Ausgabe November 2009 - ZA Justiz

26. Jahrgang · Nr. 2/2009DER ÖSTERREICHISCHEGERICHTS-BEDIENSTETEInformationsorganfür die Beamtendes AllgemeinenVer waltungs dienstesund die Vertrags -bediensteten derPlanstellenbereicheJustizbehördenin den Ländernund Zentralleitung.5 ERFOLGREICHEJAHRELiebe Kolleginnen und Kollegen!Bei den Bundes-Personalvertretungswahlenam 25. und 26. November2009 sind Sie aufgerufen,Ihre Interessensvertretung zu wählen.Dabei geht es nicht um Parteipolitik,sondern um die Entscheidung,wer Ihre persönlichen Interessengegenüber dem Dienstgeberin den nächsten fünf Jahren vertretenwird.Auch wenn wir derzeit in keinenleichten Zeiten leben, konnte diePersonalvertretung in der letztenFunktionsperiode beachtliche Erfolgeerzielen.Aufgabe der Personalvertretung istes, die beruflichen, wirtschaftlichen,sozialen, kulturellen und gesundheitlichenInteressen der Bedienstetenzu wahren und zu fördern.Nützen Sie Ihr Wahlrecht und legitimierenSie mit Ihrer Stimmedie Kolleginnen und Kollegen, diesich in einer turbulenten Zeit ehrenamtlichfür Ihre Interessen ander Dienststelle einsetzen!IhrGerhard Scheuchergerhard.scheucher@justiz.gv.at■ Deine/Ihre Gesundheit ist unser Anliegen– Ernährungs- und Bewegungsberatung– Impfservice– Gesundheitsprävention■ Optimierung der Aus- und Fortbildung– Kommunikations-Seminare für alle– laufende Fortbildungsveranstaltungen■ Laufende Infos zu aktuellen Themen– Dienstrecht– Steuerrecht– Sozialleistungen■ Besserbewertung der Arbeitsplätze– Kanzleileiterinnen und Kanzleileiter– Vorsteher der Geschäftsstellen– Revisoren– Servicecenter■ Verbesserungen im Dienstrecht– Teilzeitmöglichkeiten ausgebaut– Mehrleistungszulage gesichert– PAR-Zeitwerte verbessert– MLZ-Schlüsselzahlen erhöht■ Sozialleistungen verbessert– Essenszuschuss– Geldaushilfen– Zuschüsse für Betriebsausflügeund Weihnachtsfeiern■ Infrastruktur verbessert– Modernisierung der Arbeitsplätzeam Stand der Technik– flächendeckende ergonomischeBüro-Arbeitsplätze

DER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009AUS DEM ZENTRALAUSSCHUSSLiebe Kolleginnenund KollegenEin brisanter Herbst, geprägt vonEinsparungsmaßnahmen der Bundesregierungmacht auch vor derJustiz nicht halt. Erstmals wird diebeim Personal schon seit längererZeit bestehende Mangelverwaltungauch in den Bereich der AusgabenundEinnahmengebarung übertragen.Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dassAusgaben nur mehr getätigt werdenkönnen, wenn auch entsprechendeEinnahmen zu erwarten sind.Trotz eingeschränkter Personalressourcenliegt es auch im Interesseder gesetzlichen Personalvertretungder Gerichtsbediensteten, Gebührenvorschreibungenund -einhebungenso rasch wie möglich zu tätigen,um die Einnahmen der Justiz zusteigern.Nun einige wichtige Themenüber die Arbeit der PVFlexible DienstzeitVoraussichtlich mit Beginn des Jahres2010 soll für eine weitere flexiblereDienstzeit vorgesorgt werden.Blockzeitende soll generell 12.00Uhr mittags sein (der halbe Gleittagentfällt dadurch). Die Mittagspausesoll zwischen 11.30 bis 14.00 Uhrkonsumiert werden können. Umdie halbstündige Mittagspause beiVerlassen der Dienststelle lukrierenzu können wird es notwendig sein,nach Rückkehr von der Mittagspausevor 14.00 Uhr noch 45 MinutenDienst zu versehen.Über weitere Verbesserungen derflexiblen Dienstzeit für die Justizbedienstetenwird mit dem BMfJ nochzu verhandeln sein.MehrleistungszulagenFür die Staatsanwaltschaften konntenSchlüsselzahlen im Rahmen derMehrleistungszulagenberechnungverhandelt werden, die doch dengestiegenen Arbeitsaufwand berücksichtigen.Fakt ist jedoch, dass eine tatsäch -liche Aussage der MLZ-SZ über diezu verrichtende Arbeit schwermöglich ist. Die Veränderungen inder Justiz werden in Hinkunft einekomplette Neuregelung des MLZ-Erlasses nötig machen.Die Redaktion wünschtein besinnlichesWeihnachtsfestund einen guten Rutschins neue Jahr!2

AUS DEM ZENTRALAUSSCHUSSDER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009Nutzen Sie Ihr Wahlrechtauch mittels BriefwahlAm 25. und 26. November 2009finden die Bundes-Personalvertretungswahlenstatt. Sie könnenIhre Stimme auch auf dem Wegeder Post, Dienst- oder Kurierpost(Briefwahl) abgeben. BeachtenSie dazu Folgendes:Sie müssen die Briefwahl rechtzeitigbei Ihrem zuständigen Dienststellenwahlausschussbeantragen. Dieskönnen Sie nach Auflegen derWählerliste ab 28. 10. 2009 tun. DerDienststellenwahlausschuss hat sodannüber die Zulassung zur Briefwahlzu entscheiden und übermitteltIhnen bis spätestens 18. November2009 (Frist für dieKundmachung der Wahlvorschlägeund des Wahlortes bzw. der Wahlzeit)die Briefwahlunterlagen.In den Briefwahlunterlagen müssensich folgende Wahlbehelfe befinden:• ein leerer (kleiner) Umschlag fürIhre Stimmzettel („Wahlkuvert“)• verschiedenfarbige Stimmzettelfür die Wahl der diversen Ausschüsse• ein bereits frankierter, mit IhremAbsender versehener (größerer)Briefumschlag (Rücksendekuvert),der die Aufschrift „Personalvertretungswahl2009“ trägt undan den Dienststellenwahlausschussadressiert ist.So gehen Sie bei der Briefwahlrichtig vor:Auf dem jeweiligen Stimmzettelkreuzen Sie in dem dafür vorgesehenenKreis die Wählergruppe an,der Sie Ihre Stimme geben wollen.Sämtliche Stimmzettel legen Sie indas Wahlkuvert.Das Wahlkuvert verschließen Sie,ohne es zuzukleben.Dann legen Sie das Wahlkuvert,ohne es in irgendeiner Weise gekennzeichnetzu haben, in das (größere)Rücksendungskuvert.Das Rücksendungskuvert verschließenSie durch Verkleben, Versiegelnusw. und senden es auf dem Postwegoder auf dem Wege der Dienstpostbzw. Kurierpost ab, nachdem Siesich überzeugt haben, dass dasRücksendungskuvert Ihren Absenderträgt.Ihre Stimme ist nur dann gültig,wenn das Kuvert bis spätestens 26.November 2009, Ende der Wahlzeit,beim Dienststellenwahlausschusseinlangt.Gib DeinerStimmeGewichtLiebe Kollegin,lieber Kollege,die Umsetzung Deinereigenen Interessenund nicht Parteipolitikist das Thema am25. und 26. November2009.Sollten Sie trotz Zulassung zurBriefwahl eine persönliche Stimmabgabeim Wahllokal am 25. und 26.November 2009 vorziehen, so stehtIhnen dies frei. In diesem Fall werdenSie gebeten, nach Möglichkeitdie Ihnen übermittelten Wahlbehelfemitzunehmen.Selbst wenn Sie Ihre Stimme bereitsauf dem Postweg abgesendethaben, hindert Sie das nicht daran,dennoch das Wahllokal zur persönlichenStimmabgabe aufzusuchen.Dies könnte sich beispielsweisedann als notwendig erweisen, wennSie am rechtzeitigen EinlangenIhrer Briefwahl-Stimme beimDienststellenwahlausschuss zweifeln.Personalvertretungswahlen 20093

DER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009FACHAUSSCHUSS WIENArbeit macht Spaß oder krankLove it, leave it or change it,FranzGschielBei den vielen Gesprächen mit denMitarbeiterinnen und Mitarbeiternder Gerichte und Staatsanwaltschaftenmusste ich leider feststellen,dass die Arbeitsbelastung dramatischzugenommen hat. Sich fürein nettes Gespräch mit dem GegenüberZeit zu nehmen ist fastnicht mehr möglich geworden. DerArbeitsdruck sowie das fehlendePersonal steht einer immer stärkerwerdenden Modernisierung undeiner Flut von neuen Gesetzen undBestimmungen gegenüber. Das Internetund Intranet der Justiz tutnoch sein übriges dazu.Die Informationsflut ist enorm, Erlässesowie Mails über Veranstaltungenund Schulungen überfluten diePC-Nutzer. Gleichzeitig muss dierechtsuchende Bevölkerung am Telefon,vor Ort und schriftlich zufriedengestellt werden. Die äußerenEinflüsse am Arbeitsplatz habensomit stark zugenommen.Hiezu möchte ich einige Gedankenzu Protokoll bringen:Arbeit macht krankVorsitzender desFachausschussesbeim OberlandesgerichtWienJeder 10. Arbeitnehmer hat in seinemJob völlig resigniert. UnterResignation versteht man im Wesentlichendas „Sich-Abfinden“ miteiner schlechten beruflichen Arbeitssituation,das „Begraben vonAufstiegsambitionen“ oder vonHoffnungen auf „Sinnstiftung“ imJob.Wenn in der Phase der Resignationkeine Veränderung angestrebt wird,kann die Resignation in Frustrationund in Depression und damit letztendlichin psychischer Krankheitenden.Psychische Krankheiten verursachenjährlich zwei Millionen Krankenstandstageund kosten der Wirtschaftjährlich 1,4 Millarden Euro,schätzen die Experten von ProMente Austria, einem freiwilligenZusammenschluss von Institutionenim Bereich psychische und sozialeGesundheit in Österreich.Woran merken Sie nun, obIhnen Ihre Arbeit Spaß macht ?Wenn Ihnen Ihre Arbeit Spaßmacht, fühlen Sie sich angeregt, beflügeltund Sie sind produktiv,glücklich, engagiert und zufrieden.Die Arbeit macht Sinn.Wenn dies nicht so ist, fühlen Siesich gestresst, eingeengt, geängstigt,müde, entmutigt und am falschenPlatz und Sie werden unproduktivund unzufrieden sein. Die Arbeitwird zur Belastung.Es geht hier nicht darum, dass Arbeitimmer Spaß macht und dass esauch Phasen oder Tätigkeiten gibt,die Ihnen weniger bzw. auch kurzfristigweniger Spaß machen.Aber wenn Sie ehrlich zu sich selbstsind, so gibt es letztendlich unterdem Strich eine Tendenz zu dereinen oder anderen Richtung.Vielleicht möchten auch Sie sichnun einmal ernsthaft mit der Fragebeschäftigen „Was gefällt mir anmeinem Job und was nicht?“ Wennsich die überwiegenden Punkte aufder Negativ-Seite befinden, bleibenIhnen genau drei Möglichkeiten.Love it, leave it or change it.Alles andere bringt Ihnen nichts.Denn niemand hat etwas davon,wenn Sie innerlich bereits gekündigthaben und in dieser Starre weiterhinausharren. Der Dienstgeberhat nichts davon, weil es sich miteinem lauen Mitarbeiter verhältwie mit einem faulen Apfel imKorb. Ihre Familie hat nichts davon,weil Ihre latente Unzufriedenheitsicher auch dort spürbar ist. Undvor allem Ihnen bringt es nichts,weil Sie Ihre Lebenszeit verschleudern.Wenn Sie jetzt sagen „Ich kannnicht gehen!“ Dann wollen Sienicht gehen. Und sind nicht bereit,den Preis zu zahlen, wie es Dr.Sprenger in seinem Buch „DasPrinzip Selbstverantwortung“, dasich jedem übrigens wärmstensempfehlen kann, beschreibt.Es geht in unserem Leben immerdarum, Preise zu bezahlen und wirmüssen abwägen, welcher Preis unsder geringere davon erscheint. Hiermüssten Sie den Preis der Unzufriedenheitbezahlen und mehr istdazu nicht zu sagen. Es ist Ihre Entscheidung.Und niemanden steht es zu, dieGründe Ihres Bleibens zu bewerten.Meist ist es allerdings die Angst vordem Unbekannten, die uns davonabhält, Veränderungen zu riskieren.Der Weg aus der Angst aber gehtimmer durch die Angst hindurch.4

FACHAUSSCHUSS WIENDER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009Wenn Sie nun aber sagen, dass eszwar einiges gibt, was Sie stört, aberdeshalb die Justiz nicht verlassenmöchten, dann haben Sie immernoch die freie Wahl, nämlich Ihreinnere Einstellung zu verändern.Arbeit macht SpaßWenn Sie Ihren Job nicht lieben,können Sie es sich nicht leisten, ihnzu behalten, denn Sie verbringen anIhrem Arbeitsplatz immerhin einenGroßteil Ihrer Lebenszeit. Mit liebenist hier gemeint „etwas mitganzem Herzen tun“.Wer seine Arbeit mit Liebe verrichtenkann, wird gezwungenermaßenerfolgreich sein.Arbeit macht schlaflosTäglicher Stress im Büro belastetMenschen so stark, dass sie nichteinmal nachts abschalten können.Ein fairer Chef und freundlicheKollegen sind ein gutes Bollwerkgegen ungesunden Stress bei derArbeit.Eine weltweite Umfrage des Online-KarriereportalsMonster ergab,dass berufliche Probleme bei insgesamt85 Prozent der BefragtenSchlafstörungen verursachen. Aufdie Frage aus welchem Grund dieArbeit am häufigsten Stress bereitet,bezeichneten 52 Prozent der weltweitBefragten die Suche nacheiner Arbeit als Hauptursache, für23 Prozent war es der Stress imBüro und jeder Zehnte wacht inder Nacht auf, weil er Angst hatseine Arbeit nicht zu bewältigen.„Es ist äußerst besorgniserregend,zu sehen, wie viele Menschen arbeitsbedingtin ihrem Schlaf beeinflusstwerden.“Kompetenter Chef und netteKollegenArbeit verursacht Stress, kannschlaflos und auf Dauer krank machen.Kann ein Arbeitnehmer oder auchein Team auf ausreichende interneund externe Ressourcen zurückgreifen,lassen sich schwierige Situationen,die Stress verursachenkönnen, leichter meistern.Arbeitgeber sollten deshalb im Betriebdie Rahmenbedingungen sogestalten, dass die Ressourcen genutztwerden können.Gefahr: chronischer StressHeute haben viele Arbeitnehmerden Eindruck, dass sich die Intensitätder Arbeit in den letzten Jahrenerhöht habe. Dies und der damitverbundene Termin- und Zeitdruckverursachen Stress.Allerdings ist ein kurzzeitiges Gefühlder Überforderung oder vonZeitdruck bei der Arbeit weder ungesundnoch grundsätzlich vonNachteil.Erst wenn es zu einem dauerhaftenUngleichgewicht zwischen hohenAnforderungen und geringen Bewältigungsmöglichkeitenkommt,gelingt dem Arbeitnehmer die Balancenicht mehr.Im Fall von wochen- oder monatelangerÜberlastung und Überforderungkann der Stress chronischwerden und dann zum BeispielSuchterkrankungen, Depressionenoder Herz-Kreislauf-Probleme begünstigen.All diese aufgezeigten Problemfeldersollen Ihnen Hilfestellung dazusein, wie Sie an Ihrem Arbeitsplatzihre Situation einschätzen.Es wäre schön, wenn wir alle ausgeglichen,ausgeruht und motiviertam Arbeitsplatz erscheinen und amNachmittag noch frisch und munterunserem Dienstgeber Justiz unsereArbeitskraft zur Verfügung stellenkönnten.Ich wünsche es „uns Allen“ !!!Gehaltsauszahlung – Änderungder WertstellungIm Einklang mit EU-rechtlichenBestimmungen ist mit 1. 11. 2009das Bundesgesetz über die Erbringungvon Zahlungsdiensten, BGBLNr. 66/2009 in Kraft getreten.Für die Auszahlung der Bezüge derBundesbediensteten bedeutet dies,dass die Anzeige und Wertstellungder Gehälter und Pensionen am Girokontoin der Regel erst am Fälligkeitsterminerfolgen wird.Für Vertragsbedienstete wird dieserstmalig mit 13. 11. 2009, für Beamteund Pensionisten erstmaligmit 30. 11. 2009 bzw. 1. 12. 2009wirksam. Seitens der zuständigenBanken sind zum Teil bereits entsprechendeInformationen an dieKonto-Inhaber ergangen.Etwaig erstellte Dauer- oder Abschöpfungsaufträgesollten durchdie Konto-Inhaber im Hinblick aufdie Aktualität festgelegter Durchführungstermineüberprüft werden.5

VORRANG FÜRRECHTSSICHERHEITDas leisten die Gerichte und Staatsanwaltschaftenin Oberösterreich und Salzburg im Jahr:2 0 7.500182.000118.000116 .2007 3 . 00055. 50017.00012.40011.6004.400E xekutionenG r u n d b u chs fälleStrafanzeig e nZivilp rozesseAußers treitverfahrenF irmenbuchanträgeStrafverfahrenA rbeits rechts verfahrenR echts mittelScheidung e n

DER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009FACHAUSSCHUSS LINZJustiz & KunstErfolgreicher FotowettbewerbMit einem großartigen Erfolg fand unser Fotowettbewerb mit der Prämierung am Oberlandesgericht Linzseinen Höhepunkt.Die erfolgreichen Fotokünstler mit OLG-Präsident Dr. Alois Jung, Stadträtin Komm.-Rat Susanne Wegscheider und Veranstalter Werner Gschwandtner.20 Künstlerinnen und Künstler beteiligtensich mit 126 Exponaten amFotowettbewerb der Bedienstetender Gerichte und Staatsanwaltschaftenim Sprengel des OberlandesgerichtesLinz.Festakt mit vielenEhrengästenAls Vorsitzender des Fachausschusseswar es für mich eine große Freudezahlreiche Ehren- und Festgäste zurPreisverleihung im Festsaal desOLG begrüßen zu können.Im Rahmen ihrer Ansprachen gratuliertenOLG Präsident Dr. AloisJung und Stadträtin KommerzialrätinSusanne Wegscheider, zurIdee dieses Künstlerbewerbes undwaren sich einig, dass wir mit dieserVeranstaltung einen wertvollen Beitragzu den Aktivitäten für Linz alseuropäische Kulturhauptstadt 2009geleistet haben. In hohem Ausmaßüberrascht zeigten sie sich über diehohe Qualität der eingereichtenFotos.Großes LobAlleine schon die Bereitschaft sichim Rahmen eines Wettbewerbs mitAnderen zu messen stelle eine großartigeLeistung dar, wofür allen Teilnehmerngroßes Lob und Anerkennungauszusprechen sei, betontendie Redner.Unabhängige FachjuryDie Prämierung der eingereichtenBilder erfolgte durch eine unabhängigeFachjury unter der Leitung derbekannten Fotospezialisten FranzJosef Schenk und Martin Wiesler.Bewertet wurde nach den Kategorien„Mensch und Tier“,„Natur“ und „Macro- undNahaufnahmen“.Mit großem Wissen und hohemSachverstand gingen die Juroren andie Aufgabe heran, unter den eingereichtenBildern für jede Kategoriedie besten Drei auszuwählen.Bei der Preisverleihung übergabenPräsident Dr. Jung und StadträtinSusanne Wegscheider den Künstlerinnenund Künstlern Urkunden.8

FACHAUSSCHUSS LINZDER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009Schöne EhrenpreiseFür die ersten drei Ränge gab es zusätzlichschöne Ehrenpreise.Herzlichen Dank dafür gebührenunserer Frau Bundesministerin fürJustiz, Mag. a Claudia Bandion-Ortner,GÖD Justizvorsitzenden RRGerhard Scheucher sowie StadträtinKommerzialrätin Susanne Wegscheider.Den Gesamtsieg erreichte AlfredKnapp vom Bezirksgericht Zell amSee. Er erhielt den Pokal der FrauBundesministerin Mag. a Bandion-Ortner.Platz 1 in der Kategorie Natur: Alfred KnappPlatzierungenFotowettbewerb desOLG Sprengel Linz 2009Kategorie Natur1. Knapp Alfred,BG Zell am See2. Altenhofer Sandra,BG Kirchdorf3. Kronberger Barbara,BG WelsKategorie Mensch und Tier1. Knapp Alfred,BG Zell am See2. Altenhofer Sandra,BG Kirchdorf3. Schröckmayr Ursula,LG SteyrPlatz 1 in der Kategorie Mensch und Tier: Alfred KnappKategorie Macro und Detail1. Wolf Alfred Michael,BG St. Johann2. Knapp Alfred,BG Zell am See3. Dietmaier Helmut,StA WelsGesamtsiegerKnapp Alfred,BG Zell am SeePlatz 1 in der Kategorie Macro und Detail: Alfred Michael Wolf9

FACHAUSSCHUSS INNSBRUCKDER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009Alle Sozialleistungenauf einen BlickIm Bereich des OLG Sprengels Innsbruck werden eine Reihe von Sozialleistungengeboten, die nicht immer hinreichend bekannt sind. Deshalbhier der Versuch einer Zusammenfassung:Vorschüsse für Wohnzweckeund sonstige Vorschüsse könnenbis zu einem Höchstbetrag vonEUR 4.000.–, rückzahlbar in 18Raten für VB und 48 Raten für Beamtenach Maßgabe der vorhandenenMittel gewährt werden. Beientsprechender Sicherstellung sindbis zu 100 Monatsraten möglich –Näheres bei Markus Eder(0512/5930- 328).Belohnungen bei ausgezeichnetemPrüfungserfolg zum Beispielfür die abgelegte Rechtspflegerprüfungoder Prüfung für den gehobenenDienst € 150.–, für die Prüfungnach dem Grundlehrgang € 130.–,für die Prüfung zum Fachdienst€ 130.–, für die Prüfung zum mittlerenDienst € 100.–.wenn die Pflichtversicherung einenBeitrag leistet bzw. eine ärztlicheVerordnung vorliegt. Voraussetzungist eine auf den Namen des Bedienstetenausgestellte saldierteRechnung.Vom Rechnungsbetrag wird einSelbstbehalt (1 % des steuerpflichtigenjährlichen Familieneinkommensreduziert um 0,2 % pro Sorgepflicht)abgezogen. Von diesemreduzierten Betrag kann eine Geldaushilfe(Beamte 30 %, VB 35 %)gewährt werden.ReinhardFettnerVorsitzender desFachausschussesbeim OberlandesgerichtInnsbruckAnschaffung von Sehbehelfen(Kontaktlinsen, Trifokal- und Gleitsichtbrillen):Unter Vorlage der saldiertenRechnung können maximal€ 100.– dann ersetzt werden, wennder/die Bedienstete durch die Anschaffungin eine finanzielle Notlagegeraten ist. Diese ist zu erläutern.Die Gewährung einer Aufwandsentschädigungaus Anlass derAnschaffung einer „Bildschirmbrille“gem. § 20 GehG 1956 istdavon nicht betroffen und weiterhinmöglich.Zahnersatz, Zahnprothesen undZahnregulierungen, allgemeineKrankenkosten: Hiezu könnenmaximal € 1.000.- ersetzt werden,11

DER ÖSTERREICHISCHE GERICHTSBEDIENSTETE2/2009FACHAUSSCHUSS INNSBRUCKDiese Geldaushilfen können auchfür unterhaltsberechtigte Kinderund nicht berufstätige Ehepartnerbzw. für kieferorthopädische Behandlungenvon Kindern angesprochenwerden.Für die Geburt eines Kindes gibtes € 200.–.Zu diesen Sozialleistungen passengerade jetzt auch noch die Zuschüssefür die Weihnachtsfeiernund die Betriebsausflüge.Jede Dienststelle kann unter Vorlageentsprechender Belege selbst dieAuszahlung von maximal € 8.- proBediensteten der Einheit aus der do.Amtsrechnung verfügen. Ebensokönnen für Betriebsausflüge proTeilnehmer maximal € 15.- gegenNachweis des Aufwandes im eigenenBereich durch Verfügung desDienststellenleiters zur Auszahlunggelangen.BMfFinanzen ist eine Erläuterungangeschlossen, die veranschaulicht,wann diese Pauschalen zustehen.Durchaus als Sozialleistung abernicht als Selbstverständlichkeit istdie Abgabe der SODEXHO-Lebensmittelschecks(im Jännerund Juli je 3 Kuverts à 35 Schecksmit einem Einzelwert von € 1,10)im Gegenwert von insgesamt€ 231.– jährlich zu sehen.Auf keinen Fall möchte ich unerwähntlassen, dass auch die GewerkschaftÖffentlicher Dienstihren Mitgliedern diverse Zuwendungen,insbesondere im Falle derfinanziellen Notlage gewährt.Da diese Aufstellung sicher nichtalle Möglichkeiten der Hilfe beinhaltet,kann ich nur empfehlen, denPersonalvertreter Ihres Vertrauensanzusprechen. Er hilft Ihnen sicher.Zuletzt noch ein Wort in eigenerSache: Nach gut 30 Jahren alsPersonalvertreter ist es mir gelungen,diese Tätigkeit in wesentlichjüngere Hände zu legen. Koll MarkusEder wird die Liste GÖD-FCGin die kommenden Personalvertretungswahlenführen.Ich bedanke mich für das mir in denvielen Jahren entgegen gebrachteVertrauen, die Unterstützung undangenehme Zusammenarbeit.Erinnert sei auch noch weiters andie Möglichkeit der Gewährungeiner Pendlerpauschale (Mindestentfernungzwischen Wohnort undDienstort 20 km) durch denDienstgeber und damit verbundeneines Fahrtkostenzuschusses erwähnt.ACHTUNG! Wird die Pendlerpauschalebeim Finanzamt beantragt,entfällt die gleichzeitige Zuerkennungeines Fahrtkostenzuschusses.Dem Formular L34 desHofübergabe beim OLG Innsbruck: Markus Eder folgt Reg.-Rat Rainhard Fettner im FA.Österreichische Post AGInfo.Post Entgelt bezahltRetouren an Postfach 58, 1016 WienImpressumEigentümer und Herausgeber: Zentralausschussbeim Bundesministerium für Justiz fürdie Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstesund die Vertragsbediensteten der PlanstellenbereicheJustizbehörden in den Ländernund Zentralleitung, A-1016 Wien, Hansenstraße4. Herstellung: A3 Werbeservice GmbH,Franckstraße 45, 4020 Linz.Chefredakteur:ADir. Werner GschwandtnerTel. 0676/ 8989 411 111werner.gschwandtner@justiz.gv.at12