Gemeindevertretung 23.06.2008 - SPD Ortsverein Dannewerk

GEMEINDE DANNEWERK 24867 Dannewerk, den 23. Juni 2008
Der Bürgermeister
P R O T O K O L L
der 1. Sitzung der Wahlperiode 2008/13 der Gemeindevertretung
Dannewerk am Montag, dem 23. Juni 2008 um 20.00 Uhr,
in Dannewerk, Gemeindezentrum
Anwesend sind: Bürgermeister Hermann Büll
1. stellv. Bürgermeisterin Anke Molter
2. stellv. Bürgermeister Jörg Gustafson
Gemeindevertreter Carsten Hagge
Gemeindevertreter Hauke Hagge
Gemeindevertreter Martin Knoll
Gemeindevertreter Rolf Hübner
Gemeindevertreter Claus-Peter Will
Gemeindevertreter Ingo Masuhr
Gemeindevertreter Jens Erichsen
Gemeindevertreter Gerhard Schulz
Gemeindevertreterin Anke Gosch
Gemeindevertreter Thomas Schäberle
Protokollführer: Leitender Verw.-Beamter Knud Hansen
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit - Ermittlung des ältesten Mitgliedes
2. Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter
der Leitung des ältesten Mitgliedes – Verpflichtung und Amtseinführung durch
das älteste Mitglied
3. Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des ersten und zweiten stellvertretenden
Bürgermeisterin/Bürgermeisters
4. Verpflichtung und Amtseinführung der übrigen Gemeindevertreter/innen
5. Wahl des zusätzlichen Mitgliedes für den Amtsauschuss und eines Stellvertreters
6. Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse und deren Stellvertretende
7. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretende
8. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Gemeinde zur Verbandsversammlung
des Wasserverbandes „Treene“
9. Wahl eines Wahlprüfungsausschusses
10. Entsendung von Vertretern in den Kindergartenbeirat

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11. Einwohnerfragestunde
a) Information des Bürgermeisters über die Tagesordnung
b) Fragen zu Beratungsgegenständen
c) Fragen zu anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft sowie Vorschläge
oder Anregungen
12. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung
13. Eingaben und Anfragen
14. Änderungsanträge zur Tagesordnung
15. Bericht des Bürgermeisters
16. Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung
17. 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung
18. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Ergänzung um Punkt 17 gem. Beschluss von heute – TOP 14
Zu TOP 1:
Bürgermeister Hermann Büll eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden
und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die
Beschlussfähigkeit fest. Widersprüche werden nicht erhoben.
Sodann überträgt er die Verhandlungsführung dem zweitältesten Mitglied der Gemeindevertretung
Anke Molter, da das älteste Mitglied Hermann Büll aufgrund einer
vorher getroffenen Vereinbarung für die Wahl zum Bürgermeister vorgeschlagen
wird.
Vor den Wahlen werden die Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertretende bekannt
gegeben:
Fraktion Vorsitzende/r Stellvertreter/in
CDU Anke Molter Carsten Hagge
SSW Jörg Gustafson Thomas Schäberle
AAW Jens Erichsen Martin Knoll
AKW Claus-Peter Will Rolf Hübner
Zu TOP 2:
Hermann Büll wird in offener Wahl einstimmig zum Bürgermeister gewählt. Er wird
durch das zweitälteste Mitglied per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner
Obliegenheiten verpflichtet, in seine Tätigkeit eingeführt, ihm wird die Ernennungsurkunde
als Ehrenbeamter ausgehändigt und er wird vereidigt.
Sodann übernimmt der neu gewählte Bürgermeister die Verhandlungsleitung.
Zu TOP 3:
Die Fraktionen haben sich in einem interfraktionellen Treffen am 9. Juni 2008 geeinigt.
Auf entsprechende Vorschläge werden
a) Anke Molter in offener Wahl einstimmig zur 1. stellv. Bürgermeisterin,
b) Jörg Gustafson in offener Wahl einstimmig zum 2. stellv. Bürgermeister
gewählt.
Die Gewählten werden durch den Bürgermeister per Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet, in ihre Tätigkeiten eingeführt, ihnen

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werden die Ernennungsurkunden ausgehändigt und sie werden als Ehrenbeamte
vereidigt.
Zu TOP 4:
Bürgermeister Büll verpflichtet die übrigen Gemeindevertreter per Handschlag auf die
ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Pflichten.
Zu TOP 5:
Aufgrund der interfraktionellen Vereinbarung werden folgende Personen einstimmig
in den Amtsausschuss gewählt:
Mitglied Stellvertretende
Bürgermeister Hermann Büll - Anke Molter/Rolf Hübner
weitere Mitglieder: Jens Erichsen - Gerhard Schulz/Jörg Gustafson
Zu TOP 6:
Die Fraktionen haben sich in der Sitzung am 9. Juni 2008 auf eine zahlenmäßige
Veränderung der Ausschüsse geeinigt:
Finanzausschuss: 7 Mitglieder
Bauausschuss: 9 Mitglieder
Wege- und Umweltausschuss: 9 Mitglieder
Sport-, Jugend- und Kulturausschuss: 9 Mitglieder.
Diese Änderungen enthält zusammen mit einer weiteren Änderung (§ 8) der allen
Gemeindevertretern vorliegende Entwurf einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung
vom 6. Mai 2003. Die 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung vom 6. Mai 2003
wird noch in dieser Sitzung beraten (TOP 17).
Aufgrund der interfraktionellen Vereinbarung erfolgt folgende personelle Besetzung
der ständigen gemeindlichen Ausschüsse (einstimmiger Beschluss):
Ausschuss Gemeindevertreter Frakt. „bürgerl.“ Mitglieder Frakt.
Finanzausschuss
Bauausschuss
Wege- und Umwelt-
Ausschuss
Sport-, Jugend- und
Kulturausschuss
Claus-Peter Will
Anke Molter
Jörg Gustafson
Jens Erichsen
Thomas Schäberle
Ingo Masuhr
Anke Molter
Gerhard Schulz
Martin Knoll
Hauke Hagge
Carsten Hagge
Jörg Gustafson
Jens Erichsen
Anke Gosch
Rolf Hübner
Martin Knoll
Carsten Hagge
Thomas Schäberle
Hauke Hagge
Anke Gosch
AKW
CDU
SSW
AAW
SSW
AKW
CDU
SPD
AAW
AAW
CDU
SSW
AAW
AKW
AKW
AAW
CDU
SSW
AAW
AKW
Ute Detlefsen
Dieter Hitz
Ingrid Römmer
Thore Thiesen
Ingo Schnell
Tim Holst
Ralf Hagge
Klaus Gosch
Nis Hardt
Rüdiger Herold
Jens Erdmann
Birgit Erichsen
Jesper Schulz
Silke Gustafson
SPD
AKW
AAW
CDU
AKW
AKW
AAW
SPD
SSW
AKW
AKW
AAW
SPD
SSW

Stellvertretende Ausschußmitglieder - Fraktionslisten -:
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Ausschuss CDU-Fraktion SPD-Fraktion SSW-Fraktion AAW-Fraktion AKW-Fraktion
Finanzausschuss
Bauausschuss
Wege- u. Umwelt-
ausschuss
Sport-, Jugend- u.
Kulturausschuss
Carsten Hagge
Carsten Hagge
Lars Molter
Klaus Gosch
Gerhard Schulz
Ute Detlefsen
Klaus Gosch
Anke Molter Ute Detlefsen
Gerhard Schulz
Anke Molter Klaus Gosch
Gerhard Schulz
Th. Schäberle
Jörg Gustafson
Th. Schäberle
Heike Roth
Jörg Gustafson
Holger Popp
Martin Knoll
Ralf Hagge
Anke Gosch
Rolf Hübner
Ingo Masuhr
Hauke Hagge Dieter Hitz
Rüdiger Herold
Jens Erdmann
Martin Knoll Tim Holst
Ingo Schnell
Dieter Hitz
Jens Erichsen Ingo Masuhr
Rüdiger Herold
Claus-P. Will
Zu TOP 7:
Aufgrund der interfraktionellen Vereinbarung erfolgt folgender Vorschlag für die Wahl
der Ausschussvorsitzenden:
Ausschuss
Vorsitzender
stellv.
Frakt. Vorsitzende/r Frakt.
Finanzausschuss Claus-Peter Will AKW Anke Molter CDU
Bauausschuss
Thomas Schäberle SSW Ingo Masuhr AKW
Wege- und Umweltausschuss
Hauke Hagge AAW Carsten Hagge CDU
Sport-, Jugend- und
Kulturausschuss
Rolf Hübner AKW Martin Knoll AAW
Die Wahl erfolgt einstimmig.
Zu TOP 8:
In der Verbandsversammlung des WV Treene wird die Gemeinde wie folgt vertreten (
einstimmiger Beschluss):
Mitglied Stellvertreter/in
Hermann Büll / AAW Anke Molter / CDU
Zu TOP 9:
Aufgrund der interfraktionellen Vereinbarung erfolgt folgende personelle Besetzung
des Wahlprüfungsausschusses (einstimmiger Beschluss):
Vorsitzende/r Rolf Hübner / AKW Stellv. Jörg Gustafson / SSW
stellv. Vors. Jens Erichsen / AAW Stellv. Carsten Hagge / CDU
weiteres Mitglied: Gerh. Schulz / SPD Stellv. Claus-P. Will / AKW

Zu TOP 10:
In den Kindergartenbeirat werden einstimmig entsandt:
Mitglied Stellvertreter
Hermann Büll / AAW Anke Molter / CDU
Rolf Hübner / AKW Martin Knoll / AAW
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Zu TOP 11:
a) Auf Informationen des Bürgermeisters über die Tagesordnung wird verzichtet, da
die Tagesordnung im Sitzungsraum ausliegt.
b) Es werden keine Fragen zu Beratungsgegenständen gestellt.
c) Unter diesem Punkt wird darauf hingewiesen, dass die Einfahrt zum Feuerwehrgerätehaus
stark ausgefahren ist. Bürgermeister Büll wird eine Auffüllung durch die
Amtsarbeiter veranlassen.
Zu TOP 12:
Das Protokoll der Sitzung vom 28.4.2008 liegt allen Mitgliedern der Gemeindevertretung
vor. Gemeindevertreter Schulz bemängelt, dass seine Äußerung unter TOP 11
nicht die Haushaltsansätze, sondern Haushaltsüberschreitungen betraf und bittet um
Berichtigung. Die Gemeindevertretung beschließt mit 10 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen
eine entsprechende Änderung des Protokolls.
Zu TOP 13:
Es liegen keine Eingaben und Anfragen vor.
Zu TOP 14:
Bürgermeister Büll hat mit Schreiben vom 10.6.2008 den Antrag gestellt, die Tagesordnung
um den Punkt „1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung“ zu ergänzen und
diesen begründet. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Aufnahme als
Punkt 17. Der bisherige Punkt 17 wird Punkt 18.
Zu TOP 15:
In seinem Bericht spricht Bürgermeister Büll folgende Punkte an:
a) In Ausführung des § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 20 der
Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung werden die Berufe sowie andere
vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten aller Gemeindevertreter mitgeteilt, soweit
dies für die Ausübung ihres Mandats von Bedeutung sein kann.
b) Der Antrag des SSW-Ortsverbandes zur Erneuerung der Tore am Bolzplatz wird
zur weiteren Beratung an den Sport-, Jugend- und Kulturausschuss verwiesen.
c) Die Inliner-Veranstaltung am 1.5. war ein voller Erfolg.
d) Der Bürgermeister hat am S-H.-Konvent auf Gut Schierensee am 17.5. teilgenommen.
e) Am 31.5. fand in Schleswig ein Gespräch über Möglichkeiten der Einbindung der
Winkler-Stiftung in Abläufe der Bugenhagenschule statt. Ab Schuljahresbeginn
2008/09 werden alle Grundschüler die Bugenhagenschule besuchen. Ein Vertreter
der Stadtverwaltung sollte zur nächsten Sitzung des Sport-, Jugend- und Kulturausschusses
eingeladen werden, um rechtzeitig über die Abläufe informiert zu
sein.

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f) Am Wechselpunkt Dannewerk herrschten beim Lauf zwischen den Meeren zeitweise
chaotische Zustände. Hier sollte für die kommenden Jahre nach besseren
Parkmöglichkeiten gesucht werden. Die Mannschaft der Gemeinde belegte bei
gestarteten ca. 270 Teams den110ten Platz.
g) Am 26.6. wurde der Abbau der 20 KV-Freileitung am Danewerk durch die E.ON-
Hanse gefeiert.
h) Eine Informationsveranstaltung mit Herrn Prof. Dr. Claus von Carnap-Bornheim
über die Anmeldung Haitabus und des Danewerks zum Weltkulturerbe hat der
Haddebyer Wirtschaftskreis am 12.6. im Danevirke-Museum durchgeführt.
i) Am 16.6. fand ein Fußballspiel der Kommunalvertreter aus den Ämtern Kropp
und Haddeby gegen eine Auswahl des AG 51 statt (4 : 1 für die Immelmänner).
j) Die Bürgermeister des städtischen Umlandes wurden zu einem Kommunalgespräch
auf der Kieler Förde eingeladen. Dieses fand heute statt.
Zu TOP 16:
Den Gemeindevertretern liegt die gültige Geschäftsordnung vor.
Gemeindevertreter Schulz beantragt, die mit der 1. Änderung durchgeführte Streichung
des § 19 Abs. 1 Buchstabe b (Übersendung von Einladungen an Stellvertreter)
wieder rückgängig zu machen. Dieser Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen bei 10 Gegenstimmen
und 1 Enthaltung abgelehnt.
Die Fortgeltung der Geschäftsordnung für diese Wahlperiode wird mit 11 Ja-Stimmen
bei 2 Enthaltungen beschlossen.
Zu TOP 17:
Die 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung vom 6. Mai 2003 wird in der erarbeiteten
Fassung mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.
Die Änderung betrifft die §§ 3,5 und 8 wie folgt:
In § 3 Abs. 2 Nr. 8 wird der Klammerzusatz „(im Rahmen der Ausschreibungs- und Vergabeordnung)“
gestrichen
§ 5 Abs. 1 erhält folgende Neufassung:
§ 5
Ständige Ausschüsse
(1) Die folgenden ständigen Ausschüsse nach § 45 Abs. 1 GO werden gebildet:
a) Finanzausschuss
Zusammensetzung: 7 Mitglieder
Aufgabengebiet: Finanzwesen, Grundstücksangelegenheiten, Steuern,
Prüfung der Jahresrechnung.
b) Bauausschuss
Zusammensetzung: 9 Mitglieder
Aufgabengebiet: Bau- und Planungswesen, Wirtschaft und Tourismus
c) Wege- und Umweltausschuss
Zusammensetzung: 9 Mitglieder
Aufgabengebiet: Wegebau und -unterhaltung sowie Umweltschutz und
Landschaftspflege
d) Sport-, Jugend- und Kulturausschuss
Zusammensetzung: 9 Mitglieder
Aufgabengebiet: Förderung und Pflege des Sports und der Jugend, Kultur-,
und Gemeinschaftswesen, Schul- und Kindergarten
angelegenheiten

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In die Ausschüsse können Bürgerinnen und Bürger gewählt werden, die der Gemeindevertretung
angehören können; ihre Zahl darf die der Gemeindevertreterinnen und -vertreter im
Ausschuss nicht erreichen.
§ 8 erhält folgende Neufassung:
§ 8
Verträge mit Gemeindevertreterinnen und -vertretern
Verträge der Gemeinde mit Gemeindevertreterinnen und -vertretern, der Bürgermeisterin
oder dem Bürgermeister und juristischen Personen, an denen Gemeindevertreterinnen oder
-vertreter oder die Bürgermeisterin und der Bürgermeister beteiligt sind, sind ohne Genehmigung
der Gemeindevertretung rechtsverbindlich, wenn sie einen Betrag von 1.000 € nicht
übersteigen.
Zu TOP 18:
Die ausscheidenden Gemeindevertreter
a) Hans-Jörg Hagge (Gemeindevertreter seit 1994)
b) Jörgen Peter Jessen (Gemeindevertreter seit 2003)
c) Thomas Knoll (Gemeindevertreter seit 2003) und
d) Thore Thiesen (Gemeindevertreter seit 2003)
haben sich aus unterschiedlichen persönlichen Gründen entschuldigt.
Bürgermeister Büll dankt für ihren Einsatz für die Gemeinde Dannewerk. Ihnen wird
ein Buch „Von Wegen“ mit Widmung durch den Bürgermeister überbracht.
Außerhalb der Tagesordnung
a) regt Bürgermeister Büll eine Ausflugsfahrt nach Friedrichstadt an. Die Anregung
soll an den Ortskulturring weitergegeben werden.
b) werden die Termine der Gemeindevertretersitzungen 2008 wie folgt bekannt
gegeben: 15.9., 17.11., 8.12.
c) teilt der Ausschussvorsitzende Rolf Hübner mit, dass die nächste Sitzung des
Sport-, Jugend- und Kulturausschusses für den 14.7. geplant ist.
Nachdem weitere Punkte nicht zur Debatte stehen, schließt Bürgermeister Büll um
21.35 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.
(Büll) (Hansen)
Bürgermeister Protokollführer