gemeinderatsprotokoll - Wolfsthal

GEMEINDERATSPROTOKOLL vom 22.9. 2011 2TAGESORDNUNGÖFFENTLICHER TEIL:TOP 01: Die Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der Sitzungvom 30.6. 2011.TOP 02: Bürgermeisterbericht:a) Ergebnis der Trinkwasseruntersuchung vom 8. Juni 2011.b) Abschluss eines befristeten Dienstvertrages mit Herrn Harald Lehr.TOP 03: Aufhebung der Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen.TOP 04: Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm.TOP 05: Grundtausch einer öffentlichen Gemeindestraße.TOP 06: Gewährung eines Gemeindebeitrages zur Sanierung der Wallfahrtskirche.Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates.VERLAUF DER SITZUNGDer Vorsitzende begrüßt alle anwesenden Damen und Herren des Gemeinderates, stellt die Beschlussfähigkeitfest und gibt die Tagesordnung bekannt.Gegen die Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.Der Vorsitzende bringt bei Beginn der Gemeinderatssitzung schriftlich den als Beilage A diesemProtokoll angeschlossenen und mit einer Begründung versehenen Dringlichkeitsantrag gemäߧ 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ein.ER STELLT DEN ANTRAG:Der Gemeinderat möge den Dringlichkeitsantrag wie folgt aufnehmen und inhaltlichbehandeln:TOP 07: Straßenbau; Auftragsvergabe zur Asphaltierung des Edelstalerweges.BESCHLUSSFASSUNG:Der Gemeinderat stimmt dem Antrag des Vorsitzenden vollinhaltlich zu. Der vorgelegteAntrag wird wie erwähnt unter TOP 07 behandelt.ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Offene Abstimmung – einstimmiger Beschluss.***************************************************************************