Rotlicht-Online-Version - DIE LINKE. Iserlohn

vordere Reihe v.l.n.r.: Johannes Peeren, Monika Henschel, Andreas Seckelmann, Oliver Ruhnert, Manuel Huff undManuela Karbe; hintere Reihe v.l.n.r.: Jürgen Karbe, Karsten Renfordt, Wolfgang Albrecht, Dieter Henschel, Peter Lohre,André Juchum und Armin KliggeLiebe Leserinnen,lieber Leser,die Aussichten für die Finanzender Stadt Iserlohn sind alles andereals gut. Trotz leerer Kassenmöchte aber eine Mehrheitaus CDU, SPD, FDP und UWGeine neue Parkhalle bauen und,diesmal auch mit den GRÜ-NEN, den Baarbach in der Stadtfür horrende Summen freilegen.Gleichzeitig sollen gerade imsozialen Bereich Gelder eingespartwerden, um die Haushaltssicherungzu umgehen.Im Sozialen sparen bis der Arztkommt, um damit im GegenzugPrestigeobjekte finanzieren zukönnen, das scheint die Devisezu sein.Dagegen werden wir uns imRat und Ausschüssen in IhremInteresse wehren!IhrStädtische Haushaltslage desaströs - Linksfraktionreagiert und bringt Anträge zur AbstimmungDas hat sich DIE LINKE. sicherlich andersvorgestellt: nach dem Einzug inden Rat der Stadt tendiert der finanzielleHandlungsspielraum der Stadt wegender verfehlten Politik der letztenJahre gegen Null.Neben fehlendem finanzpolitischem Weitblickim Stadtrat Iserlohn sind es auchEntscheidungen in Bund und Land die fürein Loch in der Stadtkasse sorgen. Geradedie auf allen Ebenen verantwortlicheCDU sollte langsam erkennen, dass solideFinanzpolitik völlig anders aussieht!Die Linksfraktion hat schnell reagiert undsich um einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierungbemüht. So wurde eineSteuer auf verwahrloste Gebäude nachbelgischem Vorbild gefordert. DerartigeObjekte dienen allzu häufig der Spekulationund stehen der Stadtentwicklungim Wege. Als Ausgleich hätte solch eineSteuer zumindest mehrere ZehntausendEuro in die Stadtkasse spülen können.So erreichen Sie uns ...Raum 104Schillerplatz 758636 IserlohnTel. 02371 / 217 1075Fax 02371 /217 1076Ein weiterer Antrag lautete auf Einführungeiner Kulturförderabgabe, die auchauswärtige Besucher daran beteiligthätte, das kulturelle Angebot in Iserlohnaufrecht erhalten zu können. Ein wirklichgroßer Wurf hätte die beantragte Schusswaffensteuerwerden können. Bei der hohenAnzahl Schusswaffen in Privatbesitzhätte diese einen Betrag von mehrerenHunderttausend Euro für den städtischenHaushalt einbringen können, und dasselbst bei einer kleinen Anzahl an steuerfreienWaffen.All diese Anträge wurden jedoch von denübrigen Fraktionen abgelehnt. Bei derSchusswaffensteuer verhinderte die Enthaltungder GRÜNEN einen möglichenAbstimmungserfolg durch SPD und LIN-KE. Lediglich die auch von der Linksfraktioneingebrachte Erhöhung der Vergnügungssteuerwurde vom Rat der Stadtbeschlossen. Dadurch sind zumindestüber 100.000 Euro Zusatzeinnahmen gesichert.Vorschläge der übrigen Ratsfraktionensucht man bislang beinahe vergeblich!Fraktion im Rat der Stadt IserlohnÖffnungszeiten:Montag 13:00 – 17:00 UhrDienstag 09:00 - 14:00 UhrDonnerstag 13:00 - 17:00 UhrAndreas SeckelmannStellvertr. Fraktionsvorsitzendere-mail:fraktion@dielinke-iserlohn.deInternet:www.dielinke-iserlohn.de

Linke fordert zweite Gesamtschule in HennenJeder 5. Hauptschüler erhält keinen Schulabschlussvor Beginn des laufenden Schuljahres,während die Gesamtschule aus Kapazitätsgründenimmer noch 52 SchülerInnenablehnen musste, trotz eines neu hinzugekommenen Gesamtschulangebots inHemer.Leiharbeit, Niedriglohn und Hartz IV alsLebensperspektive in Zeiten des Fachkräftemangels,doch nach dem Willenvon Politik und Verwaltung (Schulentwicklungsplan)soll sich daran auch inZukunft kaum etwas ändern.„Erfreulich ist dagegen die Arbeit der IserlohnerGesamtschule, in der nahezu 98%eines Jahrgangs erfolgreich die Schulenach der Klasse 10 abschließen oder denSchulbesuch bis zum Abitur fortsetzen“,so Karsten Renfordt, Bürgervertreter derLINKEN im Schulausschuss. Das Erfolgsrezept:längeres gemeinsames Lernenund weniger soziale Auslese!Zunehmend teilen diese Erkenntnissezahlreicher Schulstudien auch IserlohnerEltern. Nur noch 15 Anmeldungen verzeichnetedie Hauptschule Hennen kurzDer Bedarf sollte nun endlich gedecktwerden und dies möglichst ortsnah undzu überschaubaren Kosten. Die Umwandlungder Hauptschule Hennen ineine Gesamtschule verhindert nicht nureinen weiteren Schülerverkehr RichtungInnenstadt, der bei einer mittelfristig nötigenSchließung erfolgt, sondern gibtauch den 75 Schwerter SchülerInnen, diedort jährlich von der Gesamtschule nichtaufgenommen werden, eine Heimat.Die Attraktivität der Gesamtschule wirdauch weiterhin steigen, da die Erfahrungenmit dem Turbo-Abitur nach zwölfJahren immer mehr Eltern und Schülervon einem Gymnasialbesuch abschrecken.Wenn wir für alle Iserlohner Kindereine faire Chance und Zukunft wollen,brauchen wir die zweite Gesamtschule,statt künstlich Hauptschulen zu erhalten.Kläglich gescheitert ist auch, der IserlohnerQuantensprung. Die zugesagtenAusbildungsstellen konnten den erfolgreichenSchülern nicht in allen Fällen vermitteltwerden.Liebe Leserinnen,lieber Leser,Studien belegen, dass das derzeitigedreigliedrige Schulsystemkeine Chancengleichheit zulässt.Der Schulabschluss hängtmaßgeblich vom wirtschaftlichenStatus des Elternhauses ab.Längeres gemeinsames Lernen,wie in anderen Ländern üblich,entschärft die soziale Auslese.Dem ist Rechnung zu tragen,anstatt dogmatisch am „Gewohnten“festzuhalten. Die Umwandlungder Hauptschule Hennen ineine Gesamtschule ist daher einSchritt in die richtige Richtung.Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsamgehen - zum Wohle allerKinder & Jugendlichen!IhrManuel HuffFraktionsgeschäftsführerLebensqualität auch im SWI einfordern!Elite-Seniorenheim mit vielen MissständenDas Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn(SWI) an der Alexanderstraßeerbringt, laut offiziellem Prüfbericht,Leistungen, die gerademal dem Landesdurchschnittentsprechen.Die Preise jedoch liegen deutlich überdem Landesdurchschnitt. Dies wäre alleinschon Grund zur Kritik – für die Vertreterder Stadt und aller Fraktionen mitAusnahme der Linksfraktion - scheintaber der Abbau des Defizits Vorrang zuhaben.Dazu kommen jedoch noch allerlei andereKlagen. Angehörige, welche die Mitgliederdes Bewohner-Beirates ermuntern,ihre Klagen vorzubringen und sie dabeiunterstützen, werden als Querulanten angesehen.„Über die teils haarsträubendenVorwürfe der Bewohner des SWI musstedringend gesprochen werden“, so ArminKligge, der die Linksfraktion im Betriebsausschussdes SWI vertritt. Gemeinsammit Fraktionschef Oliver Ruhnert nahmer an Gesprächen im SWI teil. Erst hierkonnten dank der engagierten Mitgliederdes Angehörigenbeirats sowie einigerStellungnahmen von BewohnernMissstände erkannt und hoffentlichauch in Zukunft behoben werden.Nun aber sollen die Gespräche indenen dies den Mitgliedern desBetriebsausschusses zur Kenntnisgebracht wird, beendet werden.DIE LINKE. vertritt den Standpunkt,dass den Menschen imSWI höchster Respekt und besteLebensqualität geboten werdenmuss und weiß, dass viele engagiertePflegerInnen täglich mit vollemEinsatz für die Menschen imSWI da sind. Die Probleme liegenin der Heimleitung, die scheinbarauf Kosten der Bewohner gewilltist das SWI in schwarze Zahlen zuführen. Wir werden die zugesagtenVerbesserungen beobachten undein wachsames Auge haben.

Soziales wieder auf der Agenda im Rat15.300 Iserlohner von Armut betroffenKnapp ein Jahr nach Einzug der FraktionDIE LINKE. in den Stadtrat stehteines fest: es wird endlich wieder übersoziale Politik gesprochen. DIE LINKE.verlor keine Zeit und so wurde bereitsnach kurzer Zeit der Antrag auf eineWeihnachtsbehilfe für HartzIV-Empfängergestellt. Diese sollte, so der Vorschlagder Linksfraktion, eine Höhe von50 € haben. Die Kosten für die Stadt wärenmaximal 75.000 € gewesen, ein Betrag,den DIE LINKE. durch verschiedeneVorschläge zur Einnahmeerzielung(Erhöhung der Vergnügungssteuer, Ruinensteuer,Schusswaffensteuer) mehrals gegenfinanziert hat. So bringt alleinedie Erhöhung der VergnügungssteuerMehreinnahmen von über 100.000 €pro Jahr. Nach einer Einigung mit SPDund GRÜNEN auf einen gemeinsamenAntrag zur Weihnachtsbeihilfe entzogsich die SPD auf den letzten Metern inder entscheidenden Sitzung ihrer sozialenVerantwortung und veränderte dieWeihnachtsbeihilfe gänzlich in das vonihr bevorzugte Wunschbaum-Modell.Auch die Höhe der nun nicht mehr garantiertenHilfe wurde auf 15 € gesenkt,die Finanzierung solle allein aus Spendengeschehen.Ein ähnlich schwaches Bild gab dieSPD bei der von der LINKEN beantragtenErweiterung des Sozialpasses ab.Statt wie bisher weniger als 2000 Menschenhätten in Zukunft alle 15.300 vonArmut betroffenen IserlohnerInnen vonden ausgeweiteten Vergünstigungenprofitiert. In anderen Kommunen ist dieslängst üblich. „Schade, dass eine möglicheMehrheit am Veto von GRÜNENund SPD scheiterte, dies wäre eineüberragende Verbesserung für die Betroffenengewesen“, so LINKEN-FraktionschefOliver Ruhnert, der gehofft hattegegen die gleichgültigen Parteien derBesserverdiener (CDU, FDP und UWG)ein Bündnis formen zu können.Gregor kommt!Zum mittlerweile traditionellenNeujahrsempfang der LINKENin Iserlohn wird in diesem Jahrmit dem Vorsitzenden der BundestagsfraktionDr. Gregor Gysiein besonderer Gast erwartet.Wir freuen uns darauf, liebe Leserinnenund Leser, Sie dort begrüßenzu dürfen! Der Eintritt istwie immer kostenlos.NeujahrsempfangDIE LINKE. IserlohnSonntag, 23. Januar 2011Einlass: 18:45 UhrBeginn: 19:30 UhrSenator-Pütter-SaalAlexanderhöhe 458644 IserlohnV.i.S.d.P.:Oliver RuhnertSchillerplatz 758636 IserlohnStrom- und Gassperren werdenbewusst in Kauf genommenIm letzten Jahr waren 300 (!) Haushalteallein in Iserlohn von Stromsperrenbetroffen. DIE LINKE. hat einen Antrageingebracht mit dem Ziel, dass der Ratder Stadt – als Eigentümer - die Stadtwerkebeauftragt, ein Energiekonzeptzu erarbeiten um Energiesperren zuvermeiden. Dazu gibt es in anderenStädten und Ländern gute Konzepte,wodurch eine Komplettsperrung nahezugänzlich ausgeschlossen werden kann.Eine derartige Lösung forderte DIE LIN-KE. auch für Iserlohn, da die Fraktionder Auffassung ist, dass nicht nur derRat der Stadt, sondern auch die Stadtwerkeeinen sozialen Auftrag haben.Alle Fraktionen außer der Linksfraktionverweigerten diesem Antrag die Zustimmungohne ein Argument für Ihre Ablehnungzu nennen. Es stand lediglich dieAussage des Geschäftsführers HerrnDr. Weimer im Raum, dass die Stadtwerkederartige Zielsetzungen schonim Blick hätten. Diese vage Aussageschien den übrigen Entscheidungsträgernauszureichen.Ein klares Votum des Stadtrats hätte jedochdie Geschäftsführung in die Pflichtgenommen und die demokratische Kontrolleder Stadtwerke unterstrichen.Auch SPD und GRÜNE verweigertenIhre Zustimmung, was wieder einmalzeigt, wie wichtig DIE LINKE. als sozialesGewissens ist.Öffentlich,weil‘s wichtig istWir finden, dass Politik nichtin Hinterzimmer gehört. Daherfinden auch unsere Fraktionssitzungenimmer öffentlich statt.Die Termine der Sitzungen findenSie immer aktuell auf unsererHomepage www.dielinkeiserlohn.de.Wir freuen uns aufSie!