sein scheint. Die Abgeordneten 

wiesen darauf hin, dass die 

sächsische Landeshauptstadt nicht der 

geografische Mittelpunkt Deutschlands sei, 

Projekte mithin schwerer herangeschafft 

werden könnten. Sowohl die Deutsche Bahn 

als auch die Airlines bauen ihre Linien nach 

wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Jedoch 

gibt es Grund zum Optimismus: Dresden 

ist eine wachsende Stadt, mithin dürfte ein 

Umdenken in den Unternehmen stattfinden. 

Die Diskussion über den Sinn und die 

Realisierungschancen jeglicher Infrastruktur 

muss in jedem Fall ernsthaft geführt 

werden. 

Innovationsmotor für den Hightech-Standort Deutschland 

Lämmel MdB beim 3. Mikroelektronik-Symposium in Berlin Andreas Lämmel MdB 

über die Bedeutung der Mikroelektronik 

für den Standort Deutschland. Andreas 

Lämmel bezweifelte, dass die grundlegende 

Bedeutung der Mikroelektronik für 

die Wertschöpfungsketten der deutschen 

und europäischen Industrie in der Politik 

bekannt sind. Dies könnte einerseits daran 

liegen, dass wenige Ingenieure und Naturwissenschaftler 

im Parlament vertreten 

sind. Anderseits ist der Beitrag der Mikroelektronik 

in vielen Produkten für den 

Anwender nicht sichtbar. Außerdem wird 

das Thema Mikroelektronik auf Speicherchips 

verkürzt. 

Lämmel bezeichnete die Förderlandschaft 

in Deutschland als grundsätzlich gut und 

verteidigte in diesem Zusammenhang den 

Fokus auf kleine und mittlere Unterneh- 

men, diese seien 

schließlich das Rückgrat 

der deutschen 

Wirtschaft. In der 

aktuellen Diskussion 

um die richtige 

Förderstrategie 

sprach sich Lämmel für eine Förderung 

von Verbundprojekten aus, da gerade 

der Übergang von Forschung und Pro- 

duktion nicht effizient funktioniere. Für einen 

erfolgreichen Mikroelektronik-Standort 

forderte Lämmel eine Allianz in der Europäischen 

Union und ein europäisches 

Beihilfesystem, welches begreift, dass der 

entscheidende Wettbewerb nicht innerhalb 

der EU stattfindet, sondern zwischen Amerika, 

Asien und Europa. 

Weiterhin müsse die Branche stärker auf 

sich und ihre Bedeutung hinweisen und 

kräftig Werbung gegenüber der Politik machen. 

Andreas Lämmel will sich weiterhin 

für eine steuerliche Forschungsförderung 

einsetzen. 

Sprechstunde Andreas Lämmel MdB 

14.11.2012, 14:00 - 16:00 Uhr, 

Wahlkreisbüro Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden 

Anmeldungen bitte unter: 

tel.: 0351 8025943 

mail: andreas.laemmel@wk.bundestag.de


Über DIE LINKE, Rentenangleichung Ost/ 

West und weitere Rentenkonzepte. 

Vereint in den Rentenwahlkampf? 

In den letzten zwei Jahren hat sich die Partei 

„Die LINKE“ in Flügelkämpfen zwischen 

Ost und West, Fundis und Realos, regelrecht 

selbst demontiert. Zu den Hauptdarstellern 

gehörte das neue rote Traumpaar 

Lafontaine/Wagenknecht, das glücklos abgetretene 

Vorsitzendenduo Ernst/Lötzsch, 

der zwischen allen Fronten lavierende Fraktionsvorsitzende 

im Deutschen Bundestag 

Gysi sowie der geschasste Bundesgeschäftsführer 

und Anti-Lafontaine Bartsch. 

Jetzt strahlt Gysi wieder. In einem Interview 

verkündete der Medienliebling: „Die Rente 

wird Wahlkampfthema“. Marx sei Dank hat 

die LINKE aus ihrer Sicht endlich ein Zukunftsthema 

gefunden. Da freut sich auch 

die neue Doppelspitze Kipping-Riexinger. 

Zusammen legten die drei im Nachgang zu 

Bundesministerin von der Leyen und SPD- 

Chef Gabriel jetzt ihr Rentenkonzept „Eine 

Rente zum Leben“ vor. Ein Punkt ist die Angleichung 

der Ost- an die West-Renten bis 

2017. Klingt alles erst einmal ganz verlockend, 

ist aber bei näherer Betrachtung ein 

sozialistischer Wunschzettel ohne gedeckte 

Schecks. 

Um kein Missverständnis aufkommen zu 

lassen: Die Rentenangleichung wollen wir 

auch. In den Koalitionsvertrag nahmen 

CDU, CSU und FDP folgende Passage auf: 

„Das gesetzliche Rentensystem hat sich 

auch in den Neuen Ländern bewährt. Wir 

führen in dieser Legislaturperiode ein einheitliches 

Rentensystem in Ost und West 

ein.“ Dieser so klar formulierte Anspruch erweist 

sich in der Praxis aber derzeit als kaum 

umsetzbar. Denn anders als die Linke müssen 

wir darauf achten, dass unser Rentensystem 

finanzierbar bleibt. Der Vorschlag 

der Linken wäre zwar mit erheblichen finanziellen 

Vorteilen für die Bestandsrentner 

verbunden, er ist aber nicht finanzierbar. 

In seiner letzten Stufe würde das Modell 

Mehrausgaben von 6 Mrd. € jährlich verursachen. 

Dies soll aus Steuermitteln ausgeglichen 

werden, die nicht zur Verfügung 

stehen. Oder die Arbeitnehmer werden mit 

noch höheren Abgaben belastet – mit allen 

persönlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen. 

Dabei ist das geltende Recht für 

die Beitragszahler in Ostdeutschland vorteilhaft. 

Bei einem identischen Einkommen 

erwirbt aktuell ein Arbeitnehmer in Ostdeutschland 

höhere Rentenansprüche als 

in Westdeutschland – und nicht etwa niedrigere. 

Das ist auch gerechtfertigt, weil im 

Durchschnitt die Löhne in Ostdeutschland 

noch immer niedriger sind als im Westen. 

Aber niemand soll glauben, dass dieser Vorteil 

zu bewahren wäre, wenn wir zu einer 

Angleichung kämen. 

Ein Beispiel dazu: Bei einem identischen Jahresverdienst 

in Ost und West von 30.000 € 

im Jahr 2012 erwirbt ein ostdeutscher Arbeitnehmer 

einen Rentenanspruch, der 

ihm aktuell (wenn er 2013 in Rente ginge) 

pro Monat gut einen Euro mehr Rente einbrächte. 

Grund dafür ist die Höherwertung 

seines Einkommens um 17 %, mit der die 

niedrigeren ostdeutschen Arbeitseinkommen 

ausgeglichen werden. Der niedrigere 

Rentenwert, den die Linke immer hervorhebt, 

reduziert diesen Vorteil zwar, aber 

eben nicht vollständig. Für die Arbeitnehmer 

ist die geltende Regelung also mit einem 

Vorteil verbunden. Wie sieht es mit 

denen aus, die schon in Rente sind? 1990 

war die DDR pleite. Trotz Lebensarbeitsleis- 

tung der Ostdeutschen 

waren damit 

die vielschichtigen 

DDR-Rentenansprüche 

und -zusagen 

faktisch nichts mehr 

wert. Eine außergewöhnliche 

Leistung 

Arnold Vaatz MdB 

deutsch-deutscher Solidarität nach der 

Wiedervereinigung war die schnelle Rentenüberleitung 

in das gesetzliche beitragsbasierte 

Rentensystem der Bundesrepublik 

Deutschland. Zu Recht wurden deshalb die 

Rentner im Osten als Gewinner der deutschen 

Einheit bezeichnet. 

Es gibt derzeit keinen Vorschlag für eine 

Rentenangleichung der realistisch und für 

Beitragszahler und Rentenempfänger in 

Ostdeutschland vorteilhaft ist. Ein von den 

Grünen vorgeschlagenes Modell würde 

sogar darauf hinauslaufen, dass Renten- 

Rechenschritt Ost West 

Beitragsbemessungsgrundlage 2012 30.000 30.000 

Hochwertung Ost x 1,1754 (Ost) 35.262 30.000 

Erworbene Entgeltpunkte 2012 / 32.446 1,0868 0,9246 

Erworbener Rentenanspruch pro Monat 

(bei aktuellem Rentenwert 2012) 

x 24,92 € (Ost) 

x 28,07 € (West) 

27,08 € 25,95 € 

empfänger im Osten künftig keine höheren 

Zuwachsraten erwarten dürften und 

für aktuelle Beitragszahler der Höherwertungsfaktor 

Ost wegfallen würde. 

Nach Prüfung der verschiedenen Modelle 

zur Rentenangleichung bewerte ich einen 

Verzicht auf die Angleichung als Erfolg für 

die ostdeutschen Rentner und Beitragszahler. 

Ob die Zuschussrente in das System der 

gesetzlichen Rentenversicherung passt und 

im Osten gegen künftige Altersarmut Wirkung 

zeigen würde, sollte ebenfalls gründlich 

geprüft werden. Auf linke Heilsversprechen 

können wir jedenfalls verzichten. Auch 

im Bundestagswahlkampf 2013 werden darauf 

nur wenige hereinfallen. 

Sprechstunde Arnold Vaatz MdB 



Wahlkreisbüro Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden 

Anmeldung bitte unter: 

tel.: 0351 8296630 

mail: arnold.vaatz@wk.bundestag.de 


7

8 



wird erweitert 

Die Gedenkstätte 

Bautzner Straße 

Dresden besteht 

derzeit aus einem 

1954 errichten Untersuchungsgefängnis 

der Stasi-Bezirksverwaltung 

und 

einem Gefängniskeller der sowjetischen 

Geheimpolizei NKWD/MWD als westlichem 

Vorposten des Gulags. Beide Objekte werden 

das ganze Jahr über von zahlreichen Einzelbesuchern 

und Besuchergruppen aufgesucht. 

Ehemalige Häftlinge spüren in den 

geöffneten Zellen, dass sie nun wirklich frei 

sind und der einst lange Arm der Stasi ihnen 

nichts mehr anhaben kann. Nachwachsende 

Generationen schütteln nur den Kopf über 

die flächendeckende Überwachung und 

Kontrolle sowie die permanente Verweigerung 

von Menschenrechten, deren Einforderung 

mit harten Strafen geahndet wurde. 

Dieses System der inneren Abschreckung 

und Gewalt wurde zum Überlebensprinzip 

der DDR. Das wichtigste Ausstellungsstück 

ist die Stasi-U-Haft mit 44 Einzel-, Zwei- 

oder Dreipersonenzellen. Sie ist das einzige 

in Sachsen noch erhaltene MfS-Untersuchungsgefängnis, 

das in seiner Grundsubstanz 

und weitgehenden Ausstattung noch 

so erhalten ist, wie es die Stasi nach ihrer 

Auflösung im Herbst 89 verlassen hatte. 

Die Opferseite wird hier ausführlich gezeigt 

mit Haftgründen, Haftbedingungen, Tagesablauf 

des Häftlings, Vernehmung und Einzelschicksalen 

der politischen Gefangenen. 

Aber: Keine politischen Opfer ohne Täter. 

Ein etwa gleichzeitig mit dem Zellenhaus 

Mitte der 50er-Jahre errichtetes MfS-Verwaltungsgebäude, 

das jahrelang ungenutzt 

leer stand und verfiel, wird jetzt für die 

Gedenkstätte saniert. Das Erdgeschoss 

wird zum neuen Eingangsbereich. Im darüber 

liegenden Doppelgeschoss befindet 

sich der ehemalige Feier- oder auch Kinosaal 

des MfS. Dort fanden Versammlungen 

und Filmvorführungen für Schulungs- 

und Propagandazwecke statt. Aber dort 

wurde auch gefeiert und nach vollbrachter 


Tat ausgezeichnet. Der Saal wird denkmalgerecht 

ausgebessert. Er ist ein wichtiges 

Zeugnis der Lebenswirklichkeit der Dresdner 

MfS-Mitarbeiter, die im krassen Gegensatz 

zum Alltag der Häftlinge im angrenzenden 

Stasi-Knast steht. Einerseits zeigt er mit 

seinem repräsentativen neoklassizistischen 

Gesamteindruck, der theatralischen Bühne 

und den Deckenleuchten im „Sputnikstil“ 

den Repräsentations- und Machtanspruch 

des Ministeriums und andererseits zeigen 

die mit banalem Sprelacart vorgenommenen 

Verkleidungen und der als „Blutwurst- 

Granit“ bezeichnete Naturstein-Ersatzfußboden 

die Erbärmlichkeit der DDR-Realität. 

Nach der Sanierung sind dort größere Veranstaltungen 

mit bis zu 250 Besuchern 

sowie Wechselausstellungen, Vorträge, 

Podiumsgespräche, Diskussionsabende, 

Filmvorführungen, Kleintheater und Liederabende 

vorgesehen. 

Die 3. Etage wird zur Ausstellungsetage 

und zeigt vor allem die Täterseite. Sie ergänzt 

damit das im Vernehmertrakt noch 

original erhaltene Verhörzimmer, in dem 

der Weg des Häftlings und des Vernehmers 

in ungleicher Machtposition als Opfer und 

Täter zusammentrafen. Den meisten MfS- 

Mitarbeitern fehlte ein Unrechtsbewusstsein, 

denn sie haben ja nur nach DDR-Gesetzen 

gehandelt, ohne weiter über Recht 

und Unrecht nachzudenken. 

In das 3. Geschoss werden das noch original 

erhaltene Dienst-Zimmer des letzten Dresdner 

Stasi-Chefs und sein Beratungsraum 

verlagert. In den weiteren Räumen sind 

die Darstellung der Strukturen des MfS, 

Lebensläufe von 

Stasi-Funktionären, 

Methoden der Überwachung 

und die 

Aktensammelwut 

vorgesehen. Junge 

Menschen werden 

in dieser Auseinandersetzung 

mit der 

Fragestellung konfrontiert, 

wie man 

in einer Diktatur zu 

einem Täter wird. Ist 

Dr. Herbert Wagner 

es die ideologische Erziehung von Elternhaus 

und Schule, sind es die besseren Karrierechancen 

mit beträchtlichen materiellen 

Vorteilen, ist es der Trieb zur Machtausübung 

über andere Menschen, ist es die 

Verblendung durch eine Zukunftsvision mit 

einem illusionären Menschenbild? Dabei 

hoffen wir, dass die nachwachsende Generation 

nicht nur die eigene Geschichte kennenlernt, 

sondern auch sensibilisiert wird 

für die Gefährdungen von Freiheit und Demokratie, 

denn mit ihrer Erringung in der 

friedlichen Revolution und deren Sicherung 

in der Deutschen Einheit sind die Dämonen 

von Diktatur und Verfolgung längst nicht 

für alle Zeit gebannt. 

Die 4. Etage wird ein Archiv und Arbeitsplätze 

für den Verein, Schülerprojekte, die 

Vereinigung der Opfer des Stalinismus und 

ein Informations- und Beratungsbüro für die 

BStU-Außenstelle erhalten. Die Kosten für 

die Sanierung tragen dankenswerter Weise 

die Landeshauptstadt als Eigentümerin und 

der Freistaat gemeinsam. Die Nutzungsübergabe 

an den Trägerverein der Gedenkstätte 

erfolgt voraussichtlich im Sommer 

2013. Damit wird die Aufklärungs- und Bildungsarbeit 

der Gedenkstätte erweitert. 

Sie erinnert sowohl an die Opfer als auch 

die Mechanismen totalitärer Gewaltherrschaft 

im Sozialismus. Sie setzt mit ihrer 

Bildungsarbeit ein Warnsignal und sensibilisiert 

die nachfolgende Generation für diese 

Gefahren. Die Jugend soll erkennen, dass es 

besser ist, dem eigenen Gewissen zu folgen, 

als dieses durch Macht und Verblendung einer 

Ideologie systematisch zu deformieren.

Dresdner Haushalt 

Dresdner Haushalt geprägt von großem 

Investitionsprogramm ohne Neuverschuldung 

Die Entwicklung unserer 

Stadt hat eine 

enorme Dynamik erreicht, 

die so kaum 

mit einer anderen 

deutschen Stadt vergleichbar 

ist. Das ist 

vor allem der erfolgreichen 

CDU-Politik 

zu verdanken. Wirtschaftliches Wachstum, 

Arbeit und berufliche Chancen sind in Dresden 

in vielen Bereichen Realität und damit 

ein Hauptargument für viele, den Lebensmittelpunkt 

hier zu finden und eine Familie 

zu gründen. Diese erfreulichen Faktoren 

führen zu einer deutlich erhöhten Nachfrage 

an Kindertageseinrichtungen und 

Schulkapazitäten. 

Bildung hat Priorität 

Priorität für den Haushaltsplanentwurf 

2013/2014 und die mittelfristige Finanzplanung 

hat daher das Thema Bildung. Bei den 

Schulen bedarf es eines noch nie da gewesenen 

Investitionsprogramms von rund 500 

Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren. 

Sanierung, Wiedergründung und Neubau 

werden erhebliche finanzielle aber auch 

organisatorische Ressourcen binden. Zudem 

werden wir mit diesem Haushalt alles 

daran setzen, das Versprechen der Bundesregierung 

auf einen Krippenplatz für 

unter 3-Jährige zu erfüllen. Dies bedeutet 

nicht nur, dass wir die baulichen Investitionen 

rechtzeitig umsetzen, sondern, dass 

wir gleichzeitig den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen 

mit ausreichenden Mitteln 

für Personal und Sachkosten ausstatten. 

Wie groß diese Aufgabe ist, zeigt sich 

an dem Anstieg der Zuschüsse an die Kitas. 

Waren es 2005 noch 64 Millionen werden es 

2017 rund 170 Millionen Euro sein. 

Keine Neuverschuldung 

Am 27. September 2012 habe ich den Entwurf 

für den Doppelhaushalt 2013/2014 

und die mittelfristige Finanzplanung in den 

Stadtrat eingebracht. Er umfasst für 2013 

und 2014 ein Volumen von jeweils rund 

1,27 Milliarden Euro. Obwohl wir in den 

nächsten zwei Jahren rund 177 Millionen 

Mehreinnahmen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen 

gegenüber der Planung aus 

2011/2012 erwarten, führt das Wachstum 

der Stadt auch zu einem Anstieg bei Investitionen 

und konsumtiven Ausgaben. Ein ambitionierter 

Haushalt, der ausgeglichen ist 

und keine Neuverschuldung vorsieht. 

Versprechen halten 

Ein Versprechen, welches Stadtrat und ich 

der Bürgerschaft gegeben haben, ist, für 

die Kultureinrichtungen der Stadt Sorge zu 

tragen. Dies gilt insbesondere für die beiden 

großen Projekte Kulturpalast und Kraftwerk 

Mitte. Dass der Kulturpalast dringend 

grundhaft saniert werden muss, stellt niemand 

ernsthaft in Abrede. Mit dem Umbau 

wird die Zukunft des Kulturpalastes und 

dreier Einrichtungen nachhaltig gesichert. 

Die Politik dieser Stadt hat den Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern der Operette, 

aber vor allem auch dem treuen Publikum 

Für die Jahre 2013 - 2017 entsteht im Schulhausbau ein Investitionsbedarf 

von mehr als einer halben Milliarde Euro 

Haushaltsentwurf 

2013/2014 

Oberbürgermeisterin Helma Orosz 

schon weit vor meiner Amtszeit den Umzug 

in die Innenstadt versprochen. Für mich 

steht fest, dass wir als Verantwortliche dieser 

Stadt gefordert sind, dieses Versprechen 

nun endlich in die Tat umzusetzen. Ein 

weiteres Verschieben des Kraftwerkprojektes 

hätte die Glaubwürdigkeit von uns allen 

zutiefst erschüttert, auch wenn der Neubau 

von Operette und TJG ein finanzpolitischer 

Kraftakt ist und bleibt. 

Verwaltung leistet Anteil 

Dass die Verwaltung an sich selbst sparen 

muss, steht außer Frage. Ich schlage unter 

anderem vor, den zweiten Bauabschnitt des 

Rathauses zu verschieben und so 12 Millionen 

Euro einzusparen. Gleichzeitig werden 

wir 26 Millionen beim Personal und 25 

Millionen Euro bei den Sachkosten in den 

nächsten fünf Jahren einsparen. Eine andere 

Entscheidung schlagen wir für das Engagement 

der DREWAG bei der Verbundnetz 

Gas AG vor. 

Wir erhoffen uns vom Verkauf dieser Anteile 

einen Haushaltserlös von rund 40 Millionen 

Euro. Gleichzeitig sollen die Technischen 

Werke aber die Aufgabe erhalten, wie 

in vielen anderen deutschen Städten auch, 


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10 

Dresdner Haushalt | Hugo Hickmann 

die Hallen- und Freibäder in einer GmbH zu 

organisieren. 

Leider reichen diese Maßnahmen noch 

nicht aus, um das Investitionspaket auszufinanzieren. 

Deshalb schlage ich dem Stadtrat 

vor, die Grundsteuer zu erhöhen. Die Erhöhung 

auf 710 Prozent wird jährlich rund 

Kennen Sie Hugo Hickmann? 

Der Sohn eines 

evangelischen Pfarrers 

besuchte von 

1892 bis 1899 das 

Gymnasium in Freiberg 

und studierte 

anschließend Theologie 

an den Universitäten 

Leipzig, Marburg 

und Tübingen. Nach bestandenem 

Staatsexamen war er von 1903 bis 1904 

Probelehrer am Progymnasium in Roßwein 

und von 1904 bis 1906 ständiger Lehrer am 

Realprogymnasium in Riesa. Danach übte 

er eine Lehrtätigkeit in Dresden und Leipzig 

aus. 

1917 erfolgte seine Ernennung zum Professor. 

1926 wurde er von der Theologischen 

Fakultät der Universität Leipzig zum Ehrendoktor 

ernannt. 

Hickmann blieb zeitlebens ledig. Auf kirchlicher 

Ebene war Hickmann äußerst aktiv. 

So wurde er 1926 Vizepräses der evangelisch-lutherischen 

Landessynode Sachsens. 

Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 

wurde er von seinen kirchlichen 

und politischen Ämtern enthoben und als 

Gymnasialprofessor in den vorzeitigen Ruhestand 

versetzt. Kritik am NS-Regime äußerte 

er jedoch weiterhin als Domherr in 

Meißen oder als Ausschussvorsitzender der 

Deutschen Bibelgesellschaft. Dies trug ihm 

ein Rede- und Versammlungsverbot ein. 

Politisch engagierte sich Hickmann ab 1919. 

Er trat der DVP bei, für die er 1922 als Abgeordneter 

in den sächsischen Landtag 

einzog. Hickmann gehörte dem Landesparlament 

bis 1933 an, ab 1926 als dessen 

Vizepräsident. Zeitgleich war er drei Jahre 

Mitglied des Stadtverordneten-Kollegiums 

in Leipzig. Nach der Machtergreifung der 


9 Millionen Euro in den Haushalt bringen. 

Für eine Familie mit einer 80-qm-Wohnung 

bedeutet das Mehrkosten von ca. 20 Euro 

jährlich. Wenn wir uns als Stadtgesellschaft 

die unbestritten wichtigen Projekte leisten 

wollen, dann ist eine Beteiligung der Bürgerschaft 

wünschenswert. Die Grundsteuer 

Nationalsozialisten wurde Hugo Hickmann 

aus all seinen politischen Ämtern enthoben. 

Nach dem Zweiten Weltkrieg gehörte Hickmann 

1945 zu den Mitbegründern der CDU 

in Sachsen, deren Vorsitz er dann auch übernahm. 

Ab Dezember 1945 war er Mitglied in 

der Führungsspitze der Christdemokraten 

in der Sowjetischen Besatzungszone, darunter 

von 1947 bis 1948 als kommissarischer 

Vorsitzender. Von 1948 bis 1950 amtierte 

Hickmann als stellvertretender Vorsitzender 

der Ost-CDU. 1946 wurde er in den 

sächsischen Landtag gewählt, dessen Vizepräsident 

er erneut bis Februar 1950 blieb. 

Ab Oktober 1949 war er überdies Abgeordneter 

der provisorischen Volkskammer. 

Durch seine kritische Haltung gegenüber 

der SED machte sich Hickmann jedoch 

Feinde. Eine seiner Reden vor dem sächsischen 

Landesvorstand am 6. Januar 1950 

verschärfte die gegen ihn laufenden Angriffe. 

Er stellte hier die führende Rolle der 

SED in Frage, verteidigte die private Wirtschaft 

und warnte eindringlich vor einer 

Trennung der DDR von Westdeutschland. 

Zudem forderte er die vollständige Eigenständigkeit 

von Parteien und äußerte seine 

Zufriedenheit, dass wenigstens der westliche 

deutsche Staat unter Führung von Konrad 

Adenauer ein christlicher Staat sei. 

Als eine Folge stürmten am 23. Januar 1950 

SED-Gruppen in Dresden mit Parolen wie 

„Hängt sie auf, die Sau!“ die Landesgeschäftsstelle 

der CDU und forderten Hickmanns 

Rücktritt. Angesichts des massiven 

Drucks, auch innerhalb der CDU, trat Hickmann 

am 30. Januar 1950 von seinen Parteiämtern 

zurück. Im Sommer desselben 

Jahres erfolgte der Parteiausschluss. Offiziell 

war er fortan nur noch Vorsitzender der 

sächsischen Hauptbibelgesellschaft, galt je- 

ist dabei sicherlich noch die gerechteste Variante, 

da sie alle Bürgerinnen und Bürger 

entsprechend trifft. 

Die Debatte über den Doppelhaushalt 

2013/2014 hat begonnen. Ich hoffe auf eine 

sachliche und konstruktive. 

Der bedeutende Politiker darf nicht in Vergessenheit geraten. Christian Hartmann MdL 

doch bis zu seinem Tod als wichtigster Verbindungsmann 

der Exil-CDU in Sachsen. 

Hugo Hickmann fand seine letzte Ruhestätte 

auf dem Friedhof in Langebrück. Derzeit 

befindet sich seine Grabanlage in einem 

eher dürftigen Zustand, der der Lebensleistung 

Herrn Professor Hickmanns in keiner 

Weise gerecht wird. 

Dennoch muss an dieser Stelle allen engagierten 

Mitgliedern gedankt werden, die 

sich in den vergangenen Jahren des Gedenkens 

an Hugo Hickmann angenommen haben. 

Stellvertretend genannt seien hier Frau 

Christa Kalazua und Herr Dr. Eckhard Koch 

aus dem Ortsverband Dresdner Norden und 

Frau Petzold aus Radeberg. Auch der Evangelische 

Arbeitskreis leistet hier einen wertvollen 

Beitrag. 

Um die Finanzierung einer neuen Grabplatte 

und die Grabpflege zu sichern, bitte 

ich Sie herzlich um Ihre Unterstützung. Mit 

einem kleinen Beitrag von vielen unserer 

Mitglieder wird es gelingen, das Andenken 

an Hugo Hickmann würdig zu erhalten. 

Christian Hartmann MdL 

Konto: 3120003599 

BLZ: 85050300 

Ostsächsische Sparkasse 

Hugo Hickmann 

geb. 03. Sep. 1877 

in Meißen 

gest. 30. Mai 1955 

in Langebrück

Erneut beteiligten sich Dresdner Landtagsabgeordnete 

an der Aktion Perspektivwechsel 

Vom 27. bis 31. August 2011 haben die Spitzenverbände 

der Freien Wohlfahrtspflege 

in Sachsen zum vierten Mal Vertreter aus 

Politik, Verwaltung, Krankenkassen, Wirtschaft 

und Medien zur „Aktion Perspektivwechsel“ 

ein. Fast 100 Personen haben das 

Angebot angenommen und werden in der 

kommenden Woche sachsenweit in sozialen 

Einrichtungen mitarbeiten. 

Unter dem Motto „Den Blick verändern“ 

gehen die Teilnehmenden für einen Tag 

in soziale Einrichtungen der Freien Wohl- 

Aktion Perspektivwechsel – Lars Rohwer MdL im 

Pflege- und Seniorenheim „Clara Zetkin“ 

Vom 27. bis 31. August 

2012 hatten die 

Spitzenverbände der 

Freien Wohlfahrtspflege 

in Sachsen 

bereits zum 4. Mal 

Vertreter aus Politik, 

Verwaltung, 

Krankenkassen, Wirtschaft, Hochschulen 

und Medien zur „Aktion Perspektivwechsel“ 

eingeladen. 

Auch in diesem Jahr war der Landtagsabgeordnete 

Lars Rohwer wieder mit am Start 

und unterstützte die Aktion tatkräftig. Als 

Vorsitzender des DRK Kreisverbandes Dresden 

e.V. war es ihm dabei besonders wichtig, 

sich in einer Einrichtung des DRK Dresdens 

zu engagieren. Am 30.08.2012 begann 

er im Rahmen der „Aktion Perspektivwechsel“ 

seinen Einsatz im Pflege-und Seniorenheim 

„Clara Zetkin“. Die Einrichtung befindet 

sich seit 1894 in Dresden-Johannstadt 

und bietet ein breites Leistungsspektrum 

für ihre Bewohner an. Nach einer kurzen 

Einführung trat Lars Rohwer seinen Dienst 

als „Aushilfsaltenpfleger“ an. Zu den Aufgaben 

der Tagesschicht einer Pflegefachkraft 

gehören u.a. die Grundreinigung der 

fahrtspflege. Dort werden sie in die tägliche 

Arbeit eingebunden und erleben so die 

aktuelle Situation beispielsweise in der Ju- 

Perspektivwechsel 

Ein Rückblick auf den 30. August 2012 Christine Engelmann 

Patienten, Tabletten Auffrischung, Essensausgabe 

sowie die persönliche Betreuung. 

Darüber hinaus steht natürlich das persönliche 

Wohl der Bewohner im Vordergrund. 

Selbst ein Spaziergang im wunderschönen 

Park im Innenhof der Einrichtung zählen die 

Pflegekräfte genauso wie Lars Rohwer zu 

den grundsätzlichen Aufgaben für die Betreuung 

Ihrer Patienten. 

Der kurze Einblick, den der Abgeordnete 

gewinnen konnte, beschreibt aber in keiner 

Weise die Komplexität der Tätigkeiten 

einer Pflegefachkraft im Altenpflegeheim. 

Die physischen als auch psychischen Belastungen 

stellen die Mitarbeiter oftmals 

vor nicht alltägliche Herausforderungen, 

welche diese mit Hingabe und Engagement 

gern verrichten. 

Diese Herausforderungen konnte der Abgeordnete 

bei seinem Rundgang durch die 

Stationen der Pflegeeinrichtung besser kennenlernen 

und wertschätzen. Auf die Frage 

wie Lars Rohwer die Arbeit empfunden hat, 

antwortet er: „Was mich am meisten beeindruckt 

ist die grundsätzliche Freude an der 

Arbeit der Pflegekräfte. Wenn man selbst 

anpackt, lernt man den hohen Wert des Berufes 

erst richtig zu schätzen.“ 

gendhilfe, in einer Werkstatt für Menschen 

mit Behinderungen oder in einem Altenpflegeheim 

hautnah mit. 

In folgenden Einrichtungen waren Dresdner Abgeordnete eingebunden: 

Christian Hartmann DRK-Werkstätten Meißen 

Martin Modschiedler Förderschule Sankt Franziskus 

Christian Piwarz Altenpflegeheim „Ruheheim“ Dresden-Bühlau 

Lars Rohwer DRK Pflege- und Seniorenheim „Clara Zetkin“ 

Patrick Schreiber Epilepsiezentrum Kleinwachau 

Viele der Aufgaben werden in der Außenwahrnehmung 

des Berufsbildes einer Altenpflegekraft 

nicht aufgezeigt. Allein die 

Organisation der Abläufe auf den einzelnen 

Stationen zeigt, mit wie viel Geschick 

die Mitarbeiter agieren müssen. Eine Würdigung 

der umfassenden Aufgaben ist oftmals 

für Außenstehende nicht ausreichend 

wahrzunehmen. 

Die Heimleiterin Frau Krause betonte abschließend: 

„Man macht den Beruf deshalb 

gerne, da die Motivation direkt von den Patienten 

durch ein Lob oder durch die Angehörigen 

zurückkommt!“ 

Der Abgeordnete nimmt nach Ende seiner 

Schicht viele interessante Eindrücke aus 

den Erlebnissen seines Tages mit und weiß 

schon mit Sicherheit, dass er sich auch im 

nächsten Jahr an der „Aktion Perspektivwechsel“ 

beteiligen wird! 

Weitere Informationen zur Aktion Perspektivwechsel 

und zur Liga der Freien Wohlfahrtsverbände 

Sachsen finden Sie unter: 

www.liga-sachsen.de 

christine.engelmann@lars-rohwer.de 


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Aus den Wahlkreisen 

Schreiber on Tour 

Wieder einmal nutzte ich die Zeit der „parlamentarischen 

Sommerpause“, um mir 

fernab von Ausschusssitzungen & Co ganz 

praktisch vor Ort ein Bild zu machen. Dafür 

„bereiste“ ich in der Woche vom 20. bis 

24. August jeweils verschiedene Stationen. 

Die Themenfelder konnten dabei kaum unterschiedlicher 

sein: aus einer Kindertageseinrichtung 

ging‘s auf ein Friedhofsgelände, 

weiter zu einer Forschungs- und später zu 

einer Senioreneinrichtung. Am Freitag verbrachte 

ich dann im Zuge der Aktion „Perspektivwechsel“ 

einen Tag im „Sächsischen 

Epilepsiezentrum Radeberg“. 

Aber zunächst besuchte ich am Dienstag, 

den 21. August, die Kindertageseinrichtung 

„Grüner Johann“ auf der Georg-Nerlich- 

Straße. Denn dort läuft seit nunmehr einem 

halben Jahr das Pilotprojekt „S.T.A.R.K. 

sein“. In insgesamt vier Kitas des Eigenbetriebs 

Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt 

Dresden wird dieses Kooperationsprojekt 

mittlerweile erfolgreich 

umgesetzt. Dabei geht es um eine interdisziplinäre 

Zusammenarbeit von Sozialarbeitern, 

Erziehern (Lehrern), Ärzten und 

Ergotherapeuten zur Unterstützung verhaltensauffälliger 

Kinder im Alter von 5 bis 9 

Jahren in der Dresdner Johannstadt. Darüber 

verständigte ich mich an diesem Tag mit 

dem Personal der Kita und den zuständigen 

Ergotherapeuten. Ich freue mich sehr über 

das bisherige Ergebnis! Denn von Beginn an 

habe ich mich dafür eingesetzt; man könnte 

auch sagen: „s.t.a.r.k.“ gemacht. Nach diesem 

Gespräch bin ich mir sicher, dass unsere 

Initiative noch weiter wachsen wird. 

Am Mittwoch traf ich mich dann mit dem 

Leiter des Katholischen Büros Sachsen, 


Herrn Ordinariatsrat Pötzsch, auf dem 

„Neuen Katholischen Friedhof“ in der 

Dresdner Friedrichstadt. Gemeinsam mit 

dem zuständigen Friedhofsleiter erörterten 

wir die problematische Verkehrsanbindung 

der Ruhestätte auf der Bremer Straße. Denn 

während die parallel verlaufende Hamburger 

Straße durch den ehemaligen Standort 

des Technischen Rathauses vielfach an den 

ÖPNV angebunden ist, gibt es auf der Bremer 

Straße aktuell keinen Busverkehr. Auch 

aus nichtfamiliären Gründen ist der Friedhof 

ein Anlaufpunkt. Denn dort fand z. B. 

der berühmte Dresdner Maler Ludwig Richter 

seine letzte Ruhe. Kurzum: Es ist wichtig, 

dass an dieser Stelle eine Buslinie entsteht! 

Dazu muss die Buslinie 94 von der Hamburger 

Straße auf die Bremer Straße umgeleitet 

werden, damit nicht nur der Friedhof, 

sondern auch die umliegenden Gewerbetreibenden 

zukünftig an das Liniennetz der 

DVB angebunden werden. Dieses Vorhaben 

werde ich mit anpacken! 

Tags darauf begleitete ich die Staatsministerin 

für Wissenschaft und Kunst, Prof. Dr. 

Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer, auf ihrer 

Forschungsreise zu den außeruniversitären 

Forschungseinrichtungen im Rahmen 

der Exzellenzinitiative „DRESDEN-concept“. 

Im Max-Planck-Institut für molekulare 

Zellbiologie und Genetik trafen wir dabei 

auf Wissenschaftler wie Eugene Myers, 

einen weltweit anerkannten Systembiologen. 

Der 58-jährige US-Amerikaner gehört 

zu den Pionieren der Bioinformatik. Das ein 

Mann wie Myers dem Ruf nach Dresden 

folgte, ist mehr als ein positives Zeichen 

für den Wissenschaftsstandort Dresden! 

Mich interessierte in diesem Zusammenhang 

aber auch das familiäre Umfeld der 

Patrick Schreiber MdL 

ausländischen Wissenschaftler: Wie gut ist 

die Jobsuche für die Partnerinnen/ Partner 

organisiert? Wo werden die Kinder schulisch 

betreut? Oder gibt es etwa Probleme 

an staatlichen Schulen? 

Am Nachmittag ging es dann weiter zur Senioreneinrichtung 

„Pro Seniore Residenz“ 

in der Kästner-Passage auf der Bautzner 

Straße. Einmal im Jahr erkundige ich mich 

dort nach dem Befinden der Bewohnerinnen 

und Bewohner. Diesmal lud mich der 

Heimbeirat zu einer seiner Sitzungen ein. 

Wie gewünscht, informierte ich die Damen 

und Herren um die Einrichtungsleiterin, 

Frau Finck, über das im Juni dieses Jahres 

beschlossene, neue Heimgesetz. Wie immer, 

stand auch nach diesem Besuch am 

Ende die wertvolle Erfahrung, dass ältere 

Menschen doch durchaus „junge“ und innovative 

Ideen und Ansichten vertreten. 

Da macht es einfach Spaß, zu diskutieren! 

Im Rahmen der Aktion „Perspektivwechsel“ 

war ich zum Abschluss meiner Tour für einen 

Tag im „Sächsischen Epilepsiezentrum 

Radeberg“ im Bereich der Arbeit für Menschen 

mit Behinderungen tätig und dabei 

zunächst mit dem Landschaftspflege-Team 

unterwegs. Mich hat dabei vor allem das Engagement, 

die Freundlichkeit und Geduld 

der Mitarbeiter untereinander beeindruckt! 

Und ich wünsche mir für die Beschäftigten, 

dass sie auf dem ersten Arbeitsmarkt 

ihre Chance bekommen. Die Aktion „Perspektivwechsel“ 

wird in diesem Jahr bereits 

zum vierten Mal durchgeführt und wurde 

von der Liga der Spitzenverbände der Freien 

Wohlfahrtspflege ins Leben gerufen. 

buero@schreiber-patrick.de

Perspektivwechsel: 

Ein Tag im Ruheheim Bühlau 

Zum mittlerweile dritten Mal nehme ich an 

der „Aktion Perspektivwechsel“ im sozialen 

Bereich teil. Nach Erfahrungen in einer 

Kindertagesstätte und einer Tagespflege ist 

diesmal das Ruheheim Bühlau der Diakonie 

auf der Hegereiterstraße mein Arbeitsort 

für einen Tag. 

Das Ruheheim wurde vor 10 Jahren gebaut 

und bietet Platz für 70 Bewohner. Das Gebäude 

und die Wohnbereiche sind gleichermaßen 

wohnlich wie funktionell gehalten. 

Neben den medizinisch und pflegerisch 

notwendigen Einrichtungen und Apparaturen 

wird versucht, soviel wie möglich auf 

die individuellen Wünsche der Bewohner 

einzugehen. So bieten unter anderem die 

Sonnenterasse und der große Garten die 

Möglichkeiten, nicht nur die frische Luft zu 

genießen, sondern auch gemeinsam Festivitäten 

zu feiern. Im September steht beispielsweise 

das traditionelle Weinfest auf 

dem Programm. 

Das Heim bemüht sich, den Bewohnern 

ein abwechslungsreiches Betreuungsprogramm 

zu bieten. Der wichtigste Teil davon 

wird für medizinische und pflegerische 

Maßnahmen, beispielsweise bestimmten 

Förderprogrammen oder bestimmten Bädern, 

aufgewandt. Aber auch ein gewisses 

Maß an gemeinsamer Freizeitgestaltung 

ist wichtig. Fester Bezugspunkt sind vor allem 

Gottesdienste und Bibelstunden. Neben 

dem guten Kontakt zu den umliegenden 

Kirchgemeinden pflegt das Heim auch 

gute Beziehungen in die Nachbarschaft und 

ist im Stadtteil voll integriert. 

Mein Tag beginnt um 07:00 Uhr in der zweiten 

Etage. Gemeinsam mit einem Altenpfle- 

ger kümmern wir uns um zwei Bewohner, 

die aufgrund körperlicher und geistiger Einschränkungen 

auf intensive Hilfe angewiesen 

sind. Waschen, anziehen und für den 

Tag fertig machen – das ist die Aufgabe. 

Schnell wird deutlich, dass eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen dem besteht, was zeitlich 

notwendig ist, um dies alles in ausreichender 

Qualität zu erledigen und dem, was 

nach Meinung der Krankenkasse maximal 

an Zeit vorgeben ist. Schematische Betrachtungen 

und Abrechnungsmodelle helfen bei 

einer individuellen Betreuung und Pflege 

nicht weiter. 

Es schließt sich das Frühstück an. Tische 

eindecken, Kaffee und Wasser ausschenken, 

einzelnen Bewohnern das Essen reichen 

– das gibt es hier zu tun. Am Vormittag 

schließen sich ganz unterschiedliche Betreuungsformen 

an. Neben medizinischen 

Behandlungen waren eine Physiotherapeutin, 

ein Zahnarzt und ein Friseur im Heim zu 

Gast. Ich war gemeinsam mit einer Tagesbegleiterin 

und mehreren Bewohner zu Spaziergängen 

in der Umgebung unterwegs. 

Dabei wird sehr stark darauf geachtet, dass 

die Bewohner soviel möglich selbst bewältigen. 

Nur wenn es gar nicht anders geht, 

wird auf den Rollstuhl zurückgegriffen. Aber 

auch diesen Bewohnern wird in Form von 

Ausflügen noch viel Abwechslung geboten. 

Nach dem Mittagessen schloss sich dann 

eine Ruhephase an, die von den Mitarbeitern 

vor allem dazu genutzt wird, notwendige 

Dokumentationen für die einzelnen 

Bewohner zu erstellen. Dies stellte sich in 

meinem abschließenden Gespräch mit dem 

Heimleiter, Herrn Magnet, und der Pflegeleiterin, 

Frau Müller, als eines der Probleme 

dar. 

Aus den Ortsverbänden 

Christian Piwarz MdL 

Zwar ist Kontrolle und Aufsicht wichtig und 

gewünscht (das Heim hat in jedem Jahr mit 

der besten Note 1,0 abgeschnitten), aber 

die immer größer werdenden Dokumentationspflichten 

binden immer mehr Arbeitszeit 

und hindern die Mitarbeiter, direkt bei 

den Bewohnern zu sein. Hier besteht der 

klare Wunsch, genau zu überprüfen, was 

tatsächlich notwendig ist und was nicht. 

Im Gespräch wurde auch deutlich, dass sich 

in den vergangenen Jahren das Lebensalter 

der Bewohner beim Einzug deutlich erhöht 

hat und mittlerweile im Durchschnitt jenseits 

des 85. Lebensjahres liegt. Damit verbunden 

ist auch eine deutlich größere Anzahl 

von Bewohnern mit beginnender oder 

fortgeschrittener Demenz. Dies bedeutet 

auch einen intensiveren pflegerischen Ansatz, 

der aber nicht nur in den Seniorenheimen, 

sondern im gesamten medizinischen 

Sektor eingehalten werden muss. 

Auf die Frage nach einem konkreten 

Wunsch äußerten Herr Magnet und Frau 

Müller, ebenso wie die Mitarbeiter übereinstimmend 

die Hoffnung, dass der Beruf 

des Altenpflegers stärkere gesellschaftliche 

Anerkennung und Wertschätzung erfährt. 

Bereits jetzt deutet sich an, dass der 

Fachkräftemangel auch und gerade diesen 

Berufszweig betreffen wird. Eine älter werdende 

Gesellschaft wie die unsrige ist aber 

auf Menschen in diesem Beruf stärker denn 

je angewiesen. Über Möglichkeiten, dieses 

Berufsfeld attraktiver zu machen, müssen 

wir uns in der Politik Gedanken machen. 

Mein Perspektivwechsel war auch in diesem 

Jahr ein lehrreicher und interessanter 

Tag mit vielfältigen neuen Erfahrungen und 

Eindrücken. Noch stärker als zuvor fühle ich 

Dankbarkeit all denen gegenüber, die andere 

Menschen pflegen – sei es in einem 

Seniorenheim oder in der häuslichen Gemeinschaft. 

Sie leisten einen großen Dienst, 

den Krankenkassen und andere zu kontingentieren 

versuchen und der oftmals nicht 

ausreichend von der Gesellschaft wertgeschätzt 

wird. 


13

14 


Impressionen vom Festumzug durch Kaitz und Mockritz anläßlich des 50-Jahres Jubiläums der FFW Kaitz. 

50jähriges Jubiläum der Feuerwehr in Kaitz Anke Wagner & Aline Fiedler MdL 

Am 8. September 2012 wurde im Dresdner 

Stadtteil Kaitz das 50. Jubiläum der Freiwilligen 

Feuerwehr gefeiert. Die Feuerwehr bot 

ein Fest für die ganze Familie: einen Festumzug 

mit historischen und neuen Fahrzeugen 

sowie Spielmannszug, Festansprachen und 

vielem mehr. Und dies nicht ohne Grund! 

Denn die Kaitzer Feuerwehr hat eine lange 

Tradition und ist eine feste Institution im 

Ort. Bereits 1894 wurde in der Gemeinde 

Kaitz mit Genehmigung der Dresdner Amtshauptmannschaft 

ein Spritzenhaus errichtet, 

welches heute noch in Altkaitz existiert. 

Durch die Eingemeindung von Kaitz 

nach Dresden im Jahre 1921 übernahm die 

Berufsfeuerwehr in Löbtau den Großteil 

der Aufgaben. Am 23. Februar 1962 wurde 

die Freiwillige Feuerwehr im Ratskeller in 

Kaitz offiziell ins Leben gerufen. Diese historischen 

Fakten hat der ortsansässige Geschichtsverein 

zusammengetragen und 

auf einer anlässlich des Jubiläums gestifteten 

und feierlich übergebenen Informationstafel 

festgehalten. Diese wird nun öf- 


fentlich sichtbar an der Feuerwehrzufahrt 

angebracht. Das Engagement der ehrenamtlichen 

Feuerwehrmänner und -frauen 

ist groß. Obwohl das Team der Kaitzer Feuerwehr 

derzeit mit 27 Mitgliedern eher klein 

ist, übernehmen die Kameraden wichtige 

und verantwortungsvolle Aufgaben. So sind 

sie seit Fertigstellung der Autobahn unter 

anderem für die Einsätze im A17-Tunnel zuständig. 

Der Bau des neuen Gerätehauses 

2006, mit einer neuen Fahrzeughalle und 

separaten Umkleideräumen sicherte die 

notwendigen Rahmenbedingungen. 

Unser Dank gebührt den Feuerwehrleuten, 

die sich alle neben ihren Berufen engagieren 

und damit eine unschätzbare Leistung 

für die Gemeinschaft erbringen. Besondere 

Würdigung verdient in diesem Zusammenhang 

auch die geleistete Arbeit in und für 

die Kaitzer Jugendfeuerwehr. Dies sichert 

nicht nur das Nachwachsen begeisterter 

freiwilliger Feuerwehrmänner und -frauen, 

sondern damit wird zugleich wichtige 

Jugendarbeit geleistet. Dank gilt auch den 

dahinter stehenden Familien für ihren Rückhalt 

und ihre Unterstützung. 

Das Ehrenamt hat eine unschätzbare Bedeutung 

in unserer Gesellschaft und verdient 

unser aller Würdigung. Wir wünschen 

der Feuerwehr in Kaitz weiterhin viele begeisterte 

Feuerwehrleute, viel Erfolg für die 

Arbeit in den kommenden 50 Jahren und 

stets eine gesunde Rückkehr von ihren Einsätzen. 

Jubiläumsgäste (v.l.): BM Detlef Sittel, Landtagsabgeordnete 

Aline Fiedler, Wehrleiter Michael Murrmann, 

Stadträtin Anke Wagner, Bundestagsabgeordneter 


Stolperfallen beseitigt - Fußwege ausgebessert Cindy Boden 

Die Stadt hat die Sommerferien genutzt, um 

besonders desolate Fußwege an der Augsburger 

Straße und Hüblerstraße von großen 

Schlaglöchern zu befreien. Die Reparaturen 

wurden vorgenommen, nachdem eine Bürgerin 

schwer gestürzt war. 

Der Unfall geschah an einem Dezemberabend 

im letzten Jahr. Es war schon dunkel 

und der rechte Fußweg auf der Hüblerstraße 

in Richtung Barbarossaplatz war 

nicht beleuchtet. Plötzlich stürzte die ältere 

Dame (Foto) über einen schlecht sichtbaren 

aus der Erde ragenden Gasanschlussdeckel. 

Dabei verletzte sie sich am Auge und 

an der Hand. Der erste Schock war überstanden, 

doch trotzdem wollte sie etwas 

unternehmen, damit nicht noch etwas an 

dieser Stelle passiert. Somit entschloss sie 

sich, einfach in das Wahlkreisbüro des Abgeordneten 

Martin Modschiedler zu gehen 

und berichtete von ihrem Fall. Dieser kennt 

die Probleme mit den schlechten Fußwegen 

in Blasewitz und Striesen nur zu gut. Er 

wandte sich umgehend an die dafür zuständigen 

Stellen und informierte die Stadtverwaltung 

über die Gefahren besonders für 

ältere Bürger. Mittlerweile wurden die Reparaturmaßnahmen 

durch die Stadt auf der 

Fotoreihe: © Gerber

Augsburger Straße bis zur Spenerstraße und 

auf der Hüblerstraße durchgeführt. Große 

Schlaglöcher wurden beseitigt und weite 

Teile der Fußwege ausgebessert. Mit diesem 

Ergebnis sind die Anwohner sehr zufrieden. 

Ein besonderer Dank gilt Bürgermeister Jörn 

Marx, der diese Angelegenheit aktiv unterstützt 

hat. Vor einigen Tagen lud die Bür- 

Martin Modschiedler übergab am 28. August 

2012 eine Spende an das Blasewitzer 

Kinder- und Jugendhaus Pat´s Colour Box. 

Im Rahmen des diesjährigen Sommerfestes 

des CDU-Ortsverbandes Blasewitz / Striesen 

wurden beim Glücksrad Geld für die 

Einrichtung gesammelt. 

Der Ortsverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete 

Martin Modschiedler rundete 

den Betrag auf und so konnten 150,- € 

an die Einrichtung überreicht werden. Das 

Kinder- und Jugendhaus möchte das Geld 

für den Bau eines Baumhauses verwenden. 

Daniel Hiltmann (rechts im Bild), Leiter der 

Einrichtung dazu: „Das Baumhaus mit Kletterlandschaft 

ist unser nächstes großes 

Projekt im Außengelände. Ich danke Herrn 

gerin Martin Modschiedler zum Kaffee ein 

und bedankte sich auch im Namen vieler 

Nachbarn. „Ich freue mich über diesen kleinen 

Erfolg. Dennoch ist die gesamte Augsburger 

Straße in einem desolaten Zustand. 

Für Anwohner, Gewerbetreibende und Verkehrsteilnehmer 

ist dies nicht länger hinnehmbar. 

Die Straßensanierung Augsbur- 


ger Straße ist längst notwendig und muss im 

Doppelhaushalt 2013/2014 enthalten sein“, 

so Modschiedler. 

Spendenübergabe an das Kinder- und 

Jugendhaus Pat´s Colour Box Thomas Wesz 

Modschiedler und dem CDU-Ortsverband 

stellvertretend für alle kleinen und großen 

Besucher des Kinder- und Jugendhauses für 

die Unterstützung. Wer neugierig auf das 

geplante Vorhaben und die bereits vorhanden 

Angebote unserer Einrichtung ist, ist 

herzlich willkommen sich selbst wochentags 

zwischen 15:00 und 19:00 Uhr einen 

Eindruck zu verschaffen.“ 

„Dem Ortsverband und auch mir persönlich 

ist es wichtig, die Arbeit solcher Einrichtungen 

wie der Pat´s Colour Box zu unterstützen. 

Deren wertvolles Wirken findet 

teils zu wenig öffentliche Anerkennung“ so 

Modschiedler, der die Einrichtung bei einem 

Besuch in diesem Jahr kennengelernt 

hatte. Den Jugendtreff besuchen regelmä- 

Impressionen vom 03. Oktober 

Mehr aktuelle Informationen aus 

dem Wahlkreis finden Sie hier: 

martin.modschiedler@slt.sachsen.de 

ßig zwischen 30 bis 50 Kinder und Jugendliche. 

Es gibt verschiedene AG´s und Angebote 

die rege genutzt werden. Dazu stehen 

verschiedene Werkstätten, ein Bewegungsraum, 

eine tolle Außenanlage u. v. a. m. zur 

Verfügung. Das Angebot wird gefördert 

durch die Landeshauptstadt Dresden. 

tw@martin-modschiedler.de 


15

16 Wanderausstellung | Bürgersprechstunden 

Wanderausstellung „Die Friedliche Revolution in Leipzig“ 

im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags 

Rückblick auf die Sonderführung am 17. September 2012 Christine Engelmann 

Ein Transparent mit dem Spruch „So kann 

es nicht weitergehen! Freie Wahlen wollen 

wir sehen. SED Ade“ thront derzeit über 

den Köpfen der Besucher im Bürgerfoyer 

des Sächsischen Landtags. Im Rahmen der 

Wanderausstellung „Die Friedliche Revolution 

in Leipzig“ nahmen am Abend des 

17. September etwa 30 Personen die Einladung 

des Abgeordneten Lars Rohwer zu einer 

Sonderführung wahr. Alexander Hoffmann 

vom Bürgerkomitee Leipzig e.V. hatte 

sich im Vorfeld bereit erklärt, die Gruppe 

durch die Schau zu führen. 

In den Mittelpunkt der Ausstellung werden 

mit originalen Flugblättern, Fotos, Filmmitschnitten, 

Plakaten, Transparenten und wei- 

teren Dokumenten die oppositionellen und 

bürgerschaftlichen Aktionen vom Herbst 

1988 bis zur Wiedervereinigung im Oktober 

1990 gestellt. Darüber hinaus wird anhand 

einer Vielzahl von Dokumenten aus Partei- 

und Staatsarchiven gezeigt, wie das SED- 

Regime vergeblich versucht hat, die Diktatur 

zu erhalten. 

Eines der bedeutendsten Momente der 

Leipziger Bürger für die Friedliche Revolution 

war und bleiben die Ereignisse vom 9. 

Oktober 1989. „Wir sind das Volk!“, mit diesen 

Worten stellten sich rund 70.000 Leipziger 

den bewaffneten Sicherheitskräften 

an diesem Herbsttag entgegen. Ein Tag an 

dem sich entschied, ob die Revolution eine 

blutige oder friedliche sein würde. Ein Tag 

der in die Geschichte eingegangen ist! In 

den Nachforschungen des Bürgerkomitees 

Leipzig e.V. wurde herausgearbeitet, wie angespannt 

die Lage der Sicherheitskräfte in 

der DDR war und wie schnell die Situation 

an diesem Tag hätte umschlagen können. 

Diese Aspekte und die Besonnenheit der 

teilnehmenden Demonstranten hob Herr 

Hoffmann in der Führung hervor. 

Im Anschluss stellte sich der studierte Historiker 

in einer gemütlichen Runde den 

zahlreichen Fragen der Gäste. Viele Teilnehmer 

berichteten von ihren eigenen Erfahrungen 

und über ihre persönliche Wahrnehmung 

der damaligen Situation. Einer der 

Gäste beschrieb die Stimmung der Bürger 

wie folgt: „Die Menschen hatten sich von 

der DDR bereits innerlich verabschiedet, 

bevor es sie äußerlich nicht mehr gab.“ 

Lars Rohwer resümierte hingegen: „Schon 

als junger Mensch war mir damals bewusst, 

dass etwas Großes bevorsteht. Dieses Gefühl 

des Aufbruchs konnte man förmlich in 

der Luft spüren. Es erfüllt mich noch heute 

mit Stolz und Ehrfurcht vor dem, was wir geleistet 

haben. Auch deswegen ist es mir besonders 

wichtig, dass mittels Ausstellungen 

wie dieser die Geschichte lebendig gehalten 

wird. Wir und insbesondere die heutige Jugend 

dürfen nie vergessen, was ‚Freiheit‘ 

wirklich bedeutet.“ 

Weitere Informationen zur Wanderausstellung 

und den Initiatoren der Schau finden 

Sie unter: www.runde-ecke-leipzig.de 

christine.engelmann@lars-rohwer.de 

Bürgersprechstunden der Landtagsabgeordneten: 

Aline Fiedler MdL 16.11., 16:00 - 18:00 Uhr Bürgerbüro Dresden Plauen, Chemnitzer Str. 115 0351 4667750 

wahlkreis@aline-fiedler.de 

Christian Hartmann MdL 26.10., 13:00 - 16:00 Uhr 

09.11., 13:00 - 16:00 Uhr 

23.11., 13:00 - 16:00 Uhr 

Martin Modschiedler MdL 23.10., 16:00 - 18:00 Uhr 

13.11., 16:00 - 18:00 Uhr 

Christian Piwarz MdL 12.11., 16:00 - 18:00 Uhr 

05.12., 16:00 - 18:00 Uhr 

Lars Rohwer MdL 25.10., 16:00 - 18:00 Uhr 

22.11., 15:30 - 16:30 Uhr 

22.11., 17:00 - 18:00 Uhr 

Patrick Schreiber MdL 24.10., 16:00 - 18:00 Uhr 

28.11., 16:00 - 18:00 Uhr 

Wahlkreisbüro, Alttrachau 34 0351 4935532 

christian.hartmann@slt.sachsen.de 

Wahlkreisbüro, Bergmannstr. 7 (mit Stadtrat Sebastian Kieslich) 

Wahlkreisbüro, Bergmannstr. 7 (mit Stadtrat Steffen Kaden) 

Ortsamt Prohlis, Prohliser Allee 10 

Bürgerbüro, Pirnaer Landstraße 202 

Rathaus Cotta, Lübecker Str. 121* 

Verwaltungsstelle Cossebaude, Dresdner Str. 3 

Dorfclub Mobschatz, Am Tummelsgrund 7 

Wahlkreisbüro, Antonstr. 15 

Wahlkreisbüro, Antonstr. 15 

0351 43837348 

tw@martin-modschiedler.de 

0351 4935520 

christian.piwarz@slt.sachsen.de 

0351 4935594 

l@rs-rohwer.de 

0351 81040-01 

buero@schreiber-patrick.de 

Um Anmeldung für die jeweiligen Sprechstunden wird telefonisch oder per Mail gebeten. Weitere Termine sind nach Absprache möglich.

MIT | Frauen Union 

Sommerfest der MIT Dresden 

im Zeichen der Energiewende Mario Schmidt 

Was hat die Stadtentwässerung Dresden 

GmbH mit der Energiewende zu tun? Antworten 

auf diese Frage erhielten die Gäste 

des Sommerfestes der MIT Dresden am 

29.08.2012. 

Der gemeinsamen Einladung von Patrick 

Schreiber MdL, Kreisvorsitzender der MIT 

Dresden, und Gunda Röstel, kaufmännische 

Geschäftsführerin der Stadtentwässerung 

Dresden GmbH, waren mehr als 100 Mitglieder 

und Freunde der MIT gefolgt. 

Nach der Begrüßung durch Patrick Schreiber 

MdL stellte Gunda Röstel in einer kurzen 

Präsentation die Stadtentwässerung Dresden 

GmbH als wichtigen Umweltdienstleister 

vor. Die viel diskutierte Energiewende 

war dabei ein bestimmendes Thema. 

So erfuhren die Gäste, dass die Stadtentwässerung 

mit ihrer neuen Schlamm-Behandlungsanlage 

(den sogenannten „Fauleiern“) 

mehr als 50 Prozent ihres eigenen 

Energiebedarfes decken kann. „Dies ist ein 

positives Beispiel für dezentrale Energieversorgung 

im Zuge der Energiewende“, so 

Patrick Schreiber MdL. Johannes Pohl, Geschäftsführer 

der Stadtentwässerung Dresden 

GmbH, ging im Anschluss noch auf einige 

technische Details ein.Im Laufe des 

Abends hatten die Gäste dann die Möglichkeit, 

sich im Rahmen einer Betriebsbesichtigung 

selbst ein Bild davon zu machen, wie 

diese „Fauleier“ genau funktionieren. Und 

ganz nebenbei konnte man aus 35 Metern 

Höhe den Ausblick auf unsere schöne Stadt 

genießen. 

Aber auch intensive Gespräche bei Gegrilltem 

und kühlen Getränken kamen an 

diesem vielleicht letzten wirklichen Sommerabend 

des Jahres nicht zu kurz. Die 

Stimmung war gut und so war es nicht verwunderlich, 

dass die letzten Gäste erst nach 

Mitternacht nach Hause gingen. Und so 

sind wir uns sicher: Es war ein ungewöhnlicher, 

aber mit Sicherheit guter Ort für unser 

Sommerfest! 

mario.schmidt@cdunet.de 

Frauenunion zu Besuch im Botanischen Blindengarten 

des „Haus Storchennest“ in Radeberg 

Der Vorstand der 

FU Dresden organisierte 

am 31. August 

2012 aus Anlass 

der Ehrung von 

Jubilarinnen der FU 

Dresden einen Besuch im Botanischen Blindengarten 

des „Haus Storchennest“ in Radeberg. 

Der Einladung der Vorsitzenden, 

Frau Angelika Liu, folgten einschließlich des 

Vorstandes 13 Mitglieder. 

Die Frauen erlebten in dem Botanischen 

Blindengarten einen hochinteressanten 

Nachmittag. Bei Kaffee und Kuchen verfolgten 

sie informative Vorträge eines ehrenamtlichen 

Mitarbeiters und Gärtners, 

unter anderem zur Entstehung des Blindengartens, 

über seine Bedeutung für die Gäste 

und Besucher sowie über die Pflanzenwelt. 

Der Botanische Blindengarten umgibt das 

Haus Storchennest. Er ist gegenwärtig der 

einzige Botanische Blindengarten. Weiter 

konnten die Frauen erfahren, dass das 

Haus Storchennest ein Gästehaus für taubblinde/hörsehbehinderte 

und mehrfachbehinderte 

Menschen ist. In dem Garten gibt 

es ein 1,5 km langes Wegesystem mit Orientierungshilfen, 

so dass Spaziergänge ohne 

Begleitung gemacht werden können. Der 

Botanische Garten gilt als ein „duftender 

Garten“ mit einigen hundert Pflanzenarten 

und schönen Sitzplätzen. 

Im Anschluss an die Vorträge wurden in feierlichem 

Rahmen die von der Bundesvorsitzenden 

der FU, Maria Böhmer, der Landesvorsitzenden 

der FU, Ingrid Petzold, und der 

Kreisvorsitzenden der FU, Angelika Liu, unterzeichneten 

Jubiläumsurkunden für langjähriges 

Engagement in der FU Dresden ausgehändigt. 

Birgitt König 

Die Landesvorsitzende Ingrid Petzold ließ 

hierzu ihren Dank an die Frauen der FU 

Dresden übermitteln. „Das Engagement 

und die Leistungen, die Frauen im Allgemeinen 

und in der CDU einbringen, verdienen 

besondere Anerkennung und kann 

nicht oft genug gewürdigt werden“. Angelika 

Liu überreichte an 10 Frauen eine Urkunde 

für ihre 10-, 15-, und 20-jährige Mitgliedschaft 

und dankte ihrerseits für ihre 

Treue und ihren Einsatz. Auch die Vorsitzende 

selbst konnte sich über eine Ehrung 

für ihr langjähriges Engagement freuen. 

Ein Spaziergang durch den Botanischen 

Blindengarten rundete den Nachmittag ab. 

Die Teilnehmerinnen waren sich abschließend 

einig: Ein gelungener, sehr kurzweiliger 

und informativer Nachmittag, der auch 

viel Gelegenheit zur Diskussion über aktuelle 

politische Themen eröffnete. 


17

18 

Seniorenkonferenz 

Dresden – eine behinderten- und seniorenfreundliche 

Stadt 

Klaus-Dieter Rentsch 

Redebeitrag des Seniorenbeiratsvorsitzenden 

der LH Dresden 

K-D. Rentsch 

anlässlich der Seniorenkonferenz 

am 

4.und 5.Septemper 

2012 (Dresden). 

Der Seniorenbeirat 

der LH Dresden orientiert sich auch an der 

Veränderung der demografischen Entwicklung 

und fordert die Verwaltung auf, die kommunale 

Sozialarbeit weiter personell und bedarfsgerecht 

auszubauen. Unser aller Ziel 

kann nur heißen; ein Alter in Würde mit zu 

ermöglichen. Dabei verbinden wir, dass die 

meisten Menschen bis in das hohe Alter mobil, 

produktiv, ihre Selbstständigkeit sowie 

Selbstbestimmung ausüben und wir das Verständnis 

für unsere älteren Mitbürgerinnen 

und Mitbürger entgegenbringen. Die Seniorenpolitik 

ist ein Schwerpunkt unserer Dresdner 

Sozialpolitik. 

Kein älterer Dresdner Mitbürger braucht 

Angst zu haben, dass er alleine gelassen wird, 

wenn er Hilfe benötigt. In gemeinsamer Verantwortung 

und im Zusammenwirken mit der 

LH Dresden mit seinen Ämtern, den Trägern 

der freien Wohlfahrtspflege und privaten Anbietern 

bin ich überzeugt, dass wir diese Aufgaben 

wie im „Fachplan für Seniorenarbeit 

und Altenhilfeplan“ im vergangenen Jahr beschlossen 

haben, erfüllen werden. Die engagierte 

Mitwirkung von Seniorinnen und 

Senioren, Vereinen, Kirchgemeinden, Selbsthilfegruppen 

als auch die bewährte Nachbarschaftshilfe 

werden ihre Leistungen weiterhin 

zur Verfügung stellen. Nicht vergessen 

dürfen wir die tausenden Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter die tagtäglich in Seniorenberatungsstellen- 

und Begegnungsstätten, 

in Gesundheits-, Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen 

und in Seniorenwohnanlagen 

mit seinen ambulanten und stationären Pflegeleistungen 

und sozialer Betreuung ihr Bestes 

geben. Ich bin überzeugt, dass wir auch 

eine Qualitätsoffensive für die Freizeitgestaltung 

unserer Seniorinnen und Senioren 

starten müssen. Erste Vorstellungen hat der 

Seniorenbeirat mit Kulturbürgermeister Dr. 


Lunau diskutiert – Fortsetzung folgt.Eine immer 

wieder gestellte Frage bleibt bis heute 

offen. Wie kann bei einer Stabilisierung und 

gleichzeitiger Stärkung der häuslichen pflegedürftigen 

Mitbürger, der Wunsch erfüllt 

werden, im Alter so lange wie möglich in der 

eigenen Wohnung oder bei den Angehörigen 

bleiben zu können. Welche Steuerungsfaktoren 

und Rahmenbedingungen gibt es 

bereits. Reicht der Senioren- und Altenhilfeplan 

und das Pflegenetzwerk Dresden aus. 

Die Gründungsveranstaltung war bereits 

am 9. Dezember 2011. Unsere Auffassung 

bzw. Handlungspotential lautet „ambulant 

vor stationär“ als auch „teilstationär vor stationär“. 

Mit der Bekanntgabe der Beschlusskontrolle 

zu V1125/11 Fachplan Seniorenarbeit 

und Altenhilfe der LH Dresden wird 

folgender Zwischenstand gegeben. Die geforderte 

zusätzliche Stelle kann im Rahmen 

des Stellenplanes des Sozialamtes ab dem 

Doppelhaushalt 2013/14 bereitgestellt werden. 

Insgesamt kann ich bestätigen, dass wir 

in Dresden über gute Beratungsstrukturen 

verfügen. Der Betreuungsbedarf für unsere 

älteren Mitbürger wird weiter steigen. Dafür 

müssen auch die finanziellen Mittel vom 

Dresdner Stadtrat bereitgestellt werden. 

Eine besondere Freude war für mich, als ich 

vor kurzem die neuen Räumlichkeiten der 

Seidnitzer Marie, ein Treff für alle Bürger 

besuchte. An diesem neuen Standort wird 

die Kommunikation, Information und die 

soziale Belehrung fortgeführt. Mich stört 

schon lange die Formulierung: „Die Republik 

ist überaltert“. Ich bin mir sicher, dass 

ist für die Wirtschaft und für das Wachstum 

in Deutschland eine Chance und keine Bedrohung. 

Für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger 

ist der Fußweg zu ihren Zielen mitunter 

ein nicht ungefährliches unterfangen. 

Wenn Sie noch auf technische Hilfe angewiesen 

sind, müssen sie mitunter mit zusätzlichen 

Behinderungen rechnen. 

Im November 2011 hat der Seniorenbeirat 

mit seiner Broschüre „Holperpflaster“ ein Fazit 

zu Gehwegen, Fahrbahnquerungen und 

Fußgängerbereichen in Dresden gezogen. Damit 

wurde eine sehr große Aufmerksamkeit 

in den Fraktionen, als auch in der Verwaltung 

erreicht. Unsere OB Frau Orosz, hat wiederholt 

in der Öffentlichkeit den Seniorenbeirat 

für diese Arbeit gedankt. Dieser Selbsterfahrungsbericht 

wurde durch Mitglieder des 

Seniorenbeirats AG Wohnen, Wohnumfeld 

und Mobilität und die Konsultative Mitwirkung 

vom Verband Körperbehinderten erstellt. 

Die Mitglieder dieser Seniorenbeirats 

AG haben Rundgänge mit Rollator und Rollstuhl 

gemacht und diese Ergebnisse in Wort 

und Bild dokumentiert. Diese Selbstversuche 

schärften den Blick für die Schwierigkeiten. 

Die Befahrbarkeit auf Fußwegen mit Kinderwagen, 

Kinderrädern und Kinderrollern 

müssen auch sicher gewährleistet sein. Damit 

haben wir ein Generation übergreifendes 

Erfordernis. Im Klartext – ab dem kommenden 

Jahr müssen wir mindestens 5-7 Mio. € 

pro Jahr für die bekannten Mängel der Gehwege 

für Instandhaltung und Instandsetzung 

einsetzen. 

Unsere OB Frau Orosz, äußerte sich ähnlich. 

Ich möchte auch an den Stadtratsbeschluss 

der LH Dresden von 1996 erinnern: „Richtlinie 

behindertengerechte Gestaltung der 

Stadt Dresden“. 

Der Seniorenbeirat kommt zum Resultat, 

dass es viele positive Beispiele der erschütterungsarmen 

und erschütterungsfreien Fußwegeoberflächen 

in Dresden gibt. Wir wollen 

aber die Erschütterungsintensiven, also 

das Holperpflaster – bis zu den Rüttelpisten 

beseitigen. 

Eine weitere Forderung war die sofortige 

Überarbeitung des Gestaltungsbuches von 

2006 für den öffentlichen Raum in Dresden. 

BM Marx hat zeitnah eine Überarbeitung zugesichert. 

Eine große Freude ist für den Seniorenbeirat, 

dass Frau OB Orosz, sich persönlich dafür 

eingesetzt hat, dass das Bankenkonzept 

für den Innenstadtbereich (26-Ring) und später 

für den ganzen Stadtbereich fortgeschrieben 

wird. Bei ihrem Besuch in der zweiten 

Sitzung des Seniorenbeirates 2012 kündigte 

sie die nun kürzlich bereitgestellte Vorlage 

an. In der November Sitzung 2012 hat Sie 

ihren Besuch mit dieser Vorlage, die für die 

Seniorinnen und Senioren von großer Bedeu-

tung ist, gekoppelt.Der Seniorenbeirat hat im 

4. Quartal 2010 einen weiteren Meilenstein 

gesetzt. Die SZ vom 29.10.2010 hat die Öffentlichkeit 

mit einer starken Schlagzeile informiert 

„Krankenhaus Ade-und nun“? Am 

Schluss formuliert die SZ: „In der LH Dresden 

macht jetzt der Seniorenbeirat Druck, damit 

zumindest bei der Versorgung von Pflegebedürftigen 

die Lücken geschlossen werden“. 

Für das Entlassungsmanagement möchten 

wir eine zielorientierte, kontinuierliche Übergabe 

von Informationen an alle Beteiligten 

von der Medizin, Pflege, Sozialamt bis hin zur 

Seelsorge und natürlich für die nächsten Angehörigen 

erreichen. 

In dieses Jahr haben wir mit dem Entlassungsmanagement 

eine weitere Stufe genommen. 

Dazu wurden Gespräche mit den Kostenträgern, 

dem MDK und der Ärztekammer zur 

Optimierung der Ablaufprozesse geführt. 

Natürlich wollen wir zeitnah eine Empfehlung 

an den Dresdner Stadtrat geben. 

Ein weiteres Handlungsfeld von besonderer 

Bedeutung ist vom Seniorenbeirat die 

komplette Bandbreite Wohnen im Alter. Zu 

einem gewissen Zeitpunkt wird eine Frage 

für jeden älteren Mitbürger immer wichtiger 

und nimmt an Bedeutung zu, wenn es 

heißt seinen Lebensmittelpunkt neu zu fixieren. 

Der Seniorenbeirat der LH Dresden 

vertritt die Auffassung, ältere Menschen solange 

wie möglich in ihrer eigenen Wohnung 

beim Verbleib zu unterstützen. 

Die altersgerechte Versorgung unserer älteren 

Mitbürger zu gewährleisten bzw. zu 

sichern, ist eine zentrale und vordringliche 

Aufgabe der sozialen Daseinsfolge, ein bestimmender 

Aufgabenbereich der Verwaltung 

und Politik. 

Für den Seniorenbeirat ist die ständige Information 

der Öffentlichkeit zu seniorenpolitischen 

Themen und Entwicklungen ein wichtiges 

Anliegen. 

Zu den hierbei erfolgreich entwickelten Instrumenten 

und Methoden gehört der Seniorenveranstaltungskalender, 

der seit diesem 

Jahr in neuer Aufmachung als „Dresdner Pluszeit“ 

sowohl im Internet, als auch zu jedem 

Monatsende als Beilage im Dresdner Amtsblatt 

erscheint. In der aktualisierten Publikation 

„Herbstzeit“, ein Wegweiser für Seniorinnen, 

Senioren und deren Angehörige. 

Herausgegeben von der Stadtverwaltung der 

LH Dresden, konnten wir feststellen, dass 

viele Angebote weiterentwickelt wurden. Die 

breite Angebotspalette von Hilfen für ein 

altersgerechtes Wohnen, sozialen Dienste, 

Einrichtungen und Beratungsstellen werden 

dankbar angenommen. Im Internetportal der 

Stadt www.dresden.de wird aktuell über die 

Arbeitsplanung und die Aktivitäten des Seniorenbeirates 

berichtet. 

Mit dem Entgegennehmen von Berichten aus 

Einrichtungen, Diensten und Organisationen 

in den Sitzungen des Seniorenbeirates geht 

es um aktuelle Lageeinschätzungen. 

Ich nenne allein für das 1. Halbjahr 2012: 

Vorstellungen von Erfahrungen und neuen 

Angeboten der „Wohnungsgenossenschaft 

Aufbau“ zum seniorenfreundlichen Wohnen, 

welche wir Beispielgebend einschätzen. 

Der Aufbau des „PflegeNetz Dresden“, welches 

durch Mitarbeit mehrer Beiratsmitglieder 

aktiv unterstützt wird, stand wiederholt 

auf der Tagesordnung. Dazu gehörten 

auch Berichte des Medizinischen Dienstes 

der Krankenkassen (MDK), der AOK-Pflegekasse 

und der Landesärztekammer. 

Zum Thema Pflege haben wir uns im Sozialzentrum 

Gorbitz der Volkssolidarität durch 

Be-such des Pflegeheimes – es erhielt in der 

MDK-Prüfung die Note 1 – und des Altenheimes 

an Ort und Stelle ein eigens Bild vom 

Wohlbefinden der Bewohner verschafft. Mit 

dem Bericht des Vorstandes wurden wir zur 

Gesamtentwicklung dieses Sozial- und Wohlfahrtverbandes 

informiert. Erstmalig wurde 

in der Sitzung am 14. Mai dem Seniorenbeirates 

das Projekt „SOS-CARE-Hilfe nach 

Schlaganfall“ vom Uni-Klinikum vorgestellt. 

Hauptanliegen des Projektes ist die sehr 

hohe Rückfallquote beim Schlaganfall zu reduzieren 

und die Lebensqualität nach Schlaganfall 

möglichst zu erhalten. Durch Beratung, 

Aufklärung und Kontrolle soll die Eigenverantwortung 

der Patienten gestärkt und Folgeprävention 

betrieben werden. Der Seniorenbeirat 

sprach sich anerkennend zu diesem 

Projekt aus und wird den Fortgang weiter begleiten. 

Unsere Einschätzung besagt, dass 

wir mit der Veröffentlichung unserer Beratungsergebnisse 

nicht nur die Öffentlichkeit 

aktuell informieren. Einen gleichen Stellenwert 

hat die darin sich ausdrückende Wertschätzung 

für die Berichterstatter, die wir 

als Stadtratsorgan für die erreichten Ergebnisse 

und das Wirken der haupt- und ehrenamtlichen 

Mitarbeiter zum Ausdruck bringen, 

ihre Freuden, Sorgen kennenlernen und 

zu Neuem ermutigen. Anfang Mai haben drei 

Beiratsmitglieder am 10. Deutschen Seni- 

Seniorenkonferenz 

orentag in der Hansestadt Hamburg unter 

dem Thema „Ja zum Alter“ teilgenommen 

und darüber im Seniorenbeirat berichtet. 

Sie legten dar, dass der Seniorentag und die 

Messe SenNova vielfältige Anregungen und 

Erfahrungen für die Seniorenarbeit vermittelt 

haben. Dies gilt vor allem bei den vorgestellten 

Arbeitsergebnissen zum Thema Wohnen 

und Wohnumfeld aus anderen Städten und 

Regionen. In der Aussprache äußerten sich 

die Mitglieder sehr kritisch dazu, dass in den 

zentralen und Dresdner Medien keine Informationen 

zu Inhalten und zum Verlauf dieses 

alle zwei Jahre bedeutsamsten seniorenpolitischen 

Höhepunktes gegeben hat. Dies, 

so unsere Auffassung, ist eine offenkundige 

Missachtung der Lebensleistung der Senioren 

und ihres derzeitigen gesellschaftlichen 

Einsatzes in vielen Sphären unserer Gesellschaft. 

Umso wichtiger ist, dass wir die in 

den Wohlfahrts- und Seniorenverbänden, 

Vereinen, Seniorenbegegnungsstätten und 

Einrichtungen vorhandenen Informationsportale, 

Zeitschriften und Informationsblätter, 

aber auch Schaukästen nutzen und guten 

Kontakt zu den Medienvertretern in den 

Stadtteilen halten. 

Zum Seniorentag stattgefundene Begegnungen 

mit den Mitgliedern des Landes-Seniorenbeirates 

der Partnerstadt Hamburg 

wurden genutzt, um zum Wirken und der 

Arbeitsweise beider Beiräte Erfahrungen 

und Arbeitsunterlagen auszutauschen. Wir 

verständigten uns darüber, dass künftig regelmäßig 

Informationen und Arbeitsergebnisse 

per Internet ausgetauscht werden und 

so auch auf diesem Gebiet die Städtepartnerschaft 

mit Leben erfüllt wird. 

Der Dresdner Seniorenbeirat hat mit einer 

starken Delegation mit dazu beigetragen, 

dass die Leipziger Seniorenkonferenz 2012 

zu einem Erfolg führte. Der Dresdner Vorsitzende 

hat seinerseits die Mitglieder der 

Konferenz für das 3. Quartal 2013 zu einem 

Erfahrungsaustausch nach Dresden eingeladen. 

Als nächstes werden die Hamburger an 

der unter Schirmherrschaft unserer Oberbürgermeisterin 

stehenden Europäischen Konferenz 

zum Thema „Grenzenlos altern?!“ in der 

Zeit vom 8. bis 10. November 2012 bei uns in 

Dresden teilnehmen. Diese Konferenz wird 

von der Volkssolidarität Dresden durchgeführt 

und vom Bundesseniorenministerium, 

wie auch von unserem Seniorenbeirat unterstützt. 


19

20 

Senioren Union | Geburtstage 

„Da steht ein Pferd auf weiter Flur …“ Mario Schmidt 

Nein, nicht nur ein Pferd war es, was da 

auf weiter Flur stand. Auf unserer traditionellen 

Herbstwanderung am 8. September 

2012 kamen wir an mehreren kleinen Koppeln 

vorbei und die dort stehenden Pferde 

beäugten uns zum Teil misstrauisch. 

Unser Weg führte uns – auch in diesem Jahr 

hatte sich Vorstandsmitglied Dr. Claus Peter 

Geier eine Strecke für uns ausgedacht – 

von Lockwitz durch das Borthener Gründel, 

wo wir bei einer einer kleinen Rast ein wenig 

Geschichtsunterricht von Dr. Geier bekamen. 

Weiter ging es über Borthen nach 

Röhrsdorf, vorbei am Röhrsdorfer Schloss 

wanderten wir auf dem Plantagenweg nach 

Gombsen, wo wir uns das Mittagessen in 

zum 93. 

Herrn Josef Bauer 28.10. OV Altstadt/Großer Garten 

zum 88. 

Frau Maria Gottfried 11.10. OV Dresdner Westen 

Frau Gertraude Schneider 24.10. OV Dresdner Westen 

zum 86. 

Fr. Christa Brockob-Dettelmann 19.10. OV Neustadt 

Frau Christa Hennig 03.11. OV Neustadt 

zum 84. 

Herrn Christian Mildner 06.10. OV Altstadt/Großer Garten 

Frau Annerose Claus 17.10. OV Loschwitz/Weißer Hirsch 

Frau Rosemarie Kern 16.11. OV Dresdner Süden 

zum 83. 

Herrn Dietrich Lehmann 27.10. OV Loschwitz/Weißer Hirsch 

Herrn Wolfgang Linke 20.11. OV Gruna/Seidnitz 

zum 82 

Herrn Johannes Münzberg 11.10. OV Dresdner Südosten 

zum 81. 

Herrn Wolfgang Mütze 02.10. OV Altstadt/Großer Garten 

Herrn Johannes Hobian 05.11. OV Altstadt/Großer Garten 

Herrn Wolfgang Fiolka 12.11. OV Schönfelder Hochland 


der Rosenschänke wahrlich verdient hatten. 

Gut gestärkt und mit gestilltem Durst ging 

es hinauf auf die Höhen zu den Borthener 

Apfelplantagen. Die Pflückerinnen genehmigten 

uns ein paar der leckeren Früchte 

Wir gratulieren zum Geburtstag im Oktober und November 

zum 80. 

Frau Marianne Wawrzik 28.10. OV Blasewitz/Striesen 

zum 75. 

Frau Dr. Rotraut Sawatzki 18.10. OV Pieschen 

Frau Edelgard Bautzmann 13.11. OV Altstadt/Großer Garten 

zum 70. 

Herrn Dr. Klaus Jeschke 21.10. OV Gruna/Seidnitz 

Herrn Prof. Wolf-Rüdiger Frank 24.11. OV Blasewitz/Striesen 

zum 65. 

Herrn Gerd Medger 11.10. OV Dresdner Südosten 

Herrn Klaus-Dieter Rentsch 14.11. OV Leuben/Laubegast 

Herrn Matthias Knüpfer 28.11. OV Schönfelder Hochland 

zum 60. 

Herrn Josef Hesse 03.11. OV Pieschen 

Herrn Dr. Bernd Rohde 06.11. OV Dresdner Süden 

zum 50. 

und so konnten wir uns schon mal von 

der guten Qualität der diesjährigen Ernte 

überzeugen. Wie schon im Vorjahr führte 

uns unser Weg dann hinunter durch das 

Burgstädteler Gründel zum Landhaus Lockwitzgrund, 

wo wir bei Kaffee und Kuchen 

diesen schönen Tag gemütlich ausklingen 

ließen. Unterwegs stimmte Dr. Geier auch 

das eine oder andere Liedchen an und (fast) 

alle sangen mit. 

Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen erfuhren, 

steht die Route für den 7. September 

2013 bereits fest und so hoffen wir, dass 

dann wie in diesem Jahr wieder die Sonne 

für uns scheint! 

mario.schmidt@cdunet.de 

Frau Dr. Heike Ridder 11.10. OV Blasewitz/Striesen 

Herrn Edgar König 19.10. OV Dresdner Süden 

Herrn Wilhelm Zweihaus 23.10. OV Neustadt 

Herrn Uwe Naumann 04.11. OV Dresdner Norden

Damals: 20 Jahre Dresdner Union 

Oktober 1992 

„Es gebe zwei Typen von Sachsen, 

befand einst Theodor Fontane, 

der von 1814 bis 1843 

als Apotheker in Leipzig und 

in Dresden lebte: Zum einen 

den gemütlichen Kaffeesachsen, 

zum anderen seinen energischen 

und leidenschaftlichen 

Vetter, der ein wahres Energiebündel 

sei.“ So beginnt Ministerpräsident 

Kurt Biedenkopf 

seinen Beitrag auf Seite 1. Und 

er belegt dies mit zahlreichen 

Beispielen. 

Für den zupackenden Sachsen 

hat er die aktuelle Situation auf 

dem Arbeitsmarkt, den Aufbau 

einer effektiven Landesverwaltung 

und das Engagement, im 

Rahmen des nahenden Vorsitzes 

der Ministerpräsidentenkonferenz 

die Neuordnung der 

Finanzverfassung der Bundesrepublik 

anzustoßen. 

Für den gemütlichen Sachsen 

hat er den „Tag der Sachsen“, 

der im Herbst 1992 erstmals stattfand. Davon 

wird auf Seite 7 berichtet. In Freiberg 

waren Partei und Vereinigungen versammelt, 

um nicht nur politisch Rede und Antwort 

zu stehen, sondern auch um für den 

guten Zweck, nämlich den Aufbau des „Albert-Schweitzer-Kinderdorfs 

e. V.“ in Sachsen, 

Geld zu sammeln. 

Ein weiteres Fest feierte im Herbst 1992 

Premiere – das Prohliser Herbstfest, das 

sich mittlerweile über die Grenzen des 

Dresdner Stadtteils hinaus zu einem beliebten 

Fest und Symbol bürgerschaftlichen 

Engagements entwickelt hat. Damals 

war es noch sehr politisch – mit Infostand 

der CDU und politischen Gesprächen über 

von der Schul- über die Mietpreis- bis hin 

zur Asylpolitik. 

Blättern wir in der Ausgabe weiter, wird es 

wieder ernster. Gedanken zum Selbstver- 

ständnis der CDU im Zusammenhang mit 

der Deutschen Einheit und dem Aufbau des 

Landes sowie der Gleichberechtigung der 

Menschen in Ost und West sind ebenso 

nachzulesen wie die großen Herausforderungen 

in der kommunalen Finanzpolitik. 

Prämisse war schon damals: Das was wir 

ausgeben wollen, müssen wir selbst verdienen. 

Und: wir dürfen nicht mehr ausgeben 

als wir haben. Das allerdings fordere 

die Konzentration auf wesentliche Punkte: 

die Förderung der Wirtschaft, die Stadtentwicklung 

mit Wohnungbau/-sanierung 

und Beseitigung von Verkehrsengpässen, 

Entwicklung von Kultur und Tourismus sowie 

„die Optimierung der Bedingungen im 

Bildungswesen“. 

In der Mitte des Heftes ist der Entwurf 

für eine Satzung des Kreisverbandes zu 

finden, der auf dem Parteitag im November 

beschlossen werden soll. Außerdem 

20 Jahre Dresdner Union 

Antje Kutzner 

auf der Agenda: der Umweltschutz. 

Kreisvorsitzender Dieter 

Reinfried schreibt dazu: „Der 

Ausgangspunkt ist klar: Unsere 

Verantwortung für die Schöpfung 

verpflichtet uns zu ihrer 

Bewahrung, und das nicht allein 

um unserer selbst willen, 

sondern besonders im Blick 

auf nachfolgende Generationen.“ 

Dafür müssten zunächst 

die vorhandenen Umweltschäden 

beseitigt und akute Gefährdungen 

abgewehrt werden. 

Das langfristige Prinzip fuße 

dann auf dem Vorsorge- und 

dem Verursacherprinzip. Und 

zum Thema „Einkaufszentrum 

auf der grünen Wiese“ schreibt 

er: „Ehemalige Industriestandorte 

zu sanieren und für neue 

Gewerbeansiedlungen zu nutzen, 

ist ökologisch betrachtet 

besser, als Gewerbegebiete 

auf der ‚grünen Wiese’ einzurichten 

– aber derzeit mit höheren 

Kosten verbunden. Wie 

wir die Schwerpunkte festlegen, 

ist letztlich Konsequenz unseres Wertesystems. 

Sind wir bereit, unsere Wertvorstellungen 

infrage zu stellen?“ 

Auch Junge Union und FrauenUnion sind 

wieder dabei. Die JU diesmal nur mit einem 

kurzen Beitrag zur Rente und „Zusatzversorgung 

für die Mitarbeiter im alten Staatsapparat“ 

Margot Honeckers; die FU mit einem 

Beitrag über den brandenburgischen 

Ministerpräsidenten Manfred Stolpe und 

dessen Stasi-Kontakte und einem offenen 

Brief an Bundesjustizministerin Sabine 

Leutheusser-Schnarrenberger, die in einem 

Interview in der Leipziger Volkszeitung Positiv 

Stellung zur Causa Stolpe bezieht. 

Zum Abschluss lädt die CDA zum Gesprächsabend 

ein: „Was bringt uns die Pflegeversicherung?“ 


21

22 

Konrad-Adenauer-Stiftung 

Veranstaltungsrückblick: Familienwochenende 

zum Thema „Neue Medien“ 

Das diesjährige Familienwochenende der 

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. vom 14. – 

16. September fand im Internationalen 

Begegnungszentrum in St. Marienthal 

statt. Inmitten einer alten Klosteranlage, 

welche noch immer mit den Folgen des 

Jahrhunderthochwassers von 2002 zu 

kämpfen hat, wurde über das Thema „Die 

Highspeed- Republik? Chancen und Risiken 

Neuer Medien“ debattiert. Nach 

einer gemeinsamen Begrüßungsrunde 

inklusive Vorstellung aller Teilnehmer 

sprach Dr. Joachim Klose, Landesbeauftragter 

der KAS für den Freistaat Sachsen, 

über die „Veränderung in der Medienwelt“. 

Der anschließende Freitagabend 

wurde von den Familien individuell gestaltet. 

Inhaltliche Schwerpunkte 

In den Seminarräumen diskutierten die 

Eltern zusammen mit zwei wissenschaftlichen 

Mitarbeiterinnen der TU Dresden 

über ein „Leben mit und in den Neuen 

Medien“. Außerdem referierte Peter Stawowy, 

Journalist, Dozent und Blogger zur 

Rolle der Medien als „Mittler zwischen 

Politik und Gesellschaft“. Dabei wurden 

immer wieder auch unterschiedliche 


Aspekte der Medienethik thematisiert: 

Wie viel von meiner Persönlichkeit gebe 

ich im Netz preis? Wie gehen andere Nutzer 

mit datenrechtlichen Bestimmungen 

um? Welche Formen sicheren Surfens 

werden für Kinder angeboten? Nach sehr 

intensiven Debatten kamen die Teilnehmer 

zu dem Schluss, dass die Chancen 

Neuer Medien die bestehenden Risiken 

übertreffen. Dabei wurde vor allem auf 

die schnellere Kommunikationsmöglichkeit 

untereinander verwiesen. Eine einfache 

Regel müsse man allerdings beachten: 

Was man im Alltag unterlässt, sollte auch 

im Internet vermieden werden. 

Filmworkshop für Jugendliche 

Währenddessen konnten die Kinder ab 

11 Jahren unter Leitung des Kameramannes 

Stefan Urlass ihr eigenes Video zum 

Thema Heimat drehen. Meine Aufgabe 

bestand darin, die Jugendlichen im Umgang 

mit den technischen Geräten zu 

schulen und für eine abwechslungsreiche 

Freizeitgestaltung zu sorgen. Nachdem 

sich die Teilnehmer selbstständig in 

kleine Gruppen aufgeteilt hatten, zogen 

sie mit der Technik in Form von Kamera 

und Stativ los und erkundeten die Umge- 

Christoph Vogelsang FSJ Politik 

bung. Dabei wurde das Kloster mit Bibelpflanzengarten 

oder der östlichste Weinberg 

Deutschlands einbezogen. Neben 

der Entwicklung kreativer Ideen für das 

Drehbuch mussten Filmsequenzen aufgenommen 

und am Ende zu einem Filmbeitrag 

zusammengefügt werden. Herausgekommen 

sind Aufnahmen ganz 

unterschiedlicher Genres. So gab es am 

Abend für alle Teilnehmer einen kleinen 

Krimi, einen Historienfilm und sogar einen 

Werbeclip zu sehen. Besonders hat 

mich dabei der spontane und kreative 

Umgang der Kinder mit der vorgegebenen 

Thematik beeindruckt. Die Resonanz 

im Publikum fiel durchweg positiv aus. 

Dank der tatkräftigen Unterstützung des 

Freiwilligenteams erfreuten sich die kleineren 

Kinder an einer Schatzsuche und 

dem Besprayen eigener T-Shirts. 

Fazit 

Gelegenheit zum Austausch über das Erlebte 

gab es beim abendlichen Lagerfeuer 

mit Knüppelkuchen. Die offenen Gespräche 

über Aktionskunst bis zu den Hobbys 

der Kinder waren sehr aufschlussreich. 

Der Besuch der Messe am Sonntagmorgen 

rundete das Familienseminar ab und 

bot neben dem Programm auch etwas 

Raum zur Besinnung. 

In der anschließenden Auswertungsrunde 

nutzen die Teilnehmer noch einmal 

die Möglichkeit, Inhalte zu reflektieren 

und Kritik zu äußern. Die Familien 

hoben insbesondere das vielfältige Programm 

und die abwechslungsreiche Kinderbetreuung 

hervor. Auch wurde positiv 

angemerkt, dass durch die kritische 

Auseinandersetzung mit „Neuen Medien“ 

teils bestehende Berührungsängste abgebaut 

werden konnten. Außerdem regten 

die Kinder an, sich künftig stärker inhaltlich 

beteiligen zu wollen. 

Das Familienseminar war im Rückblick ein 

idealer Einstieg in mein FSJ bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. 

Ich hoffe, dass 

noch viele spannende Veranstaltungen 

folgen werden.

„Kindheit als Heimat“ – Veranstaltungsübersicht 

16. Oktober 2012, 19 Uhr 

Das Ende der Familie? 

Fakten über das Zusammenleben in unserer 

Gesellschaft und deren Folgen 

Staatsministerin Christine Clauß, Sächsisches 

Staatsministerium für Soziales 

und Verbraucherschutz; Prof. Dr. Irene 

Schneider-Böttcher, Präsidentin des Statistischen 

Landesamtes des Freistaates Sachsen 

Victor Klemperer – Heimat im Wort? 

Victor Klemperer gilt als einer der wichtigsten Chronisten seiner 

Zeit. In seinen Tagebüchern verarbeitete der Romanist jüdischer 

Herkunft seine Erfahrungen in den beiden deutschen Diktaturen. 

Kann sich ein Mensch durch kritisches Denken, durch 

Wissen und Bildung eine lebensrettende Zuflucht in Zeiten 

der Verfolgung sichern? Hat Klemperer eine Heimat im Wort 

gefunden? Diesen Fragen wollen wir in verschiedenen Vorträgen 

nachgehen. 

Wir laden Sie herzlich zum Vortrag und zur Tagung am 18. bzw. 

19. Oktober 2012 ins Stadtmuseum Dresden ein. Nähere Informationen 

zum Programm finden Sie unter www.kas-dresden.de 

23. Oktober 2012, 19 Uhr 

Karriereknick Kinder? 

Väter- und Mütterrollen in Familien 

Christine Henry-Huthmacher, Koordinatorin 

für Bildungs-, Familien- und Frauenpolitik 

der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. 

Konrad-Adenauer-Stiftung 

6. November 2012, 19 Uhr 

Orte der Kindheit? 

Stabilität statt Mobilität 

Dr. Manfred Entrich OP, Institut Pastoral 

Homiletik Düsseldorf; Brigadegeneral 

Jürgen Weigt, Kommandeur der Offiziersschule 

des Heeres Dresden 

Die Veranstaltungsreihe findet in Zusammenarbeit mit dem Stadtmuseum Dresden statt. 

VORGESTELLT! 

FSJler Christoph Vogelsang arbeitet seit September im Bildungswerk in Dresden 

Wieso ein FSJ – Politik? 

Im Juni dieses Jahres habe ich mein Abitur am 

„Franziskaneum“ in Meißen abgelegt. Um einen 

praktischen Bezug für eine mögliche Studienrichtung 

zu erhalten, habe ich mich für ein FSJ 

Politik entschieden. Als schon immer politisch 

interessierter Mensch bin ich froh, nun in einer 

Stiftung Abläufe und Prozesse hautnah miterleben 

bzw. gestalten zu können. 

Worauf freust du dich dabei besonders? 

Neben den zu verrichtenden Bürotätigkeiten 

wird die Arbeit natürlich durch den praktischen 

Bezug interessant. So habe ich zum Beispiel 

schon an einer ganzen Reihe von Veranstaltun- 

gen teilnehmen können. Ganz besonders freue 

ich mich auf die Realisierung meines eigenen 

Projektes. Die Ideenfindung läuft schon. Das Anschreiben 

potentieller Referenten, verfassen von 

Flyertexten und die Umsetzung der Veranstaltung 

versprechen spannend zu werden. 

Was sind deine Hobbys? 

Ich war zehn Jahre lang Gerätturner im TUS 

Weinböhla e.V und versuche auch heute viel 

Sport zu treiben. Meine kreative Ader lebe ich 

in Form von expressionistischen Bildern aus. 

Wozu brauchen wir Bräuche? Zwischen 

traditionellem Handwerk und Heimatbindung 

Regionale Bräuche und Traditionen haben ihren Ursprung oft 

im Handwerk. Sie sind eine wichtige Verbindung der Menschen 

zu ihrer Heimat. Im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe 

wollen wir die Geschichte des Silberbergbaus und im November 

die traditionsreiche Schnitzkunst des Erzgebirges in den 

Blick nehmen. Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe laden wir 

Sie herzlich ein. 

„Sachsen und das Silber. Eine Reise in die Geschichte 

des sächsischen Bergbaus und seiner Traditionen“ 

20. Oktober 2012, 13:00 Uhr, Besucherbergwerk 

„Reiche Zeche“, Fuchsmühlenweg 9, 09599 Freiberg 

Jens Kugler, Institut für Industriearchäologie, Wissenschafts- 

und Technikgeschichte, TU Bergakademie Freiberg, Knut Neumann, 

Vorsitzender des Vereines der historischen Berg- und 

Hüttenknappschaft Freiberg - Anschließend Bergwerksführung 

im Besucherbergwerk 

Homepage: www.kas-dresden.de | Besuchen Sie das Bildungswerk bei FACEBOOK: facebook.com/KASDRESDEN 


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24 

Junge Union | Senioren Union 

JU debattiert mit Experten „Junges Wohnen in Dresden“ 

Klopf, Klopf – Ist denn hier noch ein Zimmer frei? 

Wie kann der Wohnungsmarkt in Dresden 

zukunftsfähig und für junge Menschen attraktiv 

gestaltet werden? Vor dem Hintergrund 

des Leitantrages „Generationen- 

Stadt. Wohnen in unserer Stadt“ ging die 

Junge Union am 18. September gemeinsam 

mit fachkundigen Gästen dieser Frage nach. 

Auf dem Podium durfte Anke Wagner, Aline 

Fiedler MdL, stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende, 

den Geschäftsführer des Studentenwerkes, 

Martin Richter sowie Architekt 

Ruairi O’Brien und Stadtrat Gunther 

Thiele begrüßen. Persönliche Berichte Wohnungssuchender 

verdeutlichten, wie angespannt 

der Wohnungsmarkt bereits heute in 

einigen Segmenten ist. Der Abend zeigte die 

Dringlichkeit, ein Zukunftsbild unserer Stadt 

zu entwickeln und strategisch umzusetzen, 

damit die Attraktivität unserer Stadt nicht 

der eigenen Dynamik zum Opfer fällt. Inspirierende 

Anknüpfungspunkte hierzu lieferte 

Architekt O’Brien. Breite Zustimmung 

erfuhr die Forderung zur Mischbebauung. 

Vielfalt und Individualität sollten das Stadtbild 

prägen. Vor allem in Zentrumsnähe sollten 

Brachflächen hierfür ausgewiesen, alte 

Büro- und Geschäftshäuser zu Mietwohn- 

Hermann Klette, 1847 – 1909 Stadtbaurat 

und Königlicher Oberbaurat, und Hans 

Erlwein 1872-1914, Stadtbaurat und Vorsitzender 

des Hochbaurates und Architekt 

verdienten eben nicht nur als bloße 

Ver- waltungsangestellte im Dredner Rat- 


raum umgebaut werden, um gleichzeitig die 

Innenstadt zu beleben. Ganzheitliche Konzepte 

sind gefragt, die das Bedürfnis nach 

guter Anbindung an den ÖPNV und naheliegende 

Grünflächen ebenso einbeziehen 

wie Kitas und Schulen. 

Aline Fiedler und Martin Richter dokumentierten 

eindrucksvoll die Bedeutung des Studentenwerkes, 

um ausreichend preiswerten 

Wohnraum für Studenten zu erhalten. Die 

Nachfrage ist groß. Im letzten Jahr erhielten 

ca. 1000 Studenten eine Absage. Da das Studentenwerk 

keine Kredite aufnehmen darf, 

werden die noch ausstehenden Sanierungen 

von Wohnheimen im Umfang von 45 Mio. 

Heike Ahnert 

Euro nicht zeitnah zu stemmen sein. Das Angebot 

für studentischen Wohnraum muss 

daher noch intensiver durch private Anbieter 

ergänzt werden. Auch hier ist aus unserer 

Sicht die Innenstadt ein idealer Standort. 

Ziele und Wünsche sind relativ einfach zu 

formulieren. Für ihre Umsetzung verwies 

Gunter Thiele auf den begrenzten Handlungs- 

und Finanzierungsspielraum der Politik. 

Schließlich sind es private Investoren, 

die Wohnraum schaffen. Aber nur wenn es 

rentabel ist. Die Junge Union wird sich weiter 

fundiert diesen Fragen stellen und ihre 

Vorstellungen in die Diskussion des Leitantrags 

einbringen. 

Der Meister und sein Werk Klaus Peter Feustel 

haus ihre Brötchen. Nein, sie gaben als gelernte 

Architekten und Ingenieure durch 

Taten den Ton an und waren als Männer der 

Praxis: Erfinder, Schöpfer und Leiter zahlreicher 

Großbauvorhaben in Dresden tätig. 

Von und durch sie geschaffene Bauten 

und technische Einrichtungen waren zu ihrer 

Zeit, also vor gut 100 Jahren, bahnbrechende 

Leistungen, die bis in unsere Zeit hinein 

wirken. Unter dem Motto: Der Meister 

und sein Werk, nahm die Senioren Union 

wieder einmal ein Objekt unter die Lupe, 

was von zwei Meistern ihres Faches noch 

zu Zeiten von Kaiser und König, also 1910 

seinen Betrieb aufnahm. 

Es handelt sich diesmal um eine Anlage, 

und das wissen die wenigsten, die 

für die Städte und Gemeinden Dresden, 

Freital, Tharandt, Kurort Hartha, Radebeul-Ost, 

Bannewitz, Heidenau, Dohna, 

Graupa, Pirna und Bad Gottleuba-Berggießhübel 

lebensnotwendig ist, die Kläranlage 

in Kaditz, mit einer Bemessungsgrenze von 

740000 Einwohnern plus Industrie und Gewerbe 

und einem Kanalnetz von sage und 

schreibe über 1730 km. Das sind schon gewaltige 

Dimensionen. Angenommen in Bad 

Gottleuba zieht jemand in seinem stillen 

Örtchen an der Kette, benötigt die Spülung 

für die 50 Kilometer bis nach Kaditz 

immerhin 15 Stunden. Freilich, wenn man 

die Gemäldegalerie, die Technische Universität, 

der Flughafen, oder das Grüne Gewölbe 

besucht, da atmet man den Duft der 

großen weiten Welt. Uns umgab am gestrigen 

Nachmittag auch ein Duft, aber ein

ganz anderer und dieser Duft ließ uns verstehen: 

Kaditz ist ein ganz wichtiges Glied 

in unserer Lebenskultur. Ohne diese Einrichtung 

wäre die Existens all der vorher genannten 

Örtlichkeiten undenkbar. 

Herr Wiesinger, ehemaliger leitender Mitarbeiter 

in der Kläranlage Dresden Kaditz 

führte uns bei herrlichstem Sonnenschein 

zu den wichtigsten oberirdischen Stationen 

der Abwasserreinigung, aber wir drangen 

auch in die ins halbdunkel getauchte Unterwelt, 

zu den mit „Kloakedüften “ geschwängerten 

Gewölben und vom Rauschen einer 

dunklen Brühe erfüllten noch immer 

voll funktionierenden Kanäle aus der Enstehungszeit 

von 1910, ideale Kulisse für 

Kriminalfilme. Sehen Sie, das ist das große 

Rohr, durch das alles zu uns rein kommt, 

wurde uns erklärt. An dieser Stelle musste 

Wir leben in einem Wohlfahrtsstaat und sind 

stolz darauf. Wir sind stolz auf die Errungenschaften 

der sozialen Sicherungssysteme, 

die Arbeitslosenabsicherung oder die Familienförderung. 

Wir glänzen mit einer Regulierung 

der Märkte, die der Durchsetzung 

unserer vermeintlichen moralischen Überlegenheit 

in nahezu allen Feldern dient. Wir 

agieren in Europa, in der Welt, hinter dem 

Schild der Solidarität. 

Derzeit werden das Betreuungsgeld und 

eine Zuschussrente gefordert. Natürlich 

müssen diese Leistungen auch alle erhalten, 

damit niemand mehr hat als der gegenüber. 

Zusätzlich sollen gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften 

der Ehe im Steuerrecht 

gleichgestellt werden. All dies sind überflüssige 

Maßnahmen, weil die eine etwas gleichstellt, 

was nicht gleich ist, eine andere einen 

Fehler im System kaschiert anstatt das 

System zu reformieren und die dritte nunmehr 

einfach einen Ausgleich in der Verteilung 

der Wohltaten darstellt. Kurzum: Konsequent 

durchdachte Alimentationspolitik 

fern jeder Vernunft und das Ganze auf Kosten 

zukünftiger Generationen, denn in jeder 

wirtschaftlichen Hochphase werden neue 

Wohltaten erfunden, anstatt mit dem längst 

überfälligen Abbau der Verschuldung zu beginnen. 

Es ist ein Versagen der Politik seit 

mindestens zwei Jahrzehnten und es ist ein 

ich einer Erinnerung aus meiner Kindheit 

Luft machen. Wir Kinder erzählten gern 

folgenden Witz: Das größte Radio der Welt 

steht in Kaditz. Es hat nur eine Röhre. 

Trotzdem kommt jeder Scheißdreck rein. 

Aber Spaß beiseite. Als im Jahre 1987 die 

stark überholungsbedürftige, ja verschlissene 

Kläranlage kollabierte, war es dann 

soweit. Über 5 Jahre ging überhaupt nichts 

mehr. Die durch Industrie und 500000 Einwohnern 

verursachte dunkle giftige Brühe 

ergoss sich ungeklärt in die Elbe. Es war 

ein Schritt zurück ins tiefe Mittelalter. Im 

wahrsten Sinne stanken unsere Flüsse und 

Bäche damals zum Himmel. Nach der Wiedervereinigung 

wurde mit äußerster Anstrengung 

an der Beseitigung dieses Übels 

gearbeitet. Heute steht in Kaditz eine Anlage 

mit der modernsten Technik . 

Wider der Vernunft: 

Der Ruf nach dem Wohlfahrtsstaat Alexander Liebing 

Versagen der Generation 40+, die das eigene 

Portemonnaie öffnete anstatt darüber 

nachzudenken, wie die eigenen Kinder 

die Zukunft finanzieren sollen. 

Maßlosigkeit ist in diesem Zusammenhang 

das große Stichwort. Forderungen gehen ins 

Unermessliche. Wenn das Geld nicht reicht, 

wird nach neuen Abgaben gerufen oder – 

etwas einfacher – man schröpft die sogenannten 

Reichen. Solidarität ist es gerade 

nicht, die Antrieb und Ausdruck dieser Bemühungen 

ist. Es sind Neid, Missgunst und 

die vermeintliche moralische Überlegenheit, 

die sich in der faktischen Enteignung – hierhin 

geht unser Abgabensystem in Höhe und 

Umfang – zeigen. Ein Robin-Hood-Komplex 

allererster Güte. Dabei bleiben die Werte, 

die immer propagiert werden, auf der Strecke: 

Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Freiheit. 

Es ist wider der Vernunft, für den bedingungslosen 

Wohlfahrtsstaat einzutreten. 

Der Hintergrund ist so einfach wie beunruhigend: 

Die Gewährleistung dieses Staates 

verlangt die Einengung und Belastung Dritter. 

Der Wohlfahrtsstaat gewährt nicht die 

Freiheit, er nimmt sie. Nicht, weil es falsch 

wäre, denen zu helfen, die sich selbst nicht 

helfen können. Nicht, weil er einem jeden 

die Chance auf Aufstieg und Verwirklichung 

geben möchte. Er nimmt, weil er entmün- 

Senioren Union | Meine Meinung 

Die Reinigungsleistung kann sich sehen lassen! 

Sie liegen unter den vom Gesetzgeber 

vorgegebenen Richtwerten! Das größte 

Dankeschön wurde uns von der Natur selbst 

geschenkt: 1998 schwammen die ersten 

Lachse wieder die Elbe aufwärts zu ihren 

Laichplätzen. Die Elbe ist Heute wieder der 

Fischarten reichste Fluss Europas. 

digt. Der an Wohltaten gewöhnte Bürger 

wird sich gegen die Kürzung derselben wehren, 

da er nicht mehr in der Lage ist, die Verantwortung 

für sich selbst zu übernehmen. 

Dabei verlernt er die Freiheit, die aus dieser 

Eigenverantwortung erwächst, zu schätzen 

und als Kern gesellschaftlichen Zusammenlebens 

zu erfahren. 

Die Gesellschaft wird nicht durch soziale 

Wohltaten zusammengehalten, sondern 

durch ein freiheitliches Miteinander, durch 

ein Füreinander-Einstehen aus Solidarität, 

nicht aufgrund staatlicher Zwänge. Selbstverständlich 

kommt dem Staat hier eine gewisse 

Steuerungsfunktion zu, aber wenn er 

sich aufgrund einer Mehrheitsmeinung wider 

der Freiheit entwickelt, gehen Demokratie 

und Rechtsstaatlichkeit verloren, denn 

die Demokratie lebt vom Schutz der Minderheiten 

vor der Diktatur der Mehrheit. 

Wir brauchen somit nicht mehr Staat, sondern 

im Gegenteil wieder ein Mehr an Freiheit, 

die vor allem auch aus der Verantwortung 

für sich selbst wachsen muss. Die 

ständige Berufung auf bedingungslose 

Gleichheit aller in jedweder Lebenslage, wie 

auch der Ruf nach dem Staat sind einfach, 

da sie das Denken ersparen. Dem gilt es nun 

entgegenzutreten und für weniger Staat und 

mehr Individualität die Stimme zu erheben. 


25

26 

Meine Meinung | Termine 

Jerusalem und Berlin Dr. Maximilian Krah 

Am 9. November 

jährt sich der Mauerfall 

in Berlin zum 

23. Male. Zu Recht 

wird in Deutschland 

die Überwindung 

der Trennung 

unserer Hauptstadt 

als uneingeschränkt 

positiv gefeiert. Auch Jerusalem kannte von 

1948 bis 1967 eine Demarkationslinie, die 

für die Bewohner kaum zu überwinden war 

und an der geschossen wurde. Erstaunlicherweise 

wird die Überwindung dieser Teilung 

in Deutschland nicht positiv beurteilt; 

im Gegenteil, die Forderung nach neuer Teilung 

ist offizielle Position der Bundesregierung. 

Wie auch Berlin war Jerusalem immer ungeteilt. 

Nach dem Plan der Vereinten Nationen 

von 1948 sollte Jerusalem als ganzes 

einen internationalen Status erhalten 

und weder dem neuen israelischen, noch 

dem zu gründenden arabischen Staat im damaligen 

Palästina zugehören. Die Invasion 

der arabischen Staaten machte dieses Konzept 

zunichte. Wenige Tage nach der israelischen 

Unabhängigkeitserklärung am 14. 

Mai 1948 besetzten jordanische Truppen 

den östlichen Teil Jerusalems wie die Altstadt 

und vertrieben die dort ansässige jüdische 

Bevölkerung. Auch nach dem Waffenstillstand 

vom 3. April 1949 blieb die 

Grenze zwischen jordanischem Ost- und 

israelischem Westjerusalem ähnlich undurchdringlich 

wie die Berliner Mauer; es 

gab lediglich einen Übergang für Ausländer. 

Jerusalem war ähnlich lange geteilt wie Berlin. 

Es dauerte 29 Jahre, bis nach dem israelischen 

Sieg im Sechs-Tage-Krieg von 1967 die 

Aktuelle Sonderveranstaltungen: 

ab 02.10. „Für Freiheit und Einheit“ Ausstellung, Wahlkreisbüro Modschiedler 

22.11. 19:00 Uhr Gesprächsrunde mit dem MDR-Jump Wellenchef Ulrich Manitz und dem 

Abgeordneten Lars Rohwer zum Thema „Jugendopposition in der DDR“, 

Bürgerbüro Rohwer, Kesselsdorfer Str. 55 


Grenze wieder passierbar wurde. Im Jahre 

1980 wurden die 1948 künstlich geteilten 

Stadthälften schließlich juristisch wieder 

vereinigt. Der jüdische Bevölkerungsanteil 

beträgt heute etwa zwei Drittel der insgesamt 

knapp 800.000 Einwohner. Im Ostteil, 

auf den sich die arabische Bevölkerung konzentriert, 

beträgt der jüdische Anteil 43%, 

das sind knapp 200.000 Menschen. Hinzu 

kommen noch jüdische Trabantenstädte, die 

formal nicht zur Stadt gehören, unter denen 

Ma‘ale Adumim mit 35.000 Einwohnern die 

bedeutendste ist. 

Die offizielle Position Deutschlands wie der 

meisten EU-Staaten ist, dass Israel Jerusalem 

wieder teilen und den Ostteil aufgeben 

soll. Dementsprechend werden Entwicklungsprojekte 

in Ost-Jerusalem abgelehnt. 

Das betrifft sowohl Wohnungsbau wie auch 

Infrastrukturverbesserungen. Es wird dann 

immer von Baumaßnahmen „in besetzten 

Gebieten“ gesprochen. So gab es sogar gegen 

die 2011 eröffnete Straßenbahn Einwände, 

weil diese Ost- und Westjerusalem 

verbindet. Der Projektverantwortliche, 

Jean-Marc Reynard, hat mit mir studiert. Er 

berichtete, dass die Firma Alstom, Hersteller 

der Triebwagen, wegen dieses Projektes 

bei Ausschreibungen in Algier und Kuwait 

übergangen wurde. Sie ließ sich nicht einschüchtern, 

anders als die Bahn-Tochter DB 

International, die sich von dem Projekt der 

Eisenbahn-Neubaustrecke Tel Aviv – Jerusalem 

zurückzog. Obwohl alle israelischen 

Staatsorgane wie Parlament und Regierung 

in Jerusalem ihren Sitz haben, befinden sich 

die ausländischen Botschaften in Tel Aviv, 

aus Protest gegen die Vereinigung der Stadt 

im Jahre 1980. Vergleichbares im Falle Berlins 

ist undenkbar und würde uns zu Recht 

empören. Die Konsequenz der deutschen 

und europäischen Haltung zu Jerusalem ist, 

dass knapp 300.000 jüdische Bewohner ihre 

Wohnungen verlören. Eine jahrtausendealte 

Stadt müsste geteilt werden, Straßen unterbrochen, 

die Straßenbahn stillgelegt, Elektrizitäts-, 

Wasser- und Abwassernetze getrennt. 

Es wird so getan, als sei nicht die 

29jährige Teilung der Stadt zwischen 1948 

und 1967 der Ausnahmefall gewesen, sondern 

die Einheit zwischen der Stadtgründung 

um etwa 1900 v.Chr. und 1948 und 

seit 1967. Es kann nicht verwundern, dass Israel 

die ausländischen Positionen nicht teilt. 

Der Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten 

ist nicht die Forderung nach Rückkehr 

zu dem Zustand von vor 1967 – denn dieser 

war ungerecht und unnatürlich. Wir sollten 

aufhören, gegenüber Israel mit zweierlei 

Maß zu messen. So wie wir Deutsche 

uns über die Überwindung der Berliner 

Mauer und die einheitliche Bundeshauptstadt 

freuen, haben auch die Israelis allen 

Grund, an einem einheitlichen Jerusalem 

festzuhalten. Friede muss die Wirklichkeit 

beachten. Ein Friede, der fast 300.000 Juden 

in Jerusalem zu Vertriebenen machen 

würde, ist genauso wenig erstrebenswert, 

wie es die Ruhe war, die durch die Berliner 

Mauer erzeugt wurde. Jerusalem und Berlin 

als ungeteilte Städte, die Hauptstädte Israels 

und Deutschlands, zweier befreundeter 

Nationen, sind die Realität. Es ist Zeit, Realitäten 

anzuerkennen. 

Dr. Maximilian Krah ist stv. Vorsitzender der 

Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Dresden. 

www.maximilian-krah.de 

Öffnungszeiten der 

CDU-Kreisgeschäftsstelle 

Mo, Do 09 Uhr - 12 Uhr & 13 Uhr - 16 Uhr 

Di 09 Uhr - 12 Uhr & 13 Uhr - 17 Uhr 

Mi 09 Uhr - 12 Uhr 

Fr 09 Uhr - 12 Uhr & 13 Uhr - 15 Uhr

Termine Ortsverbände: 

17.10. 17:30 Uhr OV Altstadt / Großer Garten Ortsbeiratssitzung Ortsamt Altstadt 

17.10. 19:30 Uhr OV Blasewitz / Striesen Stammtisch Schillergarten 

24.10. OV Dresdner Südosten Stammtisch Klosterhof Neuostra 

08.11. 18:00 Uhr OV Dresdner Norden Vorstandssitzung Schmiedeschänke Klotzsche 

08.11. 19:00 Uhr OV Dresdner Norden Mitgliederversammlung Schmiedeschänke Klotzsche 

10.11. 10-12 Uhr OV Blasewitz / Striesen Infostand Schillerplatz 

14.10. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen Trobischhof 

01.11. 19:00 Uhr OV Pieschen Vorstandssitzung Wahlkreisbüro Hartmann 

12.11. 17:30 Uhr OV Neustadt Ortsbeiratssitzung Ortsamt Neustadt 

13.11. 18:30 Uhr OV Neustadt mitgliederoffene Vorstandssitzung Gaststätte „Am Thor“ 

13.11. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen Vorstandssitzung Wahlkreisbüro Modschiedler 

13.11. 19:30 Uhr OV Zschachwitz Ortsverbandstreffen, 

zu Gast Dr. Georg Böhme-Korn 

15.11. 19:30 Uhr OV Leuben / Laubegast Stammtisch mit Christian Piwarz MdL 

Thema: Sächsischer Staatshaushalt 2013/2014 

19.11. 18:00 Uhr OV Dresdner Süden Besichtigung der neuen Feuer- und Rettungswache mit 

BM Detlef Sittel und Amtsleiter Andreas Rümpel 

20.11. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen „100 Bücher von Henny Brenner für Dresdner Schulen“, 

mit SMin Brunhild Kurth, Frau Henny Brenner, 

Prof. Michael Brenner, Prof. Michael Meyer 

21.11. 19:30 Uhr OV Blasewitz / Striesen Stammtisch, „Das Ende der Utopien“ 

mit Ordinariatsrat Christoph Pötzsch 

26.11. 19:00 Uhr OV Loschwitz / Weißer Hirsch „Bühlauer Gespräch“ mit Innenminister Markus Ulbig 

Thema: „Kriminalitätsentwicklung und -bekämpfung“ 

Herausgeber: 

CDU-Kreisverband Dresden 

Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden 

tel.: 0351 82966-22 

fax: 0351 82966-25 

e-mail: buero@cdu-dresden.de 

web: www.cdu-dresden.de 

Bankverbindung: 

Ostsächsische Sparkasse Dresden 

Kto-Nr.: 3 120 240 388 

BLZ: 850 503 00 

Redaktion: 

Dietmar Haßler, Christian Hartmann MdL, 

Lutz Barthel, Sandra Pohle, Carla Zschoppe 

Druck: 

Union Druckerei GmbH 

Prießnitzstraße 39, 01099 Dresden 

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fax: 0351 80002-28 

Einzelpreis: 1 € 

Für Mitglieder der CDU ist der Bezugspreis 

im Mitgliedsbeitrag enthalten. 

Satz und Gestaltung: 

Z&Z Werbeagentur 

Micktner Straße 20, 01139 Dresden 

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web: www.zzagentur.de 

Für den Inhalt der einzelnen Artikel sind die 

jeweils benannten Autoren verantwortlich. 

Die Inhalte der Artikel spiegeln nicht zwangsläufig 

die Meinung der Redaktion wieder. 

Kurhaus Kleinzschachwitz 

Berthold Haupt Str. 128k 

Café Blümchen 

Pirnaer Landstraße 109 

Neue Rettungswache 

Strehlener Str., Ecke Franklinstr. 

Aula des Landesgymnasiums 

Schillergarten 

28.11. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen Landtag 

Ort wird noch bekannt gegeben 

28.11. 19:00 Uhr OV Dresdner Südosten Stammtisch Klosterhof Neuostra 

30.11. 16:30 Uhr OV Dresdner Süden Adventsfeier mit Besuch der Dresdner Porzellanmanufaktur 

in Freital, anschl. Café Weinberg in Kaitz. 

Einzelheiten kommen nochmals mit der Einladung. 

Sächs. Porzellan-Manufaktur DD, 

01705 Freital, Carl-Thieme-Str. 16 

(Bustransfer ab Münchner Platz) 

05.12. 19:30 Uhr OV Leuben / Laubegast Weihnachtsfeier Volkshaus Laubegast 

05.12. OV Dresdner Südosten Weihnachtsfeier Palitzschhof 

Weitere Termine: 

18.10. 17:00 Uhr AK Kultur: Arbeitskreissitzung Rähnitzgasse 10, Gesellschaftsraum 

23.10. 11:30 Uhr MIT: Vorstandssitzung Chiaveri 

24.10. Junge Union: Kreisvorstand Rähnitzgasse 10 


07.11. 19:00 Uhr MIT: Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen Wenzel Prager Bierstuben, Königstraße 1 

13.11. 17:30 Uhr Frauen Union: offene Vorstandssitzung Rähnitzgasse 10 

15.11. 18:00 Uhr MIT: Fachforum „Zukunftstechnologien – Entwickelt in Sachsen“ Institut für Holztechnologie Dresden gGmbH, 

Zellescher Weg 24 

19.11. 14:00 Uhr Senioren Union: Ordnung und Sicherheit Alloheim, Mary-Wigman-Straße 1a 

20.11. 11:30 Uhr MIT: Vorstandssitzung 

26.11. 19:30 Uhr AK Europa PLUS: Arbeitskreissitzung Wahlkreisbüro Modschiedler 

27.11. Junge Union: Mitgliederversammlung Rähnitzgasse 10 

29.11. 17:00 Uhr AK Kultur: Arbeitskreissitzung Rähnitzgasse 10, Gesellschaftsraum 


Termine | Impressum 

Auszug Media Daten: 

Text ohne Bilder 

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Titelbild: (ah) Z&Z Werbeagentur 

Die »DRESDNER UNION« erscheint wieder im Dezember 

2012. Redaktionsschluss für die Dezember-Ausgabe ist 

am 15.11.2012. 


27

Ergonomie 

im Büro 

Menschen mit vorwiegend sitzender 

Arbeit verbringen während der gesamten 

Lebensarbeitszeit etwa 80.000 Stunden in 

Sitzhaltung. Als Folge können zahlreiche 

gesundheitliche Probleme auftreten, wie 

z. 

B. 

Rüc 

kenbeschwerden, 

Schulter-/ 

Nacken- 

verspannungen, Kopfschmerzen, Trägheit 

der Verdauungsorgane bis hin zu Krampfaderbildungen. 

Durch gezielte Informationen und Trainings 

lassen sich gesundheitliche Beschwerden, 

die durch dauerhaftes Sitzen entstehen, 

vermeiden. 

Als neues Werkzeug der Ergonomie im Büro 

hat die Gesellschaft für Gesunde Arbeit 

Dresden für die Mitarbeiter aus dem Büround 

Verwaltungsbereich das E-Learning- 

System „Verhaltensergonomie“ entwickelt. 

Unser Dipl.-Sportwissenschaftler und 

Euro-Ergonom, Michael Jacobs, informiert 

Sie gerne darüber. 

Nehmen Sie mit uns Kontakt auf. 

Gesellschaft für Gesunde Arbeit 

Dresden mbH 

Prager Straße 3 

D-01069 Dresden 

Tel. 0351 481 8807 

Fax 0351 481 8820 

E-mail info@gesunde-arbeit.de 

Internet www.gesunde-arbeit.de 

Nr.: F11476 

Herausgeber: 

CDU-Kreisverband Dresden 

Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden 

PVST. Entgelt bez. 

Deutsche Post AG

EINBLICKE 

2012 

November / 

CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden Oktober 

F 

Stadträtin Anke Wagner, Sportpolitische Sprecherin 

e-Mail: wagner@dresden-cdu.de 

Der Dresdner Nordosten bekommt eine 

Schwimmhalle. Ende September bestätigte 

der Stadtrat das Projekt in Bühlau. Die Halle 

bekommt ein Schwimmerbecken mit sechs 25 

Meter-Bahnen, ein Nichtschwimmer- sowie 

ein Planschbecken mit Rutsche und Spritzschlange. 

Die von der Ortschaft Schönfeld- 

Weißig angemahnte Sauna, einen Hubboden 

für behindertengerechtes Schwimmen sowie 

notwendige Lämschutzvorkehrungen werden 

in die Entwürfe eingearbeitet. Dafür sind 

Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorzunehmen. 

Der Stadtrat verpflichtetet sich, die 

Mehrkosten von geschätzt 1,3 Millionen Euro 

in den Haushalt einzustellen. 

Die CDU-Fraktion hält die vom Stadtrat 

beauftragten Ergänzungen zur Ursprungsvorlage 

aus mehreren Gründen für sinnvoll: 

Grund 1: Standortbedingte Mehrkosten 

(z.B. Schallschutz, Altlasten) sind nicht der 

Ortschaft Schönfeld-Weißig anzulasten. Sie 

verzichtete nicht nur auf einen Standort in 

Weißig, sondern auch auf Synergieeffekte 

zum benachbarten Sportpark. 

www.dresden-cdu.de 

Schwimmhalle Bühlau auf der Zielgeraden – 

Stadtrat gibt Startschuss für den Bau! 

Grund 2: Nicht zuletzt der Faktor Zeit 

führte zu den jüngst ausgefochtenen Streitigkeiten 

zwischen Ortschaft und Stadt über 

Sauna, Hubboden und Lärmschutz. Denn die 

vorgesehenen 8 Millionen Euro basieren auf 

Baupreisen des Jahres 2007. Der Baupreisanstieg 

seither ist durchaus ein Grund dafür, 

dass das zur Verfügung stehende Budget für 

diese Ausstattungen und Maßnahmen nicht 

ausreicht. 

Grund 3: Die sofortige Einrichtung einer 

Sauna ist aufgrund ihrer Attraktivität auch 

betriebswirtschaftlich sinnvoll. Klar ist auch: 

Eine spätere Nachrüstung würde teurer und 

stünde in Anbetracht der Haushaltslage 

gänzlich in den Sternen. 

Grund 4: Die Schwimmhalle kommt nicht 

nur der Ortschaft Schönfeld-Weißig zugute. 

Der ganze Dresdner Nordosten mit Schulen 

und Vereinen profitiert davon. Alle warten 

jetzt auf einen zügigen Baustart. Dresden 

braucht dringend jeden Quadratmeter 

Schwimmfläche. 

Zum Hintergrund: Seit der Eingemeindung 

von Schönfeld-Weißig 1999 wird über 

die Errichtung einer Schwimmhalle im Einzugsbereich 

der Ortschaft diskutiert und gestritten. 

Passiert ist seitdem leider nichts. 

Das hat verschiedene Ursachen: Streitigkeiten 

zwischen Landeshauptstadt und der 

Ortschaft zum Eingemeindungsvertrag, ein 

2005 vom Stadtrat nicht bestätigter Schlichterspruch, 

ein Gerichtsverfahren mit Vergleich 

im Jahr 2007, der die Errichtung einer 

Schwimmhalle im Ortsteil Bühlau für mindestens 

8 Mio. Euro vorsieht. Zwar wurden 

die schon im Doppelhaushalt 2007/2008 eingeplant, 

Einsprüche von Anwohnern und Auflagen 

des Umweltamtes zum Standort am 

Straßenbahnhof Bühlau, verzögerten das 

Projekt weiter. 

In der Rückschau also ein ziemlich unrühmlicher 

Werdegang. Nach dem erfolgten 

Startschuss im Stadtrat muss nun Schluss 

sein mit gegenseitigen Schuldvorwürfen von 

Landeshauptstadt und Ortschaft. Das Projekt 

Schwimmhalle für den Dresdner Nordosten 

befindet sich endlich auf der Zielgeraden. 

Um weitere Kostensteigerungen zu 

vermeiden, sollte ein baldiger Baustart gemeinsames 

Interesse für den zügigen Zieleinlauf 

sein.

Stadtrat Joachim Stübner 

e-Mail: stuebner@dresden-cdu.de 

F 

Mit großem politischen Gezeter von Rot- 

Rot-Grün und medialer Begleitmusik wurde 

am 10. Dezember 2009 im Stadtrat gegen die 

Stimmen der CDU-Fraktion die Bildung eines 

zeitweiligen Ausschusses zum Technischen 

Rathaus beschlossen. Mit diesem Beschluss 

fand die Hysterie um das Technische Rathaus 

ihren Höhepunkt. 

Ausgangspunkt war, dass bereits mit dem 

Einzug in das Gebäude an der Hamburger 

Straße in einigen Bereichen Geruchsbeeinträchtigungen 

festgestellt wurden und Mitarbeiter 

gesundheitliche Probleme bekamen. 

In einer Vielzahl von Gutachten wurden Luftqualität, 

Stäube etc. untersucht. Einige Mitarbeiter 

fühlten sich nicht richtig informiert 

und schon bald kursierten Verschwörungstheorien 

um das „Giftrathaus“. Befeuert wurde 

dies zusätzlich durch eine Architektin, die 

die Ängste der Mitarbeiter schürte. Es wurden 

jedoch Bohrkerne aus anderen Objekten 

untersucht und behauptet, diese stammen 

aus der Hamburger Straße. Auch behauptete 

sie Krebserkrankungen bei 20% der Mitarbeiter 

und stellte deshalb Anzeige gegen Bürgermeister 

Hartmut Vorjohann. Die Grünen 

boten ihr im Rahmen einer Aktuellen Stunde 

sogar noch ein Podium im Stadtrat. 

Es kam zu Auseinandersetzungen um mangelhaften 

Brandschutz, die letztendlich zur 

Beendigung des Mietvertrages genutzt wurden. 

Wichtiger war, dass die Oberbürgermeisterin 

mit der Entscheidung für die Verlagerung 

der Ämter aus den Gebäuden der 

Hamburger Straße zur Befriedung der aufgeheizten 

Stimmung unter den Mitarbeitern 

beitrug. Mit Beginn der Ausschussarbeit 

wurde klar, dass Rot-Rot-Grün nicht eine 

sachliche Aufklärung, sondern die „große 

politische Abrechnung“ mit dem zeitweiligen 

Ausschuss vorhatten. Vor allem von Seiten 

der Linken wurde immer wieder versucht, 

der CDU politische Verschwörung nachzuweisen. 

Ob Mietvertrag oder die „Gefährdung“ 

der Mitarbeiter durch „Gifte“ und 

mangelnden Brandschutz – für alles sollte 

die CDU und ihre Bürgermeister verant- 

Von Mücken und Elefanten 

Der etwas andere Abschlussbericht zum zeitweiligen Ausschuss 

ehemaliges Technisches Rathaus Hamburger Straße 

wortlich gewesen sein. Und das trotz besseren 

Wissens, denn beim Einzug der Ämter 

in die Hamburger Straße war Herr Roßberg 

Baubürgermeister und bei der angeblich strittigen 

Mietvertragsverlängerung war er sogar 

Oberbürgermeister. Mit Halbwahrheiten 

sollte der Anschein erweckt werden, dass die 

Hysterie um das Technische Rathaus gerechtfertigt 

war. 

Da die Ausschussvorsitzende der Grünen 

den Ausschuss nicht unparteiisch führte, 

wurde sie nach dem Eklat bei der Befragung 

von Bürgermeister Vorjohann konsequenterweise 

durch die bürgerlichen Fraktionen abgewählt. 

Der Fraktionsvorsitzende der Linken 

und Ausschussmitglied Herr Schollbach 

wollte diese Abwahl nicht anerkennen, klagte 

und wurde nach zwei Instanzen doch eines 

Besseren belehrt. Spätestens nach dem Urteil 

des Verwaltungsgerichts und dem Schreiben 

der Landesdirektion vom Juli 2011 hätte der 

Ausschuss seine Arbeit einstellen sollen, dies 

wurde aber durch die vorgenannten Prozesse 

verzögert. Erst nach der Neubesetzung des 

Ausschussvorsitzes konnte mit der Erstellung 

des Abschlussberichtes begonnen werden. 

Nun zu den Erkenntnissen aus den Akten zum 

Technischen Rathaus: Ja, es gab Pfusch am 

Bau. Ja, es gab eine mangelhafte Kontrolle der 

Baubehörde. Ja, es gab Brandschutzmängel 

wegen nicht umgesetzter Auflagen und durch 

falsches Nutzungsverhalten. So wurden beispielsweise 

Datenleitungen durch Brandwände 

und –abschnitte ohne Schottung verlegt 

und es gibt Grundwasserkontaminationen, 

die aber nicht in das Gebäude gelangten. Es 

gab Bereiche, in denen Geruchsbeeinträchtigung 

wahrnehmbar waren. Aus diesen Gründen 

erfolgten zusätzliche Instandsetzungen. 

Nein, die Mietverträge haben niemanden begünstigt, 

alle Fraktionen waren immer an den 

Beschlussfassungen beteiligt. Eine Auffälligkeit 

an gehäuften Krebserkrankungen konnte 

nicht bestätigt werden. Es bestanden nach 

Aussage aller Gutachter zu keiner Zeit Gefahren 

für die Beschäftigten. Das Gutachten von 

Müller BBM, welches auch den Mitarbeiterin- 

nen und Mitarbeitern sowie dem Personalrat 

vorgestellt wurde, bestätigte, dass bei den 

beobachteten Erkrankungen vom Sick-Building-Syndrom 

auszugehen ist. Damit wird ein 

Komplex unspezifischer Symptome beschrieben, 

ohne dass eindeutige Erkrankungsursachen 

bzw. pathogene Beurteilungsparameter 

diagnostiziert werden. Es tritt in großen Büroeinheiten 

gehäuft auf – in nicht unerheblicher 

Quote bei neu renovierten Räumen bzw. 

modernen Gebäuden mit Klimaanlagen. Hintergrund 

sind psychosoziale Arbeitsumfeldbedingungen, 

die an scheinbaren Störquellen 

(Geruch, Lärm, Leistungsdruck oder Mobbing) 

fest gemacht werden. Die in der Folge 

auftretenden Beschwerden wie Kopfschmerz, 

Ermüdung, Reizerscheinungen der Schleimhäute 

von Atemwegen und Augen sind dann 

durchaus real, aber eben auf psychisches Unbehagen 

zurückzuführen. Genau solche Beschwerden 

traten bei einigen Mitarbeitern 

auf. Am Ende der Ausschussarbeit kam, was 

kommen musste: es gab keinen gemeinsamen 

Ausschussbericht. Rot-Rot-Grün gab jeweils 

eigene Minderheitenvoten ab – man musste 

ja bis zuletzt das Gesicht wahren, um das 

eigene Handeln zu rechtfertigen. Der Presse 

wurden noch schnell Fotos von Ölflecken 

und nicht verschlossenen Durchbrüchen mit 

Kabeldurchgängen zugespielt, um ein letztes 

Mal die Mär vom „Giftrathaus“ zu bemühen. 

Fazit: Die von Rot-Rot-Grün angezettelte 

Hysterie hat erheblichen Unfrieden in der 

Verwaltung geschaffen und den Steuerzahler 

durch den Umzug der Ämter Millionen gekostet, 

der aus sachlichen Gründen nicht erforderlich 

gewesen wäre, denn es bestand zu 

keiner Zeit eine Gefährdung für die Gesundheit 

der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 

Dafür verantwortlich wollten diese Damen 

und Herren am Ende jedoch nicht sein. 

Mittlerweile wurde das Objekt veräußert 

und der neue Eigentümer plant nach Instandsetzung 

und Umbau – welch Wunder – wieder 

eine Vermietung als Bürogebäude.

F 

Nach zweijähriger Bauzeit wurde am 5. Ok- 

tober die sanierte und erweiterte Mittelschule 

Weixdorf eingeweiht. Bürgermeister Winfried 

Lehmann überbrachte die herzlichsten Grüße 

von Oberbürgermeisterin Helma Orosz und 

dankte den am Bau Beteiligten. Mit der Sanie- 

rung des in diesem Jahr 111 Jahre alten, denk- 

malgeschützten Hauptgebäudes und der Er- 

richtung des zusätzlichen Gebäudeteils hat 

die Landeshauptstadt Dresden nicht nur eine 

wichtige Zusage aus dem Eingemeindungs- 

vertrag mit Weixdorf erfüllt, sondern trägt 

auch der positiven Entwicklung der als Wohn- 

ort unter jungen Familien beliebten Ortschaft 

im Dresdner Norden Rechnung. 

Der Dank des Bürgermeisters richtete sich 

auch an die Schülerinnen und Schüler sowie 

das Lehrerkollegium, dass sie die dreijährige 

Belastung der Auslagerung des Schulbetriebes 

mit großer Geduld gemeistert haben. In dieser 

für alle Beteiligten so schwierigen Zeit hat die 

Schule sogar das Qualitätssiegel für Berufsund 

Studienorientierung erhalten. 

Ursprünglich war der Bau dreizügig geplant, 

doch hatten Anwohner gegen dessen 

Größe geklagt. Daher musste auf Zweizügigkeit 

umgeplant werden, was mit einem Jahr 

Zeitverlust verbunden war. Da aus der Bevölkerung 

immer wieder die Sorge zu hören war, 

ob denn der Bau auch schnell genug voran- 

Dresden hat mit Sanierung der Mittelschule 

Weixdorf wichtiges Versprechen eingelöst 

Stadtrat Lothar Klein, Vors. des Fördervereins der Mittelschule Weixdorf 

e-Mail: klein@dresden-cdu.de 

gehe, habe ich als Stadtrat und Vorsitzender 

des Fördervereins der Schule immer wieder 

Druck gemacht. Bürgermeister Lehmann lobte 

das Ergebnis in seiner Rede: „Wenn ich mich so 

im neuen Schulgebäude umschaue, dann hat 

sich die Wartezeit doch gelohnt! Das Schulhaus 

wirkt hell, freundlich und farbenfroh. Sie 

haben neue Unterrichtsräume, Fachkabinette 

für Werken und Hauswirtschaft sowie einen 

neuen Speisesaal bekommen.“ 

Bürgermeister Lehmann verwies darauf, 

dass Bildung in Dresden oberste Priorität hat 

und die Landeshauptstadt bis 2015 beispiellose 

200 Millionen Euro in Schulbauten investieren 

werde. „Bildung ist eine Investition in 

die Zukunft, und Dresden hat Zukunft. Die 

Zukunft sehe ich hier vor mir – mit Euch, liebe 

Schülerinnen und Schüler!“, rief er den jungen 

Leuten zu. Auch die Regionalleiterin der 

Sächsischen Bildungsagentur, Anja Stephan, 

brachte gegenüber allen am Gelingen des Projekts 

Beteiligten ihre Wertschätzung zum Ausdruck. 

Zu den Gesamtbaukosten von 9,5 Millionen 

Euro hatte der Freistaat Sachsen rund 4,3 

Millionen beigesteuert. Die Schülerinnen und 

Schüler bedankten sich für ihr neues Schulgebäude 

mit einer kurzen Theateraufführung, 

in der sie einen humoristischen Blick auf die 

Geschichte der Schule, aber auch auf die Gegenwart 

warfen. Dem Protokoll einer Sitzung 

des Gemeinderates von Lausa-Weixdorf aus 

dem Jahr 1895 hatten sie entnommen, dass 

der Neubau einer Schule notwendig geworden 

war. Am 10. März 1901 wurde sie nach nur 

acht Monaten Bauzeit eröffnet. Die Schüler 

fragten angesichts des gerade erlebten mehrjährigen 

Planungs- und Baugeschehens, ob es 

denn früher keinen Winter, keine Baubehörden 

und keine Nachbarn gegeben habe, was 

mit großem Beifall quittiert wurde. Schulleiterin 

Birgitt Schmutzler brachte ihren Dank in 

einem Interview zum Ausdruck, dass ein Schüler 

mit ihr führte. 

Dem feierlichen Akt folgte ein Rundgang 

durch die Gebäude, zu dem Thomas Renk vom 

Teamprojektmanagement der Stesad in seinen 

Ausführungen zur Realisierung des Baus 

eingeladen hatte. Es darf am Beispiel der Mittelschule 

Weixdorf festgehalten werden, dass 

Oberbürgermeisterin Helma Orosz und CDU- 

Fraktion als gestaltende Kräfte der Politik für 

die Bürgerinnen und Bürger die Prioritäten 

mit der Investition in die Bildung richtig setzen. 

Ebenso erweist sich die CDU-geführte 

Stadtspitze bezüglich der Erfüllung der Verträge 

mit den eingemeindeten Ortschaften als 

deren verlässlicher Partner. Damit schafft sie 

wichtige Voraussetzungen für die weitere positive 

Entwicklung unserer wachsenden Heimatstadt, 

in der es sich zu leben lohnt.

Stadträtin Christa Müller, Kulturpolitische Sprecherin 

e-Mail: klein@dresden-cdu.de 

F 

Auch wenn moderner Tanz in Dresden bisher 

noch kein so breites Publikum wie die Philharmonie 

oder der Kreuzchor findet, hat er für 

Dresden als europäische Kulturstadt doch eine 

herausragende Bedeutung. Dresden war in der 

Vergangenheit schon einmal die Welthauptstadt 

des modernen Tanzes, man denke nur an 

Mary Wigman und Gret Palucca. Mit der Palucca 

Hochschule für Tanz, mit dem Ballett der 

Semperoper, mehreren freie Tanz-Ensembles, 

aber vor allem mit unserem Festspiel Hellerau 

und der Forsythe-Company schließen wir daran 

an. Denn William Forsythe mit seiner Company 

gilt weltweit als einer der bedeutendsten 

Pioniere und zeitgenössischen Vertreter des 

modernen Tanzes. 

Am 27. September hat der Stadtrat mit den 

Stimmen der CDU-Fraktion, der Grünen und 

der Bürgerfraktion den Kooperationsvertrag 

über die gemeinsame Finanzierung der Forsythe-Company 

zwischen dem Freistaat Sachsen, 

dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt/ 

Main und der Landeshauptstadt Dresden bis 

2016 verlängert. Im Vorfeld gab es erhebliche 

Herausgeber: 

CDU-Fraktion im 

Stadtrat Dresden 

Dr.-Külz-Ring 19 

01067 Dresden 

Tel. 0351 4882257 

Fax 0351 4882972 

www.dresden-cdu.de 

cdu-fraktion@dresden.de 

Forsythe bleibt in Dresden – 

auch dank CDU-Fraktion 

Diskussionen: zweimal wurde der Vertrag im 

Kulturausschuss beraten und einmal in einer 

gemeinsamen Sitzung von Kultur- und Finanzausschuss. 

Auch in der CDU-Fraktion führte 

die Verlängerung zu einigen Diskussionen, immerhin 

wird die Forsythe-Company im Rahmen 

des sogenannten Hauptstadtkulturvertrages 

zwischen Dresden und dem Freistaat mit 1,5 

Mio. EUR finanziert. Allerdings stand der bewährte 

Hauptstadtkulturvertrag gar nicht zur 

Diskussion, sondern nur der zusätzliche Finanzierungsanteil 

Dresdens für die Company. Zu 

Recht war gefordert wurden, diese zusätzliche 

Finanzierung von geplanten 285.000.00 EUR 

auf 185.000.00 EUR zu senken. Weitere Einsparungen 

in Höhe von 25.000.00 bis 40.000.00 

Euro sind geplant. Und nicht nur das: Die Zusammenarbeit 

der Company mit der Dresden 

Marketing GmbH wird deutlich verbessert. Außerdem 

hat die Weltruf geniesende Forsythe- 

Company zugesagt, als Botschafter unserer 

Stadt zu fungieren: in jeder Broschüre, auf jedem 

Flyer der Company wird Dresden als Residenz 

mit genannt. Ein ablehnender Stadtrats- 

Redaktion (V.S.d.P.): 

Stefan Zinkler, 

Pressesprecher 

Georg Böhme-Korn, 

Fraktionsvorsitzender 

Andreas Rönsch, 

Geschäftsführer 

Fotos: Redaktion 

Satz und Gestaltung: 

Z&Z Werbeagentur Dresden 

Druck: 

Union Druckerei Dresden GmbH 

beschluss wäre das Aus für Forsythe in Dresden 

gewesen, ein Aus für die enge Zusammenarbeit 

zwischen Semperoper und Company, ein 

Aus für die Kooperation mit der Palucca-Hochschule, 

ein Aus auch für den Ruf Dresdens als 

Tanzhauptstadt und ein nicht zu unterschätzender 

Schaden für den Ruf unserer Stadt als 

europäische Kulturmetropole. Dann hätte 

Dresden nicht etwa 1,5 Mio. EUR „gespart“. 

Diese wären im Rahmen des Hauptstadtkulturvertrages 

an das Staatsschauspiel gegangen. 

Dresden ist die Heimat des modernen Tanzes. 

Er ist eines ihrer Markenzeichen. Es ist 

richtig, dass wir dieses Markenzeichen mit der 

Entscheidung für Forsythe gestärkt haben. Es 

ist gut für unser Festspielhaus Hellerau, für 

die Studentinnen und Studenten der Palucca 

Hochschule, gut für Dresden nicht nur als Kulturmetropole. 

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie 

wieder einmal zu den Gästen in Hellerau (www. 

hellerau.org) zählen. Ein Tanzabend mit der 

Forsythe-Company ist es auf alle Fälle wert. 

Diese Veröffentlichung ist Bestandteil der Zeitschrift 

„DIE DRESDNER UNION” und liegt als 

Sonderdruck im Rathaus und in den Verwaltungsstellen 

aus. 

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht 

unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. 

Hinweis: Diese Druckschrift ist ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion Dresden. Sie darf nicht zur Wahlwerbung verwendet werden. Parteien können sie jedoch zur Unterrichtung ihrer Mitglieder verwenden.

Änderungsanträge zum Leitantrag KPT 03.11.2012 – Stand 08.10.2012, 14:30 Uhr 

Nr. Eingang Antragsteller Zeilen Inhalt Empfehlung 

der Antragskommission 

1 OV Pieschen Vorschlag einer Berichtspflicht gegenüber dem Kreisausschuss über den Stand der Umsetzung im Frühjahr 2014 Als Begleitbeschluss formulieren; 

Berichtspflicht des KV 

2 Seniorenunion 7-8 Ersetzen : „...darf nicht ausschließlich ...“ in: „ … muss weiterhin die wirtschaftliche ...“. Ablehnung 

3 OV Dresdner Norden 25/26 Streichen: „...relativ gesehen, also bezogen auf die Einwohnerzahl...“ Teilweise Annahme; 

neu streichen: „…relativ gesehen, 

also…“ 

4 OV Altstadt/Großer Garten 48, 174, 341 Ersetzen: „behindertengerecht“ durch „barrierefrei“ Ablehnung 

5 OV Altstadt/Großer Garten 59 Ergänzen: „Ein-Personen-“ vor „Haushalte“ Ablehnung 

Die Punkte 6-8 sind gemeinsam zu betrachten. 

6 OV Leuben-Laubegast 101 Einfügen: „Nebenkosten des Wohnens steigen wesentlich schneller als die Mieten. Das belastet Mieterhaushalte Teilweise Annahme, siehe 8 

und verringert die Attraktivität von Investitionen in den Wohnungsbau. Gesetz- und Verordnungsgeber sind aufgefordert, 

zusätzliche Regelungen zum Umwelt- oder Gesundheitsschutz kritisch auf tatsächliche Erforderlichkeit zu 

überprüfen und ggf. politisch verursachte zusätzlichen Kosten mit Förderprogrammen zu begleiten. Weitere Belastungen 

vom Gesetzgeber wie Grundsteuererhöhung sollten vermieden werden.“ 

7 OV Blasewitz/Striesen 101 Einfügen: “Welche Steuerungsmöglichkeit hat die Politik? 

Teilweise Annahme, siehe 8 

Eine der wenigen kommunalpolitischen Stellschrauben bei den Wohnkosten ist die Grundsteuer. Sie trifft Wohnungseigentümer 

direkt und alle Mieter über die Betriebskosten. Im deutschlandweiten Vergleich der Kommunen 

liegt die sächsische Landeshauptstadt mit einem Hebesatz von 635 % zurzeit auf Platz 3. Die Dresdner CDU lehnt 

deshalb eine weitere Erhöhung der Grundsteuer konsequent ab.” 

8 Antragskommission 101 Einfügen der Neufassung der Anträge Nr. 6 & 7 in folgender Form: „Welche Steuerungsmöglichkeiten hat die Annahme 

Politik? 

Nebenkosten des Wohnens steigen wesentlich schneller als die Mieten. Das belastet Mieterhaushalte und verringert 

die Attraktivität von Investitionen in den Wohnungsbau. Gesetz- und Verordnungsgeber sind aufgefordert, zusätzliche 

Regelungen zum Beispiel zum Umwelt- oder Gesundheitsschutz kritisch auf tatsächliche Erforderlichkeit zu 

überprüfen und ggf. politisch verursachte zusätzlichen Kosten mit Förderprogrammen zu begleiten. Weitere Belastungen 

vom Gesetzgeber wie eine Grundsteuererhöhung sollten vermieden werden, denn diese trifft Wohnungseigentümer 

direkt und alle Mieter über die Betriebskosten .“ 

9 OV Dresdner Norden 134-150 Nicht geklärt wird, um welche Wohnungsgrößen es bei dem Leerstand insbesondere geht. Ablehnung, weil kein konkreter 

ÄA. Die Antragskommission nimmt 

die Anmerkung zur Kenntnis. 

10 OV Altstadt/Großer Garten 160 Ergänzen: „Unsere“ vor „Wohnungspolitik“, 

Annahme 

Ersetzen: „ist“ durch „soll“, 

Ergänzen: „sein“ nach „Familienförderung“. 

Der neue Satz lautet dann: „Unsere Wohnungspolitik soll gleichzeitig ein Instrument der Familienförderung sein.“ 

11 OV Dresdner Norden 208-255 Die Betonung liegt zu stark auf der Entwicklung in der Innenstadt. Ablehnung, siehe 33-35 

12 OV Altstadt/Großer Garten 228 Ersetzen durch: „Schaffung von Wohnraum und attraktivem Wohnumfeld“ Annahme 

13 OV Dresdner Norden 272 nach „...auseinander setzen müssen.“ einfügen: „Um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden und gleichzeitig Ablehnung 

preisdämpfend zu wirken, sind ausreichend Flächen für Wohnungsbau auszuweisen.“ 

14 OV Blasewitz/Striesen 293 Ersetzen in: „Bezahlbare und lebenswerte Wohnungen für benachteiligte Gesellschaftsgruppen anbieten“ Ablehnung

Die Punkte 15 und 16 sind gemeinsam zu betrachten. 

15 OV Blasewitz/Striesen 294-299 Streichen Ablehnung 

16 Antragskommission 297 Streichen: „Einer Verstetigung dieser Prozesse ist vorzugreifen.“ 

Annahme 

Einfügen nach „…am Stadtrand sind.“: „Obwohl dies in Dresden noch kein prägendes Problem darstellt, ist einer 

Verstetigung dieser Prozesse vorzugreifen.“ 

17 Seniorenunion 299 Streichen: „...nicht nur frühzeitig zu erkennen, sondern ihnen ...“ Ablehnung 

18 OV Altstadt/Großer Garten 300 Ersetzen: „sozial schwacher“ durch „einkommensschwacher“ und „dauerhafte“ durch „angemessene“. Annahme 

19 OV Blasewitz/Striesen 303 Ergänzen nach Bevölkerungsgruppen: …insbesondere kinderreiche Familien,… Teilweise Annahme; neu ergänzt 

nach „Bevölkerungsgruppen“: „…, 

aber auch kinderreiche Familien, 

sowie...“ 

20 AK Europa plus 304 Ergänzen Überschrift 1.3. Unterstützung durch Europa: Text siehe Antrag Annahme mit formaler Änderung 

21 OV Dresdner Norden 320 streichen: „Trotz Kita- und Schulhausbauprogrammen...“ Ablehnung 

22 OV Altstadt/Großer Garten 320 Ersetzen: „den demographischen Wandel“ durch „die älteren Menschen“ Ablehnung 

23 OV Leuben-Laubegast 331 Einfügen: „Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft sollen Modellprojekte initiiert werden, damit Wohnungen Teilweise Annahme; neu ein- 

altersgerecht entsprechend sich verändernden Bedürfnissen möglichst modular in der Ausstattung nachgerüstet fügen: „Gemeinsam mit der 

werden können. Hierzu gehört insbesondere 

Wohnungswirtschaft sollen 

Modellprojekte initiiert werden, 

normales Wohnen 

damit Wohnungen altersgerecht 

entsprechend sich verändernden 

gemeinschaftliches Wohnen („Senioren WG“ und Mehrgenerationswohneinheiten) 

Bedürfnissen möglichst modular 

in der Ausstattung nachgerüstet 

Servicewohnen 

werden können.“ 

Wohnen in Einrichtungen 

Wohnen im altersgerechtem Quartier (Vorstufe zum klassischem Altersheim)“ 

24 Seniorenunion 338 Ergänzen: „...von medizinischen Einrichtungen ...“ Annahme 

25 OV Leuben-Laubegast 340 Einfügen: „Senioren wollen möglichst selbstverantwortlich im gewohnten Umfeld leben. Dies soll auch bei zukünfti- Ablehnung 

gen Entscheidungen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur verstärkt berücksichtigt zu werden. Die CDU Dresden 

wird ihr Programm zur Entwicklung einer Generationenstadt Dresden für weitere Handlungsfelder ergänzen. 

Aufgaben ergeben sich u. a. bei der Nutzbarkeit des ÖPNV für Senioren (nicht nur Schüler/Studenten benötigen 

Sonderkonditionen), bei bürgerschaftlich organisierten Hilfsdiensten, bei der Sanierung und Verbesserung von 

Fußwegen.“ 

26 OV Altstadt/Großer Garten 347 Nach „Landeshauptstadt“ einen „.“ einfügen, Rest des Satzes streichen. Einfügen von: „Dabei genügt es, die geset- Ablehnung 

zlichen Bestimmungen einzuhalten.“ 

27 OV Blasewitz/Striesen 353-356 Streichen und einfügen ab Z. 253: „Weiterhin setzt sich die CDU dafür ein, dass denkmalgerechte Sanierungen Annahme 

stärker als bisher alters-und behindertengerechtes Wohnen ermöglichen.“ 

28 OV Altstadt/Großer Garten 356 Einfügen eines neuen Punktes II.2.3 „Zuwanderungsfreundliches Wohnen“ Ablehnung

Die Punkte 29 bis 31 sind gemeinsam zu betrachten. 

29 Junge Union 357-413 Ersetzen: siehe Text Annahme 

30 OV Dresdner Norden 359-386 Neu zu formulierender Satz in Zeile 360: „Zum anderen ist ein vermehrtes Angebot von bezahlbaren Wohnungen Ablehnung; siehe 29 

für Familien zu nennen.“ 

31 Antragskommission 361 „bezahlbarer“ ergänzen: „Zum anderen ist ein familienfreundlicher und –gerechter sowie bezahlbarer Wohnraum zu Annahme, wenn 29 abgelehnt 

nennen.“ 

wird 

32 Frauen Union 381 ff Ergänzen Aspekt Lebens- und Wohnsituation von Frauen: In Dresden gibt es mit Stand September 2012 insgesamt Ablehnung 

12.050 Alleinerziehende, davon sind ca. 8% männlich. Hier sollte unter Einbindung ihrer besonderen Lebenssituation 

z.B. Wohnraum in ausreichender Größe, in zentraler Lage zu Kitas, zu angemessenen Preisen zur Verfügung gestellt 

werden. 


33 OV Dresdner Norden 438/439 Streichen: „…Brachflächen und Baulücken in Innenstadt-und Stadtteillagen sind favorisiert zu behandeln.“ Ablehnung, siehe 35 

34 OV Dresdner Westen 439 ff Ergänzen: Gleichzeitig müssen auch die Bedürfnisse in den Ortschaften Berücksichtigung finden. Annahme, siehe 35 

Annahme 

35 Antragskommission 438 Streichen und neu einfügen: „Brachflächen und Baulücken in Innenstadt-und Stadtteillagen sind weiter zu entwickeln 

und zu schließen. Gleichzeitig müssen auch die Bedürfnisse in den Ortschaften Berücksichtigung finden.“ 

Ablehnung 

36 OV Dresdner Norden 455 ff In das Kapitel 1.2 „Vereinfachtes Erlangen von Baurecht“ soll eine Passage aufgenommen werden, nach der die 

städtischen Auflagen (z.B. zu hoher Grünanteil, Schaffung von teuren Ausgleichsflächen, Anforderungen an den 

Denkmalschutz), die das Bauen verteuern, auf den Prüfstand zu stellen sind. z.B. Ergänzung in Zeile 460 hinter „... 

unterstützend einsetzen.“: 


37 OV Pieschen 529-538 Streichen/Einfügen: „Dennoch muss sich Mietwohnungsbau für Investoren und Vermieter auch lohnen.“ Teilweise Annahme, siehe 40 

38 OV Pieschen 563ff Streichen Teilweise Annahme, siehe 40 

39 OV Dresdner Norden 563 ff Es sollte kein bestimmter Mietpreis als Ziel genannt werden, schon gar nicht 8-9 Euro. Annahme, siehe 40 

40 Antragskommission 565-566 Streichen: „Investitionen in den Wohnungsbau unter heutigen Qualitätsstandards bedeuten in guten Lagen und bei Annahme 

durchschnittlichen Ertragsaussichten einen Mietzins ab 8-9-EUR/m².“ 

Einfügen: „Mietwohnungsbau muss sich für Investoren und Vermieter auch lohnen.“ 

Annahme 

41 OV Dresdner Westen 584ff Nach „...Tolkewitz-Seidnitz.“ ergänzen: Die Vollendung der Kräutersiedlung in Gorbitz bleibt ebenfalls ein wichtiges 

Anliegen für diesen Stadtteil. Darüber hinaus ist eine intensivere Wohnbebauung im Stadtteil Cotta in den Fokus der 

Überlegungen mit aufzunehmen.

edaktionelle Änderungsanträge 

Nr Eingang Antragsteller Zeilen Inhalt Empfehlung 

der Antragskommission 

42 OV Dresdner Norden 4 Streichen: „Weiterhin“ Annahme 

30 Ersetzen: „kolportiert“ durch „prognostiziert“ Annahme 

43 OV Altstadt/Großer 

Garten 

Teilweise Annahme; ersetze 

„kolportierte“ durch „erwartete“ 

30,83 Streichen: „kolportierte“ bzw. „kolportiert“ 

44 OV Dresdner Norden + 

Altstadt/Großer Garten 

(30) bzw. „behauptet“ (83) 

Ersetzen durch: „prognostiziert“ oder „erwartete“ 

59 Ersetzen: „enorm“ durch „hohen“ Teilweise Annahme; ersetze 

„enorm“ durch „deutlichen“ 


Garten 

46 OV Blasewitz/Striesen 155 Streichen: „…für nicht marktfähige Gruppen, ….“ Annahme 

47 OV Altstadt/Großer 158 Ersetzen: „Herstellung“ durch „Schaffung“. Annahme 

Garten 

48 OV Dresdner Norden 219 Der Satz „Der Flächennutzungsplan...“ sollte am Ende des Absatzes als Fazit stehen. Annahme 

49 OV Dresdner Norden 220 einfügen: „Der große Vorteil Dresdens als flächenmäßig viertgrößter Stadt Deutschlands ist, dass ausreichend Annahme 

Flächen für jeden Bedarf ausgewiesen werden können. Sowohl in der Innenstadt als auch in den Stadtteilen 

und Ortschaften gilt es, Flächen auszuweisen, die jeden Bedarf decken. 

50 OV Altstadt/Großer 240, 323, Ersetzen: „altengerecht“ durch „altersgerecht“ Annahme 

Garten 

326, 342 

51 OV Dresdner Norden 257 streichen: „oder“ 

Annahme 

setzen: „noch“ 

52 OV Dresdner Norden 295 streichen: „Kinderarmut“ 

Annahme 

ersetzen: „soziale Benachteiligung von Kindern“ 

53 Seniorenunion 297 Ersetzen: „...Verstetigung...“ in : „...Stetigkeit...“ Ablehnung, siehe 16 

54 OV Altstadt/Großer 309 Ersetzen: „autark“ durch „selbstbestimmt“ Annahme 

Garten 

55 Seniorenunion 347 Ersetzen: „... nicht verschlafen ...“ in: „... gerecht werden...“ Annahme 

362 Grammatikprüfung Annahme 


Garten 


Garten 

489-496 / Absätze miteinander tauschen Annahme 

498-502 

499 Ergänzen nach „Mehrgenerationenhäuser“: „also das Zusammenwohnen verschiedener Generationen unter Annahme 

einem Dach.“ 


Garten

Oktober / November 2012 - Martin Modschiedler

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