*Verwaltungsbericht 2009 - Stadt Kaarst
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<strong>*Verwaltungsbericht</strong><br />
<strong>2009</strong><br />
Schriftenreihe der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
Band 4
Inhaltverzeichnis<br />
Seite<br />
1. Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> 1<br />
2. Zentrale Dienste<br />
2.1 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV) 4<br />
2.2 Organisation 5<br />
2.3 Personalangelegenheiten 7<br />
3. Gleichstellung 7<br />
4. Rechnungsprüfung 9<br />
5. Finanzen 10<br />
6. Wirtschaftsförderung und Liegenschaften<br />
6.1 Liegenschaften 14<br />
6.2 Wirtschaftsförderung und <strong>Stadt</strong>marketing 15<br />
7. Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro 20<br />
8. Schule, Sport und Soziales<br />
8.1 Schule 23<br />
8.2 Sport 26<br />
8.3 Soziales 29<br />
9. Kultur 30<br />
10. <strong>Stadt</strong>archiv und Verwaltungsbücherei<br />
10.1 <strong>Stadt</strong>archiv 36<br />
10.2 Verwaltungsbücherei 39<br />
11. Jugend und Familie 39<br />
12. Bauverwaltung, Wohnen und Recht 48<br />
13. <strong>Stadt</strong>entwicklung, Planung, Bauordnung und Umwelt 49<br />
14. Tiefbau, Grünentwicklung und Baubetriebshof 52<br />
15. Gebäudewirtschaft<br />
Instandhaltung, Sanierung, Modernisierung städtischer Einrichtungen 57<br />
16. Jahresrückblick <strong>2009</strong> 62<br />
Der Verwaltungsbericht <strong>2009</strong> erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er soll und kann nur eine<br />
auszugsweise Übersicht über die Aufgaben und Projekte von Rat und Verwaltung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
geben.
Vorwort<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />
im vergangenen Jahr konnten wir in einem Ausmaß, wie es sonst kaum vorkommt,<br />
erfahren, wie sehr die Entwicklung in unserer <strong>Stadt</strong> von bundesweiten, ja weltumspannenden<br />
Prozessen abhängt - die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise<br />
und die Diskussionen dazu haben das vergangene Jahr stark geprägt.<br />
Das Konjunkturpaket II des Bundes, das zusätzliche Fördermittel für Bildung und Infrastruktur<br />
ausschütten wird, wird es uns ermöglichen, das große Projekt „Neubau<br />
Dreifachturnhalle“ 2010 und weitere Projekte 2011 zu verwirklichen. Jedoch bleibt die<br />
Situation der öffentlichen Haushalte kritisch. Das heißt, wir können uns auch im<br />
nächsten Jahr keine großen Sprünge leisten. Dennoch sind wir mit Vorhaben wie<br />
Wohnanlage für soziale Zwecke, Gewerbegebiet <strong>Kaarst</strong>er Kreuz, Grundschulen,<br />
Betreuung unserer Kleinsten, Baugebiet Hubertusstraße auf einem guten Weg: Sie<br />
beleben die Wirtschaft, stärken den Standort, bringen mehr Lebensqualität und sind<br />
wichtige Investitionen in unsere Zukunft.<br />
Wir dürfen dabei jedoch nicht außer Acht lassen, wo unsere Grenzen liegen und<br />
auch nicht vergessen, dass eine Kommune nicht bloß ein Wirtschaftsstandort ist. Gerade<br />
in wirtschaftlich angespannten Zeiten zeigt sich, dass eine Kommune viel mehr<br />
ist, sie ist eine Bürgergemeinschaft, in der das Miteinander zählt. Wie auch <strong>2009</strong><br />
wieder bewiesen hat, setzen die Menschen, die in <strong>Kaarst</strong> wohnen und arbeiten, ihre<br />
Tatkraft und ihre Kreativität für unsere <strong>Stadt</strong> ein; sie zeigen sich als Unternehmerinnen<br />
und Unternehmer ihrem Standort verbunden, sie kümmern sich als Mitbürgerinnen<br />
und Mitbürger um Bedürftige oder das Allgemeinwohl, sie formen das Leben unserer<br />
Vereine und sponsern Kultur- und Sportevents.<br />
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />
für dieses große bürgerschaftliche Engagement herzlich danken. Ihr Handeln trug<br />
und trägt viel dazu bei, dass es sich in unserer <strong>Stadt</strong> gut leben lässt und unsere<br />
Kommune attraktiv bleibt.<br />
Kommune, dieses Wort hat lateinische Wurzeln, die die Bedeutung von gemeinsam,<br />
gemeinschaftlich haben. Kommune bezeichnet demnach eine Wohn- und Wirt-
schaftsgesellschaft mit Betonung auf Gesellschaft. Diese Gesellschaft kann nur gut<br />
funktionieren, wenn Wert auf das Miteinander gelegt wird, auf das Miteinander aller<br />
in der Kommune Wohnenden und Wirkenden, unabhängig von ihrem Alter oder ihrer<br />
Herkunft, ihren Besitztümern oder ihren Talenten. Und es ist in hohem Maße das<br />
bürgerschaftliche Engagement, das diesen Zusammenhalt fördert.<br />
Für das Jahr 2010 wünsche ich uns weiterhin eine starke Gemeinschaft sowie jedem<br />
Einzelnen Glück und Gesundheit.<br />
Ihr<br />
Franz-Josef Moormann<br />
Bürgermeister
1. Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
Aufgabenstellung und Arbeitsweise<br />
Dem Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> gehören neben dem Bürgermeister (Mitglied kraft Gesetz)<br />
nach der am 30.08.<strong>2009</strong> stattgefundenen Kommunalwahl ab dem 21.10.<strong>2009</strong> 46 von<br />
den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Ratsmitglieder an. Sie wurden nach den<br />
Grundsätzen des Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz in allgemeiner, unmittelbarer, freier,<br />
gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Den Vorsitz im<br />
<strong>Stadt</strong>rat führt der Bürgermeister. Er wird ebenfalls direkt von der Bürgerschaft in demokratischer<br />
Wahl für die Dauer von nunmehr sechs Jahren gewählt. Der Bürgermeister<br />
ist der oberste Repräsentant der <strong>Stadt</strong> und gleichzeitig verantwortlich für die<br />
Leitung und Steuerung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat bildet das in Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes und Art. 78 der Landesverfassung<br />
verfassungsrechtlich garantierte Kernstück der gemeindlichen Selbstverwaltung.<br />
Er ist eigenverantwortlich für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig,<br />
soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Kernbereiche dieser Selbstverwaltung<br />
sind die Satzungsautonomie, die Personal-, Organisations-, Finanz- und Planungshoheit.<br />
Ob es um die allgemeine Verwaltungsführung, den Erlass, die Änderung oder Aufhebung<br />
von Satzungen, Flächennutzungspläne oder den Haushalt geht, die Beschlüsse<br />
des <strong>Stadt</strong>rates haben sehr konkrete Auswirkungen auf das Leben in unserer <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Kaarst</strong>.<br />
Sitzverteilung (21.10.<strong>2009</strong>)<br />
CDU 22 Sitze<br />
SPD 6 Sitze<br />
B 90/Die Grünen 6 Sitze<br />
UWG 3 Sitze<br />
FDP 5 Sitze<br />
Zentrum 2 Sitze<br />
Familienpartei 1 Sitz<br />
Die Linke 1 Sitz<br />
Weitere Informationen zum „Superwahljahr <strong>2009</strong>“ finden Sie auf Seite 21<br />
Repräsentationsveranstaltungen<br />
Die <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Kaarst</strong> organisiert jedes Jahr verschiedene Repräsentationsveranstaltungen.<br />
Zu Beginn des neuen Jahres findet alljährlich der Bürgerfrühschoppen statt. Hier haben<br />
die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in angenehmer Atmosphäre auf das<br />
- 1 -
neue Jahr anzustoßen. Viele <strong>Kaarst</strong>er Vereine und Verbände stellen sich mit Informationsständen<br />
vor. Der Bürgerfrühschoppen steht jedes Jahr unter einem anderen<br />
Thema. In <strong>2009</strong> lautete das Thema „20 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> – La Madeleine“.<br />
Es gab viele interessante Informationen und Broschüren. Der Bürgerfrühschoppen<br />
trifft bei den <strong>Kaarst</strong>er Bürgerinnen und Bürgern auf eine sehr positive Resonanz.<br />
20 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> – La Madeleine<br />
Erneuerung des Partneschaftsvertrages<br />
20 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> – La Madeleine, dies steht auch für 20 Jahre<br />
Austausch von Sport, Kultur und den Aufbau persönlicher Kontakte bis hin zu engen<br />
Freundschaften untereinander. Dies zu würdigen und den „runden“ Geburtstag zu<br />
feiern, galt es in diesem Jahr.<br />
Einige Freunde aus La Madeleine überzeugten sich daher durch ihre aktive Teilnahme<br />
am Büttgener Rosenmontagszug persönlich von den Freuden des Rheinischen<br />
Karnevals. Im Frühjahr folgte eine offizielle Delegation aus La Madeleine um Bürgermeister<br />
Sébastien Leprêtre. Die beiden Bürgermeister Sébastien Leprêtre und<br />
Franz-Josef Moormann nahmen das runde Jubiläum zum Anlass, den Partnerschaftsvertrag<br />
zu erneuern und gemeinsam an der BraunsMühle einen Baum (Butterbirne)<br />
zu pflanzen.<br />
Im Dezember erfolgte nun der Gegenbesuch einer <strong>Kaarst</strong>er Delegation. Neben Bürgermeister<br />
Franz-Josef Moormann und dem Ersten Beigeordneten Heinz Dieter Vogt<br />
reisten die stellvertretende Vorsitzende des Vereins „Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong>-La<br />
Madeleine e.V.“, Magdalene Neunhäuser, Mitglieder des Vereins, Vertreterinnen und<br />
Vertreter aus <strong>Stadt</strong>rat und Verwaltung sowie des VfR Büttgen, der den regelmäßigen<br />
Austausch der Fußballjugendmannschaften fördert, in die Partnerstadt.<br />
Mit der Enthüllung einer Gedenktafel zur 20jährigen Städtepartnerschaft im dortigen<br />
Europapark wurde ein weiteres sichtbares Symbol zur Dokumentation der Freundschaft<br />
zwischen den Städten <strong>Kaarst</strong> und La Madeleine, zwischen Deutschland und<br />
Frankreich gesetzt, gleichzeitig auch die zunehmende Bedeutung der Europäischen<br />
- 2 -<br />
Gedenktafel im Europapark von La<br />
Madeleine
Union betont. Entsprechend waren im Vorfeld rund um die Gedenktafel zwölf Bäume<br />
zur Symbolisierung der zwölf Sterne der Europäischen Flagge gepflanzt worden.<br />
60 Jahre Grundgesetz und Einbürgerungsfeier<br />
Mit den Worten, dass „ein neuer Abschnitt in der wechselvollen Geschichte unseres<br />
Volkes“ beginne, leitete Konrad Adenauer im Parlamentarischen Rat die Unterzeichnung<br />
des Grundgesetzes ein. Um Mitternacht des 23. Mai 1949 trat es dann in Kraft<br />
– das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Und das Grundgesetz wurde<br />
tatsächlich zu einer großen Erfolgsgeschichte: als Beispiel für die erfolgreiche<br />
Redemokratisierung eines Landes. Die Verfassung, eigentlich als ein Provisorium für<br />
ein in Besatzungszonen geteiltes Land gedacht, wurde zu einem stabilen und dauerhaften<br />
Fundament des demokratischen Rechtsstaates und darüber hinaus auch zum<br />
Vorbild für andere Länder.<br />
Den runden 60-jährigen Geburtstag nutzte die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>, um die Verkündung des<br />
Grundgesetzes zu feiern und zum Anlass zu nehmen, dessen Bedeutung ihren Bürgerinnen<br />
und Bürgern durch verschiedene Veranstaltungen in Erinnerung zu rufen.<br />
Bereits am Samstagabend, dem „Geburtstagsvorabend“, wurde das Atrium des<br />
<strong>Kaarst</strong>er Rathauses zum Musikpodium für zahlreiche junge Künstlerinnen und Künstler<br />
um den Initiator Mark Koll. Sowohl Schülerinnen und Schüler seiner Musikschule<br />
<strong>Kaarst</strong> – Mark Koll als auch befreundete Musiker hatten sich über Wochen mit der<br />
Thematik Grundgesetz auseinandergesetzt und gestalteten mit eigenen Kompositionen<br />
und Texten sowie Videoinstallationen ein interessantes und auch kritisches Programm.<br />
Bürgermeister Franz-Josef Moormann konnte zahlreiche Besucherinnen und<br />
Besucher im Atrium begrüßen, welches er hierbei treffend als „Zentrum der Demokratie<br />
in <strong>Kaarst</strong>“ bezeichnete. Die „Musikalische Reflexion des Grundgesetzes“ zog<br />
sich durch eine Vielzahl verschiedener Musikrichtungen von Klassik, Sprechgesang<br />
über Rock bis hin zu Reggae.<br />
Am folgenden Sonntag überreichten Schülerinnen und Schüler der Klasse 10c des<br />
Georg-Büchner-Gymnasiums Bürgermeister Franz-Josef Moormann ein besonderes<br />
Geburtstagsgeschenk – eine Skulptur, welche ein überdimensionales Grundgesetzbuch<br />
darstellt, getragen von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Staates, jedoch<br />
gleichzeitig deren Schutzschild symbolisierend.<br />
- 3 -
Anschließend verteilten die Schülerinnen und Schüler Glückwunschkarten mit Auszügen<br />
aus dem Grundgesetz auf dem <strong>Kaarst</strong>er Wochenmarkt und suchten hierüber<br />
das direkte Gespräch mit Kunden und Händlern. Schon über Wochen hatten sich die<br />
Jugendlichen sowohl im Kunst- als auch im Politikunterricht, aber auch in ihrer Freizeit<br />
mit dem Thema Grundgesetz beschäftigt. Begleitet wurde die Veranstaltung von<br />
einem Public-Viewing der Bundespräsidentenwahl auf einer Großleinwand im Atrium<br />
des Rathauses.<br />
Sich mit dem Grundgesetz beschäftigt und das Bekenntnis hierzu abgegeben hatten<br />
in den vergangenen zwölf Monaten in <strong>Kaarst</strong> auch 49 neue deutsche Staatsbürgerinnen<br />
und -bürger. Und wohl kaum ein anderes Datum als die Geburtsstunde unserer<br />
Demokratie bot sich besser an, dieses für jeden von ihnen einschneidende Ereignis<br />
mit einer Feierstunde zu würdigen. Vier der neuen deutschen Staatsbürgerinnen<br />
und Staatsbürger folgten der Einladung und erhielten neben einem Bürgerkommentar<br />
zum Grundgesetz ein Buch zur Geschichte der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>. Es war die erste<br />
<strong>Kaarst</strong>er Einbürgerungsfeier; weitere sollen alljährlich folgen.<br />
Unterstützt durch die Schützen aller <strong>Kaarst</strong>er Schützenbruderschaften und die Mitglieder<br />
der Freiwilligen Feuerwehr klang die Veranstaltungsreihe mit einem zünftigen<br />
Geburtstagskonzert der Bundesschützenkapelle Neuss und des Tambourcorps „Gut<br />
Klang Neuss“ und dem großen Zapfenstreich in den frühen Abendstunden aus.<br />
Tag der Deutschen Einheit –<br />
20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit<br />
Vor fast genau 20 Jahren brachten der Mut und die Zivilcourage der Bürgerinnen und<br />
Bürger der DDR mit ihrem friedlichen und besonnenen Protest die Mauer und das<br />
SED-Regime zu Fall – eine Hoffnung, die Deutsche in Ost und West lange Jahre gehegt<br />
hatten, ging in Erfüllung.<br />
Der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit sollte daher in <strong>2009</strong> einen Beitrag dazu<br />
leisten, dass nicht in Vergessenheit gerät, was demokratischer Gemeinsinn und<br />
friedfertige Beharrlichkeit bewirken können.<br />
Herr Dr. Karsten Dümmel konnte u. a. als Hauptredner mit dem Beitrag „Misstrauen<br />
und Lüge als Grundprinzipien eines Unrechtsstaates – 20 Jahre nach dem Fall der<br />
Mauer“ gewonnen werden und schilderte ergreifend auch seine persönlichen Erfahrungen<br />
mit den Repressionen der SED-Regierung.<br />
2. Zentrale Dienste<br />
2.1 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUIV)<br />
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über<br />
Dienstleistungen im Binnenmarkt, kurz EU-Dienstleistungsrichtlinie<br />
Die EU hat als Realisierungszeitpunkt für die Einführung des<br />
„Einheitlichen Ansprechpartners“ den 29.12.<strong>2009</strong> festgelegt. Dann<br />
soll es für alle interessierten Dienstleistungsunternehmen innerhalb der EU möglich<br />
sein, bei Eröffnung von Niederlassungen in den Mitgliedsstaaten einen Ans prech-<br />
- 4 -
partner vor Ort zu erhalten, der die Existenzgründung von Anfang an begleitet, d. h.<br />
Genehmigungsverfahren in die Wege leitet, Kontakt zu anderen Behörden und Institutionen<br />
herstellt oder aber wegen einer möglichen Grundstückssuche die Wirtschaftsförderung<br />
einschaltet.<br />
Diese EU-Dienstleistungsrichtlinie stellt die Kommunen in den kommenden Jahren<br />
vor große Herausforderungen, bedeutet doch die Umsetzung nichts weniger als die<br />
bisher umfangreichste Straffung und Vereinheitlichung kommunaler Dienstleistungen<br />
und deren Vernetzung über alle Ortsgrenzen hinweg. Diese gewaltige Aufgabe muss<br />
aber auch als unbedingte Chance für die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> gesehen werden, sich im<br />
Wettbewerb um den attraktivsten Wirtschaftsstandort in der Region darstellen und<br />
behaupten zu können.<br />
In <strong>2009</strong> sind alle kommunalen Vorschriften der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> einem sogenannten<br />
Normenscreening unterworfen worden, um schon an dieser Stelle unnötige bürokratische<br />
Hürden zu beseitigen. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde fristgerecht im Juni<br />
<strong>2009</strong> an das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes<br />
Nordrhein-Westfalen übermittelt.<br />
In einem nächsten Schritt ist es erforderlich, alle bürgerorientierten Produkte auf ihre<br />
Online-Tauglichkeit zu überprüfen, um sie für das Internet und damit für den europaweiten<br />
Zugriff fit zu machen.<br />
2.2 Organisation<br />
Organisationsuntersuchung der Baubetriebshöfe <strong>Kaarst</strong> / Korschenbroich<br />
Die <strong>Stadt</strong>räte der Städte <strong>Kaarst</strong> und Korschenbroich haben im Rahmen einer interkommunalen<br />
Zusammenarbeit im Jahre 2008 beschlossen, eine Organisationsuntersuchung<br />
ihrer Baubetriebshöfe durchführen zu lassen. Anlass gaben die Überlegungen<br />
beider Städte zu möglichen Formen einer Kooperation – in Form von interkommunaler<br />
Zusammenarbeit bzw. einer Fusion beider Baubetriebshöfe.<br />
Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat am 04.12.2008<br />
nach Durchführung eines freihändigen Vergabeverfahrens beschlossen, den Auftrag<br />
zur Durchführung einer gemeinsamen Organisationsuntersuchung im Bereich des<br />
Baubetriebshofes der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> sowie des Eigenbetriebs "<strong>Stadt</strong>pflege" der <strong>Stadt</strong><br />
Korschenbroich an die Kienbaum Management Consultants GmbH, Düsseldorf, zu<br />
vergeben. Gleichlautend hat der Hauptausschuss der <strong>Stadt</strong> Korschenbroich ebenfalls<br />
die Durchführung einer gemeinsamen Organisationsuntersuchung beschlossen.<br />
Ziel war es, Kooperationsmöglichkeiten und mögliche Synergiefelder einer Zusammenarbeit<br />
des Baubetriebshofes <strong>Kaarst</strong> und dem Eigenbetrieb <strong>Stadt</strong>pflege Korschenbroich<br />
aufzuzeigen. Als gemeinsamer Auftragsgegenstand der Organisationsuntersuchung<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> und der <strong>Stadt</strong> Korschenbroich wurden die<br />
nachstehend genannten Untersuchungsfelder vorgegeben:<br />
• Vergleich der Aufgaben- und Verfahrensabläufe im <strong>Stadt</strong>pflegebetrieb Korschenbroich<br />
und im Baubetriebshof <strong>Kaarst</strong><br />
- 5 -
• Vergleich der Strukturen der Zusammenarbeit der „Spezialbetriebe“ mit der<br />
übrigen Kernverwaltung<br />
• Ermittlung und Vergleich aussagekräftiger Kennzahlen zur betriebswirtschaftlichen<br />
Bewertung der Aufgabenerledigung<br />
• Vergleich der Organisationsformen und Gegenüberstellung der jeweiligen Vorteile<br />
und Nachteile<br />
• Untersuchung der Anteile der Fremdvergaben und der Überwachung der ordnungsgemäßen<br />
Durchführung der Aufgabenerledigung durch Fremdfirmen<br />
• Ausstattung (technische und personelle) der Spezialbetriebe im Vergleich<br />
• Darstellung möglicher Ansätze für eine Zusammenarbeit des Eigenbetriebes<br />
<strong>Stadt</strong>pflege Korschenbroich und des Baubetriebshofes <strong>Kaarst</strong> bis hin zu möglichen<br />
Ansatzpunkten zusammengefasster Organisationsformen und möglichen<br />
Rechtsformen<br />
• Darstellung eventuell erzielbarer Synergieeffekte durch gemeinsame Verwendung<br />
bestimmter Sachausstattung<br />
• Möglichkeiten und Formen einer Kooperation zwischen dem Eigenbetrieb<br />
<strong>Stadt</strong>pflege Korschenbroich und dem Baubetriebshof der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> waren<br />
anhand der örtlichen Gegebenheiten/Strukturen zu untersuchen und verlässlich<br />
zu quantifizieren. Eine Darstellung der Organisationsuntersuchung ausschließlich<br />
aufgrund allgemein bekannter Kennzahlen und Vergleiche war<br />
nicht gewünscht.<br />
Die Projektsteuerung erfolgte über eine Lenkungskommission, in der die Städte<br />
<strong>Kaarst</strong> und Korschenbroich mit je vier Personen vertreten waren.<br />
Dem Beratungsunternehmen Kienbaum wurden zwecks Durchführung der Organisationsuntersuchung<br />
umfangreiche Arbeitsunterlagen des Baubetriebshofes <strong>Kaarst</strong> und<br />
des Eigenbetriebes <strong>Stadt</strong>pflege Korschenbroich zur Verfügung gestellt. Daneben<br />
wurden spezielle Erhebungsbögen zur Betrachtung der Aufgaben- und Verfahrensabläufe<br />
zur Ermittlung und zum Vergleich aussagekräftiger Kennzahlen erstellt.<br />
Ergänzend hierzu tagte die Lenkungskommission regelmäßig und es fanden Ortsbegehungen,<br />
Interviews sowie Einzelgespräche mit den Baubetriebshofleitern sowie<br />
den Vorarbeitern der Baubetriebshöfe <strong>Kaarst</strong> und Korschenbroich statt. Der Personalrat<br />
wurde zur Thematik regelmäßig und zeitnah beteiligt.<br />
Der endgültige Bericht zur Organisationsuntersuchung im Bereich des Baubetriebshofes<br />
<strong>Kaarst</strong> und dem Eigenbetrieb <strong>Stadt</strong>pflege Korschenbroich konnte beiden <strong>Stadt</strong>räten<br />
zeitgleich am 25. Juni <strong>2009</strong> vom Projektleiter der Kienbaum Management Consutants<br />
GmbH vorgestellt werden.<br />
- 6 -
Die durch die Kienbaum Consultants GmbH Düsseldorf aufgezeigten Synergieeffekte<br />
sollen nun gemeinsam mit der <strong>Stadt</strong> Korschenbroch erörtert werden. Die weitere<br />
Vorgehensweise wird in den Haushaltsberatungen 2010 abgestimmt.<br />
2.3 Personalangelegenheiten<br />
Tarifabschluss für Beschäftigte im Sozial- und<br />
Erziehungsdienst<br />
Nach monatelangen, von Streiks begleiteten<br />
Verhandlungen haben Arbeitgeber (<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
wird vertreten durch den Kommunalen Arbeitgeber-<br />
verband NRW e. V.) und Gewerkschaften im Konflikt<br />
um die Eingruppierung und Bezahlung sowie zum Gesundheitsschutz für die Beschäftigten<br />
im Sozial- und Erziehungsdienst am 27.07.<strong>2009</strong> einen Tarifkompromiss<br />
erzielt. Dieser Tarifabschluss trat zum 01.11.<strong>2009</strong> in Kraft. Der Tarifabschluss enthält<br />
im Teil I nun die „Regelungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz / zur betrieblichen<br />
Gesundheitsförderung“. Im Teil II des Tarifvertrages ist zudem eine neue Bewertung<br />
der Tätigkeitsmerkmale und damit die Bildung von neuen Entgeltgruppen mit<br />
durchschnittlich höheren Grundentgelten vereinbart worden.<br />
Bei der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> wurden durch das "Team Stellenbegutachtung" insgesamt<br />
66 Stellen im Bereich des Erziehungsdienstes und 16 Stellen im Bereich des Sozialdienstes<br />
einer Begutachtung nach den neuen Tarifmerkmalen unterzogen.<br />
Neueinstellungen <strong>2009</strong><br />
Im Jahr <strong>2009</strong> haben am 01.08.<strong>2009</strong> zwei Verwaltungsfachangestellte ihre Ausbildung<br />
begonnen. Der für dieses Jahr geplante Ausbildungsstart des Auszubildenden<br />
im Garten- und Landschaftsbau, Fachrichtung „Gärtner“, konnte durch besonderes<br />
Engagement aller Beteiligten erfreulicherweise schon auf den 15.10.2008 vorgezogen<br />
werden. Damit wird ihm ermöglicht, seine Abschlussprüfung bereits ein Jahr früher<br />
abzulegen.<br />
Einstellungsjahr 2010<br />
Das Auswahlverfahren für das kommende Ausbildungsjahr 2010 ist angelaufen. Unter<br />
Berücksichtigung der Personalentwicklung der nächsten Jahre hat sich die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Kaarst</strong> entschieden, drei Ausbildungsplätze zu schaffen. Zwei Verwaltungsfachangestellte<br />
sowie eine Anwärterin / ein Anwärter im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst<br />
werden somit in 2010 mit ihrer Ausbildung beginnen.<br />
3. Gleichstellung<br />
Funktion und Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten:<br />
Die Grundlagen zur Einrichtung einer Gleichstellungsstelle sind bereits im Grundgesetz<br />
verankert und durch das Landesgleichstellungsgesetz NRW (LGG NRW) vorgeschrieben.<br />
Der Aufgabenkatalog einer Gleichstellungsbeauftragten ist breit gefächert. So zählen<br />
zu den Aufgaben alle gleichstellungsrelevanten Vorhaben und Maßnahmen, die sich<br />
- 7 -
auf die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> und ihre Beschäftigten beziehen. Sie ist Ansprechpartnerin für<br />
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Kaarst</strong>, aber auch für<br />
Bürgerinnen und Bürger in der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>. Das LGG NRW geht von einer möglichst<br />
frühzeitigen Einbindung der Gleichstellungsbeauftragten in den Willensbildungsprozess<br />
aus.<br />
Profinetzwerk<br />
Das Profinetzwerk bietet Frauen in Führungspositionen, Unternehmerinnen und Freiberuflerinnen<br />
Gelegenheit für einen Erfahrungsaustausch und das Knüpfen von Geschäftskontakten.<br />
Mehr als 160 Teilnehmerinnen haben sich an den angebotenen<br />
Veranstaltungen, zu dem teilweise ein fester Kreis gezählt werden kann, beteiligt.<br />
Arbeitskreis „Allianz Wiedereinstieg“<br />
Im vergangenen Jahr hat sich der vorgenannte Arbeitskreis im Rhein-Kreis Neuss<br />
gebildet, in dem u. a. die Gleichstellungsbeauftragten, das Technologiezentrum<br />
Glehn, Vertreterinnen der Arbeitsagentur, der ARGE sowie der Arbeitgeberverbände<br />
und einzelner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber miteinander kooperieren. Gemeinsam<br />
wurde der „Kompass Wiedereinstieg“, ein Printmedium mit allen wichtigen Kontaktstellen<br />
im Rhein-Kreis Neuss, in Form eines Faltplanes erstellt. Bei einer gemeinsamen<br />
Aktion im November <strong>2009</strong> wurde dieser vorgestellt und zur Mitnahme<br />
bereitgestellt.<br />
Präventionsmaßnahme Gesundheitsförderung<br />
Im Rahmen der von der Gleichstellungsbeauftragten initiierten<br />
Gesundheitswoche im November 2008 hatten Kolleginnen und<br />
Kollegen die Möglichkeit, aus zehn vorgestellten Themen zu<br />
wählen. Vorträge und Informationsveranstaltungen fanden statt<br />
zu Themen wie Allergien, Brustuntersuchung, Ernährung, Hormone,<br />
Rücken, Venen. Die Einführung in die Selbstverteidigung<br />
und Tai Chi Chuan wurde gut angenommen. Insgesamt haben<br />
sich 125 Personen an den Angeboten beteiligt, wobei einige auch<br />
an mehreren Veranstaltungen teilnahmen.<br />
Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag<br />
Der diesjährige Internationale Frauentag wurde vom<br />
Ministerium für Generationen, Familien, Frauen und Integration<br />
unter das Motto „Frauen verändern EUROPAverändert Frauen“<br />
gestellt. Die Gleichstellungsbeauftragte hatte hierzu die<br />
Journalistin und Buchautorin Florence Hervé eingeladen, die<br />
von den Spuren berühmter Frauen, welche leidenschaftlich und<br />
konsequent ihre Ideen von der Gleichberechtigung der Frau –<br />
auch gegen alle Widerstände des jeweiligen Zeitgeistes und der<br />
Regierung – durchzusetzen versuchten, berichtete. Musikalisch<br />
wurde die Veranstaltung durch die Pianistin Sabine Roderburg<br />
untermalt. Jedes dargebotene Musikstück wurde mit einer<br />
kurzen Einführung in die Biografie der ungewöhnlichen<br />
Musikerinnen begleitet.<br />
- 8 -
Bettina Bab, Kölner Frauengeschichtsverein, gab einen Einblick zum Frauenwahlrecht<br />
in Europa und vermittelte sehr anschaulich, welchen Weg es bedurfte, um<br />
zum heutigen Wahlrecht der Frauen in Deutschland zu kommen. Immerhin steht in<br />
diesem „Superwahljahr“ den Frauen seit 90 Jahren dieses Recht zu.<br />
4. Rechnungsprüfung<br />
In Nordrhein-Westfalen muss unabhängig von der Größe der Gemeinde ein Rechnungsprüfungsausschuss<br />
gemäß § 57 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO NRW) eingerichtet<br />
werden (Pflichtausschuss), der nach §§ 59 Abs. 3 und 101 Abs. 1 GO NRW<br />
die Rechnung der Gemeinde zu prüfen hat. Er bedient sich hierbei des Rechnungsprüfungsamts<br />
(örtliche Rechnungsprüfung).<br />
Die örtliche Rechnungsprüfung besitzt eine besondere Stellung innerhalb der <strong>Stadt</strong>verwaltung.<br />
Dies wird dadurch verdeutlicht, dass sie dem Rat unmittelbar verantwortlich<br />
und in ihrer sachlichen Tätigkeit ihm unmittelbar unterstellt ist. Sie ist von<br />
fachlichen Weisungen frei. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen können nur vom<br />
<strong>Stadt</strong>rat bestellt und wieder abberufen werden .<br />
Die Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung sind als Pflichtaufgaben im § 103<br />
Abs. 1 GO NRW bestimmt, weitere Aufgaben können der Rat übertragen (u. a. über<br />
die Rechnungsprüfungsordnung) oder es können unter Mitteilung an den Rechnungsprüfungsausschuss<br />
vom Bürgermeister einzelne zusätzliche Prüfungsaufträge<br />
erteilt werden.<br />
Gemäß der vom Leiter der örtlichen Rechnungsprüfung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> vorgegebenen<br />
Planung für das Jahr <strong>2009</strong> sind viele Prüfungen durchgeführt worden, die<br />
teilweise in Prüfberichten zusammengefasst oder durch entsprechende Prüfungsvermerke<br />
dokumentiert wurden.<br />
Eine wesentliche Aufgabe der örtlichen Prüfung wird in <strong>Kaarst</strong> nicht nur in der Prüfung<br />
abgeschlossener Verwaltungsvorgänge, sondern insbesondere in der Mitwirkung<br />
bei Entscheidungsfindungen und Stellungnahmen zu allen Belangen innerhalb<br />
der Gesamtverwaltung gesehen. So sollen mögliche Fehleinschätzungen frühzeitig<br />
erkannt und Fehler vermieden werden. Die örtliche Rechnungsprüfung ist ganz besonders<br />
im Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge eingebunden.<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat zum 01.01.2007 die Einführung des Neuen Kommunalen<br />
Finanzwesens (NKF) in der <strong>Stadt</strong>verwaltung beschlossen; seit diesem Zeitpunkt<br />
wird das Finanzwesen nicht mehr nach kameralen Grundsätzen, sondern doppisch<br />
geführt.<br />
Mit der Einführung der Doppik verbunden war erstmals die Aufstellung einer Eröffnungsbilanz<br />
und eines Jahresabschlusses. Der Entwurf zur Eröffnungsbilanz zum<br />
01.01.2007 und der Entwurf zum Jahresabschluss 31.12.2007, die der Kämmerer<br />
aufgestellt hat, wurden dem Bürgermeister vorgelegt, der dann diese nach seiner<br />
Bestätigung über den Rechnungsprüfungsausschuss dem <strong>Stadt</strong>rat zur Feststellung<br />
zugeleitet hat.<br />
- 9 -
Für den Rechnungsprüfungsausschuss hat die örtliche Rechnungsprüfung die Eröffnungsbilanz<br />
und den Jahresabschluss zu prüfen. Wegen der Komplexibilität der Prüfungen<br />
hat sich die hiesige Rechnungsprüfung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
bedient und mit ihr gemeinsam die Prüfungen vorbereitet und durchgeführt.<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat dann letztlich in seiner Sitzung am 11.12.2008 sowohl<br />
der Eröffnungsbilanz als auch dem Jahresabschluss 2007 zugestimmt und dem Bürgermeister<br />
die Entlastung erteilt. Dasselbe erfolgte inzwischen für den Jahresabschluss<br />
2008, der am 17.12.<strong>2009</strong> vom <strong>Stadt</strong>rat gebilligt wurde. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt<br />
Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat im Rahmen ihrer überörtlichen<br />
Prüfung der Eröffnungsbilanz mit den Anlagen im Wesentlichen zugestimmt.<br />
Des Weiteren hat die GPA NRW gem. § 105 Gemeindeordnung NRW im Jahre 2008<br />
die überörtliche Prüfung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> für die Jahre 2003 bis 2006 als Teil der allgemeinen<br />
Aufsicht des Landes über die Gemeinden vorgenommen. In ihrem Bericht,<br />
der auf vergleichende Grundlagen mit anderen Städten etwa gleicher Größenordnung<br />
verweist, wurden die Themenbereiche Finanzen, Personal, Jugend, Soziales,<br />
Gebäudewirtschaft, Bauleistungen und Infrastruktur besonders untersucht. Auf der<br />
Basis hoch aggregierter und steuerungsrelevanter Kennzahlen erfolgte jeweils auch<br />
eine zusammenfassende Darstellung unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit. Die<br />
einzelnen Ergebnisse wurden durchweg als zufriedenstellend bis gut bewertet. Ein<br />
dringender, offensichtlicher Handlungsbedarf wurde in keinem Fall gesehen.<br />
Die einzelnen Prüfungsergebnisse wurden und werden in den politischen Gremien<br />
der <strong>Stadt</strong> beraten und ggf. werden in einzelnen Fällen notwendig erachtete Maßnahmen<br />
eingeleitet. Die örtliche Rechnungsprüfung war und ist hierbei eingebunden.<br />
Die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2007 für den Volkshochschulzweckverband<br />
(VHS) <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich wurde mit eigenen Prüfern<br />
der hiesigen örtlichen Rechnungsprüfung durchgeführt. In Bearbeitung sind zurzeit<br />
neben den allgemeinen Prüfaufgaben insbesondere die Prüfung der Eröffnungsbilanz<br />
des Schulverbandes <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich für die Martinusschule und die Jahresabschlussprüfungen<br />
für die <strong>Stadt</strong> und die VHS.<br />
5. Finanzen<br />
Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kommunen und Kommunalverbänden im<br />
Land aufgegeben, bis zum 01.01.<strong>2009</strong> ihren Haushalt nach dem „Neuen kommunalen<br />
Finanzmanagement“, kurz NKF, aufzustellen. Angelehnt an das kaufmännische<br />
Rechnungswesen werden hier Erträge und Aufwendungen betrachtet und auf dieser<br />
Basis auch der Haushaltsausgleich dokumentiert. Der Haushalt <strong>2009</strong> ist der dritte in<br />
<strong>Kaarst</strong> nach den Regelungen des NKF aufgestellte Haushalt.<br />
- 10 -
Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen;<br />
6.305.455 €<br />
sonstige ordentliche<br />
Erträge ;<br />
2.600.812 €<br />
öffentlich-rechtliche<br />
Leis tungsentgelte;<br />
13.077.993 €<br />
Gesamterträge: 70.774.067 Euro<br />
Kostenerstattungen<br />
und Kostenumlagen;<br />
2.915.689 €<br />
Finanzerträge ;<br />
508.554 €<br />
- 11 -<br />
Transfererträge;<br />
1.200 €<br />
1) Zuzüglich außerordentlicher Erträge in Höhe von 2.918.735 €<br />
Steuern und ähnliche Abgaben<br />
Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Abs. 2<br />
AO (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und Grundsteuer B). Darüber<br />
hinaus werden hier die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern<br />
(Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der<br />
Umsatzsteuer) und sonstige Steuern (z.B. Vergnügungssteuer,<br />
Hundesteuer) gebucht. Weiterhin werden hier steuerähnliche Abgaben<br />
erfasst.<br />
Zuwendungen und allg emein e Umlag en<br />
Zu den Zuwendungen zählen Zuweisungen und Zuschüsse als<br />
Übertragungen vom öffentlichen an den privaten Bereich oder<br />
umgekehrt. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Passivseite<br />
fallen auch hierunter. Allgemeine Umlagen, die vom Land oder<br />
von anderen Gemeinden oder Gemeindeverbänden ohne Zweckbindung<br />
an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung ihres<br />
allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels<br />
geleistet werden, gehören auch zu dieser Position.<br />
Sonstige Transfererträge<br />
Leistungen der Gemeinde an Dritte, die die Gemeinde ersetzt bekommt<br />
(z.B. Ersatz von sozialen Leistungen, Schuldendiensthilfen),<br />
werden als Transfererträge erfasst.<br />
1)<br />
privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte;<br />
1.322.750 €<br />
Steuern und ähnliche<br />
Abgaben;<br />
44.041.614 €<br />
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />
Unter öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten werden hier z.B. die<br />
Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte<br />
sowie zweckgebundene Erträge erfasst.<br />
Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />
Die Gemeinde beschafft ihre Finanzmittel nach § 77 Abs. 2 Nr. 1<br />
GO NRW auch aus Entgelten für erbrachte Leistungen. Wenn diesen<br />
ein privates Rechtsverhältnis zu Grunde liegt (z.B. aus Verkauf, aus<br />
Mieten und Pachten, Eintrittsgelder) sind diese als Erträge hier<br />
auszuweisen.<br />
Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />
Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die<br />
die Gemeinde aus der Erbringung von Gütern und Dienstleistungen<br />
für eine andere Stelle, die diese vollständig oder teilweise erstattet,<br />
erwirtschaftet.<br />
Sonstige ordentliche Erträge<br />
Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge bei einer Gemeinde,<br />
die nicht speziell unter den anderen Ertragspositionen<br />
erfasst werden (z.B. ordnungsrechtliche Entgelte wie Bußgelder,<br />
Säumniszuschläge und dgl., Erträge aus der Inanspruchnahme von<br />
Bürgschaften, Gewährverträgen usw., Verzinsung Gewerbesteuer<br />
nach § 233a AO, Konzessionsabgaben) zu erfassen.
Zinsen und sonstige<br />
Finanz<br />
auf wendungen;<br />
693.565 €<br />
2) Zuzüglich außerordentlicher Aufwendungen in Höhe von 752.142 €.<br />
Person alaufwendungen<br />
Hierzu gehören alle anfallenden Aufwendungen für die Vergütung<br />
von Beamten und tariflich Beschäftigten sowie von weiteren Kräften,<br />
die aufgrund von Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Die Zuführung<br />
von Pensionsrückstellungen für die Beschäftigten zählt auch zu dieser<br />
Position.<br />
Versorgungsaufwendungen<br />
Hierzu gehören alle anfallenden Versorgungsbezüge, auch für Angehörige<br />
des ausgeschiedenen Personals, soweit die Aufwendungen<br />
nicht bereits durch Rückstellungen berücksichtigt wurden. Ebenso<br />
sind weitere Aufwendungen (z.B. Beiträge zur Sozialversicherung,<br />
Beihilfen) zu berücksichtigen.<br />
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
Hier sind alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln<br />
(„Betriebszweck“) bzw. Umsatz- oder Verwaltungserlösen<br />
wirtschaftlich zusammenhängen, auszuweisen. Die Aufwendungen<br />
für Sach- und Dienstleistungen umfassen deshalb u.a.<br />
Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb, Waren, Aufwendungen für<br />
Energie, Wasser, Abwasser, Aufwendungen für die Unterhaltung<br />
(inkl. Reparatur, Fremdinstandhaltungen) und die Bewirtschaftung<br />
des Anlagevermögens, aber auch Kostenerstattungen an Dritte.<br />
Gesamtaufwendungen: 81.406.787 Euro<br />
Sonstige ordentliche<br />
Auf wendungen;<br />
10.885.108 €<br />
Transf er<br />
auf wendungen;<br />
30.920.023 €<br />
- 12 -<br />
Personalauf<br />
wendungen;<br />
18.478.835 €<br />
Versorgungsauf<br />
wendungen;<br />
1.613.781 €<br />
Bilanzielle<br />
Abschreibungen;<br />
7.872.652 €<br />
Auf wendungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen;<br />
10.942.823 €<br />
Bilanzielle Abschreibungen<br />
Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung des Anlagevermögens<br />
entsteht, wird über die Abschreibungen erfasst. Sie sind<br />
während der Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestellten<br />
Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und hier auszuweisen.<br />
Transferaufwendungen<br />
Hier sind die Leistungen der Gemeinde an private Haushalte (Sozialtransfers)<br />
oder an Unternehmen (Subventionen) zu erfassen. Bei<br />
ty pischen Transfers an natürliche Personen (Sozialhilfe) erfolgen<br />
diese ohne Anspruch auf eine Gegenleistung, bei Zuweisungen und<br />
Zuschüssen kann eine Gegenleistung vereinbart sein. Als Transferaufwendungen<br />
werden erfasst z.B. Zuweisungen und Zuschüsse für<br />
laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen, Sozialleistungen, Verbandsumlagen,<br />
Kreisumlagen u.a.<br />
Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen,<br />
die nicht den anderen Aufwandspositionen, den Zinsen und ähnlichen<br />
Aufwendungen oder den außerordentlichen Aufwendungen zuzuordnen<br />
sind. Hier sind z.B. sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen,<br />
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und<br />
Diensten, Geschäftsaufwendungen etc. zu erfassen.<br />
Der Ergebnisplan <strong>2009</strong> schließt unter Berücksichtigung aller Erträge und Aufwendungen<br />
mit einem kalkulierten Jahresfehlbetrag von 8.466.127 € ab (Stand<br />
17.12.<strong>2009</strong>). Da dieser Fehlbedarf durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage<br />
gedeckt werden kann, gilt der Haushalt formal als ausgeglichen (§ 75 Abs. 2<br />
Satz 3 GO NRW).<br />
2)
Damit ist für <strong>2009</strong> gegenüber dem Rechnungsergebnis aus 2008 (+1,038 Mio. €) ein<br />
um 9,504 Mio. € verschlechtertes negatives Jahresergebnis zu erwarten. Diese Tendenz<br />
setzt sich auch für die folgenden Jahre der mittelfristigen Planung fort.<br />
Die Ausgleichsrücklage wird sich unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme<br />
durch die Jahresfehlbeträge innerhalb des mittelfristigen Planungszeitraums wie folgt<br />
entwickeln:<br />
16.000.000 €<br />
14.000.000 €<br />
12.000.000 €<br />
10.000.000 €<br />
8.000.000 €<br />
6.000.000 €<br />
4.000.000 €<br />
2.000.000 €<br />
0 €<br />
13.896.517<br />
13.896.517<br />
- 13 -<br />
13.896.517<br />
5.430.378<br />
0 0<br />
2006 2007 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011<br />
01.01.2007<br />
(EÖB)<br />
31.12.2007 31.12.2008 31.12.<strong>2009</strong> 31.12.2010 31.12.2011<br />
S tand der Au sgleichsrücklage<br />
Die die Ausgleichsrücklage übersteigenden Defizitbeträge werden in den Haushaltsjahren<br />
ab 2010 die Allgemeine Rücklage reduzieren, womit eine Genehmigungspflicht<br />
durch die Kommunalaufsicht des Rhein-Kreises Neuss einhergehen wird. Die<br />
insgesamte Reduzierung der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage<br />
stellt einen Verzehr des Kommunalvermögens dar. Hieraus ergibt sich ein unmittelbarer<br />
Handlungsbedarf im Hinblick auf einen strukturellen Ausgleich des städtischen<br />
Haushalts.<br />
Konjunkturpaket II<br />
Auf Vorschlag des Bürgermeisters hat der Stadrat eine differenzierte Verfahrensweise<br />
zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II festgelegt. Die der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> zugewiesenen<br />
Mittel sind verplant für die folgenden Maßnahmen:<br />
Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur (Fördervolumen: 2.179.979 €)<br />
Maßnahmenbezeichnung Beschlusslage<br />
Wärmedämmung im Eingangsbereich<br />
Kleinschw immhalle und Turnhalle KGS<br />
Alte Heerstraße<br />
Maßnahmenvolumen<br />
Ratsbeschluss vom 07.05.<strong>2009</strong> 70.000 €<br />
Neubau einer Mehrfeldhalle Ratsbeschluss vom 08.10.<strong>2009</strong> 2.109.979 €
Investitionsschwerpunkt Infrastruktur (Fördervolumen: 712.214 €)<br />
Maßnahmenbezeichnung Beschlusslage Maßnahmenvolumen<br />
Errichtung des Grünzuges „Altes Dorf<br />
Süd“<br />
Ratsbeschluss vom 07.05.<strong>2009</strong> 150.000 €<br />
Errichtung eines 1. Bauabschnittes des<br />
Grünzuges „Commerhof“<br />
Ratsbeschluss vom 07.05.<strong>2009</strong> 350.000 €<br />
Errichtung eines Lär mschutzwalles an Ratsbeschluss vom 07.05.<strong>2009</strong> 180.000 €<br />
der Lichtenvoorder Straße<br />
Ausbau der Breitbandversorgung in den<br />
Ortsteilen Vorst und Holzbüttgen<br />
Kein Beschluss; siehe Sitzungsvorlage<br />
zu TOP 17.4 der Ratssitzung<br />
vom 17.12.<strong>2009</strong><br />
6. Wirtschaftsförderung und Liegenschaften<br />
6.1 Liegenschaften<br />
- 14 -<br />
32.214 €<br />
Der Bereich Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (Bereich 23) ist zentraler Ansprechpartner<br />
für alle Fragen rund um Kauf und Verkauf, Vermietung und Verpachtung<br />
sowie die Verwaltung der städtischen unbebauten Liegenschaften. Weitere Aufgaben:<br />
Prüfung der gesetzlichen Vorkaufsrechte, Bestellung von Erbbaurechten,<br />
Umlegung von Grundstücken, Bodenbevorratung für eine innovative <strong>Stadt</strong>entwicklung.<br />
Ankauf von Grundstücken<br />
Der Geschäftsbereich Liegenschaften kauft aus verschiedenen Anlässen und öffentlichen<br />
Belangen heraus Grundstücke an. Beispielsweise gilt es, Straßenraum zu erweitern,<br />
um Radwege oder Parkraum zu schaffen. Weitere wichtige Belange sind,<br />
neue Gewerbeflächen zu erschließen und im Rahmen einer Ortsrandarrondierung<br />
neue kleinere Wohngebiete zu eröffnen. Ein Areal nördlich der Karlsforster Straße,<br />
wo der Ankauf in <strong>2009</strong> seinen Abschluss fand, kann hier als Beispiel dienen. Der<br />
Schwerpunkt der Grundstücksankäufe in <strong>2009</strong> lag bei der Gewerbegebietsentwicklung.<br />
Überall dort, wo über eine neue Bebauungsplanung Baurecht geschaffen wird, muss<br />
auch für einen ökologischen Ausgleich gesorgt werden. Hier gilt es, in dafür geeigneten<br />
Bereichen Flächen zu erwerben und diese durch Anpflanzungen ökologisch aufzuwerten.<br />
Auch zu diesem Thema wurden in <strong>2009</strong> einige Ankäufe getätigt.<br />
Verkauf von Grundstücken<br />
Ein Schwerpunkt des Grundstücksverkaufes<br />
bildet das Anliegen, Wohnbaugrundstücke<br />
anbieten zu können, und zwar sowohl<br />
für Ein- als auch für Mehrfamilienhäuser. In<br />
<strong>2009</strong> konnte die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> wegen eines<br />
nur begrenzten Angebots auch nur wenige<br />
Grundstücke veräußern. Schon in 2010<br />
wird sich dies mit dem neuen Baugebiet<br />
„Hubertusstraße“ in Büttgen aller Voraussicht<br />
nach wesentlich ändern.
Um den Verkauf von Eigenheimgrundstücken gerade für junge Familien attraktiver zu<br />
gestalten, hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> in <strong>2009</strong> eine Eigenheimförderung in Form eines Zuschusses<br />
im Zusammenhang mit dem Erwerb städtischer Wohnbaugrundstücke eingeführt,<br />
wozu es auch bereits diverse Anfragen gegeben hat. Die entsprechende<br />
Richtlinie und ein Informationsblatt finden sich ebenso im Internet wie auch das aktuelle<br />
Grundstücksangebot der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> (siehe unter www.kaarst.de, dort in der<br />
Rubrik „Bauen und Wohnen“).<br />
6.2 Wirtschaftsförderung und <strong>Stadt</strong>marketing<br />
Kommunikation mit örtlichen Unternehmen – <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftstreff<br />
Im Jahre 1996 wurde der <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftstreff (KWT) auf Initiative der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Kaarst</strong> ins Leben gerufen. Der KWT ist eine Veranstaltungsreihe der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> zur<br />
Förderung der Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Sprecher des<br />
<strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftstreffs ist Heijo Driessen, MIT-Vorsitzender und Kreistagsmitglied.<br />
Organisiert wird der KWT, der in der Regel von rund 150 Unternehmerinnen und Unternehmern<br />
besucht wird, von der <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftsförderung.<br />
22. KWT am 04.03.<strong>2009</strong><br />
Am 04.03.<strong>2009</strong> verließ der KWT erstmals die <strong>Kaarst</strong>er <strong>Stadt</strong>grenzen und machte<br />
Station in der Internationalen Schule am Rhein (ISR). Thema des Abends war „Bildung<br />
als Standortfaktor“. Frau Goerdel-Hoche, persönliche Referentin der NRW-<br />
Bildungsminsterin Barbara Sommer, hielt zu diesem Thema ein Impulsreferat. Anschließend<br />
fand eine Talkrunde statt. Die ISR nutzte danach die Gelegenheit, den<br />
Gästen die Schule vorzustellen.<br />
23. KWT am 06.05.<strong>2009</strong><br />
Im Rahmen der Mittelstandsmesse b2d organisierte<br />
die <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftsförderung am<br />
06.05.<strong>2009</strong> den 23. <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftstreff.<br />
Der NRW-Verkehrsminister und Schirmherr der<br />
b2d, Lutz Lienenkämper, sprach anlässlich des<br />
KWT einige Grußworte an die rund 250 Gäste.<br />
Ein besonderer Höhepunkt war der Vortrag des<br />
erfolgreichen Fernsehjournalisten und Buchautors<br />
Dr. Franz Alt zum Thema „Sonnige Aussichten<br />
– die Energie- und Verkehrswende sind möglich“. Seine mit großem Engagement<br />
vorgetragenen Thesen zu wichtigen Energie- und Klimafragen fesselten<br />
auch kritische Zuhörer.<br />
Neue Unternehmen im <strong>Kaarst</strong>er Westen<br />
( Bild unten: Computeranimation der Planung )<br />
Im Laufe des Jahres <strong>2009</strong> wurden im Gewerbegebiet „<strong>Kaarst</strong> West“ an der Ludwig-<br />
Erhardt-Straße weitere Gewerbegrundstücke mit interessanten Unternehmen belegt.<br />
Ein besonderes Highlight wird die Realisierung des Büroparks an der Gustav-<br />
Heinemann-Straße durch die Firma Wisa Bauträger GmbH. Der erste Bauabschnitt<br />
- 15 -
Computeranimation der Planung<br />
„Quader“ des architektonisch hervorragend<br />
gelungenen Bürogebäudeensembles wurde<br />
im Herbst fertig gestellt. Zwei weitere<br />
Abschnitte („Wankel“ und „Radius“) befinden<br />
sich jetzt in der Umsetzung. Daneben wurden<br />
–ebenfalls an der Gustav-Heinemann-Straße<br />
die Neubauprojekte der Unternehmen Rinnert<br />
Schweisstechnik und Raumklima Odendahl<br />
fertig gestellt.<br />
Die Neubauprojekte der Unternehmen CCS GmbH und Lothar Knobloch an der Ludwig-Erhardt-Straße<br />
stehen kurz vor der Fertigstellung bzw. kurz vor dem Baubeginn.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> verfügt derzeit noch über ein Gewerbegrundstück in der Größe von<br />
ca. 3.000 m² an der Ludwig-Erhardt-Straße, Höhe Regiobahnparkplatz. Dieses<br />
Grundstück könnte bei Bedarf noch geteilt werden, so dass drei Grundstücke<br />
à 1.000 m² bebaut werden könnten.<br />
Entwicklung Gewerbegebiet am „<strong>Kaarst</strong>er Kreuz“ - Teilbereich Hüngert II<br />
Zur Entwicklung des neuen Gewerbegebietes Hüngert II hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> in den<br />
letzten Jahren umfangreiche<br />
Grundstücksflächen erworben. Im<br />
Zuge der Entwicklung des<br />
Gewerbegebietes hat die <strong>Stadt</strong><br />
die Aufstellung von drei Bebauungsplänen<br />
beschlossen, die<br />
eine Optimierung der Verkehrsanschließung<br />
zum Inhalt haben.<br />
Dabei soll ein neues Brückenbauwerk<br />
über den Nordkanal errichtet<br />
werden, um die Anbindung des<br />
Ortsteiles Holzbüttgen und damit<br />
auch die Anbindung des Gewerbegebietes<br />
zu verbessern. Die<br />
Verkehrssituation im Bereich der<br />
L 390 ist bereits heute durch sehr<br />
hohe Verkehrsbelastungen charakterisiert.<br />
Die großen Verkehrsmengen<br />
bewirken seit einigen<br />
Jahren Aus- bzw. Überlastungen<br />
der Knotenpunkte, insbesondere<br />
wegen des Bahnübergangs auf<br />
der L 390 während der täglichen<br />
Stoßzeiten.<br />
Die Verwaltung wur-de diesbezüglich vom Planungs- und Verkehrsausschuss (PVA)<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> im Dezember 2008 u. a. beauftragt, für die drei Bebauungspläne die<br />
frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit dem von der Planungsgruppe Skribbe-<br />
Jansen GmbH erarbeiteten und vorgestellten städtebaulichen Konzept durchzuführen.<br />
Im Rahmen der vorzeitigen Bürgeranhörung wurden Zweifel laut, dass die ge-<br />
- 16 -
plante Brücke mit neuer Trassenführung der K 37 den prognostizierten Verkehr, insbesondere<br />
für das geplante Möbelhaus, abwickeln kann. Darauf hin hat der PVA in<br />
seiner Sitzung am 24.06.<strong>2009</strong> beschlossen, drei weitere Gutachten zur Beurteilung<br />
der Situation einzuholen. Nach diesen Untersuchungen wird sich zunächst der PVA<br />
mit den neuen Erkenntnissen befassen und entsprechende weitere Planungsschritte<br />
veranlassen.<br />
Parallel zu den Planungsschritten der Verkehrserschließung arbeitet die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
an den Vorbereitungen zur Ausweisung des geplanten Gewerbegebietes Hüngert II.<br />
So beschloss der <strong>Stadt</strong>rat in seiner Sitzung am 25.06.<strong>2009</strong> einstimmig, eine Anfrage<br />
zur Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung gemäß § 32 Absatz<br />
1 Landesplanungsgesetz NRW bei der Bezirksregierung einzureichen. Dadurch<br />
sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> im Rahmen<br />
ihrer Bauleitplanung zunächst eine Sondergebietsfläche für die Umsiedlung des Möbelhauses<br />
IKEA ausweisen kann.<br />
<strong>Stadt</strong>marketing – Veranstaltungen<br />
Veranstaltungen der Wirtschaftsvereinigungen<br />
Verschiedenste große und kleine Projekte beeinflussen die positive Entwicklung der<br />
<strong>Stadt</strong>. Die Arbeit der Wirtschaftsförderung und anderer Dienststellen innerhalb der<br />
Verwaltung in Kooperation mit den örtlichen Werbegemeinschaften, Arbeitskreisen,<br />
aktiven Unternehmen sowie Brauchtums- und Sportvereinen trägt Früchte. Zahlreiche<br />
Veranstaltungen in <strong>Kaarst</strong> und Büttgen sorgten für Magnetwirkung: Ostermarkt,<br />
Maimarkt, Automobilausstellung <strong>Kaarst</strong> Autal, Handwerkermarkt, Büttgen Kulinarisch,<br />
<strong>Kaarst</strong>er <strong>Stadt</strong>lauf, Midnightshopping in der Wohnmeile <strong>Kaarst</strong>, Drehorgelfest,<br />
Weihnachtsmarkt in <strong>Kaarst</strong>, Spekulatiusmarkt in Büttgen und vieles mehr.<br />
Erstmalig Ostermärkte in <strong>Kaarst</strong> und Büttgen<br />
Am 28. und 29.03.<strong>2009</strong> fanden in der <strong>Kaarst</strong>er Innenstadt<br />
und auf dem Büttgener Rathausplatz parallel zum<br />
ersten Mal Ostermärkte mit Kinderprogramm und verkaufsoffenem<br />
Sonntag statt. Händler aus der Region<br />
boten ausgefallenes Kunsthandwerk, jahreszeitliche<br />
abgestimmte Dekorationswaren sowie Osterwaren aus<br />
der Pflanzenwelt an.<br />
<strong>Kaarst</strong> Total sorgte zum 11. Mal für Magnetwirkung<br />
Am ersten Septemberwochenende <strong>2009</strong> fand zum 11. Mal das <strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong> Total<br />
statt. Wieder kamen mehr als 150.000 Besucherinnen und Besucher nach <strong>Kaarst</strong>.<br />
Ihnen wurde ein abwechslungsreiches Musik- und Unterhaltungsprogramm geboten.<br />
Der Initiativkreis <strong>Kaarst</strong> Total hatte sich im Laufe des vergangenen Jahres personell<br />
verstärkt und das brachte neue Ideen für das seit Jahren erfolgreiche <strong>Stadt</strong>fest. Das<br />
Grundkonzept mit den drei Bühnen (Sparkassen-, Hügen- und Moll-Bühne), die alle<br />
an markanten Punkten in der <strong>Kaarst</strong>er Innenstadt platziert waren, blieb erhalten. Neu<br />
hinzu kamen Hubschrauberrundflüge über die City, einige heimische Handwerker,<br />
die ihr Können präsentierten und kleinere Attraktionen, die das <strong>Stadt</strong>fest lebendiger<br />
machten: ein lebender „Brunnen“, zauberhafte Feengeschöpfe, eine durch die Straßen<br />
ziehende Musikkapelle oder auch „echt“ spielende mechanische Musikanten –<br />
alle gaben den Festbesuchern Gelegenheit, stehen zu bleiben und zuzuschauen.<br />
- 17 -
Ausnahmsweise trat in diesem Jahr aus Anlass des zehnjährigen Jubiläums der Hügenbühne<br />
bereits am Freitagabend der erste Künstler auf. Über 1000 Zuschauerinnen<br />
und Zuschauer sahen Ötte’s neuestes Showprojekt: „Franky rocks your town“ –<br />
eine Show rund um Weltstar Frank Sinatra und eine Auswahl seiner besten Hits.<br />
Offiziell eröffneten Bürgermeister Franz-Josef Moormann und Schirmherr Minister<br />
Lutz Lienenkämper das <strong>Stadt</strong>fest dann am Samstag mit dem traditionellen Fassanstich.<br />
Danach gab es das ganze Wochenende über zahlreiche Programmpunkte und<br />
Highlights:<br />
So sorgtenTop-Stars, wie Guildo Horn und Captain<br />
Jack, der deutsche Newcomer Bosse und die Queen<br />
Revival Band mit ihrer Top-Show „God save the<br />
Queen“ für Stimmung. Ebenso brachte das Programm<br />
der <strong>Kaarst</strong>er Musikschule Mark Koll, eine<br />
vom <strong>Kaarst</strong>er Einzelhandel initiierte und vom Profimodel<br />
Urte Roth organisierte Modenschau <strong>Kaarst</strong>er<br />
Bürgerinnen und Bürger, das Oldtimertreffen sowie<br />
ein Familienduell mit Sackhüpfen und Eierlauf, bei<br />
dem die Familien um den Hauptpreis, ein Luxus-<br />
Wochenende in Wolfsburg, konkurrierten und vieles<br />
mehr für kurzweilige Unterhaltung.<br />
<strong>Kaarst</strong> Total ist für den örtlichen Einzelhandel und<br />
die örtliche Gastronomie das umsatzstärkste Wochenende<br />
des Jahres. Insbesondere am verkaufsoffenen Sonntag waren die Geschäfte<br />
rund um den <strong>Kaarst</strong>er Neumarkt sehr stark frequentiert.<br />
Mittelstandsmesse b2d Rheinland im Sportforum mit neuen Akzenten<br />
Das Sportforum <strong>Kaarst</strong>-Büttgen war im Mai <strong>2009</strong> mit Unterstützung der <strong>Kaarst</strong>er<br />
Wirtschaftsförderung und weiterer Partner zum vierten Mal Schauplatz der b2d<br />
BUSINESS TO DIALOG Rheinland. Die Dialogmesse erhielt in diesem Jahr neue<br />
Akzente: Neben einigen Änderungen im Bereich der Hallenausstattung und Hallenaufteilung<br />
veränderte sich vor allem das Ausstellerfeld. Für die 124 Aussteller, die<br />
zum Großteil im Rheinland beheimatet sind, war die Messe ein Erfolg, denn sie führten<br />
qualitativ hochwertige Gespräche. Vertreten waren Unternehmen aus vielen verschiedenen<br />
Bereichen des Handels, der Industrie, Dienstleistung, Werbung oder Internet.<br />
Dieser Branchenmix machte die Veranstaltung ausgesprochen interessant.<br />
Die hervorragende Kooperation mit dem Veranstalter Ulf Hofes, der WFG Rhein-<br />
Kreis-Neuss, der Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU, dem Bundesverband mittelständische<br />
Wirtschaft (BVMW), der BME und den Medienpartnern sorgte wieder<br />
für eine rundum gelungene Veranstaltung.<br />
<strong>Kaarst</strong>er ImmobilienTag in der Rathausgalerie<br />
Am 22.03.<strong>2009</strong> fand zum dritten Mal der ImmobilienTag in der <strong>Kaarst</strong>er Rathausgalerie<br />
statt. Hier standen Immobilienmakler, Bauträger und Finanzdienstleister mit zahlreichen<br />
Objekten und Grundstücken sowie Beratungsangeboten bereit. Viele Aussteller<br />
hielten daneben Informationen zum immer mehr an Bedeutung gewinnenden<br />
- 18 -
Thema „Energie“ bereit. Auch für das Jahr 2010 ist wieder ein ImmobilienTag geplant,<br />
und zwar am 21.03.2010.<br />
<strong>Kaarst</strong> bei der EXPO REAL in München<br />
Im Oktober <strong>2009</strong> fand zum 12. Mal die EXPO REAL, die größte Gewerbeimmobiliemesse<br />
Europas, auf dem Gelände der Neuen Messe München statt. Sowohl<br />
der Landrat als auch die Bürgermeister und der Arbeitskreis der Wirtschaftsförderer<br />
des Rhein-Kreises Neuss sehen es schon seit vielen Jahren als eine<br />
wichtige Aufgabe an, gemeinsam den erfolgreichen Wirtschaftsstandort Rhein-Kreis<br />
Neuss mit seinen Städten und Gemeinden auf dieser Messe am Messestand der<br />
Standort Niederrhein GmbH zu präsentieren. Vor diesem Hintergrund nahmen Bürgermeister<br />
Franz-Josef Moormann und Bereichsleiter Liegenschaften und Wirtschaftsförderung<br />
Dieter Güsgen an der EXPO REAL teil, um insbesondere wichtige<br />
Kontakte im Hinblick auf die anstehende Vermarktung der Gewerbegebiete, im Wesentlichen<br />
Hüngert II, zu knüpfen.<br />
Existenzgründerberatung in <strong>Kaarst</strong> gut nachgefragt<br />
Der Schritt in die Selbständigkeit setzt vielfältige Überlegungen und Entscheidungen<br />
voraus und verpflichtet potenzielle Existenzgründerinnen und Existenzgründer bereits<br />
im Vorfeld zu unternehmerischem Handeln. Wer sich als Gewerbetreibender im<br />
Handel, Handwerk oder als Dienstleister selbständig machen will, erhält im <strong>Kaarst</strong>er<br />
Rathaus die richtige Unterstützung. Seit Jahren sind die <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftsförderer<br />
bemüht, die Gründung neuer Unternehmen am Standort <strong>Kaarst</strong> zu fördern.<br />
Sehr gut besucht sind die Existenzgründerseminare,<br />
die die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> in Kooperation mit der <strong>Kaarst</strong>er<br />
Hillmann Consulting regelmäßig durchgeführt. Im<br />
Jahre <strong>2009</strong> wurden erneut vier Kompaktseminare mit<br />
insgesamt über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern<br />
durchgeführt. Viele dieser Teilnehmer haben<br />
inzwischen erfolgreich ihr eigenes Unternehmen in<br />
<strong>Kaarst</strong> oder im Rhein-Kreis Neuss gegründet.<br />
Seit März 2005 ist die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> Mitglied im<br />
Informationsverbund der Gründerregion Niederrhein. Die Gründerregion hat sich u. a.<br />
auf die Fahne geschrieben, einheitliche Standards in der Einstiegs- und Intensivberatung<br />
für die angehörigen Institutionen zu schaffen. Dieses schafft Transparenz am<br />
Markt und der Existenzgründer fühlt sich im Ergebnis besser betreut, da er einschätzen<br />
kann, welche Leistungen tatsächlich erbracht werden. Diesbezüglich wurden<br />
Qualitätsstandards erarbeitet. Nach Überprüfung dieser Standards im Rahmen eines<br />
Audits kann sich die <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaftsförderung auch im Jahre <strong>2009</strong> erneut mit<br />
dem Qualitätssiegel für Gründungsberatung schmücken.<br />
Spitzensport mit Unterstützung der <strong>Kaarst</strong>er Wirtschaft<br />
Bahnradsport mit Weltelite<br />
Im Sportforum <strong>Kaarst</strong>-Büttgen können die rheinischen Radsportfans seit vielen Jahren<br />
die Weltelite im Bahnradsport live erleben. Zwei hochkarätig besetzte Bahnrennen<br />
werden jährlich im Sportforum durchgeführt: Spurt in den Mai und die SixDay-<br />
Night.<br />
- 19 -
Beide Veranstaltungen werden von der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> im Rahmen des <strong>Stadt</strong>marketings<br />
unterstützt, da beide Events einen wichtigen Beitrag dafür leisten, dass<br />
der Name „KAARST“ in die weite Sportwelt getragen wird. Spitzensportler, Weltmeister<br />
und Olympiasieger traten auch in diesem Jahr wieder an, um die begehrten Preise<br />
in <strong>Kaarst</strong> zu gewinnen. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer nutzen diese<br />
Sportevents, um im Innenraum Kontakte zu knüpfen und um das besondere<br />
Sechtstagefeeling zu genießen.<br />
In diesem Jahr fand außerdem die Deutsche Meisterschaft der behinderten Radsportler<br />
„Paralympics“ im Rahmen der Sixdaynight statt.<br />
ATP-Tennis-Turnier in der TESPO um Weltranglistenpunkte<br />
Zum 5. Mal organisierte Marc Raffel, Trainer des Tennis-Bundesligisten Blau-Weiss<br />
Neuss, im Januar <strong>2009</strong> in der Büttgener TESPO den Asics-Future-Cup, bei dem die<br />
Tennisprofis (Damen und Herren) um Weltranglistenpunkte und um ein hohes Preisgeld<br />
antraten. Auch diese hochkarätig besetzte Sportveranstaltung wurde durch die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> unterstützt. Nächster Termin: 24. bis 31. Januar 2010<br />
7. Ordnungsangelegenheiten und Bürgerbüro<br />
Landeshundegesetz NRW<br />
In 2008 sind ca. 240 Beschwerden telefonisch oder schriftlich eingegangen. Die<br />
überwiegende Anzahl der gemeldeten Missstände bezieht sich auf unangeleintes<br />
laufen lassen der Hunde sowie nicht entsorgtem Hundekot an öffentlichen Straßen.<br />
Es ist ein sehr starker Anstieg an Beschwerden aus vorgenannten Gründen festzustellen.<br />
Beißereien unter Hunden bzw. Verletzungen von Menschen durch Hunde<br />
treten nur zu einem sehr geringen Prozentsatz auf.<br />
Es wurde eine neue, ordnungsbehördliche Verordnung vorbereitet, die an aktuelle<br />
Gesetzte angepasst wurde. Ein wesentlicher Grund ist die Verabschiedung des Landehundegesetzes<br />
in Jahre 2002: Hiernach müssen Freiflächen für unangeleinten<br />
Hundeauslauf vorbehalten werden. Nach eingehender Diskussion auch mit den ortsansässigen<br />
Landwirten und Jagdpächtern wurde entschieden, dass „Hundewiesen“<br />
eingerichtet werden. Hierzu wurde ein Arbeitskreis gebildet, dessen Mitglieder diverse<br />
Grundstücke auf Geeignetheit prüften. Die Bereitstellung einer Hundefreilauffläche<br />
steht für Anfang 2010 bevor.<br />
Brandschutzbedarfsplan<br />
Der Arbeitskreis Brandschutzbedarfsplan ist im Jahr 2008 neune Mal zusammengekommen<br />
und hat sich mit Themen wie Festlegung von Funktionsstärke und Erreichungsgrad<br />
eines Schutzzieles, Struktur der Feuerwehr, Fahrzeugkonzept, Standorte<br />
der Gerätehäuser, Straßenvorhaltenetz usw., beschäftigt.<br />
Der Entwurf des Brandschutzbedarfsplan wurde in der Sitzung des Hauptausschusses<br />
beraten und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen. Dieser Empfehlung ist<br />
der Rat am 10.09.<strong>2009</strong> nachgekommen. Der Arbeitskreis wird weiterhin ca. zwei Mal<br />
- 20 -
im Jahr zusammentreten, um die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes zu<br />
gewährleisten.<br />
Wahlen<br />
Ein Superwahljahr liegt hinter uns. Am 7. Juni wurde das Europaparlament gewählt,<br />
am 30. August fand die Kommunal- und Kreistagswahl und am 27. September die<br />
Wahl zum 17. Deutschen Bundestag statt.<br />
Vielfältige Organisationsarbeiten waren erforderlich, um diese Aufgabe zu bewältigen.<br />
Das Wahlbüro im Bereich Ordnungsangelegenheiten ist daher schon Ende<br />
März eingerichtet worden. Umfangreiche Vorbereitungen und Vorarbeiten fanden<br />
statt, wie die Prüfung der Unterstützungsunterschriften für neue Parteien, die Festlegung<br />
der Wahllokale, die Einberufung der insgesamt über 630 Wahlhelfer/-innen, die<br />
Überwachung und Änderung des Wählerverzeichnisses, die Fertigung der gesetzlich<br />
vorgeschriebenen amtlichen Wahlbekanntmachungen und die Ausstellung von<br />
ca. 16.000 Briefwahlunterlagen.<br />
Etwa fünf Prozent der Briefwahlunterlagen werden jedoch nicht zurückgeschickt und<br />
kommen damit nicht zur Auszählung.<br />
Insgesamt wurden in <strong>Kaarst</strong> fast 100.000 Wahlbenachrichtigungskarten verschickt.<br />
Nach dem Wahltag müssen die Wahlniederschriften der Wahlvorstände geprüft werden-<br />
bei der Kommunalwahl waren es beispielsweise 184 Stück.<br />
Die ersten Wahlbroschüren mit allen Ergebnissen waren jeweils am Dienstag nach<br />
der Wahl bereits gedruckt.<br />
Schon 2008 wurden durch den Wahlausschuss 22 Wahlbezirke für die Kommunalwahl<br />
festgelegt. Die insgesamt 175 Wahlbewerbungen für das Bürgermeisteramt<br />
bzw. die Bewerberinnen und Bewerber für den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat der Wahlausschuss<br />
in seiner Sitzung am 21.07.<strong>2009</strong> geprüft und beschlossen.<br />
An den Wahltagen wurden die Ergebnisse im Ratssaal bzw. in der Rathausgalerie<br />
mit Unterstützung des Bereiches Zentrale Dienste dargestellt .<br />
Das Innenministerium benannte bei der Europawahl und bei der Bundestagswahl<br />
den Wahlbezirk 019.1 (Wahllokal Hauptschule Büttgen, Hubertusstr.) zum statistischen<br />
Wahlbezirk.<br />
Bei der Kommunal- und Kreistagswahl wurden die Bezirke 013.01 (Wahllokal Gemeinschaftsgrundschule<br />
Vors, Antoniusplatz) sowie Bezirk 022.1 ((Wahllokal Rathaus<br />
Büttgen) zu statistischen Wahlbezirken ernannt. Dort haben unter Beachtung<br />
der gesetzlichen Bestimmungen Stimmzettel mit Geschlechts-und Altersangaben für<br />
die Kreistagswahl ausgelegen.<br />
Franz-Josef Moormann wurde mit 60,07% der Stimmen zum Bürgermeister wiedergewählt.<br />
Die Ratssitze verteilen sich wie folgt: CDU 22 Sitze, SPD 6 Sitze, GRÜNE 6 Sitze,<br />
UWG 3 Sitze, FDP 5 Sitze, ZENTRUM 2 Sitze, DIE LINKE 1 Sitz und die FAMILIE<br />
1 Sitz.<br />
- 21 -
Überwachung Jugendschutz<br />
Im Rahmen der Überwachung der im <strong>Stadt</strong>bereich stattfindenden Trödelmärkte und<br />
auch der Veranstaltung "<strong>Kaarst</strong> Total" wurden die Standangebote auf jugendschutzrechtlich<br />
bedenkliche oder verbotene Angebote hin überprüft. Besonderes Augenmerk<br />
wurde hierbei auf nicht zugelassene bzw. indizierte Videokassetten und Computerspiele<br />
gelegt.<br />
Erneut mussten erhebliche Bußgelder verhängt werden. Die Vorgehensweise wurde<br />
gerichtlich überprüft und auch anerkannt. Auch die durch die Verwaltung entwickelte<br />
Richtlinie bei der Bemessung der Bußgelder wurde durch das Amtsgericht Neuss<br />
bestätigt. Insgesamt wurden für solche Verstöße auf Trödelmärkten Bußgelder in<br />
Höhe von insgesamt 5.500 € verhängt.<br />
Auch auf dem <strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong> Total wurden Jugendschutzkontrollen durchgeführt.<br />
Hierbei wurde ein Schwerpunkt auf den unerlaubten Konsum alkoholischer Getränke<br />
durch Kinder und Jugendliche gelegt. Ein weiterer Schwerpunkt war am Samstagabend<br />
eine Überprüfung auf nicht altersgerechte Anwesenheit von Jugendlichen in<br />
der Veranstaltungsfläche. Innerhalb von ca. einer halben Stunde wurden hierbei<br />
durch zwei Streifengruppen rund 30 Jugendliche festgestellt, zu einer Auffangstelle<br />
des Bereichs Jugend und Familie gebracht und von dort ihren Eltern übergeben.<br />
Besonders auffällig war hierbei eine Jugendreisegruppe aus Koblenz, die von einem<br />
hier ansässigen Veranstalter nach einem Wiedersehenstreffen um 24:00 Uhr sich<br />
selbst überlassen wurde.<br />
Weitere Jugendschutzüberprüfungen fanden in 2008 auf den Schützenfesten in<br />
Holzbüttgen und Vorst statt. Hierbei wurde der Bedarf festgestellt, diese Kontrollen<br />
im Jahr <strong>2009</strong> auf alle Schützenfeste im <strong>Stadt</strong>gebiet auszudehnen.<br />
Auf Grund der gemachten Erfahrungen wurden stichprobenartig auch an den anderen<br />
Wochenenden weitere Streifengänge im <strong>Stadt</strong>gebiet durchgeführt. Es bleibt festzuhalten,<br />
dass nach dem ersten Anschein zumindest der Konsum harten Alkohols<br />
(Wodka o. ä.) im öffentlichen Bereich mittlerweile rückläufig zu sein scheint.<br />
Standesamtsangelegenheiten<br />
Zum 01.01.<strong>2009</strong> wurde das bisherige Personenstandsgesetz grundlegend verändert:<br />
Die herkömmliche papiergebundene Personenstandsregistrierung wird künftig ausschließlich<br />
elektronisch erfolgen.<br />
Der Umfang der Beurkundungsdaten sowie die zu erteilenden Personenstandsurkunden<br />
werden auf das für ein funktionsfähiges Personenstandswesen erforderliche<br />
Maß reduziert. Das Familienbuch fällt weg; für die Kommunen führt dies zu einer Reduktion<br />
des Bearbeitungsaufwandes, der bislang durch aufwändige Anlegung, Fortführung<br />
und Nachsendung an den jeweiligen Wohnort entsteht.<br />
- 22 -
8. Schule, Sport und Soziales<br />
8.1 Schule<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> ist Trägerin von sechs Grundschulen und einem Grundschulverbund,<br />
einer Hauptschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien. Als Trägerin der<br />
Schulen ist es Aufgabe der <strong>Stadt</strong>, die erforderliche Unterhaltung der Schulanlagen,<br />
Gebäude und Einrichtungen sicherzustellen sowie die notwendigen Lehr- und Lernmittel<br />
bereit zustellen.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> ist Trägerin der folgenden Schulen mit den Schülerzahlen:<br />
Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Stakerseite, <strong>Kaarst</strong>: 309<br />
GGS Matthias-Claudius-Schule, Grünstraße, <strong>Kaarst</strong>: 175<br />
GGS Albert-Schweitzer-Schule, Bussardstraße, <strong>Kaarst</strong>: 46<br />
Katholische Grundschule <strong>Kaarst</strong>, Alte Heerstraße: 353<br />
Gemeinschaftsgrundschule Vorst, Antoniusplatz: 188<br />
GGS Astrid-Lindgren-Schule, Marienplatz, Holzbüttgen: 212<br />
Gemeinschaftsgrundschule Büttgen mit katholischem Teilstandort<br />
Römerstraße – Hauptstandort: 189<br />
Lichtenvoorder Straße – Teilstandort: 99<br />
Gemeinschaftshauptschule <strong>Kaarst</strong>-Büttgen, Hubertusstraße: 365<br />
Städtische Realschule <strong>Kaarst</strong>: 455<br />
Elisabeth-Selbert-Realschule, Büttgen: 405<br />
Albert-Einstein-Gymnasium, <strong>Kaarst</strong>: (SEK I: 534 / SEK II: 271) 805<br />
Georg-Büchner-Gymnasium, Vorst: (SEK I: 539 / SEK II: 189) 728<br />
Förderschulen:<br />
Martinusschule: 110 Schülerinnen und Schüler (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt<br />
Lernen im Zweckverband <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich)<br />
Sebastianus-Schule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung<br />
in Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss)<br />
Schulentwicklungsplan<br />
Unter intensiver Einbeziehung der Schulleitungen mit Kollegien und der Eltern wurde<br />
für den Ortsteil Büttgen als eine schulorganisatorische Maßnahme einvernehmlich<br />
der Zusammenschluss der Gemeinschaftsgrundschule und der Katholischen Grundschule<br />
zu einem „Grundschulverbund“ mit dem künftigen Standort Lichtenvoorder<br />
Straße zum 1. August <strong>2009</strong> eingerichtet. Das bestehende Gebäude wird saniert und<br />
- 23 -
erweitert werden. Die Katholische Grundschule bleibt als Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule<br />
erhalten. Der Umzug ist für das Schuljahr 2011/12 vorgesehen.<br />
An der Albert-Schweitzer-Schule im Ortsteil <strong>Kaarst</strong> ist für das Schuljahr 2008/09 keine<br />
Eingangsklasse zustandegekommen. Die durch gesetzliche Vorgabe erforderliche<br />
sukzessive Auflösung der Schule wurde durch den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> beschlossen<br />
und durch die Bezirksregierung genehmigt.<br />
Ganztagsoffensive<br />
Einrichtung von Cafeterien<br />
Durch die Verkürzung der Schulzeit an den Gymnasien um ein Jahr verlagert sich<br />
dort ein erheblicher Teil des Unterrichts in den Nachmittag. Gleichzeitig fördert das<br />
Land NRW an allen weiterführenden Schulen den Ausbau von Ganztagsschulen. Um<br />
den Schülern die Möglichkeit zu geben, während der Pausen in einer entspannten<br />
Atmosphäre essen und trinken zu können, wurden in <strong>2009</strong> an der Gemeinschaftshauptschule,<br />
an beiden Realschulen und am Georg-Büchner-Gymnasium in Zusammenarbeit<br />
zwischen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>, der Schule und dem Förderverein neue Cafeterien<br />
eingerichtet. Am Albert-Einstein-Gymnasium wurde die bestehende Cafeteria<br />
erweitert und ein Lernzentrum eingerichtet.<br />
Über das „1000 Schulen Projekt“ der Landesregierung erfolgt eine Mitfinanzierung<br />
der Bauprojekte in den Schulen.<br />
Übermittagsbetreuung in den weiterführenden Schulen<br />
Im Rahmen des Landesprojektes „Geld oder Stelle“ wurden mit allen weiterführenden<br />
Schulen in <strong>Kaarst</strong> Kooperationsverträge entworfen und abgeschlossen. Die Kooperationsverträge<br />
zwischen dem Schulträger, der Schule und den freien Trägern<br />
der Übermittagsbetreuung sollen die Innenverhältnisse der drei Partner regeln.<br />
Schulsozialarbeit<br />
Im Schuljahr <strong>2009</strong>/2010 werden die Fördervereine der Elisabeth-Selbert-Realschule,<br />
des Georg-Büchner-Gymnasiums und des Albert-Einstein-Gymnasiums bei der Beschäftigung<br />
einer Schulsozialarbeiterin bzw. eines Schulsozialarbeiters unterstützt.<br />
Die Einstellung bzw. Weiterbeschäftigung dieser Fachkräfte ist im Umfang von Vollzeitstellen<br />
durch die Fördervereine erfolgt. In der Städtischen Realschule <strong>Kaarst</strong> wird<br />
die vorhandene, vom Land finanzierte Halbtagsstelle durch die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> im<br />
Schuljahr <strong>2009</strong>/2010 über den Förderverein um eine weitere halbe Stelle aufgestockt.<br />
Die Gemeinschaftshauptschule <strong>Kaarst</strong>-Büttgen verfügt bereits seit Jahren<br />
über zwei städtische Schulsozialarbeiterinnen. Seit dem Sommer <strong>2009</strong> wurde die<br />
Schulsozialarbeit in der Gemeinschaftshauptschule nochmals um eine Stelle erweitert.<br />
Für den Inhalt und die Ausgestaltung der Konzepte zur Schulsozialarbeit sind<br />
die Schulen eigenverantwortlich zuständig.<br />
Schulverband <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich als Schulträger für die Martinusschule,<br />
Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Halestraße, <strong>Kaarst</strong><br />
Der Bereich Schule,Sport und Soziales nimmt die Aufgaben des Schulverbandes als<br />
Schulträger wahr. Die Martinusschule wird von Schülerinnen und Schülern der beiden<br />
Zweckverbandsmitglieder <strong>Kaarst</strong> und Korschenbroich besucht. Derzeit besuchen<br />
110 Schülerinnen und Schüler von der ersten bis zur zehnten Klasse die Schule. Sie<br />
verfügt über eine Offene Ganztagsschule für 24 Kinder. Im laufenden Schuljahr <strong>2009</strong><br />
- 24 -
hat der Bereich Schule, Sport und Soziales nochmals für die Schule einen Antrag auf<br />
Einrichtung eines Kompetenzzentrums für sonderpädagogische Förderung gestellt.<br />
Das derzeitige Team der Martinusschule wurde in <strong>2009</strong> um eine weitere pädagogische<br />
Kraft für die sonderpädagogische Beratung und Begleitung von Eltern und<br />
Schülern ergänzt. Des Weiteren erfolgte durch den Bereich Schule, Sport und Soziales<br />
die Umstellung des Haushaltes von Kameralistik auf das Neue Kommunale Finanzmanagement<br />
(NKF) mit Erstellung einer Eröffnungsbilanz zum 01.01.<strong>2009</strong>.<br />
Offene Ganztagsschule in <strong>Kaarst</strong><br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> bietet an allen Grundschulen die Offene Ganztagsschule (OGATA)<br />
an. Die OGATA ist ein Ganztagsangebot für alle Kinder im Grundschulalter. In dieser<br />
Einrichtung werden traditionelle schulische Lernangebote mit vielfältigen Lern-,<br />
Handlungs- und Erfahrungsmöglichkeiten durch die verschiedenen Träger verknüpft.<br />
Eltern haben die Möglichkeit, sich an der Ausgestaltung des Schullebens der Ganztagsgrundschule<br />
zu beteiligen. Den Kindern wird grundsätzlich der Besuch der<br />
OGATA bis mindestens 16.30 Uhr ermöglicht, zwischen Eltern und Träger kann aber<br />
auch eine kürzere Betreuungszeit, mindestens aber bis 15.00 Uhr, vereinbart werden.<br />
Die einzelnen Ganztagsangebote der Grundschulen haben zum Schuljahr 2008/09<br />
folgende Träger:<br />
Schule Träger<br />
KGS <strong>Kaarst</strong> Kath. Jugendwerke im Rhein-<br />
Kreis Neuss e.V.<br />
Astrid-Lindgren-Schule Trägerverein der DJK Holzbüttgen<br />
e.V.<br />
KGS Büttgen Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
GGS Büttgen Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
GGS Vorst Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
GGS Stakerseite Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
Matthias-Claudius-Schule Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
Albert-Schweitzer-Schule Ev. Verein für Jugend- und<br />
Familien-Hilfe gGmbH<br />
- 25 -<br />
Betreute<br />
Schüler<br />
89<br />
Gesamt 390<br />
Seit dem Schuljahr 2008/09 beteiligt sich die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> in Verbindung mit dem<br />
Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe gGmbH am Landesprogramm QUIGS<br />
(Qualitätsentwicklung in Ganztagsschulen).<br />
66<br />
16<br />
48<br />
51<br />
89<br />
88<br />
23
Neben der Offenen Ganztagsschule werden derzeit 207 Schülerinnen und Schüler<br />
der <strong>Kaarst</strong>er Grundschulen in den vorhandenen Betreuungsangeboten aus dem<br />
Projekt „8 bis 1“ im Rahmen der verlässlichen Schule betreut.<br />
8.2 Sport<br />
Tag des Sportabzeichens<br />
Unter dem Motto „Wir machen mit“ wurde vom <strong>Stadt</strong>Sportverband <strong>Kaarst</strong> der Tag<br />
des Sportabzeichens durchgeführt. Die Veranstaltung am 20. Juni wurde auf den<br />
städtischen Sportanlagen am <strong>Kaarst</strong>er See sowie der Hermann-Dropmann Bezirkssportanlage<br />
in Büttgen ausgerichtet.<br />
Der <strong>Stadt</strong>sportverband hatte über die Vereine SG <strong>Kaarst</strong>, VfR Büttgen, DJK Holzbüttgen<br />
und BTV Gut Heil Büttgen Vorst für die Teilnahme geworben und durch eine<br />
Plakataktion im <strong>Stadt</strong>gebiet, in den einzelnen Sportstätten sowie in den Schulen der<br />
<strong>Stadt</strong> auf die Veranstaltung hingewiesen. Weiterhin wurden zahlreiche Flyer verteilt,<br />
auf dem die einzelnen Disziplinen mit den entsprechenden Leistungsmerkmalen dargestellt<br />
wurden. Als Sponsoren für diese Veranstaltung konnte die Sparkasse Neuss,<br />
die Barmer Ersatzkasse sowie das Projekt Kinder und Sport gewonnen werden.<br />
Schwimmmeisterschaften der <strong>Kaarst</strong>er Grundschulen<br />
Am 18. Februar diesen Jahres konnten erstmalig die Schwimmmeisterschaften der<br />
<strong>Kaarst</strong>er Grundschulen mit über 400 teilnehmenden Kindern an einem einzigen Tag<br />
durchgeführt werden.<br />
Dies konnte jedoch nur durch eine straffe Organisation erreicht werden. Alle<br />
teilnehmenden Kinder erhielten, wie in den vergangenen Jahren, für ihre Teilnahme<br />
eine Urkunde, die ihnen unmittelbar nach Abschluss überreicht wurde.<br />
Da der Pokal im letzten Jahr bereits durch eine Schule zum dritten Mal gewonnen<br />
wurde, stellte die <strong>Stadt</strong> für die KGS <strong>Kaarst</strong> als Siegerschule traditionsgemäß einen<br />
mit Gummibärchen gefüllten neuen Pokal zur Verfügung.<br />
Handballturnier der <strong>Kaarst</strong>er Grundschulen<br />
Wie üblich wurde das Handballturnier der <strong>Kaarst</strong>er Grundschulen an zwei Tagen in<br />
der Dreifachturnhalle an der Pestalozzistraße ausgetragen. Spieltag für die Jungenmannschaften<br />
war der 29. April, für die Mädchenmannschaften der 23. April.<br />
Unterstützt durch zahlreiche Schlachtenbummler war der April besonders für die<br />
Mädchen- und Jungenmannschaft<br />
der GGS Stakerseite erfolgreich!<br />
Denn beide Mannschaften<br />
konnten jeweils ihre<br />
Turniere in der Dreifachturnhalle<br />
als Sieger beenden!<br />
- 26 -
Die Mädchen der GGS Stakerseite zeigten aufgrund der guten Vorbereitung durch<br />
ihre Trainerin in Schule und Verein eine überzeugende Leistung. Der Turniersieg war<br />
nicht ein einziges Mal in Gefahr. 3:1 hieß es im Finale gegen die KGS Büttgen.<br />
Bei den Jungen setzte sich die Mannschaft der GGS Stakerseite in den ersten beiden<br />
Spielen so gut ein, dass eigentlich der Sieg nicht mehr gefährdet sein konnte.<br />
Allerdings drohten im letzten Spiel gegen die KGS Büttgen die Kräfte nachzulassen.<br />
Trotzdem konnte die Mannschaft in einem spannenden Kampf noch einen 1:0-Sieg<br />
erringen und es damit den Mädchen gleichtun.<br />
Die Sportanlage am <strong>Kaarst</strong>er See im Überblick<br />
26. April: Bahneröffnung und gleichzeitig Eröffnung der Leichtathletiksaison am<br />
<strong>Kaarst</strong>er See mit 398 Teilnehmern für Männer, Frauen, Jugend, Schülerinnen und<br />
Schülern. Das Teilnehmerfeld setzt sich neben den Mitgliedern der LG <strong>Kaarst</strong>-<br />
Büttgen aus Leichtathleten der Region Niederrhein, dem grenznahen niederländischen<br />
Raum, dem Bergischen Land, dem Siegerland, dem Köln Bonner Raum sowie<br />
aus Düren, Aachen und der Eifel zusammen. Die Veranstaltung stellt sich aufgrund<br />
des Teilnehmerfeldes als überregionales Meeting in Sachen Leichtathletik dar.<br />
Foto Homepage der SG <strong>Kaarst</strong><br />
16. Mai: Die Kreiseinzelmeisterschaft der Leichtathleten für Schülerinnen und<br />
Schülern der Altersklassen 8 bis 15 Jahre mit ihren 310 Teilnehmerinnen und Teilnehmer<br />
ist nicht nur auf das Gebiet des Rhein-Kreises Neuss begrenzt, sondern die<br />
startenden Sportlerinnen und Sportler setzen sich aus Mitgliedern des Leichtathletikkreises<br />
Düsseldorf-Neuss zusammen.<br />
17. Mai: Kreiseinzelmeisterschaften für Männer, Frauen und Jugend ist eine<br />
gemeinsame Veranstaltung der Leichtathletikkreise Düsseldorf-Neuss und Köln.<br />
Auch bei dieser Veranstaltung war das Feld mit 323 aktiven Sportlerinnen und Sportler<br />
überaus gut besetzt.<br />
29. Mai: Das Abendsportfest am <strong>Kaarst</strong>er See für Männer, Frauen, Jugend, Schülerinnen<br />
und Schülern, mit 180 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wird<br />
- 27 -
als Qualifikationsportfest für die sogenannten Höheren Meisterschaften, wie Nordrhein-Westfalen<br />
Meisterschaft, Westdeutsche Meisterschaft und auch für die Deutsche<br />
Meisterschaft durchgeführt. Das Teilnehmerfeld setzt sich neben den Mitgliedern<br />
der LG <strong>Kaarst</strong>-Büttgen aus Leichtathleten der Region Niederrhein, dem<br />
grenznahen niederländischen Raum, dem Bergischen Land, dem Siegerland, dem<br />
Köln Bonner Raum sowie aus Düren, Aachen und der Eifel zusammen.<br />
24. Juni: Bereits zum 32. Mal wurde die von der Abteilung Leichathletik der SG<br />
<strong>Kaarst</strong> unterstützte Leichtathletikmeisterschaft der <strong>Kaarst</strong>er Grundschulen ausgerichtet.<br />
Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern konnte durch den Einsatz der modernen und<br />
durch die Abteilung Leichtathletik am <strong>Kaarst</strong>er See zum Einsatz kommenden EDV<br />
Anlage sofort eine Urkunde über ihr erfolgreiches Abschneiden überreicht werden.<br />
Mit einer erneuten Teilnehmerzahl von über 250 Kindern ein stolzer Erfolg sowohl für<br />
die Nachwuchswerbung wie auch für den Sportstandort <strong>Kaarst</strong>. Durchgeführt wurden<br />
die die Disziplinen 50 m Lauf und 4 x 50 m Staffel als Zeitläufe sowie Schlagballwurf<br />
und Weitsprung.<br />
29. August: Durchführung des Schülersportfestes für Schülerinnen und Schüler<br />
der Altersklasse von 8 bis 15 Jahren. Mit 250 gemeldeten Startern aus dem näheren<br />
und weiteren Umgebung ist diese Veranstaltung würdig genug, auch als überregionales<br />
Ereignis in den <strong>Kaarst</strong>er Sportkalender eingetragen zu werden.<br />
Skaterhockey U 16 Europapokal am 27. und 28 Juni<br />
Wieder einmal war es den Crash-Eagles <strong>Kaarst</strong> gelungen, einen internationalen<br />
Wettbewerb nach <strong>Kaarst</strong> zu holen und als Ausrichter eine glänzende Figur abzugeben.<br />
Neben dem gastgebenden Verein nahmen Mannschaften aus der Schweiz,<br />
den Niederlanden, Österreich, Großbritannien, Israel und Dänemark teil.<br />
Sportlerehrung<br />
Unter den Überschriften „Der Abend der Sportler“ und „Sportlerehrung mit Charme“<br />
wurde von der Veranstaltung in den örtlichen Medien berichtet.<br />
Die erstmalig im Forum der Realschule durchgeführte Sportlerehrung beschritt neue<br />
Wege und wurde aufgelockert durch Tanzeinlagen und Artistik. Nicht wie gewohnt in<br />
den Abendstunden, sondern diesmal an einem Sonntagnachmittag, wurden die besten<br />
<strong>Kaarst</strong>er Sportlerinnen und Sportler durch den Bürgermeister, den Sportdezer-<br />
- 28 -
nenten sowie den Vorsitzenden des <strong>Kaarst</strong>er <strong>Stadt</strong>sportverbandes und der Vorsitzenden<br />
des Sport-,Freizeit- und Sozialausschusses für ihre herausragenden Leistungen<br />
geehrt. Die Veranstaltung zog in dieser Form mehr Besucherinnen und Besucher<br />
an als in den vergangenen Jahren<br />
Neben den schon tradionell vertretenen Sportarten wurde diesmal auch ein Motorsportler<br />
sowie die bisher relativ unbekannte Sportart Uni-Hockey dem Publikum vorgestellt.<br />
8.3 Soziales<br />
Fünftes <strong>Kaarst</strong>er Seniorenforum 55 Plus<br />
Unter dem Motto „Wohnen und Lebensformen“ im Alter wurde am 24.10.<strong>2009</strong> das<br />
<strong>Kaarst</strong>er Seniorenforum bereits zum fünften Mal in Folge im Rathaus, der Rathausgalerie<br />
und im Bürgerhaus veranstaltet.<br />
Wie in den Vorjahren war eine erfreuliche Besucherresonanz festzustellen. Die<br />
<strong>Kaarst</strong>er Bürgerinnen und Bürger konnten sich an zahlreichen Informationsständen<br />
und durch drei Fachvorträge über Möglichkeiten des veränderten Wohnens und Lebens<br />
im Alter informieren. Dabei stand der Verbleib in der eigenen Wohnung durch<br />
altersgerechte Umbau- und Anpassungsmaßnahmen im Vordergrund. Ein weiterer<br />
Schwerpunkt lag auf alternativen Wohnformen, so zum Beispiel Wohngemeinschaften<br />
und Mehrgenerationenhäuser.<br />
Das <strong>Kaarst</strong>er Seniorenforum 55 Plus wird auch in Zukunft Aspekte des älter Werdens<br />
aufgreifen und die <strong>Kaarst</strong>er Bürgerinnen und Bürger hierüber informieren.<br />
- 29 -
9. Kultur<br />
Kabarett und Kleinkunst<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> verfügt seit 24 Jahren über ein breit gefächertes Angebot an kulturellen<br />
Veranstaltungen. Unter dem Leitgedanken „Zeit für Kultur“ präsentiert der Kulturbereich<br />
seit 20 Jahren ein attraktives, herausragendes Kabarett- und Kleinkunstprogramm<br />
mit Künstlerinnen und Künstlern von nationalem und internationalem<br />
Renommé.<br />
Die Reihe ist weit über die <strong>Stadt</strong>grenzen hinaus bekannt und zog <strong>2009</strong> über 50.000<br />
Besucherinnen und Besucher aus <strong>Kaarst</strong> und aus der<br />
umliegenden Region ins Albert-Einstein-Forum. Ein<br />
breites Spektrum anspruchsvoller Kleinkunst ist<br />
garantiert durch Engagements sowohl arrivierter als<br />
auch junger aufstrebender Künstlerinnen und Künstler.<br />
Das 20jährige Jubiläum wurde <strong>2009</strong> mit zwei Gala-<br />
Veranstaltungen gefeiert. Die Abonnentenzahl erreichte<br />
mit dem Verkauf des Jubiläumsprogramms eine<br />
Rekordverkaufszahl von 2.750 – ein Beweis für die<br />
Qualität und Vielfalt des Angebots. Durch Beteiligung<br />
von 40 Sponsoren sind die Druckkosten des werbewirksamen<br />
Programmes ausgeglichen.<br />
Im abgelaufenen Jahr organisierte der Bereich Kultur elf<br />
Aboreihen mit über 120 Einzelveranstaltungen. Von<br />
Weltmusik über Folk, Jazz, Rock und Pop, vielfältigen<br />
A-cappella-Konzerten bis zu politischem Kabarett,<br />
Lesungen, Comedy, Varieté, Bewegungs-, Improvisations- und Mundarttheater bietet<br />
die städtische Kulturszene alles, was das Herz begehrt. Zum siebten Mal wurde in<br />
Zusammenarbeit mit dem Verein der Freunde und Förderer des <strong>Kaarst</strong>er Kabarett-<br />
und Kleinkunstprogramms (F3K e.V./145 Mitglieder) ein Young-Special-Abo für<br />
Schüler, Studenten, Auszubildende sowie Grundwehr- und Zivildienstleistende angeboten.<br />
Auch hier konnte die Verkaufszahl von 160 Abos auf 200 Abos erhöht werden.<br />
Zum ersten Mal fand im Jahr <strong>2009</strong> das Festival of Bluegrass & Americana Music<br />
statt, das vom WDR aufgenommen und gesendet wurde. Die Celtic Super Night, das<br />
Irish Spring Festival und das New Orleans Music Festival waren zum wiederholten<br />
Mal ausverkauft.<br />
Zum fünften Mal wurde das beliebte Kabarett-Brunch Buffet <strong>Kaarst</strong> Exklusiv in Zusammenarbeit<br />
mit dem Park Inn Hotel <strong>Kaarst</strong>, dem Verein F3K sowie der Firma Contour<br />
Veranstaltungstechnik durchgeführt; zum vierten Mal wurde erfolgreich das Kabarett-Dinner<br />
angeboten.<br />
Zum ersten Mal wurde die Veranstaltungsreihe „Jazz im Hof“ im Hof der Gaststätte<br />
„Haus Broicherdorf“ von Gastwirt Johannes Johnen in Zusammenarbeit mit dem Bereich<br />
Kultur veranstaltet. <strong>2009</strong> gastierten die Jazzbands Milchkännchen, Rod Mason´s<br />
Hot Five und Superjazz. Der neue Veranstaltungsort wird vom Publikum gut<br />
angenommen, die Veranstaltung mit Rod Mason am 19.07.09 war sogar ausverkauft.<br />
- 30 -
Rod Mason`s Hot Five<br />
Theaterabonnements – Oper, Theater, Konzert und mehr<br />
Die Theaterabonnements mit dem Besuch von Veranstaltungshäusern in Düsseldorf,<br />
Köln, Essen, Neuss und Mönchengladbach sind seit 1966 im kulturellen Angebot der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>.<br />
tungsorten an.<br />
Die Bürgerinnen und Bürger können aus neun verschiedenen<br />
Angeboten auswählen. Sie umfassen ein Konzert- und<br />
Sonntagskonzert-Abo in der Tonhalle Düsseldorf/Philharmonie<br />
Essen und im Konzertsaal Rheydt, ein Senioren- und Freitags-<br />
Abo im Theater Mönchengladbach-Rheydt sowie ein Komödien-<br />
Abo samstags zu festen Terminen in Düsseldorf. Je nach<br />
Veranstaltungsring werden vier bis zehn Vorstellungen im<br />
Theaterjahr besucht. Die gemischten Abos mit sechs<br />
Vorstellungen bieten Oper, Komödie, Ballett und Schauspiel<br />
und haben keine festen Termine.<br />
Die Theatersaison läuft von Oktober bis Juni des folgenden<br />
Jahres. Zusätzlich zu den ermäßigten Eintrittspreisen bietet die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> einen Bustransfer zu den jeweiligen Veranstal-<br />
Das gesamte Angebot wird in einem Prospekt vorgestellt, der jährlich im Sommer<br />
erscheint. Das Programmheft wird mit Werbeanzeigen zu 50% von <strong>Kaarst</strong>er Unternehmen<br />
gesponsert. Das Veranstaltungsprogramm wird aufgrund der Erhebungen<br />
eines Verwaltungskostenzuschlages von 15% grundsätzlich kostendeckend gestaltet,<br />
wobei Seniorinnen und Senioren besondere Kostenvorteile eingeräumt werden.<br />
Sonderveranstaltungen wie der Besuch des Hänneschen-Theaters in Köln, ein<br />
Weihnachtsstück in Mönchengladbach-Rheydt und eine Oper im Aalto-Theater bieten<br />
Neuinteressenten einen guten Einstieg.<br />
Zusätzlich zu den ermäßigten Eintrittspreisen bietet die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> einen Bustransfer<br />
zu den jeweiligen Veranstaltungsorten an.<br />
- 31 -
Kinderkulturprogramm und Kindertrödelmarkt<br />
Das Kinder- und Familienprogramm „Fetziges für Kids“ wurde auch im Jahr<br />
2008/<strong>2009</strong> in einem bunten, farbigen Programmheft vorgestellt. Die Vorstellungen<br />
wurden im Albert-Einstein-Forum und im Forum der Realschule Halestraße durchgeführt.<br />
Die verschiedenen Spielstätten kommen beim Publikum gut an. Kleinere Produktionen,<br />
wie Puppentheater mit begrenzter Zuschauerzahl, sind in der Realschule<br />
besser aufgehoben, zumal die Kinder auch nah an der Bühne sitzen können. Im<br />
Albert-Einstein-Forum werden größere Kindervorstellungen und Musicals aufgeführt.<br />
Ein Weihnachtsstück des Wittener Kinder- und Jugendtheaters mit<br />
seinen vielen Bühnen-Requisiten begeisterte sowohl Kindergärten<br />
am Vormittag, als auch Eltern mit ihren Kindern in der Nachmittagsvorstellung.<br />
Ein Spielecirkus mit Mitmachaktionen wurde<br />
angeboten, ebenso Märchen, Puppenspiele und eine Lesung.<br />
Beim Kindertrödelmarkt rund ums Rathaus Büttgen wurde jede<br />
Ecke zum Trödeln genutzt, die Resonanz war überwältigend.<br />
Viele Besucherinnen, Besucher und Familien auch von weit her<br />
füllten schon am frühen Morgen den Rathausplatz. Die Stimmung<br />
bei Sonnenwetter war sehr gut, die Kinder nahmen die Angebote<br />
der Mitspielaktionen und den Besuch der Zauberer gerne an.<br />
Musik in <strong>Kaarst</strong>er Kirchen<br />
Die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden und<br />
der Chor der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> e. V. haben auch in diesem Jahr<br />
ein Abonnement mit vielfältigen musikalischen<br />
Veranstaltungen und Darbietungen angeboten. In großer<br />
Auswahl werden Orgelkonzerte, Kammermusik, Orchester-<br />
und Chormusik in Konzerten und musikalischer Gestaltung<br />
von Gottesdiensten dem interessierten Zuhörer dargeboten.<br />
Die <strong>Stadt</strong> hat nach den Richtlinien zur Förderung öffentlicher<br />
kultureller Veranstaltungen insgesamt 21 kirchenmusikalische<br />
Veranstaltungen finanziell gefördert.<br />
Zum ersten Mal und mit großem Erfolg wurden unter dem Titel „<strong>Kaarst</strong>er Kirchenmusikwochen“<br />
im November Konzerte aufgeführt, u. a. ein Jazzgottesdienst mit Jazzfrühschoppen<br />
sowie ein Offenes Adventsingen.<br />
Konzert Salonmusik im Atrium<br />
Besonders hervorzuheben ist das Salon-Orchester <strong>Kaarst</strong>. Unter musikalischer Leitung<br />
von Andreas Illgner spielte das Salon-Orchester <strong>Kaarst</strong> mit 20 Musikern zum<br />
zehnten Mal im Atrium des Rathauses <strong>Kaarst</strong> einen bunten Reigen Wiener Melodien<br />
und Evergreens aus den 20er und 30er jahren. Als Highlight gab die Sopranistin<br />
Heidrun Ellerbrock Gesangseinlagen.<br />
- 32 -
Salon-Orchester <strong>Kaarst</strong><br />
Ausstellungsprogramm <strong>2009</strong><br />
In der Städtischen Galerie <strong>Kaarst</strong> im Rathaus Büttgen, die Anfang des Jahres aufwendig<br />
renoviert wurde, fanden <strong>2009</strong> sieben Ausstellungen mit Künstlerinnen und<br />
Künstlern der Region und aus <strong>Kaarst</strong> statt:<br />
Junge Künstler der Kunstakademie Düsseldorf<br />
Malerei, Skulpturen, Fotografie, Grafik<br />
08.03.<strong>2009</strong> – 05.04.<strong>2009</strong><br />
Georg Gartz – welcome to pleasant islands<br />
Malerei<br />
26.04.<strong>2009</strong> – 24.05.<strong>2009</strong><br />
SALIX – Jahresausstellung<br />
05.06.<strong>2009</strong> – 21.06.<strong>2009</strong><br />
Melanie Richter – Lichtträger<br />
Malerei<br />
16.08.<strong>2009</strong> – 06.09.<strong>2009</strong><br />
Yolanda Encabo / Christoph Rehlinghaus<br />
In Bewegung bleiben. Bleiben.<br />
Malerei<br />
13.09.<strong>2009</strong> – 11.10.<strong>2009</strong><br />
Horst Jösch / Christof Knapp<br />
Fotografie, Skulpturen<br />
25.10.<strong>2009</strong> – 08.11.<strong>2009</strong><br />
35. Herbstausstellung <strong>Kaarst</strong>er Künstler<br />
29.11.<strong>2009</strong> – 17.01.2010<br />
Anlässlich des Jubiläums „35 Jahre Herbstausstellung“ hat ein<br />
besonderer Abend mit Dr. Helmut Blochwitz stattgefunden, der<br />
sich mit dem Thema „Muss man Kunst verstehen?“ auseinandergesetzt<br />
hat.<br />
- 33 -
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat aus den Ausstellungen Kunstwerke für den öffentlichen Raum<br />
und die Artothek angekauft.<br />
Ausstellung im Atrium des Rathauses <strong>Kaarst</strong><br />
<strong>Kaarst</strong>er Künstler, die ein Jubiläum feiern, werden nicht mehr innerhalb der Herbstausstellung<br />
geehrt, sondern erhalten eine eigene Ausstellung im Atrium des Rathauses<br />
<strong>Kaarst</strong>. Im Jahr <strong>2009</strong> hat der Künstler Gottfried Heimrich sein 85. Lebensjahr<br />
vollendet und im Atrium Werke verschiedener Schaffensperioden gezeigt.<br />
Arbeitsplatz Kunst<br />
Die Städte Neuss, Grevenbroich, <strong>Kaarst</strong>, Korschenbroich, Jüchen und erstmals<br />
Meerbusch haben am Wochenende 20. und 21.06.<strong>2009</strong> Kunstinteressierten die Möglichkeit<br />
geboten, den Kunstschaffenden in ihrem privaten Umfeld über die Schulter zu<br />
schauen und sich über ihre Arbeit zu informieren. Im <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Kaarst</strong> haben sich<br />
15 Künstlerinnen und Künstler am Atelierwochenende beteiligt.<br />
Mappentag<br />
Bei dieser in der Region einzigartigen Veranstaltung präsentieren die <strong>Kaarst</strong>er Künstlerinnen<br />
und Künstler in der Rathaus-Galerie des Rathauses <strong>Kaarst</strong> ihre Mappen<br />
u. a. mit Grafiken, Zeichnungen, Fotografien und Aquarellen im zweijährigen Veranstaltungsrhythmus.<br />
Das Publikum ist jedes Mal aufs Neue fasziniert, in den Mappen<br />
der Künstlerinnen und Künstler zu stöbern und<br />
das eine oder andere „kleine Format“ preisgünstig<br />
zu erwerben.<br />
Artothek<br />
Über 170 Kunstwerke in den unterschiedlichsten<br />
Stilrichtungen von lokalen und regional<br />
bekannten Künstlerinnen und Künstlern stehen<br />
für alle Kunstinteressierten zur Ausleihe<br />
bereit. Die Ausleihfrist für Zeichnungen, Gemälde,<br />
Grafiken, textile Arbeiten und vieles mehr beträgt bis zu sechs Monate, die<br />
Leihgebühr beträgt pro Monat und Bild 3,00 €.<br />
Die Artothek möchte einem breiten Publikum einen<br />
unproblematischen Zugang zu den Originalen<br />
der Gegenwartskunst ermöglichen. Dieser<br />
wird durch die Digitalisierung erleichtert. Seit<br />
Juli <strong>2009</strong> besteht die Möglichkeit, die Kunstwerke<br />
auf der Homepage der <strong>Stadt</strong> zu betrachten<br />
und die ausgewählten Werke zu bestellen.<br />
Selbstverständlich ist während der Öffnungszeiten<br />
des Rathauses auch eine Besichtigung der<br />
Artothek möglich.<br />
Hobby- und Sammlerausstellung<br />
Seit nunmehr über 25 Jahren organisiert der Kulturbereich auch alle zwei Jahre die<br />
beliebte Freizeitkünstler- und Sammlerausstellung. Es sind meist an die 50 Hobby-<br />
und Freizeitkünstler sowie Sammler, die sich dann mit ihren Arbeiten in der Galerie<br />
zwischen dem Rat- und Bürgerhaus in <strong>Kaarst</strong> präsentieren.<br />
- 34 -
Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> – La Madeleine (Frankreich)<br />
Im Jahre <strong>2009</strong> feierten <strong>Kaarst</strong> und La Madeleine 20 Jahre Städtepartnerschaft. Von<br />
der Verwaltung ist in Zusammenarbeit mit dem Verein „Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> –<br />
La Madeleine“ ein Festprogramm ausgearbeitet worden. Höhepunkte waren die Teilnahme<br />
am Rosenmontagszug in Büttgen und die offiziellen Feierlichkeiten in <strong>Kaarst</strong><br />
am 09. und 10. Mai <strong>2009</strong> und in La Madeleine am 10. und 11. Oktober <strong>2009</strong> bzw.<br />
12.und 13. Dezember <strong>2009</strong>.<br />
Museale Begegnungsstätten<br />
Tuppenhof – Museum und Begegnungsstätte für bäuerliche Geschichte und Kultur<br />
Die museale Begegnungsstätte Tuppenhof erhält einen<br />
jährlichen Betriebskostenzuschuss von 46.015 € von der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong>, der zur Durchführung eines vielseitigen<br />
Jahresprogramms und für die Erhaltungskosten verwendet<br />
wird.<br />
BraunsMühle – Museale Begegnungsstätte<br />
Die BraunsMühle hat sich wie in jedem Jahr Pfingstmontag am Deutschen Mühlentag<br />
beteiligt. Die Mühle war von April –<br />
Oktober jeden Sonntag von 14 – 18 Uhr<br />
geöffnet. Auf Wunsch wurden Sonderführungen<br />
nach Voranmeldung<br />
durchgeführt.<br />
Beide Einrichtungen – der Tuppenhof und<br />
die BraunsMühle – beteiligen sich zudem<br />
am „Tag des offenen Denkmals“ am zweiten<br />
Wochenende im September.<br />
Brauchtum<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> unterstützt organisatorisch und finanziell die Brauchtumsveranstaltungen<br />
der Schützenbruderschaften, der Karnevalsvereine und –gesellschaften sowie<br />
der Martinszüge (Sommer- und Winterbrauchtum).<br />
Büchereisystem<br />
Die sechs <strong>Kaarst</strong>er Pfarrbüchereien erhalten einen Zuschuss von der <strong>Stadt</strong> zum Erwerb<br />
neuer Bücher, Hörbücher und anderer Medien. Die Ausleihe im Jahr <strong>2009</strong> belief<br />
sich auf über 83.000 Medien. Die 80 ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen<br />
verstehen ihre Büchereien als Orte des Lernens und des Gemeindelebens.<br />
- 35 -
Zudem gibt es im Rathaus <strong>Kaarst</strong> noch eine Verwaltungsbücherei, deren Bestand<br />
allerdings nicht ausgeliehen werden kann (Präsenzbibliothek).<br />
Kunst-Radweg<br />
Ein Radrundweg zu den Architekturdenkmälern und Kunstwerken in <strong>Kaarst</strong>. Es gibt<br />
im <strong>Kaarst</strong>er <strong>Stadt</strong>gebiet zahlreiche Architektur- und Kunstdenkmäler, die in ihrer Gesamtheit<br />
außerhalb des <strong>Stadt</strong>gebietes kaum bekannt sind. In Zusammenarbeit mit<br />
dem Bereich 61 und der Denkmalpflege, mit Unterstützung des ADFC und der Fördervereine<br />
wird derzeit im <strong>Kaarst</strong>er <strong>Stadt</strong>gebiet ein Kunst-Radweg geschaffen.<br />
Dieser Rundkurs führt von der Haltestelle der S- bzw. Regiobahn zu den Architekturdenkmälern<br />
und Kunstwerken im öffentlichen Raum, von der Lauvenburg im Norden<br />
bis zum Birkhof im Süden, von der BraunsMühle im Osten bis zum Tuppenhof im<br />
Westen. Neben der Ausschilderung der Strecke mit einem eigenen Wegweisungssystem<br />
ist die Herausgabe eines Flyers mit einer Kurzbeschreibung der Denkmäler<br />
und Kunstwerke vorgesehen.<br />
Erweiterung des Stelenkonzepts<br />
Zwischen 1991 und 1995 realisierte die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> das von der <strong>Kaarst</strong>er Künstlerin<br />
Martel Wiegand und Dr. Helmut Blochwitz entwickelte Projekt „Zur Mitte hin“. Dieses<br />
Projekt beinhaltete sowohl verschiedene baubegleitende Kunstaktionen als auch die<br />
Installation von Kunstwerken im Innen- und Außenbereich des neuen Rat- und Bürgerhauses.<br />
Als bleibende und auch heute noch sichtbare Ergebnisse des Projekts<br />
entstanden damals u. a die „Kunststelen“ auf dem Rathausplatz, im <strong>Stadt</strong>see und im<br />
<strong>Stadt</strong>garten.<br />
Die 21 Betonsäulen haben dabei nicht allein die Funktion, Träger von Kunstobjekten<br />
zu sein, sondern sie sind selbst essentieller Bestandteil eines umfassenden künstlerischen<br />
Entwurfs zur Installation von Kunstwerken in den Außenlagen der „neuen<br />
<strong>Stadt</strong>mitte“.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> verfolgt in enger Zusammenarbeit mit<br />
Herrn Dr. Blochwitz als künstlerischem Berater das Ziel,<br />
die Installation von Stelen ortsübergreifend und systematisch<br />
als „<strong>Kaarst</strong>er Kunstprojekt“ fortzuschreiben. In diesem<br />
Rahmen konnten ein Kunstwerk des <strong>Kaarst</strong>er Künstlers<br />
Burkhard Siemsen (Mantelteilung, Martinsweg <strong>Kaarst</strong>)<br />
und ein Kunstwerk des Künstlers Anatol (Rabe, Bürgerpark<br />
Vorst) ihrer Bestimmung übergeben werden.<br />
10. <strong>Stadt</strong>archiv und Verwaltungsbücherei<br />
10.1 <strong>Stadt</strong>archiv<br />
Archivierung des Verwaltungsschriftgutes<br />
Das vergangene Jahr war geprägt vom eigentlichen Kerngeschäft des <strong>Stadt</strong>archivs,<br />
der Übernahme, Erschließung, Erhaltung und Bereitstellung von Akten, die im laufenden<br />
Geschäftsbetrieb der Verwaltung nicht mehr benötigt werden, aus rechtlichen<br />
- 36 -
oder historischen Gründen aber zur dauernden Aufbewahrung bestimmt sind. So<br />
wurde u. a. ein umfangreicher Bestand der Kämmerei vom <strong>Stadt</strong>archiv übernommen.<br />
Mit der Archivierung des Schriftgutes und sonstiger Unterlagen der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />
wird das <strong>Stadt</strong>archiv zu einer Fundgrube für die <strong>Stadt</strong>geschichte und es kann somit<br />
dem Anspruch, „das Gedächtnis der <strong>Stadt</strong>“ zu sein, gerecht werden.<br />
Zeitgeschichtliche Sammlungen / Totenzettelsammlung<br />
Um in der Gegenwart das Gestern für Morgen zu erhalten, archiviert das <strong>Stadt</strong>archiv<br />
nicht nur das aufbewahrungswürdige Informationsgut der Kommunalverwaltung,<br />
sondern es ist auch stets bemüht, Quellen zu sammeln, die außerhalb der Verwaltung<br />
entstanden sind und gesellschaftliche, soziale oder wirtschaftliche Aspekte für<br />
die <strong>Stadt</strong>geschichte beinhalten. Dank der Unterstützung von im <strong>Stadt</strong>gebiet beheimateten<br />
Vereinen, Verbänden, Parteien, Firmen und zahlreichen Privatpersonen<br />
konnten diese zeitgeschichtlichen Sammlungen weiter ausgebaut werden.<br />
Eine der zeitgeschichtlichen Sammlungen, die im Geschäftsjahr erheblich erweitert<br />
werden konnte, ist die Sammlung der Totenzettel. Totenzettel können dazu beitragen,<br />
das Geschichtsbild weiter zu vervollständigen und die eine oder andere Lücke<br />
in der <strong>Stadt</strong>geschichte schließen. Besonders die alten Sterbezettel schildern oftmals<br />
sehr ausführlich persönliche Lebensgeschichten. Neben dem Lebenslauf informieren<br />
sie auch über Familienverhältnisse, berufliche Tätigkeiten oder Verdienste der Verstorbenen.<br />
Totenzettel sind somit wichtige Quellen für Familienforschung und Volkskunde.<br />
Familienforschung<br />
Die größte Benutzergruppe im <strong>Stadt</strong>archiv stellen die Ahnenforscher. Die Erforschung<br />
der eigenen Familie, die Erkundung der Lebensverhältnisse der Vorfahren,<br />
deren beruflicher Werdegang und ihr soziales Umfeld, ist in den vergangenen Jahren<br />
immer populärer geworden. Zum 1. Januar <strong>2009</strong> ist nun ein neues Personenstandsgesetz<br />
in Kraft getreten, das unmittelbare Auswirkungen auf das Archivwesen<br />
hat. Die Standesämter sind nach § 5 Abs. 5 PStG verpflichtet, Geburtenregister<br />
110 Jahre, Eheregister 80 Jahre und Sterberegister 30 Jahre zu führen und nach<br />
Ablauf dieser Fristen die Register und die zugehörigen Sammelakten den zuständigen<br />
öffentlichen Archiven anzubieten. Nach der Übernahme der Personenstandsurkunden<br />
verfügt das <strong>Stadt</strong>archiv nunmehr über die Geburtsregister von 1798 – 1898,<br />
die Heiratsregister von 1798 – 1928 und die Sterberegister von 1798 – 1978.<br />
Arbeitskreis <strong>Stadt</strong>geschichte / Projektgruppe „Geschichte in Bildern“<br />
Im vergangenen Jahr haben sich die Mitglieder dieser Projektgruppe wöchentlich zu<br />
Arbeitskreissitzungen getroffen und den 3. Band der Buchreihe „Geschichte in Bildern“<br />
zusammengestellt, der zum Tag der Archive 2010 erscheinen soll. In diesem<br />
Bildband werden Fotos aus den Jahren 1890 – 1990 zu den folgenden vier Themenkreisen<br />
gezeigt: Kirche im Dorf – Vereine und Verbände – Karneval – Bummel<br />
durchs Dorf. Die elf Mitglieder des Arbeitskreises laden Interessierte in diesem Bildband<br />
mit historischen Fotos und Dokumenten aus allen fünf <strong>Kaarst</strong>er Ortsteilen zu<br />
einer Erlebnisreise durch die <strong>Kaarst</strong>er Geschichte ein.<br />
- 37 -
Arbeitskreis <strong>Stadt</strong>geschichte / Projektgruppe „<strong>Kaarst</strong> 1933 – 1953“<br />
Im Berichtszeitraum haben die Mitglieder dieser Projektgruppe einmal im Monat Zeitzeugen<br />
gebeten, ihre Erlebnisse aus den Jahren 1933 – 1953 zu schildern.<br />
Weil zahlreiche Verwaltungsakten in den Kriegswirren und in der<br />
Nachkriegszeit vernichtet worden sind, hat sich die „Oral History“,<br />
die Zeitzeugenbefragung, zu einem wichtigen Instrument bei der<br />
Erforschung dieses Zeitraums der <strong>Stadt</strong>geschichte entwickelt. Mittlerweile<br />
wurden 17 Gespräche mit älteren Mitbürgern geführt und<br />
die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Projektgruppe konnten<br />
viele interessante Ereignisse aus der Zeit des Nationalsozialismus,<br />
des demokratischen Wiederaufbaus und der Integration der Vertriebenen<br />
in den Gemeinden Büttgen und <strong>Kaarst</strong> in Erfahrung<br />
bringen. Weitere Befragungen sind in Vorbereitung.<br />
Ehrenamtsbörse<br />
Um weitere ehrenamtliche Mitstreiter für neue Projekte zu gewinnen, war das <strong>Stadt</strong>archiv<br />
auch mit einem Informationsstand auf der 2. Ehrenamtsbörse vertreten, die<br />
von der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> in Kooperation mit der Freiwilligen Zentrale Neuss-<strong>Kaarst</strong> am<br />
22. August in der Galerie des <strong>Kaarst</strong>er Rathauses veranstaltet wurde. Eine Mitarbeiterin<br />
des <strong>Stadt</strong>archivs informierte über denkbare Projekte und schilderte in Einzelheiten<br />
die verschiedenen Einssatzmöglichkeiten. Die Resonanz auf diese Veranstaltung<br />
war sehr positiv und das <strong>Stadt</strong>archiv konnte neue Kontakte knüpfen.<br />
Zweiter <strong>Kaarst</strong>er Büchermarkt<br />
Am 14. November <strong>2009</strong> fand im VHS-Haus <strong>Kaarst</strong> der 2. <strong>Kaarst</strong>er Büchermarkt statt.<br />
Veranstalter war die Aktion Volkshochschule e.V., dem gemeinnützigen Verein zur<br />
Förderung der VHS <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich. In Zusammenarbeit mit dem <strong>Stadt</strong>archiv<br />
Korschenbroich und dem Arbeitskreis <strong>Stadt</strong>geschichte im <strong>Stadt</strong>archiv <strong>Kaarst</strong> bot das<br />
<strong>Stadt</strong>archiv <strong>Kaarst</strong> Literatur über die <strong>Kaarst</strong>er und Korschenbroicher Geschichte zum<br />
Kauf an. Auch hier wurde in zahlreichen Gesprächen die Gelegenheit genutzt, auf<br />
die Angebote des <strong>Stadt</strong>archivs aufmerksam zu machen.<br />
Zusammenarbeit mit Archiven und Geschichtsvereinen<br />
Das <strong>Stadt</strong>archiv hat auch im vergangenen Jahr intensiv den Gedankenaustausch mit<br />
den übrigen Archiven im Rhein-Kreis Neuss betrieben und die Geschichtsvereine im<br />
<strong>Stadt</strong>gebiet mit Rat und Tat unterstützt. So haben sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter<br />
der im Kreis ansässigen Archive im Frühjahr im <strong>Stadt</strong>archiv Meerbusch und im<br />
Herbst in der Archivberatungsstelle in Pulheim zu Arbeitsgesprächen getroffen.<br />
- 38 -
Für den Tuppenhof wurden Exponate für eine Dauerausstellung zur Verfügung gestellt<br />
und bei der Ausstellung im Sommer <strong>2009</strong> „Hartes Brot und süßer Brei. Getreide,<br />
Korn und Brot in ihrer Bedeutung für die ländliche Gesellschaft“ wurde eine Diashow<br />
mit Fotos aus dem Bildarchiv des <strong>Stadt</strong>archivs präsentiert. Die Autoren des<br />
Arbeitskreises Heimatkunde der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Büttgen wurden<br />
bei den Recherchen für ihre neuen Publikationen unterstützt.<br />
10.2 Verwaltungsbücherei<br />
Die Verwaltungsbücherei, eine wissenschaftliche Spezialbibliothek mit den Sammelschwerpunkten<br />
Öffentliches und Privates Recht, hat im Berichtszeitraum den Bestand<br />
weiter ausgebaut und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />
das Handwerkszeug für die tägliche Arbeit zur Verfügung gestellt.<br />
In der Verwaltungsbücherei wurden die rund 160 eingehenden Zeitungen, Zeitschriften,<br />
Verkündungsblätter (incl. der kostenlosen Lieferungen) und die 110 Loseblattsammlungen<br />
der gesamten Verwaltung verzeichnet sowie neue Fachliteratur bestellt,<br />
inventarisiert und katalogisiert. Ergänzend zu den Printmedien wurden auch Kommentare<br />
und Gesetzessammlungen in digitaler Form (CD-ROM) bezogen und auch<br />
Onlinezugriffe im Internet ermöglicht. Genutzt wurde die Verwaltungsbücherei von<br />
den Bediensteten der Verwaltung, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Kaarst</strong>.<br />
11. Jugend und Familie<br />
Die Aufgaben des Bereiches Jugend und Familie setzen die Förderung von Kindern<br />
und Jugendlichen in ihren lebensweltorientierten Bezügen in den Mittelpunkt.<br />
Als zentraler Lebensbezug für Kinder und Jugendliche ist vorrangig die Familie zu<br />
sehen mit ihrer Aufgabe, Kinder zu gesellschaftsfähigen, sozial denkenden und<br />
freien Menschen zu erziehen. Diese erzieherische Aufgabe stellt grundlegend<br />
große Anforderungen an Eltern. In Zeiten gesellschaftlichen Wandels und soziokultureller<br />
Veränderungen brauchen Eltern und Kinder stärkere gesellschaftliche<br />
Unterstützung. Insbesondere bei auftretenden Krisen ist es von wesentlicher Bedeutung<br />
und auch gesetzlich normiert, speziell bezogen auf die individuelle Lage<br />
der Familie Hilfe zu leisten.<br />
Neben den insgesamt 29 Bediensteten innerhalb der Verwaltung gehören sechs<br />
Kindertageseinrichtungen mit 61 Erzieherinnen und sechs Küchenhilfen zum Bereich<br />
Jugend und Familie. Somit umfasst der Bereich z.Zt. 96 Mitarbeiter/innen.<br />
Um die in erster Linie gesetzliche Aufgabenverpflichtung der Jugendhilfe zu erfüllen,<br />
sind im Jahr <strong>2009</strong> Gesamtaufwendungen inkl. Personalkosten i. H. v. ca.<br />
11,1 Mio. € kalkuliert. Hiervon sind ca. 58% als gesetzlich verpflichtende Aufwendungen<br />
anzusetzen, 34% nehmen die Personalkosten ein, 5% sind vertraglich<br />
gebundene Aufwendungen und lediglich 3% sind als Aufwendungen für freiwillige<br />
Leistungen anzusehen.<br />
- 39 -
Als Erträge sind ca. 4,4 Mio. € kalkuliert. Somit ergibt sich im Ergebnishaushalt ein<br />
Zuschussbedarf i. H. v. ca. 6,7 Mio. €.<br />
58%<br />
5%<br />
3%<br />
Anz ahl der Fälle<br />
400<br />
200<br />
0<br />
- 40 -<br />
34%<br />
Peronalkosten gesetzl. Aufwendungen<br />
vertragl. gebundene Aufwendungen freiwillige Leis tungen<br />
In der investiven Kalkulation sind neben den jährlich zu kalkulierenden investiven<br />
Ausgaben für die städtischen Kindertageseinrichtungen durch den U3 Ausbau diesjährig<br />
zusätzliche Aufwendungen i. H. v. 500.000 € in den Haushalt eingestellt worden.<br />
Aufgrund der zugesagten Landes- und Bundesförderung ist von einem Ertrag<br />
von bis zu 90% auszugehen.<br />
Sozialer Dienst<br />
Der Soziale Dienst des Bereiches Jugend und Familie ist primär für die einzelfallbezogene<br />
Hilfe für Kinder, Jugendliche und Familien zuständig.<br />
Die Abteilung besteht aus insgesamt zwölf Mitarbeiter/innen (9,89 Stellen) mit sozialpädagogischer<br />
Fachhochschulausbildung.<br />
Förderung und Unterstützung der Erziehung in der Familie<br />
Mütter und Väter haben einen Anspruch<br />
auf Beratung mit dem Ziel, ein<br />
1200<br />
partnerschaftliches Zusammenleben in<br />
1000<br />
der Familie aufzubauen, Konflikte und<br />
Krisen in der Familie sowie im Falle der<br />
800<br />
Trennung und Scheidung zu bewälti-<br />
600<br />
gen.<br />
Generell kann festgestellt werden, dass<br />
sich immer mehr Eltern und Jugendliche<br />
an den Bereich Jugend und Familie<br />
wenden und Hilfestellungen in An-<br />
Fallza hlen ent wick lung So zialer Diens t<br />
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008<br />
Beratung Fam ilienr ech t Jug end ger icht shilf e Hz E S um me Fälle SD
spruch nehmen. Waren es im Jahr 2000 noch insgesamt 388 Beratungsfälle, konnten<br />
im Jahr 2008 bereits 521 Familien gezählt werden, die sich in Fragen der Erziehung<br />
an den Bereich Jugend und Familie gewandt haben. Auch in diesem Jahr ist<br />
nach derzeitigem Trend nicht von einem Rückgang der Beratungsfälle auszugehen.<br />
Hilfen zur Erziehung<br />
Insbesondere der Anstieg der Hilfen zur Erziehung (HzE) macht die sich verstärkende<br />
Belastung in den Familien deutlich. Reicht Beratungsarbeit durch den Bereich<br />
Jugend und Familie oder der Erziehungsberatungsstelle nicht mehr aus, da die erzieherische<br />
Problematik besonders schwierig und umfassend ist, greifen die Maßnahmen<br />
der Hilfe zur Erziehung.<br />
Diesem individuellen Rechtsanspruch auf erzieherische Hilfe muss der Bereich Jugend<br />
und Familie nachkommen, wenn die Personensorgeberechtigten einen Antrag<br />
auf Hilfe zur Erziehung formulieren und ein erzieherischer Bedarf und die Notwendigkeit<br />
der Hilfe nachgewiesen ist.<br />
In den vergangenen Jahren sind die Kosten für die Hilfen zur Erziehung beständig<br />
angestiegen und liegen im Ansatz <strong>2009</strong> bei Aufwendungen i. H. v. 2.248.104 €. Dennoch<br />
bescheinigt der aktuelle GPA Bericht, dass die Ausgaben der Hilfe zur Erziehung<br />
zwar beständig angestiegen sind, sich aber im interkommunalen Vergleich auf<br />
unterdurchschnittlichem Niveau befinden.<br />
Die unterdurchschnittliche Leistungsdichte sei auch auf die gute präventive Arbeit<br />
des Bereiches Jugend und Familie zurückzuführen.<br />
Kinderschutz / Kindeswohlgefährdung<br />
Das SGB VIII setzt grundsätzlich auf Freiwilligkeit und Mitwirkung von Eltern bei<br />
möglichen Unterstützungsmaßnahmen. Allerdings wurde durch die Einführung des<br />
§ 8a SGB VIII - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung - im Jahre 2005 noch mal<br />
sehr deutlich herausgestellt, dass die Jugendhilfe für den Kinderschutz zuständig ist,<br />
indem sie das Recht von Kindern auf Schutz vor Misshandlung und Vernachlässigung<br />
umsetzt.<br />
Der Kinderschutz wird aus Sichtweise des Bereiches Jugend und Familie in drei<br />
Teilbereiche aufgegliedert, die nicht isoliert, sondern konzeptionell aufeinander aufbauend<br />
und in Kombination zu betrachten sind.<br />
� Prävention<br />
� Frühwarnung<br />
� Gefährdung<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> befasste sich der Bereich Jugend und Familie bis September mit<br />
29 Meldungen zur Kindeswohlgefährdung.<br />
- 41 -
Jugendgerichtshilfe<br />
9%<br />
7%<br />
4%<br />
17%<br />
10%<br />
% De lik tve rte ilung 200 8<br />
3%<br />
Dieb sta hl Lad endie bstahl Einbruch/Diebstahl Beförde rungse r.<br />
Betrug BTMG Kö rperver l. Sachbe schädigung<br />
Verke hrsde likte Sonstige s<br />
4%<br />
14%<br />
- 42 -<br />
20%<br />
12%<br />
Die Jugendgerichtshilfe begleitet<br />
straffällig gewordene<br />
Jugendliche (14 - 18 Jahre)<br />
und Heranwachsende (18 -21<br />
Jahre) während des ganzen<br />
Verfahrens, berät und<br />
unterstützt sie und ihre Eltern.<br />
Die Jugendgerichtshilfe betreut<br />
die gerichtlichen Weisungen<br />
bzw. weist diese an.<br />
Dazu gehören<br />
Arbeitsauflagen, Anti-Aggressions-Training, Verkehrserziehungskurse, Soziales<br />
Kompetenztraining usw.. Neben diesen Maßnahmen werden Betreuungsweisung,<br />
Täter-Opfer-Ausgleich (TOA), betreute Arbeitsstunden von der Jugendgerichtshilfe<br />
selbst übernommen.<br />
Präventives Arbeiten ist ein zentrales Thema der Jugendhilfe und somit auch der Jugendgerichtshilfe.<br />
Aus diesem Grund hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> ein Schulprojekt entwickelt.<br />
Hierbei werden die Jugendlichen in den Schulen vor Ort durch die Mitarbeiter/innen<br />
der <strong>Kaarst</strong>er Jugendgerichtshilfe über Straftatbestände, das Jugendstrafrecht<br />
und die Arbeit der Jugendgerichtshilfe praxisnah aufgeklärt. Im Jahr <strong>2009</strong> fanden<br />
bis September sechs Kurse an Schulen statt, zwölf weitere sind geplant.<br />
Kindertagespflege<br />
Die Kindertagespflege ist eine familiäre Form der Erziehung, Bildung und Betreuung<br />
eines Kindes, die ganztags, halbtags oder stundenweise stattfindet.<br />
Mit den bestehenden Gesetzesgrundlagen musste zu Beginn des Jahres <strong>2009</strong> eine<br />
generelle Neuregelung der Finanzierung für die Kindertagespflege erfolgen. Neben<br />
der monatlichen Geldleistung werden den Tagespflegepersonen die hälftigen Kosten<br />
einer angemessenen Alterssicherung und Krankenversicherung gewährt. Ebenfalls<br />
erfolgt eine umfassende Unfallversicherung der Tagespflegepersonen.<br />
Die Geldleistungen werden im Krankheitsfall und während der Urlaubszeiten bis zu<br />
sechs Wochen weiter gewährt. Neben allen monatlichen Geldleistungen besteht die<br />
Möglichkeit einer investiven Förderung für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.<br />
Für die Erhebung der Elternbeiträge wurde die Einbringung einer Satzung erforderlich.<br />
Durch die gesetzlich vorgeschriebene Veränderung der Finanzierung der Kindertagespflege<br />
ist von erheblichen finanziellen Mehrbelastungen für den städtischen<br />
Haushalt auszugehen. Nach derzeitiger Mittelanmeldung für den Haushalt <strong>2009</strong> ist<br />
im Vergleich zum Haushalt 2008 eine Mehraufwendung i. H. v. 123.885 € zu kalkulieren.
Kindertageseinrichtungen<br />
In der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> stehen 15 Kindertageseinrichtungen mit ca. 1.150 Betreuungsplätzen<br />
für Kinder zur Verfügung. Im Kindergartenjahr <strong>2009</strong>/2010 können zehn Plätze<br />
für Kinder unter zwei Jahren, 137 Plätze für zweijährige Kinder und 1.017 Plätze<br />
für Kinder ab dem dritten Lebensjahr zur Verfügung gestellt werden. Die Betreuungszeiten<br />
reichen von 25 – 45 Wochenstunden und sind<br />
an den notwendigen Bedarfen der Eltern ausgerichtet.<br />
Ausbau U3<br />
Ab dem 01.08.2013 wird, nach Abschluss der Ausbauphase,<br />
der Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz<br />
für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr<br />
verpflichtend sein.<br />
Bund und Länder haben im Vorfeld am 18.10.2007 die<br />
Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008<br />
– 2013„ unterzeichnet. Grundlage dieser Vereinbarung ist die Verständigung zwischen<br />
Bund, Ländern und Kommunen, die Kindertagesbetreuung, ausgerichtet an<br />
einem bundesweit durchschnittlichen Bedarf für 35% der Kinder unter drei Jahren bis<br />
2013 auszubauen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies nach Mitteilung des Ministeriums<br />
für Generationen, Familie, Frauen und Integration eine verpflichtende Ausbauquote<br />
i. H. v. 32 %. Gefördert werden Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen<br />
oder in Kindertagespflege, die im Zeitraum 18.10.2007 bis 31.12.2013<br />
durchgeführt und abgeschlossen werden. Vor diesem Hintergrund sollen in den<br />
kommenden Jahren alle Kindertageseinrichtungen im <strong>Stadt</strong>gebiet umgebaut werden,<br />
um dem Anspruch für die Betreuung der „Kleinsten“ genügen zu können.<br />
Das Jugendamt ist Antragsteller aller Maßnahmen, so dass hier eine umfassende<br />
und komplexe Koordinierungsaufgabe im Zusammenwirken mit den freien Trägern,<br />
dem Landesjugendamt und beteiligten Baufachleuten erforderlich ist. Im Jahr <strong>2009</strong><br />
ist die Antragstellung für elf Kindertageseinrichtungen erfolgt. Weiterhin wird diesjährig<br />
aller Voraussicht nach die bauliche Umsetzung bei zwei städt. Kindertageseinrichtungen<br />
beginnen.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> befindet sich hier im engen Zusammenwirken mit den freien Trägern<br />
von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen auf einem guten<br />
Weg. Zwischenzeitlich können bereits 147 Betreuungsplätze für Kinder unter drei<br />
Jahren in Kindertageseinrichtungen angeboten werden und bis zu 80 Plätze in Kindertagespflege.<br />
Dies entspricht einer prozentualen Versorgungsquote von rd. 24 %.<br />
Bis zum Jahr 2013 gehen wir davon aus, rd. 310 wohnraumnahe Betreuungsangebote<br />
für Kinder unter drei Jahren schaffen zu können, gekoppelt mit den bereits o. g.<br />
entsprechenden, an den Erfordernissen der U 3 Betreuung angepassten baulichen<br />
Maßnahmen in den Kindertageseinrichtungen.<br />
- 43 -
Abrechnung der Gesamtbetriebskosten<br />
- 44 -<br />
Das Jugendamt ist zuständig für die<br />
Ermittlung der Planungsdaten des jeweils<br />
kommenden Kindergartenjahres. Daraus<br />
erfolgt in enger Kooperation mit den<br />
freien Trägern die Berechnung der<br />
Kindpauschalen und damit der Gesamtbetriebskosten<br />
der Kindertageseinrichtungen.<br />
Die Zuschüsse werden den Trägern der<br />
Kindertageseinrichtungen in monatlichen<br />
Abschlagszahlungen zugewiesen und am<br />
Ende des Kindergartenjahres auf Grundlage<br />
der Realdaten abgerechnet. Gleichzeitig erfolgt die Abrechnung der<br />
Landeszuschüsse.<br />
Diese Aufgabe erfordert ein hohes Maß an Sorgfalt und Verlässlichkeit, da diesjährig<br />
Zuschüsse i. H. v. ca. 3.408.000 € und Erträge i. H. v. 2.310.000 € zu verarbeiten<br />
sind.<br />
Das Ergebnis der ersten Endabrechnung KiBiz im September <strong>2009</strong> zeugt von der<br />
guten Zusammenarbeit des Bereiches Jugend und Familie mit allen freien Trägern<br />
von Kindertageseinrichtungen in dieser <strong>Stadt</strong>. Gemeinsam ist uns eine äußerst genaue<br />
Planung der zu belegenden Plätze gelungen, so dass zwischen Planungs- und<br />
Realdaten nur äußerst minimale Abweichungen zu verzeichnen waren, die keine finanzielle<br />
Nachsteuerung notwendig machten.<br />
Sprachförderung<br />
Die rechtliche Verantwortung für das Verfahren ist im Schulgesetz (SchulG) den<br />
staatlichen Schulämtern übertragen worden (§ 36 SchulG). Die Sprachförderung<br />
wurde auch als elementarer Bestandteil in das im Oktober 2007 verabschiedete Kinderbildungsgesetz<br />
(KiBiz) aufgenommen.<br />
Für das Kindergartenjahr 2008/<strong>2009</strong> wurde bei insgesamt 39 Kindern ein zusätzlicher<br />
Förderbedarf attestiert. Das entspricht bei rund 380 getesteten vierjährigen Kindern<br />
einem Anteil von ca. 10,3 %.<br />
Für das im August <strong>2009</strong> begonnene Kindergartenjahr <strong>2009</strong>/2010 wurde bei insgesamt<br />
47 Kindern ein zusätzlicher Förderbedarf festgestellt. Das entspricht bei rund<br />
373 getesteten vierjährigen Kindern einem Anteil von ca. 12,6 %.<br />
Familienzentren<br />
Die Familienzentren bieten wohnortnah und am speziellen<br />
Bedarf im Sozialraum orientierte Bildungs-, Beratungs- und Betreuungsangebote<br />
in Kooperation mit der <strong>Stadt</strong>, den Kirchengemeinden<br />
und anderen Partnern an. In der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> gibt es<br />
mit der kath. Kindertageseinrichtung Martinus, der Elterninitiative Zapageck e. V.<br />
und der kath. Kindertageseinrichtung St. Aldegundis aktuell drei Familienzentren.
Als katholische Familienzentren sind darüber hinaus im Verbund die kath. Kindertageseinrichtung<br />
Martinus und Benedictus und ebenfalls im Verbund die kath. Kindertageseinrichtungen<br />
Sieben Schmerzen Mariens, St. Aldegundis und St. Antonius in<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> tätig.<br />
Für das diesjährige Kindergartenjahr <strong>2009</strong> / 2010 wird die städt. Kindertageseinrichtung<br />
Thüringenstr. mit der Umsetzung starten. Ab dem Kindergartenjahr 2010/2011<br />
werden die städt. Kindertageseinrichtungen Büdericherstraße und Geranienweg die<br />
Qualifizierung als Verbundeinrichtungen mit dem Schwerpunkt Migration beginnen.<br />
Insgesamt bietet das Land Nordrhein-Westfalen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> die Möglichkeit,<br />
sieben förderungsfähige Familienzentren einzurichten.<br />
Präventionskonzept in Kindertageseinrichtungen<br />
Im Rahmen des Präventionskonzeptes ist das Familienforum Edith Stein beauftragt,<br />
die Kindertageseinrichtungen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> zu beraten und zu unterstützen,<br />
erziehungsstärkende Elternangebote durchzuführen, zu koordinieren und als Angebot<br />
dauerhaft in der Einrichtung zu implementieren. Dies wird erreicht durch Eltern-<br />
Kind-Gruppen, Elternkurse, Elternabende, Vortragsreihen und Elterncafes in Kooperation<br />
mit den Einrichtungen der Familienweiterbildung und anderen Institutionen.<br />
Zwischenzeitlich sind insbesondere die Eltern-Kind-Gruppen und Vortragsreihen in<br />
allen Kindertageseinrichtungen etabliert und werden gut besucht und von Eltern<br />
nachgefragt.<br />
Jugendpflege / Jugendförderung<br />
Kinder und Jugendliche in ihren lebensweltorientierten Bezügen zu fördern und zu<br />
unterstützen bedeutet, auch Angebote der positiven Freizeitgestaltung bereitzuhalten.<br />
Auf dieser Grundlage obliegt dem Bereich Jugend und Familie die Beratung und<br />
Förderung der ehrenamtlichen jugendverbandlichen Arbeit der offenen Arbeit mit<br />
Kindern und Jugendlichen in den Jugendfreizeiteinrichtungen.<br />
Beratung und Förderung der jugendverbandlichen Arbeit<br />
In der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> bieten z. Zt. zwölf Jugendverbände mit 791 Mitgliedern freizeitpädagogische<br />
Angebote und Jugendferien für Kinder und Jugendliche an.<br />
Die Unterstützung der Jugendverbände erfolgt sowohl durch die Beratung bei direkten<br />
Fragestellungen als auch im <strong>Stadt</strong>jugendring, wie auch im Rahmen einer finanziellen<br />
Förderung auf der Grundlage der durch den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> beschlossenen<br />
Jugendförderrichtlinien.<br />
Die finanzielle Förderung umfasst eine<br />
grundsätzliche finanzielle Unterstützung der<br />
Jugendverbände, wie auch antragsbezogen<br />
bei Jugendfahrten, Materialaufwendungen,<br />
Schulungen etc. Insgesamt stehen hierfür im<br />
Haushalt <strong>2009</strong> 72.900 € zur Verfügung.<br />
- 45 -
Der <strong>Stadt</strong>jugendring ist gemeinsam mit den offenen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen<br />
und dem Bereich Jugend und Familie Veranstalter von PICKNICK IM<br />
PARK, das nun schon im dritten Jahr mit großem Erfolg statt gefunden hat.<br />
Beratung und Förderung der offenen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen<br />
In der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> stehen acht Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Wochenöffnungszeiten<br />
von 8 bis zu 44 Stunden zur Verfügung. Diese Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen<br />
stehen unter der Trägerschaft kirchlicher wie auch freier<br />
Träger. Sie werden geleitet von sozialpädagogischen Fachkräften unter Zuhilfenahme<br />
von ehrenamtlich tätigen jungen Menschen.<br />
Im Rahmen einer mit den Trägern entwickelten verbindlichen Qualitätsvereinbarung<br />
wurde in <strong>2009</strong> zum zweiten Mal für die Dauer von fünf Jahren ein Zuschussmodell<br />
verabschiedet, dass den Trägern Planungssicherheit gibt. Auch wurde der Betriebsträgervertrag<br />
mit dem Trägerverein Bebop e.V. für das Haus der Jugend erneut um<br />
fünf Jahre verlängert.<br />
Als Betriebs- und Personalkostenzuschuss stehen im Haushalt <strong>2009</strong> Haushaltsmittel<br />
i. H. v. 492.000 € zur Verfügung.<br />
Eigene spielpädagogische Aktionen<br />
Traditionell werden in jedem Jahr die Sommerferienaktionen des Bereichs Jugend<br />
und Familie mit großem Erfolg durchgeführt. Jährlich werden zwei einwöchige Ferienaktionen<br />
für Kinder und Jugendliche verschiedener Altersklassen auf dem Gelände<br />
des Georg-Büchner-Gymnasiums in Vorst angeboten. Die Kinder und Jugendlichen<br />
werden morgens im gesamten <strong>Stadt</strong>gebiet abgeholt und verbringen den Tag in<br />
ihren Gruppen mit verschiedenen Gruppenaktivitäten und Ausflügen.<br />
Die Verpflegung gehört selbstverständlich zum<br />
Angebot dazu. Am Abend werden die Kinder mittels<br />
Bustransfer an ihren Bestimmungsort zurück<br />
gebracht. Für die älteren Kinder bzw. Jugendlichen<br />
bietet der Bereich Jugend und Familie eine<br />
einwöchige Zeltfreizeit auf dem Gelände des Georg-Büchner-Gymnasiums<br />
an. An der diesjährigen<br />
<strong>Stadt</strong>randerholung nahmen 350 Kinder und<br />
Jugendliche teil, die von ca. 60 ehrenamtlichen<br />
Helferinnen und Helfern betreut werden.<br />
Neben der jährlichen <strong>Stadt</strong>randerholung bietet der Bereich Jugend und Familie die<br />
mobile Spielplatzaktion „rollende Spielkiste“ an. Zurzeit wird der Einsatz dieses spielpädagogischen<br />
Angebotes in Kooperation mit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung<br />
„die Insel“ für den Spielplatz Lilienweg geplant. Die rollende Spielkiste wird von<br />
langjährig tätigen ehrenamtlichen Jugendlichen betreut.<br />
Spielraumplanung, Beteiligungsverfahren<br />
Kinder und Jugendliche sollen an allen Belangen ihres Lebens altersentsprechend<br />
beteiligt werden. Vor diesem Hintergrund werden regelmäßig Beteiligungsverfahren<br />
mit Kindern aus dem Wohnumfeld durchgeführt, wenn es um die Neu- bzw. Umgestaltung<br />
von Spielplätzen geht.<br />
- 46 -
Diese Planung dient als Grundlage für die letztendliche Umsetzung. Den Spielplatz<br />
so genau wie möglich an den Vorstellungen und Bedürfnissen der Kinder auszurichten,<br />
dient der Identifizierung und fördert die Annahme der Spielfläche durch die Kinder<br />
und deren Familien.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hält derzeit 90 Spielflächen für Kinder in den Größenordnungen von<br />
300 – 1.600 m² in allen <strong>Stadt</strong>teilen vor. In diesem Jahr ist gemeinsam mit der <strong>Stadt</strong>sparkasse<br />
Neuss der Spielplatz Freesienweg nahezu neu gestaltet worden. Mit einem<br />
großen Einweihungsfest ist er am 18. September in Betrieb genommen worden.<br />
Jugendschutz<br />
Nach § 14 SGB VIII sollen jungen Menschen und Erziehungsberechtigten Angebote<br />
des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemacht werden. Die Maßnahmen<br />
sollen junge Menschen befähigen, sich vor gefährdenden Einflüssen zu schützen<br />
und sie zu Kritikfähigkeit, Entscheidungsfähigkeit und Eigenverantwortlichkeit sowie<br />
zur Verantwortung gegenüber ihren Mitmenschen führen und Eltern und andere Erziehungsberechtigte<br />
besser befähigen, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden<br />
Einflüssen zu schützen.<br />
Vor diesem Hintergrund ist der Bereich Jugend und Familie seit Jahren in engem<br />
Zusammenwirken mit Vereinen, Verbänden, Kindertageseinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen,<br />
Schulen etc. aktiv. Hierbei ist die Prävention eines der obersten<br />
Leitziele.<br />
U 16 Party<br />
Im Rahmen der Suchtprävention wurden in den<br />
vergangenen Jahren mit großem Erfolg die Anti-<br />
Drogen-Disco „U 16 – Bleib, wer Du bist“ für<br />
Jugendliche unter 16 Jahren angeboten. Im<br />
Februar und September <strong>2009</strong> wurde die fünfte<br />
und sechste Veranstaltung mit mittlerweile<br />
gewohntem großen Erfolg durchgeführt.<br />
Die Veranstaltung hat sich zum Ziel gesetzt, Kindern und Jugendlichen eine Möglichkeit<br />
zur Party ganz ohne Tabak und Alkohol zu geben. Durch entsprechende Ausstattung<br />
der Veranstaltung sowie Showeinlagen und Effekte wurde eine für Jugendliche<br />
interessante und unterhaltsame Partystimmung geschaffen, die Vergnügen ohne<br />
"Rausch" ermöglicht.<br />
Handlungskonzept Jugendschutz<br />
Der Handlungsbedarf im Bereich Alkoholprävention wird nach wie vor als dringend<br />
erforderlich angesehen. Aus allen Bereichen, so auch von den Mitgliedern der <strong>Stadt</strong>teilkonferenzen,<br />
berichten die Fachleute über eine große Problematik, was das<br />
Trinkverhalten der Jugendlichen betrifft. Regelmäßiger Alkoholkonsum ist in der Altersgruppe<br />
der unter 18jährigen keine Seltenheit und gehört für viele zum Freizeitverhalten.<br />
Erstrebenswert erschien die Entwicklung eines Handlungsleitfadens, in dem sich die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> mit ihren Vereinen und Organisationen aber auch Bürgerinnen und Bürgern<br />
zum Thema Alkoholprävention als Jugendschutz positioniert.<br />
- 47 -
Der Handlungsleitfaden Jugendschutz beinhaltet u. a. standardisierte Jugendschutzkontrollen<br />
als Kooperationshandlung mit dem Bereich Ordnungsangelegenheiten,<br />
dem Bezirksdienst der Polizei und dem Bereich Jugend und Familie. Im Jahr <strong>2009</strong><br />
wurden insgesamt an 13 Tagen Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Dem präventiven<br />
Auftrag der Jugendhilfe folgend, wurden die Jugendschutzkontrollen anlässlich<br />
verschiedener Veranstaltungen in enger Kooperation mit dem Caritasverband in<br />
Form des PrEvent Mobils ergänzt.<br />
Aktuell wurde das Logo „Ja klar!“ entwickelt, das an alle<br />
Institutionen, Vereine, Verbände weitergegeben wird, die das<br />
Handlungskonzept Jugendschutz aktiv unterstützen und mittels<br />
des Logos deutlich hervorheben, dass sie sich mit der<br />
Thematik befassen und daran teilhaben, einen<br />
Änderungsprozess einzuläuten.<br />
12. Bauverwaltung, Wohnen und Recht<br />
Baugebiet Am Bisgeshof<br />
Durchführungsvertrag aus November 2000 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />
Nr. 94.<br />
Nachdem im Jahr 2008 die Bebauungskonzeption für das Baugebiet in Teilen überarbeitet<br />
und die vertraglichen Grundlagen entsprechend ergänzt bzw. geändert worden<br />
sind, wurde im Jahr <strong>2009</strong> die Bautätigkeit unter neuer Leitung weiter betrieben.<br />
Die Häuser entlang der Straße Am Bisgeshof sind bereits erstellt und zum Teil bezogen.<br />
Weitere Häuser sind in der Fertigstellung. Der Investor beabsichtigt, zur Aufwertung<br />
der Wohnqualität zusätzlich einen Sichtschutzzaun zum angrenzenden Gewerbegebiet<br />
zu erstellen.<br />
Baugebiet Maubiscenter<br />
Im Zuge der Modernisierung des Maubiscenters wurde für einen weiteren Projektstandort<br />
der Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />
gefasst. Der Bau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage gegenüber dem Rathaus ist<br />
angefragt.<br />
Baugebiet Heinz-Klever-Straße<br />
Das Baugebiet wurde im Juli / August durch die <strong>Stadt</strong> erschlossen. Die erforderlichen<br />
Schallschutzmaßnahmen an der Neersener Straße und an der Erftstraße werden<br />
durch einen Erschließungsträger errichtet, so dass die Grundstücke in <strong>2009</strong> Baureife<br />
erlangen. Die vertraglichen Grundlagen hierfür konnten noch Ende des Jahres 2008<br />
geschaffen werden. Mit dem Großteil der Grundstückseigentümer konnten Ablösevereinbarungen<br />
über die entstehenden Erschließungskosten getroffen werden.<br />
Baugebiet Antoniusstraße<br />
Für den an der Antoniusstraße gelegenen Schwengershof wurden Bauanträge für<br />
einen Umbau als Vierkanthof mit Wohneigentum eingereicht. Die Kosten für die<br />
Kompensation der Abweichungen von Pflanzgeboten sowie für den vorhabenbedingten<br />
Umbau der umliegenden öffentlichen Straßen sollen im Rahmen einer städtebau-<br />
- 48 -
lichen Vereinbarung vom Investor übernommen werden. Die Vereinbarung ist mit<br />
dem Investor bereits verhandelt und steht vor dem Abschluss.<br />
Baugebiet Neusser Straße / Mittelstraße<br />
Zur Sicherstellung der Nahversorgung soll in diesem Bereich ein Lebensmittel- und<br />
Getränkemarkt entstehen. Bereits im Herbst 2008 wurde hierzu die Aufstellung eines<br />
vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Durchführungsvertrag beschlossen, dessen<br />
wesentliche Inhalte die Errichtung und der Betrieb des Lebensmittel- und Getränkemarktes,<br />
die Architektur des Gebäudes, die Herstellung des Schallschutzes,<br />
der erforderlichen Stellplätze und der Erschließung sein werden.<br />
13. <strong>Stadt</strong>entwicklung, Planung, Bauordnung und Umwelt<br />
Bauleitplanung für die Straßenführung der K 37n – Bebauungspläne Nr. 110<br />
„Autobahnzufahrt BAB 57“ – <strong>Kaarst</strong>, Nr. 86 „Gümpgesbrücke“ und Nr. 90<br />
„K 37n/Siemensstraße“ – Büttgen<br />
Im Hinblick auf die weitere strukturelle Entwicklung südlich der Gümpgesbrücke (Erweiterung<br />
Gewerbegebiet Hüngert) ist an dem Knotenpunkt L 390 / K 37 (Neersener<br />
Straße / Siemensstraße) eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zwingend notwendig.<br />
Schon heute bewirken die derzeitigen Verkehrsmengen Aus- bzw. Überlastungen<br />
des Knotenpunktes, insbesondere wegen des Bahnübergangs der Regiobahnstrecke<br />
während der täglichen Stoßzeiten am Morgen und am Nachmittag.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> hat daher eine mit den Straßenbaulastträgern und Fördermittelgebern<br />
abgestimmte Verkehrsplanung erstellen lassen, die eine Aufhebung des höhengleichen<br />
Knotenpunktes der L 390 mit der K 37 vorsieht. Die Siemensstraße von Süden<br />
kommend wird dabei nach Osten verschwenkt, kreuzt die Regiobahn, den<br />
Nordkanal und die L 390 und wird mit einem Rechtsbogen an die Landesstraße angeschlossen.<br />
Das Baurecht soll über die Aufstellung von drei Bebauungsplänen geschaffen<br />
werden.<br />
Auf Beschluss des <strong>Stadt</strong>entwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschusses (PVA)<br />
vom 10.12.2008 fand vom 13.01. bis 28.01.<strong>2009</strong> die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit<br />
zu dem von der Planungsgruppe Skribbe-Jansen GmbH, Münster, erarbeiteten<br />
städtebaulichen Konzept und der Neutrassierung der K 37 statt.<br />
Aufgrund heftiger Kritik an dem Planungskonzept auch einiger direkt betroffener Betriebe<br />
aus dem bestehenden Gewerbegebiet Hüngert fand eine zusätzliche Informations-<br />
und Diskussionsveranstaltung am 12.03.<strong>2009</strong> statt. In dieser außerordentlich<br />
gut besuchten Bürgerversammlung entwickelte sich eine rege und teils sehr kontroverse<br />
Diskussion mit dem Ergebnis, dass noch weitere Untersuchungen und Gutachten<br />
vor einer endgültigen Entscheidung in Auftrag gegeben werden sollen.<br />
Der PVA hat daraufhin in seiner Sitzung vom 24.06.<strong>2009</strong> zwei weitere verkehrstechnische<br />
Untersuchungen beschlossen:<br />
- 49 -
� Nachweis der leistungsfähigen Abwicklung der Verkehre im Bereich der L 390<br />
zwischen Girmes-Kreuz-Straße und der BAB-Anschlußstelle sowie dem gesamten<br />
Abschnitt der K 37n in Form einer anschaulichen Visualisierung aller komplexen<br />
Verkehrsabläufe<br />
� Untersuchung der verkehrlichen Auswirkungen durch die geplante Baumaßnahme<br />
der K 37n auf den Ortsteil Holzbüttgen<br />
Zudem beschloss der PVA, dass beide Untersuchungen in Varianten durchgeführt<br />
werden sollen, zum einen mit der Aufhebung des höhengleichen Knotenpunktes<br />
L 390 / K 37 und zum anderen unter Beibehaltung und Offenhaltung der Gümpgesbrücke.<br />
Nach Vorliegen der Verkehrsuntersuchungen im November/Dezember <strong>2009</strong> wird<br />
sich zunächst der PVA mit den neuen Erkenntnissen befassen und entsprechende<br />
Planungsschritte veranlassen.<br />
Bebauungsplan Nr. 103 „Alte Heerstraße / Broicherdorfstraße“ – <strong>Kaarst</strong><br />
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Alte Heerstraße / Broicherdorfstraße“<br />
im <strong>Kaarst</strong>er Westen wird das städtebauliche Ziel verfolgt, den Wohnsiedlungsbereich<br />
zwischen Schwanenweg, Fasanenweg und Bussardstraße zu arrondieren<br />
und zu schließen.<br />
Nachdem sich der bisherige Investor „Interboden“ aus Ratingen im Frühjahr <strong>2009</strong><br />
von seinem Engagement zurückzog, wurde auf der Basis eines städtebaulichen Entwurfes<br />
der Arbeitsgemeinschaft Wolfgang Kaiser / Bierholz + Ebel nach den Sommerferien<br />
eine erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1<br />
BauGB (Auslegung der Pläne und Bürgerversammlung) durchgeführt.<br />
Die Beratung der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung soll in der ersten Sitzung des<br />
neu gewählten PVA im November oder Dezember <strong>2009</strong> erfolgen. Ziel von Rat und<br />
Verwaltung ist es, den Bebauungsplan bis Mitte/Ende 2010 zur Rechtskraft zu bringen.<br />
Bebauungsplan Nr. 49 „Lichtenvoorder Straße“ – Büttgen<br />
Nachdem der im Jahre 2006 durchgeführte Investorenwettbewerb an der Umsetzung<br />
durch den Investor scheiterte, hat der PVA Anfang <strong>2009</strong> eine neue städtebauliche<br />
Konzeption für eine Wohnbebauung aus einer Mischung von Einzel- und Doppelhäusern<br />
beschlossen.<br />
Zurzeit führt die Verwaltung Abstimmungsverfahren mit dem Landesbetrieb Straßen<br />
NRW zur Errichtung des notwendigen Lärmschutzes durch, in die in einem zweiten<br />
Schritt auch noch die Nachbargrundstücke einbezogen werden sollen.<br />
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 A Neusser Straße / Mittelstraße und<br />
Bebauungsplan Nr. 99 B „Neusser Straße / Mittelstraße“ – <strong>Kaarst</strong><br />
Das über Jahre verfolgte städtebauliche Ziel, im Bereich der Neusser Straße einen<br />
neuen Standort für einen Frischemarkt mit einer vergrößerten Verkaufsfläche zur Sicherung<br />
der Nahversorgung und dieses bestehenden zentralen Versorgungsberei-<br />
- 50 -
ches anbieten zu können, konnte durch die konkrete Fortführung der Bauleitplanung<br />
deutlich weiterentwickelt werden.<br />
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde im Frühjahr <strong>2009</strong> durchgeführt.<br />
Zurzeit wird nach erfolgter Offenlage nach der Sommerpause der Satzungsbeschluss<br />
zur Beratung und Abstimmung im PVA und Rat vorbereitet.<br />
Bebauungsplan Nr. 62 „Commerhof“ – Büttgen<br />
Mit Durchführung der Offenlage nach den Sommerferien <strong>2009</strong> wurde das seit einiger<br />
Zeit ruhende Bauleitplanverfahren wieder aufgenommen. Die Grundkonzeption von<br />
ergänzender Wohnbebauung östlich der Kreuzstraße und Gliederung der unterschiedlichen<br />
Nutzungen von Gewerbe und Wohnen durch einen großzügigen Grünzug<br />
konnte erhalten werden.<br />
Der nördliche Planbereich – Bebauungsplan Nr. 62 A – soll in 2010 zur Rechtskraft<br />
geführt werden, während für den südlichen Planbereich – Bebauungsplan Nr. 62 B –<br />
der Abschluss des Verfahrens von der Entscheidung einer möglichen Expansion von<br />
L’Oreal abhängig ist.<br />
Abgeschlossene Bauleitplanverfahren<br />
Im Laufe des Jahres <strong>2009</strong> erlangten nachfolgende Bebauungspläne Rechtskraft:<br />
� Bebauungsplan Nr. 71 „Jungfernweg“ – <strong>Kaarst</strong>- / 2. und 3. Vereinfachte Änderungen<br />
Änderung von überbaubaren Flächen im Bereich der festgesetzten Wohngebiete.<br />
� Bebauungsplan Nr. 101 A Erftstraße / Neue Feuerwache“ – <strong>Kaarst</strong><br />
Änderung der Schallschutzfestsetzungen und der Erschließungsflächen im Bereich<br />
der Anbindung an die Erftstraße.<br />
� Bebauungsplan Nr. 73 „Hubertusstraße“ – Büttgen<br />
Der Satzungsbeschluss wurde vom Rat der <strong>Stadt</strong> in seiner Sitzung am<br />
25.06.<strong>2009</strong> gefasst. Die Bekanntmachung und damit die Rechtskraft stehen noch<br />
aus, da die im Parallelverfahren durchgeführte 65. Flächennutzungsplanänderung<br />
noch bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Genehmigung liegt.<br />
� Vorhabenbezogene Bebauungspläne Nr. 107 A und B „Am Maubishof“ –<br />
<strong>Kaarst</strong><br />
Das Bauleitplanverfahren ruht derzeit mit dem vorbereitenden Satzungsbeschluss<br />
des PVA, da der Satzungsbeschluss durch den Rat aufgrund der fehlenden Unterschriften<br />
der Vorhabenträger auf den Durchführungsverträgen nicht erfolgen<br />
kann.<br />
Ökokonto<br />
In <strong>Kaarst</strong> wurde Ende 2001 mit der Einführung eines Ökokontos begonnen, um die<br />
naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung zu flexibilisieren. Das<br />
Ökokonto dient der Verrechnung von vorab durchgeführten Ausgleichsmaßnahmen<br />
bei der nachträglichen Zuordnung zu Eingriffen in Natur und Landschaft. Durch im<br />
Vorgriff auf zukünftige Eingriffe durchgeführte Maßnahmen kann im Ökokonto bereits<br />
- 51 -
ein ökologisches Guthaben wachsen, von dem dann beim Eingriff, z. B. durch eine<br />
geplante Bebauung, der notwendige Ausgleich abgebucht wird.<br />
Zurzeit beinhaltet das Ökokonto 15 Flächen mit einer Größe von 39.100 m², d. h.<br />
knapp 4 ha. Es stehen 154.570 Wertpunkte zur Verfügung, die mit zukünftigen Eingriffen<br />
verrechnet werden können. Es handelt sich um 13 Aufforstungen und zwei<br />
Streuobstwiesen.<br />
In diesem Jahr wurden bisher fünf neue Flächen in das Ökokonto eingebucht, die<br />
eine Flächengröße von insgesamt 17.300 m² aufweisen. Auf vier benachbarten Flächen<br />
südlich des Ortsteils Vorst wurde eine Aufforstung vorgenommen. Außerdem<br />
wurde im Rottes (Vorst) eine teilversiegelte Fläche renaturiert und eine Obstbaumwiese<br />
hergestellt.<br />
Neuanlage von Grünzügen im <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
Anfang <strong>2009</strong> beschloss der PVA das Gestaltungskonzept für den Grünzug Altes<br />
Dorf, der den Bereich um Alt St. Martin mit dem Bereich Friedensstraße / Rathausstraße<br />
verbindet. Baubeginn der Maßnahme war im September <strong>2009</strong>, die Fertigstellung<br />
und Übergabe an die Bürgerinnen und Bürger kann voraussichtlich im Frühjahr<br />
2010 erfolgen.<br />
Mit diesem Baustein wird die seit Jahren konzipierte „grüne Achse“ vom Alten Dorf<br />
bis zur <strong>Stadt</strong>mitte immer mehr Realität.<br />
14. Tiefbau, Grünentwicklung und Baubetriebshof<br />
Straßenbau<br />
Im Bereich der Jahnstraße wurden unter Rücksichtnahme auf die Zufahrten zu der<br />
entlang der Straße entstandenen Bebauung (zwischen den Häusern 22 - 26 ) zwei<br />
Baumscheiben, eine Parkbucht mit zwei Stellplätzen und der Gehweg ausgebaut.<br />
Die Kosten für den Ausbau belaufen sich auf rd. 16.000,00 €<br />
Auf der Neuhofstraße im Bereich des privaten Stichweges wurden entlang der<br />
Grundstücke Haus-Nr. 14 bis Haus-Nr. 24 sechs Parkplätze, fünf Baumscheiben so-<br />
- 52 -<br />
Foto:<br />
eine typische Streuobstw iese<br />
(Quelle: Nabu Rhein-Main)
wie ein Gehweg angelegt. Die Kosten für die Verbesserung der Verkehrssituationssituation<br />
mit einer neugestalteten Fläche von 225 m² betrugen rd. 24.000,00 €.<br />
Der Kreuzungsbereich Marienstraße/ Nordkanalallee wurde umgestaltet. Um die Geschwindigkeit<br />
zu reduzieren und ein Überqueren der Straße für die Grundschulkinder<br />
sicherer zu gestalten, wurden dort drei Aufpflasterungen in Form von Kissen im<br />
Fahrbahnbereich angelegt.<br />
Die Stichstraße "Am Hoverkamp" wurde mit einer Länge von ca. 65 m endausgebaut.<br />
Es wurden neun öffentliche Parkplätze angelegt. Der Kostenaufwand betrug ca.<br />
52.000 €.<br />
Die Heinz-Klever-Straße wurde mit einem Kanal von ca. 150 m, Kosten 20.802,45 €,<br />
Baustraße ca. 1.150 m², Länge ca. 160 m, Kosten 59.481,79 €, erschlossen.<br />
Zurzeit werden die Straßen "Am Marienheim" und "Am Husemeshof" endausgebaut.<br />
Straßenunterhaltung<br />
Im Jahre <strong>2009</strong> wurden im Rahmen der Straßenunterhaltung ca. 250.000,00 € für<br />
Substanzerhaltung an Schwarzdecken und kleinere Reparaturmaßnahmen an öffentlichen<br />
Flächen, z.B. barrierefreies Bauen für Radfahrer und Gehbehinderte, Markierungsarbeiten<br />
und akute Gefahrenstellenbeseitigungen, ausgegeben.<br />
Für die Reinigung und Unterhaltung der Straßenentwässerungsanlagen im <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
<strong>Kaarst</strong> beliefen sich die Kosten auf ca.60.000 €.<br />
Durch eine gute Zusammenarbeit mit den Kreiswerken Grevenbroich bei den Baumaßnahmen<br />
„Erneuerung der Trinkwasserleitungen im <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Kaarst</strong>“ ist es gelungen,<br />
Straßendecken und Gehwegsanierungen an der Schieferbahn-, Wattmannstraße,<br />
Rehweg, Kupfer-, Uhland- und Friedensstraße durchzuführen. Im Zuge der<br />
Straßenbegehung wurden ca. 240 Aufbrüche verschiedener Versorgungsträger<br />
durch den Straßenbegeher kontrolliert.<br />
Kanalbau<br />
In Ausführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> wurde in der<br />
Zeit vom März bis Juni <strong>2009</strong> die Sanierung des Mischwasserkanals DN 400 „Yorckstraße“<br />
durchgeführt. Durch die Sanierung wurde zusätzlich eine Verbindung zwischen<br />
den Mischwasserkanälen Scharnhorststraße und Luisenplatz hergestellt. Die<br />
Kosten für Sanierung belaufen sich auf rd. 121.000,00 €.<br />
Mit dieser städtischen Maßnahme haben die Kreiswasserwerke Grevenbroich gleichzeitig<br />
die Hauptwasserleitungen und Hausanschlüsse erneuert, so dass anschließend<br />
die Wiederherstellung der bituminösen Fahrbahn in voller Breite erfolgen konnte.<br />
Baubetriebshof<br />
Der Baubetriebshof ist ein Dienstleistungsbetrieb in vielerlei Hinsicht. Beim Baubetriebshof<br />
sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verschiedenen Berufsausbildungen<br />
aus den unterschiedlichsten Handwerksbereichen beschäftigt. Dadurch ist es<br />
möglich, eine Vielzahl von Aufgaben zu erledigen. Als interner Dienstleister werden<br />
- 53 -
Serviceleistungen für die Bereiche der Verwaltung erbracht und abgerechnet (interne<br />
Leistungsverrechnung). Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baubetriebshofes<br />
tragen durch ihre tägliche Arbeit in Zusammenarbeit mit den einzelnen Bereichen<br />
entscheidend zur Verbesserung des <strong>Stadt</strong>bildes bei. Auch im Jahr <strong>2009</strong> wurde mit<br />
großem Engagement die Vorbereitung und Mitgestaltung von Veranstaltungen unterstützt<br />
(beispielhaft werden die Schützenfeste, das <strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong>-Total und die<br />
Radrennen erwähnt). Die vom Baubetriebshof durchzuführenden Arbeiten spiegeln<br />
ein großes Leistungsspektrum wieder.<br />
Nachfolgend werden einige Tätigkeiten detailliert dargestellt:<br />
Verkehrsbeschilderung<br />
Im Rahmen dieser Tätigkeit wurden Straßenneubau- und Erschließungsmaßnahmen<br />
beschildert. Die Durchführung dieser Arbeiten unterliegt einer entsprechenden straßenverkehrsrechtlichen<br />
Anordnung durch den Bereich 32 gemäß § 45 der Straßenverkehrsordnung.<br />
Im Rahmen der erforderlichen Verkehrssicherungspflichten werden<br />
Reparaturen und Ergänzungen an vorhandener Beschilderung durchgeführt. Ein<br />
Großteil dieser Aufgaben sind Sofortreparaturen. Ebenso wurden unterstützend Verkehrsbeschilderungen<br />
für diverse Großveranstaltungen, wie Schützenfeste, Radrennen,<br />
<strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong>-Total, Nachbarschaftsfeste, Sommerfeste, Kirchenfeste, <strong>Kaarst</strong>er<br />
<strong>Stadt</strong>lauf, <strong>Kaarst</strong> Autal, Kindertrödelmarkt Büttgen, Martinsumzüge, Weihnachtsmärkte<br />
etc. vorgenommen.<br />
Grünflächenunterhaltung<br />
Im Rahmen der Grünflächenunterhaltung wurden regelmäßig 130 Baumkübel gewässert,<br />
beschnitten und gesäubert. 65 Pflanzkübel wurden im Frühling und Herbst<br />
mit neuer Saisonbepflanzung bestückt.<br />
Rd. 900 Straßenbäume wurden auf ihre Verkehrssicherheit überprüft. Diverse Bäume<br />
mussten einschließlich Wurzeln gerodet werden, Ersatzpflanzungen wurden vorgenommen.<br />
Gründe für die Notwendigkeit von Baumpflegemaßnahmen sind oftmals<br />
der räumlich begrenzte Standort und die Ansprüche des Menschen bezüglich Gesundheit,<br />
Erscheinungsbild und Sicherheit. Aus Gründen der Pflege wie auch der<br />
Verkehrssicherheit sind fachgerechte Schnittmaßnahmen an Straßenbäumen notwendig.<br />
Die Herbstpflege, inkl. Rückschnitt und Rodung bzw. Ersatzbepflanzung entfernter<br />
Gewächse, erstreckte sich auf 95.000 m² Grünfläche. Auf 7.500 m² Gehölzfläche<br />
wurde eine Intensivpflege über das ganze Jahr durchgeführt. Weiterhin wurden im<br />
Bereich der Spiel- und Bolzplätze auf 23.500 m² Pflegeleistungen (Gehölzfläche/<br />
Rückschnitt) durchgeführt.<br />
<strong>Stadt</strong>wald<br />
Holzeinschlag und umfangreiche Aufforstungsarbeiten wurden von den Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeitern des städtischen Baubetriebshofes durchgeführt. Hierzu gehört<br />
auch die Flächenvorbereitung für künftige Aufforstungsmaßnahmen.<br />
Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr bei den Durchforstungsarbeiten, wobei im Vordergrund<br />
die Bestandspflege von jungen und mittelalten Waldbeständen lag. Auch<br />
die Kulturpflege (Pflege der Erstaufforstungen) stand schwerpunktmäßig im Mittel-<br />
- 54 -
punkt. Hierbei hatte Priorität der Aushieb von Weichhölzern (Weide/Birke) und die<br />
kontinuierliche Durchführung von Mäharbeiten.<br />
132 ha Waldfläche wurde gemäß Wirtschaftsplan gepflegt und instand gesetzt. Der<br />
Tätigkeitsbereich erstreckt sich u. a. auch auf die Beseitigung von Sturmschäden und<br />
Herculesstauden. Ebenso werden Arbeiten im Wegebau durchgeführt. Der Bedarf an<br />
Kaminholz und der Verkauf wurden durch den Baubetriebshof vorgenommen.<br />
Sportanlagen<br />
Die Mitarbeiter haben die zwei Anlagen - am Sportzentrum <strong>Kaarst</strong>er See und in<br />
Holzbüttgen -, vier Sportplätze sowie neun Allwetterplätze mit insgesamt 112.000 m²<br />
Sportplatzfläche einer ständigen Pflege (Renovationsarbeiten) unterzogen. Intensive<br />
Pflegearbeiten sind auch für die zu den Schulobjekten gehörenden Anlagen (Laufbahnen,<br />
Sprunggruben etc.) erforderlich. Diese Arbeiten erstreckten sich insbesondere<br />
auf Ausbesserungsarbeiten sowie das Mähen, Reinigen, Säubern und Markieren<br />
der Anlagen. Auf den Rasenflächen wird März/Anfang April die Frühjahrsdüngung<br />
durchgeführt. Auf den Tennensportplätzen wird der durch Frost angehobene<br />
Boden mittels entsprechender Pflegegeräte in einen spielfähigen Zustand<br />
versetzt.<br />
Städtische Einrichtungen<br />
Ein großer Teil des Arbeitsaufwandes wurde auf städtische Einrichtungen gelenkt. In<br />
diesem Rahmen wurden insbesondere 43.000 m² Grünfläche an diesen Einrichtungen<br />
einer kompletten Herbstpflege unterzogen.<br />
Transportarbeiten<br />
Es wurden Transportarbeiten im Rahmen der Umzüge innerhalb der Kindergärten,<br />
Rathäuser, Übergangswohnheime, Schulen, zu kulturellen Veranstaltungen, Transporte<br />
von Kunstgegenständen und anderen Veranstaltungen (z.B. Sperrgitter für<br />
Schützenfeste, <strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong>-Total, siehe auch unter Punkt Verkehrsbeschilderung)<br />
durchgeführt. Ein erhöhter Arbeitsaufwand erfolgt durch außergewöhnliche<br />
Reinigungsintervalle, für Absperrungen und Beflaggungen.<br />
In diesem Jahr wurden für Ausräum- und Umräumarbeiten und den damit verbundenen<br />
Aktivitäten für die städt. Verwaltungsgebäude (einschl. Rathaus), Grundschulen,<br />
Hauptschulen, Realschule <strong>Kaarst</strong>, Realschule Büttgen, Gymnasium und Sonderschulen<br />
ca. 1.136 Personalstunden eingesetzt. Die Transportarbeiten erstrecken sich<br />
auch auf die Entsorgung von Grünabfällen der städt. Friedhöfe und für interne Arbeitsabläufe<br />
bzw. Abfälle/Materialien jeglicher Art (z. B. wilder Müll). Hier sind teilweise<br />
sehr schmutzige Tätigkeiten auszuführen.<br />
Wartung und Pflege Spiel- und Bolzplätze<br />
Im Bereich der Spiel- und Bolzplätze wurden in regelmäßigen Abständen 69 Anlagen<br />
einer Überprüfung und Instandsetzung unterzogen. Neben der Flächenpflege erfolgen<br />
durch den Baubetriebshof Reparatur, Wartung und Pflege der Geräte auf allen<br />
Spiel- und Bolzplätzen (DIN EN 1176-7). Die Wartung und Pflege der Spielgeräte<br />
erfolgt zusätzlich auch für die städt. Grundschulen (8), für die Sonderschule Halestaße<br />
und für die städt. Kindergärten (8). Die gesetzliche Verpflichtung zu solchen Maßnahmen<br />
ergibt sich aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht gemäß § 823 des<br />
- 55 -
Bürgerlichen Gesetzbuches. Mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben sind ständig<br />
zwei Mitarbeiter befasst.<br />
Winterdienstplan<br />
Waren 2007/2008 insgesamt 30 Winterdiensteinsätze erforderlich, so forderte der für<br />
die hiesige Region „lange Winter“ 2008/<strong>2009</strong> insgesamt 140 Einsätze.<br />
Der Straßenverkehr wird im Winter durch Schnee- und Eisglätte behindert, in unserer<br />
Region überwiegend durch nächtliche Reif- und Glatteisbildung. Zur Beseitigung dieser<br />
Winterstraßenglätte sind Maßnahmen erforderlich, die die Aufrechterhaltung des<br />
Straßenverkehrs gewährleisten.<br />
Der Winterdienstplan umfasst den Zeitraum 24.10.2008 bis 24.04.<strong>2009</strong>. Bestandteil<br />
des Winterdienstplanes ist auch ein 24-Stunden-Notdienst. Der 24-Stunden-<br />
Notdienst beinhaltet erforderliche Maßnahmen im Rahmen der Straßenverkehrssicherungspflicht<br />
als Straßenbaulastträger.<br />
Sommerbereitschaftsplan<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> ist als zuständiger Straßenbaulastträger aufgrund gesetzlicher Vorschriften<br />
für die Straßenverkehrssicherungspflicht des Straßen- und Wegenetzes<br />
zuständig. Zur Sicherstellung dieser Aufgaben ist für den Zeitraum 24.04.<strong>2009</strong> bis<br />
23.10.<strong>2009</strong> ein 24 Stunden-Bereitschaftsdienst eingerichtet.<br />
Friedhöfe<br />
Die Friedhofsfläche der städtischen Friedhöfe umfasst 124.145 m 2 . Um den sehr guten<br />
Pflegezustand zu erreichen bzw. zu erhalten, sind umfangreiche Arbeiten erforderlich.<br />
In großem Umfange erstrecken sich die Arbeiten auf die Baum-, Hecken-,<br />
Pflanzen- und Rasenpflege. Ebenso sind die Friedhofswege in einen guten Zustand<br />
zu versetzen bzw. zu erhalten. Die Pflegearbeiten umfassen die gesamten Friedhofsanlagen,<br />
erforderliche Reinigungs- und Entsorgungsarbeiten und die Bestattungen.<br />
Die allumfassenden Arbeiten werden auf allen Friedhöfen ausschließlich mit<br />
eigenem Personal verrichtet.<br />
Laubsammelaktionen<br />
Im Herbst jeden Jahres fällt massiv Laub von den Straßenbäumen auf die Bürgersteige,<br />
die von den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Kehrpflicht gereinigt<br />
werden. Dieses Laub darf nicht in die Straßenrinne gekehrt werden, jedoch kann es<br />
häufig im Rahmen der regelmäßigen Entleerung der Biotonne nicht mehr entsorgt<br />
werden.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> bietet daher die Möglichkeit an, dieses zusätzliche Laub an vier<br />
bzw. fünf Samstagen am städtischen Baubetriebshof in Vorst (Zeitraum 9.00 Uhr bis<br />
13.00 Uhr) abzugeben.<br />
Drei-Besen-Tag<br />
Am „Drei-Besen-Tag“ sind alle <strong>Kaarst</strong>er Bürgerinnen und Bürger eingeladen, zusammen<br />
mit den Initiatoren dieser Veranstaltung – den Bruderschaften der verschiedenen<br />
Ortsteile – und der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> dem Unrat auf Straßen, Wegen und Plätzen<br />
zu Leibe zu rücken. Auch Clubs, Vereine, Schulen werden aufgerufen, als Gruppe<br />
den Besen bzw. die Papierzange zu schwingen.<br />
- 56 -
Vor zehn Jahren wurde der Drei-Besen-Tag von den <strong>Kaarst</strong>er Schützenbruderschaften<br />
mit Unterstützung des Bürgermeisters ins Leben gerufen. Seitdem unterstützen<br />
zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bei einem „Frühjahrsputz“ diese Aktion und setzen<br />
sich so für ein sauberes <strong>Stadt</strong>bild ein. Der diesjährige Drei-Besen-Tag fand am<br />
28.03.<strong>2009</strong> statt. Von Anfang an wird diese Aktion durch das Personal des Baubetriebshofes<br />
unterstützt.<br />
15. Gebäudewirtschaft<br />
Instandhaltung, Sanierung, Modernisierung städtischer Einrichtungen<br />
GGS Holzbüttgen, Marienplatz<br />
In der Grundschule wird im Oktober die Heizzentrale erneuert. Der alte Kessel ist im<br />
April <strong>2009</strong> irreparabel ausgefallen. Es wird ein Gas-Brennwertkessel eingebaut.<br />
GGS Grünstr.<br />
Brandschutz<br />
Aus Brandschutzgründen war der Einbau von sechs Rauchschutztüren erforderlich.<br />
Außerdem wurden die Fensteranlagen in beiden<br />
Treppenhäusern erneuert.<br />
Die Kosten belaufen<br />
sich hier auf<br />
61.000,00 €.<br />
KGS Lichtenvoorderstraße<br />
Erweiterung / Sanierung<br />
Mit Beginn der Sanierungsarbeiten im/am<br />
Bestandsgebäude wurde zuerst der<br />
Dachaufbau und die Lichtkuppeln erneuert.<br />
Auch die Beleuchtung und die elektrischen<br />
Zuleitungen wurden in zwei Bauabschnitten<br />
während des Schulbetriebs<br />
ausgetauscht.<br />
Im 2. stillgelegten Bauabschnitt wurden<br />
in fünf Klassenräumen die Maler- und<br />
Bodenbelagsarbeiten durchgeführt. Im<br />
- 57 -
Anschluss werden die Fassade und die Notausgangstüren überarbeitet. Wenn diese<br />
Arbeiten abgeschlossen sind, kann der Schulbetrieb wieder in den renovierten Räumen<br />
stattfinden und die Schülerinnen und Schülern können umziehen.<br />
Hauptschule Büttgen<br />
In der Hauptschule in Büttgen soll eine pädagogische Übermittagsbetreuung eingerichtet<br />
werden. Geplant ist hierfür die Errichtung einer Cafeteria mit Teeküche, in der<br />
ein warmes Mittagsessen angeboten wird. Ein Ruheraum und ein Selbstlernzentrum<br />
ergänzen das Angebot. Der vorhandene Werkraum mit Maschinen und Materialraum<br />
wird in das Untergeschoss der Schule verlegt. Die Baukosten belaufen sich hier auf<br />
ca.89.000,00 €.<br />
Realschule <strong>Kaarst</strong><br />
Neuer Werkraum mit Maschinenpark und<br />
Mater iallager.<br />
- 58 -<br />
In der Realschule <strong>Kaarst</strong> wird auch<br />
eine pädagogische Übermittagsbetreuung<br />
eingerichtet. Es ist vorgesehen,<br />
für die Übermittagsbetreuung<br />
vorhandene Räumlichkeiten im<br />
Erdgeschoss der Schule<br />
umzunutzen. Die Cafeteria wird in<br />
einem bestehenden Klassenraum<br />
eingerichtet. Für den angrenzenden<br />
Ruhe- und Hausaufgabenraum wird<br />
die heutige Lehrerbibliothek<br />
umgesetzt. Es werden hier ca.<br />
84.2400,00 € an Baukosten anfallen.
Realschule Büttgen<br />
In der Realschule Büttgen wird ebenfalls eine pädagogische Übermittagsbetreuung<br />
eingerichtet werden. Geplant ist hierfür die Errichtung einer Cafeteria mit Teeküche,<br />
in der ein warmes Mittagsessen angeboten wird. Auch ein Ruheraum und ein Selbstlernzentrum<br />
ergänzen hier das Angebot. Es ist vorgesehen, die Übermittagsbetreuung<br />
in vorhandenen Räumlichkeiten im Erdgeschoss in direkter Zuordnung zur Pausenhalle<br />
zu nutzen. Für diese Umbaumaßnahme sind ca. 96.730,00 € vorgesehen.<br />
AEG<br />
Erweiterung der Cafeteria<br />
Im Albert-Einstein-Gymnasium wird die Cafeteria erweitert. Es wird eine neue Küche<br />
eingerichtet und das Sitzplatzangebot vergrößert. Außerdem werden ein Ruheraum<br />
und ein Selbstlernzentrum geschaffen. Für die bauliche Erweiterung der Cafeteria<br />
stehen 64.388,00 € zur Verfügung.<br />
- 59 -<br />
Umbau des Erste-Hilfe-Raumes in eine<br />
neue Teeküche<br />
Neu geschaffene Sitzplatzfläche
Erneuerung der Dachflächen<br />
Durch einen Hagelschaden wurde die Abdichtung der Flachdächer der Verwaltung<br />
und der Duschen und Umkleiden des Albert-Einstein-Gymnasiums zerstört. Hiervon<br />
sind 1.500m² Dachfläche betroffen. Von den Sanierungskosten über 331.500,00 €<br />
wurden 130.500,00 € von der Versicherung übernommen. Die Differenz beruht auf<br />
einer qualitativ hochwertigeren Ausführung, wofür die Versicherung die Kosten nicht<br />
trägt, welche aber eine wesentlich längere Lebensdauer gewährleistet.<br />
GBG<br />
Für die Übermittagsbetreuung ist im Georg-Büchner-Gymnasium eine Cafeteria mit<br />
Aufenthaltsräumen und einem Selbstlernzentrum entstanden. Im Rahmen der Ganztagsoffensive<br />
der Landesregierung ist die Verpflegung der Schülerinnen und Schüler<br />
ein wichtiger Baustein beim Ausbau der Ganztagsschule. Die Kosten für die Herstellung<br />
der Cafeteria belaufen sich hier auf 244.500,00 €.<br />
Aufenthaltsraum mit Einrichtungsgegenständen<br />
- 60 -<br />
Dachfläche der Verwaltung
Umbau / Erweiterung der Kindergärten für den Ausbau U 3<br />
Aufgrund der aktuellen Vorgaben des Landes NRW ist das Raumprogramm bestehender<br />
Kindertageseinrichtungen für die Aufnahme von unter 3jährigen Kindern (U3)<br />
baulich zu qualifizieren.<br />
Im Wesentlichen sind hierfür, neben den allgemein geforderten Räumen wie Gruppen-<br />
und Gruppennebenräume, Sanitärbereich, Mehrzweckraum, zusätzliche Ruheräume<br />
sowie Wickelmöglichkeiten und Kinderwagenabstellfläche vorzusehen. Vorgaben<br />
bezüglich der Raumgrößen sind für alle Räume zu beachten.<br />
Für die Kindergärten Robert-Bunsen-Weg und Geranienweg sind die Bauanträge<br />
genehmigt und nach Erteilung des Zuwendungsbescheides kann mit der Ausführung<br />
begonnen werden. Die Anträge für die Planungen der Kindergärten Thüringenstraße,<br />
Büdericher Straße und Alte Heerstraße sind beim Land zur Genehmigung eingereicht.<br />
Die Maßnahme U3 wird durch externe Architekten unterstützt.<br />
Kindergarten Geranienweg<br />
Im Kindergarten wurde die Heizungsanlage erneuert. Es<br />
wurde ein Gas- Brennwertkessel installiert.<br />
Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 11.000,00 €.<br />
- 61 -
Kindergarten Robert-Bunsen-Weg<br />
- 62 -<br />
Im Kindergarten wurde die Heizungsanlage<br />
erneuert. Es wurde ein Gas- Brennwertkessel<br />
installiert. Die Kosten belaufen<br />
sich hier auf ca. 10.700,00 €.<br />
Die Planungen und Antragsstellung für die Zuwendungsbescheide durch die externen<br />
Architekten für die katholischen Kindergärten im <strong>Stadt</strong>gebiet wurden betreut und<br />
unterstützt.<br />
Rathaus Büttgen<br />
Hier wurden die Heizungsleitungen komplett erneuert. Die alte Einrohrheizung hatte<br />
in den vergangenen Jahren gehäuft Rohrbrüche, die nur unter erheblichem Aufwand<br />
behoben werden konnten. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 90.000,00 €.<br />
16. Jahresrückblick <strong>2009</strong><br />
03.01.<strong>2009</strong> Bürgerfrühschoppen im Albert-Einstein-Forum,<br />
Thema: „20 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kaarst</strong> - La Madeleine“<br />
16.02.<strong>2009</strong> Service-Clubs Rotary & Lions übergeben den Erlös des Wohltätigkeitskonzerts<br />
in Höhe von 9.000,00 € an <strong>Kaarst</strong>er und Korschenbroicher<br />
Grundschulen<br />
19.02.<strong>2009</strong> Altweiber im <strong>Kaarst</strong>er Rathaus<br />
23.02.<strong>2009</strong> Rosenmontagszug in Büttgen unter Teilnahme einer Delegation<br />
aus der <strong>Kaarst</strong>er Partnerstadt La Madeleine<br />
07./11.03.<strong>2009</strong> Veranstaltung zum Internationalen Frauentag, Thema: „ Frauen<br />
verändern EUROPA verändert Frauen“<br />
12.03.<strong>2009</strong> Bürgerversammlung zur Entwicklung im Gebiet <strong>Kaarst</strong>er Kreuz/<br />
Hüngert<br />
15.03.<strong>2009</strong> Aktion Lumpenpack der Katholischen Kirchengemeinde St. Martinus<br />
feiert 50-jähriges Bestehen<br />
21.03.<strong>2009</strong> 24-Stunden-Schwimmen
22.03.<strong>2009</strong> Dritter <strong>Kaarst</strong>er ImmobilienTag<br />
28.03.<strong>2009</strong> Drei-Besen-Tag<br />
29.03.<strong>2009</strong> Sportlerehrung<br />
29.03.2010 Gespräch unter Federführung der IHK Mittlerer Niederrhein mit<br />
den Gewerbetreibenden im Bereich Hüngert<br />
01.05.<strong>2009</strong> City & Bike mit Straßenradrennen<br />
02.05.<strong>2009</strong> Radrennen „Spurt in den Mai“ im Sportforum<br />
06./07.05.<strong>2009</strong> Mittelstandsmesse b2d<br />
09./10.05.<strong>2009</strong> Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich 20 Jahre Städtepartnerschaft<br />
<strong>Kaarst</strong> – La Madeleine in <strong>Kaarst</strong><br />
22.05. <strong>2009</strong> Konzert 60 Jahre GG<br />
23.05.<strong>2009</strong> Geburtstagsfeier: 60 Jahre Grundgesetz und Einbürgerungsfeier<br />
05.06.<strong>2009</strong> Summernight zugunsten der <strong>Kaarst</strong>er Bürgerstiftung<br />
07.06.<strong>2009</strong> Europawahl<br />
Diözesanjungschützentag<br />
05.07.<strong>2009</strong> 18. Niederrheinischer Radwandertag<br />
18.08.<strong>2009</strong> 10 Jahre Regiobahn<br />
22.08.<strong>2009</strong> Ehrenamtsbörse<br />
29.08.<strong>2009</strong> Picknick im Park<br />
30.08.<strong>2009</strong> Kommunal- und Kreistagswahl<br />
90 Jahre Frauengemeinschaft St. Martinus<br />
05./06.09.<strong>2009</strong> <strong>Stadt</strong>fest <strong>Kaarst</strong> Total<br />
18.09.<strong>2009</strong> Eröffnung Spielplatz Freesienweg<br />
25.09.<strong>2009</strong> Führungsfortbildung für den Verwaltungsvorstand und die<br />
Bereichsleitungen<br />
27.09.<strong>2009</strong> Bundestagswahl<br />
- 63 -
04.-06.10.<strong>2009</strong> Repräsentanten der <strong>Stadt</strong> und der Region Niederrhein auf der<br />
Expo Real in München<br />
03.10.<strong>2009</strong> Festveranstaltung zum Tag der deutschen Einheit, Thema:<br />
“20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“<br />
16.10.<strong>2009</strong> SixDayNight mit Paralympics im Sportforum<br />
24.10.<strong>2009</strong> 5. Seniorenforum 55plus, Thema: „Wohnen und Lebensformen<br />
im Alter“<br />
07.11.<strong>2009</strong> Brückenbauwettbewerb <strong>Kaarst</strong>er Schulen<br />
07.11.<strong>2009</strong> 5-jähriges Jubiläum Kunstcafé EinBlick<br />
08.11.<strong>2009</strong> 20-jähriges Jubiläum Chor der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong><br />
10.11.<strong>2009</strong> Präsentation des Sparkassenkalenders der Sparkassenstiftung<br />
<strong>Kaarst</strong>-Büttgen im Rahmen einer Eröffnungsausstellung<br />
14.11.<strong>2009</strong> <strong>Kaarst</strong>er Büchermarkt<br />
15.11.<strong>2009</strong> Volkstrauertag mit Gedenkfeiern in den Ortsteilen<br />
17.11.<strong>2009</strong> Übergabe der Stele „Mantelteilung“ im Alten Dorf zur Fortsetzung<br />
des Projektes „Martinsweg“ durch die Firma Interboden. Im Mai<br />
2010 ist die Montage des Kunstwerkes mit der Darstellung des<br />
hl. Martinus des Künstlers Prof. Elmar Hillebrand – ein Geschenk<br />
des Rotary-Clubs <strong>Kaarst</strong>-Korschenbroich –vorgesehen.<br />
20./21.11.<strong>2009</strong> Klausurtagung des neuen <strong>Stadt</strong>rates und des<br />
Verwaltungsvorstandes<br />
22.11.<strong>2009</strong> 10-jähriges Bestehen des Marienheim-Hospizes mit Festakt im<br />
Rathaus; Festredner: Monsignore Winfried Pilz<br />
29.11.<strong>2009</strong> Eröffnung der 35. Herbstausstellung <strong>Kaarst</strong>er Künstler<br />
05.12.<strong>2009</strong> Tag des Ehrenamtes; Verleihung der Ehrenmedaille an:<br />
Frau Uta Holtmeier (Tuppenhof), Herr Dr. Michael Schaal<br />
( Malteser), Herr Walter Tönnis (Sportforum)<br />
09.12.<strong>2009</strong> Übergabe der Stele „Der Rabe“ des Künstlers Anatol durch die<br />
Spenderin Frau Dr. Splettstößer im Bürgerpark Vorst<br />
12./13.12.<strong>2009</strong> Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich 20 Jahre Städtepartnerschaft<br />
<strong>Kaarst</strong> – La Madeleine in La Madeleine<br />
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