Heimat- u. Bürgerzeitung der Ortsgemeinden Anhausen, Bonefeld ...

Heimat-Kurier Rengsdorf 6 Nr. 27/2013■■Teilweise Vollsperrungder Bismarckstraße (K 105)in der Ortsgemeinde Hardertwegen der Erneuerungvon Kanalanschlüssen in der Zeitvom 08.07.-12.07.2013In der Zeit vom 08.07.2013- (voraussichtlich)12.07.2013 ist die Bismarckstraße (K105), zwischen den Anwesen Nr. 2 und 8 inder Ortsgemeinde Hardert bedingt durch dieErneuerung von Kanalanschlüssen für denKfz-Durchgangsverkehr voll gesperrt.Die Verkehrsteilnehmer werden um Beachtungund Verständnis gebeten.Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf- örtliche Straßenverkehrsbehörde-Hans-Werner Breithausen, Bürgermeister■ ■ Bericht über die Sitzungdes Gemeinderates Melsbachvom 27.05.2013Informationen des OrtsbürgermeistersOrtsbürgermeister Herzog teilte mit, dass fürdie Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am22.09.2013 insgesamt 20 Wahlhelfer benötigtwerden. Er bat die Fraktionen alsbaldentsprechende Vorschläge einzureichen.Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführungder Ortsgemeinde Melsbach;Unterrichtung des GemeinderatesDer Vorsitzende erklärte, dass das Rechnungs-und Gemeindeprüfungsamt im vergangenenJahr eine überörtliche Prüfung derHaushalts- und Wirtschaftsführung derOrtsgemeinde vorgenommen hat. Gemäßden Vorschriften der Gemeindeordnung istder Gemeinderat über das Ergebnis der Prüfungzu unterrichten. Dazu erhielten dieRatsmitglieder eine Verwaltungsvorlage, inder sowohl die durch das Rechnungs- undGemeindeprüfungsamt getroffenen Einzelfeststellungenals auch die geforderten Stellungnahmender Verwaltung zu folgendenPunkten enthalten sind.Sanierung Sanitärbereich TurnhalleDer Vorsitzende teilte mit, dass die geplantenArbeiten im Sanitärbereich der Turnhalleaus personellen Gründen um ein Jahr verschobenwerden mussten. Ursprünglich warfür diese Maßnahme ein Ansatz in Höhevon 70.000,00 EUR im Haushalt veranschlagt,der bereits im Vorjahr um 25.000,00EUR aufgestockt wurde.Nach weiteren Begehungen der Räumlichkeitendurch die Bauverwaltung und unterHinzuziehung eines Fachberaters wurdenzwischenzeitlich weitere notwendige Arbeitenfestgestellt.Hierdurch ist eine erneute Kostenschätzungunter Berücksichtigung dieser Arbeiten erforderlichund von der Verwaltung erstelltworden. Das erwartete Gesamtvolumen derMaßnahme beläuft sich inzwischen auf gerundet149.000,00 EUR. Der Gemeinderatbeschließt einstimmig, dass nach erfolgterAusschreibung der Auftrag an den mindestforderndenBieter erfolgen soll.Umbau Sportplatz in einenKunstrasenplatz; Beratung und BeschlussfassungZusatzarbeiten1. Ortsbeigeordneter Rose gab den Anwesendeneinen ausführlichen Bericht über denStand der Maßnahme. Durch nicht vorhersehbareZusatzarbeiten sind inzwischenMehrkosten in Höhe von ca. 70.000,00 EURentstanden. Hierunter fallen insbesondere:- umfangreichere Baumfällungsarbeitenund Wurzelentfernung- zusätzliche ElektroarbeitenBeregnungsanlage- zusätzliche Lieferung von Mutterboden- umfangreichere Pflasterarbeiten- Erneuerung HaupteingangstorDie Arbeiten wurden im Interesse des Baufortschrittsbereits größtenteils ausgeführt.Ortsbürgermeister Herzog berichtet, dass hierzuvon Bauverwaltung eine aktualisierte Kostenaufstellungvorliegt, die er entsprechenddarstellte. Auf Empfehlung des Hauptausschussesstimmte der Gemeinderat den ausgeführtenZusatzarbeiten und den hierdurchverursachten Mehrkosten einstimmig zu.Betreuende Grundschule;Erweiterung AngebotOrtsbürgermeister Herzog gab bekannt, dassvon Eltern immer wieder der Wunsch nach einerAusweitung des Betreuungsangebotes geäußertwurde. Diesbezüglich haben verschiedeneGespräche mit der Schulleitung sowieder Kirchengemeinde Altwied stattgefunden.Das Angebot der Mittagsbetreuung soll ab demkommenden Schuljahr inklusive eines Mittagessensbis auf 15.00 Uhr ausgeweitet werden.Eine Ganztagesbetreuung (Stichwort Ganztagsschule)kann es jedoch nicht geben. Bislangendet das Betreuungsangebot spätestensum 14.00 Uhr. In den Gesprächen wurde überlegt,wie die Angebotserweiterung umgesetztwerden kann. Als Essensraum für die Schulspeisungwird ein Saal des evangelischen Gemeindehausesfavorisiert. Das Essen wirddurch eine in der Kita angestellte Köchin zubereitet.Es würden somit unnötige Transportwegefür das Essen vermieden. Es wäre im Zugedieser Maßnahme über die Anschaffung einerGeschirrspülmaschine nachzudenken. DasMittagessen selbst wird vollständig durch dieEltern gezahlt. Die Personalkosten werdendurch die Ortsgemeinde, wobei hier Elternbeiträgeund Landeszuschüsse in Abzug zu bringensind. Auf Empfehlung des Hauptausschussesstimmt der Gemeinderat der Erweiterungdes Betreuungsangebotes einstimmig zu.Erlass einer Sondernutzungssatzung fürdie Benutzung öffentlicher Straßen, Wegeund PlätzeFür die Ortsgemeinde besteht die Notwendigkeitzum Erlass einer entsprechendenSatzung über Erlaubnisse und Gebühren fürSondernutzungen an öffentlichen Straßen,Gehwegen und Plätzen. Eine Sondernutzungim Sinne des § 41 I Landesstraßengesetz(LStrG) liegt vor, wenn öffentliche Straßen,Gehwege oder öffentliche Plätze überden Gemeingebrauch hinaus benutzt werden.Sondernutzungen sind beispielsweisedie Errichtung von Bauzäunen und Baugerüsten,das Aufstellen von Containern, dasAnbringen und Aufstellen von Plakatwerbungoder die Errichtung von Sitzgelegenheitenfür die Außengastronomie. In derVergangenheit wurde mehrfach festgestellt,dass innerhalb des gesamten Verbandsgemeindegebietesunerlaubte Sondernutzungenausgeübt wurden. Diese können nebender verwaltungsrechtlichen Unterbindungdarüber hinaus auch in einem Ordnungswidrigkeitenverfahrengeahndet werden.Die Sondernutzungsgebühr (= Einnahmeder Ortsgemeinde) und die Verwaltungsgebühr(= Einnahme der Verbandsgemeinde)werden in einem entsprechenden Gebührentarif,der Anlage der Sondernutzungssatzungist, geregelt und sind insbesondere abhängigvon Dauer und Umfang derjeweiligen Sondernutzung. Der Gemeinderatstimmt der Annahme des vorliegenden Satzungsentwurfeseinstimmig zu.Vorschläge für die Wahl von Schöffen(Wahlperiode 2014-2018)Ortsbürgermeister Herzog erklärt, dass für dieWahl der Schöffen und Jugendschöffen folgendePersonen vorgeschlagen werden: SaschaAlbus, Mittelstraße 18, Marion Bertram,Am Förderturm 3, Hans-Jörg Boden, AlterWeg 3, Rudi Bürger, Friedrich-Ebert-Straße 3,Wolfgang Klein, Amselweg 2, Elke Wagner,Zollweg 23. Der Gemeinderat stimmte denWahlvorschlägen einstimmig zu.Verschiedenes/MitteilungenRatsmitglied Bernd Klein informierte dieAnwesenden, dass die Grundschule Melsbachbeim diesjährigen Deichlauf in Neuwiedin einer Sonderwertung für Schulenden 2. Platz belegt hat. Auch in den vergangenenJahren habe die Melsbacher Einrichtungsehr gute Platzierungen errungen.EinwohnerfragestundeEin Bürger revidiert seine in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates getätigte Aussageund fühlt sich missverstanden. Er habe denWinterdienst nicht kritisieren wollen, imGegenteil, die Gemeindearbeiter täten einenordentlichen Winterdienst. Er bemängeltelediglich, dass manche Straßen (z.B. Aufdem Rheinblick, Bergstraße, etc.) gänzlichvom Winterdienst ausgeschlossen würden.Weiterhin wurde um eine verstärkte Kontrolledes Parkverhaltens in der RengsdorferStraße gebeten. Insbesondere im eingeschränktenHalteverbot zwischen “Auf derHohl” und “In der Glasheck” parken immerwieder Fahrzeuge, die den fließenden Verkehrstark beeinträchtigen.■■BekanntmachungDas Rechungs- und Gemeindeprüfungsamtder Kreisverwaltung Neuwied hat die Prüfungder Haushalts- und Wirtschaftsführungder Ortsgemeinde Melsbach für den Zeitraum2007 - 2011 in Jahr 2012 vorgenommen.Über das Ergebnis der Prüfung wurdeein Bericht erstellt und vorgelegt. Über dasErgebnis der Prüfung nebst den etwaigenStellungnahmen der Verwaltung wurde derGemeinderat der Ortsgemeinde Melsbach inseiner Sitzung am 27. Mai 2013 unterrichtet.Gemäß § 110 Abs. 5 der GemeindeordnungRheinland-Pfalz (GemO) sind die Prüfungsmitteilungenund eine etwaigeStellungnahme der Verwaltung an siebenWerktagen öffentlich auszulegen.Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeitvom 08. Juli 2013 bis 16. Juli 2013 bei derVerbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf,Westerwaldstraße 32 - 34, Zimmer 24, währendden allgemeinen Dienststunden.Melsbach, den 01. Juli 2013Ortsgemeinde MelsbachHerzog, Ortsbürgermeister■■Neue Heimat für Ameisenim Gierender-TalNach langem Wartenhat der zweite Ameisenhaufennun seineneue Heimat im Gierender-Talgefunden.Die Ortsgemeindemöchte sich bei WilliSchneider, der sichbesonders für die Sacheeingesetzt hat,und Uwe Falkenburgherzlich bedanken. Die beiden werden dielaufende Pflege der Ameisen übernehmen.Unser Dank gilt auch den Naturfreunden