Kandidaten - DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Kandidatenfür die KommuneGemeinderat SchermenGemeinderat BiederitzHenri Köckert,Möser, 32 Jahre,geprüfter Verkehrsfachwirt,GR MöserSabineRoszczka,Möser, 41 Jahre,Büroleiterin,GR MöserAntje Tschorn,Möser, 65 Jahre,Dipl.-Ökonomin,GR MöserIrina Wagner,Möser, 36 Jahre,Verwaltungsfachangestellte,GR Möser,parteilosMarinaDöhlert,Schermen,49 Jahre,Verwaltungsfachangestellte,GR Schermen,parteilosMartinaFischer,Schermen,48 Jahre,Angestellte,GR Schermen,parteilosHans-JürgenEbert,Biederitz,71 Jahre,Rentner,GR Biederitz4ORIGINAL SOZIAL Sachsen-Anhalt 2009Starkes Sachsen-Anhalt in EuropaDIE LINKE bleibt dabei: in Kommunen, in Deutschland und in Europa konsequent sozialDIE LINKE war im Wahlkampf 2005 dasSchmuddelkind in der Parteienlandschaft.Weder der damalige KanzlerGerhard – „Mit denen werden wir nichtreden“ – Schröder, noch der SPD ParteichefFranz Müntefering wollten mit ihretwas zu tun haben, und man drückteihr den Stempel „ökonomisch wie sozialunverantwortlich“ auf. Ganz zu schweigenvon ihrer angeblich unverbesserlichenAnti-Haltung der EU gegenüber.Doch was ist dran an dieser Kritik?Wenn man sich die weltpolitischen Entwicklungenansieht, kann man dieseFrage schnell beantworten: Nichts istdran. Die Börsenumsatzsteuer, Neuregelungbzw. Abschaffung des skandalösenSystems Hartz IV, Mindestlöhnein allen Branchen und eine sichere Rente– alles Forderungen, die DIE LINKEseit jeher stellt, und siehe da – seit dieFinanzkrise auch die Realwirtschafthart trifft, mausert sich die linke Konkurrenzzur persona grata. Münteferingpersönlich spricht schon vom „Ankommender Kinder und Enkelkinder derSED in der Demokratie“. Wohlgemerkt:Ein breites gesellschaftliches Bündnis formiert sich europaweit dagegen, die Lasten derKrise auf die Bevölkerung abzuwälzen.DIE LINKE stand schon immer für einewirkliche Sozialpolitik und war von Anfangan gegen den so genannten Casinokapitalismus,welcher die gegenwärtigeKrise mit zu verantworten hat.Zu ihrer Rechtfertigung behauptenandere Parteien gern, in der LINKEN sitzennur Wunschträumer, deren sozialeVorschläge nicht zu finanzieren seien.Fakt ist aber, dass die selben Politikerheute die hohen staatlichen Finanzspritzenfür „Not leidende“ Banken undKonzerne nur so aus dem Ärmel schütteln,um ihr System, den Kapitalismus,auf Kosten der Bevölkerung zu erhalten.Für wen die große Koalition Politikmacht, ist leicht zu beantworten, wennman erlebt, wie sie im Eilverfahren einKonjunkturpaket verabschiedet undden Verursachern der Krise unter dieArme greift – während in einem so reichenLand wie Deutschland die Kinderarmutsteigt und Menschen mehrereNebenjobs annehmen müssen, um sichüber Wasser zu halten.Die Frage WOFÜR? gilt natürlich auchfür die EU – der DIE LINKE durchauswohlwollend gegenüber steht. Einerauf wirtschaftlichen, demokratischenUND sozialen Grundsätzen basierendenEU würde es nicht an Zustimmungder Bevölkerung fehlen. Doch von Beginnan regierte das Profitstreben, undder Vertrag von Lissabon setzt nicht aufFrieden, Solidarität und Demokratie,sondern auf Aufrüstung, Ausgrenzungund Bevormundung. Dafür kann unddarf sich eine Europäische Linke nichteinsetzen!2009 bietet eine außerordentlicheChance, auf allen Ebenen der Politik Veränderungenin die Wege zu leiten. Einmaligist dabei die Möglichkeit, nichtnur im Großen – d.h. auf Bundes- undEU-Ebene – sondern auch in den KommunenDIE LINKE für gesicherte öffentlicheVorsorge, gute Studienbedingungenund sichere Arbeitsverhältnisse zuwählen.2009 könnte der Anfang einer vielversprechenden Landesentwicklung inSachsen-Anhalt werden. Keine Regiondarf aufgegeben und somit zum Anlaufpunktfür die wirklichen Demokratiefeinde,die NPD, werden. Die Prioritätensind daher klar: Die Altmark mussgenauso interessant für junge Menschensein, wie es heute schon das südlicheSachsen-Anhalt mit seinen(Ober)zentren Halle und Dessau-Roßlauist. Im Jerichower Land muss es für FrauX aus Stresow möglich sein, mal schnellmit dem Bus nach Genthin zum Hausarztzu fahren, ohne auf unmöglicheFahrtzeiten angewiesen zu sein. Nurdurch gezielte Förderung aller Landkreisekann Sachsen-Anhalt auf Dauer attraktivwerden und auch bleiben!Darum gilt: Nur mit auch Ihrer Stimmekann eine starke Vertretung der LIN-KEN in den Kommunen, in den Landtagen,im Bundestag und im EuropäischenParlament für die Menschensprechen.Elisabeth SimonDIE LINKE klagt gegen Lissabon-VertragZwei Jahre nachdem Franzosenund Niederländer inVolksabstimmungen denVerfassungsentwurf für dieEuropäische Union (EU) abgelehnthatten, präsentiertedie EU im Jahr 2007 einenneuen Vertrag (Vertrag vonLissabon) – „ein alter Briefin einem neuen Umschlag“,wie selbst der ehemaligefranzösische Präsident Giscardd'Estaing zugibt.Der Inhalt zeigt eindeutig:Mit diesem Vertrag würdendie Nationalstaaten zuMarktradikalismus, zu Aufrüstung,Sozialabbau undweniger Demokratie verpflichtet.Bei einem Referendum in Irlandscheiterte er jedoch andem Widerstand der Bevölkerung.Vor allem Arbeiter,Frauen und junge Menschenstimmten gegen denLissabon-Vertrag.In Deutschland habenCDU/CSU und SPD eineVolksabstimmung über diesenVertrag verhindert. Siemussten befürchten, dassdie Bevölkerung in Deutschlandden schlechten Vertragablehnen würde. Zugestimmthaben sie ihm trotzdem.DIE LINKE klagt gegen denVertrag von Lissabon vordem Bundesverfassungsgericht.Mit diesem Vertragwürde eine Wirtschaftspolitikgegen die Interessen derBevölkerungsmehrheit festgeschrieben,die MillionenArbeitsplätze vernichtetund Banken und Konzernenmehr Macht als gewähltenRegierungen einräumt. DerVertrag billige der Freiheitvon Waren und Dienstleis -tungen Vorrang vor derMenschenwürde zu, argumentiertDIE LINKE. Außerdemschwäche der Vertragdie Rechte der Parlamente:Über den Einsatz der Armeesoll beispielsweise nichtmehr die Volksvertretungentscheiden.DIE LINKE ist die einzige imBundestag vertretene Partei,die für eine demokratischeVerfassung für Europakämpft.Im Namen Europas verteidigtsie die Demokratie gegenden Vertrag von Lissabon.-red