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Seite 00 - Bad Wurzach

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grund der Mai-Steuerschätzung lediglich<br />

ein Kopfbetrag von 33,50 Euro bei der<br />

Investitionspauschale zu erwarten sein.<br />

Daraus entsteht ein Einnahmeausfall in<br />

Höhe von 53.494 Euro. Auch der Familienleistungsausgleich<br />

wurde nach der<br />

Mai-Steuerschätzung leicht korrigiert.<br />

Die Mindereinnahmen für die Stadt belaufen<br />

sich auf 5.<strong>00</strong>9 Euro. Die Gewerbesteuerumlage<br />

erhöht sich durch die<br />

Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer<br />

um 264.764 Euro. Die Kreisumlage<br />

und die Finanzausgleichsumlage entsprechen<br />

der Haushaltsprognose. Die<br />

Personalkosten liegen bisher im Plan.<br />

Probleme wird der Tarifabschluss für die<br />

Erzieherinnen bereiten. Der Gemeindetag<br />

geht von Mehrkosten von 150 Euro/<br />

Monat/Erzieherin aus. Aus der Sanierung<br />

des Bohlenpfads im Ried (12.5<strong>00</strong><br />

Euro) und aus dem Rückgang der Papiererlöse<br />

im Wertstoffbereich ( 47.4<strong>00</strong><br />

Euro) sind Kostensteigerungen zu erwarten.<br />

Bei den Energiekosten dürften die<br />

Ihr Maurer Fachbetrieb<br />

Rohbauarbeiten<br />

Erdbewegung<br />

Renovierungen<br />

Modernisieren<br />

Sanierung<br />

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Ansätze ausreichend sein. Für das Sanierungsgebiet<br />

Ost wurde ein Zuschuss<br />

in Höhe von 2,1 Mill. Euro zur Sanierung<br />

des historischen Klostergebäudes bewilligt.<br />

Zusätzlich wurden für denkmalpflegerische<br />

Mehraufwendungen über das<br />

Konjunkturprogramm des Landes zum<br />

Denkmalschutz weitere 4<strong>00</strong>.<strong>00</strong>0 Euro<br />

in Aussicht gestellt. Das Land fördert<br />

den Neubau der Tourist-Info mit weiteren<br />

3<strong>00</strong>.<strong>00</strong>0 Euro. Der Zuschussantrag<br />

zur Förderung der Sanierung des<br />

Gymnasiums aus dem Ausgleichstock<br />

ist in Höhe von 3<strong>00</strong>.<strong>00</strong>0 Euro bewilligt<br />

worden. Zusätzlich ist es gelungen, aus<br />

dem Zukunftsinvestitionsprogramm einen<br />

weiteren Ausgleichstockzuschuss<br />

in Höhe von 150.<strong>00</strong>0 Euro für das Gymnasium<br />

zu sichern. Gegenüber der Planung<br />

verbleibt trotzdem noch eine Finanzierungslücke<br />

von 50.<strong>00</strong>0 Euro. Die<br />

Förderung für die Kinderkrippe 140.<strong>00</strong>0<br />

Euro und die Altlastensanierung 112.<strong>00</strong>0<br />

Euro (Vollfinanzierung) sind zugesagt.<br />

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Aktuelles aus <strong>Bad</strong> <strong>Wurzach</strong><br />

Über das Zukunftsinvestitionsprogramm<br />

sind im Rahmen der Bildungspauschale<br />

754.<strong>00</strong>0 Euro und über die Infrastrukturpauschale<br />

148.<strong>00</strong>0 Euro bewilligt<br />

worden. Für die Sanierung der Rossbergbahn<br />

sind über das Konjunkturprogramm<br />

1.5<strong>00</strong>.<strong>00</strong>0 Euro (Förderanteil<br />

1<strong>00</strong> Prozent) zugesagt. Über das jährliche<br />

Sanierungsprogramm stehen 2<strong>00</strong>9<br />

– 2011 weitere 136.<strong>00</strong>0 Euro zur Verfügung.<br />

Ein Antrag zur Förderung aus<br />

dem Landstrukturprogramm zur energetischen<br />

Sanierung der Dorfhalle Eintürnen<br />

wurde abgelehnt. Aufgrund des<br />

Schulbauförderungsantrags zum Anbau<br />

der Realschule aus dem Jahre 2<strong>00</strong>6 hat<br />

die Stadt die Förderzusage in Höhe von<br />

626.<strong>00</strong>0 Euro erhalten. Die Mittel sind<br />

als Haushaltseinnahmerest vorgemerkt<br />

und in der Jahresrechnung 2<strong>00</strong>8 enthalten.<br />

Leider erfolgt die Auszahlung erst<br />

2010 und 2011. Die Realisierung der<br />

geplanten Grundstückserlöse ist vom<br />

weiteren Verkauf von Bau- und Gewerbe-<br />

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