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Rotlicht-Online-Version - DIE LINKE. Iserlohn

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vordere Reihe v.l.n.r.: Johannes Peeren, Monika Henschel, Andreas Seckelmann, Oliver Ruhnert, Manuel Huff undManuela Karbe; hintere Reihe v.l.n.r.: Jürgen Karbe, Karsten Renfordt, Wolfgang Albrecht, Dieter Henschel, Peter Lohre,André Juchum und Armin KliggeLiebe Leserinnen,lieber Leser,die Aussichten für die Finanzender Stadt <strong>Iserlohn</strong> sind alles andereals gut. Trotz leerer Kassenmöchte aber eine Mehrheitaus CDU, SPD, FDP und UWGeine neue Parkhalle bauen und,diesmal auch mit den GRÜ-NEN, den Baarbach in der Stadtfür horrende Summen freilegen.Gleichzeitig sollen gerade imsozialen Bereich Gelder eingespartwerden, um die Haushaltssicherungzu umgehen.Im Sozialen sparen bis der Arztkommt, um damit im GegenzugPrestigeobjekte finanzieren zukönnen, das scheint die Devisezu sein.Dagegen werden wir uns imRat und Ausschüssen in IhremInteresse wehren!IhrStädtische Haushaltslage desaströs - Linksfraktionreagiert und bringt Anträge zur AbstimmungDas hat sich <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>. sicherlich andersvorgestellt: nach dem Einzug inden Rat der Stadt tendiert der finanzielleHandlungsspielraum der Stadt wegender verfehlten Politik der letztenJahre gegen Null.Neben fehlendem finanzpolitischem Weitblickim Stadtrat <strong>Iserlohn</strong> sind es auchEntscheidungen in Bund und Land die fürein Loch in der Stadtkasse sorgen. Geradedie auf allen Ebenen verantwortlicheCDU sollte langsam erkennen, dass solideFinanzpolitik völlig anders aussieht!Die Linksfraktion hat schnell reagiert undsich um einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierungbemüht. So wurde eineSteuer auf verwahrloste Gebäude nachbelgischem Vorbild gefordert. DerartigeObjekte dienen allzu häufig der Spekulationund stehen der Stadtentwicklungim Wege. Als Ausgleich hätte solch eineSteuer zumindest mehrere ZehntausendEuro in die Stadtkasse spülen können.So erreichen Sie uns ...Raum 104Schillerplatz 758636 <strong>Iserlohn</strong>Tel. 02371 / 217 1075Fax 02371 /217 1076Ein weiterer Antrag lautete auf Einführungeiner Kulturförderabgabe, die auchauswärtige Besucher daran beteiligthätte, das kulturelle Angebot in <strong>Iserlohn</strong>aufrecht erhalten zu können. Ein wirklichgroßer Wurf hätte die beantragte Schusswaffensteuerwerden können. Bei der hohenAnzahl Schusswaffen in Privatbesitzhätte diese einen Betrag von mehrerenHunderttausend Euro für den städtischenHaushalt einbringen können, und dasselbst bei einer kleinen Anzahl an steuerfreienWaffen.All diese Anträge wurden jedoch von denübrigen Fraktionen abgelehnt. Bei derSchusswaffensteuer verhinderte die Enthaltungder GRÜNEN einen möglichenAbstimmungserfolg durch SPD und LIN-KE. Lediglich die auch von der Linksfraktioneingebrachte Erhöhung der Vergnügungssteuerwurde vom Rat der Stadtbeschlossen. Dadurch sind zumindestüber 100.000 Euro Zusatzeinnahmen gesichert.Vorschläge der übrigen Ratsfraktionensucht man bislang beinahe vergeblich!Fraktion im Rat der Stadt <strong>Iserlohn</strong>Öffnungszeiten:Montag 13:00 – 17:00 UhrDienstag 09:00 - 14:00 UhrDonnerstag 13:00 - 17:00 UhrAndreas SeckelmannStellvertr. Fraktionsvorsitzendere-mail:fraktion@dielinke-iserlohn.deInternet:www.dielinke-iserlohn.de

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