Der Businessplan - BM-T Beteiligungsmanagement Thüringen GmbH
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Produkt / DienstleistungGeschmacksmuster –Auf die Form kommt es anDas Geschmacksmuster schützt die gesamte äußereGestaltungsform eines Erzeugnisses und umfasst FarbundFormgestaltungen, die geeignet sind, auf das ästhetischeEmpfinden des Menschen zu wirken. Das Geschmacksmustermuss neu und gewerblich verwertbarsein sowie eine gestalterische Eigentümlichkeit besitzen.Die Anmeldung erfolgt beim DPMA zur Eintragung in dasMusterregister. Da das Geschmacksmuster ähnlich wiedas Gebrauchsmuster ein ungeprüftes Registerrecht ist,werden inhaltliche Schutzvoraussetzungen erst im Verletzungsfallgeklärt. Die Schutzwirkung beginnt mit derEintragung des Geschmacksmusters im Register. DieHöchstschutzdauer beträgt 25 Jahre. <strong>Der</strong> Schutz desGeschmacksmusters beschränkt sich auf Deutschland,allerdings besteht die Möglichkeit diesen Schutz darüberhinaus zu erweitern.Mehr Informationen:Deutsches Patent- und MarkenamtZweibrückenstraße 1280331 MünchenTelefon: (089) 2195 0Telefax: (089) 2195 2221www.dpma.de13