Mitteilungsblatt - Appenweier

Veranstaltungen in der Schwarzwaldhalle
Samstag, 24. November 2012 ab 14:00 Uhr und
Sonntag, 25. November 2012 von 10:00 – 17:00 Uhr
Kleintierzuchtausstellung Ortenaukreis des C 453
Klein-zuchtverein Appenweier
Es feiern am:
24.11.2012 Hildegard Voßler, Renchenweg 24,
ihren 74. Geburtstag
24.11.2012 Kurt Dörr, Renchenweg 43,
seinen 72. Geburtstag
25.11.2012 Ilse Bathke, Haupstraße 135,
ihren 77. Geburtstag
27.11.2012 Ilse Frisch, Römerhof 1,
ihren 82. Geburtstag
27.11.2012 Erika Fritsch, Römerstraße 24,
ihren 73. Geburtstag
28.11.2012 Lotte Komnick, Meerrettichdorfstraße 11,
ihren 97. Geburtstag
28.11.2012 Gerhard Fischer, Gewerbestraße 9,
seinen 80. Geburtstag
Die Gemeindeverwaltung gratuliert den Jubilaren sehr
herzlich und wünscht ihnen zum Geburtstag alles Gute.
Das Fest der Eisernen Hochzeit feiern am:
25.11.2012 Herbert und Katharina Retcher,
Grimmelshausenstraße 12
Die Gemeindeverwaltung gratuliert dem Jubelpaar sehr
herzlich und wünscht zu diesem Ehrentag alles Gute.
Az.: 621.41 Lu
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten
des Bebauungsplanes 'Fröschenbündt -
1. Änderung', Ortsteil Nesselried
Der Gemeinderat der Gemeinde Appenweier hat am
12.11.2012 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan
"Fröschenbündt 1. Änderung" nach § 10 Baugesetzbuch
3
(BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten
Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung
(LBO) als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Der Planbereich betrifft die Grundstücke
37 Teilfläche 532 Weg Teilfläche 1862
38 Teilfläche 527 Teilfläche 1863
37/5 527/1 Teilfläche 1864
40 Teilfläche 528 Teilfläche 1865
41/1 Teilfläche 529 Teilfläche 1866
533/1 Teilfläche 530 Teilfläche 1867
538 Teilfläche 531/3 Teilfläche 551/3 Teilfäche
537/1 Teilfläche 531/4 1868
535 1854 1869
539 Teilfläche 1855 1870
541 Teilfläche 1856 1871
545 1857 1872
544 1858 1873
543 1859 1874
542 Teilfläche 1860 1875 Weg
533/2 1861 1876 Weg
1877 Weg
Der Planbereich ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil
des Bebauungsplanes "Fröschenbündt". Maßgeblich ist der
Zeichnerische Teil in der Fassung vom 30.10.2012. Es gilt
die Begründung vom 30.10.2012.
Der Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften
"Fröschenbündt - 1. Änderung" treten mit dieser Bekanntmachung
in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB). Mit Inkrafttreten
dieses Bebauungsplanes wird der Bebauungsplan
"Fröschenbündt" vom 10.11.2012 aufgehoben und durch
den Bebauungsplan "Fröschenbündt 1. Änderung" ersetzt.
Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung
beim Bürgermeisteramt Appenweier, Dienststelle
Ortenauer Str. 38, Bauamt, Zimmer 11, während der Öffnungszeiten
eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan
und seine Begründung einsehen und über
seinen Inhalt Auskunft verlangen.
Gesetzliche Wirksamkeitsvoraussetzungen:
Unbeachtlich werden:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB
beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
des Bebauungsplanes und des Flächenutzungsplanes
oder aber
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des
Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht schriftlich innerhalb von einem Jahr seit
dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden sind.
Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften
oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen
soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB
über Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im
Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile,
deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen
zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4
BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen,
wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei
Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO) in der aktuellen Fassung oder von auf Grund der
GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen
dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem
dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht
schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der