Jahresbericht 2006 - Genossenschaftsverband eV

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Brennereigenossenschaften
Geschäft sgebiet des Genossenschaft sverbandes
waren im abgelaufenen
Geschäft sjahr wie im Vorjahr 37 Kartoff elgemeinschaft
sbrennereien, 4 Getreidegemeinschaft
sbrennereien und eine Obstgemeinschaft
sbrennerei aktiv.
Die 41 Kartoff el- und Getreidebrennereien
verarbeiteten im zurückliegenden
Geschäft sjahr 735.000 dt Kartoff eln sowie
42.000 dt Getreide und erzeugten hieraus
rund 96.000 hl Alkohol. Die Obstgemeinschaft
sbrennerei an der Niederelbe verarbeitete
rund 84.000 dt Kernobst und konnte
hieraus 4.500 hl Alkohol herstellen. Die
Rechtsform der Genossenschaft bietet den
Gemeinschaft sbrennereien eine adäquate
Möglichkeit des Zusammenschlusses, um die
Veredelung landwirtschaft licher Produkte
im Rahmen des Branntweinmonopolgesetzes
vorzunehmen. Da die überwiegende Zahl der
Genossenschaft en ausschließlich das Mitgliedergeschäft
betreibt, sind diese Unternehmen
von der Körperschaft steuer befreit. Mit der
Novellierung des Genossenschaft sgesetzes
besteht auch für die Brennereigenossenschaften,
deren Mitgliederzahl unter 7 Mitglieder
gesunken ist, die Möglichkeit, die bewährte
Rechtsform weiterhin beizubehalten. Sie bietet
darüber hinaus Kleinstgenossenschaft en,
zu denen auch die Brennereien in der Regel
zählen, interessante Gestaltungsmöglichkeiten.
So kann z.B. durch Bestimmung in
der Satzung auf einen Aufsichtsrat verzichtet
werden. In diesem Fall nimmt die Generalversammlung
die Rechte und Pfl ichten des
Aufsichtsrates wahr.
Haushalts mittel gekürzt
Von besonderer Bedeutung für die uns angeschlossenen
Gemeinschaft sbrennereien waren
die Kürzungen der Haushaltsmittel für
das Deutsche Branntweinmonopol. Seit dem
Jahr 1999 wurden die Mittel von 143,2 Mio.
Euro auf nunmehr knapp 80 Mio. Euro reduziert.
Deshalb mussten die Jahresbrennrechte
seit dem Betriebsjahr 2003/04 auf 50 % der
regelmäßigen Brennrechte festgesetzt und
zusätzlich der maximal mögliche Abzug von
den Übernahmepreisen vorgenommen werden.
Trotz der massiven Sparmaßnahmen
bekräft igt auch die jetzige Bundesregierung,
am bestehenden Weg der Alkoholerzeugung
in Deutschland festzuhalten und das Monopol
auch über 2010 hinaus funktionsfähig zu
erhalten.
Das beihilferechtliche Prüfverfahren der
gestützten Produktion von Kornalkohol
hat dazu geführt, dass diese Stützung seit
dem 1.10.2006 nicht mehr gewährt werden
darf. Mit der entsprechenden Anpassung
im Branntweinmonopolgesetz wurden zum
1.10.2006 sämtliche Kornbrennrechte in
Getreidebrennrechte umgewandelt. Damit
wurden aus den Brennrechten für die Herstellung
von Branntwein aus Korn Brennrechte
für die Herstellung von Branntwein
aus Getreide.
Bioethanolerzeugung
für den Treibstoffsektor
In der zurückliegenden Zeit gab es Bestrebungen,
die Bioethanolproduktion auch
mittelständischen landwirtschaft lichen
Brennereien, die im Rahmen des Deutschen
Branntweinmonopols Alkohol erzeugen, zu
ermöglichen. Die damit verbundenen Zukunft
sperspektiven zur besseren Auslastung
der Brennereien über das Jahresbrennrecht
hinaus wurden allerdings vom Bundesfi -
nanzministerium nicht mitgetragen. Damit
verbleibt nur die Möglichkeit, entweder eine
Bioethanolproduktion oder eine monopolgebundene
Erzeugung zu betreiben. Eine
Brennerei, die Bioethanol erzeugen möchte,
muss sich zunächst von der Ablieferungspfl
icht befreien lassen.
Wenngleich die Vorstellung, dass kleinere
Brennereien auf dem landwirtschaft lichen
Betrieb dezentral in Form einer umweltfreundlichen
Kreislaufwirtschaft Alkohol
produzieren, unterstützenswert erscheint,
wird die praktische Umsetzung voraussichtlich
doch durch die günstigeren Herstellungskosten
in industriellen Großanlagen in
vielen Fällen nicht möglich sein.
102 GVN JAHRESBERICHT 2006
dialog 5-7/2007