jahres mittelstands bericht 2010 - Arbeitsgemeinschaft Mittelstand

WIRTSCHAFTLICHES UND WIRTSCHAFTSPOLITISCHES UMFELD
dernis, ihre Fehlspekulationen über Wertberichtigungen
aufzuarbeiten, eröffnet hierfür jedoch ein überschaubares
und insoweit kalkulierbares Zeitfenster.
Sowohl der Rettungsschirm für die Kreditwirtschaft
als auch die neue „Bad Bank“ sind freiwillige Angebote
an die Kreditwirtschaft. Seitens der Banken
wurden sie bisher, nicht zuletzt auf Grund marktstrategischer
Überlegungen, nur zurückhaltend in
Anspruch genommen.
Mit zwei expliziten Konjunkturprogrammen hat die
damalige Bundesregierung wesentliche realwirtschaftliche
Stabilisierungsimpulse gegeben.
Zu nennen ist in diesem Zusammenhang der „Wirtschaftsfonds
Deutschland“ mit seinem Kredit- und
Bürgschaftsprogramm für Unternehmen in einem
Gesamtvolumen von 120 Mrd. Euro.
Wesentliches Element hierbei ist das Sonderprogramm
der KfW zur Sicherstellung einer hinreichenden
Unternehmensfinanzierung, hiervon eine Komponente
ausdrücklich für den Mittelstand mit einem
Gesamtvolumen von 15 Mrd. Euro. Auch die Ausweitung
der Handlungsspielräume der für den Mittelstand
besonders wichtigen Bürgschaftsbanken ist
in diesem Zusammenhang zu erwähnen. Hinzuweisen
ist gleichfalls auf Maßnahmen zur finanziellen
Absicherung von Exporten sowie auf eine Auffanglösung
im Zusammenhang mit Warenkreditversicherungen.
Weitere konjunkturelle Stützungsmaßnahmen waren
die Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge,
erste Ansätze zur Neutralisierung der „kalten Progression“
im Rahmen der Einkommensbesteuerung,
Korrekturen im Zusammenhang mit der Unternehmensbesteuerung
sowie das bereits erwähnte kommunale
Investitionsprogramm. In den nachfolgenden
Fachkapiteln des vorliegenden Jahresmittelstandsberichts
werden hierzu jeweils weitere Details benannt.
Insbesondere der Arbeitsmarkt hat sich im Krisenverlauf
wesentlich stabiler als zunächst befürchtet
gezeigt. Zum Jahresende 2009 lag die Arbeitslosigkeit
mit 3,276 Mio. Personen um lediglich 173 Tsd.
über dem Vorjahreswert. Im jahresdurchschnittlichen
Vergleich stieg die Arbeitslosigkeit 2009 gegenüber
2008 um 155 Tsd. auf 3,432 Mio. an. Dem entsprach
ein Anstieg der Arbeitslosenquote um lediglich 0,4
Prozentpunkte auf 8,2 Prozent.
Die Zahl der Erwerbstätigen verringerte sich 2009
gegenüber dem Vorjahr um 218 Tsd. Die Zahl der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ging um
213 Tsd. zurück. Ohne anhaltenden Zuwachs der
sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung
wäre der Rückgang wesentlich deutlicher ausgefallen.
Diese im internationalen Vergleich sehr günstige
Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland ist auf eine
Reihe von Ursachen zurückzuführen:
Das betrifft z.B. die sehr umfängliche Nutzung des in
seinen Konditionen für die Unternehmen deutlich
verbesserten arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums
der Kurzarbeit.
Zudem konnten in den
zurückliegenden Jahren
spürbare Fortschritte bei
der Flexibilisierung der Arbeitszeit,
insbesondere im
Zusammenhang mit Arbeitszeitguthaben,
erzielt werden.
Auch die ausgeweiteten
Möglichkeiten zur Nutzung
von Zeitarbeit sind an
dieser Stelle zu nennen.
Hierdurch sind Anpassungspuffer
aufgebaut worden,
durch die zumindest in der
ersten Krisenphase die
Beschäftigungsentwicklung
abgefedert werden konnte.
Hinzu kam eine gerade im
vergangen Jahr den realwirtschaftlichenGegebenheiten
angemessene und
damit insgesamt beschäftigungsorientierte
Tarifpolitik.
Der diesjährige Tarifvertrag
im Metall- und Elektrobereich
setzt diese Linie fort.
Besonders zu verweisen
ist aber auch darauf, dass
Hans Heinrich Driftmann,
Präsident des DIHK
Manfred Nüssel,
Präsident des DRV
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